DE3825773A1 - Suction cleaning appliance - Google Patents

Abstract

A suction cleaning appliance has a dirt-receiving container, into which a suction pipe with a suction cleaning tool leads. The dirt is retained in the collecting container via a filter. In order to prevent environmentally harmful dirt from getting into the air when emptying the dirt-receiving container, provision is made for a discharge device, with which the dirt is transported to a disposal container connected to the dirt-receiving container. The suction cleaning appliance is suitable especially for disposing of environmentally harmful dirt, since the latter passes into the airtightly closeable disposal container, without the lid of the dirt-receiving container having to be opened.

Description

Translated fromGerman

Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät nach dem Ober­begriff des Anspruches 1.The invention relates to a vacuum cleaning device according to the upperConcept of claim 1.

Bekannte Saugreinigungsgeräte dieser Art dienen zum Aufsaugen von Schmutz in trockener und nasser Form. Diese Geräte bestehen aus dem den aufgesaugten Schmutz aufnehmenden Schmutzaufnahme­behälter, der durch den Deckel luftdicht verschlossen ist und das motorisch angetriebene Sauggebläse enthält, wobei das Sauggebläse sowohl durch einen Elektromotor als auch einen Verbrennungsmotor antreibbar ist. Die vorzugsweise durch einen Saugschlauch gebildetete Saugleitung ist über den Anschluß­stutzen lösbar am Schmutzaufnahmebehälter befestigt. Am freien Ende des Saugschlauches ist das als Saugdüse ausgebildete Saug­reinigungswerkzeug angeordnet, mit dem der Schmutz durch den Saugluftstrom aufgenommen und in den Schmutzaufnahmebe­hälter gefördert wird. Dort wird der Schmutz durch ein Filter ausgeschieden und im Schmutzaufnahmebehälter zurückbehalten.Known suction cleaning devices of this type are used for vacuumingof dirt in dry and wet form. These devices existfrom the dirt receptacle that absorbs the absorbed dirtcontainer which is hermetically sealed by the lid andcontains the motor-driven suction fan, theSuction fan by both an electric motor and oneInternal combustion engine is drivable. The preferably by oneSuction hose formed suction line is over the connectiondetachably attached to the dirt receptacle. OutdoorsThe end of the suction hose is the suction designed as a suction nozzlearranged cleaning tool with which the dirt throughthe suction air flow is absorbed and in the dirt receptaclecontainer is promoted. There the dirt is through a filterexcreted and retained in the dirt container.

Der Schmutz wird aus dem Schmutzaufnahmebehälter in eine Müll­tonne od. dgl. gekippt. Insbesondere trockener Staub wird auch in einem Beutel, vorzugsweise in einem Wegwerfbeutel aus luft­durchlässigem Material, wie Papier, gesammelt und mit diesem weggeworfen. Beim Aufsaugen von sogenanntem "Problem-Schmutz", wie gesundheitsgefährdenden und gesundheitsschädlichen Stäuben, z.B. Asbeststaub, Silikose verursachendem Staub usw., ist die Entsorgung dieser bekannten Saugreinigungsgeräte äußerst problematisch.The dirt gets out of the dirt container into a garbagebarrel or the like tipped. Especially dry dust is alsoin a bag, preferably in a disposable air bagpermeable material, such as paper, collected and with thisthrown away. When so-called "problem dirt" is sucked up,such as health-endangering and harmful dusts,e.g. Asbestos dust, silicosis-causing dust etc. is theDisposal of these known suction cleaning devices extremelyproblematic.

Neben der Verwendung von hochabscheidenden Filtern wird für eine unschädliche Beseitigung gesundheitsgefährdenden Staubes auch eine staubverlustfreie Entleerung und Weitergabe des Staubes verlangt. Um diese Entsorgungsbedingungen einhalten zu können, werden gefährliche Stäube in undurchlässige Beutel umgefüllt und mit diesen beseitigt oder die bereits mit den gefährlichen Stäuben gefüllten Filterbeutel in undurchlässige Beutel verpackt und zur Müllbeseitigung weitergegeben. Dort kommt es jedoch häufig vor, daß diese Beutel oder andere den Staub enthaltende Behältnisse beschädigt werden, was zu einer Umweltgefährdung führen kann.In addition to the use of highly separating filters forharmless removal of health-endangering dust also a dust-free emptying and transfer of theDusty demands. To comply with these disposal conditionsTo be able to put dangerous dusts in impermeable bagsdecanted and removed with these or already with thedangerous dust filled filter bags in impermeableBags packed and passed on for waste disposal. ThereHowever, it often happens that these bags or others theContainers containing dust are damaged, resulting in aEnvironmental hazard.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Saugreinigungs­gerät dieser Art so auszubilden, daß eine sichere und wirt­schaftliche Entsorgung umweltgefährdenden Schmutzes erreicht ist.The invention has for its object a suction cleaningdevice of this type so that it is safe and efficienteconomical disposal of environmentally hazardous dirtis.

Diese Aufgabe wird bei einem Saugreinigungsgerät der gattungs­bildenden Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.This task is in a suction cleaning device of the genusForming type according to the invention with the characteristic featuresof claim 1 solved.

Infolge der erfindungsgemäßen Ausbildung weist das Saugreini­gungsgerät die Austragseinrichtung auf, mit der der Schmutz aus dem Schmutzaufnahmebehälter in das Entsorgungsbehältnis transportiert werden kann, ohne daß dabei der Schmutzaufnahme­behälter geöffnet zu werden braucht. Vorzugsweise weist die Austragseinrichtung eine rotierende Wendel als Fördervorrich­tung auf, mit der der Schmutz, insbesondere Staub, aus dem Schmutzaufnahmebehälter in das Entsorgungsbehältnis transpor­tiert wird. Der mit dem Saugluftstrom in den Schmutzaufnahme­behälter strömende Schmutz wird über das Filter ausgeschieden, während der gereinigte Saugluftstrom aus dem Gerät strömt. Der Schmutz setzt sich an der Filteroberfläche ab und sinkt dann auf den Behälterboden ab. Zum Entleeren des Schmutzes bzw. Staubes wird die erfindungsgemäße Austragseinrichtung in Betrieb gesetzt, wodurch der Schmutz in das Entsorgungsbehält­nis transportiert wird. Das Behältnis kann dann vom Saugreini­gungsgerät abgenommen und weggeworfen werden, wobei die Aus­tragseinrichtung vorzugsweise verschlossen ist. Auf diese Weise ist einwandfrei vermieden, daß beim Öffnen des Gerätes und Leeren des Schmutzaufnahmebehälters Schmutz oder Staub in die Umgebungsluft gelangt. Dadurch ist selbst bei gesundheits­gefährdendem Schmutz eine Umweltbelastung sicher verhindert.As a result of the training according to the invention, the suction linethe discharge device with which the dirtfrom the dirt container into the disposal containercan be transported without taking up the dirtcontainer needs to be opened. Preferably, theDischarge device a rotating spiral as a conveyor devicewith which the dirt, especially dust, from theTransport the dirt container into the disposal containeris tiert. The one with the suction air flow in the dirt intakecontainer-flowing dirt is discharged through the filter,while the cleaned suction air flow flows out of the device. TheDirt settles on the filter surface and then sinksonto the bottom of the container. For emptying the dirt orDust is the discharge device according to the invention inOperation set, whereby the dirt in the disposal containernis is transported. The container can then be cleanedbe removed and discarded, the offCarrying device is preferably closed. In this way is perfectly avoided that when opening the device andEmpty the dirt container into the dirt or dustAmbient air arrives. This makes even healthDangerous dirt reliably prevents environmental pollution.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen.Further features of the invention result from the othersClaims, the following description and the drawings.

Die Erfindung wird nachstehend anhand zweier in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigt:The invention is described below with reference to two in the drawingsillustrated embodiments described in more detail.It shows:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Saugreinigungsgerät mit einer Austragseinrichtung im Vertikalschnitt,Fig. 1 shows a vacuum cleaning device according to the invention with a discharge device, in vertical section,

Fig. 2 eine Ansicht gemäß PfeilX inFig. 1,Fig. 2 is a view according to arrowX inFig. 1,

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Saugreinigungsgerätes in einer Darstellung entspre­chendFig. 1.Fig. 3 shows a second embodiment of a vacuum cleaning device according to the invention in a representation accordinglyto FIG. 1.

Das Saugreinigungsgerät1 nach denFig. 1 und 2 weist einen Schmutz- bzw. Staubaufnahmebehälter2 auf, der mit einem Deckel3 verschließbar ist. Im Deckel3 ist ein Sauggebläse4 untergebracht. Der Deckel3 ist mit leicht lösbaren Ver­schlüssen5 unter Zwischenlage einer Dichtung6 auf dem Be­hälterrand7 befestigt. Am Deckel3 ist ein beispielsweise als Filterpatrone ausgebildetes Filter10 befestigt. Der in das Gerät1 einströmende schmutz-bzw. staubhaltige Saugluft­strom strömt über ein (nicht dargestelltes) Saugwerkzeug und einen das Saugwerkzeug aufweisenden Saugschlauch11 durch einen Einsaugstutzen12 des Staubaufnahmebehälters2 in diesen ein, wobei die Strömungsgeschwindigkeit abnimmt. Hierdurch wird ein Teil des im Saugluftstrom enthaltenen Staubes ausge­fällt. Der noch im Saugluftstrom enthaltene Staub wird durch das Filter10 zurückgehalten. Nachdem sich auf der Oberfläche des Filters10 eine Staubschicht gebildet hat, fällt diese beim Abschalten des Sauggebläses vom Filter ab. Zur Unterstützung der Filterreinigung kann zusätzlich eine (nicht dargestellte) an sich bekannte Abstreifvorrichtung, wie beispielsweise eine Ringbürste od. dgl., verwendet werden. Im Behälter2 ist im Bereich eines Bodenteiles13 eine Austragseinrichtung14 unter­gebracht. Sie weist eine um ihre Längsachse drehbar gelagerte Fördervorrichtung auf. Diese ist vorzugsweise als Wendel18 mit schraubenlinienförmigen Windungen19 ausgebildet, die im unteren Bereich des Behälters2 von einem etwa wannenförmigen Gehäuseteil32 eines Gehäuses15 umgeben ist. Das Gehäuseteil32 erstreckt sich im wesentlichen über etwa ein Drittel des Umfanges der Wendel18. Das eine, inFig. 1 linke Ende20 der Wendel18 ist mit einem Antrieb21 über eine Steckkupplung24 lösbar und kraftschlüssig verbunden. Über die Steckkupplung24 kann die Wendel18 rasch und leicht demontiert werden, um eventuell im Bereich der Wendel verklemmte Fremdkörper zu ent­fernen. Der Antrieb21 besteht aus einem Elektromotor25 und einem Getriebe26. Anstelle des Elektromotors und des Getriebes kann auch ein Handkurbel-Antrieb verwendet werden. Das andere Ende27 der Wendel18 ist in einem als Rohrstutzen ausgebildeten Endabschnitt29 eines Gehäuses15 drehbar gelagert, der über die Gehäusewand28 des Behälters2 nach außen ragt. Innerhalb des Behälters2 umgibt das Gehäuseteil32 die Wendel18 nur in ihrem unteren Bereich und erstreckt sich vom einen Ende20 bis über mehr als die halbe Länge der Wendel. Der wannenförmige Gehäuseteil32 geht in den rohrstutzenförmigen Endabschnitt29 über. Das Gehäuse15 hat von der Wendel18 umfangsseitigen Ab­stand und geht in axial einander gegenüberliegende Wände33 und34 sowie in seitliche Wände35 und36 des Behälters2 über. Die Wände33 bis36 schließen an die Behälterinnenfläche38 an und divergieren von der Wendel18 aus nach oben. Die Wände33 bis36 begrenzen einen Trichter41 innerhalb des Behälters2. WieFig. 2 zeigt, sind die Wände35 und36 etwa gleich ausgebildet und erstrecken sich vom wannenförmigen Gehäuseteil32 aus unter einem gleichen spitzen Winkel bis etwa in Höhe der Unterseite des Filters10. Die Trichterwand33 erstreckt sich etwa von der Ansaugöffnung12 des Behälters2 aus bis in Höhe des oberhalb der Steckkupp­lung24 angeordneten Elektromotors. Die andere Wand34 ist wesentlich kürzer als die Wand33 und die Wände35 und36 und erstreckt sich von der Oberseite der Wendel18 aus nur bis etwa in halbe Höhe des Behälters2. Die Wände33 bis36 sind untereinander und mit der Behälterinnenfläche38 luft- und staubdicht verbunden und bilden, wie erwähnt, den Trichter41, der an seiner engsten Stelle, inmittelbar oberhalb der Wendel18, eine Mündungsöffnung40 hat. Die Öffnung40 er­streckt sich von der die Steckkupplung24 umgebenden Innenwand22 des Behälters2 bis über mehr als die halbe Länge der Wendel, also bis an den unteren Rand23 der Wand34. Die Trichter­wände33 bis36 dienen als Leitflächen für den vom Filter10 abfallenden Schmutz und Staub, so daß dieser in kurzer Zeit und auf kürzestem Wege über die Mündungsöffnung40 des Trichters41 der Wendel18 zugeführt wird. Der Endabschnitt29 des Gehäuses32 weist eine außerhalb des Behälters2 liegende Mündungsöffnung42 auf, in der die Wendel18 mit einem Wellen­stummel39 drehbar gelagert ist. Die Mündungsöffnung42 ist mit dem Trichter41 strömungsverbunden. Auf dem Endabschnitt29 ist eine Halterung43, beispielsweise ein Rollgummi oder eine eng gewendelte Schraubenfeder, angeordnet, mit dem bzw. der ein Entsorgungsbehälter44 luft- und staubdicht am Endabschnitt29 befestigt werden kann. Der Entsorgungsbehälter ist in vor­teilhafter Weise als flexibler Beutel ausgebildet, an dessen Einfüllöffnung ein Verschluß fest mit dem Beutel verbunden ist, welcher ein staubdichtes Verschließen des gefüllten Entsorgungs­behälters gewährleistet.The suction cleaning device1 according to FIGS. 1 and 2 has a dirt or dust holding container2 , which can be closed with a lid3 . A suction fan4 is accommodated in the cover3 . The lid3 is fastened with easily detachable connections5 with the interposition of a seal6 on the container edge7 Be. A filter10 , for example in the form of a filter cartridge, is attached to the cover3 . The air flowing into the apparatus1 or dirt-. Dust-containing suction air stream flows via a suction tool (not shown) and a suction hose11 having the suction tool through an intake port12 of the dust-receiving container2 , the flow speed decreasing. As a result, part of the dust contained in the suction air stream is dropped out. The dust still contained in the suction air flow is retained by the filter10 . After a dust layer has formed on the surface of the filter10 , it falls off the filter when the suction fan is switched off. To support filter cleaning, a stripping device (not shown) known per se, such as a ring brush or the like, can also be used. In the container2 , a discharge device14 is placed in the region of a base part13 . It has a conveyor device rotatably mounted about its longitudinal axis. This is preferably designed as a helix18 with helical windings19 , which is surrounded in the lower region of the container2 by an approximately trough-shaped housing part32 of a housing15 . The housing part32 extends essentially over approximately one third of the circumference of the helix18 . The one, inFIG. 1, left end20 of the helix18 is detachably and non-positively connected to a drive21 via a plug coupling24 . Via the plug-in coupling24 , the helix18 can be dismantled quickly and easily in order to remove foreign bodies which may be jammed in the area of the helix. The drive21 consists of an electric motor25 and a gear26 . Instead of the electric motor and the gearbox, a hand crank drive can also be used. The other end27 of the helix18 is rotatably mounted in an end section29 of a housing15 , which is designed as a pipe socket and projects beyond the housing wall28 of the container2 . Within the container2 , the housing part32 surrounds the coil18 only in its lower region and extends from one end20 to more than half the length of the coil. The trough-shaped housing part32 merges into the pipe socket-shaped end section29 . The housing15 has stood from the helix18 on the circumferential side and goes into axially opposite walls33 and34 and into lateral walls35 and36 of the container2 . The walls33 to36 adjoin the container inner surface38 and diverge upwards from the helix18 . The walls33 to36 delimit a funnel41 within the container2 . As shown inFIG. 2, the walls35 and36 are approximately the same and extend from the trough-shaped housing part32 at the same acute angle to approximately the level of the underside of the filter10 . The funnel wall33 extends approximately from the suction opening12 of the container2 up to the level of the electric motor arranged above the plug coupling24 . The other wall34 is substantially shorter than the wall33 and the walls35 and36 and extends from the top of the helix18 only up to approximately half the height of the container2 . The walls33 to36 are connected to one another and to the inner surface38 of the container in an airtight and dust-tight manner and, as mentioned, form the funnel41 , which has an opening40 at its narrowest point, directly above the helix18 . The opening40 he stretches from the inner wall22 of the container2 surrounding the plug-in coupling24 to more than half the length of the helix, that is to the lower edge23 of the wall34 . The funnel walls33 to36 serve as guide surfaces for the dirt and dust falling off the filter10 , so that it is supplied in a short time and in the shortest possible way via the mouth opening40 of the funnel41 to the helix18 . The end portion29 of the housing32 has an opening42 lying outside the container2 , in which the coil18 is rotatably mounted with a stub shaft39 . The mouth opening42 is fluidly connected to the funnel41 . May be with or a disposal container44 on the end portion29 is a bracket43, for example a roll of rubber or a tightly coiled coil spring arranged airtight and dustproof to the end portion29 is fixed. The disposal container is formed in a geous manner as a flexible bag, at the filling opening a closure is firmly connected to the bag, which ensures a dust-tight closure of the filled disposal container.

Am Endabschnitt29 ist im Bereich seiner Mündungsöffnung42 mindestens eine als Messerklinge42 ausgebildete Schneidvor­richtung angeordnet, mit der beispielsweise lange Haare und Fäden zerschnitten werden können. Der Steigungswinkel der schraubenlinienförmigen Wendelwindungen19 nimmt in Richtung auf das Wendelende27 ab, wodurch der durch die Wendel18 transportierte Schmutz verdichtet wird.At the end section29 in the region of its mouth42 at least one as a knife blade42 Schneidvor direction is arranged with which, for example, long hair and threads can be cut. The angle of inclination of the helical helical windings19 decreases in the direction of the helical end27 , as a result of which the dirt transported by the helix18 is compressed.

Der durch das Saugwerkzeug und den Saugschlauch11 in den Behälter2 einströmende Saugluftstrom wird durch das Filter10 gereinigt. Der ausgefilterte Staub fällt dann nach unten in den Trichter41 und gleitet längs der Trichterflächen33 bis36 nach unten in den Bereich der Wendel18 und in deren Gehäuse15. Zum Entleeren des dort angesammelten Staubes wird über den Endabschnitt29 und dessen Mündungsöffnung42 der Entsorgungsbehälter44 gestülpt und mit der Halterung43 befestigt. Nun wird die Austragseinrichtung14 über den Elektromotor25 und das Getriebe26 in Gang gesetzt. Durch die rotierende Wendel18 wird dann der sie umgebende Staub durch die Wendelwindungen19 in Richtung auf die Mündungsöffnung42 bewegt und in den Entsorgungsbehälter44 entleert. Nachdem der Staub aus dem Behälter in den Entsorgungsbehälter44 trans­portiert worden ist, wird dieser luft- und staubdicht mit dem an ihm befestigten Verschluß verschlossen, vom End­abschnitt29 abgenommen und dann zur Entsorgung wegtranspor­tiert. Während des Betriebes des Austragseinrichtung und bei Abnahme des Entsorgungsbehälters vom Endabschnitt29 ist das Sauggebläse im Betrieb, um jede noch so geringe Leckage von Staub zu verhindern und um diesen Staub sofort in den Behälter zurückzusaugen. Hierzu ist die Außenumfangsfläche des End­abschnittes29 mit (nicht dargestellten) axialen Riffelungen ver­sehen, die kleine Saugluftkanäle bilden, über die der Staub wieder einfach eingesaugt werden kann. Eine gleichzeitig mit der Austragseinrichtung14 in Betrieb genommene (nicht darge­stellte) Vibrationseinrichtung bewirkt, daß der auf den trich­terförmigen Flächen33 bis36 liegende Staub nach unten auf die Wendel18 fällt.The suction air flow flowing into the container2 through the suction tool and the suction hose11 is cleaned by the filter10 . The filtered dust then falls down into the funnel41 and slides down along the funnel surfaces33 to36 into the area of the helix18 and into its housing15 . To empty the dust collected there, the disposal container44 is placed over the end section29 and its mouth opening42 and fastened with the holder43 . The discharge device14 is now started via the electric motor25 and the gear26 . The rotating helix18 then moves the dust surrounding it through the helical turns19 in the direction of the mouth opening42 and empties it into the disposal container44 . After the dust has been transported from the container into the disposal container44 , it is sealed airtight and dustproof with the closure attached to it, removed from the end section29 and then transported away for disposal. During the operation of the discharge device and when the disposal container is removed from the end section29 , the suction fan is in operation in order to prevent the slightest leakage of dust and to immediately suck this dust back into the container. For this purpose, the outer peripheral surface of the end portion29 is seen with axial corrugations (not shown), which form small suction air channels through which the dust can be easily sucked in again. A simultaneously with the discharge device14 put into operation (not shown Darge) vibrating device causes that lying on the trich teriform surfaces33 to36 dust falls down on the coil18 .

Während des Arbeitens mit dem Saugreinigungsgerät1 ist vor­zugsweise die Mündungsöffnung42 des Endabschnittes29 mit einer Verschlußkappe49 verschlossen. Der Entsorgungsbehäl­ter44 wird erst zum Entleeren des Behälters2 an diesen angeschlossen, um eine Beschädigung des Entsorgungsbehälters44 während des Reinigungsvorganges zu vermeiden. Der Antrieb21 für die Wendel18 kann innerhalb oder außerhalb des Be­hälters2 vorgesehen sein. Zum Schutz des Antriebes21 ist zwischen ihm und der Wendel18 eine Sicherheitskupplung eingebaut, die bei einer Überlastung oder beim Blockieren der Wendel18 eine Beschädigung des Antriebs verhindert. Um die blockierte Wendel18 wieder in Gang zu setzen, kann die Drehrichtung des Antriebs geändert werden, so daß verklemmte Festkörper einfach gelöst werden. Diese Umsteuerung kann sowohl von Hand als auch von einer Sicherheitseinrichtung ausgelöst werden.While working with the suction cleaning device1 , the mouth opening42 of the end section29 is preferably closed with a closure cap49 . The disposal container44 is only connected to the container2 for emptying it in order to avoid damage to the disposal container44 during the cleaning process. The drive21 for the helix18 can be provided inside or outside of the loading container2 . To protect the drive21 , a safety coupling is installed between it and the helix18 , which prevents damage to the drive in the event of an overload or when the helix18 is blocked. In order to start the blocked helix18 again, the direction of rotation of the drive can be changed so that jammed solid bodies are easily released. This reversal can be triggered both manually and by a safety device.

Es ist auch möglich, anstelle der die schraubenlinienförmigen Windungen aufweisenden Wendel18 eine massiv ausgebildete Transportschnecke zu verwenden. Anstelle einer unnachgiebigen Wendel oder Transportschnecke kann auch eine gewendelte Bürste eingesetzt werden.It is also possible to use a solid screw conveyor instead of the helical coil18 . Instead of an unyielding spiral or screw conveyor, a spiral brush can also be used.

Beim Saugreinigungsgerät nachFig. 3 wird anstelle einer Wendel ein hin- und hergehender Hubkolben50 mit dem Antrieb51 verwendet. Der Hubkolben50 ist in einem hülsenförmigen Gehäuse52 geführt, das über den Behälter2 nach außen ragt. Das Gehäuse52 ist mit den Wänden33 bis36 des Trichters41 entsprechenden Trichterwänden33a,34a und einer der Mündungs-Öffnung40 entsprechenden Öffnung53, über die der Schmutz oder Staub in das Gehäuse52 gelangt, verbunden. Dort wird der Staub durch den Hubkolben50 nach außen in einen Entsor­gungsbehälter44a befördert.In the suction cleaning device according toFIG. 3, a reciprocating reciprocating piston50 with the drive51 is used instead of a helix. The reciprocating piston50 is guided in a sleeve-shaped housing52 which projects outwards beyond the container2 . The housing52 is connected to the walls33 to36 of the hopper41 corresponding hopper walls33a,34a and one of the estuarine opening40 corresponding opening53, through which enters the dirt or dust in the housing52nd There, the dust is transported through the reciprocating piston50 to the outside in a disposal container44a .

Claims (28)

Translated fromGerman

1. Saugreinigungsgerät mit einem Schmutzaufnahmebehälter, der mit einem Deckel verschließbar ist, mit einem Sauggebläse, einem Filter, sowie mit einer in den Schmutzaufnahmebe­hälter mündenden Saugleitung, die mit einem Saugreini­gungswerkzeug verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, daß eine Austragseinrichtung (14) vorgesehen ist, mit der im Schmutzaufnahmebehälter (2) vorhandener Schmutz einem Entsorgungsbehältnis (44,44a) zuführbar ist.1. Suction cleaning device with a dirt receptacle, which can be closed with a lid, with a suction fan, a filter, and with a suction pipe opening into the dirt receptacle, which is connected to a suction cleaning tool,characterized in that a discharge device (14 ) is provided , with which dirt present in the dirt holding container (2 ) can be fed to a disposal container (44 ,44a ).2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Austragseinrichtung (14) eine Fördervorrichtung (18,50) aufweist.2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the discharge device (14 ) has a conveyor device (18 ,50 ).3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördervorrichtung (18) rotierend angetrieben ist.3. Apparatus according to claim 2, characterized in that the conveyor (18 ) is driven in rotation.4. Gerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördervorrichtung (18) als Wendel mit vorzugsweise schraubenlinienförmigen Windungen (19) ausgebildet ist.4. Apparatus according to claim 2 or 3, characterized in that the conveying device (18 ) is designed as a helix with preferably helical turns (19 ).5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Fördervorrichtung (14) als Schnecke ausgebildet ist.5. Device according to one of claims 2 to 4, characterized in that the conveyor (14 ) is designed as a screw.6. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Fördervorrichtung (14) als Bürste, vorzugsweise schraubenlinienförmig gewendelte Bürste, aus­gebildet ist.6. Device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the conveying device (14 ) as a brush, preferably helically coiled brush, is formed from.7. Gerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Steigungswinkel der Windungen (19) der Fördervorrichtung (18) mindestens teilweise verschieden groß sind.7. Device according to one of claims 4 to 6, characterized in that the pitch angle of the turns (19 ) of the conveyor (18 ) are at least partially different sizes.8. Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Steigungswinkel der Windungen (19) der Fördervorrichtung (18) in Förderrichtung des Schmutzes abnehmen.8. Apparatus according to claim 7, characterized in that the pitch angle of the turns (19 ) of the conveying device (18 ) decrease in the conveying direction of the dirt.9. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß im Schmutzaufnahmebehälter (2) eine in die Fördervorrichtung (18,50) mündende Gleitvorrichtung (33 bis36,33a,34a) vorgesehen ist.9. Device according to one of claims 1 to 8, characterized in that in the dirt holding container (2 ) in the conveyor (18 ,50 ) opening sliding device (33 to36 ,33a ,34a ) is provided.10. Gerät nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Fördervorrichtung (50) als Hubkolben ausgebildet ist.10. Device according to one of claims 2 to 9, characterized in that the conveying device (50 ) is designed as a reciprocating piston.11. Gerät nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Fördervorrichtung (18,50) mindestens auf einem Teil ihres Umfanges, vorzugsweise in einem unteren, sich etwa über ein Drittel des Umfanges der Fördervorrichtung erstreckenden Bereich, von einem Gehäuse­teil (32) umgeben ist.11. Device according to one of claims 2 to 10, characterized in that the conveying device (18 ,50 ) at least on a part of its circumference, preferably in a lower, extending about a third of the circumference of the conveying device, from a housing part (32 ) is surrounded.12. Gerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse etwa wannenförmig ausgebildet ist.12. Apparatus according to claim 11, characterized in that theHousing is approximately trough-shaped.13. Gerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseteil (32) mit der Gleitvorrichtung (33 bis36,33a,34a) vorzugsweise einstückig ausgebildet ist.13. Apparatus according to claim 11 or 12, characterized in that the housing part (32 ) with the sliding device (33 to36 ,33a ,34a ) is preferably formed in one piece.14. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Gleitvorrichtung (33 bis36,33a,34a) durch einen sich nach unten in Richtung auf die Austrags­einrichtung (14) verjüngten Trichter (41) gebildet ist.14. Device according to one of claims 1 to 13, characterized in that the sliding device (33 to36 ,33a ,34a ) is formed by a downwardly in the direction of the discharge device (14 ) tapered funnel (41 ) .15. Gerät nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Gehäuseteil (32) in einen rohrstutzenförmigen Endabschnitt (29) übergeht, der eine Mündungsöffnung (42) aufweist, die über den Schmutzaufnahmebehälter (2) nach außen ragt.15. Device according to one of claims 11 to 14, characterized in that the housing part (32 ) merges into a tube-shaped end portion (29 ) which has an opening (42 ) which projects beyond the dirt receptacle (2 ) to the outside.16. Gerät nach einem der Ansprüche 2 bis 15, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Fördervorrichtung (18,50) mit einem Antrieb (21) angetrieben ist.16. Device according to one of claims 2 to 15, characterized in that the conveying device (18 ,50 ) is driven by a drive (21 ).17. Gerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (21) manuell und/oder motorisch betätigbar ist.17. Apparatus according to claim 15, characterized in that the drive (21 ) can be actuated manually and / or by motor.18. Gerät nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (21) durch einen Elektromotor (25) angetrieben ist.18. Apparatus according to claim 15 or 16, characterized in that the drive (21 ) is driven by an electric motor (25 ).19. Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Drehrichtung des Antriebes (21) veränderbar, vorzugsweise umkehrbar ist.19. Device according to one of claims 15 to 17, characterized in that the direction of rotation of the drive (21 ) is variable, preferably reversible.20. Gerät nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (21) durch einen Überlastschutz gesichert ist.20. Apparatus according to claim 17 or 18, characterized in that the drive (21 ) is secured by an overload protection.21. Gerät nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Fördervorrichtung (18,50) durch eine lösbare Steckkupplung (24) mit dem Antrieb (21) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist.21. Device according to one of claims 16 to 20, characterized in that the conveyor (18 ,50 ) by a releasable plug-in coupling (24 ) with the drive (21 ) is non-positively and / or positively connected.22. Gerät nach einem der Ansprüche 2 bis 20, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Fördervorrichtung (50) in einer das Gehäuse bildenden Hülse (52) geführt ist.22. Device according to one of claims 2 to 20, characterized in that the conveying device (50 ) is guided in a sleeve (52 ) forming the housing.23. Gerät nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (52) mit dem Trichter (41a) und der Mündungsöffnung (42) des Endabschnittes (29) strömungsverbunden ist.23. Apparatus according to claim 22, characterized in that the sleeve (52 ) with the funnel (41a ) and the mouth opening (42 ) of the end portion (29 ) is fluidly connected.24. Gerät nach einem der Ansprüche 2 bis 22, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Fördervorrichtung (18) im Endabschnitt (29) des Gehäuses (15) drehbar abgestützt ist.24. Device according to one of claims 2 to 22, characterized in that the conveyor (18 ) in the end portion (29 ) of the housing (15 ) is rotatably supported.25. Gerät nach einem der Ansprüche 2 bis 24, dadurch gekenn­zeichnet, daß im Bereich der Mündungsöffnung (42) des Gehäuseendabschnittes (29) mindestens eine Trennvorrich­tung (46), vorzugsweise eine Messerklinge, vorhanden ist.25. Device according to one of claims 2 to 24, characterized in that in the region of the mouth opening (42 ) of the housing end portion (29 ) at least one Trennvorrich device (46 ), preferably a knife blade, is present.26. Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 25, dadurch gekenn­zeichnet, daß am Endabschnitt (29) des Gehäuses (15) eine Halterung (43) zur lösbaren Befestigung des Entsorgungs­behälters (44,44a) angeordnet ist.26. Device according to one of claims 15 to 25, characterized in that at the end portion (29 ) of the housing (15 ) has a holder (43 ) for releasably fastening the disposal container (44 ,44a ) is arranged.27. Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 26, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Mündungsöffnung (42) des Endabschnittes (29) des Gehäuses (15) durch eine Verschlußkappe (49) verschließbar ist.27. Device according to one of claims 15 to 26, characterized in that the mouth opening (42 ) of the end portion (29 ) of the housing (15 ) can be closed by a closure cap (49 ).28. Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 27, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Endabschnitt (29) des Gehäuses (15) mit dem Trichter (41) im Schmutzaufnahmebehälter (2) strömungsverbunden ist.28. Device according to one of claims 15 to 27, characterized in that the end portion (29 ) of the housing (15 ) with the funnel (41 ) in the dirt holding container (2 ) is fluidly connected.