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Klimahaushalt

Leipzig soll 2040 klimaneutral werden. Die Verwaltung soll dieses Ziel bereits 2035 erreichen - so der Beschluss des Leipziger Stadtrates, der sich bereits im Oktober 2019 zu einem verantwortungsvollen Engagement gegen die Erderwärmung bekannt hat.

Eine Straßenbahn fährt durch eine belebte Straße mit vielen Menschen und Bäumen.
Eine Straßenbahn fährt durch eine belebte Straße mit vielen Menschen und Bäumen.
© KI-generiertes Bild

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Vorgeschichte

Um das Ziel einer klimaneutralen Stadt zu erreichen, wurden zahlreiche Maßnahmen angestoßen und imEnergie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) gebündelt. Eine Maßnahme ist die Aufstellung des Leipziger Klimahaushalts.

Der Leipziger Klimahaushalt ist ein Forschungsprojekt, das die Stadt Leipzig gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. (kurz: KOWID) mit Sitz in Leipzig durchführt.

Was ist das Besondere am Klimahaushalt?

Der Klimahaushalt verknüpft die kommunale Haushaltsführung direkt mit konkret messbaren Klimazielen. Dadurch können einzelne Maßnahmen, die auf ökologische Nachhaltigkeit abzielen, auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden.

Besonders wirksame Maßnahmen werden sichtbar gemacht. Die Leipziger Bürger sowie Politik und Verwaltung erhalten ein klares Bild über die angestoßenen Initiativen.

Damit wird der bestehende Planungsprozess in der Haushaltsführung, der materielle Ziele wie den Bau von Schulen oder Kultur- und Freizeitangebote mit den finanziellen Grenzen, denen ein Haushalt unterliegt, in Einklang bringt, um eine weitere Dimension erweitert: die der Nachhaltigkeit.

Der Leipziger Klimahaushalt knüpft damit an die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen ("17 Sustainable Development Goals") an, indem er ökonomische, ökologische und damit auch soziale Ziele miteinander verknüpft.

Der Leipziger Klimahaushalt ist ein Forschungsprojekt, das die Stadt Leipzig gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. (kurz: KOWID e.V.) mit Sitz in Leipzig durchführt. 

Der Weg zum Klimahaushalt

  1. 30. Oktober 2019

    Stadtratsbeschluss

    Ausrufung des Klimanotstandes und Ziel der Klimaneutralität in der Verwaltung bis 2035 und der Stadt Leipzig bis 2040

  2. 2023

    Vorstudie zum Leipziger Klimahaushalt

    Gemeinsam mit dem Projektpartner Kowid e.V. wird eine Vorstudie zum Leipziger Klimahaushalt entworfen. In der Studie "Nachhaltiger Haushalt Leipzig - Good practices im Vergleich" werden bestehende, bereits erprobte Konzepte der nachhaltigen Haushaltsführung untersucht und im Hinblick auf ihre Übertragbakeit auf sowie Anwendbarkeit in Leipzig hin überprüft. 

    Die Ergebnisse der Studie werden im September verwaltungsintern und im Anschluss dem Stadtrat vorgestellt.

  3. 2024

    Arbeit an der Hauptstudie

    Auf Grundlage der Ergebnisse aus der Vorstudie startet die Arbeit am Leipziger Klimahaushalt.

  4. Ab 2026

    Fertigstellung und Anwendung des Leipziger Klimahaushaltes

  5. 2035

    Die Leipziger Stadtverwaltung arbeitet klimaneutral.

  6. 2040

    Die gesamte Stadt Leipzig ist klimaneutral.

Warum in Leipzig?

Städte und Kommunen sind die wichtigsten Treiber des Klimawandels: 4 von 5 Tonnen des ausgestoßenen Kohlendioxids werden in Städten verursacht. Positiv betrachtet heißt das: In den Städten liegen die Stellschrauben für einen effizienten Klimaschutz. Hier kann am schnellsten und deutlichsten gedreht werden.

Mit der Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms hat Leipzig - neben den bereits bestehenden Projekten zur ökologischen Nachhaltigkeit - bereits zahlreiche Maßnahmen angestoßen. Über den Klimahaushalt können diese Projekte mit der fiskalischen Perspektive verknüpft werden.

Schließlich ist der Haushalt das politische Steuerungsinstrument für gezielte Nachhaltigkeitsbemühungen. Im Klimahaushalt stehen die Stärkung der Fachpolitiken und die Stärkung der Finanzpolitik immer mit der Nachhaltigkeitsperspektive im Fokus.

Die Vorarbeit: "Good practices im Vergleich"

In der Vorstudie "Nachhaltiger Haushalt - Good Practices im Vergleich" wurden insgesamt 18 Ansätze zur nachhaltigen Haushaltsführung auf den Prüfstand gestellt. Ziel war es, funktionierende Verfahren zu finden, die sich im besten Fall auf die Haushaltsmethodik der Stadt Leipzig übertragen lassen.

Deshalb wurde ein möglichst großer Pool an Ansätzen ausgewählt. Nachhaltigkeitshaushalte der Stadt Paris, der Staaten Italien oder Dänemark bis hin zu Landkreisen wie Cochem-Zell und Unna oder Kommunen von Köln über Freiburg bis Stuttgart und viele mehr wurden systematisch untersucht und nach klar definierten Merkmalen verglichen.

Im Mittelpunkt der Untersuchung standen der jeweils gewählte methodische Ansatz und insbesondere die Fragen nach einer klaren Wirkungs- und Leistungsmessung sowie nach der Übertragbarkeit des Ansatzes auf den Leipziger Haushaltsprozess im Rahmen der Sächsischen Gemeindeordnung.

Am Ende der Untersuchung steht die Erkenntnis: In Deutschland gibt es noch kein Projekt nach dem "Green-Budgeting-Ansatz".

Bestehende Nachhaltigkeitshaushalte orientieren sich überwiegend an dem breiten Ansatz, den die Ziele der Vereinten Nationen vorgeben. Viele Ansätze konzentrieren sich zudem auf Teilaspekte des Haushalts oder weisen nur für ausgewählte Bereiche einen Treibhausgasbezug nach.

Auch wenn am Ende der Vorstudie deutlich wurde, dass bestehende und in sich funktionierende Prozesse anderer Haushaltsgeber nicht für Leipzig adaptiert werden können, ergeben sich dennoch hilfreiche Schlussfolgerungen für die Arbeit am eigenen Klimabudget.

  1. Der Leipziger Klimahaushalt legt seinen Fokus klar auf ökologische Nachhaltigkeit.

  2. In der finalen Umsetzung ist der gesamte Haushalt der Stadt Leipzig zu betrachten.

  3. Die Treibhausgasemission ist der zentrale Indikator des Klimahaushaltes.

Viele der begutachteten Ansätze werden ständig verbessert. Auch der Leipziger Klimahaushalt wird sich bis zu seiner Anwendung und auch darüber hinaus stetig weiterentwickeln.

Häufig gestellte Fragen

Green Budgeting beschreibt die Untersuchung der klima- und umweltspezifischen Wirkungen aller budget-, ordnungs- und steuerungspolitischen Maßnahmen einer öffentlichen Verwaltung. Die Untersuchungen erfolgen datenbasiert und betrachten Aufwands- (input) und Wirkungsdimension (impact). Teilweise werden die Begriffe „green budgeting“  und „Nachhaltigkeitshaushalt“ auch synonym angewendet.

Klimaneutralität liegt vor, sobald ein Gleichgewichtig zwischen der verursachten Treibhausgas-Emission und dem Abbau dieses Ausstoßes hergestellt wird, die Emission als ein „Netto-Null“ erreicht hat.

Erreicht wird dieses Ziel gemeinhin auf zwei Wegen: Durch die Reduktion bestehenden Ausstoßes und durch Kompensationsleistungen für nicht vermeidbare Emissionen. Übrigens: Deutschland hat 2045 als Zieljahr für die Klimaneutralität ausgegeben.

 

Kohlenstoffdioxid ist das bedeutendste Treibhausgas, nimmt es doch einen Anteil von fast 90 Prozent der gesamten Treibhausgasemission ein. Durch ständige, menschengemachte Emission nimmt sein Anteil in der Atmosphäre zu, was zur Erderwärmung führt und diese beschleunigt.

Die Senkung des CO2-Austoßes ist mithin der wichtigste Schlüssel zur Klimaneutralität.

Im Sinne der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen richtet sich eben diese Nachhaltigkeit im Hinblick auf die Faktoren Ökologie, Ökonomie und Soziales. Maßnahmen können also auf eine in langfristiger Hinsicht verbesserte Situation in wirtschaftlicher, in die Umwelt oder soziale Fragen betreffenden Themen hinwirken. Natürlich sind auch kombinierte Ziele möglich.

Der Leipziger Klimahaushalt setzt an bei der Verknüpfung von ökologischer und ökonomischer Nachhaltigkeit. Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltsituation werden gesteuert in Verbindung mit der wirtschaftlichen perspektive, woraus sich automatisch eine soziale Wirkung ergibt.

Projektfinanzierung

Das Forschungsprojekt "Leipziger Klimahaushalt" wird vom Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klima, Umwelt und Landwirtschaft unterstützt. Außerdem bekommt es Geld vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Europäischen Union.

Zusammen mit der Anwendung des Klimahaushaltes für Leipzig soll auch der Transfer auf andere Städte und Gemeinden möglich sein.

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