





Die Erfindung betrifft einen Türaussengriff zur Türschloss und/oder Türbetätigung für eine Karosserie eines Kraftfahrzeuges.The invention relates to a door outer handle for door lock and / or door operation for a body of a motor vehicle.
Derartige Türgriffe, die einen Zuggriff aufweisen, der in seiner Ruhe-/Schliessstellung bündig mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs oder dem Griffgehäuse abschliesst, sind beispielsweise aus der
Aus dem gattungsbildenden Stand der Technik gemäss
Aus der
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen mechanisch stabilen Mechanismus zur Zuggriffbetätigung zu schaffen.Based on this prior art, the present invention seeks to provide a mechanically stable mechanism for Zuggriffbetätigung.
Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.To solve this problem serve the features of claim 1.
Die Erfindung sieht vor, dass innerhalb oder ausserhalb des Griffgehäuses mindestens eine Entriegelungstaste angeordnet ist, mit der derThe invention provides that inside or outside of the handle housing at least one release button is arranged, with the
Zuggriff in der Schliess- und Ruhestellung entriegelbar ist, wodurch der Zuggriff in die Betriebsstellung, in der der Zuggriff zur Betätigung von der Karosserie absteht, verschwenkbar ist.Pull handle in the closing and rest position can be unlocked, whereby the pull handle in the operating position in which the pull handle for actuation protrudes from the body, is pivotable.
Die Erfindung ermöglicht es somit, den Zuggriff durch Betätigung einer Entriegelungstaste aus einer Schliess- und Ruhestellung in eine Betriebsstellung zu verschwenken.The invention thus makes it possible to pivot the pull handle by pressing a release button from a closing and rest position into an operating position.
An dem Zuggriff ist vorzugsweise ein Schwenkhebel angeordnet, dessen freies Ende entlang des Griffgehäuses gleitet, wenn der Zuggriff aufgrund der Entriegelung nach aussen verschwenkt. Dabei wird das freie Ende des an dem Zuggriff angelenkten Schwenkhebels längs einer gekrümmten Bahnkurve geführt. Der Schwenkhebel ermöglicht die Kopplung mit einem Türschloss über ein Schlossöffnungselement.At the pull handle preferably a pivot lever is arranged, the free end slides along the handle housing when the pull handle pivots outwardly due to the unlocking. In this case, the free end of the hinged to the pull handle pivot lever is guided along a curved trajectory. The pivot lever allows the coupling with a door lock via a lock opening element.
Die Entriegelungstaste kann mechanisch oder elektrisch mit einem bei Tastenbetätigung verschiebbaren Sperrelement gekoppelt sein, das in der Schliessstellung des Zuggriffs mit einem Rückhalteelement des Zuggriffs im Eingriff ist. Das Sperrelement ist vorzugsweise an dem Griffgehäuse beweglich angeordnet und verschiebt sich bei Betätigung der Entriegelungstaste, um das Rückhalteelement des Zuggriffs freizugeben, wodurch der Zuggriff in seine Betriebsstellung ausschwenken kann.The unlocking button can be mechanically or electrically coupled to a displaceable at key operation locking element which is in the closed position of the pull handle with a retaining element of the pull handle in engagement. The blocking element is preferably movably mounted on the handle housing and shifts upon actuation of the release button to release the retaining element of the pull handle, whereby the pull handle can swing into its operating position.
Vorzugsweise können das Sperrelement und/oder das Rückhalteelement elastisch verschiebbar sein und sich in der Schliessstellung des Zuggriffs im gegenseitigen Rasteingriff befinden.Preferably, the blocking element and / or the retaining element may be elastically displaceable and in the closed position of the pull handle are in mutual latching engagement.
Das Rückhalteelement des Zuggriffs ist auf der der ersten Schwenkachse gegenüberliegenden Seite des Zuggriffs angeordnet.The retaining element of the pull handle is arranged on the opposite side of the first pivot axis of the pull handle.
Der Schwenkhebel ist zumindest in der ausgeschwenkten Betriebsposition mit einem Schlossöffnungselement koppelbar derart, dass bei einer weitergehenden manuellen Schwenkbewegung des Zuggriffs nach aussen das Türschloss zum Öffnen der Fahrzeugtür entriegelbar ist.The pivot lever can be coupled with a lock opening element, at least in the pivoted-out operating position, such that the door lock can be unlocked to open the vehicle door when the manual pull movement of the pull handle is further outward.
Das Schlossöffnungselement besteht aus einem vorzugsweise selbsttätig rückstellbaren Zughebel, an dem ein Zugelement, das bei Betätigung das Türschloss öffnet, angelenkt ist. Das Zugelement besteht beispielsweise aus einem Bowdenzug, der an dem Zughebel angelenkt ist.The lock opening element consists of a preferably automatically resettable pull lever, on which a pull element, which opens the door lock when actuated, is articulated. The tension element consists for example of a Bowden cable, which is articulated on the pull lever.
Der Zuggriff ist erfindungsgemäss über einen elektrischen Antrieb zwischen der Schliessstellung und der Betriebsstellung verschwenkbar.The pull handle according to the invention via an electric drive between the closed position and the operating position pivoted.
Der Zuggriff ist manuell in der Schliess- und Ruhestellung einrastbar. Alternativ kann der Antrieb den Zuggriff bei erneuter Betätigung der Entriegelungstaste oder bei Betätigung einer separaten Schliesstaste in die Schliessstellung ziehen.The pull handle is manually latched in the closing and rest position. Alternatively, the drive pull the handle when re-pressing the release button or when pressing a separate closing button in the closed position.
An der mit dem Zuggriff vorzugsweise drehfesten Schwenkachse kann eine Dämpfungseinrichtung angreifen, die die Bewegung des Zuggriffs vorzugsweise nur in Aus-Schwenkrichtung dämpft. Der Zuggriff kann ein Bügelgriff oder ein Klappgriff sein.At the preferably non-rotatable with the pull handle pivot axis can engage a damping device, which dampens the movement of the pull handle preferably only in the off-pivot direction. The pull handle can be a bow handle or a folding handle.
Die Betätigung der Entriegelungstaste oder die Verschiebung des Sperrelementes durch die Entriegelungstaste kann durch eine ansteuerbare Einrichtung, beispielsweise einen bistabilen Hubmagnet, in der Ruhestellung blockiert sein, wobei die Entriegelungstaste oder das Sperrelement erst dann freigegeben werden, wenn die Zugangsberechtigung einer Person, die beabsichtigt die Fahrzeugtür zu öffnen, geprüft ist.The actuation of the release button or the displacement of the locking element by the release button can be blocked by a controllable device, such as a bistable solenoid in the rest position, the release button or the locking element are only released when the access authorization of a person who intends the vehicle door open, is tested.
Im Folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
Der Zuggriff 6 ist über einen starr angeformten Hebel 7 um die erste Schwenkachse 4 verschwenkbar. Es versteht sich allerdings, dass der Zuggriff 6 auch direkt ohne einen angeformten Hebel 7 mit dem durch die Schwenkachse 4 gebildeten Schwenkgelenk gekoppelt sein kann.The pull handle 6 is pivotable about a first integrally formed lever 7 about the first pivot axis 4. It is understood, however, that the pull handle 6 can also be coupled directly without a molded lever 7 with the pivot joint formed by the pivot axis 4.
Eine mit dem Zuggriff 6 gekoppelte Entriegelungstaste 10 ist innerhalb des Griffgehäuses 2 angeordnet. Der Zuggriff 6 ist in der in
In dieser Position hat das vordere Ende 15 des Schwenkhebels 16 das Ende Bahnkurve 18 erreicht, in der der Schwenkhebel 16 mit einem Schlossöffnungselement 24 im Eingriff ist, das aus einem zweiarmigen im Eingriffsbereich Zughebel 28 besteht. Das freie Ende 15 des Schwenkhebels 16 ist im Eingriff mit einem Stift oder Bolzen 27 des Zughebels 28 an einem ersten vorzugsweise gabelförmigen Hebelarm des zweiarmigen Zughebels 28. Der Zughebel 28 ist um eine dritte im Griffgehäuse 2 gelagerte Schwenkachse 9 schwenkbar gelagert, wobei die erste, die zweite und die dritte Schwenkachse vorzugsweise parallel zueinander verlaufen. An dem zweiten abgewinkelten Hebelarm des Zughebels 28, der unter einem Winkel von ca. 90° zu dem ersten Hebelarm verläuft ist ein vorzugsweise aus einem Bowdenzug bestehendes Zugelement 30 angekoppelt.In this position, the front end 15 of the
Bei Betätigung des Zuggriffs 6 durch Ziehen nach aussen, wie am besten aus
Der Zughebel 28 weist eine Rückstellfeder 29 auf, die koaxial zu der Schwenkachse 9 verläuft und zwischen dem Zughebel 28 und dem Griffgehäuse 2 wirkt, um eine Rückstellung des Zughebels 28 zu ermöglichen.The pull lever 28 has a return spring 29 which extends coaxially to the pivot axis 9 and acts between the pull lever 28 and the handle housing 2 to allow a return of the pull lever 28.
Erfindungsgemäss ist ein in den Zeichnungen nicht dargestellter elektrischer Antrieb vorgesehen, der den Zuggriff 6 zwischen der Schliessstellung und der Betriebsstellung verschwenkt und ggf. zumindest bei Betätigung einer Verriegelungstaste 11 oder erneuter Betätigung der Entriegelungstaste 10 in die Schliessstellung überführt.According to the invention, an electric drive not shown in the drawings is provided, which pivots the pull handle 6 between the closed position and the operating position and, if necessary, at least upon actuation of a
Die Entriegelungstaste 10 ist in dem Griffgehäuse 2 linear geführt und mechanisch oder elektrisch mit einem bei Tastenbetätigung verschiebbaren Sperrelement 20 gekoppelt ist. In der Schliessstellung des Zuggriffs 6 ist das Sperrelement 20 mit einem Rückhalteelement 22 des Zuggriffs 6 im Eingriff. Dabei kann das Rückhalteelement 22 in der Art eines Hakens das Sperrelement 20 hintergreifen.The unlocking button 10 is guided linearly in the handle housing 2 and is mechanically or electrically coupled to a displaceable at key operation locking element 20. In the closed position of the pull handle 6, the blocking element 20 with a retaining
Bei Betätigung der Entriegelungstaste 10 wird das Sperrelement 20 in eine von der Entriegelungstaste 10 wegweisende Richtung verschoben, so dass das Sperrelement 20 und das Rückhalteelement 22 ausser Eingriff sind.Upon actuation of the release button 10, the blocking element 20 is displaced in a direction away from the unlocking button 10 direction, so that the blocking element 20 and the retaining
Es kann auch vorgesehen sein, dass das Sperrelement 20 und/oder das Rückhalteelement 22 elastisch verschiebbar sind, wobei sie sich in Schliessstellung des Zuggriffs 6 im gegenseitigen Resteingriff befinden.It can also be provided that the blocking element 20 and / or the retaining
Das Rückhalteelement 22 des Zuggriffs 6 ist vorzugsweise auf der der ersten Schwenkachse 4 gegenüberliegenden Seite des Zuggriffs 6 angeordnet.The retaining
Neben der Entriegelungstaste 10 kann noch eine Verriegelungstaste 11 existieren, mit der der Zuggriff 6 vorzugsweise elektrisch in seine Schliessstellung zurückbewegt werden kann.In addition to the release button 10 may still exist a
Es versteht sich, dass der Zuggriff 6 nicht nur einen Bügelgriff, der um eine vorzugsweise vertikale erste Schwenkachse 4 schwenkbar ist, sondern auch ein Klappgriff sein kann, der um eine vorzugsweise horizontale Achse schwenkbar ist.It is understood that the pull handle 6 not only a bow handle, which is pivotable about a preferably vertical first pivot axis 4, but may also be a folding handle, which is pivotable about a preferably horizontal axis.
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title | 
|---|---|---|---|
| DE200410036663DE102004036663A1 (en) | 2004-07-28 | 2004-07-28 | Outside door handle | 
| EP05717026AEP1771633B1 (en) | 2004-07-28 | 2005-03-14 | External door handle | 
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date | 
|---|---|---|---|
| EP05717026.8Division | 2005-03-14 | ||
| EP05717026ADivisionEP1771633B1 (en) | 2004-07-28 | 2005-03-14 | External door handle | 
| Publication Number | Publication Date | 
|---|---|
| EP2333207A1 EP2333207A1 (en) | 2011-06-15 | 
| EP2333207B1true EP2333207B1 (en) | 2015-12-23 | 
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date | 
|---|---|---|---|
| EP05717026AExpired - LifetimeEP1771633B1 (en) | 2004-07-28 | 2005-03-14 | External door handle | 
| EP11158340AExpired - LifetimeEP2333206B1 (en) | 2004-07-28 | 2005-03-14 | External door handle | 
| EP11158267.2AExpired - LifetimeEP2333207B1 (en) | 2004-07-28 | 2005-03-14 | External door handle | 
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date | 
|---|---|---|---|
| EP05717026AExpired - LifetimeEP1771633B1 (en) | 2004-07-28 | 2005-03-14 | External door handle | 
| EP11158340AExpired - LifetimeEP2333206B1 (en) | 2004-07-28 | 2005-03-14 | External door handle | 
| Country | Link | 
|---|---|
| EP (3) | EP1771633B1 (en) | 
| DE (1) | DE102004036663A1 (en) | 
| WO (1) | WO2006010649A1 (en) | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| DE102007039804A1 (en) | 2007-08-23 | 2009-02-26 | GM Global Technology Operations, Inc., Detroit | Gripping system for body part e.g. rear flap, of motor vehicle, has grip attached to body part, where gripping surface of grip is exposed for user at outer surface of body part in actuating position and covered in resting position | 
| DE102009045873A1 (en) | 2009-10-20 | 2011-04-28 | Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg | Flush gripping device for a door of a vehicle | 
| DE102009045875A1 (en) | 2009-10-20 | 2011-04-28 | Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg | Handle device with mechanical reset | 
| DE102009045872A1 (en) | 2009-10-20 | 2011-04-28 | Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg | Flush gripping device for a door of a vehicle | 
| DE102009045843A1 (en)* | 2009-10-20 | 2011-04-21 | Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg | handle device | 
| DE102009045871A1 (en) | 2009-10-20 | 2011-04-28 | Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg | handle device | 
| US8544904B2 (en) | 2009-10-30 | 2013-10-01 | Kindig-It Designs, Inc. | Replacement door handle for vehicle | 
| DE102010016869A1 (en)* | 2010-05-10 | 2011-11-10 | Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg | Handle device, in particular for a vehicle | 
| DE102011009524B4 (en)* | 2011-01-26 | 2014-02-27 | Audi Ag | Door handle assembly for a vehicle | 
| DE102013017664A1 (en) | 2013-09-27 | 2015-04-02 | Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg | An automobile door handle | 
| JP6084551B2 (en)* | 2013-11-06 | 2017-02-22 | 株式会社ホンダロック | Outdoor handle device for vehicle door | 
| DE102013112706A1 (en) | 2013-11-18 | 2015-05-21 | Illinois Tool Works Inc. | System comprising a door handle and an actuating device for the door handle | 
| FR3024173B1 (en)* | 2014-07-25 | 2016-07-29 | Mgi Coutier Espana Sl | HANDLE ASSEMBLY FOR A MOTOR VEHICLE AND OPENING COMPRISING SUCH A HANDLE ASSEMBLY | 
| FR3026131B1 (en)* | 2014-09-23 | 2017-06-02 | Mgi Coutier Espana Sl | HIDDEN DOOR HANDLOCK LOCKING DEVICE WITH EMERGENCY MANUAL RELEASE | 
| EP3106594A1 (en)* | 2015-06-16 | 2016-12-21 | U-Shin Italia S.p.A. | Handle for a vehicle door | 
| FR3040064B1 (en)* | 2015-08-12 | 2017-08-11 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | EXTRACTABLE OPENING OPENING CONTROL FOR OPENING BODY OF MOTOR VEHICLE | 
| US11643855B2 (en) | 2015-10-21 | 2023-05-09 | Illinois Tool Works Inc. | Door handle for vehicle | 
| DE102016103406A1 (en) | 2016-02-26 | 2017-08-31 | Dr. Ing. H.C. F. Porsche Aktiengesellschaft | Outside door handle for a motor vehicle door | 
| FR3060630B1 (en)* | 2016-12-20 | 2019-11-22 | Akwel | AFFLEURANT OPENING CONTROL WITH EJECTION AND MECHANICAL OR ELECTRICAL RETRACTION. | 
| DE102017117722A1 (en)* | 2017-07-13 | 2019-01-17 | Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg | Door handle assembly for a motor vehicle | 
| CN108331473B (en)* | 2018-02-08 | 2024-03-01 | 宁波华德汽车零部件有限公司 | Multifunctional hidden outer handle of automobile | 
| CN108374615B (en)* | 2018-05-11 | 2023-07-28 | 中山市澳多电子科技有限公司 | Electric door handle | 
| DE102019207511B4 (en)* | 2019-05-22 | 2021-12-30 | Witte Automotive Gmbh | Door handle arrangement for a door, in particular a vehicle door | 
| DE102020207532B4 (en) | 2020-06-18 | 2025-07-10 | Volkswagen Aktiengesellschaft | door handle device, door handle arrangement | 
| DE102022133020A1 (en)* | 2021-12-14 | 2023-06-15 | Illinois Tool Works Inc. | LOCKING COMPONENT FOR A DOOR OPERATING ASSEMBLY | 
| DE102022102486A1 (en) | 2022-02-02 | 2023-08-03 | Brose Schließsysteme GmbH & Co. Kommanditgesellschaft | Opening a motor vehicle door | 
| DE102023204611A1 (en)* | 2023-05-17 | 2024-11-21 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Outside door handle, vehicle door and method for operating a vehicle door | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| EP1607556A1 (en)* | 2004-05-21 | 2005-12-21 | Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG | Door handle | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| FR847011A (en) | 1938-12-05 | 1939-10-02 | Improvements to handles for doors and panels | |
| FR979715A (en)* | 1948-01-28 | 1951-05-02 | Austin Motor Co Ltd | Improved handle device for controlling the closing device of car doors | 
| FR1035341A (en)* | 1951-04-12 | 1953-08-21 | A Dubois & Co Soc | Recessed tilting handle for automotive door | 
| US3544148A (en) | 1968-11-21 | 1970-12-01 | Gen Motors Corp | Latch operating door handle | 
| FR2397503A1 (en)* | 1977-07-13 | 1979-02-09 | Alsthom Atlantique | Hand lever operated bolt for door of public vehicle - has safety catch with rocking lever permitting movement of hand lever | 
| DE3427178C2 (en)* | 1984-07-24 | 1986-07-31 | Kiekert GmbH & Co KG, 5628 Heiligenhaus | Device for operating a motor vehicle door | 
| US4895403A (en)* | 1988-07-01 | 1990-01-23 | General Motors Corporation | Flush door handle | 
| DE19731325A1 (en)* | 1997-07-22 | 1999-01-28 | Bayerische Motoren Werke Ag | Car door handle opened clear of door line | 
| DE19935346A1 (en)* | 1999-07-28 | 2001-02-01 | Volkswagen Ag | Handle for the interior of a vehicle, in particular roof handle | 
| DE10015887C1 (en)* | 2000-03-30 | 2002-01-17 | Huf Huelsbeck & Fuerst Gmbh | Access system for a vehicle | 
| DE20007426U1 (en)* | 2000-04-22 | 2001-08-23 | Witte-Velbert GmbH & Co. KG, 42551 Velbert | Door or folding handle arrangement for a motor vehicle | 
| EP1403453A1 (en)* | 2002-09-20 | 2004-03-31 | Valeo Sistemas de Seguridad y de Cierre | Handle, particularly for motor vehicles | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| EP1607556A1 (en)* | 2004-05-21 | 2005-12-21 | Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG | Door handle | 
| Publication number | Publication date | 
|---|---|
| EP2333206B1 (en) | 2012-10-10 | 
| EP1771633A1 (en) | 2007-04-11 | 
| EP2333206A1 (en) | 2011-06-15 | 
| DE102004036663A1 (en) | 2006-03-23 | 
| EP2333207A1 (en) | 2011-06-15 | 
| WO2006010649A1 (en) | 2006-02-02 | 
| EP1771633B1 (en) | 2012-05-30 | 
| Publication | Publication Date | Title | 
|---|---|---|
| EP2333207B1 (en) | External door handle | |
| EP3049598B1 (en) | Motor vehicle door handle | |
| DE19642698C2 (en) | Door handle for a motor vehicle | |
| EP3245365A1 (en) | Motor vehicle door | |
| DE102007008700A1 (en) | Locking device for vehicle door in motor engine bonnet, has locking unit coupled with latch, and providing locking surface which contacts with retaining surface of catch residing in release position for blocking latch | |
| DE19731325A1 (en) | Car door handle opened clear of door line | |
| DE202018101999U1 (en) | Sliding / Zuggriffbetätigungssystem for a motor vehicle door | |
| DE10224076B4 (en) | Emergency unlocking device of a trunk lid of a motor vehicle | |
| EP4377539A1 (en) | Motor vehicle lock | |
| DE102021122830A1 (en) | Closing arrangement for a hatch of a vehicle | |
| EP2044281B1 (en) | Trim panel for a vehicle interior | |
| DE4434325C2 (en) | Vehicle door locking device | |
| DE102017119835A1 (en) | closure device | |
| DE102005045640A1 (en) | Tailgate for motor vehicle, has combined device with gripping recesses for releasing and opening tailgate from passenger compartment, where recesses are integrated in tightening device and connected with releasing and opening parts of lock | |
| DE4321900C2 (en) | Outside door handle for a vehicle | |
| DE102005057332B4 (en) | Vehicle lock with integrated child emergency unlocking of a trunk lid | |
| DE60211819T2 (en) | Device for opening and closing a revolving-sliding door for motor vehicles | |
| DE19700706B4 (en) | Device for locking a flap of a backrest of a motor vehicle rear seat | |
| DE4001629C2 (en) | Central controllable locking system | |
| DE102007061442B4 (en) | Locking device with power-operated closing element | |
| DE9003584U1 (en) | Door locking | |
| WO2006114240A2 (en) | Device for closing and locking a door lock in a pivotable closing element for an opening embodied in a space enclosing wall | |
| DE10350467A1 (en) | Cap for fuel tank of vehicle, joined to opening with two hook elements for holding and lifting of cap | |
| DE102019131209A1 (en) | Securing and unlocking devices and unlocking methods therefor | |
| DE102020000835A1 (en) | Storage compartment for an aircraft and aircraft with the storage compartment | 
| Date | Code | Title | Description | 
|---|---|---|---|
| PUAI | Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase | Free format text:ORIGINAL CODE: 0009012 | |
| AC | Divisional application: reference to earlier application | Ref document number:1771633 Country of ref document:EP Kind code of ref document:P | |
| AK | Designated contracting states | Kind code of ref document:A1 Designated state(s):AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR | |
| 17P | Request for examination filed | Effective date:20110526 | |
| 17Q | First examination report despatched | Effective date:20130118 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:DE Ref legal event code:R079 Ref document number:502005015059 Country of ref document:DE Free format text:PREVIOUS MAIN CLASS: E05B0065200000 Ipc:E05B0085100000 | |
| RIC1 | Information provided on ipc code assigned before grant | Ipc:E05B 81/06 20140101ALN20150219BHEP Ipc:E05B 85/10 20140101AFI20150219BHEP | |
| GRAP | Despatch of communication of intention to grant a patent | Free format text:ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1 | |
| INTG | Intention to grant announced | Effective date:20150417 | |
| GRAS | Grant fee paid | Free format text:ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3 | |
| GRAA | (expected) grant | Free format text:ORIGINAL CODE: 0009210 | |
| RIN1 | Information on inventor provided before grant (corrected) | Inventor name:KORULTAY, ERKAN Inventor name:SCHINDLER, MIRKO Inventor name:LOEW, MATTHIAS | |
| AC | Divisional application: reference to earlier application | Ref document number:1771633 Country of ref document:EP Kind code of ref document:P | |
| AK | Designated contracting states | Kind code of ref document:B1 Designated state(s):AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:GB Ref legal event code:FG4D Free format text:NOT ENGLISH | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:CH Ref legal event code:EP | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:IE Ref legal event code:FG4D Free format text:LANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMAN | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:AT Ref legal event code:REF Ref document number:766651 Country of ref document:AT Kind code of ref document:T Effective date:20160115 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:DE Ref legal event code:R096 Ref document number:502005015059 Country of ref document:DE | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:FR Ref legal event code:PLFP Year of fee payment:12 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:LT Ref legal event code:MG4D | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:NL Ref legal event code:MP Effective date:20151223 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:LT Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:FI Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 Ref country code:NL Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 Ref country code:GR Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20160324 Ref country code:SE Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:IT Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 Ref country code:CZ Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 Ref country code:ES Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:RO Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 Ref country code:SK Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 Ref country code:IS Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20160423 Ref country code:BE Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20160331 Ref country code:PT Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20160426 Ref country code:PL Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 Ref country code:EE Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:DE Ref legal event code:R097 Ref document number:502005015059 Country of ref document:DE | |
| PLBE | No opposition filed within time limit | Free format text:ORIGINAL CODE: 0009261 | |
| STAA | Information on the status of an ep patent application or granted ep patent | Free format text:STATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMIT | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:DK Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 Ref country code:LU Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20160314 Ref country code:MC Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:CH Ref legal event code:PL | |
| GBPC | Gb: european patent ceased through non-payment of renewal fee | Effective date:20160323 | |
| 26N | No opposition filed | Effective date:20160926 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:IE Ref legal event code:MM4A | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:GB Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20160323 Ref country code:IE Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20160314 Ref country code:CH Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20160331 Ref country code:LI Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20160331 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:SI Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:FR Ref legal event code:PLFP Year of fee payment:13 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:AT Ref legal event code:MM01 Ref document number:766651 Country of ref document:AT Kind code of ref document:T Effective date:20160314 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:AT Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20160314 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:FR Ref legal event code:PLFP Year of fee payment:14 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:CY Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 Ref country code:HU Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT; INVALID AB INITIO Effective date:20050314 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:TR Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:BG Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20151223 | |
| PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:FR Payment date:20210322 Year of fee payment:17 | |
| PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:DE Payment date:20210323 Year of fee payment:17 | |
| REG | Reference to a national code | Ref country code:DE Ref legal event code:R119 Ref document number:502005015059 Country of ref document:DE | |
| PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:FR Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20220331 Ref country code:DE Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20221001 |