Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischeinrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.The invention relates to a windshield wiper device according to thePreamble of claim 1.
Bei bekannten Scheibenwischeinrichtungen dieser Art, die insbesondere an Kraftfahrzeugen zum Einsatz kommen, ist an einer angetriebenen Wischerwelle ein Wischarm eines Scheibenwischers befestigt. An dem freien Ende des Wischarmes ist ein Haltebügel angelenkt, an dem das Wischerblatt des Scheibenwischers befestigt ist. Das Wischerblatt besitzt einen Haltekörper, der am Haltebügel befestigt ist. An dem Haltekörper ist mittels eines Verbindungssteges eine Wischlippe des Wischerblattes angeordnet. Der mittig angeordnete Verbindungssteg ermöglicht eine Schwenkbewegung der Wischlippe bezüglich der Vertikalachse des Wischerblattes. Abhängig von der Wischrichtung des Scheibenwischers nimmt somit die Wischlippe unterschiedliche Schwenklagen ein.In known windshield wipers of this type, the insused in particular on motor vehicles is onedriven wiper shaft a wiper arm of a wiperattached. At the free end of the wiper arm is a bracketarticulated on which the wiper blade of the wiper beis consolidated. The wiper blade has a holding body thatis attached to the bracket. On the holding body is by meansa connecting bar a wiper lip of the wiper bladearranged. The central connecting bridge enablesa pivoting movement of the wiper lip with respect to the vertical axisof the wiper blade. Depending on the wiping direction of the shitbenwischers takes the wiper lip differentlySwivel positions.
Um ein Anfrieren des Wischerblattes auf der Scheibe bei kalter Witterung zu vermeiden, sind Scheibenwischeinrichtungen bekannt, bei denen am Wischerblatt eine Heizeinrichtung vorgesehen ist.To freeze the wiper blade on the windscreen when it is coldWindshield wiping devices are to avoid weatherknown in which a heater on the wiper bladeis seen.
Aus der DE-OS 31 34 083 ist eine Scheibenwischeinrichtung bekannt, bei der am Wischerblatt Kanäle für ein Heizmedium vorgesehen sind. Diese Heizmediumkanäle sind an eine Druckluft- oder Druckflüssigkeitsquelle mit einer Heizvorrichtung angeschlossen.From DE-OS 31 34 083 a windshield wiper device beknows, for the channels on the wiper blade for a heating mediumare seen. These heating medium channels are connected to a compressed airor hydraulic fluid source with a heaterclosed.
Aus dem DE-GM 19 89 712 ist eine Scheibenwischeinrichtung mit einem Wischerblatt bekannt, das mit einem batteriebetriebenen Heizelement versehen ist. Das Heizelement ist bei einer Ausführungsform im Bereich des Verbindungssteges am Haltekörper des Wischerblattes angeordnet.From DE-GM 19 89 712 is a wiper devicea wiper blade known with a battery powered Heating element is provided. The heating element is offleadership in the area of the connecting web on the holding bodyarranged of the wiper blade.
Eine andere Scheibenwischeinrichtung gemäß DE-AS 23 09 902 beschreibt ein Wischerblatt, bei dem die am Haltekörper angeordneten Blattfedern als Heizelemente verwendet werden. Die Heizwirkung der Heizelemente wird durch den Widerstand der Blattfedern für einen elektrischen Strom erzielt.Another windshield wiper device according to DE-AS 23 09 902describes a wiper blade in which the on the holding bodyarranged leaf springs can be used as heating elements. TheHeating effect of the heating elements is determined by the resistance of theLeaf springs achieved for an electric current.
Bei den im Stand der Technik bekannten Scheibenwischeinrichtungen kann die schwenkbeweglich angeordnete Wischlippe des Wischerblattes zwar beheizt, aber nicht gezielt den verschiedenen Betriebsbedingungen der Scheibenwischeinrichtung angepaßt werden. Hierdurch ist die Reinigungsleistung der Scheibenwischeinrichtung beeinträchtigt.In the windshield wiper device known in the prior artthe swivel lip of theWhile the wiper blade is heated, it does not specifically target the wiper bladeadapted to the operating conditions of the windshield wiper devicewill. This is the cleaning performance of the wiperfurnishings impaired.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Scheibenwischeinrichtung der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß eine gezielte Anpassung der Wischlippe an verschiedene Betriebsbedingungen der Scheibenwischeinrichtung möglich ist.The invention has for its object a windshield wiperto design the device of the type mentioned in such a way thata targeted adjustment of the wiper lip to different loadingoperating conditions of the windshield wiper device is possible.
Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Scheibenwischeinrichtung durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Durch die an dem Wischerblatt angeordneten Mittel ist eine gezielte Beeinflussung der Schwenklage der Wischlippe gegenüber dem Haltekörper möglich. Der wesentliche Vorteil der neuen Scheibenwischeinrichtung liegt in der Verbesserung der Reinigungswirkung bei hohen Fahrgeschwindigkeiten. Mit den an dem Wischblatt angeordneten Mitteln kann die Wischlippe so fixiert werden, daß eine Versteifung des Wischerblattes erzielt wird. Die Umströmung am Wischerblatt kann bei steigender Wischfrequenz dadurch optimiert werden, daß die Wischlippe abhängig von der Wischrichtung verschiedene Schwenklagen gegenüber der Vertikalachse des Wischerblattes einnimmt. Weiterhin kann über die Einstellung der Schwenklage der Wisch lippe eine Schleierbildung nach dem Wischblatt reduziert werden. Schließlich kann die Lebensdauer des Wischerblattes dadurch erhöht werden, daß in der Ruhestellung der Scheibenwischeinrichtung die Wischlippe in einer definierten Position gehalten wird.This task is carried out with a generic windshield wiperdirection through the characteristic features of the patentProverb 1 solved. By arranged on the wiper bladeMeans is a targeted influence on the swivel position of theWiper lip opposite the holding body possible. The essentialThe advantage of the new windshield wiper device is the verImproved cleaning efficiency at high driving speedskeiten. With the means arranged on the wiper blade, theWiper lip should be fixed so that the wiper is stiffenedleaf is achieved. The flow around the wiper blade canincreasing wiping frequency can be optimized in that theWiper lip swings differently depending on the wiping directionwere opposite to the vertical axis of the wiper blade.You can also adjust the swivel position of the wiper lip fog formation after the wiper blade is reducedwill. Finally, the life of the wiper bladebe increased by the fact that in the rest position of the discswiping the wiper lip in a defined positionis held.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Mittel im Bereich eines mittig zwischen dem Haltekörper und der Wischlippe vorgesehenen Verbindungssteges angeordnet sind.An advantageous embodiment of the invention provides thatthe means in the area of a middle between the holding body andthe wiper lip provided connecting web are arranged.
Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß zwischen der Wischlippe und dem Haltekörper ein Hohlkörper angeordnet ist, dessen Volumen durch eine Veränderung seines Innendruckes veränderbar ist. Der Hohlkörper, der vorzugsweise an seinem einen Stirnende verschlossen ist und an seinem anderen Stirnende mit einer Druck oder Unterdruck erzeugenden Einheit verbunden ist, bewirkt eine Schwenkbewegung der Wischlippe, die abhängig von der Volumenänderung des Hohlkörpers ist.An advantageous embodiment provides that between theWiper lip and a hollow body is arranged on the holding body,whose volume ver by changing its internal pressureis changeable. The hollow body, preferably on its oneForehead is closed and at his other forehead withis connected to a unit generating pressure or vacuum,causes a swiveling movement of the wiper lip, which depends onis the change in volume of the hollow body.
Insbesondere bei großen Wischblättern kann es vorteilhaft sein, wenn an den beiden Längskanten des Verbindungssteges jeweils ein Hohlkörper vorgesehen ist.With large wiper blades in particular, it can be advantageousif at each of the two longitudinal edges of the connecting weba hollow body is provided.
Die Herstellung des Wischblattes wird besonders einfach, wenn die Hohlkörper einteilig mit dem Wischblatt ausgebildet sind.The manufacture of the wiper blade becomes particularly simple ifthe hollow body is formed in one piece with the wiper blade.
Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß die Hohlkörper mit faltenbalgähnlichen Seitenwänden ausgebildet sind. Die faltenbalgähnlichen Seitenwände sind deutlich weniger steif ausgebildet wie der zentral angeordnete Verbindungssteg.An advantageous development provides that the hollow bodyare formed with bellows-like side walls. TheBellows-like side walls are significantly less stiffdesigned like the centrally located connecting bridge.
Eine andere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß im Bereich des Verbindungsstegs eine an einem Wischerblatteil angeordnete Induktionsspule vorgesehen ist, die mit einem an dem gegenüberliegenden Wischerblatteil angeordneten Metallpol zusammenwirkt. Wird die Induktionsspule von einem Strom durch flossen, so wird durch die bewirkte Magnetwirkung der gegenüberliegende Metallpol angezogen. Dies bewirkt eine Schwenkbewegung der Wischlippe. Statt des Metallpols können auch magnetisierbare Teilchen wirken, die bereits in der Gummimischung des Wischerblattes eingelagert sind. Ebenfalls kann vorgesehen sein, daß die Induktionsspule mit einem Feld-Gegenpol zusammenwirkt, der als Permanentmagnet ausgebildet ist.Another embodiment of the invention provides that inArea of the connecting web on a wiper blade partarranged induction coil is provided, which with athe metal wiper blade part arranged oppositecooperates. A current flows through the induction coil flow, the magnetic effect caused by the counteroverlying metal pole attracted. This causes a panmovement of the wiper lip. Instead of the metal pole, tooMagnetizable particles act already in the rubbermixture of the wiper blade are stored. Can alsobe provided that the induction coil with a field counterinteracts pole, which is designed as a permanent magnet.
Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß jeweils eine Anordnung aus Induktionsspule und Metallpol im Bereich beider Längskanten des Verbindungsstegs vorgesehen ist. Dies ist insbesondere bei großen Wischerblättern von Vorteil.An advantageous development provides that oneArrangement of induction coil and metal pole in the area of bothLongitudinal edges of the connecting web is provided. This is insparticularly advantageous for large wiper blades.
Ein weiterer Vorteil der am Wischerblatt vorgesehenen Anordnung aus Induktionsspule und Metallpol liegt darin, daß mittels eines erhöhten Stromflusses eine Heizwirkung des Wischerblattes erzeugt werden kann. Hierbei ist eine derartige Ausgestaltung möglich, bei der ein Heizstrom mit einer erhöhten Frequenz einem Signal zur Veränderung der Schwenklage der Wischlippe überlagert ist. Als Folge dieser Maßnahme ist eine "erhöhte Heizwirkung" des Wischerblattes regelbar.Another advantage of the arrangement provided on the wiper bladeof induction coil and metal pole is that by means ofan increased current flow a heating effect of the wiper bladecan be generated. Here is such a configurationpossible with a heating current with an increased frequencya signal to change the swivel position of the wiper lipis superimposed. As a result of this measure, an "increasedHeating effect "of the wiper blade adjustable.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen der Erfindung. Es zeigen:Further features and advantages of the invention result fromthe following description of Darge in the drawingspresented embodiments of the invention. Show it:
Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein Wischerblatt einer ersten Ausführungsform der Erfindung undFig. 1 shows a schematic section through a wiper blade of a first embodiment of the invention and
Fig. 2 einen Schnitt gemäßFig. 1 bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung.Fig. 2 shows a section ofFIG. 1 in another imple mentation form of the invention.
Das inFig. 1 dargestellte Wischerblatt (1) einer nicht dargestellten Scheibenwischeinrichtung ist an einem Haltebügel (2) befestigt, der schwenkbeweglich an einem nicht dargestellten Wischerarm befestigt ist. Hierzu sind an einem Haltekörper (3) des Wischerblattes (1) Ausnehmungen (3a,3b) vorgesehen, in die der Haltebügel (2) eingreift. An dem Haltekörper (3) ist mittig ein Verbindungssteg (4) angeordnet, der den Haltekörper (3) mit einer Wischlippe (5) verbindet. Die Wischlippe (5) besitzt eine Wischkante (6), die auf einer zu reinigenden Scheibe (7) aufliegt. Im Bereich des Verbindungssteges (4) sind Hohlkörper (8,9) angeordnet, die beidseitig des Verbindungssteges (4) vorgesehen sind. Die Hohlkörper (8,9) erstrecken sich über die (senkrecht zur Zeichenebene verlaufende) gesamte Länge des Wischerblattes (1). An den dem Verbindungssteg (4) gegenüberliegenden Seiten der Hohlkörper (8,9) sind faltenbalgähnliche Seitenwände (8a,9a) vorgesehen. Während das eine Stirnende der Hohlkörper (8,9) verschlossen ist, ist am anderen Stirnende eine Einheit angeordnet, mit der der Innendruck der Hohlkörper (8,9) veränderbar ist. Diese in der Zeichnung nicht dargestellte Einheit kann eine Druck- oder Unterdruckquelle sein. Eine Veränderung des Innendruckes der Hohlkörper (8,9) bewirkt auch deren Volumenänderung. Wird beispielsweise der Innendruck des Hohlkörpers (8) erhöht, so führt die Wischlippe (5) eine Schwenkbewegung im Gegenuhrzeigersinn aus und nimmt eine Position (14) ein, die strichliniert eingezeichnet ist. Gegenüber der Vertikalachse (10) des Wischerblattes (1) nimmt die Wischlippe (5) somit einen Schwenkwinkel (11) ein. In gleicher Weise kann durch eine Beaufschlagung des Hohlkörpers (9) die Wischlippe (5) in eine Schwenklage (12) gebracht werden, bei der die Wischlippe (5) gegenüber der Vertikalachse (10) einen Schwenkwinkel (13) einnimmt.The wiper blade (1 ) shown inFig. 1 of a windshield wiper device not shown is attached to a bracket (2 ) which is pivotally attached to a wiper arm, not shown. For this purpose, recesses (3a ,3b ) are provided on a holding body (3 ) of the wiper blade (1 ), into which the holding bracket (2 ) engages. A connecting web(4) is centrally arranged on the holding body(3) connecting the holding body(3) with a wiper lip(5). The wiper lip (5 ) has a wiper edge (6 ) which lies on a window (7 ) to be cleaned. In the area of the connecting web (4 ), hollow bodies (8 ,9 ) are arranged, which are seen on both sides of the connecting web (4 ). The hollow bodies (8 ,9 ) extend over the entire length of the wiper blade (1 ) (running perpendicular to the plane of the drawing). On the sides of the hollow body (8 ,9 ) opposite the connecting web (4 ), bellows-like side walls (8a ,9a ) are provided. While one end of the hollow body (8 ,9 ) is closed, a unit is arranged at the other end, with which the internal pressure of the hollow body (8 ,9 ) can be changed. This unit not shown in the drawing can be a pressure or vacuum source. A change in the internal pressure of the hollow bodies (8 ,9 ) also causes their volume change. If, for example, the internal pressure of the hollow body (8 ) is increased, the wiper lip (5 ) pivots in a counterclockwise direction and assumes a position (14 ) which is shown in broken lines. Compared to the vertical axis (10 ) of the wiper blade (1 ), the wiper lip (5 ) thus takes up a swivel angle (11 ). In the same way, by pressing the hollow body (9 ), the wiper lip (5 ) is brought into a swivel position (12 ), in which the wiper lip (5 ) has a swivel angle (13 ) with respect to the vertical axis (10 ).
Die Beaufschlagung der Hohlkörper (8,9) erfolgt abhängig von den jeweiligen Betriebsbedingungen der Scheibenwischeinrichtung. Mit steigender Fahrtgeschwindigkeit kann beispielsweise durch eine Druckerhöhung in beiden Hohlkörpern (8,9) das Wischerblatt (1) insgesamt versteift werden.The application of the hollow body (8 ,9 ) depends on the respective operating conditions of the windshield wiper device. As the speed of travel increases, the wiper blade (1 ) as a whole can be stiffened by increasing the pressure in both hollow bodies (8 ,9 ).
Abhängig von der Wischrichtung des Scheibenwischers können die Hohlkörper (8,9) alternierend beaufschlagt werden. Die Frequenz des Druckwechsels in den Hohlkörpern (8,9) kann auf einfache Weise mit einem einfachen Mikrocomputer-System unter Vorgabe der Randbedingungen erfolgen. Durch die Anpassung des Schwenkwinkels (11,13) an die jeweiligen Betriebsbedingungen der Scheibenwischeinrichtung wird eine verbesserte Reinigungsleistung des Wischblattes (1) erzielt. Insbesondere kann die Umströmung am Wischerblatt (1) optimiert werden. Weiterhin kann eine mögliche Schleierbildung nach dem Wischerblatt (1) reduziert werden.Depending on the wiping direction of the windshield wiper, the hollow bodies (8 ,9 ) can be acted upon alternately. The frequency of the pressure change in the hollow bodies (8 ,9 ) can be carried out in a simple manner using a simple microcomputer system and the boundary conditions. By adapting the swivel angle (11 ,13 ) to the respective operating conditions of the windshield wiper device, an improved cleaning performance of the wiper blade (1 ) is achieved. In particular, the flow around the wiper blade (1 ) can be optimized. Furthermore, a possible formation of fog after the wiper blade (1 ) can be reduced.
In der Ruhestellung der Scheibenwischeinrichtung kann die Wischlippe (5) durch die Hohlkörper (8,9) so positioniert werden, daß keine vorzeitigen Abnützungserscheinungen oder Beschädigungen an der Wischkante (6) auftreten.In the rest position of the windshield wiper device, the wiper lip (5 ) can be positioned by the hollow body (8 ,9 ) in such a way that there are no premature signs of wear or damage to the wiper edge (6 ).
Das inFig. 2 dargestellte Wischerblatt (15) besitzt einen Haltekörper (16), an dem Aussparungen (16a,16b) vorgesehen sind, in die ein Haltebügel (17) eingreift. Über einen mittig angeordneten Verbindungssteg (18) ist der Haltekörper (16) mit einer Wischlippe (18) verbunden, an der eine Wischkante (20) ausgebildet ist. Die Wischkante (20) liegt auf einer zu reinigenden Scheibe (21) auf. Im Bereich des Verbindungssteges (18) sind seitlich Aussparungen (31,32) in der Form von Zwickeln mit etwa dreieckförmigem Querschnitt vorgesehen. An dem oben liegenden, dem Haltekörper (16) zugewandten Wischerblatteil sind Induktionsspulen (22,23) angeordnet, die mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Stromversorgungseinheit verbunden sind. Den Induktionsspulen (22,23) gegenüberliegend sind an dem jeweils der Wischlippe (19) zugewandten Wischerblatteil Metallpole (24,25) angeordnet, die mit den Induktionsspulen (22,23) zusammenwirken. Wird beispielsweise die Induktionsspule (22) von Strom durchflossen, so erzeugt deren Magnetwirkung eine Anziehungskraft auf den an der Wischlippe (19) angeordneten Metallpol (24). Dies bewirkt eine Schwenkbewegung der Wischlippe (19) von der Vertikalstellung (26) in die inFig. 2 dargestellte Lage (27). Die Wischlippe (19) verschwenkt somit um eine Schwenkachse, die etwa in der Mitte des Verbindungssteges (18) liegt und legt gegenüber der Vertikalstellung (26) einen Schwenkwinkel (28) zurück. In gleicher Weise bewirkt die Anordnung (23,25) eine Schwenkbewegung der Wischlippe (19) in eine Schwenklage (29), bei der die Wischlippe (19) gegenüber der Vertikalstellung (26) um einen Schwenkwinkel (30) verschwenkt ist.The wiper blade (15 ) shown inFig. 2 has a holding body (16 ) on which recesses (16a ,16b ) are provided, in which a holding bracket (17 ) engages. A centrally disposed connecting web(18) of the holding body(16) is connected to a wiper lip(18) is formed on the one wiping edge(20). The wiping edge (20 ) lies on a disc (21 ) to be cleaned. In the area of the connecting web (18 ) there are cutouts (31 ,32 ) in the form of gussets with an approximately triangular cross section. On the overhead, the holding body (16 ) facing wiper blade part, induction coils (22 ,23 ) are arranged, which are connected to a power supply unit, not shown in the drawing. Opposite the induction coils (22 ,23 ), metal poles (24 ,25 ) are arranged on the wiper blade part facing the wiper lip (19 ), which interact with the induction coils (22 ,23 ). If, for example, current flows through the induction coil (22 ), its magnetic effect creates an attractive force on the metal pole (24 ) arranged on the wiper lip (19 ). This causes the wiper lip (19 ) to pivot from the vertical position (26 ) into the position (27 ) shown inFIG. 2. The wiper lip (19 ) thus pivots about a pivot axis which lies approximately in the middle of the connecting web (18 ) and covers a pivot angle (28 ) with respect to the vertical position (26 ). In the same way, the arrangement (23 ,25 ) causes a swivel movement of the wiper lip (19 ) into a swivel position (29 ), in which the wiper lip (19 ) is swiveled by a swivel angle (30 ) relative to the vertical position (26 ).
Die Metallpole (24,25) können auch als magnetisierbare Teilchen ausgebildet sein, die in der Wischlippe (19) im Bereich des Verbindungssteges (18) eingelagert sind. Die Arbeitsweise der Ausführungsform derFig. 2 kann jener derFig. 1 entsprechen.The metal poles (24 ,25 ) can also be formed as a magnetizable part Chen, which are embedded in the wiper lip (19 ) in the region of the connecting web (18 ). The operation of the embodiment ofFIG. 2 can speak that ofFIG. 1 ent.
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| Date | Code | Title | Description | 
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |