Am 26. Oktober 2016 hat der Leipziger Stadtrat beschlossen 2018 ein Jahr der Demokratie in Leipzig durchzuführen, um die demokratischen Werte zu stärken sowie die Motivation zur kontinuierlichen Beteiligung und zum Engagement für die lokale Demokratie weiter zu unterstützen.

In einer ersten öffentlichen Veranstaltung am 29. Juni 2017 wurden erste Planungen zum Jahr der Demokratie etwa 80 Interessierten und Engagierten vorgestellt. Die inhaltliche Grundlage bildet das sogenannte Eckpunktepapier. Ziel der Veranstaltung war es, über das Verfahren der Vorbereitung zu informieren und eine gemeinsame Bestandsaufnahme vorzunehmen.

Begrüßung und Einführung

Ulrich Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung, begrüßte die Anwesenden herzlich und erläuterte die ersten Überlegungen. "Freiheit und Demokratie sind seit langem wesentliche Werte für die Leipzigerinnen und Leipziger, die wir weiter stärken wollen", betonte Hörning. Im Jahr der Demokratie sollen bereits bestehende Institutionen und Projekte der Demokratie besser vernetzt und kommuniziert, aber auch neue Impulse gesetzt werden.

Die Teilnehmenden formulierten dazu ihr Verständnis und ihre Vorstellungen vom Jahr der Demokratie auf 21 Postkarten (siehe Detaildokumentation (PDF 533 KB).

Ideenfindung an Themeninseln

Im Anschluss konnten die Anwesenden bereits bestehende Projekte sowie neue Projektideen an vier sogenannten Themeninseln einbringen. Silvia Haas, Leiterin der Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung "Leipzig weiter denken", veranschaulichte im Vorfeld Themenfelder, in die die Projekte vorerst zugeordnet wurden. Die Fotos zeigen die lebendigen Diskussionen, die von den Stadträt/-innen Katharina Krefft (Bündnis 90/ Die Grünen), Christopher Zenker (SPD), Jessica Heller (CDU) und Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) betreut wurden. Stadträt/-innen aller Fraktionen stehen dem Jahr der Demokratie in einem Begleitgremium beratend zur Seite. Eine ausführliche Liste der 142 genannten Projektideen finden Sie im Anhang (sieheDetaildokumentation (PDF 533 KB). Hier finden Sie eine Kurzbeschreibung der vier Themen:

Demokratie erleben in der repräsentativen Demokratie unserer Kommune

Darum geht es: In Leipzig gibt es verschiedene Gremien, die die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten. Beispiele sind die gesetzlich eingerichtetenStadtbezirksbeiräte, dieOrtschaftsräte und derStadtrat, aber auch individuelle Gremien wie dasJugendparlament oder dieFachbeiräte. Die Bekanntheit und Zugänglichkeit dieser Vertretungen soll im Jahr der Demokratie gestärkt werden.

Kurzzusammenfassung der Ergebnisse: Zu diesem Themenbereich wurden 15 etablierte und 14 neue Projektideen genannt. Ziel vieler Projektideen ist es, die repräsentativen Gremien der Demokratie für die Menschen erreichbarer zu machen. Um dies zu erreichen, könnte zum Beispiel ein "Studium communale" (ähnlich einem Studium universale) oder auch eine wöchentliche Bürgersprechstunde von Stadträt/-innen eingeführt werden.

Demokratie erleben im täglichen Zusammenleben in unserer Stadt und den Stadtteilen

Darum geht es: Im täglichen Zusammenleben zeigt sich, wie Demokratie im Kleinen funktioniert. Angefangen bei der Nutzung der öffentlichen Parks über die Gestaltung der Stadtteile bis hin zum Zusammenleben in der Nachbarschaft: Hier werden Konflikte austragen, Lösungen gefunden und Zufriedenheit oder Unzufriedenheit geschürt.

Kurzzusammenfassung der Ergebnisse: Es wurden 32 etablierte und 44 neue Projekte genannt. Einigkeit bestand in der Diskussion, dass es offene und barrierearme Möglichkeiten geben muss, sich einzubringen. So könnten zum Beispiel Stadträte auch in Schulen persönliche Gespräche anbieten oder Demokratiepaten/-innen in den Stadtteilen vermitteln. Ebenfalls aufgetaucht ist hier die Frage, wie auch diejenigen einbezogen werden können, denen die Teilhabe durch ihren Aufenthaltsstatus oder ihr Alter erschwert ist.

Demokratie erleben an besonderen und bedeutsamen Orten der Demokratie

Darum geht es: Als Ort der Demokratie hat Leipzig eine lange Geschichte, die an unterschiedlichen Standorten der Stadt festgeschrieben ist. Beispiele sind die Nikolaikirche oder der Goerdelerring als Schauplätze derfriedlichen Revolution. Welche Orte sollen weiterhin eine besondere Bedeutung für die Demokratie haben und wie können diese gestärkt werden?

Kurzzusammenfassung der Ergebnisse: Hier wurden 8 etablierte und 20 neue Projekte genannt. Überraschenderweise tauchten nicht überwiegend etablierte Orte wie die Nikolaikirche auf, sondern eher Alltagsorte wie Nachbarschaftsgärten oder der Bürgerbahnhof Plagwitz. Ideen für neue Projekte sind unter anderem "Rent a Stadtrat", die Möglichkeit einen Stadtrat ins eigene Wohnzimmer einzuladen, oder eine "Speakers' corner" an der Sachsenbrücke einzurichten.

Demokratie erleben im internationalen Austausch

Darum geht es: Leipzig hat eine Reihe vonPartnerstädten und ist in internationalen Netzwerken aktiv. Im Austausch können neue Wege und Ideen gefunden werden, die Demokratie lebendig zu halten.

Kurzzusammenfassung der Ergebnisse: In diesem Bereich wurden 9 etablierte und 10 neue Projektideen genannt. Als bestehende Projekte haben sich unter anderem organisierte Besuche im Europaparlament sowie die zahlreichen Schulpartnerschaften und Schüleraustausche etabliert. Eine Idee für ein neues Projekt war zum Beispiel die Einführung eines internationalen runden Tisches.

Ausblick

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  Eckpunktepapier - Jahr der Demokratie

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  1. Vorbereitungstreffen zum Jahr der Demokratie - Detaildokumentation

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