


Die Erfindung betrifft einen Seifenspender mit einer Anzeigevorrichtung für den Füllzustand einer Seifenlösung, der mindestens ein Reservoir für eine Seifenlösung und eine Abdeckhaube mit mindestens einem Sichtfenster enthält.The invention relates to a soap dispenser with a display device for the filling state of a soap solution, which contains at least one reservoir for a soap solution and a cover with at least one viewing window.
Eine bekannte Anzeigevorrichtung dieser Art (EP-A-0 023 470) enthält optische Anzeigemittel, die den Flüssigkeitsspiegel direkt anzeigen oder durch Totalreflexion in einem Glaskörper einen Hell/Dunkel-Wechsel in einem Sichtfenster hervorrufen.A known display device of this type (EP-A-0 023 470) contains optical display means which display the liquid level directly or cause a light / dark change in a viewing window by total reflection in a glass body.
Die bekannte Anzeigevorrichtung hat sich an sich bewährt. Die Anzeige dieser Anzeigevorrichtung kann jedoch nach längerem Einsatz eine verringerte Deutlichkeit aufweisen.The known display device has proven itself. However, the display of this display device can have a reduced clarity after long use.
Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Anzeigevorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei möglichst geringem Aufwand eine zuverlässige und klare Anzeige des Füllzustandes der Seifenlösungs-Dosiervorrichtung ergibt, die von der Zahl der Füllungswechsel unabhängig ist.The object of the invention is to provide a display device of the type mentioned, which results in a reliable and clear display of the filling status of the soap solution metering device, which is independent of the number of filling changes, with as little effort as possible.
Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass im Reservoir ein Schwimmerkörper mit mindestens einer damit gekoppelten Anzeigefahne vorgesehen ist und die Bewegungsbahn der mindestens einen Anzeigefahne sich wenigstens teilweise entlang dem Sichtfenster der Abdeckhaube erstreckt.According to the invention, this object is achieved in that a float with at least one indicator flag is provided in the reservoir and the path of movement of the at least one indicator flag extends at least partially along the viewing window of the cover.
Die Anzeigevorrichtung nach der Erfindung enthält somit in einfachster Weise einen mit dem Füllstand der Seifenlösung beweglichen Schwimmer und eine damit gekoppelte Anzeigefahne, die in der Endstellung des Schwimmers, also bei fast entleertem Behälter, zum Sichtfenster der Abdeckhaube ausgerichtet ist. Die ganze Anzeigevorrichtung ist damit denkbar einfach ; sie ist durch das Erscheinen der deutlich wahrnehmbaren Anzeigefahne im Sichtfenster klar und zuverlässig, sowie unabhängig davon, wie oft die Füllungen ergänzt oder ersetzt werden.The display device according to the invention thus contains in the simplest manner a float movable with the fill level of the soap solution and a display flag coupled to it, which is aligned with the viewing window of the cover hood in the end position of the float, that is to say when the container is almost empty. The whole display device is very simple; it is clear and reliable due to the appearance of the clearly perceptible display flag in the viewing window, and regardless of how often the fillings are added or replaced.
Weiterentwicklungen und vorteilhafte Ausbildungen der Anzeigevorrichtung nach der Erfindung sind in nachfolgenden Ansprüchen gekennzeichnet.Further developments and advantageous developments of the display device according to the invention are characterized in the following claims.
Vorteilhafterweise sind bei der Anzeigevorrichtung nach der Erfindung zwei Anzeigefahnen und zwei Sichtfenster an verschiedenen Seiten der Abdeckhaube vorgesehen. Dadurch wird die Anzeige auch in den Fällen erkennbar, in denen eine Seite der Abdeckhaube, z. B. aus baulichen Gründen, unzugänglich ist.Advantageously, two display flags and two viewing windows are provided on different sides of the cover in the display device according to the invention. This makes the display recognizable even in cases where one side of the cover, e.g. B. is inaccessible for structural reasons.
Bei der Anzeigevorrichtung nach der Erfindung ist die Anzeigefahne vorteilhafterweise mit zwei unterschiedlich gefärbten Farbfeldern versehen. Es wird dadurch einmal die Anzeige im Sichtfenster der Abdeckhaube besonders deutlich wahrnehmbar. Ausserdem tritt mit zunehmender Entleerung des Reservoirs zunehmend das Farbfeld, das den Leerzustand des Behälters anzeigt, in das Sichtfenster, so dass der Übergang zum leeren Endzustand klar erkennbar ist und die Seifenlösung rechtzeitig ergänzt werden kann.In the display device according to the invention, the display flag is advantageously provided with two differently colored color fields. This makes the display in the viewing window of the cover particularly clearly perceptible. In addition, with increasing emptying of the reservoir, the color field, which indicates the empty state of the container, increasingly enters the viewing window, so that the transition to the empty final state is clearly recognizable and the soap solution can be supplemented in good time.
Es ist vorteilhaft, wenn der wenigstens eine Behälter mit wenigstens einer Öffnung in den Innenraum des Reservoirs mündet. Dadurch wird durch die wenigstens eine Öffnung des Behälters das Reservoir automatisch nachgefüllt, wenn diese Öffnung nicht mehr in die Seifenlösung getaucht ist.It is advantageous if the at least one container opens into the interior of the reservoir with at least one opening. As a result, the reservoir is automatically refilled through the at least one opening of the container when this opening is no longer immersed in the soap solution.
Nach einer zweckmässigen Ausführungsform ist der Schwimmerkörper über mindestens einen Hebel oberhalb der Offnung des Behälters im Innern des Reservoirs drehbar gelagert. Diese Ausführungsform sichert eine störungsfreie Bewegung des Schwimmerkörpers und somit der Anzeigefahne zu, weil sich die Lager oberhalb der Seifenlösung befinden und nicht verkleben können.According to an expedient embodiment, the float body is rotatably supported by at least one lever above the opening of the container in the interior of the reservoir. This embodiment ensures trouble-free movement of the float body and thus the indicator flag, because the bearings are located above the soap solution and cannot stick together.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform verläuft der Schwimmerkörper über einen wesentlichen Teil der Breite des Reservoirs und ist an den Stirnseiten mit jeweils einem Hebel versehen. Dadurch wird der Schwimmerkörper sicher geführt.According to a further advantageous embodiment, the float body runs over a substantial part of the width of the reservoir and is provided with a lever on each end. As a result, the float body is guided safely.
Die Anzeigefahne erstreckt sich zweckmässigerweise aus dem Reservoir in einen Raum, der zwischen der Abdeckhaube und dem Behälter ausgebildet ist. In dem Bereich ist auch das Sichtfenster in der Abdeckhaube ausgebildet. Dadurch wird eine raumsparende Anordnung erreicht, die zudem keine besonderen konstruktiven Abänderungen des Seifenspenders für den Einbau der Anzeigevorrichtung erfordert.The indicator flag expediently extends from the reservoir into a space which is formed between the cover and the container. The viewing window is also formed in the cover in the area. This achieves a space-saving arrangement which, moreover, does not require any special structural changes to the soap dispenser for the installation of the display device.
Ein Ausführungsbeispiel des Seifenspenders nach der Erfindung ist in den Abbildungen dargestellt und wird nachfolgend anhand der Bezugszeichen im einzelnen erläutert und beschrieben.An embodiment of the soap dispenser according to the invention is shown in the figures and is explained and described in detail below with reference to the reference numerals.
Es zeigt :
In den Abbildungen sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.In the figures, the same parts are provided with the same reference symbols.
In der Schnittdarstellung von Figur 1 erkennt man eine Halterung für die Seifenlösungs-Dosiervorrichtung aus einer z. B. an einer Wand befestigbaren Rückwand 1, von deren Enden je eine Halteplatte 1', 3 vorsteht. An der unteren Halteplatte 1', die einstückig mit der Rückwand 1 ausgebildet ist, ist ein Reservoir 4 angebracht, das im einzelnen weiter unten beschrieben wird. An dem Reservoir 4 sind Abstützrippen 4' ausgebildet. An dem Reservoir 4 stützt sich ein Behälter 5 aus durchsichtigem Material für die zu dosierende Seifenlösung ab, der mit einem Hals 5' versehen ist, welcher eine Öffnung 8 bestimmt. Die ganze Anordnung ist von einer Abdeckhaube 6 umgeben, die an Halteelementen 7 an der oberen Halteplatte 3 gehaltert ist und seitlich auf die vorspringende Rückwand 1 aufgeschoben ist (vgl. Fig. 3).In the sectional view of Figure 1 you can see a holder for the soap solution dosing device from a z. B. on a wall attachable
Das auf die untere Halteplatte 1' aufgeschobene und an den Seiten durch die Abdeckhaube 6 abgedeckte Reservoir 4 ist mit einem Befestigungsteil 10 an der Rückwand 1 angeordnet. Ein Boden 9 unterteilt das Reservoir 4 in einen Innenraum 11 und einen Pumpenraum 12. Die beiden Räume 11 und 12 sind durch einen an beiden Enden offenen Zylinder 13, der im Boden 9 eingesetzt ist, miteinander verbunden. In dem der Rückwand 1 abgekehrten Teil des Pumpenraums 12 ist ein Druckknopf 14 gegen die Kraft einer (nicht gezeigten) Rückholfeder zwischen zwei Anschlägen, von denen nur ein Anschlag 15 erkennbar ist, bewegbar. Dieser Druckknopf 14 ist mit einem nicht dargestellten Kolben verbunden, dessen anderes Ende im Zylinder 13 gelagert ist. Die untere Seite des Drucknopfes 14 ist mit einem Ausfluss 14' für die Seifenlösung versehen. Der Druckknopf 14 und der Zylinder 13 bilden Teile einer an sich bekannten Dosiervorrichtung, die hier nicht im einzelnen beschrieben wird.The
Von der Anzeigevorrichtung ist in Figur 1 ein zylindrischer Schwimmerkörper 21 erkennbar, von dem eine Anzeigefahne 22 nach oben und ein Hebel 25' seitlich verlaufen. Der Hebel 25' ist an einem Lager 26 an das Reservoir 4 angelenkt.A
In dem in Figur 2 dargestellten Schnitt tragen die in Figur 1 bereits dargestellten Teile die gleichen Bezugszeichen. Zusätzlich erkennt man in der Darstellung von Figur 2, dass die Anzeigefahne 22 an einer Stirnseite des Schwimmerkörpers 21 angeordnet ist und in einen Raum 23 hineinragt, der zwischen einer Einbuchtung 24 am halsseitigen Ende des Behälters 5 und der Abdeckhaube 6 ausgebildet ist. Die Abdeckhaube 6 ist mit einem Sichtfenster 28 versehen, durch das hindurch die Anzeigefahne 22 sichtbar ist.In the section shown in Figure 2, the parts already shown in Figure 1 have the same reference numerals. In addition, it can be seen in the illustration in FIG. 2 that the
Das in Figur 3 dargestellte Profil der Rückwand 1, des Reservoirs 4 und der Abdeckhaube 6 zeigt den Befestigungsteil 10 und die Abstützrippen 4'. Man erkennt, dass das Reservoir 4 ohne Zwischenraum der Abdeckhaube 6 und der Rückwand 1 befestigt ist.The profile of the
Die Draufsicht von Figur 4 zeigt das Reservoir 4 mit dem Befestigungsteil 10 und die Schwimmeranordnung mit dem Schwimmerkörper 21, von dessen beiden Stirnseiten Hebel 25 und 25' ausgehen, die an Lager 26 an das Reservoir 4 angelenkt sind. Diese Lager 26 sind als Vorsprünge dargestellt, die nahe den Enden der Hebel 25, 25' ausgebildet und in entsprechenden Ausnehmungen in der zugehörigen Wandung des Reservoirs 4 angebracht sind. In diesem Beispiel ist nur der Hebel 25' mit einer Anzeigefahne 22 versehen.The top view of FIG. 4 shows the
Nachfolgend wird die Arbeitsweise der Anzeigevorrichtung anhand der Figuren 1 und 2a erläutert. Man erkennt in Figur 1 einen oberen Flüssigkeitsspiegel 2, der auf der Höhe der Öffnung 8 des Behälters 5 verläuft. Dies ist der normale Betriebszustand des Seifenspenders, der solange besteht, wie der Behälter 5 Seifenlösung enthält. Der Schwimmerkörper 21 befindet sich in der oberen Stellung wie er in Figuren 1 und 2 dargestellt ist. Wie sich im einzelnen aus Figur 2a ergibt, enthält die Anzeigefahne 22 an ihrem von dem Schwimmerkörper 21 abgekehrten Ende zwei Farbfelder 27 und 29. Diese Farbfelder sind unterschiedlich gefärbt: im Ausführungsbeispiel ist das Farbfeld 27 grün und das Farbfeld 29 rot. Der durch das Sichtfenster 28 in der Abdeckhaube 6 in der Stellung der Anzeigefahne 22 gemäss Figur 1 erkennbare Bereich des Farbfeldes 27 ist in Figur 2a punktiert angedeutet und mit 30 bezeichnet. Im gefüllten Betriebszustand des Seifenspenders schwimmt der Schwimmerkörper 21 auf dem oberen Flüssigkeitsspiegel 2, so dass das untere Farbfeld 27 der Anzeige 22 zu dem Sichtfenster 28 in der Abdeckhaube 6 ausgerichtet ist. Die grüne Farbe des Farbfeides 27 zeigt die Betriebsbereitschaft des Seifenspenders an.The mode of operation of the display device is explained below with reference to FIGS. 1 and 2a. One can see in FIG. 1 an
Nach Entleerung des Behälters 5 sinkt während des Betriebes der Flüssigkeitsspiegel stufenweise im Reservoir 4 bis auf einen unteren Flüssigkeitsspiegel ab, der in Figur 1 mit 2' bezeichnet ist. Der Schwimmerkörper 21 und damit die Anzeigefahne 22 folgt dieser Bewegung entlang einer Bewegungsbahn, die kreisbogenartig verläuft. Die Endstellung des Schwimmerkörpers 21 mit der Anzeigefahne 22 entsprechend dem unteren Flüssigkeitsspiegel 2' in Figur 1 ist in Figur 2a in gestrichelten Linien dargestellt. Man erkennt aus dieser Darstellung, dass in dieser Stellung der Anzeigefahne 22 das obere Farbfeld 29, das rot gefärbt ist, zum Sichtfenster 28 der Abdeckhaube 6 ausgerichtet ist und der Bereich 30 des Farbfeldes 29 durch das Sichtfenster 28 hindurch erkennbar ist.After emptying the
Zwischen .den beiden in Figur 2a gezeigten Endstellungen ist durch das Sichtfenster 28 in der Abdeckhaube 6 ein Bereich 30 erkennbar, der Teile von beiden Farbfeldern 27 und 29 erfasst. Somit wird das Wartungspersonal rechtzeitig auf die Entleerung des Behälters 5 aufmerksam gemacht, bevor das Reservoir 4 vollständig leer ist.Between the two end positions shown in FIG. 2a, an
Der den Innenraum 11 des Reservoirs 4 mit dem Pumpenraum 12 des Reservoirs 4 verbindende Zylinder 13 hat einerseits eine Öffnung, die gross genug ist, um einen hinreichenden Durchfluss der Seifenlösung zu gewährleisten. Diesem Zylinder 13 ist ein nicht dargestellter, an sich bekannter durchgebohrter Kolben zugeordnet, der Bestandteil einer Dosiervorrichtung ist, die mit dem Druckknopf 14 verbunden ist. Ein Ausfluss 14' für die Seifenlösung ist im vorderen Teil der unteren Fläche des Druckknopfes 14 angeordnet.The
In einer Weiterbildung des dargestellten Ausführungsbeispieis ist vorgesehen, dass an jeder Stirnseite des Schwimmerkörpers 21 eine Anzeigefahne 22 und entsprechend an jeder Seite der Abdeckhaube 6 ein Sichtfenster 28 ausgebildet ist. Der Füllzustand des Seifenspenders ist dann auf zwei verschiedenen Seiten der Abdeckhaube 6 erkennbar und kann nicht durch bauliche Gegebenheiten oder dergleichen beeinträchtigt werden.In a further development of the exemplary embodiment shown, it is provided that a
In einer weiteren Ausgestaltung kann die Anzeigefahne 22 überhaupt nur mit einem Feld versehen sein, das nach Entleerung des Behälters 5 im Sichtfenster 28 der Abdeckhaube 6 erkennbar wird.In a further embodiment, the
Das Feld oder die Felder brauchen nicht als Farbfelder ausgebildet zu sein, sondern können auch beispielsweise reflektierend, selbstleuchtend. nachleuchtend oder sonst in auffälliger Weise gekennzeichnet sein. Die Anzeigefahne 22 kann sich auch in einem von der Rückwand 1 weiter entfernten Bereich befinden. Der Schwimmerkörper 21 kann auch durch andere Führungsmittel an dem Reservoir 4 geführt sein. Auch kann sich die Anzeigefahne 22 in anderer Richtung erstrecken oder das Feld bzw. die Felder 27, 29 an anderen Teilen der Schwimmeranordnung ausgebildet sein, wobei das, bzw. die Sichtfenster 28 in der Abdeckhaube 6 entsprechend angeordnet werden.The field or fields need not be designed as color fields, but can also be reflective, for example, self-luminous. luminescent or otherwise marked in a conspicuous manner. The
Der Seifenspender könnte auch mit einem fest montierbaren, nachfüllbaren Behälter für die zu dosierende Seifenlösung versehen sein.The soap dispenser could also be provided with a fixed, refillable container for the soap solution to be dosed.
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