Die Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung für flüssige oder pastöse Güter, insbesondere Desinfektionsmittel, die im wesentlichen aus einer Wandbefestigung, einer mit der Wandbefestigung verbundenen Abdeckhaube und einem Einsatz zur Aufnahme eines Vorratsbehälters für die auszugebenden Güter besteht, der mit der Wandbefestigung lösbar verbunden ist und an seinem Boden innerhalb eines U-förmigen Profils einen Modul trägt, in den eine Pumpe mit einem Ein- und einem Auslaßventil sowie Mittel zum Halten und Öffnen des Vorratsbehälters integriert sind, wobei das U-förmige Profil an seinen Schenkeln im Bereich des Steges Lagerbohrungen zur Aufnahme von Achsstummeln eines Betätigungshebels aufweist, der sich unterhalb der Abdeckplatte erstreckt.The invention relates to an output device forliquid or pasty goods, in particularDisinfectants, which essentially consist of oneWall mounting, one with the wall mountingconnected cover and an insert forInclusion of a storage container for thegoods to be issued, which with theWall mounting is detachably connected and at hisBottom within a U-shaped profileCarries module in which a pump with an inlet andan outlet valve and means for holding andOpening the storage container are integrated, wherebythe U-shaped profile on his legs inArea of the web bearing holes for receivingHas stub axles of an operating lever, theextends below the cover plate.
Ausgabevorrichtungen der vorgenannten Art sind beispielsweise durch die DE-OS 30 36 523 oder DE-OS 32 31 806 bekannt und haben sich auch in der Praxis gut bewährt. Bei diesen Aggregaten ist entweder eine Bedienung von Hand erforderlich, d. h. die Ausgabevorrichtung muß zum Ausgeben mit einem Hebel betätigt werden, was für Bereiche, in denen erhöhte hygienische Anforderungen gestellt werden, unerwünscht ist oder so, daß der Spender selbsttätig arbeitet, also ohne Handberührung eine dosierte Menge seines Inhaltes ausgibt.Dispensing devices of the aforementioned type arefor example by DE-OS 30 36 523 orDE-OS 32 31 806 known and have also in theWell proven in practice. With these units iseither manual operation required, d.H. the dispenser must be dispensed with a lever are operated, what areas into which increased hygienic requirements are placedbe undesirable or so that the donorworks automatically, i.e. without hand touchdispenses dosed amount of its content.
Nachteilig bei beiden bekannten Aggregaten, die als Desinfektionsmittelspender eingesetzt werden könnten, ist jedoch, daß in jedem Fall die Luft Zutritt zum auszugebenden Medium hat, d. h. auf der einen Seite, es kann eine Verdunstung in größerem Umfang stattfinden, auf der anderen Seite ist eine Oxidation des auszugebenden Mediums möglich. Als drittes ist aber nicht auszuschließen, daß auch Verunreinigungen in das Medium gelangen, die ggf. nach Verdunstung des Lösungsmittels oder Zersetzen durch Oxidation zu Pilzwucherungen oder der Bildung resistenter Viren und Bakterienstämme führen können.A disadvantage of both known units thatcan be used as a disinfectant dispensercould, however, is that in any case the airHas access to the medium to be dispensed, d. H. onone hand, there can be evaporation intake place on the other handis an oxidation of the medium to be dispensedpossible. The third is notto rule out that impurities in theMedium arrive, which may be after evaporation of theSolvent or decomposition due to oxidationFungus growth or the formation of resistant virusesand can lead to bacterial strains.
Der vorliegenden Erfindung liegt damit die Aufgabe zugrunde, einen Spender zu schaffen, bei dem die Verdunstung des Lösungsmittels bzw. der Zutritt von Luft zum auszugebenden Medium auf ein Minimum reduziert wird.The present invention is therefore the objectto create a donor where theEvaporation of the solvent or accessfrom air to the medium to be dispensed to a minimumis reduced.
Diese Aufgabe wird bei einer Ausgabevorrichtung für flüssige oder pastöse Güter, insbesondere Desinfektionsmittel, die im wesentlichen aus einer Wandbefestigung, einer mit der Wandbefestigung verbundenen Abdeckhaube und einem Einsatz zur Aufnahme eines Vorratsbehälters für die auszugebenden Güter besteht, der mit der Wandbefestigung lösbar verbunden ist und an seinem Boden innerhalb eines U-förmigen Profils einen Modul trägt, in den eine Pumpe mit einem Ein- und einem Auslaßventil sowie Mittel zum Halten und Öffnen des Vorratsbehälters integriert sind, wobei das U-förmige Profil an seinen Schenkeln im Bereich des Steges Lagerbohrungen zur Aufnahme von Achsstummeln eines Betätigungshebels aufweist, der sich unterhalb der Abdeckplatte erstreckt, gelöst durch die Kombination folgender Merkmale: Der obere Bereich des Moduls ist mit einem rohrförmigen Ansatz versehen, der einen Träger für ein Messer zum Aufschneiden der Folienkappe der Vorratsbehälter umgibt. Der Ansatz hat zylindrischen Querschnitt. Er ist außen mit ringförmigen Stufen versehen. Auf den Stufen liegt ein mit mindestens einer Dichtlippe versehener Balg auf. Die Dichtlippe ragt in den Innenraum des Ansatzes und liegt am Halsansatz des Vorratsbehälters an. Der Balg wird von einer Spannplatte, die Teil des Bodes des Einsatzes ist, gehalten.This task is accomplished with an output devicefor liquid or pasty goods, in particularDisinfectants, which essentially consist of oneWall mounting, one with the wall mountingconnected cover and an insert forInclusion of a storage container for thegoods to be issued, which with the Wall mounting is detachably connected and at hisBottom within a U-shaped profileCarries module in which a pump with an inlet andan outlet valve and means for holding andOpening the storage container are integrated, wherebythe U-shaped profile on his legs inArea of the web bearing holes for receivingHas stub axles of an operating lever, theextends below the cover plate, solvedby combining the following features:The top of the module is with atubular approach provided that a carrier fora knife to cut open the foil capSurrounds the storage container. The approach hascylindrical cross section. He is with the outsideprovided annular steps. Lies on the stepsone with at least one sealing lipBellows on. The sealing lip protrudes into the interior of theApproach and lies on the neck of theStorage container. The bellows is made by oneClamping plate, which is part of the bottom of the insert,held.
Beim Einsetzen des Vorratsbehälters, der die Form einer eckigen Platte mit seitlich versetztem Flaschenhals aufweist, wird durch das Messer des Flaschenverschlusses, der üblicherweise als Folienlaminat ausgebildet und auf die Flasche aufgeschweißt ist, durchstoßen. Fast gleichzeitig damit erfolgt das Umschließen des Flaschenhalses durch die Dichtlippe, die durch den Halsansatz nach unten in den Innenraum des Ansatzes gedrückt und aufgeweitet wird. Die Dichtlippe umschließt jetzt mit einem definierten Liniendruck den Halsansatz, schließt somit den Innenraum der geöffneten Flasche von der Atmosphäre ab. Damit kann weder Lösungsmittel, im allgemeinen also Alkohol, verdampfen noch hat die Luft und damit Sauerstoff ungehinderten Zutritt zum Flascheninhalt, kann damit also auch nicht oxidierend wirken. Ist das Lösungsmittel Alkohol oder überhaupt ein bereits bei niedrigen Temperaturen verdampfendes Lösungsmittel, so bildet sich sogar zwischen Dichtlippe und Flascheninnenraum bzw. Innenraum des Ansatzes ein geringer Überdruck, der zusätzlich die Dichtlippe an den Halsansatz andrückt. Erst nach mehrmaligem Pumpen wird der Überdruck bzw. Normaldruck unterschritten und es bildet sich ein Vakuum im Vorratsbehälter, also der Flasche. Abhängig von der Flaschenwandstärke und dem eingesetzten Material wird dieser Unterdruck durch Zusammenziehen der Flasche ausgeglichen, was aber nur bis zu einem gewissen Grad möglich ist. Danach tritt zwischen Dichtlippe- die durch das Eindringen des Flaschenhalses ja nach unten verformt ist und so eine Art Rückschlagventil bildet - Luft in den Innenraum des Ansatzes, allerdings nur so viel Luft, wie der Entnahmemenge entspricht. Diese Luft muß, um in den oberen Bereich der Flasche, also den eigentlichen Flaschenboden, zu gelangen, das in der Flasche befindliche Medium passieren. Praktisch heißt das, daß eine Luftblase durch das Desinfektionsmittel nach oben steigt. Diese Luftblase reichert sich dabei bereits mit Lösungsmittel an und wird gleichzeitig keimfrei gemacht. Die Oxidationswirkung ist bei einer Luftblase als Luftmenge ebenfalls sehr gering.When the storage container, which has the shape of an angular plate with a laterally offset bottle neck, is inserted, the bottle cap, which is usually designed as a film laminate and is welded onto the bottle, is pierced by the knife. Almost simultaneously with this, the bottle neck is enclosed by the sealing lip, which is pressed down and expanded by the neck extension into the interior of the extension. The sealing lip now encloses the neckline with a defined line pressure, thus closing the interior of the opened bottle from the atmosphere. This means that neither solvents, generally alcohol, can evaporate, nor does the air and therefore oxygen have unimpeded access to the contents of the bottle, so it cannot have an oxidizing effect. If the solvent is alcohol or a solvent that evaporates even at low temperatures, a slight overpressure even forms between the sealing lip and the bottle interior or interior of the attachment, which additionally presses the sealing lip against the neck attachment. Only after repeated pumping does the pressure fall below or normal pressure and a vacuum forms in the storage container, i.e. the bottle. Depending on the bottle wall thickness and the material used, this negative pressure is compensated for by pulling the bottle together, but this is only possible to a certain extent. Then air enters the interior of the attachment between the sealing lip- which is deformed downwards by the penetration of the bottle neck and forms a kind of check valve - but only as much air as the amount drawn. This air has to pass through the medium in the bottle in order to get into the upper area of the bottle, ie the actual bottle bottom. In practical terms, this means that an air bubble rises through the disinfectant. This air bubble is already enriched with solvent and at the same time is made sterile. The oxidation effect is also very low with an air bubble as the amount of air.
Mit zunehmender Entleerung des Behälters sammelt sich logischerweise mehr Luft in seinem oberen Bereich an. Da jedoch immer nur eine einzelne Luftblase entsprechend der Entnahmemenge das Desinfektionsmittel passiert und gerade der Bereich, durch den die Blase nach oben strebt - nämlich der Bereich in und um dem Halsansatz des Vorratsbehälters- als erstes nach draußen abgepumpt wird, ist der sich bildende Luftraum oberhalb des Desinfektionsmittels erstens mit Lösungsmittel gesättigt, zweitens mit desinfizierter Luft gefüllt, drittens kann nur maximal die Luftmenge mit dem Füllgut in Berührung kommen und damit oxidierend wirken, die dem Gesamtinhalt des Vorratsbehälters, also der Flasche, entspricht. Dadurch ist sichergestellt, daß weder eine Verdunstung noch eine Verunreinigung, noch eine Oxidation in größerem Umfang, also im Umfang der bisher bei Spendern üblichen Erfahrungswerte, möglich ist.Logically, with increasing emptying of the container, more air collects in its upper area. However, since only a single air bubble passes the disinfectant according to the amount withdrawn and precisely the area through which the bubble strives upwards - namely the area in and around the neck of the storage container- is first pumped out, the air space that forms is above of the disinfectant firstly saturated with solvent, secondly filled with disinfected air, thirdly only the maximum amount of air that can come into contact with the contents and thus have an oxidizing effect, which corresponds to the total content of the storage container, i.e. the bottle. This ensures that neither evaporation nor contamination, nor oxidation to a greater extent, that is to say to the extent of the empirical values previously known for donors, is possible.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Balg aus Nitrilkautschuk besteht. Zweckmäßig besteht gleichzeitig der Teil des Ausgabebehälters, der mit dem Desinfektionsmittel in Berührung kommt oder kommen kann, aus Polypropylen oder Polyäthylen. Die beiden letztgenannten Materialien sind gegen praktisch alle bekannten Desinfektionsmittel und die dabei eingesetzten Lösungsmittel beständig, sind desweiteren als Spritzguß preisgünstig zu verformen und auch in ansprechenden Farben einzufärben. Nitrilkautschuk ist ebenfalls gegen die auszugebenden Medien beständig und weist außerdem die erforderliche Elastizität und Dehnung auf, die für eine Abdichtung benötigt wird.An advantageous embodiment of the inventionprovides that the bellows made of nitrile rubberconsists. The part expediently also existsof the output container, which with theDisinfectant comes into contact or comecan, made of polypropylene or polyethylene. Thethe latter two materials are againstpractically all known disinfectants and the solvents used are stable,are also inexpensive to injection moldingdeform and also in appealing colorscolorize. Nitrile rubber is also againstthe media to be output consistently and pointsalso the required elasticity and stretchthat is required for a seal.
Die Härte von Nitrilkautschuken kann in weiten Bereichen eingestellt werden. Als bevorzugter Bereich hat sich dabei eine Härte zwischen 40 und 60 Shore erwiesen. Wird die Härte höher, so schmiegt sich die Dichtlippe nicht mehr voll dichtend an den Halsansatz des Vorratsbehälters an, wird sie niedriger, so ist mit einem höheren Verschleiß durch das Einsetzen des Vorratsbehälters zu rechnen. Beide Fälle führen zur Undichtigkeit des Ausgabebehälters, d. h., daß Luft in den Vorratsbehälter und damit eine Oxidation bzw. Verdunstung eintritt.The hardness of nitrile rubbers can vary widelyRanges can be set. As a preferredRange has a hardness between 40 and60 shore proven. If the hardness becomes higher, sothe sealing lip no longer hugs completelysealing against the neck of the storage containerif it gets lower it is with a higher oneWear by inserting theStorage container. Both cases leadleakage of the dispenser, d. that isAir in the storage container and thus oneOxidation or evaporation occurs.
Die Dichtlippe des Balges verjüngt sich in Richtung des Halsansatzes des Vorratsbehälters auf eine Stärke zwischen 0,1 und 1,0 mm. Sie liegt bevorzugt zwischen 0,6 und 0,7 mm. In Verbindung mit der Härte des Balges und damit auch der Härte der Dichtlippe wird dadurch eine absolute Abdichtung erreicht, die erst bei Erzeugung eines Vakuums im Vorratsbehälter das Passieren von Luft zwischen Lippe und Halsansatz ermöglicht.The sealing lip of the bellows tapers inDirection of the neck of the storage containera thickness between 0.1 and 1.0 mm. she liespreferably between 0.6 and 0.7 mm. In connectionwith the hardness of the bellows and thus also the hardnessthe sealing lip becomes an absoluteSealing achieved only when aVacuum in the reservoir the passage of airbetween lip and neckline.
Die Dichtlippe, also der obere Bereich des Balges, bildet eine kreisförmige Öffnung, die den Halsansatz des Vorratsbehälters umschließt. Um eine Abdichtung zu erreichen, sieht die Erfindung in diesem Bereich eine Linienpressung zwischen Dichtlippe und Halsansatz vor, die zwischen 5 und 25 N liegt. Erreicht wird diese Linienpressung dadurch, daß die lichte Weite des durch die Dichtlippe gebildeten Kreises1 bis3 mm kleiner ist als der Außendurchmesser des Halsansatzes des Vorratsbehälters. In Verbindung mit der Shore-Härte des Balges ergibt sich dadurch beim Einsetzen des Vorratsbehälters eine Verformung der Dichtlippe, d. h. die ursprünglich im eingebauten Zustand des Balges sich in der Horizontalen erstreckende Dichtlippe wird durch das Einsetzen des Vorratsbehälters nach innen, d. h. nach unten abgebogen, wobei sich die Dichtlippe abdichtend an den Halsansatz anlegt. Gleichzeitig ist durch diese Abbiegung der Dichtlippe ein Ventil entstanden, das bei genügendem Differenzdruck, also bei der Erzeugung von Unterdruck im Vorratsbehälter, Luft in den Innenraum des Ansatzes eintreten läßt, wenn durch den Pumpvorgang ein gewisses Vakuum erzeugt wurde.The sealing lip, i.e. the upper area of the bellows, forms a circular opening which surrounds the neck of the storage container. In order to achieve a seal, the invention provides for a line pressure between the sealing lip and neck extension in this area which is between 5 and 25 N. This line pressure is achieved in that the clear width of the circle formed by the sealing lip is1 to3 mm smaller than the outside diameter of the neck of the storage container. In connection with the Shore hardness of the bellows, this results in a deformation of the sealing lip when the storage container is inserted, i.e. the sealing lip, which originally extends horizontally when the bellows is installed, is bent inwards, ie downwards, when the storage container is inserted, whereby the sealing lip seals against the base of the neck. At the same time, this bending of the sealing lip has created a valve which, with sufficient differential pressure, that is to say when negative pressure is generated in the reservoir, allows air to enter the interior of the attachment if a certain vacuum has been created by the pumping process.
Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch die Länge der Dichtlippe, die gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung zwischen 2 und 6 mm beträgt. Die Länge ist ebenfalls abhängig von der Härte des eingesetzten Nitrilkautschukes, d. h. bei zunehmender Härte ist es möglich, mit kürzeren Längen zu arbeiten, wodurch der Verschleiß an der Dichtlippe verringert wird, andererseits muß dann der Anpreßdruck höher sein, d. h. im oberen Bereich der angegebenen Linienpressung liegen, um eine gute Abdichtung zu erreichen.The length is also important in this contextthe sealing lip, which according to a preferredEmbodiment of the invention between 2 and 6 mmis. The length also depends on theHardness of the nitrile rubber used, d. H.with increasing hardness it is possible to use shorter onesLengths to work, reducing wear on theSealing lip is reduced, on the other hand must thenthe contact pressure should be higher, d. H. at the top Range of the specified line pressure are aroundto achieve a good seal.
Elektrisch betätigbare Ausgabevorrichtungen weisen den großen Vorteil auf, daß sie, einmal auf eine bestimmte Ausgabemenge eingestellt, ohne unerwünschte Manipulation nicht geändert werden kann. Sie sind, um die Verlegung von elektrischen Kabeln zu vermeiden, meist mit einer eigenen Stromquelle ausgerüstet, müssen dann jedoch so ausgelegt sein, daß sie über einen minimalen Stromverbrauch verfügen, um über einen langen Zeitraum netzunabhängig arbeiten zu können, d. h., daß die eingesetzten Batterien durch geringen Stromverbrauch eine hohe Lebensdauer aufweisen sollen.Electrically actuated dispensers havethe great advantage that they, once on acertain output quantity set withoutunwanted manipulation cannot be changedcan. They are about laying electricalAvoid cables, usually with your ownPower source equipped, but then mustbe designed to have a minimalPower consumption to have a longBeing able to work independently of the grid, d. H.,that the batteries used by lowPower consumption have a long service lifeshould.
Elektromagnete benötigen nur einen kurzen Stromstoß, um bereits recht erhebliche Arbeitsleistungen vollbringen zu können. Bei nur kurzzeitiger Belastung einer Batterie ist es somit möglich, einen Hubmagneten zur Betätigung einer Pumpe einzusetzen, wobei die so betätigte Pumpe eine kurzhubige Pumpe ist. Die bevorzugte Ausführung liegt in der Verbindung zwischen Elektromagnet und Membranpumpe. Membranpumpen weisen die Charakteristik auf, daß zunächst nur ein leichter Druck auf die Membran erforderlich ist, der sich mit zunehmender Eindrucktiefe verstärken muß. Elektromagnete, also insbesondere die Hubmagnete, weisen eine analoge Charakteristik auf, d. h., wird der Hubmagnet eingeschaltet, so übt er zunächst aufgrund des relativ großen Spaltabstandes nur eine geringe Kraft aus. Diese Kraft wird mit sich verringerndem Spalt immer stärker. Die Leistungskurven von Membranpumpe und Hubmagnet entsprechen sich also, d. h., daß sie eine ideale Kombination bilden. Der Anker des Hubmagneten ist dabei zweckmäßig konisch ausgeführt, so daß eine relativ große Strecke zur Verfügung steht, über die sich das Magnetfeld erstreckt.Electromagnets only need a short currentcomes across already quite substantial workto be able to perform. At only brieflyIt is therefore a time load on a batterypossible to use a solenoid to actuate aTo use the pump, the pump operated in this wayis a short stroke pump. The preferred outleadership lies in the connection between electronicsmagnet and diaphragm pump. Diaphragm pumps have theCharacteristic on that initially only a slightPressure on the membrane is required, which ismust increase with increasing depth of impression.Electromagnets, in particular the solenoids,have an analog characteristic, i. H.,if the solenoid is switched on, it exercisesnext due to the relatively large gap distance only a small force. This force comes withnarrowing gap increasingly stronger. ThePerformance curves of diaphragm pump and solenoidthus correspond, d. that is, it is an idealForm a combination. The armature of the solenoid isexpediently conical, so that arelatively large distance is available overwhich the magnetic field extends.
Der Hubmagnet besitzt eine Zugkraft von 1-100 N. Vorzugsweise liegt der Bereich zwischen 15 und 45 N.The lifting magnet has a pulling force of 1-100 N.The range is preferably between 15 and 45N.
Der Bereich von 1 bis 20 N ist für die Ausgabe kleiner Mengen geeignet, also für die Ausgabe von relativ hoch konzentrierten Gütern, wie Desinfektionsmittel oder auch Parfüm. Der Bereich von 15 bis 45 N erfüllt die Anforderungen, die gemeinhin an einen Seifenspender gestellt werden, der flüssige oder cremartige Seife ausgibt, wohingegen der obere Bereich, also der Bereich zwischen 50 und 100 N zur Ausgabe pastöser Güter besser geeignet ist, die eine höhere Viskosität aufweisen. Oberhalb 100 N steigt trotz der kurzzeitigen Betätigung eines Elektromagneten der Stromverbrauch an, so daß der Einsatz von batteriebetriebenen Elektromagneten unwirtschaftlich wird.The range from 1 to 20 N is for outputsuitable for small quantities, i.e. for the output ofrelatively highly concentrated goods, such as desinfection agent or perfume. The area of15 to 45 N meets the common requirementsbe placed in a soap dispenser thatoutputs liquid or creamy soap, whereasthe upper area, i.e. the area between 50and 100 N are more suitable for dispensing pasty goodsnet, which have a higher viscosity.Above 100 N rises despite the brief loadingactuation of an electromagnet the power consumptionso that the use of battery poweredElectromagnet becomes uneconomical.
Die Hubstrecke des Magnetankers liegt bei ca. 2 bis 8 mm. Oberhalb 10 mm sind die Kräfte, die beim Einsetzen der Hubbewegung erzeugt werden, so gering, daß es schon erheblicher Magnetgrößen bedarf, um überhaupt eine wirkungsvolle Bewegung zu stande zu bringen. Das erfordert andererseits aber mehr Strom, was der Aufgabe, ein stromsparendes Aggregat zu entwickeln, entgegensteht. Um trotzdem den Hub zu vergrößern, d. h. die Bewegung der Pumpenmembran zu verlängern, sieht eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung vor, daß die Pumpenmembran über einen Betätigungshebel mit dem Elektromagneten verbunden ist. Dieser Betätigungshebel ist als zweiarmiger Hebel ausgeführt, wobei im Normalfall der kürzere der zweiarmigen Hebel dem Hubmagneten und der längere der Membran zugeordnet ist. Dadurch läßt sich die Bewegung, also der Hub an der Pumpe, in ziemlich weiten Grenzen steuern.The stroke length of the magnet armature is approx. 2up to 8 mm. Above 10 mm are the forces thatOnset of the lifting movement are generated, so gering that it already be considerable magnet sizesallowed to make an effective movement at all able to bring. On the other hand, this requiresmore electricity, which is the task of saving energyDeveloping an aggregate stands in the way. To anywayincrease the stroke, d. H. the movement of theExtending pump diaphragm looks a preferred oneEmbodiment of the invention that the pumpsmembrane via an operating lever with theElectromagnet is connected. This actuationlever is designed as a two-armed lever, wherebynormally the shorter of the two-armed leversthe solenoid and the longer the diaphragmis arranged. This allows the movement, that isthe stroke on the pump, within fairly wide limitsTaxes.
Die Steuerung des Elektromagneten durch einen Näherungsschalter ermöglicht die berührungslose Ausgabe von Materialien aus dem Ausgabebehälter, ohne daß es erforderlich ist, z. B. einen Fußschalter zu installieren, durch den zwar auch die hygienischen Bedingungen gewährleistet würden, dessen Installation jedoch einen erhöhten Aufwand bedeutet, weil er nicht in das Gehäuse der Ausgabevorrichtung integriert werden kann. Desweiteren stört im allgemeinen die separate Installation eines Schalters in Waschräumen und Toiletten erheblich die Reinigung des Boden.The control of the electromagnet by oneProximity switch enables the contactlessDispensing materials from the dispenser,without it being necessary, e.g. B. a footto install switches, through which alsohygienic conditions would be guaranteedits installation, however, increased effortmeans because it is not in the housing of the outcan be integrated. Furthermoregenerally disrupts separate installationa switch in washrooms and toiletssignificantly cleaning the floor.
Der Einsatz eines kapazitiven Schalters empfiehlt sich besonders, weil hier auf der einen Seite die Gefahr des Mißbrauchs und auch der Beschädigung geringer ist, als sie beispielsweise bei einem aus einer Lichtschranke bestehenden Schalter gegeben ist. Akustische Schalter werden häufig durch unbeabsichtigte Einwirkungen, bei denen die Geräuschquelle durchaus weit außerhalb des Gebäudes liegen kann, beeinträchtigt, wohingegen die Lichtschranken durch Verschmutzung und durch Auflegen von beispielsweise Papier zum kontinuierlichen Auslösen angeregt werden können. Der kapazitive Schalter spricht dagegen nur auf die Änderung der Kapazität an, d. h., daß er durch Annäherung der Hand an die Ausgabevorrichtung ausgelöst wird.The use of a capacitive switch is recommendedespecially because here on one side theRisk of abuse and also damageis less than, for example, onegiven a light barrier existing switch is. Acoustic switches are oftenintentional actions where the noisesource are far outside the buildingcan, impaired whereas the lightbarrier through pollution and by hanging upfrom, for example, paper to continuousTriggering can be stimulated. The capacitiveSwitch only speaks to the change of theCapacity, i.e. that is, by approximating theHand on the dispenser is triggered.
Der Näherungsschalter weist eine Sensorschaltung mit zwei synchronschwingenden Oszillatoren auf, von denen einer als Festoszillator ausgeführt ist und der zweite von außen beeinflußbar ist.The proximity switch has a sensor circuitwith two synchronously oscillating oscillators,one of which is designed as a fixed oscillatorand the second can be influenced from the outside.
Eine derartige Schaltung ist so ausgelegt, daß beide Oszillatoren das Bestreben haben, stets synchron zu schwingen. Die Schaltung ist dadurch sehr stabil, d. h., daß es relativ starker Kapazitätsänderungen bedarf, um einen Fehlimpuls auszulösen.Such a circuit is designed so thatboth oscillators always striveswing synchronously. The circuit is therebyvery stable, d. that is, it is relatively strong capacichanges in order to trigger a wrong impulseto solve.
Die Sensorschaltung als solche enthalt vier NAND-Schmitt-Trigger, wobei zwei als Oszillatoren geschaltet sind, von denen einer als Festoszillator dient und der andere als variierbarer Oszillator durch die Sensorplatte beeinflußbar ist. Der dritte NAND-Schmitt-Trigger ist dabei als Phasendiskriminator unter Zwischenschaltung einer Diode als Gleichrichter für die im Phasendiskriminator entstandene Wechselspannung einem vierten NAND-Schmitt-Trigger als Schwellwertschalter vorge schaltet, wobei hinter dem Schwellwertschalter ein Differenzierkondensator angeordnet ist, dem ein Schaltverstärker nachgeschaltet ist.The sensor circuit as such contains four NANDSchmitt trigger, with two ge as oscillatorsare switched, one of which is a fixed oscillatorserves and the other as a variable oscillatorcan be influenced by the sensor plate. Thethird NAND-Schmitt trigger is as phasesdiscriminator with the interposition of a diodeas a rectifier for those in the phase discriminatorgenerated AC voltage a fourth NANDSchmitt trigger pre-selected as a threshold switch switches on, behind the threshold switchDifferentiating capacitor is arranged, the oneSwitch amplifier is connected downstream.
Der Näherungsschalter weist eine Sensorschaltung auf, die aus einer CMOS-IC und einer Sensorplatte besteht, wobei zwischen Sensorschaltung und Stromquelle eine Diode und parallel zur Sensorschaltung ein Kondensator geschaltet ist.The proximity switch has a sensor circuitbased on a CMOS IC and a sensor platethere is, between the sensor circuit andCurrent source one diode and parallel to theSensor circuit a capacitor is connected.
Die Sensorplatte ist dabei unter dem Gehäuse der Ausgabevorrichtung angeordnet, so daß sich die Kapazität durch Annähern der Hand unter dem Spender ändert. Die Stromquelle, die aus elektrochemischen Elementen besteht, also entweder einen Satz handelsüblicher Batterien enthält, oder einen bzw. mehrere wiederaufladbare Akkumulatoren, ist über eine Diode mit der Sensorschaltung verbunden, zu der parallel ein Kondensator geschaltet ist. Durch diese Schaltung wird erreicht, daß zunächst der Kondensator auf die Klemmenspannung der Stromquelle aufgeladen wird, was wiederum die Ausnutzung der Stromquelle, also der Batterien bis zum letzten gestattet, da die Aufladung des Kondensators auch relativ langsam erfolgen kann. Der Kondensator selbst gibt bei Betätigung der Schaltung seine Ladung an die Sensorschaltung ab, wobei durch die Diode gewährleistet ist, daß jetzt kein Rückfluß der Spannung zur Stromquelle erfolgt.The sensor plate is under the housingDispenser arranged so that theCapacity by bringing your hand closer under the penthat changes. The power source made from electrochemical elements, i.e. either oneContains a set of commercially available batteries, or oneor several rechargeable batteriesconnected to the sensor circuit via a diode,to which a capacitor is connected in parallel.This circuit ensures that initiallythe capacitor to the terminal voltage the currentsource is charged, which in turn turns offuse of the power source, i.e. the batteries up toallowed to the last, because the loading of the Koncan also be done relatively slowly. TheThe capacitor itself gives the scarf when actuatedtion from its charge to the sensor circuit, wherebythe diode ensures that now noThe voltage returns to the power source.
Vorteilhaft weist dabei die Sensorschaltung einen Trimmer zum Abgleich der Schaltung auf. Dieser Trimmer, der als Trimmerkondensator ausgeführt sein kann, dient zum Ausgleich der Toleranzen, die sich bei der Herstellung der einzelnen Komponenten der Schaltung zwangsläufig ergeben.The sensor circuit advantageously has oneTrimmer to adjust the circuit. ThisTrimmer that runs as a trimmer capacitor can be used to compensate for the tolerancesthemselves in the manufacture of the individual componentsof the circuit inevitably result.
Die Einstellung der Ansprechentfernung kann durch das Verstellen der Sensorplatte erfolgen. Es ist jedoch auch möglich, daß eine Abschirmelektrode verstellbar angeordnet ist. Damit ist es möglich, den variablen Oszillator mehr oder weniger stark zu verstimmen.The response distance can be set bythe sensor plate is adjusted. It ishowever, it is also possible that a shielding electrodeis adjustable. It is possiblethe variable oscillator more or less strongto detune.
Im Ruhezustand des Ausgabebehälters schwingen sowohl der Festoszillator als auch der variierbare Oszillator, also die beiden ersten NAND-Schmitt-Trigger mit der im wesentlichen gleichen Frequenz. Diese Frequenz ändert sich, sobald sich die Hand eines Benutzers der Ausgabevorrichtung der Sensorplatte nähert, d. h., daß dann zwischen Festoszillator und variierbarem Oszillator eine Schwingungsdifferenz auftritt. Diese Schwingungsdifferenz wird von dem dritten NAND-Schmitt-Trigger als Phasendiskriminator ausgewertet, d. h., daß an seinem Ausgang eine Wechselspannung entsteht. Diese Wechselspannung wird durch die Diode gleichgerichtet und dem vierten NAND-Schmitt-Trigger als Schwellwertschalter zugeführt. Überschreitet die Spannung die Schwelle, so wird ein Differenzierkondensator beaufschlagt, dem ein Schaltverstärker nachgeschaltet ist. Über diesen gelangt der Impuls zur Ausgabe zum Elektromagneten, der erregt wird und dadurch einmal die Pumpmembran betätigt, wodurch die Ausgabe einer dosierten Portion des im Spender enthaltenden Materiales erfolgt.When the output container is in the idle state, it vibrates in this wayprobably the fixed oscillator as well as the variable oneOscillator, i.e. the first two NAND-SchmittTriggers with essentially the same frequency.This frequency changes as soon as the hand changesa user of the output device the sensorplate approaches, d. that is, between Festoszillator and variable oscillator oneVibration difference occurs. This vibrationaldifference is from the third NAND-Schmitt triggerevaluated as a phase discriminator, d. that isan AC voltage arises at its output.This alternating voltage is made equal by the diodeand the fourth NAND-Schmitt trigger asThreshold switch supplied. Exceeds theTension the threshold, it becomes a differentiatorcapacitor acted upon by a switching amplifieris connected downstream. This is where the impulse comes fromto output to the electromagnet that is excitedand thereby once actuated the pump membrane, whereby dispensing a dosed portion of theMaterial containing donors takes place.
Soll die Empfindlichkeit verändert werden, kann durch eine gegenüber der Sensorplatte variierbare Abschirmelektrode der variable Oszillator in einen gewissen Bereich verstimmt werden, so daß am Diskriminator eine dauernde definierte Wechselspannung entsteht, die vom Gleichrichter in eine Gleichspannung verwandelt wird, wobei diese Gleichspannung jedoch unterhalb der Schwellwertspannung des Schwellwertschalters liegt. Hierdurch ist die notwendige Kapazitätsänderung zur Auslösung der Sensorschaltung bedeutend kleiner, so daß die Ansprechentfernung vergrößert wird.If the sensitivity is to be changed,through a variable compared to the sensor plateShielding electrode the variable oscillator into onecertain range can be detuned, so that on Discriminator a permanent defined changevoltage arises from the rectifier into aDC voltage is converted, thisDC voltage, however, is below the thresholdvoltage of the threshold switch. Herebyis the necessary change in capacity to stopsolution of the sensor circuit significantly smaller, see abovethat the response distance is increased.
Parallel zur Stromquelle ist ein Kondensator geschaltet. Diese vorteilhafte Anordnung gestattet auch, älter werdende Batterien zu verwenden, die einen höheren Innenwiderstand besitzen. Dabei wird der Kondensator zwischen den Hüben noch aufgeladen und erreicht wieder die Klemmenspannung der Batterie, deren elektromotorische Kraft im Leerlauf praktisch konstant ist.A capacitor is parallel to the power sourceswitches. This advantageous arrangement allowsalso to use aging batteries thathave a higher internal resistance. Doing sothe capacitor between the strokes is still chargedand again reaches the terminal voltage of theBattery whose electromotive force is emptyrun is practically constant.
Eine Kapazitätsänderung und damit das Auslösen einer Schaltung wird jedoch nicht nur durch die Annäherung der Hand erreicht, sondern hängt von vielen nebensächlichen Gegebenheiten ab. So geht in die Kapazität beispielsweise die Feuchtigkeit der Wand ein, auf die der Spender montiert wurde, desweiteren geht die Füllstandshöhe des Spenders in die Kapazität ein. Damit wäre es erforderlich, je nach Ort des Spenders diesem eine andere Kapazität zu verleihen und zusätzlich die Kapazität der jeweiligen Füllstandshöhe anzugleichen. Man war daher bisher der Auffassung, daß kapazitive Schalter für derartige Einsatzzwecke absolut ungeeignet sind.A change in capacity and thus triggeringa circuit is not only theReaching hand reached but depends onmany minor circumstances. This is how it worksin the capacity, for example, the humiditythe wall on which the dispenser was mounted,furthermore the level of the dispenser goesin the capacity. This would requiredepending on the location of the donor, a different Kapato give quality and also capacity the respective level. Manwas therefore previously of the opinion that capacitiveSwitches for such purposes absolutely unsuitableare suitable.
Die Ausgabevorrichtung kann mit einer Sensorschaltung versehen sein, die mit mindestens einer Abschirmelektrode ausgerüstet ist, die Verbindung mit dem Nullpotential hat. Vorteilhaft ist dabei mindestens eine Abschirmelektrode U-förmig ausgebildet.The dispenser can with aSensor circuit provided with at leastis equipped with a shielding electrodeHas connection to the zero potential. Advantageousis at least one shielding electrodeU-shaped.
Der Einsatz von Abschirmelektroden ermöglicht auf der einen Seite die Montage der Ausgabevorrichtung ohne Änderung der Kapazität in beliebigen Räumen, also sowohl auf feuchte als auch auf trockene Wände. Desweiteren tritt bei Änderung der Füllstandshöhe in der Ausgabevorrichtung keine Kapazitätsänderung mehr auf. Die Ausführung einer Abschirmelektrode in U-förmiger Ausbildung vereinfacht den Aufbau des gesamten Aggregates, da durch die U-förmige Ausbildung gleichzeitig drei Seiten abgeschirmt werden, so daß für drei Seiten nur eine Verbindung zum Nullpotential erforderlich ist. Die Abschirmelektroden erstrecken sich dabei zum einen entlang der Befestigungsseite des Spenders, also parallel zur Wand, an der der Spender befestigt werden soll, sie erstrecken sich desweiteren unterhalb des Ausgabebehälters, wobei durch diese beiden Maßnahmen die Abschirmung gegen unterschiedliche Wandfeuchtigkeit und unterschiedliche Füllstandshöhe gegeben ist.The use of shielding electrodes enableson the one hand the assembly of the dispenserwithout changing the capacity in any room,So both on wet and on dryWalls. Furthermore occurs when changing the fillstand in the output device no capacichange of state more. The execution of an Abshield electrode in a U-shaped formationfolds the construction of the entire unit, because ofthe U-shaped formation simultaneously three sidesbe shielded so that for three sides onlya connection to zero potential is requiredis. The shielding electrodes extend hereon the one hand along the fastening side of theDispenser, i.e. parallel to the wall on which theDonors to be attached, they extendfurther below the output container, whereshielding against these two measuresdifferent wall moisture and differencelevel is given.
Zweckmäßig werden gleichzeitig auch noch die Seitenwände des Spenders abgeschirmt, ggf. auch zusätzlich die Stirnwand, so daß selbst bei einer seitlichen Berührung des Spenders keine Ausgabe erfolgt, was besonders bei der Reinigung des Spenders sehr vorteilhaft ist. In der Praxis ergibt sich dabei, daß eine Abschirmelektrode, die aus mehreren Teilen aufgebaut ist, den gesamten unteren Bereich des Spenders zu den Seiten und nach oben abschirmt, so daß lediglich durch Annäherung der Hand unter den Spender eine Kapazitätsänderung bewirkt werden kann.At the same time, they are also usefulShielded side walls of the dispenser, if necessary alsoadditionally the front wall, so that even with oneside dispenser touch no outputtakes place, which is particularly important when cleaning theDonor is very beneficial. In practiceit follows that a shielding electrode, theis made up of several parts, the wholelower area of the dispenser to the sides andshields upwards, so that only byApproaching the hand under the donor oneCapacity change can be effected.
Die Ansprechentfernung des Näherungsschalters ist einstellbar. Die Ausgabevorrichtungen werden üblicherweise in der Nähe der Waschbecken, im allgemeinen sogar direkt über den Waschbecken, angeordnet. Besonders im letzteren Fall kann sich die Möglichkeit ergeben, daß ein zu geringer Abstand zwischen Waschbecken und Näherungsschalter aufgrund besonderer baulicher Gegebenheiten sich ergibt, wodurch bereits eine Kapazitätsänderung erfolgt. Dadurch, daß jetzt die Möglichkeit gegeben ist, den kapazitiven Schalter unempfindlicher zu machen, also daß die Hand näher an den Spender herangeführt werden muß, ist es möglich, auch elektrisch betätigbare Ausgabevorrichtungen dort einzusetzen, wo sehr beengte Raumverhältnisse herrschen, der Spender also sehr nahe an z. B. ein Waschbecken herangebracht werden muß.The response distance of the proximity switch isadjustable. The output devices areusually near the sink, in thegenerally even directly over the sink,arranged. Especially in the latter casegive the possibility that a too smallDistance between the sink and the proximity switchdue to special structural conditionsresults in a change in capacityhe follows. Because now the possibilityis given the capacitive switchto make it less sensitive, so that the hand closerit must be brought up to the donorpossible, also electrically operated dispenseruse directions where there is very little spaceconditions prevail, so the donor is very closeat z. B. a sink must be brought up.
Der Sensor als solcher wird meist mit einer niedrigeren Spannung als der Elektromagnet be trieben. Damit ist auch der Stromverbrauch niedriger. Wird beispielsweise der Elektromagnet über 5 Monozellen betrieben, so erfolgt die Stromabgabe für den Sensor an der dritten Zelle, d. h. die Spannung liegt bei 4,5 Volt.The sensor as such is usually used with alower voltage than the electromagnet driven. This is also the power consumptionlower. For example, the electromagnetOperated via 5 mono cells, so the electricity takes placedelivery for the sensor on the third cell, d. H.the voltage is 4.5 volts.
Zwischen dieser Anzapfung und dem Sensor ist eine Diode geschaltet, parallel zum Sensor ein Kondensator. Über die Diode wird der Kondensator aufgeladen. Bei sinkender Spannung in den Zellen, also bei Betätigung des Magneten oder des Relais fällt die Spannung auch zum Sensor hin ab. Durch die Diode wird das vermieden, da sie abschaltet, sobald die Kondensatorspannung höher ist als die Batteriespannung. Der Sensor wird also direkt vom Kondensator gespeist. Dieser Kondensator könnte sich während einer Betätigung des Magneten in die Batterie zurückentladen, wenn die Diode nicht zwischengeschaltet wäre. Eine solche Entladung würde eine Pumpbewegung auslösen, d. h., daß der Sensor erneut ansprechen und die nächste Schaltung auslösen würde. Der dadurch entstehende Zyklus würde kontinuierlich den Seifenspender entleeren. Das Zwischenschalten der Diode ist daher von erheblicher Bedeutung.There is one between this tap and the sensorDiode connected, a condenser parallel to the sensorsator. The capacitor is opened via the diodeload. When the voltage in the cells drops, sowhen the magnet or the relay is actuatedthe voltage also decreases towards the sensor. Through theThis is avoided by diode because it switches off, sosoon the capacitor voltage is higher than thatBattery voltage. So the sensor is directly fromCapacitor fed. This capacitor couldduring actuation of the magnetDischarge battery if the diode is notwould be interposed. Such a dischargewould trigger a pumping motion, i.e. that is, theAddress sensor again and the next circuitwould trigger. The resulting cyclewould continuously empty the soap dispenser.The interposition of the diode is therefore from himsignificant importance.
Die elektronischen Bauteile, d. h. die Energieversorgung und der Elektromagnet sind in einem separaten, von der Ausgabevorrichtung trennbaren Gehäuse angeordnet. Zweckmäßig ist dieses Gehäuse ein Einschub, der mit mindestens einer Raste versehen ist.The electronic components, i.e. H. thePower supply and the electromagnet are ina separate one from the dispenserseparable housing arranged. Is expedientthis housing is an insert with at leastis provided with a catch.
Durch die Zusammenfassung aller elektrischen Aggregate in einem separaten Gehäuse können diese Teile weitgehend gekapselt werden, so daß sie auch bei ungeschickter Reinigung des Spenders vor Wasser geschützt sind. Ein wesentlicher Vorteil ist ferner, daß der Spender als solcher installiert an der Wand verbleiben kann, während der Einschub mit den Elektroaggregaten daraus entfernt wird und diese überprüft werden können, ohne daß der Spender zerlegt werden muß.By summarizing all electricalUnits in a separate housing can do thisParts are largely encapsulated so that they toowith unskillful cleaning of the dispenserWater are protected. A major advantageis also that the donor as such is instalcan remain on the wall during theRemoved insert with the electrical unitswill and can be checked withoutthe donor must be dismantled.
Das Austauschen und Überprüfen der Stromquelle ist damit in einfachster Weise möglich und kann somit auch vom Laien durchgeführt werden.The replacement and checking of the power source ispossible in the simplest way and thus cancan also be carried out by the layperson.
Bei Betätigung des Elektromagneten wird der Anker in diesem bewegt. Diese Bewegung muß im allgemeinen über einen Betätigungsarm auf die Pumpenmembran übertragen werden. Damit ist erforderlich, daß der Elektromagnet absolut starr in einer Lage fixiert ist. Es ist daher sehr wichtig, daß der Einschub, der alle elektrischen bzw. elektronischen Aggregate aufnimmt, mit einer Raste versehen ist, so daß er fest im Gehäuse des Spenders verankert werden kann.When the electromagnet is actuated, the armaturemoved in this. This movement must in generalmean about an actuator arm on the pumpsmembrane are transferred. So it is necessarythat the electromagnet is absolutely rigid in one positionis fixed. It is therefore very important that theInsert that all electrical or electroAfrican aggregates, ver with a catchis seen so that it is firmly in the housing of the dispensercan be anchored.
Als Stromquelle werden elektrischchemische Elemente eingesetzt. Man versteht darunter sowohl die handelsüblichen Batterien, also beispielsweise Monozellen, wobei mehrere zu einem Satz zusammengefaßt sein können, als auch Akkumulatoren, die nach Erschöpfung wieder aufgeladen werden können. Beide Stromquellen liefern eine niedrige Spannung und sind somit für Feuchträume gefahrlos einsetzbar. Aufgrund des niedrigen Verbrauches garantieren sie für den Spender eine erhebliche Ausgabezeit, die bei normaler Benutzung bei ca. einem Jahr liegt.Electrochemical Eleelements used. It means bothcommercially available batteries, for exampleMonocells, with several in a sentencecan be summarized, as well as accumulatorscan be recharged after exhaustion.Both current sources deliver a low voltage and are therefore safe to use in wet roomsbar. Guarantee due to the low consumptiona considerable expense for the donortime, which with normal use with approxYear.
Bei unachtsamer Benutzung der Ausgabevorrichtung kann der Fall auftreten, daß z. B. Seife von unten an das Gehäuse gelangt und dadurch die Kapazität beeinträchtigt wird. Das ist zwar nur möglich, wenn der Spender von unten berührt wird, also die Seife bewußt an eine Stelle transportiert wird, wo sie nicht erwünscht ist. In einem solchen Fall würde der Spender nach einmaliger Ausgabe aufgrund seiner Schaltung blockiert bleiben, so daß ein weiteres Ausgeben nicht möglich ist.If the dispenser is used carelesslythe case may arise that z. B. Soap from belowreaches the housing and thereby the capacityis affected. This is only possibleif the donor is touched from below, that isSoap is deliberately transported to a place whereit is not wanted. In such a casewould the donor due to a one-time issueits circuit remain blocked, so that afurther spending is not possible.
Dieser Nachteil kann dadurch beseitigt werden, daß die Sensorplatte als unterer Abschluß des Spendergehäuses eingesetzt wird. Die Sensorplatte kann ohne nachteilige Einwirkung für den Spender mit Seife in Berührung kommen und garantiert weiterhin eine einwandfreie Funktion des Spenders, auch wenn die Seife auf der Sensorplatte angetrocknet sein sollte.This disadvantage can be eliminated in thatthe sensor plate as the lower end of theDispenser housing is used. The sensor platecan be without adverse influence on the donorcome in contact with soap and guaranteedthe donor continues to function properly,even if the soap is on the sensor plateshould be dry.
Bevorzugt wird jedoch eine andere Lösung, bei der auf den aus Kunststoff gebildeten Boden des Spenders eine zusätzliche, elektrisch leitfähige Schicht aufgebracht wird, die keinerlei weitere Verbindung benötigt. Diese elektrisch leitfähige Schicht kann durch Galvanisieren oder Aufdampfen aufgebracht werden, es könnte auch ein Blech als zusätzliche Abdeckung verwandt werden. Als besonders zweckmäßig hat sich jedoch das Aufbringen eines leitfähigen Lackes erwiesen, wobei aber alle diese Materialien nicht durch ein weiteres Dielektrikum abgedeckt sein dürfen.However, another solution is preferred in whichon the bottom of the plasticDispenser an additional, electrically conductiveLayer is applied that no furtherConnection needed. This electrically conductiveLayer can be by electroplating or vapor depositionapplied, it could also be a sheet as additional coverage can be used. As beHowever, the application has been particularly expedienta conductive varnish, but allthese materials not by another Dielectrical may be covered.
Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen beschrieben.The invention is based on the drawingdescribed.
Fig. 1 zeigt einen handelsüblichen handbetätigten Ausgabebehälter im Schnitt;Fig. 1 shows a commercially available hand-operated output container in section;
Fig. 2 diesen Ausgabebehälter als Explosionsschaubild, wobei die Einzelteile perspektivisch dargestellt sind;Figure 2 shows this output container as an explosion diagram, the individual parts are shown perspectively.
Fig. 3 zeigt einen elektrisch betätigten Ausgabebehälter perspektivisch im Teilschnitt;Fig. 3 shows an electrically operated dispensing container in perspective in partial section;
Fig. 4 zeigt als Explosionsschaubild Einzelteile des erfindungsgemäßen Ausgabebehälters;FIG. 4 shows an exploded diagram of individual parts of the dispensing container according to the invention;
Fig. 5 zeigt den Pumpenbereich des Ausgabebehälters in perspektivischer Darstellung;Fig. 5 shows the pump area of the dispensing container in perspective;
Fig. 6 zeigt als Detail einen Schnitt des Ausgabebehälters gemäß der Linie VV inFig. 5;Fig. 6 shows in detail a section of the delivery container from along the line VV inFig. 5;
Fig. 7 zeigt das Elektronikgehäuse in perspektivischer Darstellung von der Rückseite;Fig. 7 shows the electronics housing in perspective view from the rear;
Fig. 8 das gleiche Gehäuse von der Vorderseite;Fig. 8is the same housing from the front;
Fig. 9 zeigt den Einschub mit dem Batterieteil;Fig. 9 shows the insert with the battery part;
Fig. 10 zeigt die Innenansicht des Elektronikgehäuses mit Sensorplatte und Abschirmelektrode bei im Gehäuse angeordneten Elektromagneten;Fig. 10 shows the inside view of the electronics housing with sensor plate and shielding electrode in the case of magnets arranged in the housing;
Fig. 11 den zugehörigen Einschub;FIG. 11is the associated slot;
Fig. 12 ein Elektronikgehäuse ohne Einbauten mit Rastenfenster;FIG. 12 is an electronics housing without internals with detent windows;
Fig. 13 den zugehörigen Einschub mit Rasten, eingebautem Elektromagnet und Platine.Fig. 13 the associated insert with notches, a built-in electromagnet and circuit board.
Fig. 14 zeigt das Schaltbild der Platine.Fig. 14 shows the circuit diagram of the board.
Die Wandbefestigung (1) besteht aus einer ebenen Platte, die die Rückwand (7) bildet und Bohrungen (8) aufnimmt, die zum Verschrauben der Wandbefestigung (1) an eine Raumwand dienen. Die Bohrungen (8) sind ausgesenkt, so daß Senkschrauben eingesetzt werden können. Die Rückwand (7) wird rechts und links von Seitenwänden (59) begrenzt, die eine dreieckige Form aufweisen und im unteren Bereich abgewinkelt sind. Zwischen den abgewinkelten Enden der Seitenwände (59) erstreckt sich eine rinnenförmige Halterung (6), die direkt an der Rückwand (7) angebracht ist und ebenso wie die Führung (3), die Feder (4) und der hakenförmige Ansatz (5) zur Aufnahme bzw. Befestigung des Ausgabebehälters (2) dient.The wall mounting (1 ) consists of a flat plate that forms the rear wall (7 ) and receives bores (8 ) that are used to screw the wall mounting (1 ) to a room wall. The holes (8 ) are countersunk so that countersunk screws can be used. The rear wall (7 ) is delimited on the right and left by side walls (59 ) which have a triangular shape and are angled in the lower region. Between the angled ends of the side walls (59 ) extends a channel-shaped holder (6 ) which is attached directly to the rear wall (7 ) and the guide (3 ), the spring (4 ) and the hook-shaped extension (5 ) Receiving or fastening the output container (2 ) is used.
Die Führung (3) weist die Form einer Lasche auf, die um die Wandstärke der Rückwand (7) versetzt nach innen an der Rückwand (7) angeordnet ist. In ihrem oberen Bereich ist sie durch rechts und links angeordnete Freiräume (60) von der Rückwand (7) getrennt, so daß die Brücke (11), in der die Führungsnut (10) des Ausgabebehälters (2) entlang seiner Rückwand (9) endet, die Führung (3) umgreift. Die Feder (4) trägt an ihrem oberen Ende einen hakenförmigen Ansatz (5) und ist integrales Teil der Führung (3). Sie greift beim Einsetzen des Ausgabebehälters (2) in den im Vorderteil der Brücke (11) befindlichen Halteschlitz (12) ein, wodurch der Ausgabebehälter (2) in der Wandbefestigung arretiert ist.The guide (3 ) has the shape of a tab which is offset inwards on the rear wall (7 ) by the wall thickness of the rear wall (7 ). In its upper region it is separated from the rear wall (7 ) by spaces (60 ) arranged on the right and left, so that the bridge (11 ) in which the guide groove (10 ) of the dispensing container (2 ) ends along its rear wall (9 ) that engages around the guide (3 ). The spring (4 ) carries at its upper end a hook-shaped extension (5 ) and is an integral part of the guide (3 ). It engages the dispensing container(2), is locked so that the dispensing container(2) in the wall fixture in located in the front part of the bridge(11) retaining slot(12) during insertion.
Der Ausgabebehälter (2) weist an seinem Boden (13) ein U-förmiges Profil (14) auf. Der Steg (16) des U-förmigen Profils (14) erstreckt sich parallel zur Behälterrückwand (9) und wird durch die rinnenförmige Halterung (6) der Wandbefestigung (1) aufgenommen. Die rechts und links des Steges (16) angeordneten Schenkel (15) des U-förmigen Profils (14) weisen ein dreieckiges Profil auf, d. h. sie verjüngen sich von der Behälterrückwand (9) zur Behältervorderwand (61) und weisen in der nach unten zeigenden Spitze des Dreiecks je eine Lagerbohrung (17) auf, während sich parallel zum Boden (13) je ein Langloch (18) erstreckt.The output container (2 ) has a U-shaped profile (14 ) on its base (13 ). The web (16 ) of the U-shaped profile (14 ) extends parallel to the container rear wall (9 ) and is received by the trough-shaped holder (6 ) of the wall fastening (1 ). The legs (15 ) of the U-shaped profile (14 ) arranged on the right and left of the web (16 ) have a triangular profile, ie they taper from the rear wall of the container (9 ) to the front wall (61 ) of the container and point downwards The tip of the triangle has a bearing bore (17 ), while an elongated hole (18 ) extends parallel to the bottom (13 ).
Unter dem Boden (13) des Ausgabebehälters (2) ist ein Modul (21) angeordnet, der den Behälterboden (13) teilweise durchdringt und in den Einsatzinnenraum (25) hineinragt. Unterhalb des Einlaßventiles (22) ist der Modul (21) als Ringansatz ausgebildet und formt hier den Körper der Pumpe (29), d. h. einen rohrförmigen Stutzen, der von der Pumpenmembran (56) abgeschlossen wird. Die Pumpenmembran (56) weist Topfform auf. Ihr mittleres Bodenstück ist verstärkt ausgeführt, der den zylindrischen Teil der Pumpe (29) umgreifende Rand wird durch einen Haltefederring (55) mit dem Modul (21) verbunden.Under the floor(13) of the dispensing container(2), a module(21) is arranged, which penetrates the container base(13) and partially protrudes into the insert compartment(25). Below the inlet valve (22 ), the module (21 ) is designed as a ring extension and here forms the body of the pump (29 ), ie a tubular socket, which is closed by the pump membrane (56 ). The pump membrane (56 ) has a pot shape. Its central base is reinforced, the edge encompassing the cylindrical part of the pump (29 ) is connected to the module (21 ) by a retaining spring ring (55 ).
Von der Pumpe (29) erstreckt sich ein Pumpkanal (30) in Richtung des Auslaßventils (31). Ein Träger (27), der sich unterhalb des Messers (26) befindet, ist im Innenraum (125) des rohrförmigen Ansatzes (122) angeordnet. Außen weist der rohrförmige Ansatz (122) Stufen (123) auf, die den Balg (23) aufnehmen. Die daruber gestülpte Spannplatte (126), die Teil des Bodens (13) des Einsatzes (2) ist, klemmt den kegelförmig ausgeführten Balg (23) so, daß er zwischen den Stufen (123) des Ansatzes (122) und den Gegenstufen (28) der Spannplatte (126) abdichtend liegt. Die Dichtlippe (124) ragt dabei in den Innenraum (125) und liegt an dem Halsansatz (50) des Vorratsbehälters (49) dichtend an.A pump channel (30 ) extends from the pump (29 ) in the direction of the outlet valve (31 ). A carrier (27 ), which is located below the knife (26 ), is arranged in the interior (125 ) of the tubular extension (122 ). On the outside, the tubular extension (122 ) has steps (123 ) that receive the bellows (23 ). The clamping plate (126 ) placed over it, which is part of the base (13 ) of the insert (2 ), clamps the conical bellows (23 ) so that it is between the steps (123 ) of the extension (122 ) and the counter steps (28 ) of the clamping plate (126 ) lies sealingly. The sealing lip (124 ) protrudes into the interior (125 ) and lies sealingly against the neck extension (50 ) of the storage container (49 ).
Der beim Pumpvorgang auftretende Druck schließt das Einlaßventil (22) und hebt durch Druck auf den Druckflansch (36) des Ventilkörpers (32) diesen gegen die Wirkungsrichtung der Druckfeder (62) an, wodurch die Ventilkörperspitze (33) die Düsenbohrung (35) in der Ventilkappe (34) freigibt, so daß Desinfektionsmittel aus der Düsenbohrung (35) austreten kann. Um zu vermeiden, daß z. B. durch Temperaturänderungen der Druck im Pumpkanal (30) ansteigt und das Ventil leck wird, ist eine Ausgleichsbohrung (24) vorgesehen.The pressure occurring during the pumping process closes the inlet valve (22 ) and lifts it against the direction of action of the compression spring (62 ) by pressure on the pressure flange (36 ) of the valve body (32 ), whereby the valve body tip (33 ) the nozzle bore (35 ) in the Valve cap (34 ) releases so that disinfectant can escape from the nozzle bore (35 ). To avoid z. B. due to temperature changes, the pressure in the pump channel (30 ) increases and the valve leaks, a compensating bore (24 ) is provided.
Die Betätigung der Pumpenmembran (56) erfolgt über einen Betätigungshebel (19). Der Betätigungshebel (19) besteht bei handbetätigten Ausgabebehältern aus einem Griff (37) und einer Abdeckplatte (38), die den gesamten Bodenbereich des Seifenspenders verschließt und so ein Verschmutzen der Pumpe (29) und des Auslaßventils (31) von außen verhindert. Auf der Abdeckplatte (38) ist ein Druckpolster (40) angeordnet, das aus einem zylindrischen Aufsatz mit abgeflachtem kugeligem Ansatz besteht. Dieses Druckpolster (40) greift bei der Bewegung des Griffes (37) an der Pumpenmembran (56) an und drückt diese in den Modul (21) ein, wodurch das dort befindliche Desinfektionsmittel über das Auslaßventil (31) ausströmt.The pump membrane (56 ) is actuated via an actuating lever (19 ). The actuating lever (19 ) consists of a handle (37 ) and a cover plate (38 ) which closes the entire bottom area of the soap dispenser and thus prevents contamination of the pump (29 ) and the outlet valve (31 ) from the outside in the case of manually operated dispensing containers. A pressure pad (40 ) is arranged on the cover plate (38 ) and consists of a cylindrical attachment with a flattened spherical extension. This pressure cushion (40 ) engages with the movement of the handle (37 ) on the pump membrane (56 ) and presses it into the module (21 ), as a result of which the disinfectant located there flows out via the outlet valve (31 ).
Eine im vorderen Bereich der Abdeckplatte (38) angeordnete Anschlagschraube (41) dient zur Begrenzung der Bewegung des Griffes (37) und damit zur Regulierung der Eindringtiefe des Druckpolsters (40) in die Pumpenmembran (56). Durch diese Regulierung wird die auszugebende Menge eingestellt. Die Anschlagschraube (41) ist dabei normalerweise als Madenschraube ausgeführt, die selbsthemmend in der Abdeckplatte (38) angeordnet ist.A stop screw (41 ) arranged in the front area of the cover plate (38 ) serves to limit the movement of the handle (37 ) and thus to regulate the depth of penetration of the pressure cushion (40 ) into the pump membrane (56 ). This regulation sets the quantity to be dispensed. The stop screw (41 ) is usually designed as a grub screw, which is arranged self-locking in the cover plate (38 ).
Die Lagerung des Griffes (37) erfolgt über Gelenkhebel (39), die federnd mit dem Griff (37) verbunden sind. Sie tragen an ihren Enden nach außen gerichtete Achsstummel (54), die in die Lagerbohrungen (17) des U-förmigen Profils (14) eingreifen.The storage of the handle (37 ) via articulated lever (39 ), which are resiliently connected to the handle (37 ). They have at their ends outwardly directed stub axles (54 ) which engage in the bearing bores (17 ) of the U-shaped profile (14 ).
Die Betätigung des Spenders kann auch mit dem Arm erfolgen, wozu der Betätigungshebel (19) durch Distanzstücke (42) so verlängert wird, daß die Distanzstücke (42) den Griff (37) mit der Abdeckplatte (38) und dem Gelenkhebel (39) verbinden. Die Abdeckhaube (20) ist in ihrem unteren Bereich mit zwei Scharnierarmen (43) versehen, an denen sich Gelenkzapfen (58) befinden. Diese Gelenkzapfen (58) greifen in die Langlöcher (18) des U-förmigen Profils (14) ein, so daß die Abdeckhaube (20) in Richtung auf die Wandbefestigung (1) verschoben werden kann, so daß die Nase (46), die die Ausnehmung (45) in der Abdeckhaube (20) begrenzt, hinter die Raste (47) des Ausgabebehälters (2) einrastet.The dispenser can also be operated with the arm, for which purpose the operating lever (19 ) is extended by spacers (42 ) so that the spacers (42 ) connect the handle (37 ) to the cover plate (38 ) and the articulated lever (39 ) . The cover (20 ) is provided in its lower area with two hinge arms (43 ) on which there are pivot pins (58 ). These pivot pins (58 ) engage in the elongated holes (18 ) of the U-shaped profile (14 ) so that the cover (20 ) can be moved in the direction of the wall mounting (1 ), so that the nose (46 ), the limited the recess (45 ) in the cover (20 ), engages behind the catch (47 ) of the dispensing container (2 ).
Die im Bodenbereich der Abdeckhaube (20) befindliche Aussparung (44) bildet eine Öffnung für das Auslaßventil (31), durch die das Desinfektionsmittel austritt.The recess (44 ) in the base area of the cover (20 ) forms an opening for the outlet valve (31 ) through which the disinfectant emerges.
Die Sichtfenster (48) befinden sich in den Haubenseitenwänden (63) der Abdeckhaube (20) und werden nur einseitig von der Haubenseitenwand (63) begrenzt. Die gegenüberliegende Begrenzung erfolgt durch die Wandbefestigung (1), d. h. deren Seitenwände (59).The viewing windows (48 ) are located in the hood side walls (63 ) of the cover hood (20 ) and are only limited on one side by the hood side wall (63 ). The opposite limitation is made by the wall mounting (1 ), ie the side walls (59 ).
Der Vorratsbehälter (49) weist quaderförmige Gestalt auf und besitzt an einer Längsseite einen nach außen ragenden Halsansatz (50), der mit einer Folienkappe (51) abgedeckt ist. Der Vorratsbehälterboden (64) weist zwei gegenüberliegende Vertiefungen (52) auf, die in der Mitte einen Steg (53) freilassen. Dieser Steg (53) dient zum Einsetzen des Vorratsbehälters (49) in den Ausgabebehälter (2), wobei die Vertiefungen (52) gestatten, daß der Steg (53) mit den Fingern ergriffen werden kann.The storage container (49 ) has a cuboid shape and has an outwardly projecting neck extension (50 ) on one long side, which is covered with a film cap (51 ). The reservoir bottom (64 ) has two opposite recesses (52 ) which leave a web (53 ) in the middle. This web (53 ) is used to insert the storage container (49 ) into the dispensing container (2 ), the depressions (52 ) allowing the web (53 ) to be gripped with the fingers.
Das Öffnen des Seifenspenders erfolgt mittels eines Hebels (57), der aus einem an einem Ende sichelförmig gebogenem Flachmaterial besteht. Das sichelförmig gebogene Stück des Hebels (57) wird dazu in die Ausnehmung (45) eingelegt und der Hebel (57) dann nach oben bewegt. Der Hebel (57) stützt sich dabei an der Wand ab (beiFig. 3 am Elektronikgehäuse101) und hebt die Nase (46) der Abdeckhaube (20) aus der Raste (47) des Ausgabebehälters (2) hinaus, so daß die Abdeckhaube (20) in dem Langloch (18) durch die Gelenkzapfen (58) geführt, auf den Bedienenden zubewegt und zur Freigabe des Ausgabebehälters (2) abgeklappt werden kann. In den Ausführungsbeispielen nachFig. 3-13 ist der Mechanismus der Abdeckhaube ähnlich, wurde aber in den Zeichnungen nicht weiter dargestellt.The soap dispenser is opened by means of a lever (57 ) which consists of a flat material bent at one end in a crescent shape. For this purpose, the crescent-shaped piece of the lever (57 ) is inserted into the recess (45 ) and the lever (57 ) is then moved upwards. The lever (57 ) is supported on the wall (inFig. 3 on the electronicshousing 101 ) and lifts the nose (46 ) of the cover (20 ) out of the catch (47 ) of the dispensing container (2 ) so that the cover (20 ) in the elongated hole (18 ) through the hinge pin (58 ), moved towards the operator and can be folded down to release the dispensing container (2 ). In the Ausführungsbei play according toFig. 3-13, the mechanism of the cover is similar, but was not shown in the drawings.
DieFig. 3 zeigt, wie der gleiche Spender durch Austauschen des Betätigungshebels (19) in einen elektronisch betätigbaren Spender umrüstbar ist. Der Betätigungshebel (19) ist in diesem Falle als Doppelhebel ausgeführt, also mit zwei Armen ausgerüstet, von denen der eine Arm wie bisher das Druckpolster (40) trägt, das auf die Pumpenmembran (56) einwirkt, wohingegen der zweite Arm durch den Magnetanker (70) des Elektromagneten (65) beaufschlagt wird. Der Elektromagnet (65) ist bei dieser Ausführungsform im rückwärtigen Bereich des Elektronikgehäuses (101) fest installiert, neben ihm ist die Platine (104) angebracht, die die Elektronikaggregate zur Steuerung des Elektromagneten (65) aufnimmt.Fig. 3 shows how the same dispenser by exchanging the actuating lever(19) in an electronically actuatable dispenser is convertible. The actuating lever (19 ) is designed in this case as a double lever, that is equipped with two arms, of which one arm, as before, carries the pressure cushion (40 ), which acts on the pump membrane (56 ), whereas the second arm by the magnet armature (70 ) of the electromagnet (65 ) is applied. In this embodiment, the electromagnet (65 ) is permanently installed in the rear area of the electronics housing (101 ), and next to it is the circuit board (104 ), which receives the electronic units for controlling the electromagnet (65 ).
Die Hebelseite des Betätigungshebels (19), die das Druckpolster (40) trägt, weist eine Verlängerung (105) auf, in deren vorderem Bereich die Rückholfeder (66) angeordnet ist. Diese Rückholfeder (66) hat im wesentlichen die Aufgabe, das Gewicht des Magnetankers (70) auszugleichen und dadurch die Pumpenmembran (56) weitgehend zu entlasten.The lever side of the actuating lever (19 ), which carries the pressure cushion (40 ), has an extension (105 ), in the front area of which the return spring (66 ) is arranged. This return spring (66 ) essentially has the task of balancing the weight of the magnet armature (70 ) and thereby largely relieving the pressure on the pump diaphragm (56 ).
Da alle elektrischen Komponenten nach Möglichkeit völlig vom Naßteil des Spenders getrennt sein sollten, sind sie, wie dieFig. 7 und 8 zeigen, gekapselt. In einfachster Form kann das dadurch geschehen, daß das Elektronikgehäuse (101) zur Vorderseite hin geschlossen ist und nur einen Durchbruch (106) aufweist, über dem sich der Elektromagnet (65) befindet und in den der Betätigungshebel (19) eingreift. Bei dieser Ausführungsform ist, wieFig. 7 zeigt, der Elektromagnet (65) von der Rückseite (107) des Elektronikgehäuses (101) zugänglich, ebenso wie die Platine (104) und der Anschießkondensator (98).Since all electrical components should, if possible, be completely separated from the wet part of the dispenser, they are encapsulated, as shown in FIGS. 7 and 8. In the simplest form, this can be done in that the electronics housing (101 ) is closed towards the front and has only one opening (106 ) over which the electromagnet (65 ) is located and in which the actuating lever (19 ) engages. In this embodiment, as shown inFIG. 7, the electromagnet (65 ) is accessible from the rear (107 ) of the electronics housing (101 ), as is the circuit board (104 ) and the connection capacitor (98 ).
Die Sensorplatte (71) ist am Boden der Tasche (108) des Elektronikgehäuses (101) angeordnet. über ihr befindet sich die Abschirmelektrode (69), die die Sensorplatte (71) vor der Beeinflussung durch den Füllstand im Vorratsbehälter (49) abschirmt. Nicht dargestellte Schrauben werden durch die Befestigungsbohrungen (109) geführt und dienen zur Befestigung des Elektronikgehäuses (101) an einer Hauswand o. ä.The sensor plate (71 ) is arranged on the bottom of the pocket (108 ) of the electronics housing (101 ). Above it is the shielding electrode (69 ), which shields the sensor plate (71 ) from being influenced by the fill level in the storage container (49 ). Screws, not shown, are passed through the mounting holes (109 ) and are used to attach the electronics housing (101 ) to a house wall or the like.
Die Tasche (108) ist in ihrem unteren Bereich mit einer leitfähigen Schicht (110) versehen, die eine Beeinträchtigung der Desinfektionsmittelausgabe aus der Ausgabevorrichtung durch Verschmutzen der Taschenunterseite verhindert.The lower part of the pocket (108 ) is provided with a conductive layer (110 ) which prevents the disinfectant dispensing from the dispenser from being impaired by the underside of the pocket becoming dirty.
Der Einschub (68), der senkrecht von oben in das Elektronikgehäuse (101) eingeschoben wird, enthält die Stromquelle, also die elektrochemischen Elemente (72). InFig. 9 sind diese elektrochemischen Elemente als Monozellen dargestellt, statt dessen können aber auch wiederaufladbare Akkumulatoren eingesetzt werden. Über die Kontaktfedern (111) wird der Einschub (68) elektrisch mit dem Elektronikgehäuse (101) verbunden, das ebenso, wieFig. 10 zeigt, Kontaktfedern (111) aufweist. Zwischen den einzelnen Kontaktfedern (111) herrscht unterschiedliche Spannung, da der Elektromagnet (65) mit voller Spannung betrieben werden muß, um die erforderliche Leistung zu erbringen, der Näherungsschalter (67) als solcher aber mit einer geringeren Spannung betrieben werden kann, wodurch Strom eingespart wird. Der Näherungsschalter (67) setzt sich dabei aus der Platine (104), dem Anschießkondensator (98) sowie der Sensorplatte (71) zusammen, die gemäßFig. 10 im Elektronikgehäuse (101) untergebracht sind.The insert (68 ), which is inserted vertically from above into the electronics housing (101 ), contains the power source, that is, the electrochemical elements (72 ). These electrochemical elements are shown as monocells inFIG. 9, but instead rechargeable batteries can also be used. Via the contact springs (111 ), the insert (68 ) is electrically connected to the electronics housing (101 ) which, as shown inFIG. 10, has contact springs (111 ). There is a different voltage between the individual contact springs (111 ) because the electromagnet (65 ) must be operated at full voltage in order to provide the required power, but the proximity switch (67 ) as such can be operated at a lower voltage, which saves electricity becomes. The proximity switch (67 ) is composed of the circuit board (104 ), the starting capacitor (98 ) and the sensor plate (71 ), which are accommodated in the electronics housing (101 ) according toFIG. 10.
Eine Einstellschraube (112) aus isolierendem Material ermöglicht durch Verstellen der Höhe der Abschirmelektrode (69) in der Tasche (108) ein Einstellen der Ansprechentfernung, d. h. der Entfernung, bei der der Spender bei Annäherung der Hand unter den Spender, also in den Bereich der Sensorplatte (71), Desinfektionsmittel ausgibt.An adjusting screw (112 ) made of insulating material makes it possible, by adjusting the height of the shielding electrode (69 ) in the pocket (108 ), to set the response distance, ie the distance at which the donor approaches the area when the hand is approached the sensor plate (71 ), disinfectant.
Aufnahmebohrungen (113) dienen dem Verschrauben des Ausgabebehälters (2) mit dem Elektronikgehäuse (101). Sie sind in Ansätzen (114) angeordnet, die Teil der Rückseite (107) des Elektronikgehäuses (101) sind.Mounting holes (113 ) are used to screw the dispensing container (2 ) to the electronics housing (101 ). They are arranged in lugs (114 ), which are part of the back (107 ) of the electronics housing (101 ).
InFig. 7 undFig. 8 waren, wie dargestellt, die elektrischen Teile dadurch gekapselt, daß sie vom Elektronikgehäuse (101) nach vorne, also zur Spenderseite umschlossen waren, so daß sie nur von der Wandseite erreicht werden konnten. DieFig. 10 zeigt hier die alternative Lösung, d. h. alle elektrischen Teile sind auf der Rückseite (107) des Elektronikgehäuses (101) angeordnet und somit von vorne offen zugängig. Die Abdeckung gegenüber dem Spender erfolgt durch den Einschub (68), wie er in derFig. 11 dargestellt ist und dessen Vorderseite (115) bis auf den Durchbruch (106), durch den der Betätigungshebel (19) am Elektromagneten (65) angreift und die Langlöcher (116) völlig geschlossen ist.InFig. 7 andFig. 8, as shown, the electrical parts were encapsulated in that they were enclosed from the electronics housing (101 ) to the front, that is to the dispenser side, so that they could only be reached from the wall side.Fig. 10 shows the alternate solution here, that all electrical parts are disposed on the rear side(107) of the electronics housing(101) and thus open accessible from the front. The dispenser is covered by the insert (68 ), as shown inFIG. 11, and its front side (115 ) except for the opening (106 ) through which the actuating lever (19 ) engages the electromagnet (65 ) and the elongated holes (116 ) is completely closed.
DieFig. 12 und 13 zeigen eine weitere Paarung von Elektronikgehäuse (101) und Einschub (68), wobei hier der Einschub (68) alle die elektrischen bzw. elektronischen Teile aufnimmt, die einer Wartung bedürfen. Das sind zum einen die elektrochemischen Elemente (72), die nachgeladen oder ersetzt werden müssen, zum anderen die Platine (104), die ggf. überprüft werden muß, des weiteren der Elektromagnet (65) und der Anschießkondensator (98). Da der Elektromagnet (65) gegenüber dem Betätigungshebel (19) stets eine feste, sich nicht verändernde Position einnehmen muß, wenn eine gleiche Ausgabemenge durch die Pumpbewegung bewerkstelligt werden soll, ist der Einschub (68) in seiner Lage arretiert. Die Arretierung erfolgt im rechten und linken Flügel (117) des Elektronikgehäuses (101) durch das Einbringen von Rastenfenstern (103) und durch an den Einschubseitenwänden (118) angeordnete federnde Lappen (119), die aus der Einschubseitenwand (118) nach außen heraus federn und so in die Rastenfenster (103) des Elektronikgehäuses (101) eingreifen. Beim Einsetzen des Einschubs (68) in das Elektronikgehäuse (101) werden diese federnden Lappen (119) nach innen gedrückt und treten erst am Rastenfenster (103) wieder nach außen, wo sie den Einschub (68) in der vorgesehenen Position arretieren. Bei dieser, inFig. 12 dargestellten Ausführungsform weist das Elektronikgehäuse (101) nur noch im Bereich der Tasche (108) Teile auf, die mit dem Näherungsschalter (67) über den Abschirmkontakt (120) und den Sensorkontakt (121) verbunden sind.FIGS. 12 and 13 show a further mating of the electronics housing(101) and slot(68), in which case the insert(68) receives all the electrical or electronic parts that require maintenance. These are, on the one hand, the electrochemical elements (72 ) that need to be recharged or replaced, on the other hand, the circuit board (104 ), which may need to be checked, furthermore the electro magnet (65 ) and the connection capacitor (98 ). Since the electromagnet (65 ) always has to assume a fixed, not changing position relative to the actuating lever (19 ) if the same amount of output is to be achieved by the pump movement, the insert (68 ) is locked in its position. The locking takes place in the right and left wing (117 ) of the electronics housing (101 ) by introducing catch windows (103 ) and by resilient tabs (119 ) arranged on the slide-in side walls (118 ), which spring outwards from the slide-in side wall (118 ) and thus engage in the latching window (103 ) of the electronics housing (101 ). When inserting the insert (68 ) into the electronics housing (101 ), these resilient tabs (119 ) are pressed inward and only come out again at the catch window (103 ), where they lock the insert (68 ) in the intended position. In this embodiment, shown inFIG. 12, the electronics housing (101 ) only has parts in the area of the pocket (108 ) which are connected to the proximity switch (67 ) via the shielding contact (120 ) and the sensor contact (121 ).
Fig. 14 zeigt den Schaltplan des Näherungsschalters (67), also im wesentlichen die Verdrahtung der Aggregate, die auf der Platine (104) angeordnet sind. Die Sensorplatte (71) ist über einen Festkondensator (76), der zur Abtrennung der Gleichspannung dient, mit dem variablen Oszillator (79) verbunden. Dieser variable Oszillator (79) ist als rückgekoppelter NAND-Schmitt-Trigger ausgeführt. Der Widerstand (78) dient als Rückkopplungswiderstand und gleichzeitig zur Einstellung der Frequenz. Desweiteren wird die Frequenz über den Frequenzeinstellkondensator (73) eingestellt. Analog erfolgt die Frequenzeinstellung des Festoszillators (80) durch den Festkondensator (80) und den Trimmerkondensator (74). Ein Widerstand (77) dient zur Ableitung der statischen Aufladung der Sensorelektrode.Fig. 14 shows the circuit diagram of the proximity switch (67 ), so essentially the wiring of the units that are arranged on the board (104 ). The sensor plate (71 ) is connected to the variable oscillator (79 ) via a fixed capacitor (76 ), which is used to separate the DC voltage. This variable oscillator (79 ) is designed as a feedback NAND-Schmitt trigger. The resistor (78 ) serves as a feedback resistor and at the same time for setting the frequency. Furthermore, the frequency is set via the frequency adjustment capacitor (73 ). Analogously, the frequency setting of the fixed oscillator (80 ) is carried out by the fixed capacitor (80 ) and the trimmer capacitor (74 ). A resistor (77 ) is used to discharge the static charge on the sensor electrode.
Als elektrochemisches Element (72) sind fünf Monozellen zu jeweils 1,5 Volt Spannung eingesetzt, so daß das gesamte elektrochemische Element (72) eine Betriebsspannung von 7,5 Volt aufweist. Zur Speisung des IC wird hinter der dritten Zelle die Spannung abgezweigt und über die Speisediode (97) dem IC-Parallelkondensator (96) zugeführt, der mit dem positiven Speisepunkt (122) des IC verbunden ist. Die Ausgänge der beiden Oszillatoren (79,80) sind mit den beiden Eingängen des dritten NAND-Schmitt-Triggers verbunden, der als Phasendiskriminator (81) geschaltet ist. Über den Siebwiderstand (82) führt die entstandene Niederfrequenzspannung und den Siebkondensator (83), zur Abtrennung von Hochfrequenzresten wird der Trennkondensator (84) beaufschlagt, hinter dem die Kurzschlußdiode (86) für die negative Halbwelle und die Gleichrichterdiode (85) für den NAND-Schmitt-Trigger (88) angeordnet ist. Der NAND-Schmitt-Trigger (88) ist über den Arbeitswiderstand (89) mit Masse verbunden und weist ebenfalls einen Anschluß zu MeßpunktM auf, der zum Einpegeln des Gerätes dient. Ein Ladekondensator (87) ist parallel zur Kurzschlußdiode (86) geschaltet und vor dem NAND-Schmitt-Trigger (88) angeordnet, dem der Ladewiderstand (90) und der Differenzierkondensator (91) nachgeschaltet sind. Der Differenzierkondensator (91) ist mit dem Entladewiderstand (92) und dem Rückkopplungskondensator (93) verbunden, der über den Treiberkondensator (99) und den Leistungstransistor (100) den Elektromagneten (65) beaufschlagt. Parallel zu diesem ist die Diode (95) zum Kurzschließen von Spannungsspitzen beim Abschalten geschaltet. Der Anschießkondensator (98) ist parallel zum elektrochemischen Element (72) angeordnet, so daß der Elektromagnet (65) stets mit der Vollspannung versorgt wird, wenn der Leistungstransistor (100) anspricht. Die Basis des Leistungstransistors (100) und der Treibertransistor (99) sind dabei über einen Emitterwiderstand (94) mit Masse verbunden.As an electrochemical element (72 ) five mono cells are used, each with a voltage of 1.5 volts, so that the entire electrochemical element (72 ) has an operating voltage of 7.5 volts. To supply the IC, the voltage is branched off behind the third cell and fed via the supply diode (97 ) to the parallel IC capacitor (96 ), which is connected to the positive supply point (122 ) of the IC. The outputs of the two oscillators (79 ,80 ) are connected to the two inputs of the third NAND-Schmitt trigger, which is connected as a phase discriminator (81 ). The resulting low-frequency voltage and the filter capacitor (83 ) lead via the filter resistor (82 ); the separating capacitor (84 ) is applied to separate high-frequency residues, behind which the short-circuit diode (86 ) for the negative half-wave and the rectifier diode (85 ) for the NAND Schmitt trigger (88 ) is arranged. The NAND-Schmitt trigger (88 ) is connected to ground via the load resistor (89 ) and also has a connection to measuring pointM , which is used to level the device. A charging capacitor (87 ) is connected in parallel to the short-circuit diode (86 ) and arranged in front of the NAND-Schmitt trigger (88 ), which is followed by the charging resistor (90 ) and the differentiating capacitor (91 ). The differentiating capacitor (91 ) is connected to the discharge resistor (92 ) and the feedback capacitor (93 ), which acts on the electromagnet (65 ) via the driver capacitor (99 ) and the power transistor (100 ). The diode (95 ) for short-circuiting voltage peaks when switched off is connected in parallel with this. The connecting capacitor (98 ) is arranged parallel to the electrochemical element (72 ), so that the electromagnet (65 ) is always provided with the full voltage when the power transistor (100 ) speaks to. The base of the power transistor (100 ) and the driver transistor (99 ) are connected to ground via an emitter resistor (94 ).
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| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
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