








Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit zumindest einer Sitzplatte und zumindest einer Rückenlehne, wobei die Rückenlehne schwenkbar über zumindest einen Trägerarm an einem Untergestell des Sitzmöbels befestigt ist.The present invention relates to a chair with at least one seat plate and at least one backrest, wherein the backrest is pivotally attached via at least one support arm to a base of the chair.
Beim Stand der Technik sind für Sitzmöbel, wie insbesondere Bürostühle sogenannte Synchronmechaniken bekannt. Diese erlauben, dass beim Zurücklehnen des Benutzers eine gleichzeitige Verschwenkung der Rückenlehne und der Sitzfläche stattfindet, wobei der Schwenkwinkel der Rückenlehne größer als der der Sitzfläche ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Sitzmöbel dahingehend zu verbessern, dass die für seine Konstruktion benötigte Anzahl von Teilen und damit der Aufwand beim Zusammenbau verkleinert wird.Object of the present invention is to improve a generic seating to the effect that the required for its construction number of parts and thus the cost of assembly is reduced.
Dies wird erreicht indem, der Trägerarm zur Ermöglichung der Schwenkbewegung der Rückenlehne zumindest eine zwischen Rückenlehne und Untergestell wirkende und/oder angeordnete Biegefeder aufweist.This is achieved by the support arm having at least one bending spring acting and / or arranged between the backrest and the underframe for enabling the pivoting movement of the backrest.
Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, im Trägerarm selbst, also auf der, vorzugsweise direkten, Verbindung zwischen Rückenlehne und Untergestell eine Biegefeder vorzusehen, die das Zurückschwenken der Rückenlehne erlaubt. Die bevorzugte direkte Verbindung heißt dabei, dass die Rückenlehne über den Trägerarm ohne Zwischenschaltung anderer Bauteile, wie der Sitzplatte o. dgl, direkt am Untergestell befestigt ist. Die Biegefeder erfüllt dabei gleichzeitig zwei Funktionen. Zum einen erlaubt sie die genannte Schwenkbewegung. Zum anderen stellt sie aber auch eine vorzugsweise mit dem Schwenkwinkel zunehmende Gegenkraft zur Verfügung, welche zusätzlich dafür sorgt, dass die Rückenlehne im nicht belasteten Zustand wieder elastisch in ihre Ausgangsposition zurückgeschwenkt wird. Durch die zwischen Rückenlehne und Untergestell wirkende bzw. dort auch angeordnete Biegefeder ist es möglich, die Schwenkbewegungen der Rückenlehne, bis auf sich gegebenenfalls einstellende geringfügige Verformungen anderer Bauteile, ausschließlich mittels der Biegefeder auszuführen. Hierdurch kann auf insbesondere in Betriebsstellung horizontale Schwenk- oder Drehachsen zwischen Rückenlehne und Untergestell verzichtet werden. Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die Schwenkbewegung der Rückenlehne frei von die Rückenlehne mit dem Untergestell verbindenden Gelenken, welche um, vorzugsweise in Betriebsstellung horizontale, Achsen schwenk- oder drehbar sind, ermöglicht ist und/oder der Trägerarm die Rückenlehne mit dem Untergestell frei von Gelenken, welche um, vorzugsweise in Betriebsstellung horizontale, Achsen schwenk- oder drehbar sind, verbindet. Dies bedeutet wiederum eine deutliche Verringerung der Anzahl der zur Herstellung des Sitzmöbels benötigten Teile, wodurch auch der Zusammenbau bei der Herstellung vereinfacht und rationalisiert wird. Im Sinne einer möglichst geringen Anzahl von Bauteilen ist es möglich, dass das Sitzmöbel genau eine Biegefeder aufweist. Es kann somit auf eine zweite bzw. weitere Biegefeder(n) verzichtet werden.According to the invention it is thus provided to provide a bending spring in the support arm itself, ie on the, preferably direct, connection between the backrest and the lower frame, which allows the backrest to pivot back. The preferred direct connection means that the backrest on the support arm without the interposition of other components, such as the seat plate o. The like, is attached directly to the base. The spiral spring simultaneously fulfills two functions. First, it allows the said pivoting movement. On the other hand, however, it also provides an opposing force that preferably increases with the swivel angle, which additionally ensures that the backrest is elastically swung back into its starting position in the unloaded state. By the between backrest and lower frame acting or there also arranged bending spring, it is possible to perform the pivoting movements of the backrest, except for possibly adjusting minor deformations of other components, exclusively by means of the bending spring. As a result, in particular in the operating position horizontal pivot or rotation axes between the backrest and the base can be dispensed with. Preferably, it is provided that the pivoting movement of the backrest freely from the backrest to the base connecting joints, which are pivotable or rotatable about, preferably in operating position horizontal, axes, and / or the support arm, the backrest with the base frame free of joints , which are pivotable about, preferably in the operating position horizontal, axes or rotatable connects. This in turn means a significant reduction in the number of parts needed to make the chair, which also simplifies and streamlines assembly during manufacture. In terms of the smallest possible number of components, it is possible that the seating has exactly one spiral spring. It can thus be dispensed with a second or further spiral spring (s).
Das Untergestell kann verschiedenartig ausgeführt sein. Es ist aber immer der Teil des Sitzmöbels, der in der Betriebsstellung auf dem Fußboden steht und an dem die Rückenlehne über den Trägerarm vorzugsweise direkt befestigt ist. In diesem Zusammenhang ist somit günstigerweise vorgesehen, dass der Trägerarm direkt an der Rückenlehne und/oder direkt an dem Untergestell angeordnet ist.The base can be designed in various ways. But it is always the part of the chair, which is in the operating position on the floor and on which the backrest is preferably attached directly to the support arm. In this context, it is thus advantageously provided that the support arm is arranged directly on the backrest and / or directly on the underframe.
Wie bereits eingangs erwähnt, ist die Biegefeder ein Teil des Trägerarms. Sie weist günstiger Weise eine größere Elastizität als der restliche Trägerarm auf. In der Regel, aber nicht zwingend, ist dabei vorgesehen, dass die Schwenkbewegung im Wesentlichen im Bereich der Biegefeder durchgeführt wird und der restliche Trägerarm nur geringfügige oder keine Verformungen erfährt.As already mentioned, the bending spring is a part of the support arm. It has a favorable manner greater elasticity than the rest of the support arm. As a rule, but not necessarily, it is provided that the pivoting movement is performed substantially in the region of the bending spring and the rest of the carrier arm experiences only minor or no deformations.
Grundsätzlich ist es denkbar, dass die Biegefeder aus einem in sich elastischen Biegegelenk mit relativ eng umgrenztem Biegebereich besteht. Bevorzugt ist jedoch, dass der Bereich in dem sich die Biegefeder verformt, eine Längserstreckung aufweist, wobei die Biegefeder vorzugsweise beim Anlehnen einer Person an die Rückenlehne über den ganzen durch ihre Längserstreckung vorgegebenen Bereich, vorzugsweise transversal bzw. quer zu ihrer Längserstreckung, verbogen wird. Die Länge der Biegefeder bzw. ihre Längserstreckung beträgt günstiger Weise mindestens 10 cm. Besonders bevorzugt mindestens 15 cm.In principle, it is conceivable that the bending spring consists of a self-elastic bending joint with a relatively narrowly bounded bending region. However, it is preferred that the region in which the bending spring deforms has a longitudinal extent, wherein the bending spring is preferably bent when leaning a person against the backrest over the entire predetermined by their longitudinal extent region, preferably transversely or transversely to its longitudinal extent. The length of the spiral spring or its longitudinal extent is favorably at least 10 cm. Particularly preferably at least 15 cm.
Grundsätzlich ist es möglich, dass die Biegefeder als eigenständiges Bauteil ausgeführt ist, welches mit dem restlichen Trägerarm in einem Verbindungsbereich durch eine, vorzugsweise lösbare, Verbindung verbunden ist. Die Biegefeder kann bei diesen Ausführungsvarianten z. B. am restlichen Trägerarm und/oder am Untergestell angeschraubt und/oder angenietet und/oder angeklebt sein, wobei der restliche Trägerarm einstückig mit der Rückenlehne ausgeführt sein kann oder an dieser ebenfalls durch eine vorzugsweise lösbare Verbindung fixiert sein kann. Die Biegefeder ist bei diesen Ausführungsbeispielen bevorzugt als Blattfeder oder als Blattfederpaket ausgeführt.In principle, it is possible that the spiral spring is designed as an independent component, which is connected to the rest of the carrier arm in a connection region by a, preferably releasable, connection. The spiral spring can in these embodiments z. B. on the rest of the support arm and / or bolted to the base and / or be riveted and / or glued, the rest of the support arm may be integral with the backrest or may be fixed to this also by a preferably releasable connection. The bending spring is preferably designed in these embodiments as a leaf spring or as a leaf spring package.
Günstigerweise ist die Biegefeder in Betriebsstellung des Sitzmöbels unterhalb der Sitzplatte angeordnet.Conveniently, the spiral spring is arranged in the operating position of the chair below the seat plate.
Im Sinne einer möglichst umfangreichen Reduktion der für ein Sitzmöbel benötigten Teile sehen bevorzugte Ausführungsvarianten vor, dass der Trägerarm und die Biegefeder und gegebenenfalls die Rückenlehne einstückig als ein im Wesentlichen durchgehendes Bauteil ausgeführt sind. Bei diesen Varianten kann ein fließender Übergang, insbesondere zwischen Trägerarm und Rückenlehne vorgesehen sein. In diesem Sinne wird bei diesen und allen anderen Ausführungsbeispielen die Rückenlehne als der Teil verstanden, der beim Anlehnen des Benutzers in den direkten Kontakt mit dem Rücken des Benutzers kommt. Der Rest dieses am Untergestell befestigten Bauteils wird dann vom Trägerarm gebildet, wobei ein Teil des Trägerarms wiederum die Biegefeder ist. Die höhere Elastizität im Bereich der Biegefeder kann z. B. durch entsprechende Materialwahl oder durch Verjüngung des Querschnitts erreicht werden. Der restliche Trägerarm verbleibt im Verhältnis dazu, günstiger Weise im Wesentlichen steif. Dies wird durch entsprechend größere Querschnitte oder steiferes Material erreicht. Der Begriff im Wesentlichen steif, ist dabei relativ zur demgegenüber erhöhten Elastizität im Bereich der Biegefeder zu verstehen.In order to reduce as much as possible the parts required for a seat, preferred embodiments provide that the support arm and the bending spring and possibly the backrest are made in one piece as a substantially continuous component. In these variants, a smooth transition, in particular between the support arm and backrest can be provided. In this sense, in these and all other embodiments, the backrest is understood as the part that comes into direct contact with the back of the user when leaning on the user. The remainder of this component attached to the underframe is then formed by the support arm, wherein a part of the support arm is in turn the bending spring. The higher elasticity in the region of the spiral spring can z. B. be achieved by appropriate choice of material or by tapering the cross section. The remainder of the support arm remains relatively stable, advantageously substantially rigid. This is achieved by correspondingly larger cross-sections or stiffer material. The term substantially rigid is to be understood relative to the contrast increased elasticity in the range of the bending spring.
Der Trägerarm und/oder die Biegefeder und/oder die Rückenlehne könnten aus, vorzugsweise faserverstärktem, Kunststoff, wie z. B. faserverstärktem Polypropylen gefertigt sein. Ein geeignetes Herstellungsverfahren stellt dabei der Spritzguss dar. Die genannten Teile können auch im sogenannten Zweikomponentenverfahren gefertigt sein, wobei der Trägerarm und/oder die Biegefeder und/oder die Rückenlehne, vorzugsweise jeweils über ihre im Wesentlichen gesamte Länge, einen Kernbereich mit faserverstärktem Kunststoff (z. B. Polypropylen) umgeben von einem Mantelbereich mit Kunststoff (vorzugsweise ebenfalls Polypropylen) ohne Faserverstärkung aufweisen.The support arm and / or the bending spring and / or the backrest could be made of, preferably fiber-reinforced, plastic, such. B. fiber-reinforced polypropylene. In this case, the injection molding is a suitable production method. The parts mentioned can also be manufactured in the so-called two-component method, wherein the support arm and / or the bending spring and / or the backrest, preferably over their substantially entire length, a core region with fiber-reinforced plastic (eg B. polypropylene) surrounded by a cladding region with plastic (preferably also polypropylene) without fiber reinforcement.
Die Fig. stellen weitere Merkmale und Einzelheiten verschiedener Ausführungsbeispiele der Erfindung dar. Dabei zeigen:
Allen in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispielen der Erfindung ist gemeinsam, dass das Untergestell 5 einen auf mehreren Rollen 8 lagernden Standfuß 7 aufweist, welcher eine in der gezeigten Betriebsstellung vertikal ausgerichtete Säule 6 trägt. An dieser ist der Trägerarm 3 in den gezeigten Ausführungsbeispielen drehfest fixiert. Drehfest bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Trägerarm 3 weder um eine horizontale noch um eine vertikale Achse relativ zur Säule 6 dreh- oder schwenkbar ist. Ein Drehen der Sitzfläche 1 und der Rückenlehne 2, relativ zum Untergestell 5, wird ermöglicht, indem die Säule 6 um eine vertikale Achse drehbar im Standfuß 7 gelagert ist.All shown in the figures embodiments of the invention has in common that the
Im Rahmen der Erfindung wäre es auch möglich, die Säule 6 drehfest in dem Standfuß 7 zu lagern und den Trägerarm 3 sowie den Führungsbügel 11 um eine in Betriebsstellung vertikale Achse drehbar an der Säule 6 zu lagern. Ein Schwenkgelenk mit in Betriebsstellung horizontal verlaufender Schwenkachse zwischen Trägerarm 3 und Säule 6 ist dabei jedoch nicht vorgesehen.In the context of the invention, it would also be possible to support the
Die Schwenkbewegung der Rückenlehne in Richtung 22 wird durch die Biegefeder 4 ermöglicht. Die Biegefeder 4 bringt dabei auch durch ihre elastischen Eigenschaften definierte Gegenkräfte auf. Der Führungsbügel 11 ist bei allen gezeigten Ausführungsbeispielen im Wesentlichen steif ausgeführt. Dies bedeutet, dass er bei normaler Benutzung des Sitzmöbels günstiger Weise keine für die Funktion wesentliche Verformung beim Verschwenken von Rückenlehne 2 oder Sitzplatte 1 erfährt. Insbesondere ist günstigerweise vorgesehen, dass der Führungsbügel 11 steifer als die Biegefeder(n) 4 ausgeführt ist.The pivoting movement of the backrest in the
Beim ersten Ausführungsbeispiel gemäß der
Die Biegefeder 4 ist bezüglich ihres Querschnitts und ihrer Materialzusammensetzung so ausgelegt, dass sie über ihre Längserstreckung im Wesentlichen die gesamte für die Schwenkbewegung in Richtung 22 notwendige Verformung bereitstellt. Die Rückenlehne 2 und der restliche Trägerarm 3 bleiben im Wesentlichen unverformt. Auf diese Art und Weise kann die Schwenkbewegung 2 der Rückenlehne frei von irgendwelchen die Rückenlehne und das Untergestell verbindenden Gelenken ermöglicht werden. Insbesondere kann auf Gelenke mit horizontalen Schwenk- oder Drehachsen verzichtet werden. Dies gilt, wie bereits weiter oben erwähnt, auch für die Befestigung des Trägerarms 3 an der Säule 6.The bending
Die Biegefeder 4 ist, wie auch in den anderen Ausführungsbeispielen, unterhalb der Sitzplatte 1 angeordnet. Die Sitzplatte 1 ist in dem ersten Ausführungsbeispiel in ihrem hinteren, der Rückenlehne zugewandten Bereich über ein Schwenkglied 16 schwenkbar mit dem Trägerarm 3 verbunden. Das Schwenkglied 16 ist über eine in Betriebsstellung horizontale Achse 15' gegenüber dem Trägerarm 3 verschwenkbar und über eine in Betriebsstellung horizontale Achse 15 gegenüber der Sitzplatte 1 verschwenkbar. Zusätzlich ist die Sitzplatte 1 in ihrem hinteren, der Rückenlehne 2 zugewandten Bereich noch in einer mit Anschlägen 17 versehenen Führungsbahn im Führungsbügel 11 gelagert. Die von den Anschlägen 17 begrenzte Führungsbahn ist hier als Langloch 18 ausgeführt. Sie fällt nach hinten, also hier in Richtung zur Rückenlehne 2 bzw. zum Trägerarm 3 hin ab. Günstig sind hier Winkel zwischen 40° und 50° gegen die Horizontale.The
Wie insbesondere in der Rückansicht gemäß
Die Sitzplatte 1 ist in ihrem vorderen Bereich, also in ihrer, vorzugsweise in horizontaler Richtung gesehen, von der Rückenlehne 2 abgewandten Hälfte, in einer zweiten Führungsbahn des Führungsbügels 11 über horizontale Schwenkachsen 12 abgestützt. Diese vordere Führungsbahn weist wiederum einen vorderen und einen hinteren Anschlag 13 auf. Auch diese Führungsbahn ist in dem gezeigten Beispiel als Langloch 14 ausgeführt. In Umkehrung des gezeigten Ausführungsbeispiels wäre es auch möglich, das Langloch 14 oder eine andere Führungsbahn mit den Anschlägen 13 in der Sitzplatte 1 auszuführen und die Schwenkachsen 12 entsprechend in dem Führungsbügel 11 zu fixieren.The
Durch die erläuterte Mechanik wird eine synchronisierte Bewegung von Sitzplatte 1 und Rückenlehne 2 beim Zurücklehnen einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person durchgeführt. Die Mechanik ist dabei günstigerweise so ausgelegt, dass der Schwenkwinkel der Rückenlehne 2 bezogen auf die Ausgangsstellung gemäß
Das zweite Ausführungsbeispiel gemäß der
Die
Das Ausführungsbeispiel gemäß
Das fünfte Ausführungsbeispiel gemäß der
Bei dem sechsten Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt
Auch die hier gezeigte Verschraubung 23, mit der die Biegefeder 4 am Führungsbügel 11 angebracht ist, muss nicht zwingend vorhanden sein. Es ist sogar denkbar, Trägerarm, Biegefeder und Führungsbügel 11 einstückig auszuführen oder sie mit anderen Mitteln, wie z. B. verkleben oder vernieten oder dergleichen, miteinander zu verbinden.The
Im sechsten Ausführungsbeispiel ist der hintere, der Rückenlehne 2 zugewandte Teil der Sitzplatte 1 über die in Betriebsstellung horizontale Schwenkachse 15 am Trägerarm 3 angelenkt. Der Trägerarm 3 und die Biegefeder 4 sind wiederum einstückig als ein Bauteil ausgeführt, was natürlich auch nicht zwingend so sein muss. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist jedenfalls die Biegefeder 4 bezüglich ihres Querschnitts und Ihrer Materialzusammensetzung so ausgelegt, dass sie über ihre Längserstreckung im Wesentlichen die gesamte, für die Schwenkbewegung in Richtung 22 notwendige Verformung bereitstellt. Die Rückenlehne 2 und der restliche Trägerarm 3 wie auch der Führungsbügel 11 bleiben im Wesentlichen unverformt, da sie steifer als die Biegefeder 4 ausgeführt sind. Auch bei dem sechsten Ausführungsbeispiel gem. der
Im Ausführungsbeispiel gem. der
Eine dritte Variante ist in den
Bei beiden Varianten wird jedenfalls die Endlage gem.
Insgesamt ist die Erfindung nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. Diese haben nur erläuternden Charakter. So muss die Erfindung nicht zwingend in Form von Drehstühlen mit einem Standfuß 7, Rollen 8 und einer drehbaren und vorzugsweise auch in vertikaler Richtung teleskopierbaren Säule 6 ausgeführt sein. Es ist vielmehr auch möglich, Stühle oder Bänke mit einem Stuhlbeine aufweisenden Untergestell erfindungsgemäß auszugestalten.Overall, the invention is not limited to the embodiments shown. These have only an explanatory character. Thus, the invention need not necessarily be designed in the form of swivel chairs with a
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