


Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine gemäß Anspruch 1.
In Druckmaschinen, insbesondere in Rotationsdruckmaschinen, wird Material, entweder Bogen oder Bahnen, mit Druckfarbe bedruckt. Die Druckfarbe enthält als wichtigste Bestandteile Farbpigmente und ein Lösungsmittel (oft auch als Nassanteil bezeichnet). Das Lösungsmittel verdampft, während die Farbpigmente auf dem bedruckten Material zurückbleiben. Bevor Bogen gestapelt, Bahnen aufgerollt oder sogar das bedruckte Material in einem weiteren Druck- oder Farbwerk mit einer weiteren Druckfarbe bedruckt wird, sollte die aufgebrachte Farbe getrocknet sein, d. h., ein ausreichender Teil des Lösungsmittels sollte verdampft sein. Um das Trocknen zu beschleunigen, werden Trocknungseinrichtungen eingesetzt, die in der Regel ein Gebläse umfassen, mit welchem das bedruckte Material mit einem Gasstrahl beaufschlagbar ist. Das Gas ist in der Regel Luft. Jedoch können auch andere Gase verwendet werden. Oft ist das Gas in der Trocknungseinrichtung mittels einer Temperiereinrichtung erwärmt worden, um den Stoffübergang der Lösungsmittelmoleküle in den Gasstrom zu erleichtern.In printing machines, especially in rotary printing presses, material, either sheets or sheets, is printed with ink. The most important constituents of the printing ink are color pigments and a solvent (often referred to as the wet component). The solvent evaporates while the color pigments remain on the printed material. Before sheets are stacked, webs rolled up or even the printed material is printed in another printing or inking unit with another ink, the applied ink should be dried, i. that is, a sufficient portion of the solvent should have evaporated. To accelerate the drying, drying devices are used, which generally include a fan, with which the printed material can be acted upon by a gas jet. The gas is usually air. However, other gases may be used. Often, the gas has been heated in the drying device by means of a tempering device in order to facilitate the mass transfer of the solvent molecules into the gas stream.
Ein Problem bei der Trocknung von bedrucktem Material ist allerdings, dass bei dessen Transport am Material Luftmoleküle anhaften bleiben und damit laminare Grenzschichten bilden, die die Ablösung von Lösungsmitteln erschweren.A problem with the drying of printed material, however, is that when it is transported on the material, air molecules remain adherent and thus form laminar boundary layers, which make the detachment of solvents more difficult.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine verbesserte Druckmaschine vorzuschlagen, in der bei der Trocknung des bedruckten Materials die Ablösung beziehungsweise das Verdampfen von Lösungsmitteln erleichtert wird.The object of the present invention is therefore to propose an improved printing machine, in which the drying or the evaporation of solvents is facilitated in the drying of the printed material.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Demnach ist eine Einrichtung vorgesehen, mit welcher die Grundblasgeschwindigkeit modulierbar ist. Das bedeutet, dass die Grundblasgeschwindigkeit mit dieser Einrichtung zwischen einer Höchstgeschwindigkeit und einer Minimalgeschwindigkeit variierbar ist. Vorteilhafterweise ist mit der genannten Einrichtung der Gasstrahl mit einer Schwingung beaufschlagbar, was zur Folge hat, dass die Geschwindigkeit des Gasstrahls periodisch zwischen der Maximal- und der Minimalgeschwindigkeit variiert. Durch die sich ständig ändernden Luftdrücke ist es möglich, die an dem bedruckten und in der Druckmaschine transportierten Material anhaftenden laminaren Grenzschichten zumindest zum Teil in turbulente Bewegung zu versetzen und diese laminaren Grenzschichten zu verkleinern oder gar ganz aufzulösen. In der Folge kann nun ein verbesserter Wärmeeintrag in das bedruckte Material erfolgen, und/oder der Stoffübergang des Nassanteils von dem bedruckten Material in den Gasstrahl kann verbessert werden. Damit kann pro Zeiteinheit ein höherer Nassanteil vom Material abgeführt werden, womit sich die Trocknungsgeschwindigkeit erhöht. Andererseits kann, wenn die Trocknungsgeschwindigkeit bereits für ausreichend erachtet wird, ein geringerer Energieeinsatz für die Trocknung erfolgen.According to the invention, this object is solved by the features of
Gemäß der Erfindung ist die Einrichtung, mit welcher die Grundblasgeschwindigkeit modulierbar ist, eine Ultraschallerzeugungseinrichtung. Ultraschall vermag es besonders gut, die Luft in Schwingungen zu versetzen, so dass sich die laminaren Grenzschichten ablösen. Ultraschall kann dabei auf vergleichsweise einfache Arten erzeugt werden. Bei Frequenzen von 20 kHz bis 1 GHz spricht man von Ultraschall. Als Schall bezeichnet man longitudinale Wellen, bei denen der Luftdruck variiert. Dabei wird über bekannte Beziehungen die Geschwindigkeit der einzelnen Luftmoleküle ständig verändert.According to the invention, the means by which the basic blowing speed is modulated is an ultrasonic generating device. Ultrasound is particularly good at causing the air to vibrate, causing the laminar boundary layers to detach. Ultrasound can be generated in comparatively simple ways. At frequencies from 20 kHz to 1 GHz one speaks of ultrasound. Sound refers to longitudinal waves in which the air pressure varies. In this case, the speed of the individual air molecules is constantly changing via known relationships.
Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gehen aus der gegenständlichen Beschreibung und den Ansprüchen hervor.Further embodiments of the invention will become apparent from the description and the claims.
Die einzelnen Figuren zeigen:
Die Druckmaschine umfasst eine Abwickeleinrichtung 2, in der eine Rolle 3 drehbar gelagert ist, von der die Materialbahn 4 abgezogen werden kann. Die Transportrichtung wird durch den Pfeil 5 angedeutet. Über mehrere Umlenkwalzen und die Anpresswalze 6 wird die Materialbahn zum Gegendruckzylinder 7 geführt und an diesen angelegt. Die Drehrichtung des Gegendruckzylinders 7 ergibt sich aus dem Pfeil 8.The printing machine comprises an unwinding
Dem Gegendruckzylinder 7 zugeordnet sind insgesamt vier Farbwerke 9, 10, 11, 12, die jeweils einen Druckzylinder 13, 14, 15, 16 umfassen, mit welchen das Druckmotiv auf die Materialbahn 4 aufgebracht wird. Die weiteren Komponenten der Farbwerke sind dem Fachmann bekannt und bedürfen daher an dieser Stelle keiner weiteren Beschreibung. Mit jedem Farbwerk wird eine Druckfarbe verarbeitet.Assigned to the
Um nun zu vermeiden, dass ein Farbbestandteil des Druckmotivs im nächsten Farbwerk verschmiert oder anderweitig unbrauchbar wird, ist jeweils zwischen zwei Farbwerken ein so genannter Zwischenfarbwerkstrockner 17, 18, 19 vorgesehen.In order to avoid that a color component of the print motif in the next inking unit is smeared or otherwise unusable, a so-called intermediate
Hinter dem letzten Farbwerk 12 verlässt die Bahn den Gegendruckzylinder und wird durch Führungswalzen in den Trockenkasten 20 geführt, wobei die Führungswalzen so angeordnet sind, dass sie die bedruckte Seite der Materialbahn 4 nicht berühren. Im Trockenkasten 20 wird die Materialbahn soweit getrocknet, dass sie anschließend in der Aufwickeleinrichtung 21 auf einen Wickel 22 aufgewickelt werden kann.Behind the
Der Trockenkasten 20 kann dabei mehrere Blasluftkästen 23 umfassen, die wie die Zwischenfarbwerkstrockner 17, 18, 19 aufgebaut sein können.The
Am Beispiel des Zwischenfarbwerktrockners 19 ist in der
In dem Einsatz befindet sich eine Ultraschallerzeugungseinheit 33, die sich über ein Stützelement, etwa ein Stützblech 34, an der Rückwand des Einsatzes 27 abstützt. Diese Ultraschallerzeugungseinheit 33 kann auf ihrer, der Materialbahn zugewandten Vorderseite eine Membran oder ein anderes elastisches Element tragen, um den Einflussbereich der Ultraschallerzeugungseinheit zu vergrößern. Unterhalb dieser Membran sind leistenförmig ein oder mehrere Piezokristalle angeordnet, die mit nicht dargestellten elektrischen Zuleitungen verbunden sind. Ein Anlegen einer elektrischen Spannung führt zu einer Änderung der Dimension eines Piezokristalls. Auf diese Weise kann eine elektrische Wechselspannung zu einer mechanischen Schwingung führen, die, wenn sie auf die Membran übertragen wird, die Umgebungsluft zu Schwingungen anregen kann. Die beschriebenen Einzelheiten der Ultraschallerzeugungseinrichtung 33 sind in der
An die Stelle von Piezokristallen können auch Spulen treten, wie sie aus Lautsprechern bekannt sind. Durch Anlegen von Wechselspannungen können mittels solcher Spulen magnetische Felder erzeugt werden, die mit dem magnetischen Feld eines oder mehrerer Magneten wechselwirken und die Spule in Bewegung setzen. Ist die Spule an der Membran befestigt, so wird diese ebenfalls bewegt. Eine passende Ansteuerung der Spule kann zu einer schwingenden Bewegung der Spule führen. Somit kann auch auf diese Weise die Grundblasgeschwindigkeit der Zuluft moduliert werden. Weitere Arten der Veränderung der Grundblasgeschwindigkeit der Zuluft sind denkbar, ohne dass sie im Einzelnen erläutert werden. So sind weitere Arten bekannt, Membranen nach Art eines Lautsprechers zu Schwingungen anzuregen.In place of piezocrystals can also occur coils, as they are known from speakers. By applying alternating voltages, magnetic fields can be generated by means of such coils, which interact with the magnetic field of one or more magnets and set the coil in motion. If the coil is attached to the membrane, then this is also moved. A suitable control of the coil can lead to a vibrating movement of the coil. Thus, the basic blowing speed of the supply air can also be modulated in this way. Other types of change in the Grundblasgeschwindigkeit the supply air are conceivable, without being explained in detail. Thus, other types are known to stimulate membranes like a loudspeaker to vibrate.
Die
Die
Die
Die
Die Ausführungsformen der
In der
Auch wenn in der gegenständlichen Beschreibung vornehmlich der Ultraschall als Schall in einem bestimmten Frequenzbereich beschrieben wurde, so ist die Erfindung nicht auf diesen Frequenzbereich beschränkt. Andere Frequenzbereiche sind gleichermaßen denkbar.Although in the subject description primarily the ultrasound has been described as sound in a certain frequency range, so the invention is not limited to this frequency range. Other frequency ranges are equally conceivable.
Die
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title | 
|---|---|---|---|
| DE102010028770 | 2010-05-07 | ||
| PCT/EP2011/057092WO2011138350A1 (en) | 2010-05-07 | 2011-05-04 | Printing machine | 
| Publication Number | Publication Date | 
|---|---|
| EP2566694A1 EP2566694A1 (en) | 2013-03-13 | 
| EP2566694B1true EP2566694B1 (en) | 2014-07-16 | 
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date | 
|---|---|---|---|
| EP11719222.9ANot-in-forceEP2566694B1 (en) | 2010-05-07 | 2011-05-04 | Printing machine | 
| Country | Link | 
|---|---|
| EP (1) | EP2566694B1 (en) | 
| ES (1) | ES2508522T3 (en) | 
| WO (1) | WO2011138350A1 (en) | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| WO2021145863A1 (en)* | 2020-01-14 | 2021-07-22 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Image formation with ultrasonic liquid removal | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| CN102615934A (en)* | 2012-04-10 | 2012-08-01 | 张玉海 | Bridge type four-colour film flexible printing machine | 
| EP3640034A1 (en)* | 2017-10-30 | 2020-04-22 | HP Scitex Ltd | Print agent drying | 
| WO2020222806A1 (en)* | 2019-04-30 | 2020-11-05 | Hp Scitex Ltd. | Print agent drying apparatus | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| DE687293C (en)* | 1936-04-25 | 1940-01-26 | Koenig & Bauer Schnellpressfab | Process for drying the paper webs printed in gravure printing machines or the like. | 
| SE8006847L (en)* | 1980-10-01 | 1982-04-02 | Svecia Silkscreen Maskiner Ab | DRY PLANT INTENDED TO DRY FROM A PRINTING MACHINE EQUIPPED WITH PRESSURE SUPPLIED MATERIAL | 
| US4591517A (en)* | 1984-06-08 | 1986-05-27 | Overly, Inc. | Web dryer with variable ventilation rate | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| WO2021145863A1 (en)* | 2020-01-14 | 2021-07-22 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Image formation with ultrasonic liquid removal | 
| Publication number | Publication date | 
|---|---|
| WO2011138350A1 (en) | 2011-11-10 | 
| EP2566694A1 (en) | 2013-03-13 | 
| ES2508522T3 (en) | 2014-10-16 | 
| Publication | Publication Date | Title | 
|---|---|---|
| EP2714409B1 (en) | Printing machine | |
| EP1272709B1 (en) | Application device | |
| EP2566694B1 (en) | Printing machine | |
| DE102011076899A1 (en) | Rotary printing machine, particularly roll rotary printing machine or inkjet printing machine, comprises printing unit and dryer, where printing unit has central cylinder with separate drive motor arranged at central cylinder | |
| DE102019118568A1 (en) | Sheet processing machine with a turning device and method for conveying sheets | |
| EP1179500A2 (en) | Device for producing an air stream in a duplicating machine | |
| DE102019118565A1 (en) | Sheet processing machine and method for conveying sheets | |
| DE102018110824B4 (en) | Process for drying a substrate and air dryer module for carrying out the process and dryer system | |
| DE19836022A1 (en) | Device to dust printed sheets of paper etc. by powder dusting device which is located inside sheet delivery device has charging-up device outside paper delivery device at location | |
| EP1303407B1 (en) | Drying installation within a sheet-fed printing press | |
| WO2007003239A1 (en) | Device and method for the corona treatment of flat material | |
| WO1997025207A1 (en) | Device for powdering printed products | |
| WO2010066224A2 (en) | Method and apparatus for the non-contact application of a uv print varnish onto a print substrate | |
| EP0886579B1 (en) | Device for dusting printed products | |
| EP1120250B1 (en) | Transport system for a printing press | |
| EP1464491A2 (en) | Machine for the rotary sheet printing or for the sheet coating | |
| DE102011005824A1 (en) | Processing machine with a boom for sheet material | |
| EP1285755A1 (en) | Coating machine for finishing printed sheets | |
| DE10032351A1 (en) | Inking mechanism in off-set printer has ultra sound transmitter producing ultrasonic vibrations in exposed surface section carrying wetting agent to atomise same | |
| EP3310552B1 (en) | Method for electrically treating a film and device for said method | |
| EP0907423A1 (en) | Method and device for the metered application of liquids to material webs | |
| DE10357439B4 (en) | Substrate guiding device in a processing machine | |
| DE102019009156A1 (en) | Sheet processing machine and method for conveying sheets | |
| DE102019118566A1 (en) | Sheet processing machine and method for conveying sheets | |
| EP1314557A1 (en) | Method and apparatus for cooling a printed material in a rotary printing machine | 
| Date | Code | Title | Description | 
|---|---|---|---|
| PUAI | Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase | Free format text:ORIGINAL CODE: 0009012 | |
| 17P | Request for examination filed | Effective date:20121207 | |
| AK | Designated contracting states | Kind code of ref document:A1 Designated state(s):AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR | |
| DAX | Request for extension of the european patent (deleted) | ||
| GRAP | Despatch of communication of intention to grant a patent | Free format text:ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1 | |
| INTG | Intention to grant announced | Effective date:20140124 | |
| GRAS | Grant fee paid | Free format text:ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3 | |
| GRAA | (expected) grant | Free format text:ORIGINAL CODE: 0009210 | |
| AK | Designated contracting states | Kind code of ref document:B1 Designated state(s):AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:GB Ref legal event code:FG4D Free format text:NOT ENGLISH | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:CH Ref legal event code:EP | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:IE Ref legal event code:FG4D Free format text:LANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMAN | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:AT Ref legal event code:REF Ref document number:677357 Country of ref document:AT Kind code of ref document:T Effective date:20140815 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:DE Ref legal event code:R096 Ref document number:502011003761 Country of ref document:DE Effective date:20140828 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:ES Ref legal event code:FG2A Ref document number:2508522 Country of ref document:ES Kind code of ref document:T3 Effective date:20141016 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:NL Ref legal event code:VDEP Effective date:20140716 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:LT Ref legal event code:MG4D | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:GR Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20141017 Ref country code:SE Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:BG Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20141016 Ref country code:NO Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20141016 Ref country code:PT Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20141117 Ref country code:LT Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:FI Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:CY Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:LV Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:NL Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:IS Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20141116 Ref country code:RS Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:PL Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:DE Ref legal event code:R097 Ref document number:502011003761 Country of ref document:DE | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:CZ Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:RO Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:DK Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:SK Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:EE Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 | |
| PLBE | No opposition filed within time limit | Free format text:ORIGINAL CODE: 0009261 | |
| STAA | Information on the status of an ep patent application or granted ep patent | Free format text:STATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMIT | |
| 26N | No opposition filed | Effective date:20150417 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:SI Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:CH Ref legal event code:PL | |
| GBPC | Gb: european patent ceased through non-payment of renewal fee | Effective date:20150504 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:CH Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20150531 Ref country code:LI Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20150531 Ref country code:MC Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:LU Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20150504 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:IE Ref legal event code:MM4A | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:FR Ref legal event code:ST Effective date:20160129 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:IE Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20150504 Ref country code:GB Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20150504 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:FR Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20150601 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:MT Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:HU Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT; INVALID AB INITIO Effective date:20110504 Ref country code:SM Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:AT Ref legal event code:MM01 Ref document number:677357 Country of ref document:AT Kind code of ref document:T Effective date:20160504 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:HR Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:BE Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20150531 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:TR Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 Ref country code:AT Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20160504 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:MK Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:AL Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20140716 | |
| PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:DE Payment date:20200531 Year of fee payment:10 Ref country code:ES Payment date:20200609 Year of fee payment:10 | |
| PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:IT Payment date:20200522 Year of fee payment:10 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:DE Ref legal event code:R119 Ref document number:502011003761 Country of ref document:DE | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:DE Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20211201 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:ES Ref legal event code:FD2A Effective date:20220801 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:ES Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20210505 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:IT Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20200504 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:IT Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20210504 |