Das 1962 in Kraft getretene deutsche Bundessozialhilfegesetz (Abkürzung: BSHG) ist am 1. Januar 2005 vom Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Abkürzung: SGB XII) abgelöst worden.
Kollokationen:
in Präpositionalgruppe/-objekt:Leistungen, Hilfe nach demBundessozialhilfegesetz
als Genitivattribut:die Änderung, die Reform desBundessozialhilfegesetzes
Beispiele:
Der 1981 geborene Kläger bezog bis 13. Oktober 2003 Sozialhilfe nach demBundessozialhilfegesetz (BSHG).[BSG, 7a AL 70/06, 14.10.2003, aufgerufen am 07.12.2020]
Bis zur Einführung der Sozialgesetzbücher II und XII war es nach den Regelungen desBundessozialhilfegesetzes möglich, neben den laufenden auch einmalige Leistungen zu bewilligen.[…] Nach den Vorgaben des SGB II und SGB XII werden einmalige Leistungen nur noch für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten, für Erstausstattungen für Bekleidung und für die weniger relevanten Kosten für orthopädische Schuhe und Aufwendungen für therapeutische Geräte bewilligt.[Münchner Merkur, 25.08.2018]
Das bisherigeBundessozialhilfegesetz (BSHG) verliert seine Gültigkeit und die Einordnung des Sozialhilferechts erfolgt als Buch XII in das Sozialgesetzbuch (SGB), welches ab Jahresbeginn in Kraft tritt. Es handelt sich hierbei nicht um eine bloße Übernahme der bisherigen Regelungen des BSHG in das SGB, sondern um grundlegende Veränderungen des materiellen Rechts, informiert der Landkreis in einer entsprechenden Pressemitteilung.[Schweriner Volkszeitung, 23.12.2004]
DasBundessozialhilfegesetz bestimmt in seinem § 120 Abs. 2 BSHG, dass Leistungsberechtigte nach § 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes, zu denen der Antragsteller gehört, keine Leistungen der Sozialhilfe erhalten, also auch keine Krankenhilfe nach § 37 Abs. 1 BSHG. Sofern es zur Behebung eines akut lebensbedrohlichen Zustandes oder für eine unaufschiebbare und unabweisbar gebotene Behandlung einer schweren oder ansteckenden Erkrankung erforderlich ist, sind allerdings entsprechend § 120 Abs. 3 BSHG Leistungen zu gewähren.[VG Gießen, 9 G 3890/01, 10.01.2002, aufgerufen am 07.12.2020]
Die Sozialämter sind nach demBundessozialhilfegesetz (BSHG) verpflichtet, dem Hilfeempfänger ein Leben zu ermöglichen, welches der Würde des Menschen entspricht. Diese Würde impliziert Arbeit. Die Sozialämter haben die Möglichkeit und sind verpflichtet, gemäß den Paragraphen 18 bis 20 und 25 BSHG Arbeitsgelegenheiten für Hilfeempfänger zu schaffen, die Schwierigkeiten haben, Fuß im ersten Arbeitsmarkt zu fassen.[Die Zeit, 21.11.1997]
Bitte beachten Sie, dass diese Karten nicht redaktionell, sondern automatisch erstellt sind. Klicken Sie auf die Karte, um in der vergrößerten Ansicht mehr Details zu sehen.
Bitte beachten Sie, dass diese Karten nicht redaktionell, sondern automatisch erstellt sind. Klicken Sie auf die Karte, um in der vergrößerten Ansicht mehr Details zu sehen.
Bitte beachten Sie, dass diese Verlaufskurven nicht redaktionell, sondern automatisch erstellt sind und Fehler enthalten können. Weitere Informationen dazu erhalten Sieauf dieser Seite. Klicken Sie auf die Verlaufskurve, um in der vergrößerten Ansicht mehr Details zu sehen.
