








Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von (Tabak-)Beutelpackungen mit Klettstücken zum Fixieren einer Lasche in Schließstellung und den übrigen Merkmalen im Oberbegriff des Anspruchs 1. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.The invention relates to a method for producing (tobacco) bag packages with Velcro pieces for fixing a tab in the closed position and the other features in the preamble of
Bekannt sind Beutelpackungen aus Folie mit einer Lasche, insbesondere Tabakbeutel mit einer als Fortsetzung einer Beutelrückwand ausgebildeten Verschlusslasche bzw. Wickellasche und mit Klettstücken zum Fixieren der Lasche in Schließstellung an einer Beutel-Vorderwand oder an einer Beutel-Rückwand (
Bekannt ist die Anbringung von durchgehenden Klettstreifen in der Öffnung eines Beutels als mehrfach benutzbares Verschlussmittel der Beutelöffnung (
Bei (Tabak-)Beuteln mit Verschluss- oder Wickellasche werden bisher überwiegend klebende Streifen (Tapes) zum Fixieren der Lasche in Schließstellung eingesetzt (
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorstehenden Probleme bei der Herstellung von Packungen mit Klettstücken zur Fixierung einer Lasche zu vermeiden und insbesondere die Anbringung der Klettstücke in einer exakten Relativstellung zu verbessern.The invention has for its object to avoid the above problems in the production of packages with Velcro pieces for fixing a tab and in particular to improve the attachment of the Velcro pieces in an exact relative position.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Verfahren durch die Merkmale des Anspruchs 1 gekennzeichnet.To solve this problem, the inventive method is characterized by the features of
Die insbesondere rechteckigen oder quadratischen Klettstücke werden demnach zuerst mit ihrer haftenden Beschichtung, insbesondere mit ihrer Klettbeschichtung verbunden zu einer Einheit aus zwei Stücken. Diese Einheit wird dann entweder auf die (Verschluss-)Lasche oder auf die Packungs- bzw. Beutelwand aufgebracht und mit dieser durch Klebung oder in anderer Weise verbunden. Dieser Verfahrensschritt wird bei geöffneter Packung bzw. geöffnetem Beutel vollzogen. Danach wird die Lasche in die Verschlussstellung gebracht, wobei je nach Position der Einheit aus den Verbindungsstücken die freie Seite eines der Verbindungsstücke der Einheit entweder mit der Lasche oder mit einer Packungs- bzw. Beutelwand verbunden wird.The particular rectangular or square Velcro pieces are therefore first connected with their adhesive coating, in particular with their Velcro coating into a unit of two pieces. This unit is then either applied to the (closure) tab or to the packing or bag wall and bonded thereto by gluing or otherwise. This process step is performed with the package open or the bag open. Thereafter, the tab is brought into the closed position, wherein, depending on the position of the unit from the connecting pieces, the free side of one of the connecting pieces of the unit is connected either to the tab or to a packing or bag wall.
Die Klettstücke werden vorzugsweise von einem Materialstreifen abgetrennt, wobei erfindungsgemäß zwei fortlaufende Klettstreifen im Bereich der Klettbeschichtung aneinander liegen und durch Aneinanderdrücken verbunden sind. Von diesem Doppelstreifen werden dann entsprechende Einheiten aus (zwei) Klettstücken abgetrennt und einer Packung zugeführt.The Velcro pieces are preferably separated from a strip of material, wherein according to the invention two continuous Velcro strips in the region of the Velcro coating are adjacent to each other and are connected by pressing against each other. From this double strip then appropriate units of (two) Klett pieces are separated and fed to a pack.
Die Doppelstreifen aus zwei Klettstreifen können aus einzelnen, fortlaufenden Klettbändern durch Zusammenführen und Aneinanderdrücken unmittelbar im Bereich der Verarbeitung hergestellt werden. Besonders vorteilhaft ist jedoch die Verwendung eines Materialstreifens mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten und parallel verlaufenden Klettstreifen. Diese Ausgangsbahn wird entlang einer Linie zwischen benachbarten Klettstreifen gefaltet, derart, dass die beiden Klettstreifen einander zugekehrt und durch Zusammendrücken miteinander verbunden werden können. Von dem so ausgebildeten Doppelstreifen werden die Einheiten abgetrennt und der Packung bzw. dem Beutel zugeführt. Die Materialbahn bzw. ein Trägerband für die (zwei) Klettstreifen ist vorzugsweise mit einer Schwächungslinie versehen, so dass der Materialstreifen während des Zusammenfügens der Klettstreifen durchtrennt werden kann. Vorteilhaft ist eine Durchtrennung der Einheit nach Anbringen an der Packung bzw. am Beutel, wobei die Relativstellung so gewählt ist, dass beim Öffnungsvorgang und damit verbundenem Trennen der Klettstücke der Träger durchtrennt wird.The double strips of two Velcro strips can be made from single, continuous Velcro strips by merging and pressing together directly in the processing area. However, it is particularly advantageous to use a strip of material with at least two juxtaposed and parallel Velcro strips. This starting web is folded along a line between adjacent Velcro strips, such that the two Velcro strips can face each other and be joined together by compression. From the double strip thus formed, the units are separated and fed to the package or the bag. The material web or a carrier tape for the (two) Velcro strips is preferably provided with a weakening line, so that the material strip can be severed during the assembly of the Velcro strips. Advantageously, a separation of the unit after attachment to the package or the bag, wherein the relative position is selected so that the carrier is severed during the opening process and associated separation of the Velcro pieces.
Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf Vorrichtungen zum Herstellen der Verbindungs- bzw. Kletteinheiten und zur Übertragung derselben auf (Tabak-)Beutel.Furthermore, the invention relates to devices for producing the Klätinheiten and for transmitting the same on (tobacco) bag.
Einzelheiten des erfindungsgemäßen Verfahrens und der Vorrichtung werden nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigt:
Das bevorzugte Anwendungsgebiet für die Neuerungen sind Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Beutelpackungen aus Folie, insbesondere in der Ausführung als Tabakbeutel 10 für die Aufnahme einer Tabakportion. Dieser besteht aus einer Tasche 11, die durch Falten eines entsprechenden (rechteckigen) Folienzuschnitts gebildet wird, und zwar mit Beutel-Vorderwand 12 und Beutel-Rückwand 13. Die Beutelwände 12, 13 sind durch Seitennähte 14 aufgrund thermischer Siegelung miteinander verbunden. Eine Entnahmeöffnung 15 zwischen den Beutelwänden 12, 13 ist durch quergerichtete Verschlussnaht - nach dem Füllen der Tasche 11 - verschlossen. Die Verschlussnaht 16 ist so ausgebildet, dass sie bei Ingebrauchnahme der Packung leicht geöffnet werden kann.The preferred field of application for the innovations are methods and apparatus for producing foil pouches, in particular in the form of
Der Tabakbeutel 10 weist eine Lasche 17 auf, die als Verlängerung der Beutel-Rückwand 13 und damit als Teil des einstückigen Folienzuschnitts gebildet ist. Die Lasche 17 kann so bemessen sein, dass sie als Verschlusslasche gegen die Beutel-Vorderwand 12 gefaltet und mit dieser verbunden wird. Alternativ - nämlich gemäß vorliegendem Ausführungsbeispiel - ist die Lasche 17 als Wickellasche ausgebildet, die in Schließstellung die Beutel-Vorderwand 12 umschließt und mit einem randseitigen Verbindungsmittel an der Beutel-Rückwand 13 lösbar fixiert ist (
Zur (lösbaren) Verbindung der Lasche 17 mit der einen oder anderen Beutelwand 12, 13 sind Verbindungsstücke vorgesehen, die einerseits an der (Innenseite der) Lasche 17 und andererseits an der Beutelwand 12 oder 13 angebracht sind. Die Verbindungsstücke sind so ausgebildet, dass sie aufgrund von Aneinanderdrücken eine lösbare Verbindung eingehen. Vorzugsweise sind die Verbindungsstücke als Klettstücke 18, 19 ausgebildet. Die Klettstücke 18, 19, vorzugsweise in übereinstimmender Ausführung, weisen an den einander zugekehrten Seiten eines streifenförmigen Trägers 21 jeweils eine Klettbeschichtung 20 auf. Gegenüberliegend, nämlich auf der der Lasche 17 bzw. der Beutelwandung 12, 13 zugekehrten Seite ist ein dauerhaft wirkender Kleber 22 angeordnet. Durch diesen Kleber 22 sind die Klettstücke 18, 19 in der beschriebenen Weise an dem Tabakbeutel 10 befestigt.For (releasable) connection of the
Eine Besonderheit besteht darin, dass die Klettstücke 18, 19 der Packung bzw. dem Tabakbeutel 10 als vorgefertigte Einheit 23 zugeführt werden. Zwei Klettstücke 18, 19 sind im Bereich der Klettbeschichtung 20 miteinander verbunden unter Bildung der Einheit 23. Die freien Seiten der Einheit 23 bzw. der Klettstücke 18, 19 sind vorzugsweise mit dem Kleber 22 versehen. Dieser kann alternativ auf die Packung bzw. auf den Tabakbeutel 10 im Bereich der anzubringenden Klettstücke 18, 19 aufgetragen werden.A special feature is that the
Jeder Tabakbeutel 10 wird mit mindestens einer Einheit 23 versehen. Diese kann in einem ersten Schritt an der Innenseite der Lasche 17 packungsgerecht angebracht, nämlich mittels Kleber 22 des einen Klettstücks 18 befestigt werden. Danach wird die Lasche 17 in die Schließstellung gebracht (
Alternativ kann die Einheit 23 in einem ersten Schritt an der Beutelwand, vorzugsweise der Beutel-Rückwand 13 angebracht werden, und zwar vorzugsweise nach dem Füllen und Verschließen der Tasche 11. Durch Schließen der Lasche 17 wird auch bei diesem Vorgehen die Einheit 23 mit der Lasche 17 verbunden. Im Ergebnis ist je ein Klettstück 18 mit der Lasche 17 und ein Klettstück 19 mit der Beutel-Rückwand 13 verbunden.Alternatively, the
Die Einheiten 23 können im Bereich einer Verpackungsmaschine hergestellt und den Tabakbeuteln 10 in einer Übertragungsstation 24 zugeführt werden. Alternativ können anderweitig gefertigte Einheiten 23 in geeigneter Weise der Übertragungsstation 24 übergeben werden.The
Zur Herstellung der aus zwei Klettstücken 18, 19 bestehenden Einheiten 23 gemäß
Der Doppelstreifen 27 kann auf unterschiedliche Weise geschaffen werden. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß
Die beiden zu vereinigenden Klettbänder 25, 26 sind (oberhalb der Übertragungsstation 24) als nebeneinanderliegende Streifenbobinen 28, 29 gespeichert. Von diesen werden die Bänder 25, 26 abgezogen und der Übertragungsstation 24 über erste ortsfeste Umlenkrollen 30 in horizontalen Schleifen zugeführt. Oberhalb und unterhalb sind bewegbare Tänzerrollen 31, 32 angeordnet, die (in horizontaler Ebene) eine Ausgleichsbewegung ausführen und eine konstante Spannung in den Klettbändern 25, 26 erhalten. Untere, ortsfeste (zweite) Umlenkrollen 33 führen die Klettbänder 25, 26 in konvergierender Abwärtsrichtung einem Vereinigungsorgan zu. Dieses weist Andrückrollen 34, 35 zu beiden Seiten der Klettbänder 25, 26 auf. Die Rollen werden entsprechend der Bewegungsrichtung der Klettbänder 25, 26 angetrieben (Pfeile). Der Abstand der Mantelflächen ist so gewählt, dass die Klettbänder 25, 26 im Bereich der Klettbeschichtungen 20 zusammengeführt und miteinander verbunden werden.The two
Da die Klettbänder 25, 26 an den den Andrückrollen 34, 35 zugekehrten Außenseiten eine Beschichtung mit Kleber 22 aufweisen, sind die Mantelflächen der Andrückrollen 34, 35 in besonderer Weise ausgebildet, bei dem Ausführungsbeispiel gemäß
Unterhalb der Andrückrollen 34, 35, oberhalb der zu beschickenden Tabakbeutel 10, befindet sich ein Trennorgan für die Herstellung der Einheiten 23. Dieses besteht aus Trennmessern, vorliegend aus einem ortsfesten Trennmesser 36 mit trapezförmigem Querschnitt. Ein unterhalb des Trennmessers 36 angeordnetes Gegenmesser 37 ist quer zur Ebene des Doppelstreifens 27 bewegbar und trennt dabei im Zusammenwirken mit dem Trennmesser 36 bei jedem Arbeitstakt eine Einheit 23 von dem Doppelstreifen 27 ab. Dieser wird durch das Gegenmesser 37 an einen Halter 38 übertragen. Das Gegenmesser 37 bildet durch trapezförmige Querschnittsform eine (obere) Schneidkante 39. Darunter befindet sich ein Ausgleichsstück, vorzugsweise aus Silikon, an dem die abgetrennte Einheit 23 bei dem Trennvorgang anliegt. In diesem Bereich sind darüber hinaus Saugbohrungen 40 angeordnet, die an einer (vertikalen) Anlagefläche des Gegenmessers 37 münden und an einen Saugkanal 41 im Gegenmesser 37 angeschlossen sind. Die Einheit 23 liegt an der (mit Silikon beschichteten) Anlagefläche des Gegenmessers 37 an und wird (zusätzlich) durch Saugluft gehalten.Below the
In der Endstellung der Querbewegung des Gegenmessers 37 erhält die Einheit 23 Anlage an einem Halter 38, der die Einheit 23 übernimmt. Der Halter 38 ist mit einem Anlagestück 42 aus Silikon oder anderem geeigneten Werkstoff versehen. Die Einheit 23 wird an dem Anlagestück 42 gehalten, insbesondere durch Saugluft, die über Saugbohrungen 43 erzeugt wird. Bei der Übergabe der Einheit 23 von dem einen Träger zum anderen wird die Saugluft im Bereich des Gegenmessers 37 gesperrt, gegebenenfalls in Druckluft umgesteuert. Zugleich wird die Saugluft über die Saugbohrungen 43 an dem Halter 38 wirksam.In the end position of the transverse movement of the
Im Bereich der Trennstation, also der Messer 36, 37, ist dem Doppelstreifen 27 ein oberhalb der Messer 36, 37 angeordnetes Stützorgan zugeordnet. Dieses besteht aus einer drehend angetriebenen Stützrolle 68, die an der zum Gegenmesser 36 gegenüberliegenden Seite des Doppelstreifens 27 angeordnet ist. Die Stützrolle 85 ist mit Maßnahmen versehen, die ein Kleben des Doppelstreifens 27 verhindern, insbesondere mit zahnartigen Vorsprüngen und/oder Silikonbeschichtung.In the area of the separation station, that is to say the
Der Halter 38 dient zum Weitertransport der Einheit 23. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel (
Die Tabakbeutel 10 werden durch einen (horizontalen) Beutelförderer 45 taktweise transportiert, wobei die mit Tabak gefüllte, im Bereich der Entnahmeöffnung 15 geschlossene Tasche 11 auf einem Gurt 46 mit Mitnehmern 47 zu beiden Seiten (vorn und hinten) der Tabakbeutel 10 liegt. Jeder Tabakbeutel 10 ist passend zwischen den Mitnehmern 47 positioniert und ausgerichtet. Bei diesem Vorgehen ist die (Wickel-)Lasche 17 nach dem Schließen der Tasche 11 bereits teilweise gewickelt, sodass die Beutel-Vorderwand 12 mit dem an dieser anliegenden Teil der Lasche 17 nach unten gerichtet ist und auf dem Gurt 46 aufliegt. Der der Beutel-Rückwand 13 zugekehrte Teil der Lasche 17 ist als freier Schenkel aufwärts gerichtet und erhält Anlage - etwa in vertikaler Ebene - an einer ortsfesten Führung, hier an einer Leitschiene 48, an der die Lasche 17 bzw. der freie Schenkel gleitend anliegt.The
Die Einheiten 23 werden auf die nach oben gerichtete Beutel-Rückwand 13 aufgelegt. Bei der Übergabe einer Einheit 23 wird die Saugluft im Bereich des Halters 38 weggesteuert, gegebenenfalls wird Druckluft übertragen, sodass die Einheit 23 zuverlässig auf den Tabakbeutel 10 übertragen wird. Anschließend wird durch entsprechende Form der Leitschiene 48 bei Weitertransport der Tabakbeutel 10 die Lasche 17 in die Schließstellung bzw. bis zur Anlage an der Beutel-Rückwand 13 umgefaltet. Zugleich wird die Lasche 17 mit der freien, mit Kleber 22 beschichteten Seite der Einheit 23 verbunden. Um die Verbindung der Einheit 23 mit dem Tabakbeutel 10 zu sichern, wird bei Weitertransport der Tabakbeutel 10 ein oberhalb der Beutelbahn 45 angeordneter Stößel 84 wirksam, der im Bereich der Klettstücke 18, 19 an der Außenseite des Beutels 10 bzw. der Lasche 17 Druck ausübt, um die Verbindung zu stabilisieren.The
Technisch und wirtschaftlich besonders vorteilhaft ist die Alternative, die sich aus
Die (Klett-)Einheit 23 wird aus einem besonderen Materialstreifen 49 gefertigt, der als industrielles Vorprodukt der Verpackungsmaschine zugeführt wird. Der Materialstreifen 49 besteht aus einem streifenförmigen Trägerband 50, insbesondere aus Kunststoff. Auf diesem, nämlich auf einer Seite des Trägerbands, sind mehrere, insbesondere zwei parallele Klettstreifen 51, 52 angebracht. Jeder Klettstreifen 51, 52 besteht aus aufgerichteten Klettstrukturen, insbesondere aus hakenförmigen Vorsprüngen 53 (im Einzelnen in
Die parallel zueinander verlaufenden Klettstreifen 51, 52 sind mit Abstand voneinander auf dem Trägerband 50 positioniert. Zwischen den benachbarten Klettstreifen 51, 52 ist eine Faltkante 54 gebildet. Diese kann durch eine Schwächungslinie, insbesondere durch eine Perforationslinie vorzugsweise mittig zwischen den Klettstreifen 51, 52 definiert sein. Gegenüberliegend zu den Klettstreifen 51, 52, also an der freien Seite des Trägerbands 50, ist ein Haftmittel angebracht, hier eine durchgehend Schicht eines Klebers 22. Des Weiteren ist vorliegend eine Abdeckung der freien Seite des Klebers 22 vorgesehen, nämlich ein Abdeckstreifen aus dünner Folie. Diese wird vor dem Abtrennen der Einheiten 23 entfernt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind einem Materialstreifen 49 zwei Abdeckstreifen 55, 56 zugeordnet. Diese sind voneinander geteilt bzw. teilbar. Bei dem Beispiel der
Der Materialstreifen 49 wird so verformt, nämlich in Längsrichtung zwischen den Klettstreifen 51, 52 gefaltet, dass im Ergebnis ein Doppelstreifen 27 entsteht, bei dem die benachbarten Klettstreifen 51, 52 aufgrund der Klettverbindung aneinander liegen (
Zweckmäßigerweise wird eine Bandbobine 58 als Vorrat für den Materialstreifen 49 im Bereich der Übertragungsstation 24 oberhalb einer Bewegungsbahn der Tabakbeutel 10 positioniert, insbesondere oberhalb des Beutelförderers 45 in der beschriebenen Ausführung. Der Materialstreifen 49 wird vorzugsweise getaktet von der Bandbobine 58 abgezogen und über beweglich gelagerte Umlenkrollen 59 einem Fertigungsabschnitt 62 zum Herstellen der Einheiten 23 zugeführt.Expediently, a
Der (ungefaltete) Materialstreifen 49 wird oberhalb der Bewegungsbahn der Tabakbeutel 10 über eine weitere Umlenkrolle geführt, die zugleich Antriebs- bzw. Vorzugwalze 60 für den Materialstreifen 49 ist. Mit Hilfe einer Umlenkwalze, nämlich Vorwalze 61, wird ein Umschlingungswinkel von mindestens 180° geschaffen. Im Anschluss an die Vorzugwalze 60 wird der Materialstreifen 49 in den (horizontalen) Fertigungsabschnitt 62 transportiert.The (unfolded) strip of
Die Vorzugwalze 60 ist in besonderer Weise ausgebildet (
Die Vorzugwalze 60 wird taktweise angetrieben, nämlich entsprechend der Herstellung einer Einheit 23 durch Abtrennen von der Materialbahn 49. Die Vorwalze 61 ist synchron mit der (taktweisen) Förderbewegung der Materialbahn 49 in Umfangsrichtung der Vorzugwalze 60 hin- und herbewegbar, um einen Bewegungsausgleich ohne Auswirkung auf die Ausgleichs- bzw. Umlenkrollen 59 zu bewirken.The
In besonderer Weise ist eine an die Vorzugwalze 60 in Förderrichtung anschließende Faltstation ausgebildet. Die V-förmige Faltung des Materialstreifens 49 erfolgt im Bereich zwischen der Vorzugwalze 60 und Organen zum Zusammendrücken der Schenkel des gefalteten Materialstreifens 49 (
Der vorbereitete, nämlich gefaltete Materialstreifen 49 wird in vorzugsweise vertikaler Ausrichtung einer Trennstation zugeführt zum Abtrennen der Einheiten 23 jeweils nacheinander am vorderen Ende des aus dem Materialstreifen 49 gebildeten Doppelstreifens 27. Um eine exakte Förderung des Doppelstreifens 27 zu gewährleisten, sind in einem Bereich zwischen den Druckrollen 64, 65 und einem Trennorgan weitere Vorzugwalzen 68, 69 paarweise zu beiden Seiten des Doppelstreifens 27 angeordnet. Die Vorzugwalzen 68, 69 sind vorzugsweise mit einer Umfangsbeschichtung aus Kunststoff, Gummi oder anderem Material mit hohem Reibungsbeiwert versehen und vorzugsweise getrieblich so mit der Vorzugwalze 60 verbunden, dass ein abgestimmter Transport des Materialstreifens 49 bzw. des Doppelstreifens 27 erfolgt.The prepared, namely folded strip of
Vor dem Abtrennen der Einheiten 23 werden die Abdeckstreifen 55, 56 beseitigt. Vorliegend werden die an beiden Seiten des Doppelstreifens 27 freiliegenden Abdeckstreifen 55, 56 von der jeweiligen Schicht des Klebers 22 abgezogen und durch Umlenkung aus dem Bereich des Doppelstreifens 27 herausgeführt. Dargestellt sind schräg gerichtete Umlenkorgane, hier Umlenkstäbe 70, 71 an beiden Seiten des Doppelstreifens 27. Die abgezogenen Abdeckstreifen 55, 56 werden aufwärts bewegt und auf eine Sammelbobine 72 gewickelt.Before separating the
Der nun von den Abdeckstreifen 55, 56 befreite Doppelstreifen 27 wird einem Trennorgan zugeführt. Dieses besteht bei dem vorliegenden Beispiel aus einem kombinierten Trenn-und Druckorgan, insbesondere einem Schneidstempel 73. Dieser ist oberhalb der Bewegungsbahn der Tabakbeutel 10 ortsfest positioniert und querbewegbar, und zwar in Höhe bzw. in der Ebene des ebenfalls oberhalb der Bewegungsbahn der Beutel 10 transportierten Doppelstreifen 27. Der Schneidstempel 73 ist in einer Schneidstation querbewegbar (Pfeil). Ein frontseitiges Ende des Schneidstempels 73 ist mit einem Trennmesser 74 versehen bzw. als Trennmesser ausgebildet (mit trapezförmigem Querschnitt). Dieses bewegbare Trennmesser 74 wirkt zusammen mit einem ortsfesten Gegenmesser 75 benachbart zur Bewegungsebene des Doppelstreifens 27. In einer Ausgangsstellung liegen Trennmesser 74 und Gegenmesser 75 auf gegenüberliegenden Seiten des Doppelstreifens 27. Durch Querbewegung des Schneidstempels 73 wird eine Einheit 23 von dem Doppelstreifens 27 abgetrennt, durch den Schneidstempel 73 erfasst und bei fortgesetzter Bewegung des Schneidstempels 73 bis zur Anlage am Beutel 10, vorliegend an der in aufrechter Ebene positionierten Lasche 17. Die Einheit 23 wird durch den Schneidstempel 73 gegen die Innenseite der Lasche 17 gedrückt. Vorzugsweise ist im Bereich der Übertragung der Einheit 23 an den Beutel 10 ein Gegendruckorgan 76 (Platte) auf der gegenüberliegenden Seite der Lasche 17 positioniert, so dass ein ausreichender Druck zum Fixieren der Einheit 23 übertragen werden kann. Der Schneidstempel 23 kehrt danach in die Ausgangsstellung zurück.The now freed from the cover strips 55, 56
Der Materialstreifen 49 bzw. der aus diesem gebildete Doppelstreifen 27 wird im Bereich der Trennstation auch entlang von (oberen und unteren) Längskanten geführt. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind quergerichtete Führungsorgane bzw. zylindrische Führungsstäbe 79 oberhalb und unterhalb der Bewegungsbahn des Doppelstreifens 27 angeordnet, und zwar in Förderrichtung vor dem Schneidstempel 73 bzw. vor den Umlenkstäben 70, 71. Dadurch ist der Doppelstreifen 27 der Höhe nach exakt ausgerichtet.The
Der Tabakbeutel 10 wird nach Anbringen der Einheit 23 bei fortgesetztem Transport fertiggefaltet. Zu diesem Zweck wird die Lasche 17 gegen die Tasche 11 bzw. gegen die Beutel-Rückwand 13 in die horizontale Position umgefaltet. Zu diesem Zweck wird eine Führungsschiene 77 wirksam, die oberhalb der Bewegungsbahn der Tabakbeutel 10 in Höhe der Lasche 17 verläuft und aufgrund bogenförmiger Gestaltung den Prozess des Umfaltens der Lasche 17 bewirkt bis zur Anlage an der Tasche 11. In der Endstellung der Lasche 17 (horizontale Ausrichtung) wird die Verbindung mit der (gefüllten) Tasche 11 stabilisiert durch ein von oben her wirkendes Druckorgan, vorliegend durch einen Verschlussstempel 78. Dieser wird mit einem ausfahrbaren Stößel im Bereich der Einheit 23 wirksam, um die (beidseitige) Verbindung mit dem Tabakbeutel 10 zu sichern. Dieser kann danach für die Verpackung abtransportiert werden.
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| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| DE102012003400A1 (en)* | 2012-02-23 | 2013-08-29 | Focke & Co. (Gmbh & Co. Kg) | Method and device for handling (tobacco) bags | 
| US9713558B2 (en) | 2012-11-16 | 2017-07-25 | 3M Innovative Properties Company | Absorbent article including laminate and method of making the same | 
| ES2663431T3 (en) | 2013-11-07 | 2018-04-12 | Ecolean Ab | Device and method for fixing an opening device in a flexible container | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| ES2082619T3 (en)* | 1992-02-21 | 1996-03-16 | Hr Ruegg Ag | PROCEDURE FOR FIXING A CLOSABLE CLOSURE BAND ON A PACKAGING, AS WELL AS AN APPLICATION DEVICE FOR THE IMPLEMENTATION OF THE PROCEDURE. | 
| WO2002030772A1 (en)* | 2000-10-13 | 2002-04-18 | Velcro Industries B.V. | Filling and using reclosable bags | 
| JP2004509813A (en)* | 2000-09-29 | 2004-04-02 | ベルクロ インダストリーズ ビー ヴィッ | Reclosable package and closure strip | 
| DE102007053854A1 (en) | 2007-11-09 | 2009-05-14 | Focke & Co.(Gmbh & Co. Kg) | Method and device for filling and closing tobacco bags | 
| DE102008007754A1 (en)* | 2008-02-05 | 2009-08-06 | Focke & Co.(Gmbh & Co. Kg) | Method and device for producing tobacco pouches | 
| Publication number | Publication date | 
|---|---|
| PL2371527T3 (en) | 2015-12-31 | 
| DE102010013851A1 (en) | 2011-10-06 | 
| EP2371527A1 (en) | 2011-10-05 | 
| Publication | Publication Date | Title | 
|---|---|---|
| EP1683736B1 (en) | Method and apparatus for producing packaging pouches | |
| EP2544958B1 (en) | Pack for cigarettes | |
| DE69215172T2 (en) | Device arranged on a line for attaching closing elements to a packaging film | |
| EP2087991B1 (en) | Device and method for manufacturing tobacco bags | |
| EP2477907B1 (en) | Packages, in particular for cigarettes, and method and device for producing the same | |
| EP0803446A2 (en) | Packaging assembly as well as method and device for manufacturing the assembly | |
| DE102004056043A1 (en) | Bag for e.g. tobacco portion, has filling and withdrawal openings that are independently arranged at distance from each other, where filling opening is used for filling bag content, and withdrawal opening is provided for withdrawing content | |
| EP2532513B1 (en) | Bag for tobacco and method and device for producing same | |
| DE69018164T2 (en) | Machine and method for applying additional envelopes to cylindrical objects. | |
| DE3688752T2 (en) | Method and device for connecting a large number of objects to one another. | |
| DE2533424A1 (en) | METHOD AND DEVICE FOR MANUFACTURING PACKAGES | |
| DE19936469A1 (en) | Packaging process for elongate products, primarily tampons involves folding sheet to form tube which is partially transversely sealed, pushing product transversely into pocket and forming longitudinal seals | |
| EP2371527B1 (en) | Device and method for manufacturing (tobacco) bags | |
| AT396412B (en) | DEVICE FOR PRODUCING BAGS FOR BATTERY PANELS | |
| EP1539583B1 (en) | Method and device for producing a primary individual packing of a wafer | |
| DE60121492T2 (en) | Method and apparatus for applying seal marks to cigarette packets | |
| DE102012014951B3 (en) | Method for packing portioned liquid- or paste-like products in processing state in wrapper, involves preforming product into product-forming shaft, where lateral longitudinal edges of packing material web are upwardly folded | |
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| DE1786116C3 (en) | ||
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| DE202014105630U1 (en) | Packaging film and apparatus for producing such | |
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| DE2419072A1 (en) | Bag mouth sealed by wrapping with two strips - which are cut and reconnected for wrapping next bag | |
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