


Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Entsorgung von Schmutz mit einembeweglichen Schmutzsauger, der ein Gebläse und einen Schmutzsammelbehälter zurAufnahme des aufgesaugten Schmutzes aufweist.The invention relates to an arrangement for the disposal of dirt with amovable vacuum cleaner, which is a blower and a dirt collectorContains the absorbed dirt.
Aus der DE 40 18 077 A1 ist eine derartige Anordnung bekannt. Dort wird ein Verfahrenzur Entsorgung staubsaugender Geräte von gesundheitsgefährdenden Stäuben beschrieben.Zunächst wird der Staub durch einen Staubsauger aufgesaugt und in einenSchmutzsammelbehälter gesammelt, der in dem Staubsauger enthalten ist. Nach Unterbrechungder Staubzuführung durch Abschalten des Staubsaugers wird der in demSchmutzsammelbehälter angesammelte Staub über einen mit einem Absperrorgan versehenenAustragsstutzen und einen auf diesem staubdicht aufgezogenen Schlauch in einenmit letzterem staubdicht verbundenen Entsorgungsbehälter überführt, nach Erreichendes gewünschten Füllungsgrades dieses Behälters der Austragstutzen abgesperrt, derAbfüllschlauch unterhalb des Behälters abgebunden oder abgeklemmt und dann erst vondem Stutzen abgezogen. Auf diese Weise wird bei dem bekannten Staubsauger eineEntsorgung des Staubes möglich gemacht, ohne dass der gesammelte Staub infolge vonUndichtigkeiten bei der Überführung von dem Abscheider zu dem Entsorgungsbehälteraustritt.Such an arrangement is known from DE 40 18 077 A1. There is a proceduredescribed for the disposal of vacuuming devices from health-endangering dusts.First, the dust is sucked up by a vacuum cleaner and into oneCollected dirt container, which is contained in the vacuum cleaner. After an interruptionthe dust supply by switching off the vacuum cleaner is in theDirt collecting container dust collected over a provided with a shut-off deviceDischarge nozzle and a dust-tight hose pulled into onetransferred to the latter dustproof connected disposal container after reachingthe desired degree of filling of this container of the discharge nozzle, whichFilling hose tied or clamped below the container and only then fromdeducted from the nozzle. In this way, in the known vacuum cleanerDisposal of the dust made possible without the collected dust due toLeaks in the transfer from the separator to the disposal containerexit.
Nachteilig an dem bekannten Gerät ist jedoch, dass eine Vielzahl von manuellen Schrittendurchzuführen ist, um ein derart sicheres Überführen des Staubes aus dem Abscheider inden Entsorgungsbehälter zu erreichen. Eine derartige Vorgehensweise ist nicht geeignet,um für die Entsorgung von Schmutz in einem Haushalt Anwendung zu finden. In einemHaushalt kommt für die Entfernung von Schmutz nur ein einfach zu handhabendes Verfahrenin Betracht.A disadvantage of the known device, however, is that a large number of manual stepsis to be carried out in such a safe transfer of the dust from the separator intoto reach the disposal container. Such an approach is not suitableto be used for the disposal of dirt in a household. In oneHousehold only comes with an easy-to-use procedure for removing dirtinto consideration.
Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung der eingangs genannten Art derart zuverbessern, dass der Staub auf einfache Weise entfernt wird.It is the object of the invention to provide an arrangement of the type mentioned in the introductionimprove that the dust is easily removed.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass eine ortsfeste Basisstationvorhanden ist, in der der Schmutz entsorgbar ist.According to the invention, this object is achieved in that a stationary base stationis present in which the dirt can be disposed of.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen sowohl von nasser Verunreinigungenwie auch für Staub geeigneten Schmutzsauger.The present invention relates to both wet contaminantsas well as vacuum cleaners suitable for dust.
Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der Beschreibung,insbesondere in Verbindung mit den Zeichnungen.Advantageous further developments result from the subclaims and from the description,especially in connection with the drawings.
Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der die Basisstation einen eigenenEntsorgungsbehälter umfasst, der den Schmutz aus dem Schmutzsammelbehälter desSchmutzsaugers aufnimmt. Die Entleerung geschieht entweder automatisch oder manuelldurch Aussaugen, Abklopfen, Ausblasen oder allein aufgrund der Schwerkraft, wenn derEntsorgungsbehälter unterhalb des Schmutzsammelbehälters angeordnet ist. Vorzugsweiseist die Basisstation in einem Schrank integriert, beispielsweise in einem Küchenunterschrankoder in einem einzeln stehenden Schrank. In diesen lässt sich derSchmutzsauger hineinfahren oder hineinschieben, so dass der Schmutz anschließendautomatisch oder manuell, falls der Schmutzsammelbehälter einen genügendenFüllungsgrad erreicht hat, in den Entsorgungsbehälter überführt werden kann. DerSchrank bildet vorzugsweise mit dem in ihn hineingeschobenen oder hineingefahrenenSchmutzsauger eine bündige Frontseite. Alternativ lässt sich der Schmutzsauger in demSchrank einschließen. In diesem Fall ist der Schrank so dimensioniert, dass derSchmutzsauger in ihm noch Platz findet. Dabei lässt vorsehen, dass ein Griffteil, einSaugschlauch oder ein Saugrohr entweder an dem Schmutzsauger verbleiben oder vonihm abgenommen werden und dann einzeln in dem Schrank abgelegt werden.An embodiment in which the base station has its own is particularly advantageousContains disposal container that the dirt from the dirt collector of theVacuum cleaner picks up. The emptying is done either automatically or manuallyby sucking, tapping, blowing or by gravity alone if theDisposal container is arranged below the dirt collecting container. Preferablythe base station is integrated in a cabinet, for example in a kitchen base cabinetor in a single cabinet. In this theDrive the vacuum cleaner in or push it in so that the dirt subsequentlyautomatically or manually, if the dirt collection container is sufficientFilling level has been reached, can be transferred to the disposal container. TheCabinet preferably forms with the one pushed into or into itVacuum cleaner a flush front. Alternatively, the vacuum cleaner can be placed in theInclude closet. In this case, the cabinet is dimensioned so that theVacuum cleaner still has room in it. It can be provided that a grip part, aSuction hose or a suction pipe either remain on the vacuum cleaner or frombe removed and then placed individually in the closet.
Der Schmutzsammelbehälter in dem Schmutzsauger saugt vorzugsweise einen Auslassstutzenund der Entsorgungsbehälter in der Basisstation einen hierzu passenden Einlassstutzenauf, die sich luftdicht miteinander verbinden lassen, um so die Überführung desSchmutzes aus dem Schmutzsammelbehälter in den Entsorgungsbehälter ohne Verunreinigungder Umgebung zu gewährleisten. Dieser Vorgang wird vorzugsweise durch Absaugung,Abklopfen oder Ausblasen des Schmutzes aus dem Schmutzsammelbehälterunterstützt. Er erfolgt entweder automatisch oder manuell.The dirt collecting container in the vacuum cleaner preferably sucks an outlet connectionand the disposal container in the base station has a matching inlet connectorthat can be connected airtight to each other so that the transfer of theDirt from the dirt collecting container into the disposal container without contaminationto ensure the environment. This process is preferably carried out by suction,Tapping or blowing the dirt out of the dirt collecting containersupported. It is done either automatically or manually.
Der Schrank, in dem die Basisstation vorzugsweise beinhaltet ist, lässt sich zusätzlichauch zur Absaugung von Krümeln oder zur Abfallentsorgung anderer Küchenabfällenutzen. In der Basisstation lässt sich ein Filter oder eine Mehrzahl von Filtern integrieren,um eine getrennte Abscheidung verschiedener Schmutzarten, beispielsweise getrenntnach Grob- und Feinschmutz, zu erreichen und die rudimentäre Abscheidung zu nutzen.The cabinet, in which the base station is preferably included, can also be addedalso for the extraction of crumbs or for the disposal of other kitchen wasteuse. One filter or a plurality of filters can be integrated in the base station,separate separation of different types of dirt, for example separatedfor coarse and fine dirt, and to use the rudimentary separation.
Sofern bei der Überführung des Schmutzes aus dem Schmutzsammelbehälter in den EntsorgungsbehälterSaugluft zum Einsatz kommen soll, lässt sich hierfür entweder derSaugluftstrom des Schmutzsaugers selbst verwenden, wenn dieser entsprechend in denEntsorgungsbehälter umgelenkt wird, oder es wird eine zentrale Sauganlage, die in demHaus bereits vorhanden ist, benutzt, in dem die Basisstation an dieser angeschlossenwird, um mittels der Saugluft der Sauganlage den Schmutz aus dem Schmutzsammelbehälterin den Entsorgungsbehälter zu überführen.Provided that the dirt is transferred from the dirt collecting container to the disposal containerSuction air should be used, either theUse the suction air flow of the vacuum cleaner itself if it is in theDisposal container is diverted, or there will be a central suction system in theHouse already exists, used by connecting the base station to itis to remove the dirt from the dirt collecting container by means of the suction air of the suction systemtransfer to the disposal container.
Während der Schmutzsauger in der Basisstation abgelegt ist, insbesondere auch währendder Entleerung des Schmutzsammelbehälters in dem Schmutzsauger, wird derSchmutzsauger, sofern er nicht an das elektrische Netz über ein Netzkabel angeschlossenist, wieder neu mit Energie versorgt, d. h. sein Akkumulator wird geladen.While the vacuum cleaner is stored in the base station, especially duringthe emptying of the dirt collecting container in the vacuum cleaner, theVacuum cleaner, provided it is not connected to the electrical network via a mains cableis again supplied with energy, d. H. its accumulator is being charged.
Alternativ enthält der Schmutzsauger eine Brennstoffzelle mit einem Brennstoffvorrat, beispielsweiseWasserstoff oder Methanol. Vorzugsweise lässt sich dieser Brennstoffvorratauch innerhalb der Basisstation ergänzen oder austauschen, was beispielsweise durchAustausch einer Wasserstoff-Kartusche geschieht.Alternatively, the vacuum cleaner contains a fuel cell with a fuel supply, for exampleHydrogen or methanol. This fuel supply can preferably bealso supplement or exchange within the base station, for example whatA hydrogen cartridge is replaced.
Die Basisstation enthält gemäß einer anderen vorteilhaften Ausbildung eine Anordnungzum Zusammendrücken des Schmutzes. Diese Anordnung umfasst vorzugsweise eineFörderschnecke, die den Schmutz endseitig komprimiert, so dass der Schmutz beispielsweisezu einer Tablette zusammengepresst oder in einem Folienbeutel gesammelt wird.Alternativ ist der Entsorgungsbehälter als Filterbeutel ausgebildet, der als ganzer komprimierbarist, beispielsweise durch einen Kolben eines Zylinders, in dessen Kolbenraum derFilterbeutel vorher eingebracht worden ist.According to another advantageous embodiment, the base station contains an arrangementto compress the dirt. This arrangement preferably comprises oneScrew conveyor that compresses the dirt at the end, so that the dirt, for examplecompressed into a tablet or collected in a foil bag.Alternatively, the disposal container is designed as a filter bag that can be compressed as a wholeis, for example by a piston of a cylinder, in the piston space of theFilter bag has been inserted beforehand.
In einer anderen vorteilhaften Ausbildung ist die Basisstation mit einem Wasseranschlussausgestattet und an das Abwassernetz angeschlossen, so dass der gesammelte Staub mit dem Wasser in das Abwassernetz fortgeschwemmt wird. Vorzugsweise wird derSchmutz gehäckselt, um allfällig vorhandene größere Partikel zu zerkleinern. Der Anschlussan das Abwassernetz kann auch in einer Waschmaschine oder in einem Geschirrspülgerätintegriert sein, wobei die Basisstation an die Waschmaschine bzw. dasGeschirrspülgerät angeschlossen ist.In another advantageous embodiment, the base station is with a water connectionequipped and connected to the sewage network so that the collected dustis washed away with the water into the sewage network. Preferably theDirt is chopped to crush any larger particles. The connectionto the sewage network can also be in a washing machine or in a dishwasherbe integrated, the base station to the washing machine or theDishwasher is connected.
Alternativ lässt sich die Basisstation auch mit einem Brenner ausstatten, um den Staub zuverbrennen. Alternativ ist auch eine chemische Behandlung des Schmutzes möglich.Alternatively, the base station can also be equipped with a burner to remove the dustburn. Alternatively, chemical treatment of the dirt is also possible.
Der bewegliche Schmutzsauger ist entweder ein durch einen Bediener geführter Saugeroder ein Saugroboter. Er ist beispielsweise auch als Feuchtreiniger oder Dampfreinigerausgeführt. Vorzugsweise ist er mit einem Rohr als Führungselement sowie einemSchlauch ausgestattet, um auch Möbel mit ihm zu saugen oder um über Kopf mit ihm zusaugen.The movable vacuum cleaner is either an operator-operated vacuum cleaneror a vacuum robot. It is also used, for example, as a wet cleaner or steam cleanerexecuted. It is preferably with a tube as a guide element and aHose equipped to vacuum furniture with him or to overhead with himsuck.
Die Entleerung oder der Filtertausch in der Basisstation erfolgen entweder manuell oderautomatisch nach dem Abstellen oder durch Abstellen selbst oder nach gesonderter Aktivierungdurch eine Bedienungsperson.The emptying or filter replacement in the base station is done either manually orautomatically after parking or by parking yourself or after separate activationby an operator.
Nachstehend wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungennäher erläutert. Es zeigen:
Eine Anordnung zur Entsorgung von Schmutz (Fig. 1) weist einen Schmutzsauger 1 undeine Basisstation 2 auf. Der Schmutzsauger 1 weist ein auf Rollen 3 bewegbares Gehäuse4 auf. Er wird mittels eines Führungsgriffs 5 und einer Führungsstange 6 geführt.An arrangement for the disposal of dirt (Fig. 1) has a
Die Basisstation 2 weist im Bodenbereich eine Ausnehmung 7 auf, die an das Gehäuse 4angepasst ist und den Schmutzsauger 1 aufnimmt, wenn dieser in die Ausnehmung 7 hineingeschobenwird. Oberhalb der Ausnehmung 7 weist die Basisstation 2 einen Aufbau 8auf, in dem eine Entsorgungseinheit für von dem Schmutzsauger 1 gesammeltenSchmutz angeordnet ist. Der Schmutzsauger 1 weist auf seiner Gehäuseoberfläche eineverschließbare Öffnung auf, die sich beim Herausfahren des Schmutzsaugers 1 aus derBasisstation 2 automatisch verschließt, beispielsweise durch die rücktreibende Kraft einerFeder, und die sich öffnen lässt, um den Zugriff auf einen Schmutzsammelbehälter 10 indem Gehäuse 4 des Schmutzsaugers 1 freizugeben.The
In dem Bereich der Führungsstange 6 ist vorzugsweise Kleinzubehör, insbesondere inVerbindung mit einem Saugschlauch, angeordnet.In the area of the
Innerhalb des Schmutzsaugers 1 (Fig. 2, 3) ist eine über einen Bürstenantrieb 11 antreibbarerotierende Bürste 12 vorgesehen, die Schmutz vom Boden in den Schmutzsammelbehälter10 befördert. In diesen wird der Schmutz durch ein Gebläse 13 angesaugt.Nachdem der Schmutzsammelbehälter 10 gefüllt ist, wird er in der Basisstation 2 geleert,in dem der Schmutz über eine Saugleitung 14 an einen Entsorgungsbehälter 15 in der Basisstationangeschlossen wird. Die Saugleitung 14 hat einen Einlassstutzen 16, derhermetisch abdichtend an einen Auslassstutzen 17 des Schmutzsammelbehälters 10angeschlossen wird. Dann wird über ein Gebläse 18, das in der Basisstation 2 integriertist, ein Unterdruck erzeugt, um den Schmutz aus dem Schmutzsammelbehälter 10 in denEntsorgungsbehälter 15 hineinzusaugen.Inside the vacuum cleaner 1 (FIGS. 2, 3) is a drivable via a
Dieser Vorgang wird entweder dadurch aktiviert, dass beim Hineinfahren des Schmutzsaugers1 in die Basisstation 2 ein elektrischer Kontakt hergestellt wird, beispielsweisemittels einer Lichtschranke oder dadurch, dass durch einen Bediener eine Bedienhandhabe19 betätigt wird.This process is activated either by moving the vacuum cleaner in1 an electrical contact is made in the
Der Schmutzsauger 1 ist vorzugsweise ein durch einen Akkumulator betriebenes Gerätund weist einen elektrischen Stecker 20 (Fig. 1) auf, der beim Hineinfahren des Schmutzsaugers1 in die Basisstation 2 automatisch an eine zugehörige Steckdose 21 in der Basisstationangekoppelt wird. Wenn der Schmutzsauger anstelle eines Akkus mit einerBrennstoffzelle betrieben wird, die ihre Energie aus Wasserstoff oder Methanol erhält,lässt sich in entsprechender Weise Wasserstoff oder Methanol im Bereich der Basisstationdurch einen Anschluss an einen entsprechenden Vorrat zuführen.The
Um den in den Entsorgungsbehälter 15 überführten Schmutz möglichst stark zu komprimieren,ist am Boden des Entsorgungsträgers 15 vorzugsweise eine Austrageinrichtung22 (Fig. 4) angeordnet, die über eine Zuführöffnung 23 den Schmutz aus dem Entsorgungsbehälter15 aufnimmt. Die Austrageinrichtung 22 weist eine Verdichterschnecke 24auf, die den aufgenommenen Schmutz in einem Verdichtungsraum 25 verdichtet. DieVerdichterschnecke 24 bewegt sich in einem Gehäuse 26, in dem sie über Lager 27 gelagertist. Über ein Wellenstumpf 28 und ein Zahnrad 29 ist sie mit einem Antriebsmotor(hier nicht dargestellt) verbunden.In order to compress the dirt transferred into the
Wenn der Verdichtungsraum 25 mit einem Schmutzbrikett gefüllt ist, tritt dieses nach Öffnungeiner Klappe 3 in einen Beutel 31 aus, in dem die Schmutzpakete oder Schmutzbrikettsgesammelt werden.If the compression space 25 is filled with a dirt briquette, this occurs after openinga
Alternativ zu der Austrageinrichtung 22 lässt sich eine Häckselvorrichtung im unteren Bereichdes Entsorgungsbehälters 15 vorsehen, die den Schmutz so weit zerkleinert, dasser mittels Wasser über das Abwassersystem abgeführt werden kann.As an alternative to the
Anstelle des Gebläses 18 lässt sich an einer anderen Anordnung das Gebläse 13 verwenden,um den Schmutz aus dem Schmutzsammelbehälter 10 in den Entsorgungsbehälter15 zu befördern, wenn eine Luftumleitung vorhanden ist, die den von dem Gebläse 13 angesaugtenLuftstrom derart umlenkt, dass er den Schmutz in den Saugbehälter 15 hineinsaugt.
Anstelle der Anordnung des Entsorgungsbehälters oberhalb des Schmutzbehälters 10 istauch eine andere Anordnung realisierbar, bei der der Entsorgungsbehälter 15 unterhalbdes Schmutzbehälters 10 liegt, so dass in diesem Fall der Schmutz bereits aufgrund der Schwerkraft durch eine unterhalb des Schmutzbehälters 10 in dem Gehäuse 4 angeordneteÖffnung in den Entsorgungsbehälter 15 hineinfällt. Auch dieser Vorgang kann durchSaugen oder Klopfen unterstützt werden. Anstelle der Absaugung des Schmutzes ausdem Schmutzbehälter 10 kann auch der gesamte Schmutzsammelbehälter 10 oder ein inihm enthaltener Filterbeutel oder Container in den unter ihm angeordneten Entsorgungsbehälter15 hinabfallen, so dass, wenn ein Filterbeutel vorhanden ist, auch dieser alsganzer zusammen mit dem in ihm enthaltenen Schmutz durch einen entsprechendenVerdichter, beispielsweise in Form eines Kolbens in einem Zylinder, verdichtet wird, damiter anschließend entnommen werden kann. Auf diese Weise wird eine hygienischeEntsorgung des Schmutzes geschaffen.In another arrangement, instead of the
Instead of arranging the disposal container above the
Darüber hinaus ist durch die elektrische Steckverbindung mittels des Steckers 20 und derSteckdose 21 eine Möglichkeit geschaffen, um den Schmutzsauger 1 wieder mit elektrischerEnergie zu versorgen.In addition, the electrical connector by means of the
Anstelle eines von Hand geführten Gerätes ist in einer anderen Ausführungsform derSchmutzsauger 1 ein Saugroboter.Instead of a hand-held device is in another embodimentVacuum cleaner 1 a robot vacuum.
Zusätzlich zu der Steckverbindung ist auch eine Daten-Schnittstelle vorhanden, die einenDaten- oder Programm-Austausch mit der Basisstation 2 erlaubt. Auf diese Weise könnenmittels eines an der Basisstation angeordneten Displays 32 (Fig. 2, 3) dem BedienerDaten angezeigt werden, beispielsweise der Füllungsgrad des Schmutzsammelbehälters10, der augenblicklich Energie verbraucht, der Ladezustand des Akkus, der Abnutzungszustandder Bürste 12 usw.In addition to the plug-in connection, there is also a data interface availableData or program exchange with
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE10113789ADE10113789B4 (en) | 2001-03-21 | 2001-03-21 | Arrangement for the disposal of dirt with a mobile vacuum cleaner |
| DE10113789 | 2001-03-21 |
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| EP1243218A1true EP1243218A1 (en) | 2002-09-25 |
| EP1243218B1 EP1243218B1 (en) | 2010-05-19 |
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| EP02005447AExpired - LifetimeEP1243218B1 (en) | 2001-03-21 | 2002-03-08 | Arrangement for disposal of waste with a movable suction cleaner |
| Country | Link |
|---|---|
| EP (1) | EP1243218B1 (en) |
| AT (1) | ATE468060T1 (en) |
| DE (2) | DE10113789B4 (en) |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2007046889A1 (en)* | 2005-10-11 | 2007-04-26 | Kimberly-Clark Worldwide, Inc. | Micro powered floor cleaning device |
| EP1842474A3 (en)* | 2006-04-04 | 2007-11-28 | Samsung Electronics Co., Ltd. | Robot cleaner system having robot cleaner and docking station |
| US20120084937A1 (en)* | 2006-05-19 | 2012-04-12 | Irobot Corporation | Removing Debris From Cleaning Robots |
| US8984708B2 (en) | 2011-01-07 | 2015-03-24 | Irobot Corporation | Evacuation station system |
| WO2015070322A1 (en) | 2013-11-18 | 2015-05-21 | Canplas Industries Ltd. | Handheld vacuum cleaner and docking assembly for connecting to a central vacuum system |
| DE102008011723B4 (en)* | 2008-02-28 | 2015-08-20 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | Vacuum cleaners, in particular household vacuum cleaners, and methods for operating a vacuum cleaner |
| CN105640440A (en)* | 2014-11-10 | 2016-06-08 | 江苏美的清洁电器股份有限公司 | Sweeping robot |
| CN105708385A (en)* | 2014-12-19 | 2016-06-29 | 德国福维克控股公司 | Base station for a vacuum cleaner |
| US9462920B1 (en) | 2015-06-25 | 2016-10-11 | Irobot Corporation | Evacuation station |
| CN107811578A (en)* | 2014-12-24 | 2018-03-20 | 美国iRobot公司 | Emptying station |
| US10045676B2 (en) | 2004-06-24 | 2018-08-14 | Irobot Corporation | Remote control scheduler and method for autonomous robotic device |
| US20180228335A1 (en)* | 2017-02-10 | 2018-08-16 | Kenneth C. Miller | Robotic vacuum cleaner docking station with debris removal |
| CN108403017A (en)* | 2018-05-10 | 2018-08-17 | 深圳市宇辰智能科技有限公司 | A kind of Intelligent cleaning robot system |
| CN108498025A (en)* | 2018-05-10 | 2018-09-07 | 深圳市宇辰智能科技有限公司 | A kind of garbage emission work station |
| CN108498024A (en)* | 2018-05-10 | 2018-09-07 | 深圳市宇辰智能科技有限公司 | A kind of garbage emission work station |
| CN108609318A (en)* | 2018-05-10 | 2018-10-02 | 深圳市宇辰智能科技有限公司 | A garbage discharge workstation |
| EP3420876A1 (en)* | 2017-06-27 | 2019-01-02 | Bissell Homecare, Inc. | Supply and/or disposal system for autonomous floor cleaner |
| DE102017126393A1 (en) | 2017-11-10 | 2019-05-16 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | Regenerative vacuum cleaner |
| EP3517012A1 (en) | 2014-12-19 | 2019-07-31 | Vorwerk & Co. Interholding GmbH | Base station for a vacuum cleaner |
| CN110430796A (en)* | 2016-07-14 | 2019-11-08 | Lg电子株式会社 | Robot cleaner and maintenance device for robot cleaner |
| CN110604513A (en)* | 2019-08-21 | 2019-12-24 | 深圳市无限动力发展有限公司 | Cleaning machine and cleaning system |
| CN112006598A (en)* | 2019-05-28 | 2020-12-01 | 福维克控股公司 | Method and system for operating a system comprising a vacuum cleaner and a base station |
| CN112046976A (en)* | 2019-06-05 | 2020-12-08 | 德国福维克控股公司 | Waste disposal station |
| CN113057532A (en)* | 2021-03-29 | 2021-07-02 | 深圳万拓科技创新有限公司 | Multifunctional dust collection base station |
| CN113303714A (en)* | 2020-02-27 | 2021-08-27 | 佛山市云米电器科技有限公司 | Maintenance station and tightening mechanism thereof |
| CN114587221A (en)* | 2021-12-14 | 2022-06-07 | 深圳市杉川机器人有限公司 | Floor cleaning system and floor cleaning machine self-cleaning method |
| CN114699028A (en)* | 2022-04-07 | 2022-07-05 | 深圳瑞科时尚电子有限公司 | Clean base station |
| CN114947654A (en)* | 2022-05-07 | 2022-08-30 | 湖南格兰博智能科技有限责任公司 | Floor sweeping robot base station with automatic dust exhaust function and control method |
| WO2022227384A1 (en)* | 2021-04-27 | 2022-11-03 | 追觅创新科技(苏州)有限公司 | Dust collection station for dust collector |
| WO2024212366A1 (en)* | 2023-04-13 | 2024-10-17 | 广东摩飞科技有限公司 | Floor scrubber |
| WO2025060687A1 (en)* | 2023-09-20 | 2025-03-27 | 深圳洛克创新科技有限公司 | Wastewater discharging device, base station and cleaning system |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102005041598B3 (en) | 2005-09-01 | 2007-01-11 | Paul Geissler Gmbh | cleaning device |
| US8534301B2 (en) | 2008-06-02 | 2013-09-17 | Innovation Direct Llc | Steam mop |
| DE102015100057A1 (en) | 2015-01-06 | 2016-07-07 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | vacuum cleaner |
| DE102016118806A1 (en) | 2015-12-21 | 2017-06-22 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | Vacuum cleaner as well as system of a vacuum cleaner and a base station |
| CN205729241U (en) | 2016-01-04 | 2016-11-30 | 德国福维克控股公司 | Vacuum cleaner and the system being made up of vacuum cleaner and base station |
| US10464746B2 (en) | 2016-12-28 | 2019-11-05 | Omachron Intellectual Property Inc. | Dust and allergen control for surface cleaning apparatus |
| US11980334B2 (en) | 2017-09-15 | 2024-05-14 | Omachron Intellectual Property Inc. | Surface cleaning apparatus |
| CA3116593A1 (en) | 2018-10-22 | 2020-04-30 | Omachron Intellectual Property Inc. | Air treatment apparatus |
| US20210330157A1 (en) | 2020-04-22 | 2021-10-28 | Omachron Intellectual Property Inc. | Robotic vacuum cleaner with dirt enclosing member and method of using the same |
| US11445881B2 (en) | 2020-04-22 | 2022-09-20 | Omachron Intellectual Property Inc. | Robotic vacuum cleaner and docking station for a robotic vacuum cleaner |
| US11717124B2 (en) | 2020-07-20 | 2023-08-08 | Omachron Intellectual Property Inc. | Evacuation station for a mobile floor cleaning robot |
| US11529034B2 (en) | 2020-07-20 | 2022-12-20 | Omachron lntellectual Property Inca | Evacuation station for a mobile floor cleaning robot |
| US11737625B2 (en) | 2020-12-04 | 2023-08-29 | Omachron Intellectual Property Inc. | Evacuation station for a mobile floor cleaning robot |
| DE102021206912B4 (en) | 2021-07-01 | 2023-06-15 | BSH Hausgeräte GmbH | dust collection device |
| EP4285799A1 (en)* | 2022-06-03 | 2023-12-06 | Vorwerk & Co. Interholding GmbH | Base station for cleaning apparatus, cleaning apparatus and system |
| WO2024003679A1 (en)* | 2022-06-29 | 2024-01-04 | Dyson Technology Limited | Vacuum cleaner |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US5013343A (en)* | 1986-05-28 | 1991-05-07 | Ryobi, Ltd. | Dust collector |
| DE4018077A1 (en)* | 1990-06-06 | 1991-12-12 | Hermann Martens | Dust extractor for vacuum cleaners or suction equipment - consists of outlet pipe with socket and locking piece, filler tube, separator and collector |
| FR2703032A1 (en)* | 1993-03-22 | 1994-09-30 | Delta Neu | Device for sucking up and storing waste |
| JPH07313412A (en)* | 1994-05-30 | 1995-12-05 | Sharp Corp | Vacuum cleaner |
| JPH08131382A (en)* | 1994-11-04 | 1996-05-28 | Matsushita Electric Ind Co Ltd | Electric vacuum cleaner |
| US5787545A (en)* | 1994-07-04 | 1998-08-04 | Colens; Andre | Automatic machine and device for floor dusting |
| US5815881A (en)* | 1993-10-22 | 1998-10-06 | Sjoegreen; Joergen | Universal vacuum cleaner |
| US6076226A (en)* | 1997-01-27 | 2000-06-20 | Robert J. Schaap | Controlled self operated vacuum cleaning system |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3825773A1 (en)* | 1988-07-29 | 1990-02-01 | Duepro Ag | Suction cleaning appliance |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US5013343A (en)* | 1986-05-28 | 1991-05-07 | Ryobi, Ltd. | Dust collector |
| DE4018077A1 (en)* | 1990-06-06 | 1991-12-12 | Hermann Martens | Dust extractor for vacuum cleaners or suction equipment - consists of outlet pipe with socket and locking piece, filler tube, separator and collector |
| FR2703032A1 (en)* | 1993-03-22 | 1994-09-30 | Delta Neu | Device for sucking up and storing waste |
| US5815881A (en)* | 1993-10-22 | 1998-10-06 | Sjoegreen; Joergen | Universal vacuum cleaner |
| JPH07313412A (en)* | 1994-05-30 | 1995-12-05 | Sharp Corp | Vacuum cleaner |
| US5787545A (en)* | 1994-07-04 | 1998-08-04 | Colens; Andre | Automatic machine and device for floor dusting |
| JPH08131382A (en)* | 1994-11-04 | 1996-05-28 | Matsushita Electric Ind Co Ltd | Electric vacuum cleaner |
| US6076226A (en)* | 1997-01-27 | 2000-06-20 | Robert J. Schaap | Controlled self operated vacuum cleaning system |
| Title |
|---|
| PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 04 30 April 1996 (1996-04-30)* |
| PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 09 30 September 1996 (1996-09-30)* |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US10893787B2 (en) | 2004-06-24 | 2021-01-19 | Irobot Corporation | Remote control scheduler and method for autonomous robotic device |
| US10045676B2 (en) | 2004-06-24 | 2018-08-14 | Irobot Corporation | Remote control scheduler and method for autonomous robotic device |
| US7774894B2 (en) | 2005-10-11 | 2010-08-17 | Kimberly-Clark Worldwide, Inc. | Micro powered floor cleaning device |
| WO2007046889A1 (en)* | 2005-10-11 | 2007-04-26 | Kimberly-Clark Worldwide, Inc. | Micro powered floor cleaning device |
| US7861366B2 (en) | 2006-04-04 | 2011-01-04 | Samsung Electronics Co., Ltd. | Robot cleaner system having robot cleaner and docking station |
| EP2027806A1 (en)* | 2006-04-04 | 2009-02-25 | Samsung Electronics Co., Ltd. | Robot cleaner system having robot cleaner and docking station |
| EP1842474A3 (en)* | 2006-04-04 | 2007-11-28 | Samsung Electronics Co., Ltd. | Robot cleaner system having robot cleaner and docking station |
| EP3031377A3 (en)* | 2006-05-19 | 2016-11-23 | iRobot Corporation | Removing debris from cleaning robots |
| US20120084937A1 (en)* | 2006-05-19 | 2012-04-12 | Irobot Corporation | Removing Debris From Cleaning Robots |
| EP2394553A3 (en)* | 2006-05-19 | 2013-05-29 | iRobot Corporation | Removing debris from cleaning robots |
| EP2548489A3 (en)* | 2006-05-19 | 2013-08-28 | iRobot Corporation | Removing debris from cleaning robots |
| EP2548492A3 (en)* | 2006-05-19 | 2014-01-01 | iRobot Corporation | Removing debris from cleaning robots |
| US10244915B2 (en) | 2006-05-19 | 2019-04-02 | Irobot Corporation | Coverage robots and associated cleaning bins |
| US9955841B2 (en) | 2006-05-19 | 2018-05-01 | Irobot Corporation | Removing debris from cleaning robots |
| DE102008011723B4 (en)* | 2008-02-28 | 2015-08-20 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | Vacuum cleaners, in particular household vacuum cleaners, and methods for operating a vacuum cleaner |
| US11641988B2 (en) | 2011-01-07 | 2023-05-09 | Irobot Corporation | Evacuation station system |
| US9888818B2 (en) | 2011-01-07 | 2018-02-13 | Irobot Corporation | Evacuation station system |
| US10856709B2 (en) | 2011-01-07 | 2020-12-08 | Irobot Corporation | Evacuation station system |
| US8984708B2 (en) | 2011-01-07 | 2015-03-24 | Irobot Corporation | Evacuation station system |
| US10791891B2 (en) | 2011-01-07 | 2020-10-06 | Irobot Corporation | Evacuation station system |
| US9271618B2 (en) | 2013-11-18 | 2016-03-01 | Canplas Industries Ltd. | Handheld vacuum cleaner and docking assembly for connecting to a central vacuum system |
| EP3071083A4 (en)* | 2013-11-18 | 2017-07-26 | Canplas Industries Ltd. | Handheld vacuum cleaner and docking assembly for connecting to a central vacuum system |
| US9808135B2 (en) | 2013-11-18 | 2017-11-07 | Canplas Industries Ltd. | Handheld vacuum cleaner and docking assembly for connecting to a central vacuum system |
| WO2015070322A1 (en) | 2013-11-18 | 2015-05-21 | Canplas Industries Ltd. | Handheld vacuum cleaner and docking assembly for connecting to a central vacuum system |
| CN105640440A (en)* | 2014-11-10 | 2016-06-08 | 江苏美的清洁电器股份有限公司 | Sweeping robot |
| EP3517012A1 (en) | 2014-12-19 | 2019-07-31 | Vorwerk & Co. Interholding GmbH | Base station for a vacuum cleaner |
| CN105708385B (en)* | 2014-12-19 | 2019-06-18 | 德国福维克控股公司 | Base station for dust catcher |
| CN105708385A (en)* | 2014-12-19 | 2016-06-29 | 德国福维克控股公司 | Base station for a vacuum cleaner |
| US11969139B2 (en) | 2014-12-24 | 2024-04-30 | Irobot Corporation | Evacuation station |
| CN107811578A (en)* | 2014-12-24 | 2018-03-20 | 美国iRobot公司 | Emptying station |
| CN107811578B (en)* | 2014-12-24 | 2020-12-04 | 美国iRobot公司 | emptying station |
| US10154768B2 (en) | 2015-06-25 | 2018-12-18 | Irobot Corporation | Evacuation station |
| US11445880B2 (en) | 2015-06-25 | 2022-09-20 | Irobot Corporation | Evacuation station |
| US9462920B1 (en) | 2015-06-25 | 2016-10-11 | Irobot Corporation | Evacuation station |
| US12256876B2 (en) | 2015-06-25 | 2025-03-25 | Irobot Corporation | Evacuation station |
| US9924846B2 (en) | 2015-06-25 | 2018-03-27 | Irobot Corporation | Evacuation station |
| CN110430796B (en)* | 2016-07-14 | 2022-04-19 | Lg电子株式会社 | Robot cleaner and maintenance device for robot cleaner |
| CN110430796A (en)* | 2016-07-14 | 2019-11-08 | Lg电子株式会社 | Robot cleaner and maintenance device for robot cleaner |
| US20180228335A1 (en)* | 2017-02-10 | 2018-08-16 | Kenneth C. Miller | Robotic vacuum cleaner docking station with debris removal |
| EP3915454A1 (en)* | 2017-06-27 | 2021-12-01 | Bissell Inc. | Cleaning system |
| CN109124490B (en)* | 2017-06-27 | 2021-09-10 | 碧洁家庭护理有限公司 | Supply and/or treatment system for autonomous floor cleaners |
| US10709308B2 (en) | 2017-06-27 | 2020-07-14 | Bissell Inc. | Supply and/or disposal system for autonomous deep cleaner |
| US11602255B2 (en) | 2017-06-27 | 2023-03-14 | Bissell Inc. | Supply and/or disposal system for autonomous floor cleaner |
| EP3420876A1 (en)* | 2017-06-27 | 2019-01-02 | Bissell Homecare, Inc. | Supply and/or disposal system for autonomous floor cleaner |
| US11224326B2 (en) | 2017-06-27 | 2022-01-18 | Bissell Inc. | Supply and/or disposal system for autonomous floor cleaner |
| CN109124490A (en)* | 2017-06-27 | 2019-01-04 | 碧洁家庭护理有限公司 | Supply and/or treatment systems for autonomous floor cleaners |
| CN113171033A (en)* | 2017-06-27 | 2021-07-27 | 碧洁家庭护理有限公司 | Supply and Handling Systems |
| CN109758031A (en)* | 2017-11-10 | 2019-05-17 | 德国福维克控股公司 | Reproducible dust catcher |
| DE102017126393A1 (en) | 2017-11-10 | 2019-05-16 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | Regenerative vacuum cleaner |
| CN109758031B (en)* | 2017-11-10 | 2021-10-22 | 德国福维克控股公司 | Renewable dust collector |
| CN108498024A (en)* | 2018-05-10 | 2018-09-07 | 深圳市宇辰智能科技有限公司 | A kind of garbage emission work station |
| CN108403017A (en)* | 2018-05-10 | 2018-08-17 | 深圳市宇辰智能科技有限公司 | A kind of Intelligent cleaning robot system |
| CN108498025A (en)* | 2018-05-10 | 2018-09-07 | 深圳市宇辰智能科技有限公司 | A kind of garbage emission work station |
| CN108609318A (en)* | 2018-05-10 | 2018-10-02 | 深圳市宇辰智能科技有限公司 | A garbage discharge workstation |
| CN112006598A (en)* | 2019-05-28 | 2020-12-01 | 福维克控股公司 | Method and system for operating a system comprising a vacuum cleaner and a base station |
| CN112046976A (en)* | 2019-06-05 | 2020-12-08 | 德国福维克控股公司 | Waste disposal station |
| CN112046976B (en)* | 2019-06-05 | 2024-06-18 | 德国福维克控股公司 | Waste treatment station |
| CN110604513B (en)* | 2019-08-21 | 2021-03-16 | 深圳市无限动力发展有限公司 | Cleaning machine and cleaning system |
| CN110604513A (en)* | 2019-08-21 | 2019-12-24 | 深圳市无限动力发展有限公司 | Cleaning machine and cleaning system |
| CN113303714A (en)* | 2020-02-27 | 2021-08-27 | 佛山市云米电器科技有限公司 | Maintenance station and tightening mechanism thereof |
| CN113057532A (en)* | 2021-03-29 | 2021-07-02 | 深圳万拓科技创新有限公司 | Multifunctional dust collection base station |
| WO2022227384A1 (en)* | 2021-04-27 | 2022-11-03 | 追觅创新科技(苏州)有限公司 | Dust collection station for dust collector |
| CN114587221A (en)* | 2021-12-14 | 2022-06-07 | 深圳市杉川机器人有限公司 | Floor cleaning system and floor cleaning machine self-cleaning method |
| CN114699028B (en)* | 2022-04-07 | 2023-12-15 | 深圳瑞科时尚电子有限公司 | Cleaning base station |
| CN114699028A (en)* | 2022-04-07 | 2022-07-05 | 深圳瑞科时尚电子有限公司 | Clean base station |
| CN114947654A (en)* | 2022-05-07 | 2022-08-30 | 湖南格兰博智能科技有限责任公司 | Floor sweeping robot base station with automatic dust exhaust function and control method |
| WO2024212366A1 (en)* | 2023-04-13 | 2024-10-17 | 广东摩飞科技有限公司 | Floor scrubber |
| WO2025060687A1 (en)* | 2023-09-20 | 2025-03-27 | 深圳洛克创新科技有限公司 | Wastewater discharging device, base station and cleaning system |
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| EP1243218B1 (en) | 2010-05-19 |
| DE50214435D1 (en) | 2010-07-01 |
| DE10113789B4 (en) | 2006-09-14 |
| DE10113789A1 (en) | 2002-10-10 |
| ATE468060T1 (en) | 2010-06-15 |
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP1243218B1 (en) | Arrangement for disposal of waste with a movable suction cleaner | |
| CN109157165B (en) | Domestic intelligent mopping vehicle | |
| DE69607031T2 (en) | CLEANSER | |
| DE102011054162A1 (en) | Assembled system of base station and automatic movable cleaning device e.g. household robotic vacuum cleaner, has base station with receptacle that is designed, so that self-positioning of dirt container in receptacle is achieved | |
| WO2000054644A1 (en) | Method for emptying a container that is provided on or in a vacuum cleaner and corresponding container, vacuum cleaner with container and dust collecting system for carrying out the method | |
| DE102010016263A1 (en) | Base station for charging sucking-and/or sweeping robot utilized for sucking-and/or brushing dust in floor of home, has docking unit fixed with receiver for forming collector bag of robot, and hose independent of exhaustion of chamber | |
| CN210022297U (en) | Garbage disposal device for medical care | |
| DE102012109938A1 (en) | Automatic movable floor dust collection apparatus used for household application, has sensor system that monitors movement of rotor shaft and fan wheel during dust exhaustion operation in the dust collection container | |
| CN211801117U (en) | Screening plant is used in soil restoration with broken mechanism | |
| DE102008011723B4 (en) | Vacuum cleaners, in particular household vacuum cleaners, and methods for operating a vacuum cleaner | |
| CN220588179U (en) | One-key cleaning type dust cup of dust collector | |
| CN111730781A (en) | A kind of take-out lunch box recycling and processing device and using method thereof | |
| CN115722298A (en) | Environment-friendly construction waste processing apparatus | |
| CN209042401U (en) | It is a kind of to collect the dangerous waste incinerator burnt | |
| DE202018103929U1 (en) | Combination of a hand vacuum cleaner and a receiving station | |
| CN113370322A (en) | Log rod cross-section drilling equipment | |
| CN220900648U (en) | Building rubbish crushing apparatus | |
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| CN2527216Y (en) | Floor sweeper | |
| DE2051576C3 (en) | Facility for the treatment of cremation residues in crematoria and subsequent urn filling | |
| CN214678804U (en) | Recycle station | |
| CN213108372U (en) | Textile fabric plush collecting device | |
| CN216754379U (en) | Unmanned cleaning device's of intelligence compression dust storage box | |
| DE102005027908B4 (en) | Apparatus for the disposal of waste | |
| CN220969250U (en) | Dangerous waste recycling device |
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