Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Tabletten oder Preßlingennach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a device for producing tablets or compactsaccording to the preamble of
Eine Preßvorrichtung zum Pressen von Kohlebriketts mit den gegenständlichenMerkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist bereits aus der US 1,448, 982 ausdem Jahr 1923 bekannt. In einer derartigen Brikettpresse wird üblicherweise pulverisierteKohle zusammen mit einem geeigneten Bindemittel zu Briketts verpresst.A pressing device for pressing coal briquettes with the subjectFeatures of the preamble of
Aus der FR 2 397 227 ist eine Vorrichtung zum Pressen von Futtermitteln bekannt, beider Preßstempel zum Bilden eines Preßlings mittels eines über Kulissenscheiben gesteuertenHebelmechanismus bewegbar sind.From
Automatische Vorrichtungen zur Herstellung von Tabletten basieren auf dem Prinzip,daß ein Tablettiergut aufgrund eines Preßvorganges zu einer Tablette verpresst wird.Hierzu dienen zwei bewegliche Stempel als Preßwerkzeuge. Bekannte automatischeVorrichtungen zur Herstellung von Tabletten besitzen vertikal ausgerichtet einen Unterstempel,der in einer Matrize läuft und einen Oberstempel, der in die Matrize nur zur Pressung eingeführt wird. Der Oberstempel gleitet in die Matrize, schiebt das Pulverzusammen und preßt die Tablette. Von ihm und seinem Preßdruck hängen Dicke, Festigkeitund Preßglanz der Tablette ab. Die Einführungstiefe und die Druckstärke lassensich regulieren. Der Unterstempel befindet sich innerhalb der Matrize. Er begrenztden Füllraum nach unten. Während des Preßvorgangs bildet er in der Regel das Gegenlager.Nach Abschluß der Pressung wird er nach oben geführt und bringt dadurchdie Tablette auf den Matrizenrand, wo sie beiseite geschoben wird. Im nächsten Taktfällt der Unterstempel in seine Ausgangsstellung zurück und der Matrizenraum ist zurAufnahme der nächsten Füllung bereit. Die Befüllung der Matrizen erfolgt über einenFülltrichter, dessen unterster Teil Füllschuh genannt wird.Automatic devices for the production of tablets are based on the principlethat a tablet is compressed into a tablet due to a pressing process.For this purpose, two movable punches serve as pressing tools. Known automaticDevices for producing tablets have a lower stamp aligned vertically,that runs in a die and an upper stamp that only goes into the diePressing is introduced. The upper punch slides into the die, pushes the powdertogether and squeezes the tablet. Thickness, strength depend on him and his pressureand press gloss of the tablet. Leave the insertion depth and pressure levelregulate oneself. The lower stamp is located inside the die. It limitsthe filling space down. During the pressing process, it usually forms the counter bearing.After completing the pressing, it is brought up and brings therebythe tablet on the edge of the die, where it is pushed aside. In the next barthe lower die falls back into its initial position and the die space is closedReady for the next filling. The matrices are filled using aFilling funnel, the bottom part of which is called a filling shoe.
Diese bekannten Vorrichtungen werden heute in der Regel als Rundlauftablettenmaschinenausgebildet. Bei diesen Typen steht der Füllschuh des Fülltrichters fest, währenddie Matrize beweglich ist. Eine runde Horizontalplatte trägt eine Anzahl von Matrizen.Zu jeder Matrize gehören, wie zuvor ausgeführt, ein Ober- und ein Unterstempel.Durch Rollen werden die Stempel jeweils gehoben und gesenkt. Durch Drehungeiner horizontalen Platte werden die Matrizen mit ihren Stempeln nacheinander in füllbereiteStellung unter den Füllschuh gebracht.These known devices are usually used as rotary tablet machines todayeducated. In these types, the filling shoe of the hopper is fixed whilethe die is movable. A round horizontal plate carries a number of matrices.As previously stated, each die has an upper and a lower stamp.The stamps are raised and lowered by rolling. By rotationIn a horizontal plate, the dies are successively filled with their stampsPosition brought under the filling shoe.
Rundlauftablettenmaschinen weisen aus verfahrenstechnologischer Sicht einige gravierendeMängel auf, die aufgrund des zuvor geschilderten Konstruktionsprinzips derVorrichtung nicht vollständig zu beseitigen sind. Dabei stehen bei der Herstellung vonTabletten zu pharmazeutischen Zwecken oder auch von Preßlingen im Lebensmittelbereichfolgende Nachteile im Vordergrund:
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zur Herstellung von Tablettenoder Preßlingen an die Hand zu geben, mit der Tabletten oder Preßlinge ohne die sogenannten"schwarzen Flecken" auf der Tablettenoberfläche herstellbar sind.The object of the invention is therefore a device for producing tabletsor tablets to hand, with the tablets or tablets without the so-called"Black spots" can be produced on the tablet surface.
Diese Aufgabe wird ausgehend von einer gattungsgemäßen Vorrichtung gemäß demOberbegriff des Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchsgelöst. Die zueinander beweglichen Preßwerkzeuge sind entgegen bauüblichenTablettenmaschinen nicht mehr vertikal, sondern horizontal ausgerichtet. Durchdiese Maßnahme kann das Auftreten der "schwarzen Flecken" wirksam vermiedenwerden. Dabei sind die Preßwerkzeuge auf einem in Drehbewegung versetzbarenRotor angeordnet. Exzentrisch zu der Drehachse des Rotors ist eine Druckrolle gelagertund am Rande des rotierenden Teils der Vorrichtung sind zwei weitere Druckrollenangeordnet, so daß über die exzentrische Druckrolle und die beiden weiterenDruckrollen die beim entsprechenden Durchlauf zwischen ihnen angeordneten Preßwerkzeugegegeneinander preßbar sind.This task is based on a generic device according to thePreamble of
Es können auf dem Umfang des Rotors gleichverteilt mehrere im Verhältnis zueinanderbewegliche Preßwerkzeugpaare angeordnet sein. Die Befülleinrichtung kann mitdem Rotor derart gekoppelt sein, daß sie mit diesem zusammen in Drehbewegungversetzbar ist. Dabei können Rotor und Befülleinrichtung über die Drehachse miteinandergekoppelt sein. Die Befülleinrichtung kann aus einem bauchig ausgeformtenFülltrichter bestehen, an welchen sich trichterförmig verjüngende Kanäle angesetztsind, deren verjüngten Enden in eine Einfüllöffnung der jeweiligen Matrize münden.Diese Anordnung des Fülltrichters ermöglicht es, daß die Matrizen mittels Zentrifugalkraftmit dem Tablettiergut befüllt werden. Hierdurch können auch schlecht fließendeMaterialien gut verarbeitet werden und es kann genauer dosiert werden.There can be several equally distributed on the circumference of the rotor in relation to each othermovable pairs of pressing tools can be arranged. The filling device can withbe coupled to the rotor such that they rotate together with itis relocatable. The rotor and the filling device can be connected to one another via the axis of rotationbe coupled. The filling device can consist of a bulbous shapeFilling hoppers exist, on which funnel-shaped tapered channels are attachedare, the tapered ends of which open into a filling opening of the respective die.This arrangement of the hopper allows the dies to be centrifugally appliedbe filled with the tablets. This can also cause poorly flowingMaterials are processed well and it can be dosed more precisely.
Vorteilhaft werden die zueinander beweglichen Preßwerkzeuge während iher Rotationdurch ihnen jeweils zugeordnete Führungskurven in horizontaler Richtung bewegt.Hierdurch kann bei bestimmten Winkelpositionen ein entspechend jeweils zugeordneterArbeitstakt durchgeführt werden.The mutually movable pressing tools are advantageous during their rotationmoved in the horizontal direction by guide curves assigned to them.As a result, a correspondingly assigned one can be used for certain angular positionsWork cycle to be carried out.
Die beiden weiteren Druckrollen können so in einem unterschiedlichen Abstand zuden zugeordneten Preßwerkzeugen angeordnet sein, daß ein unterschiedlich starkerPreßdruck erzeugbar ist. Hierdurch kann bei einer bestimmten Winkelposition durcheine erste Druckrolle ein Vorpressen gewährleistet sein und bei einer zweiten Winkelpositionkann durch die zweite Druckrolle ein vollständiges Pressen erfolgen.The two other pressure rollers can be at a different distancethe associated pressing tools can be arranged that a different strengthPress pressure can be generated. This allows through at a certain angular positiona first pressure roller can be used to pre-press and at a second angular positioncomplete pressing can be done by the second pressure roller.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnungdargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Vorrichtung weist einedurch einen hier nicht näher dargestellten Motor angetriebenenRotor 1 auf, der in Drehrichtung a gemäß Fig. 2 in Drehbewegungversetzbar ist. Auf diesem Rotor sind horizontal ausgerichtetjeweils zwei zueinander beweglich angeordnete Preßwerkzeuge2, 4 montiert. Die Preßwerkzeuge 2, 4 sind in Form einesinneren Stempels 4 und eines äußeren Stempels 2 gebildet, diein einer entsprechenden Bohrung einer Matrize 3 eintauchen.Auf Umfang des Rotors 1 sind im vorliegenden Ausführungsbeispielvier Peßwerkzeugpaare, die mit den entsprechenden Matrizenzusammenwirken, angeordnet. Auf einer zentralen Achse Ades Rotors 1 ist zusätzlich ein Materialfülltrichter 5 angeordnet,der sich zusammen mit dem Rotor 1 dreht. Während der Drehbewegungdes Rotors 1 wird das äußere Preßwerkzeug 2, d.h. deräußere Stempel, über eine äußere Führungskurve 12 (vgl. Fig.2) relativ zum Rotor 1 in horizontaler Ebene verschoben. Ebensowird das zweite Preßwerkzeug 4, d.h. der innere Stempel,über eine Führungskurve 11 während der Rotation des Rotors 1in horizontaler Ebene des Rotors verschoben. Hierdurch nehmendie Preßwerkzeuge 2 und 4 zueinander in Abhängigkeit von derWinkelstellung des Rotors 1 aufgrund der jeweiligen Führungskurveneine unterschiedliche Lage zueinander ein. Dies wirdanhand der Dargstellung gemäß Fig. 2 deutlich.The device shown in FIGS. 1 and 2 has onedriven by a motor, not shown here
In der Position I sind die beiden Preßwerkzeuge weit voneinanderentfernt. Hier wird das Tablettiergut eingefüllt und dosiert.In der Position II sind die Preßwerkzeuge 2 und 4 weiteraufeinander zu bewegt. Hier wird das Tablettiergut zunehmendkomprimiert. Um die notwendige Preßkraft aufzuprägen,sind hier zwei Druckrollen 6 und 8 gegenüberliegend angeordnet.In dieser Position erfolgt das Vorpressen der Tabletteoder des Preßlings innerhalb der Matrize 3. In der PositionIII sind die Preßwerkzeuge II und IV noch weiter aufeinander zu bewegt, so daß das Tablettiergut noch weiter komprimiertwird. Hier ist der endgültige Preßdruck zur Bildung der Tabletteerreicht. Der endgültige Preßdruck wird durch die Druckrolle6 und die Druckrolle 7 aufgebracht (vgl. Fig. 2). Schließlichwerden die Preßwerkzeuge durch die Kurvensteuerung so verschoben,daß die fertige Tablette bzw. der Preßling aus derMatrize ausgeworfen werden. Diese Ausstoßposition ist in derFig. 2 mit IV bezeichnet.In position I the two press tools are far apartaway. Here, the tablets are filled and dosed.In position II, the
Die Druckrollen 6, 7 und 8 sind verstellbar ausgeführt. Die immittleren Bereich des Rotors 1 angeordnete Druckrolle 6 istdabei exzentrisch zur Achse A des Rotors 1 angeordnet, wobeisie in ihrer Exzentrizität verstellbar ist. Die Druckrollen 7und 8 sind jeweils in ihrem Abstand zum Rotor 1 verstellbar.Durch diese Verstellbarkeit können die Preßkräfte zur Bildungder Tablette bzw. des Preßlings variiert werden. Grundsätzlichdienen die Druckrollen 6, 7 und 8, wie zuvor ausgeführt, dazu,die notwendigen Preßkräfte zu erzeugen und auf die Preßwerkzeugezu übertragen. Dabei kommt bei jeder Passage des Preßwerkzeugpaares2, 4 zwischen den jeweils zugeordneten Druckrollen6 und 8 und 6 und 7 zu der Verdichtung des Matrizeninhalts.The
Die Befülleinrichtung 5 ist in dem hier dargestellten Ausführungsbeispielals bauchig ausgeformter Fülltrichter ausgeführt,wobei die Trichterform durch einen im Inneren des Fülltrichtersangeordneten Kegel erhalten wird. Zwischen dem Fülltrichter5 und entsprechenden Einfüllöffnungen 10 in den Matrizen3 sind sich trichterförmig verjüngende Kanäle 9 ausgebildet.Aufgrund der Fliehkräfte, die infolge der Rotation desFülltrichters auf die in den sich verjüngenden Enden befindlichenTablettiergutpartikel wirken, wird eine sichere Förderungund damit Befüllung der Matrizen 3 in der Position I gewährleistet.The filling
In den Fig. 3-5 sind jeweils verschiedene Arbeitsstellungender Preßwerkzeuge 2 und 4 zueinander dargestellt. In Fig. 3wird die Phase der Matrizenbefüllung gezeigt. Diese Darstellungentspricht der Position I in Fig. 2. In Fig. 4 wird dieKompression des Tablettiergutes dargestellt. Diese Phase 2 entsprichtden Positionen II und III gemäß Fig. 2. Schließlichwird in Fig. 5 der Ausstoß der fertigen Tablette T dargestellt.Die Phase III entspricht der Position IV gemäß Fig. 2.Hier wird deutlich, daß die fertige Tablette T durch einen entsprechendenSchlitz 13 aufgrund der Schwerkraft nach ünten ineinen hier nicht näher dargestellten Sammelbehälter fallenkann.3-5 are different working positionsthe
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE29520473U | 1995-12-22 | ||
DE29520473UDE29520473U1 (en) | 1995-12-22 | 1995-12-22 | Device for making tablets |
PCT/EP1996/005569WO1997023347A1 (en) | 1995-12-22 | 1996-12-12 | Device for producing tablets |
Publication Number | Publication Date |
---|---|
EP0813472A1 EP0813472A1 (en) | 1997-12-29 |
EP0813472B1true EP0813472B1 (en) | 2001-11-21 |
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
EP96943935AExpired - LifetimeEP0813472B1 (en) | 1995-12-22 | 1996-12-12 | Device for producing tablets |
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5910324A (en) |
EP (1) | EP0813472B1 (en) |
DE (2) | DE29520473U1 (en) |
WO (1) | WO1997023347A1 (en) |
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
IT1292853B1 (en)* | 1997-04-08 | 1999-02-11 | Mg 2 Spa | MACHINE FOR MULTILAYER TABLETS. |
US20030032675A1 (en)* | 2001-02-15 | 2003-02-13 | Franz G. Andrew | Manufacture of thyroid hormone tablets having consistent active moiety amounts |
EP1423260B1 (en) | 2001-09-05 | 2007-01-24 | Courtoy N.V. | A rotary tablet press and a method of cleaning such a press |
US20040052843A1 (en)* | 2001-12-24 | 2004-03-18 | Lerner E. Itzhak | Controlled release dosage forms |
NZ552513A (en)* | 2001-12-24 | 2008-08-29 | Teva Pharma | Dosage form with a core tablet of active ingredient sheathed in a compressed annular body of powder or granular material, and process and tooling for producing it |
WO2003083035A1 (en)* | 2002-03-27 | 2003-10-09 | Bostlan, S.A. | Method for the production of high-concentration manganese mini-tablets for alloying aluminum baths and device for implementing said method |
US20040026812A1 (en)* | 2002-08-12 | 2004-02-12 | Tiy Inc. | Apparatus for bench scale tablet-making |
WO2008102901A1 (en)* | 2007-02-19 | 2008-08-28 | Teijin Pharma Limited | Transfer board |
CN104309154B (en)* | 2013-12-17 | 2017-06-16 | 深圳市华创精科生物技术有限公司 | A kind of double rush rotary tabletting press |
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR352070A (en)* | 1905-03-06 | 1905-08-02 | John Treadwell | Press for the production of briquettes |
US852457A (en)* | 1906-07-18 | 1907-05-07 | Robert Schorr | Briqueting-machine. |
US1448982A (en)* | 1921-09-13 | 1923-03-20 | Treadwell John | Briquette press |
GB1070587A (en)* | 1964-09-16 | 1967-06-01 | V Nauciino I I T Electromashin | Method and apparatus for compressing flowable powder materials |
FR2397227A1 (en)* | 1977-07-13 | 1979-02-09 | Thierion Gabriel | Compacting machine for vegetable prod. esp. fibrous fodder - has rotary table with cam operated tabletting cylinders and rams |
SU770836A1 (en)* | 1978-11-30 | 1980-10-15 | Предприятие П/Я В-8906 | Automatic machine for tabletting powder |
US4403935A (en)* | 1980-03-27 | 1983-09-13 | Manesty Machines Limited | Tabletting machines |
IT1221567B (en)* | 1987-12-30 | 1990-07-12 | Ima Spa | COMPRESSING MACHINE FOR THE PRODUCTION OF TABLETS |
NL9100383A (en)* | 1991-03-01 | 1992-10-01 | Derckx Henricus A J M | MACHINE FOR MANUFACTURING CANDIES. |
Publication number | Publication date |
---|---|
DE29520473U1 (en) | 1996-03-28 |
DE59608266D1 (en) | 2002-01-03 |
US5910324A (en) | 1999-06-08 |
EP0813472A1 (en) | 1997-12-29 |
WO1997023347A1 (en) | 1997-07-03 |
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3842274C2 (en) | Rotary tablet press | |
EP1693182B1 (en) | Method and apparatus for the trial pressing of multi-layer tablets or coated tablets | |
DE2604648C2 (en) | Rotary press | |
DE69405010T2 (en) | CIRCULAR TABLETING MACHINE | |
DE2147127A1 (en) | Device for forming sintered compacts | |
EP0679503B1 (en) | Method of making moulded articles from particulate material as well as corresponding press | |
DE1953838A1 (en) | Powder compaction press | |
EP0813472B1 (en) | Device for producing tablets | |
WO2006136611A1 (en) | Rotary pelleting machine and method for producing a multi-layer pellet | |
DE1752695C3 (en) | Process for producing tablets from a pulp and apparatus for carrying out the process | |
DE2454168C3 (en) | Tablet press for powder or granulate material with a surrounding die ring | |
DE10318529B4 (en) | A method of operating a rotary tableting machine and rotary tableting machine | |
DE10319024B3 (en) | Process for pressing tablets comprises automatically moving a stamping pair to a filling position, filling a die with a material while keeping the rotor still | |
DE202022104173U1 (en) | Tabletting stamp with constricted head | |
DE69107737T2 (en) | Process for compression molding powdered material. | |
DE1627853C3 (en) | Scrap press | |
DE29619278U1 (en) | Device for making tablets | |
DE102023125660B3 (en) | Method for the experimental pressing of pellets in a rotary press | |
EP0888873A1 (en) | Briquetting process | |
DE102023127940A1 (en) | Method for the trial pressing of compacts in a rotary press and rotary press | |
DE102023125346A1 (en) | Device for dosing powdered filling material | |
DE837586C (en) | Compression press for tablets and other compacts made of powdery substances | |
DE1627966C (en) | Powder and tablet press | |
DE607146C (en) | Automatic press for powdery material with pressing points arranged radially in a drum | |
DE19700625C2 (en) | Device for making tablets |
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
PUAI | Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase | Free format text:ORIGINAL CODE: 0009012 | |
17P | Request for examination filed | Effective date:19970709 | |
AK | Designated contracting states | Kind code of ref document:A1 Designated state(s):BE CH DE ES FR GB IE IT LI NL | |
17Q | First examination report despatched | Effective date:19991109 | |
GRAG | Despatch of communication of intention to grant | Free format text:ORIGINAL CODE: EPIDOS AGRA | |
GRAG | Despatch of communication of intention to grant | Free format text:ORIGINAL CODE: EPIDOS AGRA | |
GRAH | Despatch of communication of intention to grant a patent | Free format text:ORIGINAL CODE: EPIDOS IGRA | |
GRAH | Despatch of communication of intention to grant a patent | Free format text:ORIGINAL CODE: EPIDOS IGRA | |
GRAA | (expected) grant | Free format text:ORIGINAL CODE: 0009210 | |
AK | Designated contracting states | Kind code of ref document:B1 Designated state(s):BE CH DE ES FR GB IE IT LI NL | |
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:IE Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20011121 | |
REG | Reference to a national code | Ref country code:CH Ref legal event code:NV Representative=s name:BOVARD AG PATENTANWAELTE Ref country code:CH Ref legal event code:EP | |
REG | Reference to a national code | Ref country code:IE Ref legal event code:FG4D Free format text:GERMAN | |
REG | Reference to a national code | Ref country code:GB Ref legal event code:IF02 | |
REF | Corresponds to: | Ref document number:59608266 Country of ref document:DE Date of ref document:20020103 | |
GBT | Gb: translation of ep patent filed (gb section 77(6)(a)/1977) | Effective date:20020216 | |
ET | Fr: translation filed | ||
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:ES Free format text:LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date:20020530 | |
REG | Reference to a national code | Ref country code:IE Ref legal event code:FD4D | |
PLBE | No opposition filed within time limit | Free format text:ORIGINAL CODE: 0009261 | |
STAA | Information on the status of an ep patent application or granted ep patent | Free format text:STATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMIT | |
26N | No opposition filed | ||
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:NL Payment date:20071220 Year of fee payment:12 | |
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:CH Payment date:20071224 Year of fee payment:12 | |
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:BE Payment date:20071221 Year of fee payment:12 | |
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:IT Payment date:20081219 Year of fee payment:13 | |
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:FR Payment date:20081211 Year of fee payment:13 | |
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:DE Payment date:20081222 Year of fee payment:13 | |
BERE | Be: lapsed | Owner name:*COURTOY N.V. Effective date:20081231 | |
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:GB Payment date:20081217 Year of fee payment:13 | |
REG | Reference to a national code | Ref country code:CH Ref legal event code:PL | |
NLV4 | Nl: lapsed or anulled due to non-payment of the annual fee | Effective date:20090701 | |
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:BE Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20081231 | |
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:LI Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20081231 Ref country code:CH Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20081231 | |
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:NL Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20090701 | |
GBPC | Gb: european patent ceased through non-payment of renewal fee | Effective date:20091212 | |
REG | Reference to a national code | Ref country code:FR Ref legal event code:ST Effective date:20100831 | |
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:FR Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20091231 | |
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:DE Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20100701 | |
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:GB Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20091212 | |
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] | Ref country code:IT Free format text:LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES Effective date:20091212 |