



Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Deckel aus Kunststoff zur Aufnahme schüttfähiger Güter, dessen Wand einen oberen Dichtrand zur tragenden und dichtenden Aufnahme des Deckels aufweist, wobei ein Aufnahmeteil den Behälter im oberen Teil mit Abstand umgibt, welches durch eine in der Nähe des Dichtrandes hervorstehende Tragkante etwa mittig getragen wird und zwei gegenüberliegende Laschen zur Aufnahme eines Tragbügels besitzt, bei dem das Aufnahmeteil auf der Innenseite am oberen Ende mit einer nicht durchgehenden Schnappkante versehen ist, hinter die der Deckel beim Aufsetzen rastend greift, und bei dem die Oberkante des Aufnahmeteiles , eine Eingriffmulde bildend, bogenförmig heruntergezogen ist.The invention relates to a container with a lid made of plastic for receiving pourable goods, the wall of which has an upper sealing edge for the load-bearing and sealing reception of the lid, a receiving part surrounding the container in the upper part at a distance, which protrudes through a supporting edge projecting near the sealing edge is worn approximately in the middle and has two opposite tabs for receiving a carrying bracket, in which the receiving part is provided on the inside at the upper end with a non-continuous snap edge, behind which the cover engages when it is put on, and in which the upper edge of the receiving part, one Forming engagement recess, is pulled down in an arc.
Derartige Behälter oder Eimer mit Deckel sind in verschiedenen Ausführungen bekannt und sollen das eingefüllte Gut sicher aufbewahren, gegen ungewollten Austritt dieses Gutes ebenso wie gegen Eintritt von Staub, Schmutz oder Feuchtigkeit schützen, mechanisch stabil sein und sich ohne besondere Werkzeuge öffnen und möglichst auch wieder dicht verschließen lassen. Der Deckel kann zur besseren Stapelbarkeit bis auf Höhe des Füllgutes heruntergezogen sein.Such containers or buckets with lids are known in various designs and are intended to store the filled goods securely, to protect them against unwanted escape of them as well as against the entry of dust, dirt or moisture, to be mechanically stable and to open without special tools and, if possible, also close tightly again. For better stackability, the lid can be pulled down to the level of the contents.
So ist aus der EP-A1-0 287 980 ein Eimer aus Kunststoff mit einem zugehörigen einrastbaren Deckel bekannt, bei dem der Eimer und der Deckel an ihren Rändern so ausgebildet sind, daß der Deckel sicher abdichtet und einrastet. Die Eimerwand wird im oberen Teil von einem zylindrischen Ring umgeben, an dem am Eimerumfang einander diametral gegenüberstehende Taschen zur Aufnahme eines Tragebügels angeformt sind. An diesen Stellen ist der Ring bogenförmig heruntergezogen, so daß der zwischen dem Ring und der Eimerwand eingerastete Deckel erfaßt und abgehoben werden kann.For example, EP-A1-0 287 980 discloses a plastic bucket with an associated snap-in lid, in which the bucket and the lid are designed at their edges so that the lid securely seals and snaps into place. The upper part of the bucket wall is surrounded by a cylindrical ring, on which diametrically opposed pockets are formed on the circumference of the bucket to accommodate a carrying handle. At these points, the ring is pulled down in an arc so that the cover which is locked between the ring and the bucket wall can be gripped and lifted off.
Bei rechteckigen Behältern oder Eimern ist das Untergreifen und Abziehen des Deckels in der Mitte der Seiten schwierig bzw. nahezu unmöglich. Die Anordnung der Taschen mit dem an dieser Stelle heruntergezogenen Ring in den Ecken des Behälters ist unzweckmäßig, da diese Anordnung einerseits optisch wenig gefällig wirkt und andererseits der Tragbügel diagonal verlaufen müßte.With rectangular containers or buckets, reaching under and pulling off the lid in the middle of the sides is difficult or almost impossible. The arrangement of the pockets with the ring pulled down at this point in the corners of the container is unsuitable, since on the one hand this arrangement is not very pleasing to the eye and on the other hand the support bracket should run diagonally.
Darüber hinaus ist die in der EP-A1-0287 980 beschriebene Lösung für Farbeimer unzweckmäßig, da beim Ausgießen Farbe zwischen den zylindrischen Ring und die Eimerwand laufen kann, so daß ein erneutes Öffnen des Farbeimers nach vorherigem Verschließen durch die eingetrocknete Farbe erheblich erschwert wird.In addition, the solution described in EP-A1-0287 980 is unsuitable for paint buckets, since when pouring paint, paint can run between the cylindrical ring and the bucket wall, so that reopening of the paint bucket after prior closure is made considerably more difficult by the dried paint.
Aus der GB-PS 14 89 515 ist eine weitere Lösung bekannt, nach der ein Behälter mit Deckel aus Kunststoff zur Aufnahme körniger, pulverförmiger, pastenförmiger oder flüssiger Güter mit rundem Querschnitt beschrieben wird. Die Wand des Behälters weist dabei einen oberen Dichtrand zur tragenden und dichtenden Aufnahme des Deckels auf und ist in seinem oberen Teil mit einem den Dichtrand abstandsweise umgebenden Aufnahmeteil versehen. Das Aufnahmeteil wird von einer in der Nähe des Dichtrandes hervorstehenden umlaufenden Tragkante getragen. Dadurch, daß die Oberkante des Aufnahmeteiles und die Tragkante bis auf die Ebene der Unterkante des Aufnahmeteiles bogenförmig heruntergezogen ist, entsteht in diesem Bereich eine Art Eingriffmulde, die ein Untergreifen des Haltefalzes am Deckel ermöglicht.Another solution is known from GB-
Mit dieser Lösung werden aber die aufgezeigten Nachteile nicht beseitigt, insbesondere wird ein Verkleben von Deckel und Behälter nach dem Ausgießen nicht verhindert.With this solution, however, the disadvantages shown are not eliminated; in particular, the lid and container do not stick together after pouring.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter mit Deckel der eingangs genannten Art so auszubilden, daß sich der Deckel bei verschlossenem Behälter leichter ergreifen und ohne besonderes Werkzeug abnehmen läßt und bei dem das Ausgießen schüttfähiger Güter erleichtert wird sowie das Eindringen dieser Güter zwischen das Aufnahmeteil und die Wand des Behälters vermieden wird.The invention has for its object to provide a container with a lid of the type mentioned in such a way that the lid is easier to grasp when the container is closed and can be removed without special tools and in which the pouring out of pourable goods is facilitated and the penetration of these goods between the receiving part and the wall of the container is avoided.
Die Aufgabe wird bei einem Behälter mit Deckel der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Oberkante des Aufnahmeteiles und die Tragkante in einem Bereich stärkerer Krümmung des Behälterumfanges oder zumindest zwischen den Laschen gemeinsam bis auf die Ebene der Unterkante des Aufnahmeteiles bogenförmig heruntergezogen ist, so daß in diesem Bereich die Eingriffmulde gebildet wird, die ein Untergreifen des Haltefalzes des Deckels ermöglicht, und daß die Eingriffmulde im unteren Teil als Ausgießer gestaltet ist, der aus den seitlich abgesenkten Flächen der Tragkante und deren unterem ebenen Abschnitt besteht.The object is achieved in a container with a lid of the type mentioned in that the upper edge of the receiving part and the supporting edge in a region of greater curvature of the container circumference or at least between the tabs is pulled down in an arc to the level of the lower edge of the receiving part, so that in this area, the engagement trough is formed, which allows the retaining fold of the cover to reach under, and that the engagement trough is designed in the lower part as a spout which consists of the laterally lowered surfaces of the supporting edge and its lower, flat section.
Wenn ein Behälter dieser Art geöffnet und ganz oder teilweise entleert werden soll, so kann der Deckel in der Eingriffmulde besonders leicht erfaßt und abgezogen werden. Dadurch, daß die Eingriffmulde gleichzeitig als Ausgießer ausgeführt ist, wird das Entleeren des Behälters ebenfalls wesentlich erleichtert und gleichzeitig vermieden, daß beispielsweise Farbe zwischen das Aufnahmeteil und die Wand des Behälters laufen kann. Damit wird verhindert, daß der Deckel festkleben kann, nachdem der Behälter nur teilweise entleert und wieder verschlossen wurde.If a container of this type is to be opened and completely or partially emptied, the lid can be gripped and pulled off particularly easily in the engagement recess. The fact that the trough is designed as a spout, the emptying of the container is also much easier and at the same time avoided that, for example, paint can run between the receiving part and the wall of the container. This prevents the lid from sticking after the container has only been partially emptied and closed again.
In einer Fortbildung der Erfindung ist die Eingriffmulde in einer Ecke des Behälters angeordnet. Soll die Erfindung bei einem eckigen Eimer angewendet werden, so kann der Tragbügel auf übliche Weise unabhängig von der Anordnung der Eingriffmulde mittig an den Seiten des Eimers befestigt werden.In a development of the invention, the engagement trough is arranged in a corner of the container. If the invention is to be applied to a square bucket, the support bracket can be attached in the usual way to the center of the sides of the bucket regardless of the arrangement of the engagement recess.
In einer Weiterbildung der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, daß die Eingriffmulde durch eine abreißbare Blende überdeckt ist, die durch mehrere mit Sollbruchstellen ausgebildete Stege mit dem heruntergezogenen Teil der Tragkante verbunden ist.In a further development of the invention it is further provided that the engagement trough is covered by a tear-off panel which is connected to the pulled-down part of the supporting edge by a plurality of webs formed with predetermined breaking points.
Diese beim Herstellen des Behälters auf einfache Weise anzubringende Blende gestattet das Befüllen und erstmalige Verschließen des Behälters. Ein Öffnen des Behälters ist aber nur nach dem vorherigen Entfernen der Blende möglich, so daß ein unbefugtes Öffnen leicht festzustellen ist.This panel, which can be easily attached when the container is being manufactured, permits the container to be filled and closed for the first time. However, the container can only be opened after the cover has been removed, so that unauthorized opening can be easily determined.
Die Erfindung wird nachstehend in Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
Wie aus Figur 1 und 2 ersichtlich, besteht der Behälter 1 aus einem Boden 2 mit einer sich nach oben erstreckenden Wand 3, an deren Ende ein Dichtrand 4 zur Aufnahme eines Deckels 5 angeordnet ist. Entsprechend Figur 2 besitzt der Behälter 1 einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt. Der Dichtrand 4 wird auf der Außenseite des Behälters 1 von einem im Abstand zu diesem angeordneten Aufnahmeteil 6 umgeben, welches durch eine in der Nähe des Dichtrandes 4 aus der Wand 3 hervorstehende umlaufende Tragkante 7 etwa mittig getragen wird. Am oberen Ende des Aufnahmeteils 6 ist auf ihrer der Wand 3 zugewandten Seite eine Schnappkante 8 angeformt, hinter die der Haltefalz 9 des Deckels 5 beim Aufsetzen einrastet. Der Haltefalz 9 umschließt dabei gleichzeitig den Dichtrand 4 des Behälters 1. (Figur 3)As can be seen from FIGS. 1 and 2, the
Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist in der Mitte von zwei gegenüberliegenden Seitenflächen der Wand 1 die Unterkante des Aufnahmeteiles 6 bogenförmig, eine Lasche 10 bildend, heruntergezogen. In dieser Lasche 10 befindet sich ein Loch 11 zur Aufnahme des umgebogenen Endes eines Tragbügels 12.As can be seen from FIG. 1, in the middle of two opposite side surfaces of the
Wie aus den Figuren 4 bis 6 ersichtlich, ist zum Öffnen des Deckels 5 in einer der Ecken des Behälters 1 eine Eingriffmulde 13 derart eingearbeitet, daß sowohl die Oberkante des Aufnahmeteiles 6 als auch die Tragkante 7 gemeinsam bis auf die Ebene der Unterkante des Aufnahmeteiles 6 heruntergezogen sind. Dadurch wird in diesem Bereich der Haltefalz 9 frei sichtbar und kann leicht unterfaßt und somit der Deckel 5 abgehoben werden.As can be seen from FIGS. 4 to 6, an
Die seitlichen Flächen der abgesenkten Tragkante 7 und deren unterer ebener Abschnitt bilden gemeinsam einen Ausgießer 14. Dieser Ausgießer 14 ermöglicht ein bequemes Entleeren des Behälters 1, ohne daß beispielsweise Farbe zwischen das Aufnahmeteil 6 und die Außenwand des Behälters 1 laufen kann. Dadurch wird ermöglicht, daß der Behälter 1 teilweise entleert und wieder verschlossen werden kann, ohne daß der Haltefalz 9 in dem durch das Aufnahmeteil 6, die Tragkante 7 und die Außenwand des Behälters 1 gebildeten U-förmigen Teil festkleben kann.The lateral surfaces of the lowered supporting
Um ein unbefugtes Öffnen des Behälters 1 zu verhindern, bzw. nachträglich feststellen zu können, ist vor der Eingriffmulde 13 eine abreißbare Blende 15 angeordnet. Diese Blende 15 ist durch mehrere als Soll-Bruchstellen ausgebildete Stege 16 mit dem heruntergezogenen Teil der Tragkante 7 verbunden. (Figur 4, 6) Dadurch erscheint das umlaufende Aufnahmeteil 6 in diesem Bereich als geschlossen, so daß deutlich erkennbar ist, daß der Behälter 1 noch nicht geöffnet worden ist.In order to prevent unauthorized opening of the
Beim Abreißen der Blende 15 durch Abknicken und gegebenenfalls mehrmaliges Hin- und Herbiegen wird die Eingriffmulde 13 freigelegt, und der Deckel kann, wie bereits dargelegt, abgehoben werden.When the
Da die Eingriffmulde 13 unabhängig von der Lasche 10 angeordnet werden kann, ist bei einer Anordnung der Eingriffmulde 13 in einer der Ecken des Behälters ein besonders leichtes Öffnen des Deckels möglich.Since the
Die Erfindung kann ohne weitere Abänderung für runde, eckige oder ovale Behälter verwendet werden. Bei ovalen Behältern, bei denen der Tragbügel 12 üblicherweise diametral gegenüberliegend im Bereich der stärksten Krümmung der Behälterwand eingehängt ist, ist es möglich, sowohl die zum Einhängen des Bügels erforderlichen Laschen 10 als auch die Eingriffmulden 13 an der gleichen Stelle anzuordnen. Gleichfalls ist es möglich, die Eingriffmulde 13 zwischen den gegenüberliegenden Laschen 10 anzubringen.The invention can be used for round, square or oval containers without further modification. In the case of oval containers, in which the
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