

Die Erfindung betrifft eine Portionenkapsel mit gemahlenem Kaffee zur Herstellung eines Kaffeegetränks nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a portion capsule with ground coffee for producing a coffee beverage according to the preamble of
Derartige Portionenkapseln sind in vielfältigen Varianten bekannt, wobei insbesondere Portionenkapseln zur Erzeugung von Espressokaffee bekannt sind. Der grundsätzliche Vorteil solcher Kapseln liegt darin, dass sie gasdicht sind und das Kaffeepulver unter Ausschluss von Sauerstoff in der Kapsel aufgenommen ist. Dadurch bleibt das in der Kapsel aufgenommene Kaffeepulver über einen langen Zeitraum frisch. Zum Aufbrühen des in der Kapsel aufgenommenen Kaffeepulvers werden sowohl manuelle, halbautomatische wie auch vollautomatische Espressokaffeemaschinen verwendet. Bei den manuellen Kaffeemaschinen wird die Kapsel üblicherweise in einen Kapselhalter eingesetzt, welcher danach manuell an der Kaffeemaschine befestigt wird. Bei den halbautomatischen Kaffeemaschinen wird die Kapsel in einen Kapselträger oder direkt in die Brühkammer eingesetzt, welch letztere danach mittels eines zentralen von Hand zu betätigenden Hebels verschlossen wird. Bei vollautomatischen Kaffeemaschinen hingegen wird die Kapsel einem Magazin entnommen, danach automatisch der Brühkammer zugeführt und nach dem Aufbrühen bzw. Extrahieren ohne Zutun des Benutzers in einen Auffangbehälter ausgeworfen. Alle drei genannten Arten von Kaffeemaschinen verfügen im allgemeinen über einen mit radialen Austrittsöffnungen für die Einleitung von Brühwasser versehenen Brühdorn, der zum Durchstossen des Bodens bzw. Deckels der Kapsel ausgebildet ist. Bekannt sind insbesondere auch manuelle Kaffeemaschinen, bei denen der Kapselhalter mit einer Vielzahl von auf einem Ablaufrost angeordneten Erhebungen versehen ist, welche den Deckel der Kapsel aufbrechen, sobald Brühwasser von der den Erhebungen gegenüberliegenden Seite in die Kapsel eingeleitet und letztere durch den hydraulischen Überdruck gegen diese Erhebungen gedrückt wird. Beim nachfolgenden Aufbrühvorgang wird das Brühwasser über den Brühdorn in die Kapsel eingeleitet, so dass es das darin aufgenommene Kaffeepulver unter Überdruck durchströmen und über die Öffnungen im Deckel bzw. Boden austreten kann. Unabhängig davon, ob es sich um eine manuell zu bedienende Kaffeemaschine oder um eine halb- oder vollautomatische Kaffeemaschine handelt, ist diese jedenfalls so ausgelegt und auf die Kapsel abgestimmt, dass der fertige Kaffee an der Oberfläche mit einer Schaumschicht versehen ist, welche u.a. als Qualitätsmerkmal für einen qualitativ hochwertigen Kaffee angesehen wird.Portion capsules of this kind are known in many variants, with portion capsules for producing espresso coffee in particular being known. The basic advantage of such capsules is that they are gas-tight and the coffee powder is included in the capsule with the exclusion of oxygen. This keeps the coffee powder in the capsule fresh for a long time. For brewing the coffee powder contained in the capsule, both manual, semi-automatic and fully automatic espresso coffee machines are used. In the manual coffee machines, the capsule is usually inserted into a capsule holder, which is then manually attached to the coffee machine. In the semi-automatic coffee machines, the capsule is inserted into a capsule carrier or directly into the brewing chamber, the latter subsequently being closed by means of a central, manually operated lever. In fully automatic coffee machines, however, the capsule is removed from a magazine, then automatically fed to the brewing chamber and ejected after brewing or extracting without action by the user in a collection container. All three of these types of coffee machines generally have a provided with radial outlet openings for the introduction of brewing water brooder, which is designed to pierce the bottom or lid of the capsule. In particular, manual coffee machines are known in which the capsule holder is provided with a plurality of arranged on a drain grate surveys, which break the lid of the capsule, as soon as brewing water introduced from the opposite side elevations in the capsule and the latter by the hydraulic pressure against them Elevations is pressed. During the subsequent brewing process, the brewing water is introduced into the capsule via the brewing mandrel, so that it can flow through the coffee powder received therein under overpressure and can escape via the openings in the lid or bottom. Regardless of whether it is a manual too serving coffee machine or a semi or fully automatic coffee machine, this is in any case designed and matched to the capsule that the finished coffee is provided on the surface with a foam layer, which is regarded as a quality feature for a high-quality coffee.
Obwohl grosse Anstrengungen unternommen wurden, den fertigen Kaffee an der Oberfläche mit einer haltbaren Schaumschicht zu versehen, kommt in einigen Ländern vermehrt der Wunsch auf, mit gattungsgemässen Portionenkapseln auch konventionellen Kaffee im Sinne eines Filterkaffees herstellen zu können.Although great efforts have been made to provide the finished coffee on the surface with a durable foam layer, in some countries there is an increasing desire to be able to produce conventional coffee in the sense of a filter coffee with generic portion capsules.
Aus der
Aus der
Die Erfindung zielt darauf ab, eine Portionenkapsel des in dem
Zu diesem Zweck wird nach der Erfindung eine Portionenkapsel nach den Patentansprüchen 1 und folgenden zur Verfügung gestellt.
Es wird ausserdem eine Portionenkapsel beschrieben, die in einer herkömmlichen Espressokaffeemaschine verwendet werden kann, um mit ihr ein konventionelles Kaffeegetränk herzustellen, welches an der Oberfläche keine nennenswerte Schaumschicht aufweist und im Geschmack einem üblichen Filterkaffee entspricht.The invention aims to provide a portion capsule in the
For this purpose, a portion capsule according to the
It also describes a portion capsule that can be used in a conventional espresso coffee machine to make a conventional coffee beverage with it, which has no significant foam layer on the surface and in taste corresponds to a conventional filter coffee.
In diesem Falle, aufgrund der Tatsache, dass zumindest der Kapselboden mit einem durch eine Ausnehmung gebildeten Durchlass versehen wird, der einen hydraulischen Druckaufbau beim Aufbrühen und Extrahieren des in der Kapsel aufgenommenen Kaffees zu verhindern bestimmt ist, wird die grundsätzliche Voraussetzung geschaffen, um mit einer derartigen Portionenkapsel in einer herkömmlichen Espressokaffeemaschine einen Kaffee herzustellen, der im Aussehen und im Geschmack einem üblichen Filterkaffee entspricht. Der Durchlass stellt dabei sicher, dass das zwangsweise zugeführte Brühwasser keinen nennenswerten Druckaufbau in der Kapsel erzeugen kann. Somit kann das Brühwasser ohne grossen Widerstand durch die Kapsel mitsamt dem darin aufgenommenen Kaffeepulver strömen, wodurch eine Schaumbildung erfolgreich verhindert werden kann. Um das in der Kapsel aufgenommene Kaffeepulver daran zu hindern, über den Durchlass aus der Kapsel auszutreten bzw. zusammen mit dem Extraktionsmedium - Brühwasserausgeschwemmt zu werden, ist zwischen dem Durchlass und dem in der Kapsel aufgenommenen Kaffeepulver ein Filterelement angeordnet. Um trotz des Durchlasses eine gute Haltbarkeit des in der Kapsel aufgenommenen Kaffeepulvers zu gewährleisten, ist der Durchlass mittels einer gasdichten Folie verschlossen. Letztere ist entweder manuell entfernbar oder derart ausgebildet, dass sie von einem Aufstechmittel leicht durchstochen werden kann.In this case, due to the fact that at least the capsule bottom is provided with a passage formed by a recess, which is intended to prevent hydraulic pressure build-up when brewing and extracting the coffee contained in the capsule, the basic requirement is created to with a Such portion capsule in a conventional espresso coffee machine to produce a coffee that corresponds in appearance and taste of a standard filter coffee. The passage ensures that the forcibly supplied brewing water can not generate any appreciable pressure build-up in the capsule. Thus, the brewing water can flow without much resistance through the capsule together with the coffee powder received therein, whereby foaming can be successfully prevented. In order to prevent the coffee powder received in the capsule from escaping through the passage from the capsule or being flushed out together with the extraction medium-brewing water, a filter element is arranged between the passage and the coffee powder received in the capsule. In order to ensure a good shelf life of the coffee powder received in the capsule despite the passage, the passage is closed by means of a gas-tight film. The latter is either manually removable or designed such that it can be easily pierced by a piercing means.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. In dieser Zeichnungen zeigt:
Die Portionenkapsel gemäss
Der sich nach oben konisch leicht erweiternde Unterteil 1 ist im oberen Bereich mit einem umlaufenden Absatz 5 versehen, der auf der Innenseite eine kreisringförmige Schulter 5a bildet, welche dem Abstützen des oberen Verteilorgans 3 dient. Auf der Oberseite weist der Becher einen umlaufenden Rand 6 auf, an dem der Deckel 4 befestigt -vorzugsweise angeschweisst- wird. Wie schematisch angedeutet, ist der Boden des Bechers mit einer runden Ausnehmung 20 zur Bildung eines Durchlasses 22 versehen, der von einer Folie 21 abgedeckt wird. Die Folie 21 weist eine Lasche L auf, welche den Becher 1 seitlich überragt und ein manuelles Abziehen der Folie 21 ermöglicht. Der Becher 1, der Deckel 4 wie auch die Folie 21 bestehen aus einem gasdichten Mehrschicht-Verbundmaterial, wobei der Unterteil 1 im Vergleich zum Deckel 4 und zur Folie 21 relativ steif, formstabil, elastisch und zäh ist. Nach dem Verschliessen der Ausnehmung 20 mit der Folie 21 und dem Verschweissen des Deckels 4 mit dem Unterteil 1 ist die Kapsel und damit deren Inhalt luftdicht verschlossen. All diese Folien weisen bevorzugterweise zumindest eine gasdichte Lage sowie eine Lage aus einem thermoplastischen Polymer auf. Lagen aus einem thermoplastischen Polymer lassen sich leicht miteinander verschweissen, beispielsweise mittels Hitze oder Ultraschall.The upwardly conically slightly widening
Das im wesentlichen tellerförmig gestaltete Filterelement 2 ist mit einem umlaufenden Rand 11 versehen und weist eine Vielzahl kreisringsegmentförmig gestaltete Prägungen 9 auf, welche sich über die Unterseite des Filterelements 2 erheben. Wenn das Filterelement 2 in den Becher 1 eingesetzt ist, stehen die Prägungen 9 seitlich der Ausnehmung 20 am Boden des Bechers 1 auf, so dass zwischen den Prägungen 9 und dem Becherboden Sammelkanäle 17 gebildet werden, die sich ausgehend von der Symmetrieachse radial nach aussen sowie zirkular um die Symmetrieachse herum erstrecken. Ausserhalb der Prägungen 9 im Bereich der Flüssigkeitskanäle 17 ist das Filterelement 2 mit einer Vielzahl von Öffnungen 8 versehen. Im Zentrum des Filterelements 2 ist eine zentrale, gegen das Kapselinnere gerichtete Vertiefung 10 angeordnet, die kegelförmig ausgebildet ist.The substantially plate-
Das obere Verteilelement 3 weist ebenfalls eine Vielzahl von kreisringsegmentförmig gestalteten Prägungen 13 auf, welche sich als Erhebungen über die Oberseite des Verteilelements 3 erheben. Das Verteilelement 3 ist mit einem auf der Aussenseite umlaufenden, nach unten gerichteten Steg 16 versehen. Durch diese Prägungen 13 werden auf der Oberseite des Verteilelements 3 Flüssigkeitskanäle 18 gebildet, die sich ausgehend von der Symmetrieachse radial nach aussen sowie zirkular um die Symmetrieachse herum erstrecken. Ausserhalb der Prägungen 13, im Bereich der Flüssigkeitskanäle 18, ist wiederum eine Vielzahl von Öffnungen 14 vorgesehen. Im Zentrum des Verteilelements 3 ist wiederum eine zentrale, gegen das Kapselinnere gerichtete Vertiefung 15 angeordnet, die kegelförmig ausgebildet ist. Auf der Aussenseite ist das Verteilelement 3 mit einer Ringfläche 19 versehen, die gegenüber den Flüssigkeitskanälen 18 erhöht ist und mit der Oberseite der Prägungen 13 im wesentlichen fluchtet.The
Beim Einsetzen des oberen Verteilelements 3 stützt sich dieses mit dem Steg 16 an der umlaufenden Schulter 5a des Absatzes 5 des Bechers 1 ab. Beim Einleiten von Brühwasser zum Zubereiten eines Kaffeegetränks dient das obere Verteilelement 3 insbesondere dem gleichmässigen Verteilen des Brühwassers über den gesamten Kapselquerschnitt, während das untere Filterelement 2 insbesondere das Austreten von Kaffeepulver aus der Kapsel verhindern soll. Zusätzlich wirkt das obere Verteilelement 3 jedoch auch als Filter, während das untere Filterelement 2 auch dem Sammeln und zentralen Ableiten des aufgebrühten Kaffeegetränks dient.When inserting the
Um bezüglich des Kapselquerschnitts eine möglichst gleichmässige Verteilung des Brühwassers und eine gleichmässige Durchströmung des in der Kapsel aufgenommenen Kaffeepulvers zu erreichen, sind sowohl die in das Verteilelement 3 wie auch die in das Filterelement 2 eingelassenen Öffnungen 14, 8 gleichmässig über die jeweilige Oberfläche verteilt. Der Gesamtquerschnitt der in das Verteilelement 2 eingelassenen Öffnungen 14 beträgt zumindest 3%, vorzugsweise zumindest 5% des mittleren Kapselquerschnitts. Dieses Verhältnis trifft auch auf das Filterelement 2 zu. Durch diese Ausgestaltung kann sichergestellt werden, dass das Brühwasser ohne nennenswerten Widerstand durch das Verteilelement 3 hindurch in die Kapsel einströmen und das aufgebrühte Kaffeegetränk über das Filterelement 2 auch wieder ohne nennenswerten Widerstand aus der Kapsel austreten kann. Die Ausnehmung 20 im Boden 7 der Kapsel stellt zudem sicher, dass weder am Anfang noch während des Aufbrühvorgangs ein hydraulischer Druckaufbau in der Kapsel stattfindet. Durch diese Ausgestaltung kann die Bildung einer Schaumschicht auf dem fertigen Kaffeegetränk zuverlässig verhindert werden.In order to achieve as uniform a distribution of the brewing water and a uniform flow of coffee powder received in the capsule with respect to the capsule cross-section, both in the
Trotzdem sollen die Öffnungen im Verteil- bzw. Filterelement 2, 3 nicht so gross gewählt werden, dass der gemahlene Kaffee aus der Kapsel austreten kann. Dazu wird der mittlere Durchmesser einer einzelnen Öffnung 8, 14 kleiner gewählt, als der statistische Mittelwert des Durchmessers eines einzelnen Partikels des gemahlenen Kaffees. Um dem Brühwasser auch seitens des Kaffeepulvers keinen all zu grossen Durchflusswiderstand entgegenzusetzen, ist der in der Kapsel aufgenommene Kaffee relativ grob gemahlen. Der arithmetische Mittelwert des Durchmessers eines Partikels liegt im vorliegenden Fall zwischen 400 und 600 mu m.Nevertheless, the openings in the distribution or
Vorzugsweise weist die Folie 21 eine andere Farbe auf als die Kapsel. Die Farbe der Folie kann beispielsweise je nach Inhalt der Kapsel unterschiedlich gewählt werden. Als veränderbare Parameter seien beispielsweise die Menge, die Mischung, die Röstung und der Mahlgrad des Kaffeepulvers erwähnt.Preferably, the
Nachdem die Folie 21 entfernt ist, kann die Kapsel einer Brühkammer (nicht dargestellt) zugeführt werden. Zum Aufstechen der Portionenkapsel wird dann von oben ein Aufstechmittel in Form eines Aufstechdorns 23 durch den Deckel 4 gestossen. Der Aufstechdorn 23 wird dabei im Bereich der Vertiefung 15 so durch den Deckel 4 geführt, dass das obere Verteilelement 3 vom Aufstechdorn 23 nicht durchstochen wird. Zum Zuführen des andeutungsweise eingezeichneten Brühwassers 24 ist der Aufstechdorn 23 vorzugsweise mit einer zentrischen Bohrung versehen, die in radiale Austrittsöffnungen mündet. Im vorliegenden Fall wird davon ausgegangen, dass das Brühwasser 24 von oben nach unten durch die Kapsel geleitet wird. Durch die Flüssigkeitskanäle 18 wird das eingeleitete Brühwasser gleichmässig über den gesamten Kapselquerschnitt verteilt. Über die Öffnungen 14 im oberen Verteilorgan 3 gelangt das Brühwasser in das Kapselinnere, wo es das Kaffeepulver KP durchströmt. Über die Öffnungen 8 im unteren Filterelement 2 gelangt das aufgebrühte Getränk auf die Unterseite des Filterelements 2 und strömt über den durch die Ausnehmung 20 gebildeten Durchlass 22 aus der Kapsel aus, von wo es über nicht näher dargestellte Mittel zu einem Getränkeauslass weitergeleitet wird. Durch das Vorsehen von derartig gestalteten Verteil- bzw. Filterelementen 2, 3 wird sichergestellt, dass die in der Kapsel aufgenommenen Getränkepartikel vom Brühwasser homogen durchströmt werden und eine gleichmässige Extraktion des gesamten Kaffeepulvers erreicht wird. Die Prägungen 9, 13 sind jedenfalls derart verteilt angeordnet, dass sich das jeweilige Element 2, 3 flächig am Kapselboden 7 bzw. Kapseldeckel 4 abstützt. Durch dieses flächige Abstützen wird sichergestellt, dass die die Flüssigkeitskanäle 17, 18 bildenden Freiräume zwischen dem Kapseldeckel 4 und dem Verteilorgan 3 auch bei von aussen auf die Kapsel einwirkendem Druck erhalten bleiben.After the
Der Durchmesser der in das Verteil- bzw. Filterelement 2, 3 eingelassenen Öffnungen 8, 14 ist vorzugsweise kleiner als der statistische Durchmesser eines einzelnen Partikels (Kaffeekorn) zum Herstellen eines Getränks, vorzugsweise kleiner als x-σ, wobei unter x der arithmetische Mittelwert des Durchmessers und unter σ die Standardabweichung zu verstehen ist. Dadurch wird sichergestellt, dass praktisch keine Partikel aus der Kapsel austreten bzw. ausgeschwemmt werden und zwar unabhängig davon, wie gross die Aufstechöffnung ist.The diameter of the
Während der becherartige Kapselunterteil 1 a relativ steif, formstabil, elastisch und zäh ist, ist die Folie 21 a im Vergleich dazu dünner und weist ausserdem eine geringere Elastizität, Dehnbarkeit und Reissfestigkeit auf. Dadurch wird sichergestellt, dass die Folie 21 a unter der Krafteinwirkung eines Aufstechorgans schnell reisst und aufbricht.While the cup-
Damit die Folie 21 relativ dünn gehalten werden kann, ist sie zweilagig aufgebaut. Die Kombination einer Lage aus einem thermoplastischen Polymer mit einer Lage aus Aluminium hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen. Als thermoplastisches Polymer eignen sich insbesondere Polypropylen oder Polyethylen. Durch das Vorsehen einer Aluminium-Lage wird einerseits eine weitgehende Gasdichtheit erreicht, während das thermoplastische Polymer das Verschweissen der Folie mit dem Kapselboden ermöglicht.
Bei diesem Ausführungsbeispiel, welches den Gegenstand der vorliegenden Erfidnung enthält, ist der becherartige Unterteil auf der Innenseite zudem mit einer umlaufenden Nut 27 versehen ist, während der zur Kapselinnenseite gerichteten Rand 11a des Filterelements 2a auf der Aussenseite mit einem ringförmig umlaufenden Vorsprung 28 versehen ist, mittels welchem das Filterelement 2a klemmend in der 27 Nut fixiert ist.So that the
In this embodiment, which contains the subject matter of the present invention, the cup-like lower part is also provided on the inside with a
Die
Indem die Folie 21 a relativ dünn ist und keine hohe Dehnbarkeit, Elastizität und Reissfestigkeit aufweist, kann sie vom Aufstechmittel leicht durchstochen werden. Damit kann erreicht werden, dass mit einer vollautomatischen Espressokaffeemaschine sowohl konventionelle Portionenkapseln, welche sich zur Herstellung eines mit Schaum versehenen Kaffees -Espresso- eignen, wie auch die hier zur Rede stehenden Portionenkapseln, welche zur Herstellung eines Filterkaffees vorgesehen sind, extrahiert werden können. Jedenfalls ist die Folie derart ausgelegt, dass sie von einem Aufstechorgen schon bei relativ geringer Krafteinwirkung aufgebrochen wird, während ein konventioneller, durchgehend einstückiger Kapselboden derart ausgelegt ist, dass er zuerst elastisch nachgiebt, um erst unter der Einwirkung des Brühmediums an dem entsprechenden Aufstechorgan aufgestochen zu werden. Durch die elastische Nachgiebigkeit eines konventionellen Kapselbodens soll zuerst eine sogenannte Aufbrühphase stattfinden. Dazu wird über den Deckel in die auslassseitig noch geschlossene Kapsel Brühwasser eingeleitet, welches in der Kapsel einen Überdruck aufbaut und das Kaffeepulver benetzt und ggf. aufquellen lässt, bevor die Kapsel dann auslassseitig aufgebrochen wird und der flüssige Kaffeeextrakt unter der Bildung von Schaum aus der Kapsel austreten kann.By the
Wenn vorgängig jeweils von einer Espressokaffeemaschine gesprochen wird, so ist darunter generell eine Kaffeemaschine zu verstehen, die mit einer Brühkammer zur Aufnahme der Portionenkapsel versehen ist, und bei der das zum Extrahieren des in der Kapsel aufgenommenen Kaffeepulvers dienende Brühwasser mittels einer Pumpe zwangsweise zugeführt wird, und zwar unabhängig davon, ob mit der Espressokaffeemaschine ein volumenmässig eher "kleiner" Espresso oder ein etwas "grösserer" Kaffee hergestellt wird. Jedenfalls haben sich die bis anhin mit einer Espressokaffeemaschine zubereiteten Kaffeegetränke dadurch ausgezeichnet, dass sie an der Oberfläche mit einer Schaumschicht versehen waren. Mit der beschriebenen Portionenkapsel ist es jedoch möglich, unter Verwendung einer herkömmlichen Espressokaffeemaschine, mit welcher bis anhin nur Espressokapseln extrahiert werden konnten, ein Kaffeegetränk herzustellen, welches an der Oberfläche keine nennenswerte Schaumschicht aufweist und im Geschmack einem herkömmlichen Filterkaffee nahe kommt.If one speaks in each case before of an espresso coffee machine, it is generally to be understood as a coffee machine, which is provided with a brewing chamber for receiving the portion capsule, and in which the serving for extracting the coffee powder contained in the capsule is forcibly fed by means of a pump, regardless of whether with the espresso coffee machine a volumetrically rather "small" espresso or a slightly "bigger" coffee is produced. In any case, the coffee drinks prepared so far with an espresso coffee machine have distinguished themselves in that they were provided on the surface with a foam layer. With the described portion capsule, however, it is possible to produce a coffee beverage using a conventional espresso coffee machine, with which until now only espresso capsules could be extracted, which has no appreciable foam layer on the surface and comes close in taste to a conventional filter coffee.
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| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US7490542B2 (en)* | 1920-02-11 | 2009-02-17 | I.T.A.Ca S.R.L. | Cartridge for coffee and soluble products and relative method of producing a beverage and apparatus for extracting a beverage |
| US7770512B2 (en)* | 2002-05-01 | 2010-08-10 | Courtesy Products, Llc | Disposable brew basket for electric coffee maker |
| US7081263B2 (en) | 2002-05-01 | 2006-07-25 | Courtesy Products, Llc | Disposable brew basket for electric coffee maker |
| US20060289253A1 (en)* | 2005-06-23 | 2006-12-28 | Kelsey-Hayes Company | Monoblock caliper housing for a disc brake assembly |
| US8505440B2 (en) | 2003-07-22 | 2013-08-13 | The Coca-Cola Company | System for varying coffee intensity |
| US8327754B2 (en) | 2003-07-22 | 2012-12-11 | The Coca-Cola Company | Coffee and tea pod |
| DE102004002004A1 (en)* | 2004-01-14 | 2005-08-11 | Schifferle, René | Coffee machine for brewing coffee powder packaged in a capsule |
| DE102004002005A1 (en)* | 2004-01-14 | 2005-08-11 | Schifferle, René | Portion capsule with ground coffee for making a coffee beverage |
| NL1032292C2 (en)* | 2004-08-12 | 2007-05-30 | Sara Lee De Nv | Beverage preparing system is designed for producing beverage with froth layer and beverage without froth layer in two different conditions |
| EP2298671B9 (en) | 2004-09-17 | 2013-05-15 | Tuttoespresso S.r.l. | Disposable capsule for beverages |
| DE102005016297A1 (en)* | 2005-04-08 | 2006-10-12 | Tchibo Gmbh | portion capsule |
| US20070259092A1 (en)* | 2005-08-02 | 2007-11-08 | Chen Yee M | Brewing apparatus for preparing foam, froth, or crema under low pressure |
| ATE428657T1 (en)* | 2005-09-21 | 2009-05-15 | Illycaffe Spa | CAPSULE CONTAINING A SUBSTANCE FOR EXTRACTING A DRINK |
| EP1772398A1 (en)* | 2005-10-07 | 2007-04-11 | Cense d'Almez S.A. | Cartridge for use with a device for preparing an infused beverage |
| DE102005058336A1 (en)* | 2005-12-02 | 2007-06-06 | Tchibo Gmbh | portion capsule |
| ITBO20060041A1 (en)* | 2006-01-26 | 2007-07-27 | Aroma System S R L | FILTERING PACKAGE FOR INFUSION PRODUCTS. |
| EP1908706B1 (en) | 2006-06-06 | 2009-12-23 | Nestec S.A. | Capsule with reduced dripping |
| EP2141093B1 (en)* | 2006-08-04 | 2012-08-29 | Luigi Lavazza S.p.A. | Sealed capsule for the preparation of a beverage, in particular espresso coffee |
| US7947316B2 (en) | 2006-08-04 | 2011-05-24 | The Coca-Cola Company | Pod for dispersible materials |
| US7964230B2 (en) | 2006-08-04 | 2011-06-21 | The Coca-Cola Company | Method of sealing a pod for dispersible materials |
| ITPD20060308A1 (en)* | 2006-08-11 | 2008-02-12 | Europa 93 S R L | DISPOSABLE CONTAINER FOR DRINK PREPARATION |
| AT503943B1 (en)* | 2006-09-08 | 2008-02-15 | Bernd Mag Litzka | TOP-MOUNTED, TOP OPEN CONTAINER |
| ITBO20060723A1 (en)* | 2006-10-20 | 2008-04-21 | Aroma System Srl | CAPSULES CONTAINING HYDRO-SOLUBLE PRODUCTS OR INFUSION PRODUCTS TO OBTAIN HOT DRINKS |
| EP1950150B1 (en)* | 2007-01-24 | 2010-03-03 | Nestec S.A. | Identification of beverage ingredient containing capsules |
| PL1967099T3 (en)* | 2007-03-06 | 2010-06-30 | Nestec Sa | Device for preparing a food liquid from a capsule |
| EP1975087B2 (en)* | 2007-03-19 | 2018-05-16 | Nestec S.A. | Capsule with flow regulating technology |
| EP2266446A1 (en)* | 2007-03-29 | 2010-12-29 | Tchibo GmbH | System with a drinks dispensing machine and with portion capsules |
| US20110020508A1 (en) | 2007-04-05 | 2011-01-27 | Rising Phoenix Co. | Select Serving and Flavored Sparkling Beverage Maker |
| US8250972B2 (en)* | 2007-04-05 | 2012-08-28 | Primo Products, LLC | Select serving and flavored sparkling beverage maker |
| US8677888B2 (en)* | 2007-04-05 | 2014-03-25 | Primo Products, LLC | Select serving and flavored sparkling beverage maker |
| ES2339815T3 (en)* | 2007-04-13 | 2010-05-25 | Caffita System S.P.A. | CAPSULE TO PREPARE DRINKS. |
| DE602007008364D1 (en)* | 2007-04-18 | 2010-09-23 | Illycaffe Spa | Rigid filter for brewing beverages suitable capsules, in particular espresso coffee |
| US7910145B2 (en)* | 2007-05-31 | 2011-03-22 | Marco Reati | Precharged ground coffee capsule, method for its production and apparatus for implementing said method |
| KR20100017635A (en)* | 2007-06-05 | 2010-02-16 | 네스텍 소시에테아노님 | Capsule and method for preparing a food liquid by centrifugation |
| BRPI0812339B1 (en) | 2007-06-05 | 2020-08-11 | Société Des Produits Nestlé S.A | SYSTEM AND METHOD FOR THE PREPARATION OF A FOOD LIQUID AND DEVICE FOR THE PREPARATION OF LIQUID FOOD |
| US8431175B2 (en) | 2007-06-05 | 2013-04-30 | Nestec S.A. | Method for preparing a beverage or food liquid and system using brewing centrifugal force |
| WO2008148650A1 (en)* | 2007-06-05 | 2008-12-11 | Nestec S.A. | Single-use capsule for preparing a food liquid by centrifugation |
| CA2688310C (en) | 2007-06-05 | 2015-11-17 | Nestec S.A. | Method for preparing a beverage or liquid food and system using brewing centrifugal force |
| US8322271B2 (en)* | 2007-07-02 | 2012-12-04 | Brewl Technologies, Inc. | Infusible material capsule for brewing a beverage |
| CN101801248B (en)* | 2007-07-02 | 2013-07-24 | Brew1科技公司 | Infusible material capsule for brewing a beverage |
| US10722066B2 (en)* | 2010-12-04 | 2020-07-28 | Adrian Rivera | Windowed single serving brewing material holder |
| US11832755B2 (en)* | 2007-07-13 | 2023-12-05 | Adrian Rivera | Brewing material container for a beverage brewer |
| PT2134611E (en)* | 2008-01-29 | 2010-08-31 | Sara Lee De Nv | System and method for preparing a beverage |
| PT2100824E (en)* | 2008-03-12 | 2011-07-27 | Nestec Sa | Capsule with flow control and filtering member( |
| US8359969B2 (en)* | 2008-03-31 | 2013-01-29 | Whirlpool Corporation | Apparatus, method and kit for retrofitting an indoor water dispenser of an existing refrigerator |
| PT2431301E (en)* | 2008-04-30 | 2013-12-26 | Nestec Sa | Sealed capsule for containing beverage ingredients and having an inlet-side membrane |
| WO2009153815A1 (en)* | 2008-06-19 | 2009-12-23 | Essence-Sbt Sa | Delivering element for hot and cold beverages, capsules for cold beverages adapted to be used with such element, and related process for delivering hot and cold beverages |
| US9272827B2 (en) | 2008-08-29 | 2016-03-01 | Pepsico, Inc. | Post-mix beverage system |
| EP2837580B1 (en) | 2008-08-29 | 2018-10-10 | PepsiCo, Inc. | Post-mix beverage system comprising a cartridge having two chambers |
| WO2010026045A1 (en)* | 2008-09-02 | 2010-03-11 | Nestec S.A. | Method for preparing a food liquid contained in a capsule by centrifugation and system adapted for such method |
| AU2009289682B2 (en)* | 2008-09-02 | 2016-06-09 | Société des Produits Nestlé S.A. | Controlled beverage production device using centrifugal forces |
| EP2165937A1 (en)* | 2008-09-23 | 2010-03-24 | Nestec S.A. | Bicoloured aluminium container and process for producing said container |
| ES2426068T3 (en)* | 2008-09-25 | 2013-10-21 | Nestec S.A. | Filter cartridge for a beverage machine and a beverage machine with a filter cartridge |
| IT1391803B1 (en)* | 2008-11-26 | 2012-01-27 | Brasilia Spa | DISPOSABLE CAPSULE OF CONTAINMENT OF AN AROMATIC ESSENCE FOR THE PRODUCTION OF AN INFUSION |
| MX2011005991A (en)* | 2008-12-03 | 2011-06-27 | Nestec Sa | Capsule for the preparation of a beverage by centrifugation. |
| JP5497778B2 (en) | 2008-12-09 | 2014-05-21 | ネステク ソシエテ アノニム | Liquid food preparation system for preparing liquid food by centrifugation |
| BRPI0923895A2 (en)* | 2009-01-02 | 2015-07-28 | Ethical Coffee Company Sa | Capsule for the preparation of a drink and device |
| AU2009335236B2 (en)* | 2009-01-05 | 2015-07-23 | Société des Produits Nestlé S.A. | Capsule with flow control and filtering member |
| ES2394135T3 (en) | 2009-01-22 | 2013-01-22 | Nestec S.A. | Capsule with exfoliable injection media |
| PT2210826E (en) | 2009-01-22 | 2012-09-21 | Nestec Sa | Capsule with integrated piercing member and system for preparing a beverage |
| EP2218653A1 (en)* | 2009-02-17 | 2010-08-18 | Uwe Wons | Biodegradable packaging and method for its manufacture |
| EP2364930B1 (en)* | 2009-03-19 | 2018-12-05 | Nestec S.A. | Capsule for preparing coffee in a device comprising a cartridge holder with relief and recessed elements |
| EP2230195B1 (en)* | 2009-03-19 | 2018-04-25 | Nestec S.A. | Capsule with filtering insert for preparing a coffee beverage |
| PT2239211E (en) | 2009-04-09 | 2014-05-07 | Nestec Sa | Capsule for preparation of a beverage with delaminating or breakable seal at delivery wall |
| EP2239212B1 (en)* | 2009-04-09 | 2015-11-11 | Nestec S.A. | Capsule for preparation of a beverage with a delivery wall forming a confined flowpath |
| US9750370B2 (en)* | 2009-05-29 | 2017-09-05 | Keurig Green Mountain, Inc. | Cartridge with filter guard |
| PL2442695T3 (en) | 2009-06-17 | 2015-08-31 | Douwe Egberts Bv | Capsule and system for preparing a beverage comprising soluble substance |
| WO2010137960A1 (en) | 2009-06-17 | 2010-12-02 | Sara Lee/De N.V. | System, method and capsule for preparing a beverage |
| PT2966007T (en) | 2009-06-17 | 2017-12-20 | Douwe Egberts Bv | Capsule, system and method for preparing a predetermined quantity of beverage suitable for consumption |
| ES2478843T3 (en) | 2009-06-17 | 2014-07-23 | Koninklijke Douwe Egberts B.V. | Method, system and receptacle for preparing a drink |
| CN102573577B (en)* | 2009-06-17 | 2014-11-05 | 皇家戴维艾格伯茨有限公司 | Systems, devices and methods for preparing beverages |
| AU2015221527B2 (en)* | 2009-06-17 | 2016-09-29 | Koninklijke Douwe Egberts B.V. | System and method for preparing a predetermined quantity of beverage |
| EP2865613B1 (en)* | 2009-06-17 | 2017-09-06 | Koninklijke Douwe Egberts B.V. | System, method and capsule for preparing a beverage |
| CN105193269B (en)* | 2009-06-17 | 2019-04-19 | 皇家戴维艾格伯茨有限公司 | It is used to prepare system, packing and the method for beverage |
| WO2010137959A1 (en)* | 2009-06-17 | 2010-12-02 | Sara Lee/De N.V. | System and method for preparing a predetermined quantity of beverage |
| ES2427735T3 (en)* | 2009-08-10 | 2013-10-31 | Tchibo Gmbh | Dose capsule and system with an infusion preparation machine and a dose capsule |
| DK2592021T3 (en)* | 2009-08-19 | 2015-04-27 | Nestec Sa | The capsule for preparing a coffee extract having a structure that facilitates perforation for injecting water |
| CN102595983B (en) | 2009-08-28 | 2015-04-15 | 雀巢产品技术援助有限公司 | Capsule system for preparing beverages by centrifugation |
| US8658232B2 (en)* | 2009-08-28 | 2014-02-25 | Nestec S.A. | Capsule system for the preparation of beverages by centrifugation |
| DE102009041633A1 (en)* | 2009-09-17 | 2011-06-01 | Krüger Gmbh & Co. Kg | Portion capsule and use of a portion capsule |
| US9108794B2 (en) | 2009-09-29 | 2015-08-18 | Lbp Manufacturing, Inc. | Disposable single use beverage package |
| US9527661B2 (en) | 2009-09-29 | 2016-12-27 | Lbp Manufacturing Llc | Disposable single use beverage package |
| GB2474679B (en)* | 2009-10-22 | 2011-10-19 | Kraft Foods R & D Inc | Cartridge for the preparation of beverages |
| IT1396947B1 (en)* | 2009-12-16 | 2012-12-20 | Illy | CAPSULE FOR THE PREPARATION OF A BEVERAGE |
| US20110183048A1 (en)* | 2010-01-22 | 2011-07-28 | Ken Noble | Soluble Coffee Product |
| US9161658B2 (en) | 2010-03-13 | 2015-10-20 | Bunn-O-Matic Corporation | Single cup brewer |
| US8999421B2 (en)* | 2010-03-13 | 2015-04-07 | Bunn-O-Matic Corporation | Cartridge retaining device, brewer in combination with same, and method of using said device |
| IT1399364B1 (en)* | 2010-04-07 | 2013-04-16 | Technology For Beverage Srl | DISPOSABLE CAPSULE FOR THE PRODUCTION OF AN AROMATIC DRINK, PROCEDURE AND PROCESSING MACHINE FOR ITS REALIZATION |
| CN101837865A (en)* | 2010-04-28 | 2010-09-22 | 邵志成 | Status-displaying food package box |
| IT1401898B1 (en) | 2010-05-25 | 2013-08-28 | Brasilia Spa | INFUSION GROUP OF A MACHINE FOR THE PRODUCTION OF A BEVERAGE AND A METHOD FOR THE CONTROL OF THE DISTRIBUTION OF SUCH INFUSION GROUP |
| DE202010007919U1 (en)* | 2010-06-12 | 2010-11-11 | Mahlich, David | Portion capsule for powdered or liquid beverage base materials |
| JP2013533012A (en)* | 2010-06-18 | 2013-08-22 | ビセルコン ホールディングス リミテッド | Capsule, apparatus and method for preparing beverages by extraction |
| US10071851B2 (en) | 2010-07-12 | 2018-09-11 | Robert Bao Vu | Apparatus and products for producing beverages, and methods for making and using same |
| AU2011278538B2 (en) | 2010-07-14 | 2015-04-30 | Ekaterra Research and Development UK Limited | Method for brewing beverage and cartridge containing infusible material |
| PL2666393T3 (en)* | 2010-07-14 | 2015-04-30 | Unilever Nv | Beverage brewing apparatus and method |
| SMT201900157T1 (en) | 2010-07-22 | 2019-05-10 | K Fee System Gmbh | Portion capsule having an identifier |
| PT2409609E (en)* | 2010-07-22 | 2013-01-07 | Nestec Sa | A capsule holder or an adapter for adapting a capsule in a capsule holder in a beverage preparation machine |
| DE102010048421B4 (en)* | 2010-07-22 | 2014-10-09 | K-Fee System Gmbh | System consisting of a brewing chamber and a portion capsule with a stopper |
| USD649390S1 (en) | 2010-09-02 | 2011-11-29 | Primo Products, LLC | Beverage maker |
| DE102011012881A1 (en)* | 2010-09-22 | 2012-03-22 | Krüger Gmbh & Co. Kg | Portion capsule and method of making a beverage with a portion capsule |
| IT1403011B1 (en)* | 2010-12-10 | 2013-09-27 | Lavazza Luigi Spa | "CARTRIDGE FOR THE PREPARATION OF A LIQUID PRODUCT" |
| CN103313634B (en)* | 2010-12-28 | 2016-10-26 | 星巴克公司,贸易用名星巴克咖啡公司 | Apparatus and related method for brewing beverages |
| US9469471B2 (en)* | 2011-02-03 | 2016-10-18 | 2266170 Ontario Inc. | Beverage capsule |
| JP2014505564A (en) | 2011-02-16 | 2014-03-06 | ネステク ソシエテ アノニム | Beverage preparation container with improved pierceable foil and method for preparing a beverage |
| EP3301042A1 (en)* | 2011-03-07 | 2018-04-04 | Apiqe Holdings, LLC | Disposable package and system for preparation of a liquid product |
| GB2488799A (en) | 2011-03-08 | 2012-09-12 | Kraft Foods R & D Inc | Drinks Pod without Piercing of Outer Shell |
| USD694620S1 (en) | 2011-03-08 | 2013-12-03 | Kraft Foods R&D, Inc. | Beverage cartridge |
| US20120244362A1 (en) | 2011-03-22 | 2012-09-27 | Pramanik Pranabes K | Multi-layer sheet structure |
| GB2489409B (en) | 2011-03-23 | 2013-05-15 | Kraft Foods R & D Inc | A capsule and a system for, and a method of, preparing a beverage |
| KR101110489B1 (en)* | 2011-04-07 | 2012-01-31 | 이영식 | Coffee Capsule Machine Coffee Capsule |
| USD675091S1 (en) | 2011-05-25 | 2013-01-29 | Lbp Manufacturing, Inc. | Disposable cup with wave rib |
| USD675090S1 (en) | 2011-05-25 | 2013-01-29 | Lbp Manufacturing, Inc. | Disposable cup with straight rib |
| USD675089S1 (en) | 2011-05-25 | 2013-01-29 | Lbp Manufacturing, Inc. | Disposable cup with curved rib |
| ITTO20110478A1 (en)* | 2011-05-31 | 2012-12-01 | Lavazza Luigi Spa | CAPSULE, MACHINE, SYSTEM AND PROCEDURE FOR THE PREPARATION OF DRINKS, ESPECIALLY COFFEE |
| GB201110848D0 (en)* | 2011-06-24 | 2011-08-10 | Mars Inc | Beverage preparation apparatus and method and beverage capsules for use therein |
| KR101110453B1 (en)* | 2011-07-23 | 2012-02-24 | 이영식 | Coffee capsules for coffee capsule machine |
| US9452879B2 (en) | 2011-07-26 | 2016-09-27 | Lbp Manufacturing Llc | Sealed beverage basket and method of making |
| US20130045307A1 (en)* | 2011-08-17 | 2013-02-21 | Medora Safai | Brew Cartridge |
| US9428328B2 (en) | 2011-09-01 | 2016-08-30 | 2266170 Ontario Inc. | Beverage capsule |
| WO2013060655A1 (en)* | 2011-10-24 | 2013-05-02 | Nestec S.A. | Capsule with reinforcement members used for the preparation of a beverage |
| ES1075815Y (en) | 2011-10-25 | 2012-03-08 | Inventos Para Sist S Vending S L | MONODOSIS CAPSULE FOR ESPRESSO COFFEE MACHINES |
| WO2013080073A1 (en) | 2011-11-28 | 2013-06-06 | Koninklijke Philips Electronics N.V. | Package and system for the preparation of beverages |
| US9161654B2 (en) | 2012-03-09 | 2015-10-20 | Primo Products Llc | Select serving and flavored sparkling beverage maker system |
| ITVR20120044A1 (en)* | 2012-03-14 | 2013-09-15 | Coffee Star S A | DRINK PRODUCTION SYSTEM |
| DE102012008102B3 (en)* | 2012-04-25 | 2013-08-01 | Testo Ag | Measuring device and measuring method |
| ES2429638B1 (en)* | 2012-05-11 | 2014-09-10 | Francisco NAVARRO ALCÁNTARA | Container for the preparation of a beverage under pressure of a fluid |
| ITVR20120093A1 (en)* | 2012-05-15 | 2013-11-16 | Coffee Star S A | BEVANADE PRODUCTION SYSTEM |
| ITVR20120092A1 (en)* | 2012-05-15 | 2013-11-16 | Coffee Star S A | CAPSULE CONTAINING A POWDER FOOD SUBSTANCE |
| DE102012105282A1 (en) | 2012-06-18 | 2013-12-19 | K-Fee System Gmbh | Portion capsule and method of making a beverage with a portion capsule |
| DK2877412T3 (en)* | 2012-07-24 | 2017-01-30 | Nestec Sa | CAPS FOR USE IN A FOOD COOKING MACHINE |
| ITTV20120146A1 (en)* | 2012-07-30 | 2014-01-31 | Hausbrandt Trieste 1892 Spa | CAPSULE FOR THE PREPARATION OF DRINKS |
| WO2014026701A1 (en)* | 2012-08-17 | 2014-02-20 | Wilhelm Servis | Capsule arrangement used as a container for a portioned brewing material |
| ES2398276B2 (en)* | 2012-08-28 | 2014-09-29 | Cocatech, S.L.U. | Beverage capsule |
| ES2398277B2 (en)* | 2012-08-28 | 2013-12-18 | Unión Tostadora, S.A. | Beverage capsule and capsule manufacturing method |
| USD708057S1 (en) | 2012-09-10 | 2014-07-01 | Kraft Foods R & D, Inc. | Beverage cartridge |
| USD697797S1 (en) | 2012-09-12 | 2014-01-21 | Kraft Foods R&D, Inc. | Beverage cartridge |
| EP2730523B1 (en) | 2012-11-12 | 2016-04-06 | 2266170 Ontario, Inc. | Beverage capsule and process and system for making same |
| DE102012111684A1 (en)* | 2012-11-30 | 2014-06-05 | K-Fee System Gmbh | Portion capsule for producing a cream-free coffee beverage |
| DE102012111685A1 (en)* | 2012-11-30 | 2014-06-05 | K-Fee System Gmbh | Portion capsule for making coffee drinks with and without crema |
| AU2013354828A1 (en) | 2012-12-07 | 2015-07-09 | 2266170 Ontario Inc. | Container with removable portion |
| DE102012223291A1 (en) | 2012-12-14 | 2014-06-18 | K-Fee System Gmbh | Portion capsule and method of making a beverage with a portion capsule |
| ITTO20121076A1 (en) | 2012-12-14 | 2014-06-15 | Lavazza Luigi Spa | CAPSULE OR POD AND INFUSION GROUP FOR THE PREPARATION OF A BEVERAGE, IN PARTICULAR COFFEE |
| WO2014110355A2 (en)* | 2013-01-11 | 2014-07-17 | Dlcr Acquisition, Llc | A beverage cartridge |
| CH707519A2 (en) | 2013-01-21 | 2014-07-31 | Alice Allison Sa | Coffee capsule. |
| US9179798B2 (en)* | 2013-01-24 | 2015-11-10 | Alexander Elijah Albanese | Method and apparatus for brewing coffee and the like |
| US20140208951A1 (en)* | 2013-01-28 | 2014-07-31 | George M. Yui | Bottled water dispensers with single-serve coffee brewing features |
| DE102013004733A1 (en)* | 2013-02-13 | 2014-08-14 | Tchibo Gmbh | portion capsule |
| US9783361B2 (en)* | 2013-03-14 | 2017-10-10 | Starbucks Corporation | Stretchable beverage cartridges and methods |
| CA2905350C (en)* | 2013-03-25 | 2016-01-26 | 2266170 Ontario Inc. | Capsule with messaging system |
| CA2905217C (en) | 2013-04-03 | 2016-11-08 | 2266170 Ontario Inc. | Capsule machine and components |
| US10154752B2 (en) | 2013-05-23 | 2018-12-18 | 2266170 Ontario Inc. | Capsule housing |
| ITMO20130214A1 (en)* | 2013-07-26 | 2015-01-27 | Sarong Spa | CAPSULE FOR BEVERAGES AND ITS APPARATUS AND METHOD OF CONSTRUCTION |
| US10611507B2 (en) | 2013-08-20 | 2020-04-07 | 2266170 Ontario Inc. | Capsule with control member |
| US10314319B2 (en)* | 2013-11-20 | 2019-06-11 | 2266170 Ontario Inc. | Method and apparatus for accelerated or controlled degassing of roasted coffee |
| CH709296B1 (en) | 2014-02-21 | 2022-08-15 | Delica Ag | Capsule with a preferably rotationally symmetrical capsule body. |
| US10442610B2 (en) | 2014-03-11 | 2019-10-15 | Starbucks Corporation | Pod-based restrictors and methods |
| US10336531B2 (en) | 2014-03-21 | 2019-07-02 | 2266170 Ontario Inc. | Capsule with steeping chamber |
| US11779864B2 (en)* | 2014-06-13 | 2023-10-10 | Danfoss Power Solutions Gmbh & Co Ohg | Screen for hydraulic fluid |
| JP2017530732A (en)* | 2014-07-16 | 2017-10-19 | イリカフェ エス ピー エー | Cartridge for extracting beverage |
| CA2955610A1 (en)* | 2014-07-31 | 2016-02-04 | Caffitaly System S.P.A. | Filter for capsules for making espresso coffee and capsule for making espresso coffee |
| JP6050293B2 (en)* | 2014-09-01 | 2016-12-21 | コーニンクラケ ダウ エグバート ビー.ブイ. | Beverage preparation system, method and capsule |
| JP2017531476A (en) | 2014-10-01 | 2017-10-26 | クラフト・フーズ・グループ・ブランズ・エルエルシー | Coffee pod |
| USD757536S1 (en) | 2014-10-01 | 2016-05-31 | Kraft Foods Group Brands Llc | Container |
| CN105559586B (en)* | 2014-10-10 | 2019-05-24 | 广东美的生活电器制造有限公司 | Drink capsule |
| CH710252A1 (en)* | 2014-10-13 | 2016-04-15 | Alice Allison Sa | Coffee capsule. |
| USD743785S1 (en)* | 2014-10-20 | 2015-11-24 | Keurig Green Mountain, Inc. | Beverage cartridge |
| CN107207138B (en)* | 2014-11-19 | 2019-07-12 | 克斯维尔公司 | Capsules for dispensing beverages and methods of making the same |
| US20160159564A1 (en)* | 2014-12-09 | 2016-06-09 | Diana Smith | Single-Serve Beverage Container |
| EP3031749A1 (en)* | 2014-12-11 | 2016-06-15 | Qbo Coffee GmbH | Beverage capsule, beverage preparation system and method for identifying a beverage capsule |
| EP3031750A1 (en)* | 2014-12-11 | 2016-06-15 | Qbo Coffee GmbH | Beverage capsule, beverage preparation system and method for identifying a beverage capsule |
| EP3031748A1 (en)* | 2014-12-11 | 2016-06-15 | Qbo Coffee GmbH | Beverage capsule, beverage preparation system and method for identifying a beverage capsule |
| US9877495B2 (en) | 2015-01-09 | 2018-01-30 | Starbucks Corporation | Method of making a sweetened soluble beverage product |
| WO2016135105A1 (en) | 2015-02-27 | 2016-09-01 | K-Fee System Gmbh | Single serve capsule comprising a filter element connected thereto by sealing |
| PT3307647T (en) | 2015-06-10 | 2019-10-28 | K Fee System Gmbh | Capsule with a three layer fleece |
| WO2017009369A1 (en) | 2015-07-13 | 2017-01-19 | K-Fee System Gmbh | Filter element having a cut-out |
| KR101721927B1 (en)* | 2015-07-24 | 2017-04-10 | 임서연 | Coffee extracting apparatus |
| WO2017046352A1 (en) | 2015-09-18 | 2017-03-23 | K-Fee System Gmbh | Adapter for a single serve capsule |
| DE102016104407A1 (en)* | 2015-09-23 | 2017-03-23 | Melitta Single Portions Gmbh & Co. Kg | Capsule for cleaning a beverage preparation machine and method for cleaning a brewing chamber |
| ITUB20155389A1 (en)* | 2015-11-09 | 2017-05-09 | Sarong Spa | CAPPULE FOR BEVERAGES |
| ES2699924T3 (en)* | 2015-11-19 | 2019-02-13 | Sarels International Ltd Off Shore Sal | Multi-compartment cartridge with filtration capabilities |
| HK1259191A1 (en)* | 2015-12-16 | 2019-11-29 | Imper股份公司 | Single use capsule for machines for the dispensing of infused beverages |
| ITUB20169866A1 (en)* | 2016-01-07 | 2017-07-07 | Tecnostampi S R L | SPONTANEOUS OPENING CAPS FOR THE PRODUCTION OF COFFEE AND / OR INFUSIONS OF THE SHAPED INTERNAL FILTER TYPE |
| US10464797B2 (en) | 2016-01-15 | 2019-11-05 | Pepsico, Inc. | Post-mix beverage system |
| ITUB20160670A1 (en)* | 2016-02-11 | 2017-08-11 | Tecnostampi S R L | CAPSULE WITH SPONTANEOUS OPENING FOR THE CONSTRUCTION OF COFFEE AND / OR INFUSIONS OF THE TYPE AT LEAST TWO ASSEMBLABLE COMPONENTS BETWEEN THEM. |
| WO2017144742A1 (en)* | 2016-02-26 | 2017-08-31 | Isluce, S. L. | Capsule for preparing a hot beverage |
| ITUA20163400A1 (en) | 2016-05-12 | 2017-11-12 | Alberto Rolla | Optical recognition system of capsules for the production of hot drinks |
| US10610045B2 (en) | 2016-06-14 | 2020-04-07 | Pepsico, Inc. | Beverage system including a removable piercer |
| US10219648B2 (en)* | 2016-06-22 | 2019-03-05 | Scacco Sa | System for preparing an infused beverage |
| NL2017281B1 (en) | 2016-08-03 | 2018-02-14 | Douwe Egberts Bv | System for preparing a beverage |
| NL2017282B1 (en) | 2016-08-03 | 2018-02-14 | Douwe Egberts Bv | System for preparing a beverage |
| NL2017277B1 (en) | 2016-08-03 | 2018-02-14 | Douwe Egberts Bv | Apparatus and method for preparing a beverage and system comprising the apparatus and an exchangeable capsule |
| NL2017280B1 (en) | 2016-08-03 | 2018-02-14 | Douwe Egberts Bv | System for preparing a beverage |
| NL2017279B1 (en) | 2016-08-03 | 2018-02-14 | Douwe Egberts Bv | System for preparing a beverage |
| NL2017284B1 (en) | 2016-08-03 | 2018-02-14 | Douwe Egberts Bv | System and method for preparing a beverage field and background |
| NL2017283B1 (en) | 2016-08-03 | 2018-02-14 | Douwe Egberts Bv | System and apparatus for preparing a beverage |
| NL2019218B1 (en) | 2016-08-03 | 2018-07-06 | Douwe Egberts Bv | Capsule, system and use of the system for preparing double beverages like a double espresso, a double lungo and a double ristretto |
| NL2017278B1 (en) | 2016-08-03 | 2018-02-14 | Douwe Egberts Bv | System, apparatus, method, capsule and kit of capsules for preparing a beverage |
| NL2017285B1 (en) | 2016-08-03 | 2018-02-14 | Douwe Egberts Bv | System, apparatus, method, capsule and kit of capsules for preparing a beverage |
| IT201600094824A1 (en)* | 2016-09-21 | 2018-03-21 | Imper Spa | DISPOSABLE CAPSULE FOR BEVERAGE DELIVERY MACHINES IN THE FORM OF INFUSED |
| DE102017202685A1 (en) | 2017-02-20 | 2018-08-23 | Wmf Group Gmbh | Filter capsule for post-filtration of coffee and use thereof |
| IT201700056286A1 (en) | 2017-05-24 | 2018-11-24 | Caffitaly System Spa | Equipment for the preparation of a beverage, capsule for the preparation of a beverage and combination of an apparatus and at least two different capsules for the preparation of beverages |
| IT201800004965A1 (en)* | 2018-04-27 | 2019-10-27 | CAPSULE FOR THE PREPARATION OF A BEVERAGE | |
| US12227323B2 (en) | 2018-07-27 | 2025-02-18 | Gcs German Capsule Solution Gmbh | Method for producing a portion capsule |
| USD874264S1 (en)* | 2018-07-31 | 2020-02-04 | Caffitaly System S.P.A. | Cartridge for coffee machines |
| NL2022190B1 (en) | 2018-12-12 | 2020-07-03 | Douwe Egberts Bv | Air purge groove |
| NL2022267B1 (en)* | 2018-12-20 | 2020-07-15 | Douwe Egberts Bv | System for preparing a beverage from a capsule using a fluid supplied under pressure into the capsule and a capsule for use in such a system |
| EP3917859A1 (en)* | 2019-01-29 | 2021-12-08 | Imper S.p.A. | Single-dose capsule for machines delivering infused beverages, in particular coffee |
| CN111616595B (en)* | 2019-02-28 | 2021-08-06 | 广东美的生活电器制造有限公司 | Brewing device and beverage machine |
| US20210386237A1 (en)* | 2020-06-10 | 2021-12-16 | Nexe Innovations Inc. | Beverage pod |
| US11805934B1 (en)* | 2020-10-21 | 2023-11-07 | Adrian Rivera | Brewing material lid and container for a beverage brewer |
| IT202200013234A1 (en)* | 2022-06-22 | 2023-12-22 | Tecnostampi S R L | Capsule for the preparation of beverages from substances soluble in a solvent liquid. |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2602832A1 (en)* | 1976-01-27 | 1977-07-28 | Adriana Manaresi | Dispensing capsule for liquid food prodn. - using pressurised fluid passed through lid to displace membrane and force food through funnel opening in bottom |
| EP0326685A2 (en) | 1988-02-08 | 1989-08-09 | Robert A. Nordskog | Improved disposable beverage brewing chamber |
| US5243164A (en)* | 1990-12-14 | 1993-09-07 | Gee Associates | Beverage maker |
| US5472719A (en)* | 1990-10-31 | 1995-12-05 | Coffea S.A. | Apparatus for the preparation of an edible liquid |
| EP1140655B1 (en)* | 1999-01-08 | 2002-08-28 | A. Kuster Sirocco-Kaffee AG | Brewing bag for a filter coffee brewing device |
| US20030172813A1 (en) | 2002-03-14 | 2003-09-18 | Rene Schifferle | Cartridge containing a single serving of a particulate substance for preparing a beverage |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2224409A (en)* | 1938-11-26 | 1940-12-10 | Schleyer Jack | Coffee filter for individual percolators |
| FR1603104A (en) | 1968-05-16 | 1971-03-22 | ||
| CH506984A (en)* | 1969-01-30 | 1971-05-15 | Battelle Memorial Institute | Cartridge for the rapid preparation of a hot drink |
| FR2127329A5 (en) | 1971-03-04 | 1972-10-13 | Mpg Ets | |
| DE2129070B2 (en) | 1971-06-11 | 1974-08-29 | Joh. Jacobs & Co Gmbh, 2800 Bremen | Device for the automatic preparation of a coffee drink from coffee portions fed to a brewing station via a conveyor |
| DE2326919B2 (en) | 1972-05-24 | 1977-11-17 | Joh. Jacobs & Co Gmbh, 2800 Bremen | Filter coffee machine for individually prepared drinks - uses single packets of ground coffee with cutout wrapper foil |
| CH605293A5 (en) | 1976-12-17 | 1978-09-29 | Nestle Sa | |
| JPS54159070A (en) | 1978-06-05 | 1979-12-15 | Riyuuichi Kitahara | Hermetic containerrextractor for coffee or similars |
| NL8300213A (en)* | 1983-01-20 | 1984-08-16 | Douwe Egberts Tabaksfab | DEVICE FOR PREPARING HOT DRINKS. |
| FR2556323B1 (en) | 1983-12-08 | 1986-10-31 | Munier Rene | DOSE FOR THE PREPARATION OF BEVERAGES, ESPECIALLY EXPRESS COFFEE |
| KR870000045A (en)* | 1985-06-28 | 1987-02-16 | 가다오가 죠지 | Coffee strainer |
| JPS622912A (en)* | 1985-06-28 | 1987-01-08 | 片岡物産株式会社 | Coffee percolator |
| DK164632C (en)* | 1985-11-11 | 1992-12-14 | Douwe Egberts Tabaksfab | DISPOSABLE FILTER PATRON |
| US4806369A (en)* | 1986-11-07 | 1989-02-21 | Thompson Owen E | Method and apparatus for making an infusion |
| CH673082A5 (en)* | 1987-10-01 | 1990-02-15 | Nestle Sa | |
| GB8806667D0 (en) | 1988-03-21 | 1988-04-20 | Gen Foods Ltd | Improvements in/relating to nozzles |
| US5108768A (en)* | 1988-11-25 | 1992-04-28 | So Peter K L | Cartridge for beverage making |
| GB8906320D0 (en) | 1989-03-20 | 1989-05-04 | Gen Foods Ltd | Beverage packages |
| US4996066A (en) | 1989-05-15 | 1991-02-26 | Hag Gf Aktiengesellschaft | Beverage flavoring cassette |
| GB9007149D0 (en) | 1990-03-30 | 1990-05-30 | Gen Foods Kraft Ltd | Comestibles containing packages |
| EP0471094B1 (en) | 1990-07-27 | 1993-12-01 | Societe Des Produits Nestle S.A. | Insert to be fitted in a cartridge holder |
| JP2764485B2 (en) | 1991-08-27 | 1998-06-11 | ファナック株式会社 | Diagnosis method of real-time sensor |
| ATE112227T1 (en) | 1992-01-28 | 1994-10-15 | Nestle Sa | CLOSED CAPSULE FOR PREPARING A DRINK. |
| IT1256690B (en) | 1992-03-04 | 1995-12-12 | Lavazza Luigi Spa | DISPOSABLE CAPSULE FOR USE IN THE MACHINES FOR THE EXTRACTION AND DISTRIBUTION OF HOT DRINKS. |
| US5227188A (en)* | 1992-09-10 | 1993-07-13 | The Procter & Gamble Company | Flowable compact coffee |
| DE4341113B4 (en) | 1993-12-02 | 2006-04-13 | IFAC Institut für angewandte Colloidtechnologie GmbH & Co. KG | Stable multiple X / O / Y emulsion |
| DE9403616U1 (en)* | 1994-03-03 | 1995-07-06 | Maxs Ag, Sachseln | Pot-shaped permanent filter insert |
| DE19827623A1 (en)* | 1997-07-04 | 1999-01-07 | Aweco Kunststofftech Geraete | Water vessel for e.g. drinks machine, comprises filter cartridge |
| NL1007171C2 (en)* | 1997-09-30 | 1999-03-31 | Sara Lee De Nv | Assembly for use in a coffee machine for preparing coffee, holder and pouch of that assembly. |
| CA2325978A1 (en) | 1999-11-16 | 2001-05-16 | Robert Hale | Beverage filter cartridge system |
| IT1320945B1 (en)* | 2000-02-07 | 2003-12-18 | Francesco Bonanno | AUTOMATIC EMULSIFIER WITH SLIDING ADJUSTMENT AND FLOW SHOCK ABSORBER. |
| US6740345B2 (en)* | 2000-12-22 | 2004-05-25 | Edward Zhihua Cai | Beverage making cartridge |
| US6832542B2 (en)* | 2001-03-23 | 2004-12-21 | Nestec S.A. | Method and device for preparing a hot beverage |
| ATE283808T1 (en) | 2001-04-03 | 2004-12-15 | Nestle Sa | CLOSED CAPSULE FOR DRINK PREPARATION |
| US6786134B2 (en)* | 2002-02-07 | 2004-09-07 | The Coca-Cola Company | Coffee and tea dispenser |
| CA2421128C (en)* | 2002-03-14 | 2008-05-20 | Robert Hale | Beverage cartridge and filter assembly |
| WO2003082065A1 (en) | 2002-03-28 | 2003-10-09 | Nexsol Technologies, Inc. | Sealed container for extracting liquid food and extractor of the sealed container |
| ITMI20021087A1 (en)* | 2002-05-21 | 2003-11-21 | Sergio Tonon | CARTRIDGE FOR COFFEE AND SOLUBLE PRODUCTS APPARATUS FOR THE EXTRACTION OF BEVERAGES FROM THE CARTRIDGE AND RELATED METHOD OF PRODUCTION OF A DRINK |
| JP4211288B2 (en)* | 2002-05-29 | 2009-01-21 | 凸版印刷株式会社 | Easy peel lid |
| GB2409965B (en) | 2003-01-24 | 2005-09-21 | Kraft Foods R & D Inc | A system and method for the preparation of beverages |
| US6948420B2 (en)* | 2003-07-22 | 2005-09-27 | The Coca-Cola Company | Coffee and tea pod |
| DE102004002005A1 (en) | 2004-01-14 | 2005-08-11 | Schifferle, René | Portion capsule with ground coffee for making a coffee beverage |
| DE102005058336A1 (en)* | 2005-12-02 | 2007-06-06 | Tchibo Gmbh | portion capsule |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2602832A1 (en)* | 1976-01-27 | 1977-07-28 | Adriana Manaresi | Dispensing capsule for liquid food prodn. - using pressurised fluid passed through lid to displace membrane and force food through funnel opening in bottom |
| EP0326685A2 (en) | 1988-02-08 | 1989-08-09 | Robert A. Nordskog | Improved disposable beverage brewing chamber |
| US5472719A (en)* | 1990-10-31 | 1995-12-05 | Coffea S.A. | Apparatus for the preparation of an edible liquid |
| US5243164A (en)* | 1990-12-14 | 1993-09-07 | Gee Associates | Beverage maker |
| EP1140655B1 (en)* | 1999-01-08 | 2002-08-28 | A. Kuster Sirocco-Kaffee AG | Brewing bag for a filter coffee brewing device |
| US20030172813A1 (en) | 2002-03-14 | 2003-09-18 | Rene Schifferle | Cartridge containing a single serving of a particulate substance for preparing a beverage |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US9919864B2 (en) | 2010-06-11 | 2018-03-20 | Koninklijke Douwe Egberts B.V. | Cartridge and method for the preparation of beverages |
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP2384997B1 (en) | Single portion cartridge with ground coffee for producing a coffee drink | |
| DE602004001387T2 (en) | Cartridge for coffee | |
| DE602004007883T2 (en) | Integrated capsule for extracting a beverage | |
| EP1344722B2 (en) | Single portion cartridge for the preparation of a beverage | |
| DE60302490T2 (en) | A cartridge for coffee and water-soluble products, a device for producing drinks from such a cartridge and a method for producing such drinks | |
| EP2912948B1 (en) | Portion capsule for producing a beverage | |
| EP1944248B1 (en) | Capsule, means for penetrating the bottom of a capsule and device for preparing a drink | |
| DE60107535T2 (en) | Closed capsule for beverage preparation | |
| EP1554958B1 (en) | Coffee machine for brewing ground coffee packed in a cartridge | |
| EP3107835B1 (en) | Capsule having a preferably rotationally symmetrical capsule body | |
| DE202009018817U1 (en) | System and capsule for preparing a drink | |
| EP1710172B1 (en) | Apparatus and disposable cartridge for preparing liquid products, in particular drinks | |
| DE202009018805U1 (en) | Capsule for containing beverage ingredients | |
| DE602005002186T2 (en) | Capsule, device and method of making coffee or other beverage | |
| DE602004000920T2 (en) | Cartridge for preparing drinks | |
| DE602004005507T2 (en) | Cartridge for the preparation of a beverage | |
| EP3272675B2 (en) | Capsule for preparing a liquid food | |
| DE102007041102A1 (en) | Method for producing a capsule, and capsule for a device for producing liquid foods | |
| EP3272672A1 (en) | Capsule | |
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| EP3301041A1 (en) | Capsule for preparing a beverage | |
| EP3592184B1 (en) | Set for use in the preparation of a beverage by means of a beverage preparation device | |
| WO2024041963A1 (en) | Beverage preparation system for preparing a beverage using a portion capsule and use of portion capsules for preparing a beverage | |
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