Die Erfindung bezieht sich auf ein steriles Sicherheits-Füll- und Entnahmeverfahren sowie die zugehörenden Einrichtungen für verschiedene Flüssigkeiten, wie Fruchtzubereitung, (auch Fruchtgrundstoff genannt), Obstsäfte, deren Extrakte und dergleichen die in Ein- oder Mehrwegbehältnisse, wie z. B. rostfreien Edelstahl-Container bei direkter Eingabe oder in einen in diesen eingelegten Kunststoffsack bzw. auch in einen Kunststoffsack, der in ein Außenbehältnis aus Karton, eine Kiste oder dergleichen ebenfalls eingelegt ist, eingefüllt wird. Hierbei werden die Flüssigkeiten sowohl direkt ganz als auch in Etappen entnommen, wozu entweder nur unten ein Einfüll-Entnahmeventil oder unten ein Entnahmeventil und oben ein Einfüllventil vorgesehen ist.The invention relates to a sterile safety fillingand withdrawal procedures and the associated facilitiesfor different liquids, like fruit preparation,(also called fruit base), fruit juices, their extractsand the like in disposable or reusable containers, such ase.g. B. stainless steel container with direct inputor in a plastic sack oralso in a plastic bag that is in an outer containermade of cardboard, a box or the like also insertedis filled in. Here the liquidstaken both directly as a whole and in stages, for whateither a fill-in dispensing valve at the bottom or at the bottoma sampling valve and a filling valve is provided at the top.
In solchen Behältnissen, rostfreie Edelstahl- bzw. geeignete Kunststoffcontainer oder BAG-IN-BOX-Container, werden diese keimfrei zu handhabenden Flüssigkeiten auch zwischengelagert und von den die Flüssigkeiten, wie die Fruchtzubereitung oder sonstige Getränke herstellenden Firmen zu den Verbrauchern geliefert, die sie meist zur Herstellung von Mixmilchprodukten, wie Frucht-Joghurt, Obstsäften und dergleichen verwenden.In such containers, stainless steel or suitablenete plastic container or BAG-IN-BOX container, whoas well as these germ-free liquidstemporarily stored and from which the liquids, such as theFruit preparation or other beverage producingFirms delivered to consumers, who mostly used themProduction of mixed milk products, such as fruit yoghurt,Use fruit juices and the like.
Ein großes Problem stellt hierbei die Reinfektionsgefahr dar, besonders bei der Fruchtzubereitung, wodurch bei der Verarbeitung nicht nur sie, sondern auch die weit größeren Mengen der mit ihr versehenen Fruchtjoghurtbecher oder sonstige Mixgetränke vom Verderben gefährdet sind.Reinfection poses a major problem heredanger, especially when preparing fruit, which meanswhen processing not only them, but also themuch larger quantities of the fruit yogurt provided with itCups or other mixed drinks are at risk of spoilageare.
Oft werden daher dann, wenn ganze Produktionschargen verdorben sind, an die Lieferanten der Fruchtzubereitung bzw. der Säfte oder deren Extrakte Regreßansprüche gestellt, obwohl die Ursache des Verderbens meist nicht in der gelieferten Ware begründet liegt, aber durch den schwierig zu führenden Nachweis der eigentlichen Ursache, und durch das abhängige Lieferanten-Kunden-Verhältnis werden dann meist auch unberechtigte Regreßansprüche auf dem Kulanzweg vom Lieferanten reguliert.Often, therefore, when entire production batchesare spoiled, to the suppliers of the fruit accessoriesreitung or the juices or their extracts Regreßansayings, although the cause of the ruinis usually not based on the goods delivered,but because of the difficult to prove theactual cause, and by the dependent deliveryMost of the time, customer-customer relationships will also become unlegitimate recourse claims on the goodwill path fromSuppliers regulated.
Es wurde schon öfter ermittelt, daß z. B. nach Beendigung einer Entnahmeetappe der Flüssigkeit aus aseptischen Behältern, die oft erheblichen Restmengen, welche sich in den entsprechenden Leitungen, Armaturen und den weiteren Zuführ- und Mixeinrichtungen befinden, aus Ersparnis- oder Vereinfachungsgründen in die Behältnisse der Flüssigkeiten, auch entgegen den Handhabungsvorschriften, zurückgepumpt worden sind.It has often been determined that, for. B. after completiona withdrawal stage of the liquid from asepticContainers, which often have considerable residual amounts,in the corresponding lines, fittings and the widthfeeding and mixing devices are located, from savingsor simplification in the liquid containersback, also contrary to the handling instructionshave been pumped.
Hierin liegen große Gefahrenquellen in Bezug auf die Reinfektion, da die in Container abgefüllte und bakteriologisch einwandfreie Flüssigkeit durch die zurückgeführte und möglicherweise kontaminierten Flüssigkeitsmengen der Anschlußleitungen, Armaturen und dergleichen infiziert werden kann.Herein lie great sources of danger with regard to theReinfection, because the filled and bacteriologically perfect liquid through the returnedand possibly contaminated amounts of liquid in theConnection lines, fittings and the like infectedcan be.
Bei Nachprüfungen von Reinfektionsfällen wurde mehrfach festgestellt, daß sich Restmengen der Stoffe, z. B. Joghurt, im Flüssigkeitsbehälter der Fruchtzubereitung befanden.Repeated re-infection cases were repeatedfound that residual amounts of the substances, e.g. B. yogurt,in the liquid container of the fruit preparation.
Dieser Übelstand wirkt sich dann besonders ungünstig aus, wenn dieses Zurückpumpen vor längeren Entnahmepausen erfolgt, z. B. vor Arbeitsruheperioden bei Feiertags- und Ferienzeiten. Hierbei verdirbt der Inhalt der Flüssigkeitscontainer zum Teil auch in noch nicht auffälliger Weise, so daß dann die hiermit bei Wiederaufnahme der Arbeit abgefüllten größeren Mengen der Joghurtbecher meist bei den Verkaufsunternehmen verderben, was sehr hohe Verluste zur Folge hat und auch das Ansehen der Lieferer sowie der Einzelhandelsunternehmen in der Kundschaft schädigt.This bad situation then has a particularly unfavorable effectoff if this is pumping back before long withdrawalthere are breaks, e.g. B. before rest periodsHolidays and vacation times. This spoils the contentsome of the liquid container is not yet instriking way, so that the hereby at restart of work filled larger quantities ofYogurt cups mostly from sales companiescoarse, which results in very high losses and alsothe reputation of suppliers and retailersharmed in the clientele.
Aufgabe der Erfindung ist es, diese möglichen Fehlerquellen durch ein Füll- und Entnahmeverfahren, sowie die zugehörigen Einrichtungen mit Sicherheit auszuschalten, sowie auch entsprechende Kontrollmöglichkeiten zu schaffen, die im Falle einer Reinfektion dem Lieferanten und Kunden Beweismittel für die Ursache des Schadens liefern. Dies ist erforderlich, weil in den die Fruchtzubereitung herstellenden Betrieben und bei den Abnehmern sowohl die Handhabungsvorschriften nicht in jedem Falle beachtet werden und lückenlos zu kontrollieren sind als auch technische Störungen bei den Einrichtungen als Fehlerquellen nicht immer zu vermeiden sind. Diese Aufgabe soll für alle in der Praxis vorkommenden Verfahren dieser Art in Betracht kommen, wie direkte Einfüllung der Flüssigkeit in entsprechend rostfreie Edelstahl- bzw. geeignete Kunststoffbehälter als auch gleichermaßen ein solches in Behältnisse verschiedener BAG-IN-BOX-Systeme. Wozu auch die entsprechenden Einrichtungen zu erfassen sind, bei denen Flüssigkeit durch ein unten am Behälter befindliches Einfüll- und Entnahmeventil eingebracht und auch entnommen wird, wie auch solche, bei denen die Flüssigkeit getrennt durch ein oben liegendes Einfüll- und ein unten vorgesehenes Entnahmeventil eingebracht bzw. entnommen wird.The object of the invention is to identify these possible sources of errorthrough a filling and removal process, as well as the associatedSwitch off facilities with certainty, as well as entto create speaking control options in the eventa reinfection to the supplier and customer evidencedeliver for the cause of the damage. This is requiredbecause in the factories producing the fruit preparationand with the customers both the handling instructionsnot be observed in every case and without gapscontrol as well as technical faults in theNot always avoid facilities as sources of errorare. This task should occur in practice for everyonethe methods of this type, such as directPouring the liquid into stainless steelsteel or suitable plastic containers as well as the samemeasure such in containers of different BAG-IN-BOX-Systems. Why include the relevant facilitiesare where liquid is through a bottom of the containerintroduced filling and removal valve andis also removed, as well as those in which the liquidseparated by an overhead filling and aThe extraction valve provided below is introduced or removedis taken.
Diese Aufgabe wird erfindungs- verfahrensgemäß durch folgende Schritte gelöst:This object is achieved according to the method of the inventionsolved the following steps:
In dieser Ausstattung ist das Behältnis versandbereit, es kann zum provisorischen Schutz der äußere Anschluß des zweiten unteren Ventils dieser durch dergleichen abgedeckt werden.With this equipment, the container is ready for dispatch,it can be used for provisional protection of the external connection of thesecond lower valve this throughthe like are covered.
In besonderer Ausgestaltung der Erfindung wird verfahrensgemäß vorgeschlagen, daß bei Anwendung des BAG-IN-BOX-Systems als Kunststoffsack eine vorteilhafte Ausführung verwendet wird, bei der sein unteres Entnahme-Schlauchstück mit einem in die Ventileinheit einzusetzenden Dichtring abschließt, dessen Innenfläche durch eine dünne Abdichthaut verschlossen ist und der sonst dichte Kunststoffsack in diesem Zustand sterilisiert wurde und wobei durch das Einfüllen der Flüssigkeit die Abdichthaut zerstört wird. Hierdurch ist die Gewähr geboten, daß die Flüssigkeit, vom Kunststoffsack und den erfindungsgemäß vorgesehenen und gehandhabten Ventileinheiten ausgehend, keimfrei eingefüllt ist.In a special embodiment of the invention, the method is usedaccording to proposed that when using the BAG-IN-BOX-Systems as a plastic bag an advantageous designis used with its lower extraction hose sectionwith a sealing ring to be inserted in the valve unitcloses, the inner surface of which is covered by a thin sealing skin is closed and the otherwise sealed plastic bag inwas sterilized in this condition and whereby byFilling the liquid will destroy the sealing skin.This guarantees that the liquid,from the plastic sack and those provided according to the inventionand handled valve units, germ-freeis filled.
Dieses verfahrensgemäß-erfinderische Vorgehen kann durch verschiedene Einrichtungsvarianten ermöglicht werden, die je nach den angewandten Flüssigkeitsbehältnissen, den betrieblichen Verhältnissen sowie den verfügbaren und zu verwendenden Vorräten an Einrichtungsgegenständen in Betracht gezogen werden.This procedural, inventive procedure can be carried out bydifferent furnishing variants are possible,depending on the liquid containers used,the operational conditions and the availableand supplies of furniture to be usedbe considered.
Die Merkmale und Einzelheiten der erfinderischen Einrichtungen ergeben sich aus den diesbezüglichen Patentansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung.The features and details of the inventive onedirections result from the related patentclaims and the following description togetherhang with the drawing.
Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß einmal dem Lieferanten der Flüssigkeiten, also der Fruchtzubereitung und dgl., dann, wenn die Plomben an den Absicherungen unbeschädigt sind, eine absolute Sicherheit gegeben ist, daß das von ihm gelieferte Produkt nicht durch unsachgemäße Behandlung beim Kunden beeinträchtigt wurde, und zum anderen, daß der Abnehmer der Flüssigkeiten selbst ebenfalls gegen unsachgemäßes Vorgehen in seinem Hause abgesichert ist. Hierdurch werden bislang bestehende Fehlerquellen ausgeschaltet, kostspielige und unangenehme Regreßanspruchsverfahren vermieden und bei Reklamationen die Ursachenquellen auf sachliche Bereiche eingeschränkt. Diese Sicherheit besteht für den Lieferanten der Flüssigkeiten in besonderem Maße, wenn bei den zur Lieferung verwendeten Behältnissen Kunststoffsäcke mit vor der Einfüllung hermetisch verschlossenen Schlauchanschlußstücken oder Spunde verwendet werden, die von der einzufüllenden Flüssigkeit geöffnet werden. Durch die Mög lichkeit, weitgehendst vorhandene Einrichtungsteile, wie die preislich hoch liegenden Armaturen, verwenden zu können, ist die Umstellung auf das erfinderische Verfahren der sterilen Füllung und Entnahme derartiger Flüssigkeiten nur mit niedrigen Investitionskosten verbunden. Außerdem können vorhandene Einrichtungen, wie Außenbehältnisse, Armaturen, ohne erforderliche Ergänzungen oder dgl. zur Verwendung gemäß der Erfindung benutzt werden.The advantages achieved by the invention arespecial in that once the supplier of the liquidthe fruit preparation and the like, whenthe seals on the safeguards are undamaged, oneabsolute certainty is that what he deliversProduct not due to improper handling by the customerand on the other hand that the customerthe liquids themselves also against improperProcedure in his home is secured. This willExisting sources of error switched off, free of chargeavoided and unpleasant recourse proceedingsand in the case of complaints, the sources of cause are factualRestricted areas. This security exists for theSuppliers of liquids in particular if atthe plastic bags used for deliverywith hose hermetically sealed before fillingconnectors or bung used by theliquid to be filled are opened. By the poss Lichlich, largely existing furnishings, such asto be able to use the high-priced fittings,is the changeover to the inventive method ofsterile filling and removal of such liquidsonly associated with low investment costs. Furthermorecan existing facilities, such as outer containers, Arfittings, without necessary additions or the like for verbe used according to the invention.
In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele dargestellt, es zeigtIn the drawing, some embodiments are Dargeposes, it shows
Fig. 1 eine Schnittdarstellung durch ein erstes und zweites am Behälter angeordnetes Ventil gemäß der LinieA-A nachFig. 2, von der Seite betrachtet, in der Versandposition des Behälters und der Ventileinheit,Fig. 1 is a sectional view viewed by first and tes two arranged on the container valve according to the lineAA ofFIG. 2, from the side, tileinheit in the shipping position of the container and the Ven,
Fig. 2 einen Querschnitt gemäß der SchnittlinieB-B nachFig. 1,Fig. 2 is a cross section along the section lineBB ofFIG. 1,
Fig. 3 eine Draufsicht auf zwei an einem Behälter angeordnete Ventile, wobei die Überwurfmuttern des ersten Ventils mittels einer einzigen Sperreinrichtung abgesichert sind,Figure 3 is a top view of two attached to a container arranged valves, wherein the nuts of the first valve by means of a single LockOn direction aresecured.,
Fig. 4 eine Schnittdarstellung gemäß der LinieC-C nachFig. 3,Fig. 4 is a sectional view according to the lineCC ofFig. 3,
Fig. 5 eine Schnittdarstellung gemäß der SchnittlinieD-D nachFig. 6, wobei das erste Ventil von einem es umgebenden, auf- und zuklappbaren sowie abzusichernden Gehäuse umgeben ist,Fig. 5 is a sectional view according to the lineDD ofFig. 6, wherein the first valve from a it to imaging, as well as up and zuklappbaren hedged housing is surrounded,
Fig. 6 einen Querschnitt gemäß der LinieE-E nachFig. 5.Fig. 6 shows a cross section along the lineEE inFIG. 5.
An einem Anschlußstutzen2 für Ventile eines Außenbehältnisses1 gemäß denFig. 1 + 2, das als ein Edelstahl-rostfrei-Behälter die Flüssigkeit direkt aufnehmen kann oder wobei diese in einen eingelegten Kunststoffsack3 eingebracht wird, dient das mittels einer Überwurfmutter12 angeschlossene erste handelsübliche Ventil8 zur sterilen Einfüllung der Flüssigkeit, und nach dem Füllvorgang wird das erste Ventil über einen hierzu gesondert ausgebildeten Handgriff7 zunächst geschlossen. Es kann auch so vorgegangen werden, daß die Flüssigkeit über ein gesondertes, z. B. oben liegendes Füllventil eingebracht wird.On a connecting piece2 for valves of an outer container1 according to FIGS. 1 + 2, which can directly receive the liquid as a stainless steel container or which is introduced into an inserted plastic bag3 , the first connected by means of a union nut12 is used commercially available valve8 for sterile filling of the liquid, and after the filling process, the first valve is initially closed via a handle7 specially designed for this purpose. It can also be done that the liquid via a separate, for. B. top fill valve is introduced.
Bei Verwendung des eingelegten und in seinem Inneren sterilisierten Kunststoffsackes3 wird vor der Einfüllung der Flüssigkeit ein Dichtring5 eines Füll- und Entnahmeschlauchstückes4 des Kunststoffsackes3 zwischen einem Anschlußstutzen2 und dem ersten Ventil8 eingespannt, wobei durch den Beginn des Einfüllens der Flüssigkeit eine Abdichthaut6, die vorher den Innenraum des Dichtringes5 hermetisch abschließt, zerstört wird.When using the inserted and sterilized in its interior plastic sack3 wherein by the start of filling the liquid one is in front of a liquid filling, a sealing ring5 of the plastic bag3 between a connection piece2 and the first valve8 is clamped a filling and removal of the tube piece4, Sealing skin6 , which previously hermetically seals the interior of the sealing ring5 , is destroyed.
Anschließend wird ein Rohrstück10, das eine Rücklaufsperreinrichtung11 aufweist und beidseitig zum Anschluß der in Betracht kommenden Ventile ausgebildet ist, und an dieses ein zweites handelsübliches Ventil9 angebracht und dann ein Innenraum16 der äußeren Ventilhälfte des ersten Ventils8 bis einschließlich des Innenraums17 des geöffneten zweiten Ventils9 sterilisiert. Dies erfolgt bei diesem Ausführungsbeispiel durch Einlassen eines Sterilisationsmittels, z. B. Heißdampf, über ein Eintrittsloch22, das in den Raum39 zwischen dem ersten Ventil8 und der Rücklaufsperreinrichtung11 des Rohrstücks10 mündet und somit die Rücklaufsperreinrichtung beim Sterilisieren selbsttätig öffnet. An das Eintrittsloch22 schließt außen ein Stutzen14 an, über den ein Ventil13 mit einer Überwurfmutter15 angeschlossen wird.Subsequently, a pipe section10 , which has a non-return device11 and is configured on both sides for connecting the valves in question, and to this a second commercially available valve9 is attached, and then an interior16 of the outer valve half of the first valve8 up to and including the interior17 of the opened second valve9 sterilized. This is done in this embodiment by letting in a sterilization, e.g. B. superheated steam flows via an inlet hole22, the direction in the space39 between the first valve8 and the Rücklaufsperrein11 of the tube piece10, and thus the anti-return device during sterilization opens automatically. At the inlet hole22 , a nozzle14 connects to the outside, via which a valve13 is connected to a union nut15 .
Nach Schließen des Ventils13 und des zweiten Ventils9 wird das erste Ventil8, so wie es dargestellt ist, über den Handgriff7 geöffnet, und anschließend werden alle Absicherungen vorgenommen. Hierzu ist der Handgriff7 schwenkbar an einer mit einem Wellenstumpf18 eines Ventiltellers19 des ersten Ventils8 fest angeschlossenen Nabe20 angeordnet, und er kann so in der geöffneten Position des Ventils in eine Nut21 der Überwurfmutter12 einragen sowie über eine Verplombung24 in Verbindung mit einem U-Stück25 abgesichert werden.After the valve13 and the second valve9 have been closed , the first valve8 is opened via the handle7 , as shown, and then all safeguards are carried out. For this purpose, the hand grip7 is pivotally arranged on a stub shaft18 of a valve plate19 of the first valve8 on a closed hub20 , and it can thus protrude into a groove21 of the union nut12 in the open position of the valve and via a lead seal24 secured in connection with a U-piece25 .
Der Handgriff7 tritt hierbei ebenfalls in eine Nut21 der inneren Überwurfmutter12 des zweiten Ventils9 ein und ist so geformt, daß er auch eine Halteschraube23, die vorzugsweise eine Innensechskantschraube ist, der Nabe20 gegen unprogrammgemäßes Lösen abdeckt. Somit kann in verplombten Zustand der Handgriff7 nicht unkontrolliert entfernt und somit auch das erste Ventil8 nicht betätigt werden. Der Handgriff7 kann hier ebenfalls in eine Nut21 der inneren Überwurfmutter12 des zweiten Ventils9 eintreten.The handle7 also enters a groove21 of the inner union nut12 of the second valve9 and is shaped so that it also covers a retaining screw23 , which is preferably a hexagon socket screw, of the hub20 against unprogrammed loosening. Thus, the handle7 can not be removed uncontrolled in the sealed state and thus the first valve8 can not be operated. The handle7 can also enter a groove21 of the inner union nut12 of the second valve9 here .
Der handelsübliche Handgriff27 des zweiten Ventils9 wird in seiner geschlossenen Position durch einen ihn zweiseitig umfassenden Riegel28 gesperrt, der in einem seitlich am Rohrstück11 befindlichen Haltestück29 schwenkbar gelagert ist. Das Haltestück29 weist eine Lasche30 mit einem Loch31 auf, mit dem eine Verplombung32 unter Verwendung eines entsprechenden Loches im Riegel28 angebracht wird.The commercially available handle27 of the second valve9 is locked in its closed position by a bolt28 which surrounds it on both sides and is pivotably mounted in a holding piece29 located on the side of the pipe section11 . The holding piece29 has a tab30 with a hole31 with which a sealing32 is attached using a corresponding hole in the bolt28 .
Zur Sperrung der Überwurfmutter15 und eines Griffstückes33 des Ventils13 weist der Handgriff7 ein Sperrglied34 auf, das in seiner absichernden Position, wie dargestellt, in eine der Nuten35 zur Betätigung der Überwurfmutter15 sowie in einen Spalt36 eines Sperrstücks37 des Ventils13 einragt.To lock the union nut15 and a handle33 of the valve13 , the handle7 has a locking member34 which, as shown, in one of the grooves35 for actuating the union nut15 and in a gap36 of a locking member37 of the valve in its securing position13 protrudes.
Die innere Überwurfmutter12 des ersten Ventils8 wird durch Einragen eines im U-Stück40, das am Außenbehältnis1 angeordnet ist, schwenkbar gelagerten Riegelteils41 gesperrt und durch eine in Löcher43 eingesetzte Verplombung42 gesichert.The inner union nut12 of the first valve8 is locked by protruding one in the U-piece40 , which is arranged on the outer container1 , pivotally mounted latch part41 and secured by a sealing42 inserted into holes43 .
Die Überwurfmuttern12 und15 weisen im Gegensatz zur Normalausführung nicht 4, sondern am Umfang vorzugsweise die maximal mögliche Anzahl Nuten21 bzw.35 auf, damit dieselben zum Eintreten der jeweiligen Sperrteile in sie nicht nach dem ersten Festziehen um fast 90° nachträglich stärker oder schwächer angezogen werden müssen, sondern um einen wesentlich entsprechenden kleinen Winkelbetrag.The union nuts12 and15 , in contrast to the normal version, do not have 4, but preferably the maximum possible number of grooves21 and35 on the circumference, so that the same for entering the respective locking parts into them after the first tightening by almost 90 ° later or have to be tightened less, but by a correspondingly corresponding small angular amount.
Beim Ausführungsbeispiel gemäß denFig. 3 und 4 ist ein handelsübliches erstes Ventil8a ebenfalls mit einer Überwurfmutter12 mit dem Anschlußstutzen2 des Außenbehältnisses1 angeschlossen. Als ein zweites Ventil9a, das ebenfalls überwiegend in handelsüblicher Ausführung gestaltet ist, wird ein solches angewandt, dessen Rohrteil46 fest, z. B. durch Schweißen, angeschlossen ist und das ebenfalls eine Rücklaufsperreinrichtung besitzt, so daß hier keine Überwurfmutter zur Montage sowie deren Sperrung und Absicherung erforderlich ist.In the embodiment according toFIGS. 3 and 4 is a commercially available first valve8a likewise union nut with an over12 Nisses with the connection piece2 of the outer container1 connected. As a second valve9a , which if just designed predominantly in a commercial design, one is used, the tube part46 fixed, z. B. is connected by welding and also has a backstop device, so that here no union nut for assembly and its locking and safety is required.
Die Sperrung und Absicherung der beiden Überwurfmuttern12 des ersten Ventils8a und somit des Doppelventilsatzes49 erfolgt durch einen vorzugsweise am Rohrteil46 über eine Bolzenverbindung47 schwenkbar angeordneten Sperrhebel48, der über eine zweite Bolzenverbindung50 gesperrt und mittels einer Verplombung51 abgesichert ist. Des weiteren weist der Sperrhebel48 einen Anschlag52 auf, der in seiner gesperrten Position am Handgriff53 des Ventils8a und einem an der Nabe20 anderseitig angeordneten Nocken54 zur Anlage kommt, so daß das Betätigen dieses Ventils nach beiden Richtungen blockiert ist. Außerdem deckt der Anschlag52 eine Halteschraube56 gegen unprogrammgemäßes Lösen des Handgriffs53 durch seinen Nocken54 ab.The locking and securing of the two union nuts12 of the first valve8a and thus of the double valve set49 is carried out by a locking lever48 which is preferably pivotably arranged on the tube part46 via a bolt connection47 and which is locked via a second bolt connection50 and secured by means of a lead seal51 . Furthermore, the locking lever48 has a stop52 which, in its locked position on the handle53 of the valve8a and a cam54 arranged on the hub20 on the other side, comes into contact, so that the actuation of this valve is blocked in both directions. In addition, the stop52 covers a retaining screw56 against unintended loosening of the handle53 by its cam54 .
Zur Sperrung und Absicherung eines Handgriffs59 des zweiten Ventils9a dient auch hier das Riegelteil41, das über einen Arm57 am Rohrstück46 schwenkbar angeordnet und über eine Verplombung58 gesichert ist. Der Handgriff59 wird über die in den Wellenstumpf18, z. B. durch Verlötung festsitzende Stiftschraube60 in Verbindung mit einer ihr zugeordneten Kronenmutter61 montiert und über eine Verplombung62 gesichert.To lock and secure a handle59 of the second valve9a , the locking part41 is also used here, which is pivotally arranged on an arm57 on the pipe section46 and is secured by a lead seal58 . The hand reached59 is in the stub18 , z. B. by soldering stuck stud60 in United connection with a crown nut61 associated with it and secured by a lead seal62 .
Die Überwurfmuttern63 können auch, wie er inFig. 3 im unteren Bereich beispielsweise dargestellt ist, dadurch in ihrer optimalen, festgezogenen Stellung jeweils gesichert werden, daß sie einen nach außen liegenden Bund65 aufweisen, in dem am Umfang eine Vielzahl von Löchern66 vorgesehen sind, in die einmal der Plombendraht eingeführt wird, und anderseitig in Löcher67 einer Schelle68, die am Außenbehältnis1 befestigt ist, dieser Draht ebenfalls eingeführt wird. Es kann auch so vorgegangen werden, daß eine derartige Verplombung64 am Ventil selbst vorgenommen wird, indem der Bund z. B. an der Innenseite der Überwurfmutter liegt und das andere Loch für die Verplombung am Ventil vorgesehen ist, wodurch am Behältnis keine Zusatzteile erforderlich sind.The union nuts63 can also, as shown inFig. 3 in the lower region, for example, thereby ge secured in their optimal, tightened position that they have an outward collar65 in which a plurality of holes66th on the circumference are provided, in which the lead wire is inserted, and on the other hand in holes67 of a clamp68 , which is attached to the outer container1 , this wire is also inserted if necessary. It can also be done that such a sealing64 is carried out on the valve itself by the collar z. B. on the inside of the union nut and the other hole is provided for the sealing on the valve, whereby no additional parts are required on the container.
Beim Ausführungsbeispiel gemäß denFig. 5 und 6 wird das völlig handelsübliche erste Ventil8b mit nicht verändertem Handgriff70 nach der abgeschlossenen Füllung des Behälters mit der Flüssigkeit von einem Gehäuse71 umgeben, das zwei Hälften72 und73 aufweist, die oben mittels eines Bolzens74 zusammengefügt sind und unten durch einen Fanghaken76, der um einen Bolzen79 in der Hälfte72 schwenkbar gelagert und über eine Biegefeder77 stets, wie dargestellt im Uhrzeigersinn, zum Schließen des Fanghakens76 mit seiner Gegenraste78 der Hälfte73 federbelastet ist.In the embodiment according toFIGS. 5 and 6, the completely commercially available first valve8b with unchanged handle70 is surrounded after the completed filling of the container with the liquid by a housing71 which has two halves72 and73 , the top by means of a bolt74 are joined together and below by a catch hook76 which is pivotally mounted about a pin79 in the half72 and is always spring-loaded via a spiral spring77 , as shown clockwise, to close the catch hook76 with its counter detent78 of the half73 .
Im geschlossenen Zustand der Hälften72 und73, bei dem sie das erste Ventil8b umgeben, deckt das Gehäuse71 dasselbe einschließlich des ersten Bereichs des Handgriffs70, der Überwurfmuttern12 und einen abgefederten Druckstift80 zum Öffnen einer hier verwendeten Rücklaufsperreinrichtung85 von außen ab. Das Gehäuse71 ist um den Anschlußstutzen2 und um ein Rohrteil90 des zweiten Ventils9b zentrierend gelagert und wird durch das Anliegen der oberen Partien95 und96 an der Nabe81 drehfest arretiert. Der Handgriff70 wird ebenfalls etwa in seinem Mittelbereich von den Hälften72 und73 dadurch in seiner Stellung gesperrt, daß letztere um den Handhebel eine entsprechend breite Ausnehmung97 aufweisen, die in ihrer Ausdehnung der Breite des Handgriffs70 entspricht. Der Fanghaken76 wird mittels einer Verplombung83 und der Löcher82, die sich in ihm und einem Nocken84 der Hälfte73 befinden, gesichert. Beim Umschließen des Ventils8b durch das Gehäuse71 werden die zunächst offengeschwenkten Hälften72 und73 um dasselbe gelegt und zusammengeklappt, wobei sie selbsttätig durch den Fanghaken76 arretiert werden, da letzterer mit einer Auflaufschräge98 versehen ist, durch die er gegen die Wirkung der Biegefeder77 entsprechend verschwenkt und wieder zurückbewegt wird.In the closed state of the halves72 and73 , in which they surround the first valve8b , the housing71 covers the same including the first region of the handle70 , the union nuts12 and a spring-loaded pressure pin80 for opening a non-return device85 used from the outside . The housing71 is mounted around the connecting piece2 and a tubular part90 of the second valve9b centrically and is locked in a rotationally fixed manner by the abutment of the upper parts95 and96 on the hub81 . The handle70 is also approximately in its central area by the halves72 and73 locked in position that the latter have a correspondingly wide recess97 around the hand lever, which corresponds to the width of the handle70 in its extent. The catch hook76 is secured by means of a lead seal83 and the holes82 which are in it and a cam84 of the half73 . When enclosing the valve8b by the housing71 , the initially open-pivoted halves72 and73 are placed around the same and folded, whereby they are automatically locked by the catch hook76 , since the latter is provided with a run-up slope98 , through which it counteracts the action of Bending spring77 is pivoted accordingly and moved back again.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ebenfalls das Rohrteil90 mit dem zweiten Ventil9b einstückig ausgebildet, und es kann auch so vorgegangen werden, daß ein Gehäuse sowohl das erste als auch das zweite Ventil umschließt.In this embodiment, the tube part90 is also formed in one piece with the second valve9b , and it can also be done that a housing encloses both the first and the second valve.
Eine andere Absicherung des Handgriffs86 des zweiten Ventils9b ist dadurch erreicht, daß Löcher91 der Lappen88 und89 des Rohrteils90 bzw. des Handgriffs86 das Anbringen einer Verplombung99 ermöglichen.Another protection of the handle86 of the second valve9b is achieved in that holes91 of the tabs88 and89 of the tubular part90 and the handle86 enable the application of a lead seal99 .
Zum Sterilisieren des Innenraums ab äußere Hälfte erstes Ventil8b bis hinter das zweite Ventil9b wird die äußere Überwurfmutter12 des ersten Ventils8b in ihrer Verschraubung so weit gelockert, daß in dieser der Heißdampf austreten kann, der über die Rohrleitung100 zugeführt wird und nachdem die Rücklaufsperreinrichtung85 durch Eindrücken des Druckstiftes80 entsprechend weit von einer Dichtfläche101 abgehoben ist. Nach Abschluß der Sterilisation und festem Anziehen der äußeren Überwurfmutter12 des ersten Ventils8b sowie Schließen des zweiten Ventils9b wird das erste Ventil8b geöffnet und die Absicherungen vorgenommen.To sterilize the interior from the outer half of the first valve8b to behind the second valve9b , the outer cap nut12 of the first valve8b is loosened in its screwing so far that the superheated steam can escape through it, via the pipeline100 is supplied and after the backstop device85 is lifted by a corresponding distance from a sealing surface101 by pressing in the pressure pin80 . After completion of the sterilization and tightening the outer union nut12 of the first valve8b and closing the two valve9b , the first valve8b is opened and the safeguards performed.
Eine Gehäuseteil92 am Rohrteil90 wird mittels einer aufgeschraubten Kappe97 verschlossen, und eine Schraubenfeder102 liegt einmal am Bund104 des Druckstiftes80, der unter einer geschlossenen Dichtfläche101 für die Rücklaufsperreinrichtung85 angeordnet ist, und anderseitig an einer Stirnfläche105 an. Ein Dichtring103 dichtet sowohl den Druckstift80 als auch das Gehäuseloch nach außen ab. Zur Übertragung des Öffnungsweges des Druckstiftes80 auf die Rücklaufsperreinrichtung85 ist diese im unteren Bereich durch ein Nockenteil106 über den Dichtflächenbereich hinausgehend verlängert.A housing part92 on the tubular part90 is closed by means of a screwed-on cap97 , and a screw benfeder102 is once on the collar104 of the pressure pin80 , which is arranged under a closed sealing surface101 for the backstop device85 , and on the other hand on an end face105 . A sealing ring103 seals both the pressure pin80 and the housing hole from the outside. In order to transmit the opening path of the pressure pin80 to the backstop device85 , the latter is extended in the lower area by a cam part106 beyond the sealing surface area.
Alle bei den einzelnen Ausführungsbeispielen beschriebenen und dargestellten Merkmale bzw. Einzelheiten können sinngemäß in anderen Ausführungsvarianten, auch solchen, die nicht erwähnt aber dem Fachmann als funktionsidentisch bekannt sind, vertauscht bzw. ersetzend angewandt werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So können die abzusichernden Bolzen74, 79 bzw. die Bolzenverbindung50 anstatt verplombt durch Vernieten, Verschweißen oder dergl. nicht lösbar, also nicht ohne Zerstörung entfernbar, ausgeführt sein, wie es bei den Bolzen26, 55 und der Bolzenverbindung47 gezeigt ist. Auch kann gemäß der Erfindung so vorgegangen werden, daß zwecks Berücksichtigung entsprechend einfacherer Bedarfsfälle nur hauptsächliche Sperrungen in abgesicherter Weise vorgenommen werden. Dies kann für solche Anwendungsfälle in Betracht kommen, bei denen z. B. nur offensichtliche Bedienungsfehler, die lediglich in Unachtsamkeiten oder in Ausnahmefällen bei Informationslücken begründet sind, mit in der Regel ausreichender Sicherheit auszuschalten sind. Solche vereinfachten Sicherheitsvorkehrungen kommen nicht für Anwendungsfälle in Betracht, bei denen mit kriminellen bzw. böswilligen Manipulationen, wie dies während des Transportes, der Lagerung auf unbeaufsichtigten Plätzen und dergl. nicht auszuschließen ist, gerechnet werden muß.All of the features and details described and illustrated in the individual exemplary embodiments can be used interchangeably or alternatively in other embodiment variants, including those which are not mentioned but are known to the person skilled in the art as functionally identical, without replacing the scope of the invention . Thus, the bolts74, 79 to be secured or the bolt connection50, instead of being sealed by riveting, welding or the like, cannot be detachable, that is to say cannot be removed without destruction, as is shown for the bolts26, 55 and the bolt connection47 . It can also be done according to the invention that, in order to take into account correspondingly simpler needs, only main closures are made in a secure manner. This can be considered for those applications in which, for. B. only obvious operating errors, which are only due to carelessness or in exceptional cases with information gaps, can usually be eliminated with sufficient certainty. Such simplified safety precautions do not come into consideration for applications in which criminal or malicious manipulation, such as cannot be ruled out during transport, storage in unsupervised places and the like.
Ein vereinfachtes steriles Sicherheits-, Füll- und Entnahmeverfahren, gemäß der Erfindung, ist z. B. auch dann gegeben, wenn zwar zwischen dem ersten Ventil8, 8a und dem zweiten Ventil9, 9a eine Rücklaufsperreinrichtung11 vorgesehen ist, aber ansonsten nur der Handgriff7, 53 des ersten Ventils zu sperren und abzusichern ist.A simplified sterile safety, filling and removal procedure according to the invention is e.g. B. also given if a backstop device11 is provided between the first valve8, 8a and the second valve9, 9a , but otherwise only the handle7, 53 of the first valve is to be locked and secured.
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title | 
|---|---|---|---|
| DE19853534810DE3534810A1 (en) | 1985-09-30 | 1985-09-30 | STERILE SAFETY FILLING AND SAMPLING SYSTEM FOR LIQUIDS | 
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title | 
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| DE19853534810DE3534810A1 (en) | 1985-09-30 | 1985-09-30 | STERILE SAFETY FILLING AND SAMPLING SYSTEM FOR LIQUIDS | 
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| DE3534810A1true DE3534810A1 (en) | 1987-04-16 | 
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