Die Erfindung betrifft ein Ventil zum Verschließen der Entlüftungsleitung eines Kraftstofftanks, wobei die Entlüftungsleitung mit einem Aktivkohlefilter verbunden ist.The invention relates to a valve for closing theVent line of a fuel tank, theVent line is connected to an activated carbon filter.
Es sind mechanisch betätigbare Ventile zum Verschließen der Entlüftungsleitung beim Betanken eines Kraftfahrzeuges mit Ottomotor bekannt. Die Entlüftungsleitung muß beim Betanken verschlossen werden, damit sich in dem Tank ein Sicherheitsluftpolster ausbilden kann, welches zum Ausschalten einer Zapfpistole benutzt wird. In der Regel werden derartige Ventile über den Tankverschluß betätigt, d.h. bei von dem Tank abgenommenen Tankverschluß ist die Entlüftungsleitung verschlossen und das Ventil wird geöffnet, wenn der Tankverschluß auf den Tankstutzen aufgesetzt und gesichert wird.There are mechanically operated valves for closing theVent line when refueling a motor vehicle withGasoline engine known. The vent line must be used when refuelingbe closed so that it is in the tankCan form safety air cushion, which forSwitching off a nozzle is used. Usuallysuch valves are operated via the tank cap,i.e. when the tank cap is removed, theVent line closed and the valve willopened when the filler cap on the filler neckis put on and secured.
Um die Menge der von einem Kraftfahrzeug abgebenen Kohlenwasserstoffe an die Umgebung so gering wie möglich zu halten ist es bekannt, die Entlüftungsleitung eines Kraftstofftankes mit einem Aktivkohlefilter zu verbinden. Die Aktivkohle bindet die gasförmigen Kohlenwasserstoffe und während des Motorbetriebs wird bei einer gewissen Temperatur ein Teil der Verbrennungsluft durch den Aktivkohlefilter geleitet, so daß die darin aufgenommenen Kohlenwasserstoffe von der Aktivkohle wird abgegeben werden und sich der Aktivkohlefilter dadurch generiert. Wenn beim Betanken eines Kraftfahrzeuges die Entlüftungsleitung mit dem Aktivkohlefilter verbunden bleibt, müßte dieser eine so große Menge an gasförmigen Kohlenwasserstoffen aus dem Kraftstoff aufnehmen, daß die Aktivkohle, die üblicherweise in einer Patrone von etwa einem Liter Rauminhalt enthalten ist, übersättigt würde und der Aktivkohlefilter seine Funktion nicht mehr ausüben könnte.To the amount given off by a motor vehicleHydrocarbons to the environment as low as possibleIt is known to hold the vent lineConnect the fuel tank with an activated carbon filter.The activated carbon binds the gaseous hydrocarbons andduring engine operation is at a certain temperaturepart of the combustion air through the activated carbon filterpassed so that the hydrocarbons contained thereinof the activated carbon will be released and theActivated carbon filter thereby generated. If when refueling oneMotor vehicle the ventilation line with theActivated carbon filter remains connected, this one would have tolarge amount of gaseous hydrocarbons from theTake up fuel that the activated carbon, which is usuallycontained in a cartridge of about one liter volumeis, would become saturated and the activated carbon filterCould no longer function.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil zu schaffen, welches beim Tanken die Entlüftungsleitung verschließt und die Verbindung zu einem Aktivkohlefilter unterbricht.The invention has for its object a valvecreate what the ventilation line when refuelingcloses and the connection to an activated carbon filterinterrupts.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Gehäuse mit einem Zu- und einem Abführstutzen für die Entlüftungsleitung, wobei ein Stutzen einen Ventilsitz für ein Sitzventil aufweist und wobei das Sitzventil über einen von dem Tankverschluß verschiebbaren Stößel betätigbar ist.According to the invention, this object is achieved by a housingwith one inlet and one outlet for theVent line, with a nozzle a valve seat forhas a seat valve and wherein the seat valve via aplunger which can be moved by the tank cap.
In die Entlüftungsleitung, die von einem Kraftstofftank zu einem Aktivkohlefilter führt, ist ein Gehäuse zwischengeschaltet, in welchem ein Sitzventil angeordnet ist, daß derart ausgebildet ist, daß während des Betankens, d.h. bei geöffnetem Kraftstofftank, die Verbindung zu dem Aktivkohlefilter unterbrochen ist. Gleichzeitig wird die Entlüftungsleitung geschlossen, so daß sich in dem Tank das Sicherheitsluftpolster ausbilden kann.In the vent line leading from a fuel tank tooan activated carbon filter is a housinginterposed, in which a seat valve is arrangedis that is designed such that during refueling,i.e. when the fuel tank is open, the connection to theActivated carbon filter is interrupted. At the same time, theVent line closed, so that in the tankCan form safety air cushions.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Sitzventil als in dem Gehäuse gelagerte, durch eine Feder gegen den Ventilsitz vorgespannte Wippe ausgebildet.According to a preferred embodiment, the seat valvethan stored in the housing, by a spring against theValve seat biased rocker formed.
Vorzugsweise ist an dem Ventilsitz oder der Wippe eine Dichtscheibe angeordnet, so daß eine zuverlässige Abdichtung der Entlüftungsleitung erreicht wird.There is preferably one on the valve seat or the rockerSealing disc arranged so that a reliable sealthe vent line is reached.
In Weiterbildung der Erfindung ist der Stößel in einem an dem Gehäuse angeordneten Stutzen verschiebbar und der Stößel und der Stutzen sind vorzugsweise im Querschnitt kreisförmig ausgebildet.In a development of the invention, the plunger is in onethe housing arranged spigot and the plungerand the nozzle are preferably circular in cross sectioneducated.
Um keine mit Kohlenwasserstoff beladene Luft durch den Stutzen entweichen zu lassen, in welchem der Stößel verschiebbar gehalten ist, weist der Stößel vorzugsweise einen Dichtring auf.To avoid air loaded with hydrocarbons through theLet the nozzle escape, in which the tappetis held displaceably, the plunger preferably hasa sealing ring.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind in dem Gehäuse Lagerböcke für die Wippe angeformt, die Wippe ist etwa in der Mitte mit seitlichen Lagerzapfen ausgebildet, die Anlagefläche des Stößels ist auf der Oberseite der Wippe abgerundet und an der Wippe und an der Innenfläche der Deckwand des Gehäuses sind Anformungen zur Arretierung der Feder vorgesehen.According to a preferred embodiment, are in the housingBearing blocks formed for the seesaw, the seesaw is approximately inthe center with side journals, whichThe tappet's contact surface is on the top of the rockerrounded and on the rocker and on the inner surface of theTop wall of the housing are molded to lock theSpring provided.
Vorzugsweise sind an einer Außenseite des Gehäuses T-förmige hinterschnittene Nuten zur Aufnahme von Zapfen zur Befestigung an dem Tankstutzen ausgebildet. Die Befestigung des erfindungsgemäßen Ventils kann aber ebenfalls durch Verschrauben oder mittels Rohrschellen od.dgl. an dem Tankstutzen vorgenommen werden.Are preferably T-shaped on an outside of the housingundercut grooves for receiving pins forAttachment formed on the tank neck. The attachmentof the valve according to the invention can also byScrew or using pipe clamps or the like. to theTank sockets are made.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigtAn embodiment of the invention is shown belowexplained in more detail with reference to the drawing. It shows
Fig. 1 ein Ventil im Längsschnitt gemäß Linie I-I vonFig. 2,Fig. 1 shows a valve in longitudinal section according to line II ofFig. 2,
Fig. 2 das Ventil im Querschnitt gemäß Linie II-II vonFig. 1, undFig. 2 shows the valve in cross section along line II-II ofFig. 1, and
Fig. 3 das an einem Tankstutzen befestigte Ventil nachFig. 1 undFig. 2 in Seitenansicht.Fig. 3 shows the valve attached to a tank neck according toFig. 1 andFig. 2 in side view.
Fig. 1 zeigt ein Ventil10 im Längsschnitt. Das Ventil10 weist ein Gehäuse11 bestehend aus einem unteren Gehäuseteil12 und einem oberen Gehäuseteil oder Deckel14. Das Gehäuse11 besteht vorzugsweise aus Kunststoff und die Hälften12 und14 sind über geeignete Verbindungsarten wie Ultraschallschweißen, Kleben od.dgl. miteinander verbunden.Fig. 1 shows a valve10 in longitudinal section. The valve10 has a housing11 consisting of a lower housing part12 and an upper housing part or cover14 . The housing11 is preferably made of plastic and the halves12 and14 are or the like via suitable types of connection such as ultrasonic welding, gluing. connected with each other.
An der unteren Gehäusehälfte12 ist ein Zuführstutzen16 und ein Abführstutzen18 angeformt. An dem Stutzen16 wird die Entlüftungsleitung befestigt, die von einem Kraftstofftank herangeführt wird. An dem Stutzen18 wird eine Leitung befestigt, die zu einem nicht dargestellten Aktivkohlefilter geführt ist. An der oberen Gehäusehälfte14 ist ein zylinderförmiger Stutzen20 angeformt, in welchem ein Stößel22 verschiebbar geführt ist. Die Abdichtung des Stößels22 in dem zylindrischen Stutzen20 erfolgt über einen O-Ring24. Der Stößel22 weist ein im Inneren des Gehäuses angeordnetes im Querschnitt stärkeres Ende26 auf, so daß der Stößel22 nicht aus dem Gehäuse herausgezogen werden kann. Das obere Ende des Stößels22 steht über den zylindrischen Stutzen20 vor, so daß der Stößel22 durch Anlage beispielsweise eines Tankverschlusses innerhalb des Stutzens22 in das Gehäuse hinein geschoben werden kann.On the lower housing half12, a feed pipe16 and a discharge pipe18 is formed. The vent line, which is brought up from a fuel tank, is fastened to the connecting piece16 . A line is attached to the nozzle18 , which leads to an activated carbon filter, not shown. On the upper housing half14 , a cylindrical connector20 is formed, in which a plunger22 is guided. The plunger22 is sealed in the cylindrical connecting piece20 via an O-ring24 . The plunger22 has an end26 which is arranged in the interior of the housing and has a larger cross section, so that the plunger22 cannot be pulled out of the housing. The upper end of the plunger22 protrudes beyond the cylindrical connecting piece20 , so that the plunger22 can be pushed into the housing by fitting, for example, a tank cap inside the connecting piece22 .
Im Inneren des Gehäuses11 sind Lagerböcke28 und30 angeformt, die am oberen Ende U-förmige Ausnehmungen32 mit ausgerundeter Basis aufweisen. Die Lagerböcke28 und30, dienen der Lagerung einer Wippe34, die in Draufsicht gesehen etwa knochenförmig mit kreisförmig verdickten Enden36,38 ausgebildet ist. Etwa im mittleren Bereich sind seitlich an der Wippe Lagerzapfen40,42 angeformt, die in die Ausnehmungen32 in den Lagerböcken28 und30 eingreifen, so daß die Wippe34 in den Lagerböcken verschwenkt werden kann.Bearing blocks28 and30 are formed in the interior of the housing11 and have U-shaped recesses32 with a rounded base at the upper end. The bearing blocks28 and30 serve to support a rocker34 which , seen in plan view, is approximately bone-shaped with circularly thickened ends36 ,38 . Approximately in the middle region, pivot pins40 ,42 are integrally formed on the side of the rocker, which engage in the recesses32 in the bearing blocks28 and30 , so that the rocker34 can be pivoted in the bearing blocks.
An der Oberseite des Endes36 steht der Stößel mit seinem inneren abgerundeten Ende44 auf. Durch die Abrundung des Stößelendes44 wird erreicht, daß die Reibung zwischen Stößel und Wippe gering gehalten wird. Das gegenüberliegende Ende38 der Wippe34 ist mit einer Anformung46 ausgebildet, die bei eingebauter Wippe einer Anformung48 gegenüberliegt, die an der Innenfläche des Gehäuseteils14 angeformt ist. Die Anformungen46 und48 dienen der Arretierung einer Feder50, die derart vorgespannt ist, daß die Wippe gegen den inneren hochgezogenen Rand52 des Stutzens16 gedrückt wird, wobei gleichzeitig der Stößel22 nach außen verschoben ist. In dieser Stellung, die bei abgenommenen Tankverschluß eingenommen wird, ist die Entlüftungsleitung von dem Tank verschlossen, so daß sich das Sicherheitsluftpolster in dem Tank ausbilden kann und keine mit Benzindämpfen beladene Luft zu dem Aktivkohlefilter strömen kann. Um eine gute Abdichtung zwischen der als Sitzventil ausgebildeten Wippe34 und dem Stutzen16 zu erbringen, ist eine Dichtscheibe54 vorgesehen, die entweder an dem Stirnrand des Endes52 des Stutzens16 oder an der Unterseite der Wippe34 angeordnet sein kann. Die Wippe34 ist an der an dem Stutzen16 anliegenden Seite mit einer Verstärkung56 ausgebildet.At the top of the end36 , the tappet stands up with its inner rounded end44 . The rounding of the tappet end44 ensures that the friction between the tappet and the rocker is kept low. The opposite end38 of the rocker34 is formed with a molding46 which, when the rocker is installed, is opposite a molding48 which is molded on the inner surface of the housing part14 . The projections46 and48 serve to lock a spring50 which is biased in such a way that the rocker is pressed against the inner raised edge52 of the connector16 , with the plunger22 being displaced outwards at the same time. In this position, which is assumed when the tank cap is removed, the vent line is closed by the tank, so that the safety air cushion can form in the tank and no air laden with gasoline vapors can flow to the activated carbon filter. In order to provide a good seal between the rocker34 designed as a seat valve and the socket16 , a sealing disk54 is provided, which can either be arranged on the end edge of the end52 of the socket16 or on the underside of the rocker34 . The rocker34 is provided with a reinforcement56 on the side abutting the socket16 .
Fig. 2 zeigt die Befestigung des Ventils10 an einem Tankstutzen60. An der Außenseite der Gehäusehälfte12 des Gehäuses11 sind Anformungen vorgesehen, die hinterschnittenen Nuten62 und64 bilden. Diese hinterschnittenen Nuten sind vorzugsweise an der Oberseite geschlossen. An dem Tankeinfüllstutzen60 sind an der Außenseite T-förmige Befestigungselemente66 und68 angeordnet, so daß das Ventil10 mit Hilfe der hinterschnittenen Nuten62 und64 an diesen Befestigungselementen66 und68 aufgeschoben werden kann. Natürlich ist es möglich, das Ventil10 an einem Tankstutzen anzuschrauben oder mittels einer Rohrschelle od.dgl. zu fixieren.Fig. 2 shows the attachment of valve10 to a tank conduits60. Formations are provided on the outside of the housing half12 of the housing11 , which form undercut grooves62 and64 . These undercut grooves are preferably closed at the top. On the filler neck60 T-shaped fastening elements are arranged66 and68 to the outside, so that the valve10 by means of undercut grooves can be pushed62 and64 of these fasteners66 and68th Of course, it is possible to screw the valve10 to a tank neck or the like by means of a pipe clamp. to fix.
Fig. 3 zeigt das Ventil10 in Seitenansicht an dem Tankstutzen60. Beim Einschrauben eines nicht gezeigten Tankverschlusses wird mittels eines an einem Verschluß angeformten Ringes der Stößel22 in das Innere des Gehäuses des Ventils10 verschoben, so daß die Wippe betätigt und entgegen des Druckes der Feder50 verschwenkt wird, so daß die Stutzen16 und18 über das Gehäuse11 in Verbindung stehen und der Tank zu dem Aktivkohlefilter entlüftet wird.Fig. 3, the valve10 is a side view of the tank conduits60. When screwing in a fuel filler cap, not shown, the plunger22 is moved into the interior of the housing of the valve10 by means of a ring formed on a closure, so that the rocker is actuated and pivoted against the pressure of the spring50 , so that the connecting pieces16 and18 over the housing11 are connected and the tank to the activated carbon filter is vented.
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