




Die Erfindung betrifft ein Webblatt und ein Verfahren zur Herstellung eines Webblatts. Ein Webblatt weist eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten Lamellen auf. Jeweils zwei unmittelbar benachbarte Lamellen begrenzen einen Zwischenraum, durch den jeweils ein Kettfaden hindurchgeführt ist. Die Lamellen dienen dazu, die Kettfäden in einem definierten Abstand zueinander zu halten. Um ein gleichmäßiges Gewebe herstellen zu können ist es erforderlich, dass alle unmittelbar benachbarten Lamellen jeweils denselben Abstand zueinander aufweisen.The invention relates to a reed and a method for producing a reed. A reed has a plurality of lamellae arranged parallel to one another. Two immediately adjacent lamellae delimit an intermediate space through which a warp thread is passed. The lamellae are used to keep the warp threads at a defined distance from one another. In order to be able to produce a uniform fabric, it is necessary that all immediately adjacent lamellae have the same distance from one another.
Um den Abstand von Lamellen eines Webblattes bei der Montage vorzugeben, ist es aus
Derart umgeformte Lamellen eines Webblattes sind auch in
Die aus
Ausgehend vom Stand der Technik kann es als Aufgabe der vorliegenden Erfindung angesehen werden, ein Webblatt zu schaffen, das einen gleichbleibenden Abstand zwischen benachbarten Kettfäden gewährleistet.Starting from the prior art, it can be seen as the object of the present invention to create a reed which ensures a constant distance between adjacent warp threads.
Diese Aufgabe wird durch ein Webblatt mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 sowie ein Verfahren zur Herstellung des Webblattes mit den Merkmalen des Patentanspruches 14 gelöst.This object is achieved by a reed with the features of
Das erfindungsgemäße Webblatt weist mehrere Lamellen auf, die sich in einer Längsrichtung zwischen einem ersten Ende und einem entgegengesetztem zweiten Ende erstrecken. Jede Lamelle hat unmittelbar im Anschluss an das erste Ende sowie an das zweite Ende jeweils einen Endabschnitt. Die beiden Endabschnitte begrenzen einen Arbeitsabschnitt, der sich zwischen den Endabschnitten erstreckt. Der Arbeitsabschnitt des Webblattes dient zur Führung der Kettfäden, während die Endabschnitt dazu eingerichtet sind, die Lamellen miteinander bzw. an einem Träger des Webblattes zu befestigen. Der Arbeitsabschnitt jeder Lamelle weist zwei entgegengesetzte Lamellenaußenflächen auf. Jede Lamellenaußenfläche erstreckt sich in einer Ebene, die durch die Längsrichtung und eine rechtwinklig zur Längsrichtung ausgerichtete Querrichtung aufgespannt wird. Die Kettfäden verlaufen zwischen zwei Lamellenaußenflächen zweiter unmittelbar benachbarter Lamellen durch das Webblatt hindurch. Abhängig von der Position der Webschäfte kann sich ein Kettfaden in Querrichtung oder schräg zur Querrichtung erstrecken.The reed according to the invention has a plurality of lamellae which extend in a longitudinal direction between a first end and an opposite second end. Each lamella has an end section immediately following the first end and the second end. The two end sections delimit a working section which extends between the end sections. The working section of the reed serves to guide the warp threads, while the end sections are designed to fasten the lamellae to one another or to a carrier of the reed. The working section of each lamella has two opposite lamella outer surfaces. Each lamellar outer surface extends in a plane that passes through the Longitudinal direction and a transverse direction aligned at right angles to the longitudinal direction is spanned. The warp threads run through the reed between two lamellar outer surfaces of second immediately adjacent lamellas. Depending on the position of the heald frames, a warp thread can extend in the transverse direction or at an angle to the transverse direction.
Jede Lamelle hat somit eine erste Lamellenaußenfläche, die sich in einer ersten Ebene erstreckt und eine zweite Lamellenaußenfläche, die sich in einer zweiten Ebene erstreckt. Die beiden Ebenen sind parallel zueinander ausgerichtet und definieren die Dicke der Lamelle im Arbeitsabschnitt. Die Lamellenaußenflächen sind vorzugsweise rechteckförmig und erstrecken sich in Längsrichtung zwischen den beiden Endabschnitten und in Querrichtung zwischen einer Vorderkante und einer Hinterkante der Lamelle.Each lamella thus has a first lamella outer surface which extends in a first plane and a second lamella outer surface which extends in a second plane. The two planes are aligned parallel to each other and define the thickness of the lamella in the working section. The lamellar outer surfaces are preferably rectangular and extend in the longitudinal direction between the two end sections and in the transverse direction between a front edge and a rear edge of the lamella.
In wenigstens einem Endabschnitt von mehreren und vorzugsweise allen Lamellen sind mehrere Abstandsnoppen vorhanden. Die Abstandsnoppen werden insbesondere durch einen Prägevorgang hergestellt. Es ist bevorzugt, wenn die Lamelle Abstandsnoppen in beiden Endabschnitten aufweist. Die Abstandsnoppen sind an einer ersten Seite gegenüber der ersten Ebene vertieft und an der entgegengesetzten zweiten Seite gegenüber der zweiten Ebene erhaben. Jede Abstandsnoppe bildet somit an der ersten Seite eine Vertiefung gegenüber der ersten Ebene und an der zweiten Seite einen Vorsprung gegenüber der zweiten Ebene. Die Abstandsnoppen sind in einem Endabschnitt verteilt und vorzugsweise mit Abstand zueinander angeordnet. Das Anordnen der Abstandsnoppen in einem Endabschnitt erfolgt vorzugsweise nach einem regelmäßigen Muster.Several spacer knobs are present in at least one end section of several and preferably all of the lamellae. The spacer knobs are produced in particular by an embossing process. It is preferred if the lamella has spacer knobs in both end sections. The spacer knobs are recessed on a first side opposite the first level and raised on the opposite second side opposite the second level. Each spacer knob thus forms a recess on the first side opposite the first level and on the second side a projection compared to the second level. The spacer knobs are distributed in an end section and are preferably arranged at a distance from one another. The spacer knobs are preferably arranged in an end section according to a regular pattern.
An der ersten Seite haben die Abstandsnoppen eine Noppeninnenfläche, die sich an die erste Ebene anschließt und gegenüber der ersten Ebene eine konkave Vertiefung bildet. An der zweiten Seite haben die Abstandsnoppen eine Noppenaußenfläche, die sich an die zweite Ebene anschließt und gegenüber der zweiten Ebene einen konvexen Vorsprung bildet. Die Summe aller Noppenaußenflächen aller Abstandsnoppen, die in einem gemeinsamen Endabschnitt angeordnet sind, beträgt maximal 15%, vorzugsweise maximal 10% und weiter vorzugsweise maximal 8% der gesamten Endabschnittsfläche in diesem Endabschnitt. Die gesamten Endabschnittsfläche ist definiert durch die Summe eines Flächenanteils des Endabschnitts, der sich in der zweiten Ebene erstreckt zuzüglich der Summe aller Noppenaußenflächen. Somit beträgt der Flächenabschnitt der Endabschnittsfläche, der sich in der zweiten Ebene erstreckt, mindestens 85%, vorzugsweise mindestens 90% und weiter vorzugsweise mindenstens 92% der gesamten Endabschnittsfläche.On the first side, the spacer knobs have an inner knob surface, which adjoins the first level and forms a concave recess opposite the first level. On the second side, the spacer knobs have an outer knobs surface that adjoins the second level and forms a convex projection compared to the second level. The sum of all knob outer surfaces of all spacer knobs which are arranged in a common end section is a maximum of 15%, preferably a maximum of 10% and more preferably a maximum of 8% of the total end section surface in this end section. The total end section area is defined by the sum of an area portion of the end section that extends in the second plane plus the sum of all knob outer surfaces. Thus, the surface section of the end section surface that extends in the second plane is at least 85%, preferably at least 90% and more preferably at least 92% of the total end section surface.
Die Abstandsnoppen sind dazu eingerichtet, einen Mindestabstand zwischen zwei benachbarten Lamellen im Webblatt zu definieren. Liegt eine Lamelle an den Abstandsnoppen der benachbarten Lamelle an, entspricht der Mindestabstand zwischen den Arbeitsabschnitten der Lamelle der Höhe der Abstandsnoppe an der zweiten Seite gegenüber der zweiten Ebene. Wenn die Lamellen bei der Herstellung des Webblattes miteinander verklebt werden, wird Klebstoff zwischen die benachbart angeordneten Endabschnitte der Lamellen eingebracht. Durch Kapillarkräfte kann es zu Verformungen der Endabschnitte bzw. der Lamelle kommen. Da nicht alle Zwischenräume zwischen den Endabschnitten gleichzeitig mit Klebstoff befüllt werden, können sich durch die Kapillarkräfte unregelmäßige Abstände zwischen den Lamellen einstellen bzw. es können Verformungen der Lamellen auftreten. Solche Verformungen der Lamellen werden durch die Abstandsnoppen begrenzt. Außerdem stellen die Abstandsnoppen einen Mindestabstand zwischen zwei Lamellen bereit. Dadurch, dass die Abstandsnoppen einen ausreichend kleinen Anteil der gesamten Noppenaußenfläche gegenüber der gesamten Endabschnittsfläche aufweisen, wird die Kapillarwirkung nicht zusätzlich verstärkt. Es hat sich gezeigt, dass durch Abstandsnoppen, deren Flächenanteil innerhalb des jeweiligen Endabschnitts ausreichend gering ist, eine verbesserte Gleichmäßigkeit der Lamellenabstände gegenüber der bisherigen Lösungen erreicht werden kann. Die Abstandsnoppen lassen sich einfach und effizient durch einen Prägevorgang bei der Herstellung des Webblattes erzeugen.The spacer knobs are set up to define a minimum distance between two adjacent slats in the reed. If a lamella rests against the spacer knobs of the adjacent lamella, the minimum distance between the working sections of the lamella corresponds to the height of the spacer knobs on the second side opposite the second level. If the lamellas are glued to one another during the manufacture of the reed, adhesive is introduced between the adjacent end sections of the lamellas. Capillary forces can cause deformations of the end sections or the lamella. Since not all the spaces between the end sections are filled with adhesive at the same time, the capillary forces can cause them to move Set irregular distances between the slats or the slats may be deformed. Such deformations of the slats are limited by the spacer knobs. In addition, the spacer knobs provide a minimum distance between two slats. Because the spacer knobs have a sufficiently small proportion of the total knob outer surface compared to the total end section surface, the capillary effect is not additionally reinforced. It has been shown that by means of spacer knobs, the area proportion of which is sufficiently small within the respective end section, an improved uniformity of the lamellar spacing can be achieved compared to the previous solutions. The spacer knobs can be produced easily and efficiently by an embossing process during the manufacture of the reed.
Es ist vorteilhaft, wenn der Anteil der gesamten Noppeninnenfläche aller Abstandsnoppen in einem gemeinsamen Endabschnitt an ihrer ersten Seite maximal 15%, vorzugsweise maximal 10% und weiter vorzugsweise maximal 8% der gesamten Endabschnittsfläche auf dieser Seite beträgt. Die gesamte Endabschnittsfläche an der ersten Seite entspricht der Summe des Flächenabschnitts des Endabschnitts, der sich in der ersten Ebene erstreckt, sowie der Summe aller Noppeninnenflächen der vorhandenen Abstandsnoppen.It is advantageous if the proportion of the total burl inner surface of all spacer knobs in a common end section on their first side is a maximum of 15%, preferably a maximum of 10% and more preferably a maximum of 8% of the total end section surface on this side. The total end section area on the first side corresponds to the sum of the area section of the end section that extends in the first plane, as well as the sum of all knob inner surfaces of the existing spacer knobs.
Die Abstandsnoppen sind vorzugsweise durchbrechungsfrei. Sie werden beispielsweise durch einen Umformvorgang erzeugt. Ein Trennvorgang, wie etwa Schneiden oder Stanzen, ist nicht vorgesehen. Es ist außerdem bevorzugt, wenn die Endabschnitte insgesamt durchbrechungsfrei ausgeführt sind.The spacer knobs are preferably free of openings. They are generated, for example, by a forming process. A separation process such as cutting or punching is not provided. It is also preferred if the end sections are designed entirely without openings.
Das Webblatt weist in einer Breitenrichtung, rechtwinklig zu der ersten Ebene und der zweiten Ebene, in der die Lamellen nebeneinander aufgereiht werden, zwei randseitige Lamellen und mehrere mittlere Lamellen auf, die zwischen den randseitigen Lamellen angeordnet sind. Es ist bevorzugt, wenn zumindest alle mittleren Lamellen in einem oder beiden Endabschnitten jeweils Abstandsnoppen aufweisen. Vorzugsweise weist zumindest eine der beiden randseitigen Lamellen in wenigstens einem Endabschnitt ebenfalls Abstandsnoppen auf. Es ist bei einem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass sämtliche Lamellen in einem oder beiden Endabschnitten jeweils mehrere Abstandsnoppen aufweisen. Bei dieser Ausführung können alle Lamellen identisch ausgeführt sein.In a width direction, at right angles to the first plane and the second plane, in which the lamellae are lined up next to one another, the reed has two edge-side lamellae and a plurality of middle lamellae, which are arranged between the edge-side lamellae. It is preferred if at least all of the central lamellae have spacer knobs in one or both end sections. At least one of the two edge-side lamellae preferably also has spacer knobs in at least one end section. In one embodiment, it is provided that all of the lamellae have a plurality of spacer knobs in one or both end sections. In this design, all slats can be made identical.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind in einem Endabschnitt mindestens drei, vorzugsweise mindestens fünf bis zehn Abstandsnoppen vorhanden.In a preferred embodiment, at least three, preferably at least five to ten spacer knobs are present in an end section.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat jede Abstandsnoppe einen zentralen Noppenteil. Der zentrale Noppenteil ist vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgeführt und kann beispielsweise eine zylindrische oder kegelstumpfförmige oder kugelkalottenförmige Gestalt aufweisen. Außerdem kann jede Abstandsnoppe einen äußeren Noppenteil aufweisen, der den zentralen Noppenteil vollständig umschließt. Bei einem Ausführungsbeispiel kann der äußere Noppenteil konisch ausgestaltet sein. Der Konuswinkel gegenüber der ersten oder zweiten Ebene ist spitz und beträgt maximal 10° oder maximal 5° oder maximal 3°.In a preferred embodiment, each spacer knob has a central knob part. The central knob part is preferably designed to be rotationally symmetrical and can, for example, have a cylindrical or frustoconical or spherical cap shape. In addition, each spacer knob can have an outer knob part which completely encloses the central knob part. In one embodiment, the outer knob part can be designed conically. The cone angle with respect to the first or second plane is acute and is a maximum of 10 ° or a maximum of 5 ° or a maximum of 3 °.
Die Abstandsnoppen unmittelbar nebeneinander angeordnete Endabschnitte der Lamellen können bei einem Ausführungsbeispiel zueinander fluchten, d.h. sämtliche Abstandsnoppen benachbarter Endabschnitte sind entlang mehrerer Geraden angeordnet, die sich rechtwinklig zu der ersten oder zweiten Ebene erstrecken. Alternativ hierzu können die Abstandsnoppen jeweils unmittelbar benachbarter Endabschnitte auch parallel zu der ersten Ebene oder der zweiten Ebene versetzt angeordnet sein, so dass sie nicht fluchten.The spacer knobs arranged directly next to one another end sections of the lamellas can in one embodiment are aligned with one another, ie all the spacer knobs of adjacent end sections are arranged along a plurality of straight lines which extend at right angles to the first or second plane. As an alternative to this, the spacer knobs of each directly adjacent end sections can also be arranged offset parallel to the first plane or the second plane, so that they are not aligned.
Die Abstandsnoppen haben ausgehend von der zweiten Ebene vorzugsweise eine Höhe bzw. maximale Höhe, die im Wesentlichen gleich groß ist wie der Abstand zwischen der ersten Ebene und der zweiten Ebene, also gleich groß wie die Dicke bzw. die Stärke der Lamelle. Die Höhe kann beispielsweise vom 0,8-fachen bis zum 1,2-fachen der Dicke der Lamelle betragen.Starting from the second level, the spacer knobs preferably have a height or maximum height which is essentially the same as the distance between the first level and the second level, that is to say the same as the thickness or the strength of the lamella. The height can be, for example, from 0.8 times to 1.2 times the thickness of the lamella.
Die Abstandsnoppen haben bei einem Ausführungsbeispiel einen Durchmesser, der 5-10 mal so groß ist wie die Höhe.In one embodiment, the spacer knobs have a diameter that is 5-10 times as large as the height.
Es ist bevorzugt, wenn sämtliche Abstandsnoppen denselben Durchmesser und dieselbe Höhe aufweisen. Es ist weiter bevorzugt, wenn sämtliche Abstandsnoppen dieselbe Form bzw. äußere Gestalt haben.It is preferred if all the spacer knobs have the same diameter and the same height. It is further preferred if all the spacer knobs have the same shape or external shape.
Bei der Anordnung im Webblatt haben unmittelbar benachbarte Lamellen einen Lamellenabstand voneinander, der zumindest der Höhe der Abstandsnoppen entspricht und bevorzugt um höchstens 5% oder höchstens 2% größer ist als die Höhe der Abstandsnoppen. Unmittelbar benachbarte Lamellen können somit an den Abstandsnoppen aneinander anliegen oder berührungslos nebeneinander angeordnet sein.In the arrangement in the reed, immediately adjacent slats have a slat spacing from one another which corresponds at least to the height of the spacer knobs and is preferably at most 5% or at most 2% greater than the height of the spacer knobs. Immediately adjacent lamellae can thus rest against one another on the spacer knobs or be arranged next to one another without contact.
Zur Herstellung des Webblattes werden die Lamellen nacheinander einer Montagestation zugeführt. Vor dem Erreichen der Montagestation wird zumindest eine bzw. einige und vorzugsweise alle Lamellen in den Endabschnitten geprägt, um die Abstandsnoppen herzustellen. Es ist auch möglich, die Lamellen in einer separaten Prägestation zu prägen und anschließend einer separaten Montageeinrichtung zuzuführen. In der Montageeinrichtung bzw. Montagestation werden die Lamellen mit definiertem Abstand zueinander positioniert, wobei der Abstand zumindest der Höhe der Abstandsnoppen entspricht. Dabei können die Lamellen mit Hilfe eines Drahtes vorläufig in der gewünschten Relativlage aneinander befestigt werden. Anschließend wird eine Klebeverbindung zwischen den jeweils benachbarten Endabschnitten der Lamellen hergestellt. Beispielsweise können die Lamellen miteinander und mit einem Träger des Webblattes verklebt werden. Der Draht zur vorläufigen Fixierung der Lamellen kann nach dem Aushärten der Klebeverbindung entfernt werden.To produce the reed, the slats are fed one after the other to an assembly station. Before reaching the assembly station, at least one or some and preferably all of the lamellae are embossed in the end sections in order to produce the spacer knobs. It is also possible to stamp the lamellae in a separate stamping station and then to feed them to a separate assembly device. In the assembly device or assembly station, the slats are positioned at a defined distance from one another, the distance corresponding at least to the height of the spacer knobs. The lamellas can be temporarily attached to one another in the desired relative position with the aid of a wire. An adhesive connection is then established between the respective adjacent end sections of the lamellae. For example, the slats can be glued to one another and to a carrier of the reed. The wire for the temporary fixation of the lamellas can be removed after the adhesive bond has hardened.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der Beschreibung sowie den Zeichnungen. Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen im Einzelnen erläutert. Es zeigen:
In
Jede der Lamelle 16 hat im Arbeitsabschnitt 20 eine erste Lamellenaußenfläche A1 und auf der entgegengesetzten Seite im Arbeitsabschnitt 20 eine zweite Lamellenaußenfläche A2 (
In einer Breitenrichtung B sind die Lamellen 16 des Webblattes 15 unter Bildung von definierten Zwischenräumen 25 zwischen den Arbeitsabschnitten 20 unmittelbar benachbarter Lamellen 16 angeordnet. In der Breitenrichtung B haben die Zwischenräume 25 dieselbe Größe. Die Zwischenräume 25 dienen dazu, Kettfäden 26 in der Breitenrichtung B zu führen und den Abstand zwischen den Kettfäden 26 in Breitenrichtung B vorzugeben und konstant zu halten. Wie es in
In
Um dem entgegenzuwirken weisen einige oder vorzugsweise alle Lamellen 16 in einem und beispielsgemäß in beiden Endabschnitten 19 jeweils mehrere Abstandsnoppen 30 auf. Beispielsgemäß sind in einem Endabschnitt 19 mindestens drei und vorzugsweise fünf bis zehn Abstandsnoppen 30 vorhanden. Der Arbeitsabschnitt 20 ist frei von Abstandsnoppen 30 und sonstigen Vertiefungen bzw. Erhebungen an der Lamelle 16. Der zum ersten Ende 17 benachbarte Endabschnitt 19 endet an der Stelle, an der sich eine Abstandsnoppe 30 befindet, die den größtmöglichen Abstand zum ersten Ende 17 aufweist. Der zum zweiten Ende 18 benachbarte Endabschnitt 19 endet an der Stelle, an der sich eine Abstandsnoppe 30 befindet, die den größtmöglichen Abstand zum zweiten Ende 18 aufweist. An dieser Stelle mit der größtmöglichen Entfernung einer Abstandsnoppe vom ersten Ende 17 bzw. zweiten Ende 18 wird parallel zu der jeweiligen Kante des ersten Endes 17 bzw. des zweiten Endes 18 eine Gerade G in Querrichtung Q gezogen, die das Ende des betreffenden Endabschnitts 19 darstellt (
Die Abstandsnoppen 30 werden bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel durch Prägen erzeugt. Sie sind gegenüber der ersten Ebene E1 an einer ersten Seite S1 vertieft und an der entgegengesetzten zweiten Seite S2 gegenüber der zweiten Ebene E2 erhaben. Eine bevorzugte Ausführungsform der Abstandsnoppen 30 ist in den
Die zweite Seite S2 der Abstandsnoppen 30 befindet sich auf der Seite der Lamellen 16, auf der sich im Arbeitsabschnitt 20 die zweite Lamellenaußenfläche A2 anschließt. Dementsprechend befindet sich die erste Seite S1 der Abstandsnoppen 30 auf der Seite der Lamelle 16, auf der der Arbeitsabschnitt 20 seine erste Lamellenaußenfläche A1 hat (
Die Anzahl und Größe der Abstandsnoppen 30 in einem einzigen Endabschnitt 19 ist derart gewählt, dass die Summe aller Noppenaußenflächen F gegenüber der gesamten Endabschnittsfläche dieses Endabschnitts 19 auf der zweiten Seite S2 maximal 15% oder maximal 10% oder maximal 8% beträgt. Die gesamte Endabschnittsfläche auf der zweiten Seite S2 ist die Fläche, die durch den Flächenabschnitt des Endabschnitts gebildet ist, der sich in der zweiten Ebene E2 erstreckt zuzüglich der Summe der Noppenaußenflächen F. Zusätzlich oder alternativ beträgt der Anteil der Summe aller Noppeninnenflächen I in einem gemeinsamen Endabschnitt 19 maximal 15% oder maximal 10% oder maximal 8% an der gesamten Endabschnittsfläche auf der ersten Seite S1. Die gesamte Endabschnittsfläche auf der ersten Seite S1 ist die Fläche des Endabschnitts 19, die sich aus der Summe sämtlicher Noppeninnenflächen I aller Abstandsnoppen 30 in diesem Endabschnitt 19 zuzüglich des Flächenabschnitts des Endabschnitts 19 ergibt, der sich in der ersten Ebene E1 erstreckt.The number and size of the spacer knobs 30 in a
Bei dem hier bevorzugten Ausführungsbeispiel sind sämtliche Abstandsnoppen 30 eines gemeinsamen Endabschnitts 19 oder einer Lamelle 16 und vorzugsweise sämtlicher Lamellen 16 identisch ausgeführt. Dadurch wir die Herstellung der Abstandsnoppen 30 bzw. der Lamellen 16 vereinfacht.In the exemplary embodiment preferred here, all of the spacer knobs 30 of a
Wie es in den
Bei dem hier veranschaulichten Ausführungsbeispiel hat der zentrale Noppenteil 31 einen sich im Wesentlichen parallel zur zweiten Ebene E2 erstreckenden zentralen Wandabschnitt 33. Dieser zentrale Wandabschnitt 33 kann mit Blickrichtung von der zweiten Seite S2 auf die Abstandsnoppe 30 auch konvex gekrümmt ausgeführt sein. Der zentrale Wandabschnitt 33 ist beispielsweise kreisrund und mit dem äußeren Noppenteil 32 durch einen Verbindungswandabschnitt 34 verbunden. Der Verbindungswandabschnitt 34 hat eine konische Gestalt und bildet einen Hohlkegelstumpf. Der Verbindungswandabschnitt 34 erweitert den Durchmesser des zentralen Noppenteils 31 vom zentralen Wandabschnitt 33 zum äußeren Noppenteil 32 hin. Wenn der zentrale Wandabschnitt 33 die Form einer Kugelkalotte oder eine andere konvex gekrümmte Form aufweist, kann der Verbindungswandabschnitt 34 auch entfallen.In the exemplary embodiment illustrated here, the
Der äußere Noppenteil 32 ist optional und kann bei einem nicht veranschaulichten Ausführungsbeispiel entfallen. Er dient bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel dazu, dem Abstandsnoppen 30 eine federnde Wirkung zu verleihen. Der äußere Noppenteil 32 hat dazu eine konische Gestalt und bildet einen Hohlkegelstumpf. Ein Konuswinkel α des äußeren Noppenteils 32 gemessen zwischen der ersten Ebene E1 und der Noppeninnenfläche I ist sehr klein und hat beim Ausführungsbeispiel einen Betrag von weniger als 5° oder weniger als 3°. Ein Konuswinkel des Verbindungswandabschnitts 34 ist demgegenüber größer und beträgt vorzugsweise mindestens 30° oder mindestens 40°.The
Wie es in
Ausgehend von der zweiten Ebene E2 hat der Abstandsnoppen 30 eine Höhe H, die die Stelle mit dem größten Abstand zur zweiten Ebene E2 darstellt. Bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Höhe H durch den Teil der Noppenaußenfläche F definiert, der sich an dem zentralen Wandabschnitt 33 befindet. Diese Höhe H des Abstandsnoppens 30 definiert den Mindestabstand, den zwei unmittelbar benachbarter Lamellen im Bereich ihrer Arbeitsabschnitte 20 aufweisen. Die Höhe H entspricht bevorzugt im Wesentlichen der Dicke bzw. Stärke S der Lamelle 16. Die Stärke S der Lamelle 16 ist durch den Abstand zwischen der ersten Ebene E1 und der zweiten Ebene E2 definiert. Bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel beträgt der Durchmesser D des Abstandsnoppens 30 in etwa das 8 bis 12-fache und vorzugsweise das 10-fache der Höhe H. Entfällt der äußere Noppenteil 32 bei einem nicht veranschaulichten Ausführungsbeispiel, beträgt der Durchmesser D des Abstandsnoppens 30 etwa das 4 bis 6-fache und vorzugsweise das 5-fache der Höhe H.Starting from the second level E2, the
Wie vorstehend erläutert, können sämtliche Lamellen 16 in jeweils beiden Endabschnitten 19 Abstandsnoppen 30 aufweisen. Um einen Mindestabstand zwischen den Lamellen 16 zu gewährleisten, ist das Vorsehen von Abstandsnoppen 30 an allen Lamellen 16 nicht unbedingt notwendig. Wie es in
Die Anzahl und Position der Abstandsnoppen 30 in einem Endabschnitt 19 kann variieren. Lediglich beispielhaft sind in den
In
Anschließend werden die geprägten Lamellen 16 in einer Montagestation 43 relativ zueinander positioniert und ausgerichtet. Dabei wird zwischen unmittelbar benachbarten Lamellen 16 bzw. deren Arbeitsabschnitten 20 ein Lamellenabstand x eingestellt, der vorzugsweise geringfügig größer ist als die Höhe H der Abstandsnoppen. Beispielsweise kann die Höhe H eines Abstandsnoppens etwa 0,015 mm bis 0,025 mm betragen und der Lamellenabstand x um maximal 10% oder maximal 5% größer sein als die Höhe H der Abstandsnoppen. Bei der nicht fluchtenden Ausrichtung der Abstandsnoppen (
In der Montagestation 43 können die positionierten und ausgerichteten Lamellen 16 durch ein vorzugsweise flexibles bzw. biegbares Fixiermittel, wie etwa einen Draht 44, vorläufig aneinander befestigt werden. In diesem vorläufig fixierten Zustand wird dann eine Klebeverbindung zwischen den in Breitenrichtung B benachbart zueinander angeordneten Endabschnitten 19 der Lamellen 16 hergestellt, die einem gemeinsamen Träger 27 zugeordnet sind. Dabei fließt Klebstoff 28 in den Spalt zwischen den benachbarten Endabschnitten 19 und stellt dadurch eine Klebeverbindung her. Durch die flächenmäßig kleinen Abstandsnoppen 30 ist sichergestellt, dass einerseits ein Mindestabstand zwischen den Lamellen 16 garantiert ist und andererseits die Kapillarkräfte ausreichend klein gehalten werden. Bei der Herstellung der Klebeverbindung zwischen den Lamellen 16 wird auch eine Klebeverbindung mit den betreffenden Trägern 27 hergestellt.In the
Die Prägestation 40 und die Montagestation 43 können Bestandteil einer gemeinsamen Vorrichtung bzw. Maschine sein. Der Herstellungsvorgang kann automatisiert erfolgen. Der Lamellenabstand x in der Montagestation 43 wird bevorzugt durch eine hoch genaue Maschinenachse eingestellt.The
Die Erfindung betrifft ein Webblatt 15 und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Webblatt 15 weist eine Vielzahl von Lamellen 16 auf, die in einer Breitenrichtung B unter Bildung von Zwischenräumen 25 mit jeweils einem Lamellenabstand x angeordnet sind. Jede Lamelle 16 hat zwei entgegengesetzte Endabschnitte 19, an denen sie mit jeweils einem Träger 27 und mit der oder den unmittelbar benachbarten Lamellen 16 durch eine Klebeverbindung verbunden ist. In wenigstens einem oder beiden Endabschnitten 19 hat die Lamelle 16 mehrere Abstandsnoppen 30, die vorzugsweise durch Prägen hergestellt sind. Die Abstandsnoppen 30 bilden auf der einen, ersten Seite S1 eine Vertiefung und auf der entgegengesetzten, zweiten Seite S2 einen Vorsprung mit einer Noppenaußenfläche F. Die Summe aller Noppenaußenflächen F der Abstandsnoppen 30 eines einzigen Endabschnitts 19 einer Lamelle 16 hat einen Anteil von maximal 15% oder maximal 10% oder maximal 8% an der gesamten Endabschnittsfläche auf dieser zweiten Seite S2.The invention relates to a
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| US16/628,821US10920344B2 (en) | 2017-07-07 | 2018-07-06 | Reed and method for producing same | 
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| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| ES2973865T3 (en)* | 2019-09-10 | 2024-06-24 | Groz Beckert Kg | Comb with a plurality of blades | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| US2152430A (en) | 1936-02-17 | 1939-03-28 | Steel Heddle Mfg Co | Comb and reed for textile machines | 
| US2147258A (en) | 1937-08-25 | 1939-02-14 | Steel Heddle Mfg Co | Textile apparatus | 
| FR1146831A (en) | 1956-02-20 | 1957-11-15 | Refinements to combs for looms | |
| CH454766A (en) | 1965-12-17 | 1968-04-15 | Braecker Ag Metallwarenfabrik | Reed | 
| DE1760943B1 (en) | 1968-07-22 | 1972-05-04 | Spaleck Gmbh Max | Weaving reed | 
| US3746053A (en)* | 1972-02-02 | 1973-07-17 | Minnesota Mining & Mfg | Loom reed | 
| CH576023A5 (en)* | 1974-03-06 | 1976-05-31 | Grob & Co Ag | |
| US4071052A (en)* | 1975-10-03 | 1978-01-31 | Vyzkumny Ustav Bavlnarsky | Rotary reed having facilities for adjustably separating groups of leno warp threads | 
| NL7701916A (en)* | 1976-02-27 | 1977-08-30 | Scheffel Walter | METHOD AND DEVICE FOR INSERTING THE Weft INTO A Loom. | 
| CH633590A5 (en)* | 1978-12-07 | 1982-12-15 | Rueti Ag Maschf | ROW WAVING MACHINE WITH A WEB ROTOR. | 
| KR800000519Y1 (en)* | 1979-05-28 | 1980-04-28 | 김진욱 | Textile Body | 
| US4529014A (en) | 1983-08-29 | 1985-07-16 | Steel Heddle Mfg., Co. | Loom reed with plastic profiled dents | 
| SU1351196A1 (en)* | 1985-10-08 | 1990-03-07 | Климовское Специальное Конструкторское Бюро По Проектированию Ткацкого Оборудования | Loom reed | 
| US4844131A (en)* | 1988-03-28 | 1989-07-04 | Anderson Barbara C | Loom reed with removable dents | 
| US4887650A (en)* | 1988-10-27 | 1989-12-19 | Mcginley Thomas F | Beat-up mechanism for weaving looms | 
| IT1227928B (en)* | 1988-11-25 | 1991-05-14 | Nuovo Pignone Spa | PERFECTED COMB FOR TEXTILE FRAMES, PARTICULARLY SUITABLE FOR MULTI-PHASE FRAMES | 
| US5029617A (en)* | 1989-07-05 | 1991-07-09 | Anderson Barbara C | Reed with removable dents | 
| JPH04100955A (en)* | 1990-08-08 | 1992-04-02 | Nippon Oil Co Ltd | Reshaping device for thick fabrics | 
| DE9211353U1 (en)* | 1992-08-24 | 1994-01-05 | Novatech GmbH Siebe und Technologie für Papier, 72760 Reutlingen | Holder for the reed of a seam weaving machine | 
| EP0589125A1 (en)* | 1992-09-23 | 1994-03-30 | Tecnotessile Centro Di Ricerche S.R.L. | Reed for textile machines | 
| JP2860444B2 (en)* | 1994-03-31 | 1999-02-24 | 日清紡績株式会社 | Weaving method and reed | 
| JP2651892B2 (en)* | 1994-05-17 | 1997-09-10 | 日清紡績株式会社 | Weaving method | 
| US5465762A (en)* | 1994-06-10 | 1995-11-14 | The United States Of America As Represented By The Administrator Of The National Aeronautics And Space Administration | Adjustable reed for weaving net-shaped tailored fabrics | 
| JP2001525017A (en)* | 1997-05-11 | 2001-12-04 | ブスゲン,アレキサンダー | Variable width cloth | 
| FR2776310A1 (en)* | 1998-03-19 | 1999-09-24 | Icbt Diederichs Sa | COMB FOR WEAVING MACHINE | 
| US6039087A (en)* | 1998-09-30 | 2000-03-21 | Steel Heddle Manufacturing Co. | Reed assembly | 
| CN2564593Y (en)* | 2002-06-18 | 2003-08-06 | 安二远 | Reed of mesh knitting machine | 
| EP1795636B1 (en)* | 2005-12-08 | 2010-03-24 | Groz-Beckert KG | Heald for warp yarns having a band shape | 
| FR2912155B1 (en) | 2007-02-05 | 2009-05-29 | Staubli Lyon Soc Par Actions S | WOVEN WORK COMB AND METHOD OF MANUFACTURING SUCH COMB | 
| FR2913435B1 (en)* | 2007-03-07 | 2009-12-04 | Schonherr Textilmaschb Gmbh | A WEAVING COMB, A WEAVING WORK COMPRISING SUCH A COMB AND METHOD OF MANUFACTURING SUCH A COMB. | 
| WO2013037711A1 (en)* | 2011-09-15 | 2013-03-21 | Nv Bekaert Sa | Card wire with improved tooth shape | 
| RU2603593C2 (en)* | 2011-12-14 | 2016-11-27 | Снекма | Jacquard loom having optimised warp yarn density | 
| EP3067451A1 (en)* | 2015-03-10 | 2016-09-14 | Groz-Beckert KG | Method and device for producing a weaving reed and weaving reed | 
| Title | 
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| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| WO2023025479A1 (en) | 2021-08-27 | 2023-03-02 | Groz-Beckert Kg | Reed, and process for manufacturing a reed | 
| DE102021122217A1 (en) | 2021-08-27 | 2023-03-02 | Groz-Beckert Kommanditgesellschaft | Reed and method of making a reed | 
| DE102021122220A1 (en) | 2021-08-27 | 2023-03-02 | Groz-Beckert Kommanditgesellschaft | Reed and method of making a reed | 
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|---|---|---|
| EP0155619B1 (en) | Method for connecting metal sheets together | |
| EP3425095B1 (en) | Reed and method for its production | |
| DE3020447A1 (en) | METHOD FOR PRODUCING A U-PROFILE TRIM | |
| EP2730688B1 (en) | Heald, preferably for processing strip material and method for producing the same | |
| DE19612239C2 (en) | Device for producing a sheet metal profiled at the edge, in particular from a flat sheet | |
| EP2827043B1 (en) | Method for producing a twin rail and twin rail | |
| WO2015117798A1 (en) | Method for fastening components | |
| DE8408792U1 (en) | Device for connecting sheet metal lying flat on top of one another by means of pressing through and extrusion | |
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