EP0006840B1 - Flexible elastic support - Google Patents

Description

Translated fromGerman

Die Erfindung betrifft eine biegsame elastische Stütze, bestehend aus mindestens einem Stütz-; band aus elastischen, in der Längserstreckung im wesentlichen undehnbarem oder nicht zusammendrückbarem Material und einem am Stützband befestigten, etwa parallel zu diesem durch Abstandhalter gehaltenem Zugband, durch dessen Spannung das Stützband mehr oder weniger krümmbar oder belastbar ist. Ein solches aus der AT-B-292 391 bekanntes Stützband aus Metall oder Kunststoff weist U-förmigen Querschnitt und an den Rändern zahlreiche durch Stanzen vorgesehene Einschnitte sowie aus der Bandmitte herausgestanzte und rechtwinkelig umgebogene Lappen auf, welche Löcher besitzen, durch die zwei Zugelemente in der Form von Seilen geführt sind. Sobald diese Zugelemente über eine Spannvorrichtung gespannt werden, kommt es zu einer Verbiegung des Stützbandes, welche entweder gleichmäßig über die Bandlänge verläuft oder infolge der an den Lochrändern hängenbleibenden Zugelemente unregelmäßige bogenförmige Abschnitte an nicht gewünschten Stellen hervorruft. Die von den Zugelementen durchsetzten umgebogenen Lappen bilden Abstandhalter für die Zugelemente gegenüber dem Stützband. Diese Abstandhalter sind in Längsrichtung des Stützbandes in gleichen Abständen angeordnet, sodaß es nicht möglich ist, an einer bestimmten Stelle des Stützbandes eine besondere Krümmung hervorzurufen oder eine solche von einer Stelle zu einer anderen zu verlagern.The invention relates to a flexible elastic support consisting of at least one support; band of elastic, in the longitudinal extent essentially inextensible or non-compressible material and attached to the support band, approximately parallel to this by spacer tape, the tension of the support band is more or less curvable or resilient. Such a support band made of metal or plastic, known from AT-B-292 391, has a U-shaped cross section and at the edges numerous incisions provided by punching as well as flaps punched out from the center of the band and bent at right angles, which have holes, through the two tension elements in in the form of ropes. As soon as these tension elements are tensioned via a tensioning device, there is a bending of the support band, which either runs evenly over the length of the band or, due to the tension elements stuck at the edges of the holes, causes irregular arcuate sections at undesired locations. The bent flaps penetrated by the tension elements form spacers for the tension elements with respect to the support band. These spacers are arranged at equal intervals in the longitudinal direction of the support band, so that it is not possible to produce a special curvature at a specific point on the support band or to move one from one point to another.

Außerdem führt der Verschleiß der seilartigen Zugelemente im Bereich der Löcher zu Beschädigungen, sodaß die Zugelemente ersetzt werden müssen.In addition, the wear of the rope-like tension elements in the area of the holes leads to damage, so that the tension elements must be replaced.

Aus der US-A-2,756,809 ist eine Rückenlehne für einen Sessel bekannt, bei welcher an einem festen Rahmen eine vordere flexible Platte und eine hintere starre Platte vorgesehen sind, wobei an der starren Platte höhenverstellbar Abstandhalter angeordnet sind, welche an der vorderen flexiblen Platte angreifen. Je nach eingestellter Länge der schraubbaren Abstandhalter und eingestellter Höhenlage bilden sich in der flexiblen Platte gekrümmte Stellen aus, wobei der Scheitelpunkt jeder Krümmung durch die eingestellte Länge dieser Abstandhalter bestimmt wird. Die für die hohle Stelle des Rückens des Benützers bestimmte Krümmung ist von dem einen längeren Abstandhalter unterstützt und aus diesem Grund verhältnismäßig steif. Bei veränderter Körperhaltung folgt diese starr eingestellte Krümmung nicht der jetzt höher oder tiefer liegenden hohlen Stelle des Rückens des Benützers, es sei denn, der betreffende Abstandhalter wird von Hand aus und zwar von einer anderen Person neuerlich auf die gewünschte Höhe eingestellt. Diese Verstellung durch eine fremde Person erfordert ein hohes Einfühlungsvermögen. Führt der Benützer jedoch selbst die Höhenverstellung des Abstandhalters durch Ergreifen der am oberen Rand der Lehne vorhandenen Stellschraube durch, so ist diese Art der Verstellung infolge der abermaligen Lageveränderung des Rückens äußerst problematisch und wird nur selten ein befriedigendes Resultat erbringen. Abgesehen davon ist der Aufbau der bekannten Lehne mit starrem Rahmen, starrer Platte, flexibler Platte, Schraubenspindeln usw. gegenüber der eingangs erwähnten elastischen Stütze verhältnismäßig kompliziert.From US-A-2,756,809 a backrest for an armchair is known in which a front flexible plate and a rear rigid plate are provided on a fixed frame, spacers which are adjustable in height and which engage the front flexible plate are arranged on the rigid plate . Depending on the set length of the screwable spacers and the set height, curved locations are formed in the flexible plate, the vertex of each curvature being determined by the set length of these spacers. The curvature intended for the hollow part of the back of the user is supported by the longer spacer and is therefore relatively stiff. When the posture changes, this rigidly adjusted curvature does not follow the hollow part of the user's back that is now higher or lower, unless the spacer in question is manually adjusted to the desired height by another person. This adjustment by a stranger requires a high level of empathy. However, if the user himself carries out the height adjustment of the spacer by grasping the adjusting screw at the upper edge of the backrest, this type of adjustment is extremely problematic due to the repeated change in the position of the back and will rarely produce a satisfactory result. Apart from this, the structure of the known backrest with a rigid frame, rigid plate, flexible plate, screw spindles etc. is relatively complicated compared to the elastic support mentioned at the beginning.

Demgegenüber ist eine aus der DE-B-1 169 625 bekannte Rückenlehne wesentlich einfacher aufgebaut, denn diese besteht aus einer starren Platte mit quergestellten Profilleisten, in welchen elastische Stahlbänder mit ihren Enden so gehalten sind, daß die sich krümmen. Aufgabe dieser Stahlbänder ist es, sich selbsttätig dem Körper des Benutzers anzupassen, damit für dessen Rücken eine bequeme und anatomisch richtige Stütze geboten wird.In contrast, a backrest known from DE-B-1 169 625 is constructed much more simply, because it consists of a rigid plate with transverse profile strips, in which elastic steel strips are held with their ends so that they curve. The task of these steel straps is to adapt themselves to the user's body, so that a comfortable and anatomically correct support is provided for their back.

Es ist also nicht Gegenstand dieser Drückschrift, eine Stütze mit willkürlich herbeigeführten Krümmungsstellen zu schaffen, sondern die gebildete Krümmung soll durch das Anlehnen des Benützers in jene Form gebracht werden, die der Rücken des Benützers selbst hat. Ein wesentlicher Nachteil dieser bekannten Rückenlehne ist die große Weichheit der gebildeten Krümmung, durch welche der Rücken des Benützers kaum unterstützt wird. Veränderungen der Krümmung des Rückens des Benützers folgt die Krümmung der Stütze ohne eine echte Stützfunktion daher auszuüben.It is therefore not the subject of this printed document to create a support with arbitrarily induced points of curvature, but rather the curvature that is formed is to be brought into the form that the back of the user himself has by leaning on the user. A major disadvantage of this known backrest is the great softness of the curvature formed, by which the back of the user is hardly supported. Changes in the curvature of the user's back are followed by the curvature of the support without therefore performing a real support function.

Aufgabe der Erfindung ist es, die eingangs erwähnte Stütze so auszubilden, daß einerseits ihre Krümmung den Rücken des Benützers so unterstützt, daß der Unterstützungseffekt auch dann gewährleistet ist, wenn der Benützer seine Rückenlage z.B. während einer längeren Sitzung (oder Autofahrt) nach oben oder unten geringfügig verändert. Anderseits soll eine bewußte Verlagerung der Krümmung der Stütze möglich sein, ohne daß komplizierte Bewegungsvorgänge ausgelöst werden.The object of the invention is to design the above-mentioned support so that, on the one hand, its curvature supports the back of the user so that the support effect is guaranteed even when the user is lying on his back, e.g. Slightly changed up or down during a long session (or car ride). On the other hand, it should be possible to deliberately shift the curvature of the support without triggering complicated movement processes.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die eingangs zitierte Stütze erfindungsgemäß gekennzeichnet durch eine im Scheitel unterstützungslose Krümmung des Stützbandes zwischen je zwei zueinander, voneinander oder miteinander verschiebbaren Abstandhaitern, wobei die Krümmung des Stützbandes durch das Zugband vergrößer- oder verkleinerbar und durch Verschiebung der Abstandhalter mehr oder wenigen belastbar bzw. verstellbar ist. Die so gebildete Krümmung zwischen zwei Abstandhaltern unterscheidet sich von den bekannten Rückenlehnen im wesentlichen dadurch, daß sie einerseits genügend steif ist oder so steif gemacht werden kann, um eine ausreichende Stützfunktion zu gewährleisten, anderseits aber auch so elastisch ist, daß sie geringfügigen Lageveränderungen des Rückens des Benützers zu folgen vermag und dabei die erforderliche Stützfunktion ebenfalls beibehält. Darüberhinaus ist die erfindungsgemäße Stütze wesentlich einfacher zu handhaben als etwa diejenige nach der genannten US-A-2,756,809, denn die Krümmung im Stützband kann einfach durch Betätigung des Zugbandes größer oder kleiner gemacht und dadurch mit einem einzigen Handgriff beeinflußt werden.To achieve this object, the support cited at the outset is characterized according to the invention by an unsupported curvature of the support band between two mutually, mutually or mutually displaceable spacers, the curvature of the support band being able to be enlarged or reduced by the tension band and more or a few by displacing the spacers is resilient or adjustable. The curvature thus formed between two spacers differs from the known backrests essentially in that on the one hand it is sufficiently stiff or can be made so stiff to ensure sufficient support function, but on the other hand it is also so elastic that it changes slightly in position can follow the user's back while also maintaining the required support function. In addition, the support according to the invention is much easier to handle than, for example, that according to the above-mentioned US Pat. No. 2,756,809, because the curvature in the support band can be made larger or smaller simply by actuating the tension band and can thereby be influenced in a single operation.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, daß die Zug- und Stützbänder in einfacher Weise aus Stahlblech bzw. Metall, Holz, Kunststoff od. dgl. gestanzt oder gespritzt usw. und mit ebenso einfach herzustellenden Abstandhaltern zusammengefügt werden können, sodaß die erfindungsgemäße Stütze mit nur geringem Material-und Arbeitsaufwand hergestellt werden kann. Durch die Verschiebbarkeit der Abstandhalter auf Zug- und Stützband hat man es in der Hand, wo die Krümmung und in welchem Ausmaß und in welcher Gestalt sie gebildet werden soll.Another advantage of the invention is that the tension and support straps in a simple manner from sheet steel or metal, wood, plastic or the like. Stamped or injection molded, etc. and can be joined together with spacers that are just as easy to manufacture, so that the support according to the invention can be used only little material and labor can be produced. Due to the displaceability of the spacers on the tension and support band, it is in your hand where the curvature and to what extent and in what shape it should be formed.

Erfindungsgemäß ist es ferner möglich, daß zwei oder mehr Abstandhalter miteinander verbunden und gemeinsam verschiebbar sind. Damit wird nicht nur eine besonders gestaltete Krümmung im Stützband erzielt, sondern auch die Möglichkeit geschaffen, diese Krümmung ohne Formveränderung von einer Stelle zu einer anderen zu verlagern.According to the invention, it is also possible for two or more spacers to be connected to one another and to be displaceable together. This not only achieves a specially designed curvature in the support band, but also creates the possibility of moving this curvature from one point to another without changing the shape.

Die Erfindung besteht auch darin, daß die Abstandhalter zum Verschieben mit einer Handhabe oder mit einem hydraulischen, pneumatischen, motorischen oder sonstigen Antrieb oder einem Bowdenzug, einem Kniehebel, einer Stellschraube, einem Scherenhebel oder einem Exzenter versehen sind. Wenn die erfindungsgemäße Stütze bereits eingebaut oder montiert ist, können die dadurch abgedeckten Abstandhalter trotzdem durch die erwähnte Handhabe od. dgl. von außen her leicht verstellt und die Krümmung verlagert werden.The invention also consists in that the spacers for displacement are provided with a handle or with a hydraulic, pneumatic, motor or other drive or a Bowden cable, a toggle lever, a set screw, a scissor lever or an eccentric. If the support according to the invention has already been installed or installed, the spacers covered thereby can nevertheless be easily adjusted from the outside by the handle or the like mentioned and the curvature can be shifted.

Erfindungsgemäß können die Abstandhalter einfache Bügel sein, die die Stütz- und Zügbänder quer zu deren Längsrichtung umgreifen.According to the invention, the spacers can be simple brackets which encompass the support and drawstrings transversely to their longitudinal direction.

Anderseits ist es erfindungsgemäß auch möglich, daß die Abstandhalter Vorsprünge an dem Stützband oder Zugband sind, die in Ausnehmungen des Zugbandes oder Stützbandes eingreifen oder dieses durchsetzen oder umgreifen. Mit diesem Vorschlag besteht die Möglichkeit, Abstandhalter und Stütz- und Zugbänder aus einem gemeinsamen Ausgangmaterial herzustellen, wodurch sich das Befestigen separater Abstandhalter erübrigt.On the other hand, it is also possible according to the invention that the spacers are projections on the support band or tension band which engage in recesses in the tension band or support band or penetrate or encompass them. With this proposal, there is the possibility of producing spacers and support and drawstrings from a common starting material, which makes it unnecessary to attach separate spacers.

Die Erfindung besteht aber in diesem Zusammenhang auch darin, daß die Ausnehmungen des Zugbandes Schlitze sind und daß die Vorsprünge des Stützbandes in die Schlitze mit Spiel eingreifen. Mit einem solchen Spiel wird erreicht, daß bei steigender Zugkraft am Zugband eine größer werdende Krümmung vor und nach dem betreffenden Abstandhalter entsteht. Liegt der Abstandhalter einmal an dem Schlitzende des Zugbandes an, so entsteht bei einer weiteren Steigerung der Zugkraft am Zugband nur noch vor dem Abstandhalter eine Vergrößerung der Krümmung. Je nach Größe und Lage des Spiels ist natürlich eine verschieden große Belastbarkeit des Stützbandes vor und nach dem Schlitz bzw. der ganzen Stütze möglich. Durch Verlängerung oder Verkürzung der Ausnehmung sind ganz verschiedene Krümmungen oder Belastbarkeiten zu erreichen, wobei auch die Krümmungen verlagert werden können.In this context, however, the invention also consists in the fact that the recesses of the tension band are slots and that the projections of the support band engage in the slots with play. With such a game it is achieved that with increasing tensile force on the drawstring an increasing curvature occurs before and after the spacer in question. If the spacer lies against the slit end of the drawstring, then with a further increase in the tensile force on the drawstring, the curvature only increases in front of the spacer. Depending on the size and location of the game, it is of course possible for the support band to have a different load capacity before and after the slot or the entire support. By extending or shortening the recess, very different curvatures or load capacities can be achieved, and the curvatures can also be shifted.

Ein praktisches Ausführungsbeispiel der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die oben angeführten Vorsprünge Doppelnieten oder -Schrauben, Hülsen, Scheiben u. dgl. mit einem mittleren oder mehreren separaten oder einheitlichen Abstandstücken sind, gegen welche zwei oder mehrere Stütz- und Zugbänder anliegen. Dadurch ist es möglich, handelsübliche Nieten, Schrauben, Hülsen und Beilagscheiben, Muttern, etc. einzusetzen, wodurch sich der Aufbau der erfindungsgemäßen Stütze weiter vereinfacht und verbilligt.A practical embodiment of the invention is characterized in that the above-mentioned projections double rivets or screws, sleeves, washers and. Like. Are with an average or more separate or uniform spacers against which two or more support and tension bands abut. This makes it possible to use commercially available rivets, screws, sleeves and washers, nuts, etc., which further simplifies and reduces the cost of the support according to the invention.

Ein anderes Merkmal der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das Spiel zwischen den Abstandhaltern des Stützbandes und den Schlitzen des Zugbandes unterschiedlich groß ist. Auch in diesem Fall ist je nach Größe des Spiels eine verschieden große Belastbarkeit der Stütze erreichbar, aber auch an verschiedenen Stellen des Stützbandes je nach Wunsch festlegbar. Selbstverständlich kann auch ein linearer, progressiver oder degressiver Anstieg der Spielgröße im Zugband vorgenommen werden, um die Belastbarkeit der Stütze in linearer Weise oder anders festzulegen.Another feature of the invention is characterized in that the play between the spacers of the support band and the slots of the tension band is different. In this case too, depending on the size of the game, a different load capacity of the support can be achieved, but can also be determined at different points on the support band as desired. Of course, a linear, progressive or degressive increase in the play size in the tension band can also be carried out in order to determine the load-bearing capacity of the support in a linear manner or otherwise.

Nach einem weiteren Vorschlag besteht die Erfindung darin, daß im Bereich des Vorsprunges eine keilförmige Ausnehmung, ein Exzenter oder Kniehebel aus zusammendrückbarem oder nicht zusammendrückbarem bzw. dehnbarem Material oder ein pneumatisches, hydraulisches oder motorisches Antriebselement mit direkter oder ferngesteuerter Handhabe ein- oder angreift, deren eingestellte Lage entweder direkt oder indirekt (durch Fremdmittel) steuerbar bzw. fixierbar ist. Damit hat man es in der Hand, mit verhältnismäßig einfachen Mitteln eine Verschiebung der Zug- und Stützbänder gegeneinander an bestimmten Stellen einzuleiten, wodurch eine eigene Spannvorrichtung für das Zugband entbehrlich sein kann. Wird aber seine Spannvorrichtung eingesetzt, so kann diese in ihrer Wirkung durch die erwähnten Mittel an verschiedenen Stellen des Stützbandes verstärkt oder vermindert werden.According to a further proposal, the invention consists in that a wedge-shaped recess, an eccentric or toggle lever made of compressible or non-compressible or stretchable material or a pneumatic, hydraulic or motor drive element with a direct or remote-controlled handle engages or engages in the area of the projection, whose set position can be controlled or fixed either directly or indirectly (by external means). This means that it is possible to initiate a displacement of the tension and support straps against each other at certain points using relatively simple means, which means that a separate tensioning device for the tension strap can be dispensed with. If, however, its tensioning device is used, its effectiveness can be increased or decreased in various places on the support band by the means mentioned.

Die Erfindung beinhaltet ferner das wesentliche Merkmal, daß an dem Vorsprung bzw. Abstandhalter des Stützbandes eine am Zugband gehaltene Stellschraube, eine keilförmige Ausnehmung, ein Exzenter od. dgl. direkt oder über ein zusätzliches innen oder außen liegendes Steuerband angreift. Dieses weitere Steuerband trägt daher Stellschrauben, eine keilförmige Ausnehmung oder einen Exzenter und ist von einer Stelle aus bedienbar, wobei man sich Schlitze im Zugband erspart, da ja die Abstandhalter direkt mit den zugeordneten Schrauben, keilförmigen Ausnehmungen oder mit den Exzentern zusammenarbeiten und über das Steuerband beeinflußbar sind.The invention also includes the essential feature that a set screw held on the drawstring, a wedge-shaped recess, an eccentric or the like acts on the projection or spacer of the support band directly or via an additional control band located inside or outside. This further control band therefore carries set screws, a wedge-shaped recess or an eccentric and can be operated from one point, with slots in the tension band saved, since the spacers work directly with the assigned screws, wedge-shaped recesses or with the eccentrics and can be influenced via the control band.

Die Erfindung ist ferner dadurch gekennzeichnet, daß eine Spannvorrichtung einerseits an einem oder an mehreren Zugbändern und anderseits an den Stützbändern angreift. Mit einer solchen Spannvorrichtung ist innerhalb einiger oder aller Zug- und Stützbänder eine mehr oder weniger große Krümmung, und zwar über die ganze Länge oder Teile der Stütze, herstellbar. Die Spannvorrichtung wird dann zweckmäßig sein, wenn zum Spannen der Stütze große Kräfte benötigt werden oder wenn gegenüber den Abstandhaltern und deren Steuerung eine gegenläufige, ergänzende, pulsierende od. dgl. Gesamt-oder Teilwölbung oder -Belastbarkeit, eine Schwingung od. dgl. gesteuert werden soll.The invention is further characterized in that a tensioning device acts on the one hand on one or more tension bands and on the other hand on the support bands. With such a tensioning device, a more or less large curvature can be produced within some or all of the tension and support straps, namely over the entire length or parts of the support. The tensioning device will be expedient if large forces are required to tension the support or if a counter-rotating, supplementary, pulsating or similar total or partial curvature or loading, an oscillation or the like are controlled in relation to the spacers and their control should.

Ein anderes Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die Zugbänder oder ein zusätzliches Zugband z.B. etwa in der halben Länge der Stützbänder od. dgl. an diesen oder an anderen Teilen angreifen. Damit können « Teile des Stützbandes unbeeinflußt bleiben oder anders als der übrige Teil beeinflußt werden, wobei durch Verwendung eines oder mehrerer zusätzlicher Zugbänder eine Verlagerung der Krümmung oder eine Änderung der Belastbarkeit, der Elastizität der Stütze oder eines Stützenteiles möglich ist.Another feature of the invention is that the drawstrings or an additional drawstring e.g. attack about half the length of the support straps or the like on these or other parts. This allows parts of the support band to remain unaffected or to be influenced differently from the rest of the part, it being possible to shift the curvature or to change the load capacity, the elasticity of the support or a support part by using one or more additional drawstrings.

Erfindungsgemäß ist es ferner möglich, daß eine oder mehrere Spannvorrichtungen an einem oder an mehreren Stütz- und Zugbändern oder Gruppen derselben angreifen. Die Krümmung einer so ausgebildeten Stütze kann in beliebiger Variation und Kombination erfolgen.According to the invention, it is also possible for one or more tensioning devices to engage one or more support and tension bands or groups thereof. A support designed in this way can be curved in any variation and combination.

Die Erfindung besteht auch darin, daß als Spannvorrichtung an den Stütz- oder Zugbändern ein Bowdenzug, Gelenkhebel, Keil, Exzenterhebel, eine Gewindespindel oder eine Druck- oder Zugfeder, ein hydraulischer, pneumatischer oder motorischer Antrieb, eine automatische Steuerung durch Luftdruck, Fotozelle, Schwerkraft, Fliehkraft und andere äußere Einflüsse angreift. Damit können einfache, raum-und kostensparende, aber wirkungsvolle Mittel eingesetzt werden, während bei hohem Kraftbedarf die anderen Antriebsarten zum Einsatz gebracht werden, wobei z.B. bei der Fernsteuerung von in Sitzlehnen eingebauten Stützen eine wesentliche Komfortsteigerung erzielt wird.The invention also consists in that a bowden cable, articulated lever, wedge, eccentric lever, a threaded spindle or a compression or tension spring, a hydraulic, pneumatic or motor drive, an automatic control by air pressure, photo cell, gravity as a tensioning device on the support or tension bands , Centrifugal force and other external influences. This means that simple, space-saving and cost-saving, but effective means can be used, while the other drive types are used when the power is high, e.g. a substantial increase in comfort is achieved when remotely controlling supports installed in seat backrests.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus daß zwischen den unmittelbar benachbarten übereinander oder nebeneinander liegenden Zug- und Stützbändern durchgehend gleich lange oder verschieden lange Abstandshalter eingesetzt sind. Damit können einzelne oder mehrere Krümmungen schon bei der Herstellung und Festigstellung der Stütze fixiert werden.The invention is also characterized in that spacers are used for the same length or different lengths between the immediately adjacent tension and support bands lying one above the other or one next to the other. Single or multiple curvatures can thus be fixed during the manufacture and fixing of the support.

Ein besonderes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß als Abstandhalter ein die Zug- und Stützbänder umgebender Schlauch mit einem an einer oder mehreren Stellen erweiterten Hohlraum vorgesehen ist, in welchen ein Abschnitt des Stützbandes im gespannten Zustand eingreift. Durch die Verwendung eines einheitlichen Schlauches an Stelle der einzelnen Abstandhalter wird eine weitere Vereinfachung der Stütze erreicht, wobei aber mit gleichem Efflekt eine Krümmung an einer bestimmten Stelle hervorgerufen werden kann. Dabei ist es erfindungsgemäß besonders vorteilhaft, wenn der Schlauch auf den Zug- und Stützbändern in Längsrichtung verschiebbar oder um seine Längsachse verdrehbar angeordnet ist, weil mit dieser Maßnahme eine Verlagerung der Krümmung von einer Stelle zur anderen leicht und bequem bewerkstelligt werden kann.A special embodiment of the invention is characterized in that a hose surrounding the tension and support bands is provided as a spacer with a cavity expanded at one or more points, in which a section of the support band engages in the tensioned state. The use of a uniform tube instead of the individual spacers further simplifies the support, but a curvature can be caused at a certain point with the same effect. It is particularly advantageous according to the invention if the hose is arranged to be displaceable in the longitudinal direction or rotatable about its longitudinal axis on the tension and support belts, because with this measure a displacement of the curvature from one location to another can be accomplished easily and comfortably.

Erfindungsgemäß ist es ferner möglich, daß zwischen den Abstandhaltern und den Stütz- und Zugbändern ein Gleitmaterial oder Rollen angeordnet sind. Diese Ausführungsform der Erfindung wird man dort anwenden, wo man selbst unter Belastung eine Verlagerung der Krümmung vornehmen können muß. Als zweckmäßig hat es sich dabei erwiesen, daß an den Rollen der Abstandshalter anstelle eines Bandes ein Seil, eine Kette oder ein ähnliches Zugelement anliegt bzw. durch die Rollen geführt ist.According to the invention it is also possible that a sliding material or rollers are arranged between the spacers and the support and tension bands. This embodiment of the invention will be used wherever it is necessary to be able to shift the curvature even under load. It has proven to be expedient that a rope, a chain or a similar tension element rests on the rollers of the spacers instead of a band or is guided through the rollers.

Ein anderes wesentliches Erfindungsmerkmal besteht darin, daß die Stützbänder eine gitterförmige, aus einem Materialstück herausgestanzte Einheit oder eine Platte bilden und daß die Zugbänder entweder Vorsprünge an der Platte durchsetzen oder durch Abstandhalter an der Platte gehalten sind. Damit ergibt sich eine besonders einfache Herstellungsart für die erfindungsgemäßen Stützen, die untereinander nicht mehr separat verbunden werden müssen.Another essential feature of the invention is that the support bands form a lattice-shaped unit or a plate punched out of a piece of material and that the drawstrings either penetrate protrusions on the plate or are held on the plate by spacers. This results in a particularly simple type of manufacture for the supports according to the invention, which no longer have to be connected to one another separately.

Die Erfindung kann auch darin erblickt werden, daß die Zugbänder lediglich an den einen Enden oder an anderen Stellen der gitterförmigen Einheit oder Platte angreifen und gegebenenfalls mit einer Spannvorrichtung verbunden sind.The invention can also be seen in that the drawstrings only engage at one end or at other points of the lattice-shaped unit or plate and are optionally connected to a tensioning device.

Erfindungsgemäß ist es auch möglich, daß ein mittleres Zugband zwei äußeren Stützbändern benachbart ist, daß das mittlere Zugband und die äußeren Stützbänder an einem Ende miteinander verbunden sind, daß das andere Ende des mittleren Zugbandes mit einer Spannvorrichtung verbunden ist sowie die anderen Enden der äußeren Stützbänder im Bereich der Spannvorrichtung abgestützt sind und daß die Abstandhalter U-förmige, an den Stützbändern befestigte und das Zugband mit ihren Stegen untergreifende Bügel sind, wobei die Stege mit Rollen und/oder mit Gleitstücken versehen sind. Diese Ausführungsform der Erfindung ist besonders einfach zu verwirklichen, da nur von einem gemeinsamen Körper ausgegangen werden muß, der Zug- und Stützbänder beinhaltet und z.B. aus Kunststoff durch Spritzen hergestellt werden kann. Ebenso einfach sind die zugehörigen Bestandteile für den Verstellmechanismus. Die Erfindung sieht nämlich auch vor, daß das mittlere Zugband mit Stützbändern verbunden ist, die mit U-förmigen Bügeln eine bauliche Einheit bilden, daß zwischen den einzelnen Bügeln Querschlitze vorgesehen sind, die schmäler, breiter, länger, kürzer als oder gleich breit wie die Bügel sind und daß die Bügel im Bereich der Spannvorrichtung höher, niedriger oder gleichhoch wie die Bügel sind, welche sich an das gemeinsame Ende für Zug-und Stützbänder anschließen und daß die Spannvorrichtung aus einem Winkelstück mit Langschlitz für den Durchtritt des Zugbandes und einem quer zum Zugband über eine Schraubenspindel od. dgl. verstellbaren Schieber besteht, der an der einen Seite des den Langschlitz aufweisenden Schenkels des Winkelstücks anliegt, daß an der anderen Seite des Schenkels die Stützbänder abgestützt sind und daß Zapfen an dem den Langschlitz des Schenkels durchsetzenden Ende des Zugbandes gegen keilförmige Ausnehmungen des Schiebers anliegen, wobei die Schraubenspindel in. ein Gewinde des kurzen rechtwinkelig abgebogenen Schenkels des Winkelstückes eingreift oder durch einen Exzenter betätigbar ist.According to the invention, it is also possible that a middle tension band is adjacent to two outer support bands, that the middle tension band and the outer support bands are connected at one end, that the other end of the middle tension band is connected to a tensioning device and the other ends of the outer support bands are supported in the area of the tensioning device and that the spacers are U-shaped brackets which are fastened to the support straps and which engage under the drawstring with their webs, the webs being provided with rollers and / or with sliders. This embodiment of the invention is particularly easy to implement, since it is only necessary to start from a common body which contains tension and support straps and can be produced, for example, from plastic by injection molding. The associated components for the adjustment mechanism are just as simple. The invention also provides that the middle drawstring is connected to support straps which form a structural unit with U-shaped brackets, that transverse slots are provided between the individual brackets can be seen which are narrower, wider, longer, shorter than or the same width as the stirrups and that the stirrups in the area of the tensioning device are higher, lower or the same height as the stirrups which connect to the common end for tension and support straps and that the tensioning device consists of an angle piece with an elongated slot for the passage of the tension band and a slide which is adjustable transversely to the tension tape via a screw spindle or the like and which bears on one side of the leg of the angle piece which has the elongated slot, that on the other side of the leg the support straps are supported and that pins rest against the wedge-shaped recesses of the slide at the end of the drawstring passing through the long slot of the leg, the screw spindle engaging in a thread of the short right-angled leg of the contra-angle handpiece or being actuatable by an eccentric.

Eine andere noch einfachere Variante der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein etwa rückenlehnenförmiger Körper einen oder mehrere in seiner Längsrichtung von unten nach oben verlaufende Einschnitte aufweist, daß die Einschnitte zur Aufnahme von Zugbändern dienen, die an ihren einen Enden am rückenlehnenförmigen Körper befestigt, mit ihren anderen Enden an einer Spannvorrichtung fixiert und über ihre ganze Länge von Anstandhaltern unterstützt sind, die U-förmig ausgebildet und an der Vorder- oder Rückenseite des rückenlehnenförmigen Körpers befestigt bzw. geführt öder in einem Stück mit ihm oder mit den Zugbändern gefertigt sind. Anderseits ist es erfindungsgemäß möglich, daß die Spannvorrichtung aus einem im rückenlehnenförmigen Körper quer zu dessen Längsrichtung geführten Schieber mit keilförmigen Ausnehmungen und einer oder mehreren je ein Gewinde des rückenlehnenförmigen Körpers durchsetzenden Schraubenspindel besteht und daß an den keilförmigen Ausnehmungen Stifte der Zugbänder anliegen. Schließlich kann die Erfindung noch einfacher ausgeführt sein und darin liegen, daß die Platte an ihrer Rückseite im Abstand voneinander angeordnete Rollen besitzt, daß Zugseile oder Zugbänder an jeweils einer der Rollen oder an der Platte fixiert, um die übereinander angeordneten Rollen zick-zackartig gelegt und zweckmäßig von einer Rolle am unteren Rand der Platte zu einer Spannvorrichtung geführt sind. Daraus ist zu ersehen, daß für diese Variante der Erfindung der geringste Materialaufwand erforderlich ist.Another even simpler variant of the invention is characterized in that an approximately backrest-shaped body has one or more incisions running in the longitudinal direction from bottom to top, that the incisions serve to receive tension bands which are attached at one end to the backrest-shaped body their other ends are fixed to a tensioning device and are supported over their entire length by spacers which are U-shaped and fastened or guided on the front or back side of the backrest-shaped body or are produced in one piece with it or with the drawstrings. On the other hand, it is possible according to the invention that the tensioning device consists of a slide with wedge-shaped recesses and one or more screw threads penetrating a thread of the backrest-shaped body in the backrest-shaped body transversely to its longitudinal direction and that pins of the drawstrings rest on the wedge-shaped recesses. Finally, the invention can be made even simpler and lie in the fact that the plate has rollers arranged at a distance from one another on its rear side, that traction cables or tension bands are fixed to each of the rollers or on the plate in order to place the rollers arranged one above the other in a zigzag fashion and are expediently guided from a roller at the lower edge of the plate to a tensioning device. It can be seen from this that the least amount of material is required for this variant of the invention.

Die Erfindung ist in der Zeichnung an Hand einiger Ausführungsbeispiele näher veranschaulicht. Es zeigen Fig. 1 eine erfindungsgemäß ausgebildete Stütze im Schaubild, Fig. 2 eine entsprechende Seitenansicht, schematisch, Fig.3 3 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Stütze mit Abstandhaltern, die Rollen tragen, Fig. 4, 5, 6, 4A, 5A bis C und 6A bis E verschiedene einfache Ausführungsbeispiele für eine an den Stütz- und Zugbändern angreifende Spannvorrichtung schaubildlich und schematisch und Fig.7 bis 19 durchwegs Ausführungsbeispiele einer Spannvorrichtung, die an Zug- und Stützbändern befestigt ist und zwar in Drauf- und Seitenansichten bzw. Schnittdarstellungen. Die Fig. 20 bis 24 zeigen schematisch und in Seitenansicht weitere Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Stütze. Die Fig. 25 bis 29 veranschaulichen perspektivisch weitere Varianten der erfindungsgemäßen Stütze in der Form von Rückenlehnen. Die Fig.30 und 31 veranschaulichen je eine Spannvorrichtung, die durch Federn unterstützt werden.The invention is illustrated in more detail in the drawing with the aid of a few exemplary embodiments. 1 shows a support designed according to the invention in the diagram, FIG. 2 shows a corresponding side view, schematically, FIG. 3 shows a side view of a support according to the invention with spacers that carry rollers, FIGS. 4, 5, 6, 4A, 5A to C. and FIGS. 6A to E show various simple exemplary embodiments for a tensioning device acting on the supporting and pulling belts, diagrammatically and schematically, and FIGS. 7 to 19 consistently show exemplary embodiments of a tensioning device which is fastened to pulling and supporting belts, in plan and side views or sectional views. 20 to 24 show schematically and in side view further exemplary embodiments of a support according to the invention. 25 to 29 illustrate in perspective further variants of the support according to the invention in the form of backrests. 30 and 31 each illustrate a tensioning device which is supported by springs.

Der Fig. 1 ist zu entnehmen, daß die erfindungsgemäß ausgebildete Stütze aus zwei oberen Stützbändern 1,2 und zwei darunterliegenden Zugbändern 3,4 besteht, welche an ihren einen Enden durch eine von mehreren Querstreben 5 bis miteinander verbunden und an ihren anderen Enden mit einer Hebelscherenspannvorrichtung 10 zusammengehalten werden, wobei die Stützbänder 1,2 an den oberen Querteilen 11, 12 und die Zugbänder 3,4 an den unteren Querteilen 13, 14 befestigt sind. Wird die Spindel 15 dieser Spannvorrichtung z.B. im Drehsinn des Pfeiles 16 mittels einer nicht dargestellten Kurbel oder einem Griff gedreht, so werden die an einem mittleren, von der Spindel durchsetzten Gewindeteil 17 angelenkten Scherenhebel 18, 19, 20, 21 in ihre gestreckte Lage gebracht, sodaß die mit ihnen gelenkig verbundenen Querteile 11 bis 14 auseinandergedrängt werden. Durch diese Bewegung kommt an den Zugbändern 3,4 eine Zugkraft zur Wirkung, durch welche die Stützbänder 1,2 in die dargestellte Lage aufgebogen werden.1 that the support designed according to the invention consists of twoupper support bands 1, 2 and twotension bands 3, 4 underneath, which are connected at one end by one of a plurality of cross struts 5 to one another and at their other ends with a Levershear tensioning device 10 are held together, the support straps 1, 2 being fastened to theupper cross members 11, 12 and the tension straps 3, 4 to thelower cross members 13, 14. If thespindle 15 of this clamping device is e.g. rotated in the direction ofarrow 16 by means of a crank or a handle, not shown, the scissor levers 18, 19, 20, 21 articulated on a central threadedpart 17 through which the spindle passes are brought into their extended position, so that the transverse parts articulated to them 11 to 14 are pushed apart. As a result of this movement, a tensile force acts on thetension bands 3, 4, by means of which thesupport bands 1, 2 are bent into the position shown.

Die Zug- und Stützbänder 1 bis 4 sind durch einige bügelförmige Abstandhalter 22 bis 29 zusammengehalten, wobei die mittleren Abstandhalter 24 bis 27 in einer gemeinsamen z.B. unterhalb der Zugbänder angeordneten Platte 30 verankert sind und einen größeren Abstand zwischen den Zug- und Stützbändern 1,3 bzw. 2,4 zulassen als die anderen Abstandhalter 22, 23 und 28, 29. Außerdem sind die Abstandhalter 24 bis 27 mit Rollen ausgestattet, welche auf den Stützbändern 1,2 aufliegen.The tension andsupport bands 1 to 4 are held together by some bow-shapedspacers 22 to 29, themiddle spacers 24 to 27 in acommon e.g. plate 30 arranged below the drawstrings are anchored and allow a greater distance between the drawstrings andsupport bands 1, 3 or 2.4 than theother spacers 22, 23 and 28, 29. In addition, thespacers 24 to 27 are equipped with rollers, which rest on thesupport bands 1, 2.

An der Platte 30 greift eine hebelartige Handhabe 31 an und zwar mit einem einen Langschlitz 32 durchsetzenden Bolzen 33, wobei die Handhabe in dem Zugband 3 einen Drehpunkt 34 hat, um welchen sie geschwenkt werden kann. Bei einer Verschwenkung der Handhabe 31 in Richtung des Pfeiles 35 verlagert sich die Platte 30 und somit alle Anstandhalter 24 bis 27 nach oben, bei einer Verschwenkung der Handhabe 31 in Richtung des Pfeiles 36 jedoch kommt es zu einer Verlagerung der Platte 30 nach unten.A lever-like handle 31 engages on theplate 30, specifically with abolt 33 passing through anelongated slot 32, the handle in thedrawstring 3 having apivot point 34 about which it can be pivoted. When thehandle 31 is pivoted in the direction of thearrow 35, theplate 30 and thus all thespacers 24 to 27 are displaced upward, but when thehandle 31 is pivoted in the direction of thearrow 36, theplate 30 is displaced downward.

Da die Stützbänder 1,2 und/oder auch die Zugbänder 3,4 aus einem elastischen, in der Längserstreckung im wesentlichen nicht dehnbaren oder nicht zusammendrückbarem Material, z.B. Eisen, Stahlblech oder Kunststoff bestehen, werden sich die Stützbänder 1,2 bei einer an den Zugbändern 3,4 angreifenden Zugkraft insgesamt, d.h. über ihre ganze Länge durchbiegen. Dort jedoch, wo der Abstand zwischen den Abstandhaltern in Längsrichtung der Bänder am größten ist, können sich die Stützbänder am meisten krümmen, sodaß bei der in Fig. 1 gezeigten Anordnung die Abschnitte 37, 38 zwischen den Abstandhaltern 24 und 26 bzw. 25 und 27 am stärksten gekrümmt sind.Since thesupport bands 1, 2 and / or thetension bands 3, 4 are made of an elastic material, such as iron, sheet steel or plastic, which is essentially inextensible or non-compressible in the longitudinal direction, thesupport bands 1, 2 will adhere to the Tension bands 3.4 attacking tensile force in total velvet, ie bend over its entire length. However, where the distance between the spacers is greatest in the longitudinal direction of the bands, the support bands can bend the most, so that in the arrangement shown in FIG. 1, thesections 37, 38 between thespacers 24 and 26 or 25 and 27 are most curved.

Durch das bereits erwähnte Verschwenken der Handhabe 31 und Verschieben der Abstandhalter 24 bis 27 können aber auch die gekrümmten Abschnitte 37, 38 je nach Wunsch nach oben oder nach unten verlagert werden.By pivoting thehandle 31 and moving thespacers 24 to 27, as already mentioned, thecurved sections 37, 38 can also be moved up or down as desired.

Die Querstreben 6 bis 9 sind an den Stützbändern mit Bolzen 39 bis 46 so befestigt, daß sie von den Stützbändern 1,2 einen Abstand haben und das Passieren der Rollen der verschiebbaren Abstandhalter 24 bis 27 gestatten.The cross struts 6 to 9 are fastened to the support bands withbolts 39 to 46 so that they are at a distance from thesupport bands 1, 2 and allow the rollers of thedisplaceable spacers 24 to 27 to pass through.

Man kann sich leicht vorstellen, daß die in Fig. 1 dargestellte Stütze in einer Rückenlehne eines Sessels oder eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug od. dgl. eingebaut ist und die Handhabe 31 seitlich aus der Rückenlehne herausragt, so daß durch einfaches Verstellen der Handhabe 31 eine Anpassung der Lehnenkrümmung an den Rücken der sitzenden Person vorgenommen werden kann. Dabei kann die Stärke der Krümmung durch Verdrehung eines ebenfalls seitlich angeordneten (nicht dargestellten) auf der Spindel 15 sitzenden Drehgriffes mühelos eingestellt werden.It can easily be imagined that the support shown in FIG. 1 is installed in a backrest of an armchair or a seat in a motor vehicle or the like and thehandle 31 protrudes laterally from the backrest, so that a 31 simply by adjusting the handle Adjustment of the backrest curvature to the seated person's back can be made. The strength of the curvature can be easily adjusted by rotating a rotary handle that is also arranged laterally (not shown) on thespindle 15.

Durch die Anordnung der Rollen an den Abstandhaltern 24 bis 27 ist es möglich, eine Verlagerung der gekrümmten Abschnitte 37, 38 auch dann vorzunehmen, wenn die Zugbänder 3,4 durch die Hebelscherenspannvorrichtung 10 gespannt sind. Außer den gezeigten Rollen können auch unterhalb der Zugbänder 3,4 Rollen an der Platte 30 angeordnet sein, die ein Gleiten der Platte 30 an den Zugbändern 3,4 ohne daß eine allzu große Reibung hervorgerugen wird, gewährleisten.The arrangement of the rollers on thespacers 24 to 27 makes it possible to move thecurved sections 37, 38 even when thedrawstrings 3, 4 are tensioned by the levershear tensioning device 10. In addition to the rollers shown, rollers 3.4 can also be arranged on theplate 30 below the drawstrings, which ensure that theplate 30 slides on thedrawstrings 3, 4 without causing excessive friction.

Anstelle der erwähnten Rollen können auch Gleitstücke an den Enden der Abstandhalter 24 bis 27 bzw. zwischen den Zugbändern 3,4 und der Platte 30 angeordnet sein.Instead of the rollers mentioned, sliders can also be arranged at the ends of thespacers 24 to 27 or between thetension bands 3, 4 and theplate 30.

Die Handhabe 31 kann natürlich durch einen hydraulischen, pneumatischen oder motorischen Antrieb ersetzt sein, wobei die Betätigungselemente eines solchen Antriebs in der Nähe der Stütze oder in einer bestimmten Entfernung von dieser angeordnet sein können. Es kann aber auch ein an der Platte 30 direkt oder an der Handhabe angreifender Exzenter vorgesehen sein, bei dessen Drehbewegung die Verschiebung der Platte 30 hervorgerufen wird.Thehandle 31 can of course be replaced by a hydraulic, pneumatic or motor drive, and the actuating elements of such a drive can be arranged in the vicinity of the support or at a certain distance therefrom. However, an eccentric which acts directly on theplate 30 or on the handle can also be provided, the rotation of which causes theplate 30 to be displaced.

. Dem in Fig.2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist zu entnehmen, daß die Abstandhalter 24 bis 27 in der in Fig. 1 eingestellten Lage eine Krümmung 47 bilden, die etwa in der halben Höhe der Stütze 48 liegt. Sind die Abstandhalter 24 bis 27 jedoch durch Verschwenkung der Handhabe 31 in Richtung des Pfeiles 36 (Fig. 1) nach unten verschoben, so wird sich die durch strichpunktierte Linien angedeutete Krümmung 47' ergeben, die auf diese Weise im untersten Bereich der Stütze 48 verlegt ist.. The embodiment shown in FIG. 2 shows that thespacers 24 to 27 in the position set in FIG. 1 form acurvature 47 which is approximately half the height of thesupport 48. However, if thespacers 24 to 27 are moved downward by pivoting thehandle 31 in the direction of the arrow 36 (FIG. 1), the curvature 47 'indicated by dash-dotted lines will result, which is thus laid in the lowest region of thesupport 48 is.

Bei der in der Fig. gezeigten Ausführungsform ist die Platte 30' zwischen den Zugbändern 3,4 und den Stützbändern 1,2 angeordnet, derart, daß die vier mit ihr verbundenen Abstandhalter 49, 50, 51, 52 mit Rollen sowohl an den Stütz- als auch an den Zugbändern 1 bis 4 abgestützt sind und dadurch auf diesen gleiten können, wenn die Platte 30' verschoben wird. Die Rollen sind so klein, daß sie bei ihrer Bewegung auf den Stützbändern 1, 2 durch die Querstreben 7, 8, 9 nicht behindert sind. An dieser Platte 30' kann eine seitlich abstehende nicht dargestellte Handhabe in ähnlicher Weise wie in Fig. 1 befestigt sein, mittels welcher die erwähnte Verstellung der Krümmung vorgenommen werden kann.In the embodiment shown in the figure, the plate 30 'is arranged between thetension bands 3, 4 and thesupport bands 1, 2 in such a way that the four spacers 49, 50, 51, 52 connected to it with rollers on both the support as well as on thedrawstrings 1 to 4 and can slide on them when the plate 30 'is moved. The roles are so small that they are not hindered in their movement on thesupport bands 1, 2 by the cross struts 7, 8, 9. A laterally protruding handle, not shown, can be attached to this plate 30 'in a similar manner to that in FIG. 1, by means of which the aforementioned adjustment of the curvature can be carried out.

Bei der in Fig. 4 schaubildlich dargestellten Stütze greift an den Enden von je zwei Zug- und Stützbändern 1 bis 4 eine einfache Hebelspannvorrichtung 53 an, die aus einem an den Stützbändern 1,2 mit Nieten 54, 55 od. dgl. befestigten Querband 56 und'einem mit Nieten 57, 58 od. dgl. an den Zugbändern 3,4 befestigten Steuerband 59 besteht, das parallel zum Querband 56 ausgerichtet ist und so wie dieses zwischen den Zug-und Stützbändern 3,1 bzw. 4,2 liegt. Die Nieten 54, 55 durchsetzen Langschlitze 60, 61 in den Zugbändern 3,4 und die Nieten 57, 58 durchsetzen Langschlitze 62, 63 in den Stützbändern 1,2. Das Querband 56 und das Steuerband 59 sind an ihren einen Enden mit einem Handhebel 64 gelenkig verbunden.In the support shown diagrammatically in FIG. 4, a simplelever tensioning device 53 engages at the ends of two tension andsupport straps 1 to 4, which consists of across strap 56 fastened to the support straps 1, 2 withrivets 54, 55 or the like and acontrol belt 59 fastened withrivets 57, 58 or the like to thetension belts 3, 4, which is aligned parallel to thecross belt 56 and lies between the tension andsupport belts 3, 1 and 4, 2, respectively. Therivets 54, 55 pass throughlong slots 60, 61 in thetension bands 3, 4 and therivets 57, 58 pass throughlong slots 62, 63 in thesupport bands 1, 2. Thecross belt 56 and thecontrol belt 59 are articulated at one end to ahand lever 64.

Das Steuerband 59 umfaßt die Nieten 57, 58 von einer Seite her mit keilförmigen Ausnehmungen 65, 66 und ist an seiner anderen Seite an Rollen 67, 68 abgestützt, die in den Stützbändern 1, 2 befestigt sind und gegebenenfalls die Zugbänder 3, 4 mit in Langschlitze eingreifenden Stiften ebenfalls durchsetzen können. Wenn daher der Handhebel 64 in Richtung des Pfeiles 69 verschwenkt wird, drängt das Steuerband 59 die Zugbänder 3, 4 über die keilförmigen Ausnehmungen 65, 66 und die Nieten 57, 58 in . Richtung der Pfeile 70, 71, wobei die Nieten 57, 58 in den Langschlitzen 62, 63 der durch das Querband 56 gehaltenen Stützbänder 1, 2 und die Nieten 54, 55 ihrerseits in den Langschlitzen 60, 61 der bewegten Zugbänder 3, 4 gleiten.Thecontrol band 59 comprises therivets 57, 58 from one side with wedge-shapedrecesses 65, 66 and is supported on its other side onrollers 67, 68 which are fastened in thesupport bands 1, 2 and, if appropriate, thetension bands 3, 4 with in Long slots engaging pins can also enforce. Therefore, when thehand lever 64 is pivoted in the direction of thearrow 69, thecontrol band 59 urges thetension bands 3, 4 in via the wedge-shapedrecesses 65, 66 and therivets 57, 58. Direction of thearrows 70, 71, therivets 57, 58 sliding in theelongated slots 62, 63 of the support straps 1, 2 held by thetransverse belt 56 and therivets 54, 55 in turn sliding in theelongated slots 60, 61 of the movingtension belts 3, 4.

Zur Erleichterung dieses Spannvorganges können die Nieten 57, 58 drehar in den Zugbändern 3, 4 befestigt oder mit drehbaren Hülsen versehen sein.To facilitate this clamping process, therivets 57, 58 can be rotatably fastened in thedrawstrings 3, 4 or provided with rotatable sleeves.

Anstelle der Spannvorrichtung 53 kann die in Fig.6 dargestellte Vorrichtung 72 vorgesehen sein, welche aus einem z.B. mit den Stützbändern 1, 2 über die Rollen 67, 68 fest verbundenen Basisband 73 und einem auf diesen verschiebbaren Steuerband 74 besteht, welches so ausgebildet sein kann wie das Steuerband 59 der Spannvorrichtung 53 und in gleicher Weise auf die Zugbänder 3, 4 einwirkt, wenn es durch Drehen einer Zugschraubenspindel 75, 76 in Pfeilrichtung 77 herangezogen wird, wie dies durch den Pfeil 78 angedeutet ist. Am Ende 79 der Zugschraubenspindel 75, 76 kann ein nicht dargestellter Drehknopf angreifen. Es ist aber auch eine Spannvorrichtung 80 denkbar, wie sie in Fig. dargestellt ist. Diese Spannvorrichtung 80 besteht aus einem zwischen Stütz- und Zugband 1 und 3 angeordneten und quer zu diesen ausgerichteten Steuerban 81, das mit keilförmigen Abschnitten 82, 83 an je einer Rolle 84, 85 des Stütz-und Zugbandes 1, 3 anliegt und diese beiden Bänder im Sinne der Pfeile 86, 87 gegeneinander verschiebt, sobald ein Zug an dem Steuerband 81 in Richtung des Pfeiles 88 wirksam wird.Instead of thetensioning device 53, thedevice 72 shown in FIG. 6 can be provided, which consists of abase band 73, for example firmly connected to thesupport bands 1, 2 via therollers 67, 68, and acontrol band 74 which can be displaced thereon and which can be designed in this way as thecontrol band 59 of thetensioning device 53 and acts in the same way on thetension bands 3, 4 when it is pulled by turning atension screw spindle 75, 76 in the direction ofarrow 77, as indicated byarrow 78. At the end of 79 theTension screw 75, 76 can attack a rotary knob, not shown. However, atensioning device 80 is also conceivable, as shown in FIG. Thistensioning device 80 consists of acontrol band 81 which is arranged between the support andtension band 1 and 3 and is oriented transversely to the latter and which lies with wedge-shapedsections 82, 83 on aroller 84, 85 of the support andtension band 1, 3 and these two bands in the sense ofarrows 86, 87 moves against each other as soon as a train on thecontrol belt 81 in the direction of arrow 88 takes effect.

Die Rolle 84 durchsetzt dabei zweckmäßig das Zugband 3 in einem Schlitz 89, und hält Zug- und Stützband 1, 3 im Abstand voneinander. Das Stützband 1 überragt mit seinem einen Ende 90 das Steuerband 81, das auf diese Weise zwischen den Bändern 1, 3 zumindest zeitweilig gehalten ist.Theroller 84 expediently passes through thetension band 3 in aslot 89, and keeps the tension andsupport bands 1, 3 at a distance from one another. Thesupport band 1 projects with its oneend 90 beyond thecontrol band 81, which is held at least temporarily in this way between thebands 1, 3.

In ähnlicher Weise wie bei der Vorrichtung nach Fig. 4 kann ein Doppelsteuerband 59' quer zum. Zugband 3' dieses umfassend gemäß Fig.4A angeordnet sein, wobei allerdings auf einer gemeinsamen Basisband 73' vier Führungsrollen 57', 58', 57", 58" so angeordnet sind, daß sowohl das Doppelsteuerband 59' als auch das Zugband 3' geführt ist. Das Doppelsteuerband 59' kann mit einer Zugschraubenspindel 75', 76' ähnlich wie in Fig. 6 verbunden sein, die an dem Basisband 73' verankert ist und bei einer Verdrehung ihres Endes 79' in Richtung des Pfeiles 77' eine Verschiebung des Doppelsteuerbandes 59' in Richtung des Pfeiles 78' bewirken. Dabei verschiebt die keilförmige Ausnehmung 65' einen Stift 57"' des Zugbandes 3' in Richtung des Pfeiles 70', so daß eine Krümmung in dem nicht dargestellten zugehörigen Stützband die Folge sein wird.In a manner similar to that of the device according to FIG. 4, a double control band 59 'can run transversely to the. Tension band 3 'this be arranged according to Figure 4A, but fourguide rollers 57', 58 ', 57 ", 58" are arranged on a common base band 73' so that both the double control band 59 'and the tension band 3' are guided is. The double control band 59 'can be connected to a tension screw spindle 75', 76 'similar to FIG. 6, which is anchored to the base band 73' and, when its end 79 'is rotated in the direction of the arrow 77', a displacement of thedouble control band 59 '. cause in the direction of arrow 78 '. The wedge-shaped recess 65 'displaces apin 57 "' of the tension band 3 'in the direction of arrow 70', so that a curvature in the associated support band, not shown, will result.

Wenn man mehrere Basisbänder 73', 73" usw. wir in Fig.4A dargestellt, aneinanderreiht und, wie früher beschrieben, mit einem oder mehreren Zugbändern 3', 1' über Abstandhalter verbindet, so können diese Basisbänder 73', 73" die Funktion von Stützbändern übernehmen, in denen die gewünschte Krümmung hervorgerufen werden kann.Ifseveral basebands 73 ', 73 "etc., as shown in FIG. 4A, are strung together and, as described earlier, connected to one or more tension bands 3', 1 'via spacers, thesebasebands 73', 73" can function from support bands in which the desired curvature can be caused.

Gemäß Fig. 5A kann ein Exzenterhebel 81' auf dem Zugband 3" drehbar befestigt sein und gegen ein an den Exzenter 81" angepaßtes Ende 2' des Stützbandes 2" anliegen, so daß bei einer Verschwenkung des Exzenterhebels 81' in Richtung des Pfeiles 86' das Zugband 3" in Richtung des Pfeiles 86" bewegt wird, das mit einem Stift 84' in einem Schlitz 89' des Stützbandes 2" gleitet.5A, an eccentric lever 81 'can be rotatably fastened on thetension band 3 "and bear against an end 2' of thesupport band 2" adapted to the eccentric 81 ", so that when the eccentric lever 81 'is pivoted in the direction of arrow 86' thetension band 3 "is moved in the direction ofarrow 86", which slides with a pin 84 'in a slot 89' of thesupport band 2 ".

Eine gleichartige Verschiebewirkung für das Stützband 2''' in Fig.5B ergibt sich, wenn ein das Zugband 3"' mit seinem Exzenter 81"' durchsetzender Hebel 81"" in der einen oder anderen Richtung der Pfeile 86", 86"' verschwenkt wird, weil der Exzenter 81"' sodann entweder gegen die eine oder gegen die andere Seite einer Ausnehmung 65" im Stützband 2"' in drängender Weise anliegt.A similar displacement effect for thesupport band 2 ″ ″ in FIG. 5B results when alever 81 ″ ″ passing through thetension band 3 ″ with its eccentric 81 ″ ″ swings in one or the other direction of thearrows 86 ″, 86 ″ is because the eccentric 81 "'then abuts either against one or the other side of arecess 65" in thesupport band 2 "' in an urgent manner.

Gemäß Fig. 5C greift ein Schwenkhebel mit Zahnrad in eine Verzahnung des Zugbandes ein und bewirkt bei seiner Verdrehung in der einen oder anderen Richtung eine Verschiebung des Zugbandes gegenüber dem Stützband, das in diesem Falle die Lagerstelle des Schwenkhebels aufnimmt.According to FIG. 5C, a swivel lever with a gear engages in a toothing of the tension band and, when it is rotated in one direction or the other, causes the tension band to shift relative to the support band, which in this case accommodates the bearing point of the swivel lever.

Als Alternative zur Zugschraubenspindel der Fig. kann gemäß Fig.6A ein Bowdenzug 64' verwendet werden, dessen Hülle 64" an einer Basis verankert und dessen Seil 64"' an einem nicht dargestellten Steuerband oder direkt am Zugband angreifen kann. Ein mit dem Bowdenzug verbundener Scherenhebel 53' kann dabei gegebenenfalls durch eine Spindel 79" mit Griff unterstützt sein.As an alternative to the tension screw spindle of FIG. 6A, a Bowden cable 64 'can be used according to FIG. 6A, thesleeve 64 "of which is anchored to a base and therope 64"' of which can engage on a control band (not shown) or directly on the tension band. A scissor lever 53 'connected to the Bowden cable can optionally be supported by aspindle 79 "with a handle.

Anderseits kann gemäß Fig. 6B ein Schneckentrieb 60' mit einer Exzenterscheibe 61' an einem Zugband 1" anliegen, das bei Betätigung des Schneckentriebs in Richtung des Pfeiles 77''' verschoben wird und zwar in der Richtung des Pfeiles 70". Das Zugband 1" ist dabei an einem Basisband 73" über einen in einen Schlitz eingreifenden Zapfen geführt und wird in dem Stützband 4', mit welchem es an den nicht dargestellten Enden verbunden sein kann, eine Krümmung hervorrufen.On the other hand, according to FIG. 6B, a worm drive 60 'with an eccentric disk 61' can rest against atension band 1 ", which is displaced in the direction ofarrow 77" "when the worm drive is actuated, specifically in the direction ofarrow 70". Thetension band 1 "is guided on abase band 73" via a pin engaging in a slot and will cause a curvature in the support band 4 ', to which it can be connected at the ends (not shown).

Die Fig. 6C, D und E veranschaulichen schematisch, daß es in einer mittleren Verschiebungslage von Stütz- und Zugband eine über die Bandlänge, gehende Krümmung gibt und daß bei einer weiteren Spannung des Zugbandes im Stützband eine zweite stärkere Krümmung zwischen Abstützstelle und Abstandhalter gebildet werden kann.6C, D and E illustrate schematically that there is a curvature over the length of the band in a central displacement position of the support and tension band and that with a further tension of the tension band in the support band, a second stronger curvature is formed between the support point and the spacer can.

Eine andere Spannvorrichtung 91 ist Fig. 7 zu entnehmen. An nebeneinander- und übereinanderliegenden Zug- und Stützbändern 92 bis 95 greifen zwei Scherenhebelgelenke 96 bis 99 an, die ihrerseits an ihren Gelenkstellen 100, 101 so mit einer Schraubspindel 102 und einer auf dieser geführten Mutter 103 verbunden sind, daß bei einer Drehbewegung des Spindelknopfes 104 in Richtung des Pfeiles 105 die Gelenkstellen 100, 101 auseinander bewegt und dementsprechend auch die Zugbänder 93, 95 in Richtung der Pfeile 106, 107 verschoben werden. Damit werden aber in den Stützbändern 92, 94 die gewünschten Krümmungen gebildet, welche über die Spindeldrehung nicht nur in ihrem Ausmaß genau bestimmt sondern in der eingestellten Lage auch fixiert werden können.Anothertensioning device 91 can be seen in FIG. 7. Two adjacent scissor lever joints 96 to 99 act on adjacent and superposed tension andsupport bands 92 to 95, which in turn are connected at their articulation points 100, 101 with ascrew spindle 102 and anut 103 guided thereon in such a way that when the spindle knob 104 rotates, in the direction ofarrow 105, the articulation points 100, 101 are moved apart and, accordingly, thedrawstrings 93, 95 are moved in the direction of thearrows 106, 107. In this way, however, the desired curvatures are formed in thesupport bands 92, 94, which not only can be precisely determined in their extent via the spindle rotation, but can also be fixed in the set position.

Anstelle der in Fig. 7 gezeigten Spindel 102 kann auch ein an den Gelenkstellen 100, 101 angreifender, in Fig. 9 dargestellter Bowdenzug 108, 109 mit einer an einem Verstellhebel 110 angebrachten Klinkensperre 111, 112 zwecks Fixierung der Einstellage vorgesehen sein.Instead of thespindle 102 shown in FIG. 7, aBowden cable 108, 109 acting on the articulation points 100, 101 and shown in FIG. 9 can also be provided with apawl lock 111, 112 attached to an adjustinglever 110 for fixing the setting position.

Die Fig. veranschaulicht eine Spannvorrichtung 113, welche derjenigen in Fig. 7 ähnlich ist und ebenfalls vier Gelenkhebel 114 bis 117 besitzt, wobei jedoch in die als Muttern 118, 119 ausgebildeten Verbindungsgelenkstellen gegenläufige Gewinde der Spindel 120 eingreifen, sodaß eine Drehbewegung des Knopfes 121 in Richtung des Pfeiles 122 eine Bewegung der Muttern 118, 119 zueinander und eine gegenläufige Verschiebebewegung der Zug- und Stützbänder 123, 124 bzw. 125, 126 zur Folge hat.7 illustrates atensioning device 113, which is similar to that in FIG. 7 and also has four articulatedlevers 114 to 117, but with opposite threads of thespindle 120 engaging in the connection articulated joints designed asnuts 118, 119, so that a rotary movement of theknob 121 in Direction of arrow 122 a movement of theNuts 118, 119 to each other and an opposite displacement movement of the tension and support straps 123, 124 and 125, 126 results.

Eine andere einfach aufgebaute aber besonders wirksame Spannvorrichtung 127 ist in Fig. 10 veranschaulicht. Die Spindel 128 durchsetzt dabei einen Endkörper 129 des einen Zugbandes 130 und greift in eine Mutter 131 ein, die über eine Lasche 132 mit dem Stützband 133 in gelenkiger Verbindung steht. Zwischen Endkörper 129 und der Lasche 132 ist eine weitere Gelenklasche 134 vorgesehen. Bei einer Drehung des Knopfes 135 und der Spindel 128 in Richtung des Pfeiles 136 nähert sich die Mutter 131 dem Endkörper 129 des Zugbandes 130, sodaß es zu einer Verschiebebewegung des Stützbandes 133 in Richtung des Pfeiles 137 kommen wird, weil die Lasche 132 infolge ihrer Anlenkung an der Gelenklasche 134 die Bewegung der Mutter 131 auf das Stützband 133 in der Form einer Verschiebung in Richtung 137 überträgt. Damit kann aber, wie bei den anderen aufgezeigten Ausführungsbeispielen das Ausmaß und die Arretierung der gewünschten Krümmung im Stützband 133 einwandfrei bestimmt werden. Wenn die Spindel 128 mit einer anderen Spindel 138 drehfest verbunden ist, einen Endkörper 139 eines weiteren Zugbandes 140 durchsetzt und in eine Mutter 140' eingreift, die ihrerseits über eine Lasche 141 mit einem weiteren Stützband 142 gelenkig verbunden ist, wobei auch hier zwischen der Lasche 141 und dem Endkörper 139 eine Gelenklasche 143 angreift, so ergeben sich für den in der Fig. 10 rechten Teil der Vorrichtung die gleichen Bewegungsabläufe wie für den linken Teil, wenn der Knopf 135 in Drehung versetzt wird. Es kann daher bei einer Verdrehung des Knopfes 135 sowohl in dem Stützband 133 als auch in dem Stützband 142 die gewünschte Krümmung hervorgerufen und fixiert werden.Another simply constructed but particularlyeffective tensioning device 127 is illustrated in FIG. 10. Thespindle 128 passes through anend body 129 of the onetension band 130 and engages in anut 131 which is connected in an articulated manner to thesupport band 133 via atab 132. A furtherjoint bracket 134 is provided between theend body 129 and thebracket 132. When theknob 135 and thespindle 128 are rotated in the direction of thearrow 136, thenut 131 approaches theend body 129 of thetension band 130, so that thesupport band 133 will move in the direction of thearrow 137 because thetab 132 as a result of its articulation on thejoint plate 134 transmits the movement of thenut 131 to thesupport band 133 in the form of a displacement in thedirection 137. However, as with the other exemplary embodiments shown, the extent and the locking of the desired curvature in thesupport band 133 can be correctly determined. If thespindle 128 is connected in a rotationally fixed manner to another spindle 138, passes through an end body 139 of afurther tension band 140 and engages in a nut 140 ', which in turn is connected in an articulated manner to afurther support band 142 via aplate 141, here also between theplate 141 and the end body 139 engages ahinge plate 143, the same movement sequences result for the right part of the device in FIG. 10 as for the left part when thebutton 135 is set in rotation. When theknob 135 is rotated, the desired curvature can be produced and fixed both in thesupport band 133 and in thesupport band 142.

Statt einer Spindel 128, 138 kann gemäß Fig. 11 eine Kolbenstange 144 eines Kolbens 145 vorgesehen sein, der in einem hydraulischen Zylinder 146 von der einen oder anderen Seite beaufschlagt wird und dadurch die bereits oben geschilderten Steuerbewegungen der Stützbänder 133, 142 zwecks Bildung von Krümmungen hervorruft.Instead of aspindle 128, 138, apiston rod 144 of apiston 145 can be provided according to FIG. 11, which is acted upon from one side or the other in ahydraulic cylinder 146 and thereby the control movements of thesupport bands 133, 142 already described above in order to form curvatures evokes.

Bei der in den Fig. 12 und 13 gezeigten Ausführungsform einer Spannvorrichtung 147 steht ein Exzenterhebel 148 einerseits mit einem Zugband 149 und anderseits mit einer Spindel 150 in gelenkiger Verbindung, die an einem Endstück 151 einer Winkelplatte 152 abgestützt ist, deren einer Schenkel 153 zur Abstützung des Exzenterhebeis 148 dient. Wird die Spindel 150 über ihren Handknopf 154 gedreht, so verdreht der in einen Schlitz 155 eingreifende Spindelbolzen 156 auch den Exzenterhebel 148, derart, daß dieser das Zugband 149 in Richtung des Pfeiles 157 gegenüber dem als Platte ausgebildeten Stützband 158 bewegt, sodaß im Stützband 158 eine Krümmung gebildet werden kann, das sich ja mit seinem einen Ende ebenfalls an dem Schenkel 153 abstützt und anderenends mit dem Zugband 149 (nicht dargestellt) verbunden ist. Eine biegsame Zwischenlage 159 sorgt für einen Abstand zwischen den Bändern 158, 149 ; dabei kann der Zwischenlage 159 eine das Zugband 149 umgebende Führung 160 vorhanden sein.In the embodiment of atensioning device 147 shown in FIGS. 12 and 13, aneccentric lever 148 is articulated on the one hand with atension band 149 and on the other hand with aspindle 150 which is supported on anend piece 151 of anangle plate 152, oneleg 153 of which is supported of the eccentric 148 serves. If thespindle 150 is rotated via itshand knob 154, thespindle bolt 156 engaging in aslot 155 also rotates theeccentric lever 148 in such a way that it moves thetension band 149 in the direction ofarrow 157 relative to thesupport band 158 designed as a plate, so that in the support band 158 a curvature can be formed, which is also supported at one end on theleg 153 and at the other end is connected to the drawstring 149 (not shown). A flexibleintermediate layer 159 ensures a distance between thebands 158, 149; theintermediate layer 159 may be provided with aguide 160 surrounding thedrawstring 149.

Wenn, wie in den Fig. 14 und 15 dargestellt, die Bänder 149, 158 von breiten Hüllkörpern 161 bis 163 umgeben sind, die zumindest teilweise keilförmige Stoßflächen haben, so wird die Krümmung im Stützband 158 bei seiner Bewegung in Richtung des Pfeiles 164 solange aufgebaut werden können, bis die Hüllkörper 161 bis 163 mit ihren keilförmigen Stoßflächen aneinanderliegen. Durch deren Ausbildung hat man es daher in der Hand, die Größe und Lage der Krümmung, die in den breiten Hüllkörpern 161 bis 163 gebildet werden soll, zu bestimmen. Dort, wo ein Hüllkörper 163 nur rechtwinkelige Stoßflächen hat, wird die Krümmung jedenfalls infolge des großen Krümmungsradius einen mehr oder weniger gestreckten Verlauf annehmen.If, as shown in FIGS. 14 and 15, thebands 149, 158 are surrounded bywide enveloping bodies 161 to 163 which have at least partially wedge-shaped abutting surfaces, the curvature in thesupport band 158 is built up as long as it moves in the direction of thearrow 164 can be until the envelopingbodies 161 to 163 lie together with their wedge-shaped abutting surfaces. Because of their design, it is therefore possible to determine the size and position of the curvature that is to be formed in thewide enveloping bodies 161 to 163. Where anenveloping body 163 has only right-angled abutting surfaces, the curvature will at least assume a more or less elongated course due to the large radius of curvature.

Es ist ohne weiteres möglich, die keilförmigen Stoßflächen veränderlich zu gestalten, so daß auch in dieser Hinsicht der Grad der angestrebten Krümmung bestimmbar ist.It is easily possible to make the wedge-shaped abutment surfaces variable, so that the degree of the desired curvature can also be determined in this regard.

Bei der in Fig. 16 gezeigten Spannvorrichtung 165 stützen sich zwei miteinander durch eine Lasche 166 verbundene Exzenterhebel 167, 168 am Schenkel 169 einer Wickelplatte 170 ab und sind mit zwei. Zugbändern 171, 172 gelenkig verbunden, die den Schenkel 169 durchsetzen und dadurch geführt sind. Das darunterliegende, eine einzige Platte 169' bildende Stützband liegt dagegen lediglich an dem Schenkel 169 an und bildet je nach Verschwenkungsgrad des Exzenterhebels 167 eine mehr oder weniger große Krümmung. Anstelle der Platte 169' , können auch Bänder vorgesehen sein, in welchen die gewünschte Krümmung erzeugt wird.In the tensioning device 165 shown in FIG. 16, twoeccentric levers 167, 168 connected to one another by atab 166 are supported on theleg 169 of a windingplate 170 and are with two.Drawstrings 171, 172 articulated, which penetrate theleg 169 and are guided thereby. The underlying support band, forming a single plate 169 ', however, only bears against theleg 169 and, depending on the degree of pivoting of theeccentric lever 167, forms a more or less large curvature. Instead of the plate 169 ', strips can also be provided in which the desired curvature is generated.

So wie die Exzenterhebel 167, 168 zusammenarbeiten, ist selbstverständlich auch eine gelenkige Verbindung der Exzenterhebel der Vorrichtungen der Fig. 12 und 14 untereinander möglich.Just as theeccentric levers 167, 168 work together, an articulated connection of the eccentric levers of the devices of FIGS. 12 and 14 is of course also possible.

Gemäß einer weiteren in Fig. 17 dargestellten Ausführungsform der Erfindung, besteht eine Spannvorrichtung 173 aus einem Exzenterhebel 174 mit einem exzentrisch angeordneten Schlitz 175, in welchen ein Stift 176 des Zugbandes 177 eingreift, der bei Verdrehung des Exzenterhebels 174 in Richtung des Pfeiles 178 in dem Schlitz 175 und auch entlang des Langschlitzes 179 des Stützbandes 180 sich bewegt, sodaß zwischen Zug- und Stützband 177 und 180 eine gegenseitige Verschiebung stattfindet, weil das Stützband 180 im Drehpunkt 181 des Exzenterhebels 174 festgelegt ist. Auch diese Verschiebung des Zugbandes 177 führt zu einer mehr oder weniger großen Krümmung im Stützband 180, je nachdem, wieweit der Exzenterhebel 174 verschwenkt wird.According to a further embodiment of the invention shown in FIG. 17, atensioning device 173 consists of aneccentric lever 174 with an eccentrically arrangedslot 175, in which apin 176 of thetension band 177 engages, which, when theeccentric lever 174 is rotated in the direction of thearrow 178 in theSlot 175 and also along theelongated slot 179 of thesupport band 180 moves, so that a mutual displacement takes place between the tension andsupport bands 177 and 180 because thesupport band 180 is fixed in thepivot point 181 of theeccentric lever 174. This displacement of thetension band 177 also leads to a more or less large curvature in thesupport band 180, depending on how far theeccentric lever 174 is pivoted.

Eine andere in den Fig. 18 und 19 dargestellte Spannvorrichtung 181 weist ebenfalls einen Exzenterhebel 182 auf, der mit einer kreisförmigen Scheibe 183 in eine entsprechende Ausnehmung des Stützbandes 184 eingreift. Auf der Scheibe 183 sitzt exzentrisch ein Stift 185, der seinerseits in einen Querschlitz 186 des Zugbandes 187 eingreift. Bei einer Schwenkbewegung des Exzenterhebels 182 in Richtung des Pfeiles 188 gleitet der Stift 185 im Querschlitz 186 unter gleichzeitiger Mitnahme des Zugbandes 187 in Richtung des Pfeiles 189, so daß sich das in diesem Fall als Platte ausgebildete Stützband 184 so stark krümmen wird, wie der Exzenterhebel 182 verschwenkt wird.Anothertensioning device 181 shown in FIGS. 18 and 19 also has aneccentric lever 182 which, with acircular disk 183, moves into a corresponding position Taking thesupport band 184 engages. Apin 185 sits eccentrically on thedisk 183 and engages in atransverse slot 186 of thetension band 187. With a pivoting movement of theeccentric lever 182 in the direction ofarrow 188, thepin 185 slides in thetransverse slot 186 with simultaneous entrainment of thetension band 187 in the direction ofarrow 189, so that thesupport band 184 designed in this case as a plate will curve as much as theeccentric lever 182 is pivoted.

Eine besonders einfach zu verlagernde Krümmung einer erfindungsgemäßen Stütze ist der Fig.20 zu entnehmen. Stütz- und Zugband 190, 191 sind an einem Ende miteinander durch eine Niete 192 od. dgl. fest verbunden. Zwei oder mehrere Abstandhalter 193, 194 können die Bänder 190, 191 lose oder fest umfassen. Weitere Abstandhalter in der Form von zusammengehaltenen Rollenpaaren 195,196,197,198 sind auf den Bändern 190, 191 über ein zusätzliches steifes Steuerband 199 verschiebbar, das an beiden Rollenpaaren 195 bis 198 angreift und zwischen Stütz- und Zugband 190, 191 geführt sein kann. Wird daher über das Zugband 191 auf die Stütze ein Zug in Richtung des Pfeiles 200 ausgeübt, so bildet sich in dem Stützband 190 zwischen den Rollenpaaren eine Krümmung 201 aus, die aber über das Steuerband 199 je nach dessen Bewegung in die eine oder andere Richtung (Pfeil 202) verlagert werden kann. Die am weitesten auseinanderliegenden durch Verlagerung gebildeten Krümmungen sind mit einer ununterbrochenen Linie (201) und mit einer strichlierten Linie 203 veranschaulicht. Das Steuerband 199 kann mit einer nicht dargestellten Handhabe in Verbindung stehen oder auch motorisch, hydraulisch, elektromagnetisch u. dgl. angetrieben sein. Da die Rollenpaare 195 bis 198 bei ihrer Verstellung auf den Bändern 190, 191 nur einen geringen Rollwiderstand haben, ist ihre Verstellung auch dann möglich, wenn die Krümmung 201 in dem Stützband 190 stark ausgeprägt ist.A particularly easy-to-shift curvature of a support according to the invention can be seen in FIG. Support andtension band 190, 191 are firmly connected at one end by arivet 192 or the like. Two ormore spacers 193, 194 can loosely or firmly enclose thebands 190, 191. Further spacers in the form of roller pairs 195, 196, 197, 198 held together can be displaced on thebands 190, 191 via an additionalrigid control band 199, which acts on both pairs of rollers 195 to 198 and can be guided between the support andtension band 190, 191. If, therefore, a tension in the direction ofarrow 200 is exerted on the support via thetension band 191, acurve 201 is formed in thesupport band 190 between the pairs of rollers, which, however, depends on the movement of thecontrol band 199 in one direction or the other ( Arrow 202) can be shifted. The most distant curvatures formed by displacement are illustrated with a continuous line (201) and with a dashedline 203. Thecontrol band 199 can be connected to a handle, not shown, or it can also be motor, hydraulic, electromagnetic and. Like. Be driven. Since the pairs of rollers 195 to 198 have only a low rolling resistance when they are adjusted on thebelts 190, 191, their adjustment is also possible if thecurvature 201 in thesupport belt 190 is pronounced.

Eine andere Art der Verstellung einer solchen Krümmung innerhalb des Stützbandes ist in Fig. 21 veranschaulicht. Dabei sind zwischen dem Stütz- und Zugband 204 und 205 Kniehebelpaare 206, 207 als Abstandhalter so befestigt und miteinander durch Arme 208, 209 und 210 so verbunden, daß mit einer an den Armen 208, 209 angreifenden verschwenkbaren Handhabe 210' der eine Kniehebel gestreckt und der andere gebeugt werden kann.Another way of adjusting such a curvature within the support band is illustrated in FIG. 21. Thereby, knee lever pairs 206, 207 are attached as spacers between the support andtension band 204 and 205 and are connected to one another byarms 208, 209 and 210 in such a way that with a pivotable handle 210 'engaging thearms 208, 209, the one knee lever is stretched and the other can be bowed.

In der dargestellten Lage ist der Kniehebel 206 gestreckt, sodaß sich die Krümmung 211 auf der in Fig. 21 linken Seite des Stützbandes 204 ausbildet, nachdem am Zugband 205 eine Kraft in Richtung des Pfeiles 212 wirksam war.In the position shown, thetoggle lever 206 is stretched, so that thecurvature 211 is formed on the left side of thesupport band 204 in FIG. 21 after a force in the direction of thearrow 212 was effective on thetension band 205.

Durch Verschwenken der Handhabe 210' in Richtung des Pfeiles 213 wird der Kniehebel 206 gebeugt und der andere Kniehebel 207 gestreckt, wie durch strichlierte Linien angedeutet ist. Dadurch erfolgt eine Verlagerung der Krümmung 211 auf die in Fig. 21 rechte Seite des Stützbandes 204, was ebenfalls in einer strichlierten Linie zum Ausdruck kommt.By pivoting the handle 210 'in the direction ofarrow 213, thetoggle lever 206 is bent and the other toggle lever 207 is stretched, as indicated by broken lines. As a result, thecurvature 211 is shifted to the right side of thesupport band 204 in FIG. 21, which is also expressed in a broken line.

Der eine am fixierten Ende der Bänder 204, 205 befindliche Abstandhalter 214 kann auf diesem unverrückbar befestigt sein. Der andere Abstandhalter 215 ist vorteilhaft nur mit Stützband 204 fest verbunden, das Zugband 205 dagegen kann im Abstandhalter 215 gleiten.Thespacer 214 located at the fixed end of thebands 204, 205 can be fixed immovably on this. Theother spacer 215 is advantageously only firmly connected to thesupport band 204, while thetension band 205 can slide in thespacer 215.

Der eine Kniehebel 206 ist am Stützband 204 mit seiner Lasche 216 befestigt. An der Unterseite des Zugbandes 205 greifen die Kniehebel 206, 207 jedoch mit Rollen 217, 218 an, die einen Bewegungsausgleich schaffen, wenn Zug- und Stützband gegeneinander verschoben werden.Onetoggle lever 206 is fastened to thesupport band 204 with itstab 216. On the underside of thedrawstring 205, however, the toggle levers 206, 207 engage withrollers 217, 218, which create a movement compensation when the drawstring and the support strap are moved against one another.

An dem Kniehebel 207 kann auch ein von außen her bedienbares Steuerband 219 angreifen, das so wie das Steuerband 199 in Fig. 20 gehandhabt werden kann.Acontrol band 219 which can be operated from the outside and which can be handled like thecontrol band 199 in FIG. 20 can also act on the toggle lever 207.

An den in Fig. 22 dargestellten durch Abstandhalter 220, 221 zusammengehaltenen Stütz- und Zugbändern 222, 223 greifen mit ihren Enden Scherenhebel 224, 225 an, die miteinander bei 226 gelenkig verbunden sind. An dem mit einer Lasche 227 am Stützband 222 festgelegten Scherenhebel 224 greift ein Bowdenzug 228 an, dessen Hülle 229 an dem anderen Scherenhebel 225 abgestützt ist. Durch Betätigung des Bowdenzuges 228 kann, wie aus der strichlierten Linie zu ersehen ist, die in dem Stützband 222 hervorgerufene Krümmung 230 in Fig. 22 nach rechts verlagert werden, weil die Scherenhebel 224, 225 auf einer Seite einander nähergebracht und auf der anderen Seite voneinander bewegt werden. Anstelle des Bowdenzuges kann natürlich auch eine Schraube, ein Exzenter od. dgl. an den betreffenden Hebelenden angreifen.The support andtension bands 222, 223, which are held together byspacers 220, 221 and shown in FIG. 22, engage at their ends withscissor levers 224, 225, which are articulated at 226. ABowden cable 228 engages on thescissor lever 224 fixed to thesupport band 222 with atab 227, thecasing 229 of which is supported on theother scissor lever 225. By operating theBowden cable 228, as can be seen from the dashed line, thecurvature 230 caused in thesupport band 222 can be shifted to the right in FIG. 22 because the scissor levers 224, 225 are brought closer to one another on one side and to one another on the other side be moved. Instead of the Bowden cable, a screw, an eccentric or the like can of course also engage the relevant lever ends.

Eine besonders einfache Ausführungsform der Erfindung ergibt sich, wenn man gemäß Fig. 23 zwischen Stütz- und Zugband 231, 232, die, wie oben beschrieben, an einem Ende miteinander verbunden sind, und durch Abstandhalter 233, 234 zusammengehalten werden, ein steifes am Stützband 231 angreifendes Steuerband 235 anordnet, durch dessen Zug oder Druck in der einen oder anderen Richtung 236, 237 eine im Stützband 231 durch das Zugband 232 erzeugte Krümmung 238 verlagert werden kann. Die in Fig. 23 nach rechts erfolgte Verlagerung der Krümmung ist mit strichlierten Linien angedeutet.A particularly simple embodiment of the invention is obtained if, according to FIG. 23, a stiffness is achieved on the support belt between the support andtension belt 231, 232, which, as described above, are connected to one another and are held together byspacers 233, 234 231 engagescontrol band 235, by the tension or pressure in one direction or the other 236, 237 acurvature 238 generated in thesupport band 231 by thetension band 232 can be displaced. The shift of the curvature to the right in FIG. 23 is indicated by dashed lines.

Gemäß der Ausführungsform nach Fig. 24 sind das Zug- und Stützband 239, 240 an ihren Enden mit je einem Scharnier 241, 242 fest verbunden, wobei die oberen Scgarnierteile mit einem Gelenkarm 243 zusammengehalten sind. An dem einen Scharnier 242 greift eine Schraubenspindel 244 mit Griff 245 an, bei dessen Drehung in der einen Richtung der Winkel β₁ zwischen den Scharnierteilen und somit den Enden des Zug-und Stützbandes 239, 240 auf einen größeren Wert, z.B. (3₂ verstellt werden kann. Bei einer solchen Verstellung verändert sich auch der Winkel α₁ zwischen den Teilen des anderen Scharniers 241 auf einen kleineren Wert, nämlich a₂, sodaß die vorher im Stützband 240 gebildete Krümmung 246 auf die andere Seite der erfindungsgemäßen Stütze verlagert wird, wie dies mit strichlierten Linien 247 angedeutet ist. Es ist klar, daß je nach Verdrehung der Schraubenspindel 244 jede gewünschte Zwischenstellung und somit jede Lage für die Krümmung zwischen den beiden gezeigten Extremstellungen erreicht werden kann.According to the embodiment according to FIG. 24, the tension andsupport band 239, 240 are firmly connected at their ends with ahinge 241, 242, the upper scarving parts being held together by an articulatedarm 243. On one hinge 242 ascrew spindle 244 withhandle 245 engages, when it rotates in one direction the angle β₁ between the hinge parts and thus the ends of the tension andsupport band 239, 240 is adjusted to a larger value, for example (3₂ With such an adjustment, the angle α₁ between the parts of theother hinge 241 also changes to a smaller value, namely a₂ , so that thecurvature 246 previously formed in thesupport band 240 is shifted to the other side of the support according to the invention, such as this is indicated by dashedlines 247. It is clear that, depending on the rotation of thescrew 244, any desired intermediate position and thus any position for the curvature between the two extreme positions shown can be achieved.

Bei der in der Fig. 25 dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist ein mittleres breites Zugband 248 mit zwei seitlichen Stützbändern 249, 250 am oberen Ende materialeinheitlich verbunden, am unteren einen Schlitz 251 eines Winkelstückes 252 durchsetzenden Ende jedoch mit Zapfen 253, 254 versehen, die gegen keilförmige Ausnehmungen 255, 256 eines Schiebers 257 anliegen, der sich am langen Schenkel des Winkelstücks 252 von unten her abstützt und mit einer Schraubenspindel 258 in ein Gewinde des kurzen Schenkels des Winkelstücks 252 eingreift. An der Oberseite des langen Schenkels des Winkelstücks 252 sind die freien Enden der Stützbänder 249, 250 abgestützt. An deren Rückseite sind U-förmige Bügel 259 mit Rollen 260 oder Gleitstücken 261 vorgesehen, an welchen das Zugband 248 anliegt (Fig. 26).In the embodiment of the invention shown in FIG. 25, a mediumwide tension band 248 is connected to the same material at the top end with twoside support bands 249, 250, but at the bottom end, which passes through aslot 251 of anangle piece 252, is provided withpins 253, 254, which counteract Wedge-shapedrecesses 255, 256 of aslide 257 abut, which is supported on the long leg of theangle piece 252 from below and engages with ascrew 258 in a thread of the short leg of theangle piece 252. The free ends of thesupport bands 249, 250 are supported on the upper side of the long leg of theangle piece 252. On the rear side,U-shaped brackets 259 withrollers 260 orsliders 261 are provided, against which thedrawstring 248 rests (FIG. 26).

Wenn die Schraubenspindel 258 verdreht und in Richtung des Pfeiles 262 bewegt wird, werden die Zapfen 253, 254 in Richtung der Pfeile 263 verschoben, sodaß das an den Rollen 260 anliegende Zugband 248 ebenfalls nach unten bewegt wird (Pfeil 264), wobei eine allenfalls von vorneherein in den Stützbändern 248 vorhandene Krümmung verstärkt wird (Fig. 26).When thescrew 258 is rotated and moved in the direction of thearrow 262, thepins 253, 254 are displaced in the direction of thearrows 263, so that thetension band 248 resting on therollers 260 is also moved downward (arrow 264), one at most of existing curvature in thesupport bands 248 is reinforced beforehand (FIG. 26).

Gemäß Fig. 27 können die Bügel 265 mit den Stützbändern 266, 267 eine Einheit und untereinander Schlitze 268 bilden, die so breit sind, daß sie durch Anspannung des auf den Bügeln 265 gleitenden Zugbandes 248, d.h. bei Erreichen der größtmöglichen Krümmung der Stützbänder 266, 267 geschlossen werden. Die Stege dieser Bügel 265 stützen sich dann in der größten Krümmungslage der Stütze aneinander ab.27, thebrackets 265 can form a unit with thesupport bands 266, 267 and with one anotherslots 268 which are so wide that they can be tightened by thetension band 248 sliding on thebrackets 265, i. when the greatest possible curvature of thesupport bands 266, 267 are closed. The webs of thesebrackets 265 are then supported against one another in the greatest curvature position of the support.

Die in Fig.28 gezeigte erfindungsgemäße Stütze besteht aus einem rückenlehnenförmigen Körper 269 aus Sperrholz, Metall, Kunststoff od. dgl. und kann gespritzt, gezogen oder gestanzt sein. Er weist von unten nach oben gerichtete Einschnitte 270, 271 auf, in weichen Zugbänder 272, 273 untergebracht sind, die mit ihren oberen Enden am Körper 269 befestigt und an ihren unteren freien Enden Zapfen 274, 275 besitzen, die wie bei der in Fig. 25 gezeigten Ausführungsform der Erfindung gegen keilförmige Ausnehmungen 276, 277 eines Schiebers 278 anliegen, der in den unteren Teilen des Körpers 269 abgestützt und geführt ist.The support according to the invention shown in FIG. 28 consists of a backrest-shapedbody 269 made of plywood, metal, plastic or the like and can be injection molded, drawn or punched. It hasincisions 270, 271 directed from the bottom upwards, accommodated insoft drawstrings 272, 273, which are fastened to thebody 269 with their upper ends and havepins 274, 275 at their lower free ends, which, as in the case in FIG. 25 shown embodiment of the invention against wedge-shapedrecesses 276, 277 of aslide 278, which is supported and guided in the lower parts of thebody 269.

An der Rückseite des Körpers 269 sind Bügel 279 vorgesehen, die zur Abstützung der Zugbänder 272, 273 dienen. Wenn daher die mit dem Schieber 278 verbundene Schraubenspindel 280, die in ein Gewinde des Körpers 269 eingreift, verdreht und in Richtung des Pfeiles 281 bewegt wird, kommt es über die Zapfen 274, 275 und die Ausnehmungen 276, 277 des Schiebers 278 zu einer Bewegung der Zugbänder 272, 273 in Richtung der Pfeile 282, so daß diese durch die Bügel 279 unterstützten Zugbänder 272, 273 gespannt werden. Deren Spannung bewirkt eine weitere Durchbiegung des Körpers 269, der von vorneherein bereits eine Krümmung aufweisen kann.On the back of thebody 269brackets 279 are provided, which serve to support thedrawstrings 272, 273. Therefore, if thescrew spindle 280 connected to theslide 278, which engages in a thread of thebody 269, is rotated and moved in the direction of thearrow 281, thepins 274, 275 and therecesses 276, 277 of theslide 278 move of thedrawstrings 272, 273 in the direction of thearrows 282, so that thesedrawstrings 272, 273 supported by thebrackets 279 are tensioned. Their tension causes a further deflection of thebody 269, which may already have a curvature from the outset.

Eine noch einfachere Ausgestaltung der Erfindung ist in der Fig. 29 veranschaulicht. Eine von vorneherein bereits gekrümmte Stütze 283 weist an ihrer Rückseite in einer oder mehreren vertikalen Reihen angeordnete Rollen 284 bis 291 auf, um welche Zugbänder 292, 293 so geführt sind, daß ihre einen Enden an den Rollen 286 bzw. 290 befestigt und über die anderen Rollen 285, 286, 284 und 287 bzw. 289, 290, 288 und 291 z.B. zick-zackförmig gelegt und sodann im unteren Bereich der Stütze 283 etwa horizontal zu einer nicht gezeichneten Spannvorrichtung weggeführt sind.An even simpler embodiment of the invention is illustrated in FIG. 29. Asupport 283, which is already curved from the outset, hasrollers 284 to 291 arranged on its rear side in one or more vertical rows, around whichtension bands 292, 293 are guided such that their one ends are fastened to therollers 286 and 290 and above the others Rolls 285, 286, 284 and 287 or 289, 290, 288 and 291 e.g. laid in a zigzag shape and then guided away approximately horizontally in the lower region of thesupport 283 to a tensioning device, not shown.

Wenn in Richtung der Pfeile 294 auf die unteren Enden der Zugbänder 292, 293 eine Zugkraft ausgeübt wird, so kommt es infolge der Umschlingung der genannten, übereinander liegenden Rollen zu deren Annäherung und somit zu einer weiteren Krümmung der Stütze 283, die natürlich auf das gewünschte Krümmungsausmaß genau eingestellt und fixiert werden kann.If a pulling force is exerted in the direction of thearrows 294 on the lower ends of thedrawstrings 292, 293, the wrapping of the above-mentioned rollers lying above one another brings them closer together and thus leads to a further curvature of thesupport 283, which of course corresponds to the desired one Extent of curvature can be adjusted and fixed.

Durch die bei der Beschreibung der Ausführungsbeispiele der Fig.2, 3, 20, 23 und 29 angeführten Rollen oder Gleitelemente an den Abstandhaltern oder durch z.B. wechselseitig wirkende Kniehebel, Scheren, Gelenke oder dergleichen (Fig. 21, 22, 24, 25, 27, 28), aber auch durch zusätzliche Zug- oder Druckelemente (Fig. 23) kann mit einer kleinen zusätzlichen « Sekundärkraft auch unter teilweiser oder voller Belastung der Stütze jederzeit die Wölbung innerhalb der erfindungsgemäßen Stütze und daher auch innerhalb eines Sitzes, einer Brücke, einer Betonverschalung oder einer tragenden Konstruktion, in welche die Stütze eingebaut ist, verlagert werden.By means of the rollers or sliding elements on the spacers mentioned in the description of the exemplary embodiments in FIGS. 2, 3, 20, 23 and 29 or by e.g. Mutually acting toggle levers, scissors, joints or the like (Fig. 21, 22, 24, 25, 27, 28), but also by means of additional pulling or pushing elements (Fig. 23) can be done with a small additional «secondary or partial or full force Loading of the support, the curvature at any time within the support according to the invention and therefore also within a seat, a bridge, a concrete formwork or a supporting structure in which the support is installed.

Alle oder einzelne Stützen können auch in ihrer Gesamtheit oder nur durch einzelne oder alle Stütz-, Druck- oder Zugelemente, Abstandhalter, Spann- oder Steuermechanismen oder durch zusätzliche Federn bzw. Federelemente von vornherein eine oder mehrere « Eigenkrümmungen aufweisen, in die die Stütze von selbst zurückkehren will sobald die von einer Spannvorrichtung ausgeübte Beeinflussung wegfällt. Dadurch kann die Änderung und/oder Verlagerung einer oder mehrerer Wölbungen durch « Nachlassen statt durch Spann-, Zug- oder Druckkraft hervorgerufen oder durch äußere Einflüsse (z.B. Anlehnen) verändert werden, sodaß nur mehr ein « Fixieren der jeweiligen Wölbung z.B. durch Klemmen, Knebel oder durch leichtes Nachdrehen oder Nachlassen der Steuer- oder Spannvorrichtung zu erfolgen hat. Alle angeführten Merkmale der Erfindung sind sowohl untereinander als auch mit beliebigen anderen Bau- oder Konstruktionselementen (direkt oder über Dämpfungs- oder andere Hilfsmittel) kombinierbar oder beliebig austauschbar.All or individual supports can also have one or more "intrinsic curvatures" into which the support from can, from the outset, also in its entirety or only through individual or all support, pressure or tension elements, spacers, tensioning or control mechanisms or through additional springs or spring elements wants to return himself as soon as the influence exerted by a tensioning device ceases to exist. As a result, the change and / or shifting of one or more curvatures can be brought about by "slackening instead of by tension, tensile or compressive force or by external influences (e.g. leaning), so that only a" fixation of the respective curvature e.g. by clamping, toggle or by slightly turning or releasing the control or tensioning device. All of the features of the invention cited can be combined with one another or with any other structural or structural elements (directly or via damping or other aids) or exchanged as desired.

In der Fig.30 ist eine Spannvorrichtung 295 dargestellt, die im wesentlichen derjenigen in Fig. 1 entspricht bis auf die Blattfedern 296, 297, welche eine degressive Kennlinie aufweisen. Die Blattfedern 296, 297 haben nämlich eine Vorkrümmung nach innen (strichlierte Linie), in die sie jedoch durch Anschläge bzw. äußere Behinderung nie zurückkehren können. Die Ausgangsstellung für die Längsbelastung ist eine leichte entgegengesetzte Durchkrümmung. Bei weiterer Druckbelastung in ihrer Längsrichtung können die Blattfedern stets nur entgegen ihrer Eigenkrümmung (strichpunktierte Linie) ausknicken. Nach den Knickformeln ergibt sich dadurch eine verkehrte Federkennlinie. Wenn die Blattfedern 296, 297 über ihre Verbindungsglieder 298 an den Laschen der Spannvorrichtung 295 anliegen, so wird diese in ihrer Wirkung unterstützt. Der gleiche Effekt wird mit der an den einzelnen Teilen der Spannvorrichtung 295 angreifenden S-förmigen Feder 300 erreicht. Gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 31 greift eine entsprechende S-förmige Feder 301 an den Kniehebeln einer ähnlichen Spannvorrichtung 302 an und unterstützt diese in ihrer Wirkung, welche Unterstützung natürlich in der einen oder anderen Richtung erfolgen kann.30 shows atensioning device 295, which is essentially that in FIG Fig. 1 corresponds to theleaf springs 296, 297, which have a degressive characteristic. The leaf springs 296, 297 namely have an inward curvature (dashed line), into which they can never return due to stops or external hindrance. The starting position for the longitudinal load is a slight opposite curvature. With further pressure load in their longitudinal direction, the leaf springs can only buckle against their inherent curvature (dash-dotted line). According to the buckling formulas, this results in a wrong spring characteristic. If theleaf springs 296, 297 rest on the tabs of thetensioning device 295 via their connecting members 298, the effect of this is supported. The same effect is achieved with the S-shaped spring 300 acting on the individual parts of thetensioning device 295. According to the exemplary embodiment in FIG. 31, a corresponding S-shapedspring 301 acts on the toggle levers of a similar tensioning device 302 and supports this in its effect, which support can of course take place in one direction or the other.

Claims (29)

1. Flexible elastic support consisting of at least one support belt (1, 2) of elastic material which in its longitudinal extent is essentially incompressible or inextensible, and a tensioning belt (3, 4) fixed to the support belt (1, 2) and held substantially parallel to this by distance pieces (22 to 24), by tensioning which the support belt (1, 2) is more or less curvable or loadable, characterised by a curvature of the support belts (1, 2) unsupported at its apex between two distance pieces (24 to 27) slidable towards one another, away from one another or together with each other, wherein the curvature of the support belt (1, 2) can be made larger or smaller by means of the tensioning belt (3, 4) and more or less loadable or adjustable by sliding the distance maintenance pieces (24 to 27).

2. Support according to claim 1 characterised in that two or more distance maintenance pieces (24 to 27) are connected together and slidable jointly.

3. Support according to claim 1 or 2 characterised in that the distance maintenance pieces (24 to 27) are provided for displacement with a handle (31) or with a hydraulic, pneumatic or motor drive or with a Bowden cable (228, 229), a knee lever (206, 207), a set screw (244), a scissors lever arrangement (224) or an eccentric (Fig. 1, 21, 22, 24).

4. Support according to one of claims 1 to 3 characterised in that the distance maintenance pieces are bows (22, 23, 28, 29) which surround the support and tensioning belts (1 to 4) transversely to their longitudinal direction.

5. Support according to claim 1 characterised in that the distance maintenance pieces are projections (54, 55, 57, 58) on the support belt (1, 2) or tensioning belt (3, 4) which engage in apertures (60, 61, 62, 63) of the tensioning belt (3, 4) or support belt (1, 2) or pass through these or surround them.

6. Support according to claim 5 characterised in that the apertures (60, 61) of the tensioning belt (3, 4) are slits and that the projections (54, 55) of the support belts (1, 2) engage with play in the slits.

7. Support according to claim 5 or 6 characterised in that the projections (54, 55, 57, 58) are double rivets or screws, collars, discs and the like with a central or several separate or unitary distance maintenance pieces against which two or more support and tensioning belts (1, 2, 3, 4) lie.

8. Support according to one of claims 1 to 7 characterised in that the play between the distance maintenance pieces of the support belt (1, 2) and the slits of the tensioning belt (3, 4) is of differing size.

9. Support according to one of claims 5 to 8 characterised in that in the region of the projection (57, 58) a wedgeshaped cut-out (65, 66), an eccentric or knee-lever of compressible or incompressible or extensible material or a pneumatic, hydraulic or motor drive element with a direct or remote controlled handle (64, 72) engages, the adjusted position of which can be controlled or fixed either directly. or indirectly (by remote means).

10. Support according to one of claims 5 to 9, characterised in that on the projection (57, 58) of the tensioning belt (3, 4) there engages a set screw, a wedge-shaped aperture (65, 66), an eccentric or the like held on the support belt (1, 2) either directly or via an additional inner or outer lying control belt (59).

11. Support according to claim 1 characterised in that a tensioning device (10) engages on the one hand on one or a plurality of tensioning belts (3, 4) and on the other hand on the support belts (1, 2).

12. Support according to claim 11 characterised in that the tensioning belts or an additional tensioning belt (235) of about half the length of the support belts (231) engages on these or on the tensioning belt (232), the distance maintenance pieces (233 or 234) or on a surrounding upholstery or on a filler material which lies within the support.

13. Support according to one of claims 1 to 12 characterised in that one or more tensioning devices (91, 113, 127) engage on one or more support and tensioning belts or groups of same.

14. Support according to one of claims 11 to 13 characterised in that as tensioning device on the support or tensioning belts there engages a Bowden cable (108), knee lever (114 to 117), wedge, eccentric lever (148, 167, 174, 182), a threaded spindle or a compression or tension spring, a hydraulic drive (144 to 146), a pneumatic or motor drive, an automatic control by air pressure, by means of a photocell, by centrifugal force, gravity, buoyancy, electric, magnetic waves or irradiations, sound, liquid, gaseous or solid chemicals or materials.

15. Support according to one of claims 1 to 14 characterised in that distance maintenance pieces (22 to 29) are inserted between the directly neighbouring tensioning and support belts which lie on top of one anotheror adjacent one another throughout in the direction of separation of equal lengths or various lengths.

16. Support according to claim 1 characterised in that as distance maintenance piece there is provided a tube which surrounds the tensioning (3, 4) and support belts (1, 2) with an interior space broadened at one or more positions in which a section of the support belts in tensioned condition engages.

17. Support according to claim 16 characterised in that the tube is arranged displaceably in the longitudinal direction on the tensioning (3, 4) and support belts (1, 2) or rotatable around its longitudinal axis.

18. Support according to claim 1 characterised in that between the distance maintenance pieces (24 to 27) and the support and tensioning belts (1, 2, 3, 4) there is arranged a sliding material or rollers.

19. Support according to claim 1 characterised in that the support belts (1, 2) constitute a grid shaped unit stamped from one piece of material or a plate (283) and that the tensioning belts (3, 4) either pass through projections on the plate or are held by distance maintenance pieces on the plate.

20. Support according to claim 19 characterised in that the tensioning belts engage only on one end of the plate (283) or on one point of projection or an aperture of the gridshaped unit or plate (283), and are connected either with a tensioning device or with a mechanical, hydraulic or pneumatic tensioning mechanism.

21. Support according to claim 1 characterised in that a central tensioning belt (248) is bordered by two outer support belts (249, 250), that the central tensioning belt (248) and the outer support belts (249, 250) are connected with one another at one end, that the other end of the central tensioning belt (248) is connected with a tensioning device (252 to 258), that the other ends of the outer support belts (249, 250) are supported in the region of the tensioning device (252 to 258) and that the distance maintenance pieces are U-shaped bows (259) fixed to the support belts (249, 250) and engaging with their bars under the central tensioning belt (248), wherein the bars are provided with rollers (260) and/or with sliding pieces (261).

22. Support according to claim 21 characterised in that the central tensioning belt (248) is connected with support belts (266, 267) which with U-shaped bows (265) constitute a constructional unit that between the individual bows transverse slits (268) are provided, which can be narrower, broader, longer or shorter than or of the same width as the bows and that the bows in the region of the tensioning device can be higher, lower or the same height as the bows which are adjacent the common ends for tensioning and support belts.

. 23. Support according to claim 21 or 22 characterised in that the tensioning device consists of an angle piece (252) with a longitudinal slot (251) for the passage of the central tensioning belt (248) and a slider (257) adjustable transversely to the tensioning belt (248) by means of a screw spindle (258) or the like, which lies against the one side of the shoulder of the angle piece (252) which has the longitudinal slot (251), that on the other side of the shoulder the support belts (249, 250) are supported and that pins (252, 254) at the ends of the tensioning belts (248) which pass through the longitudinal slot in the shoulder lie against wedge-shaped cut-outs (255, 256) of the slider (257) wherein the screw spindle (258) engages in a thread of the short shoulder bent off at right angles of the angle piece (252) or is operable by means of an eccentric.

24. Support according to claim 1 characterised in that a body (269) substantially of the shape of a seat back has one or more cut-outs (270, 271) running from below to above in its longitudinal direction, that the cut-outs (270, 271) serve for the receipt of tension belts (272, 273) which are fixed at the one end to the seat back-shaped body (269), fixed with their other ends to a tensioning device (274 to 278) and supported by distance maintenance pieces (279), which are U-shaped, or constructed as a closed or open shape, rectangular shape or arcuate shape, and at the front or rear side or in the plane of the seat back body- shaped (269) are fixed or guided or are made in one piece with it or with the tensioning belts (272, 273).

25. Support according to claim 24 characterised in that the tensioning device consists of a slider (278) guided in the seat back-shaped body (269) transyersely to its longitudinal direction and with wedge-shaped apertures (276, 277) and one or more screw spindles (280) each passing through a thread in the seat back-shaped body (269) and that posts (274, 275) of the tensioning belts (272, 273) lie against the wedge-shaped apertures (276, 277).

26. Support according to claim 19 characterised in that the plate (283) has on its rear side rollers (284 to 291) arranged at distances from one another, that tension cables (292, 293) or tension belts fixed in each case to one of the rollers (286, 290) or to the plate (283) are laid in zig-zag fashion around the roller arranged above one another (285, 286, 284, 287, 289, 290, 288, 291) and are suitably guided by means of a roller (287, 291) at the lower edge of the plate (283) to a tensioning device.

27. Support according to claim 11 characterised in that an S-shaped spring (300, 301) or a leaf spring (296, 297) engages directly or via auxiliary means on the knee levers of the tensioning device (302).

28. Support according to claim 18 characterised in that on the rollers of the distance maintenance pieces (24 to 27) instead of a belt, a cable, a chain or a like tensioning element lies against them or is guided by means of the rollers.

Images