Zusammendrückbarer fteechlosserxfcr Behälter mit -'Entleerungsventil fürFlüssigkeiten und Pasten. ■ . ;Compressible fteechlosserxfcr container with -'Emptying valve for liquids and pastes. ■. ;
Zusammendrückbarer geschlossener Behälter mit Entleerungsventil fürFlüssigkeiten und Pasten, dergestalt, daß der Behältermantel zieharmonikaartigausgebildet ist und durch äußeren Druck auf den Behälteraus dem an beliebiger Stelle angeordnetem Entleerungsventil Flüssigkeit oder Paste austreten'kann, wobei sich bei Fortfall des Druckesauf den Behälter das Entleerungsventil selbsttätig schließt, und somit keine Luft in den Innenraum des Behälters gelangen kann, um dieHaltbarkeit des Behälterinhalts zu gewährleisten, Nach völliger Entleerungist der Behälter um ein Vielfaches seines Rauminhalts verkleinert. Der zieharmonikaartig ausgebildete Behälter ohne. Entleerungsventilkann nach Entleerung durch übliches>Decke!öffnen ebenfallsum ein Mehrfaches seines Volumens verkleinert werden.Compressible closed container with drain valve forLiquids and pastes, such that the container casing is like an accordionis formed and by external pressure on the containerliquid or paste can emerge from the emptying valve, which is arranged at any point, and when the pressureon the container closes the drain valve automatically, and thus no air can get into the interior of the container to theTo ensure the storage life of the container contents, after complete emptyingthe container is reduced in size by a multiple of its volume. The accordion-like container without. Drain valvecan also open after emptying through the usual> ceiling !.can be reduced by a multiple of its volume.
Es sind Behälter in vielen Variationen bekannt. Sie haben Jedoch einennichtzusammendrückbaren Behältermantel gemeinsam. Außerdem sind sie mit Schraubverschlüssen, eindrückbaren Deckeln," usw. versehen,so daß bei, bzw. nach teil weiser Inhaltsentleerung Luft in den Behälterinnenraumgelangen kann. Dadurch wird vor allen Dingen bei Lebensmitteln, Farben, etc. die Haltbarkeitsdauer, bzw. die Verwendbarkeitstark herabgesetzt. Außerdem gehen Schraubverschlüsse, die nicht mitdem Behälter verbunden sind, leicht verloren. Ferner ist bei derartig ausgebildeten bekannten Behältern eine gefährdende Benutzung durchKleinkinder bei Füllung mit gesundheitsschädlichen Medien leicht gegeben. Ein weiterer Machteil der bekannten Behälter aus Kunststoff,Glas, Blech oder dergleichen bei einmaliger Verwendung ist das Müllvolumennach der Entleerung, das etwa dem Inhalt entspricht.There are known containers in many variations. You do have one, howevernon-compressible container shell in common. They are also provided with screw caps, push-in lids, "etc.,so that with, or after partially wise emptying of the contents air into the container interiorcan get. This increases the shelf life or usability, especially for foodstuffs, paints, etc.greatly reduced. In addition, screw caps that do not go with youconnected to the container are easily lost. Furthermore, dangerous use is caused by such known containers designed in this waySmall children easily given when filled with harmful media. Another disadvantage of the well-known plastic containers,Glass, sheet metal or the like with a single use is the waste volumeafter emptying, which corresponds approximately to the content.
Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen zusammendrückbaren Behälterfür Flüssigkeiten oder Pasten zu schaffen, der mit einem Entleerungsventilversehenist, das bei einem bestimmten Druck auf den Behälter so lange das Medium austreten läßt,, bis der Druck nicht mehrv/irksam ist, wobei das Entleerungsventil so ausgebildet ist, daß keine atmosphärische Luft in den Behälter gelangen kann. Dadurch ist trotzteilweiser Entleerung, vor allen Dingen bei Lebensmitteln, Farben, bestimmtenPasten oder dergleichen die Haltbarkeitsdauer, die Verwendbarkeit und die Qualität wie bei noch nicht geöffneten Behältern ge-The object of the invention was to provide a collapsible containerfor liquids or pastes, which is provided with a drain valveis that, at a certain pressure on the container, the medium can escape until the pressure ceasesv / is effective, wherein the drain valve is designed so that no atmospheric air can get into the container. This is in spite ofpartial emptying, especially with food, colors, certainPastes or the like the shelf life, the usability and the quality as with not yet opened containers
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geben. Ferner kann die volle oder teilweise Entleerung des Behältersohne vorhergehende Entfernung von Verschraubungen oder dergleichenerfolgen. Das Entleerungsventil kann fest oder abnehmbar angeordnet sein, wobei die abnehmbare Ausbildung zum Auf- oder Nachfüllen desBehälters dient. Der Behälteraußenmantel ist vorzugsweise zieharmonikaartig oder dergleichen gestaltet, wobei die Ausbildung der Falten,deren Tiefe und Abstand von Behälterwandstärke und Elastizität des Materials abhängig sind. Die Formstabilität des .Behälters in derEbene seiner größten Oberfläche wird durch die vorgesehenen Falten oder dergleichen stark erhöht. Bei Gebrauch wird der Behälter vonBetätigung zu Betätigung enger zusammengedrückt, wobei er sich durchden verhinderten Luftzutritt nicht wieder ausdehnen kann, so daß schon von außen vorteilhaft 'der Grad seiner Entleerung erkennbar ist.Außerdem wird nach völliger Entleerung ein geringes Müllvolumen des Behälters erreicht. Letzteres betrifft auch den erfindungsgemäßenBehälter ohne Entleerungsventil, der nach der Entleerung leicht zusammengedrücktwerden kann. Als weitere Ausführungsform kann für Tuben das erfindungsgemäße Entleerungsventil vorgesehen werden. .give. Furthermore, the container can be emptied completely or partiallywithout prior removal of screw connections or the liketake place. The drain valve can be fixed or detachable, the removable training for filling or refilling theContainer is used. The container outer jacket is preferably designed like an accordion or the like, the formation of the folds,the depth and distance of which are dependent on the thickness of the container wall and the elasticity of the material. The dimensional stability of the container in theIts largest surface level is greatly increased by the folds or the like provided. In use, the container is fromPress to press more tightly together, with it moving throughthe prevented air admission cannot expand again, so that the degree of its emptying can already be recognized from the outside.In addition, a small volume of waste is achieved in the container after it has been completely emptied. The latter also relates to the inventionContainer without an emptying valve, which is slightly compressed after emptyingcan be. As a further embodiment, the drain valve according to the invention can be provided for tubes. .
Die Erfindung ist an Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:The invention is illustrated using exemplary embodiments. Show it:
Fig. 1 einen Querschnitt des Behälters mit Entleerungsventilin nicht entleerter Stellung,Fig. 1 shows a cross section of the container with drain valvein non-deflated position,
Fig. 2 einen Querschnitt des Behälters mit Entleerungsventil'in entleerter Stellung,Fig. 2 shows a cross section of the container with drain valve 'in deflated position,
Fig. 3 einen Querschnitt des Behälters in Schnittebene■ I-I mit Draufsicht des Entleerungsventils,3 shows a cross-section of the container in the sectional plane■ I-I with top view of the drain valve,
Fig.keinen teilweisen Querschnitt des Behälters mitEntleerungsventil und zusätzlichem elastischsaugfähigem Auftragselement,FIG.K shows a partial cross section of the container with a drain valve and an additional elastically absorbent application element,
Fig. 5 Tube mit teilweisem Ausschnitt und Entleerungsventil.Fig. 5 Tube with partial cutout and drain valve.
DieFig. 1 stellt einen Querschnittdesvorzugsweise zieharmonikaartigen,zylindrischenBehälters1 mit Außendurchmesser D1 und maximaler Höhe H1,sowieEntleerungsventil 2 und dem aus Flüssigkeitoder Paste bestehenden Behälterinhalt3 dar.Dergeschlossene,luftdicht· Behälter 1 besteht weiterhin aus Stirnseiten 1aund1b.DurchFig. 1 shows a cross sectionof the preferably zieharmonikaartigen, the cylindricalcontainer 1 with an outer diameter D1 and the maximum height H1,and drain valve 2 and thegroup consisting of liquidor paste contents of the container 3.The closed,airtight · container 1 is further comprised of end faces 1a and1b. By
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einen bestimmten Druck F auf Stirnseiten 1a oder 1b entsteht ein hydrostatischerDruck im Innern des Behälters 1, der bei nicht veränderbarem Durchmesser j)i die Öffnung 2a durch Materialdehnung des Entleerungsventils2 bewirkt und den Austritt des Behälterinhalts 3 ermöglicht.Bei Fortfall des Druckes F auf die Stirnseiten 1a öder Ibfällt der hydrostatische Druck ab und bewirkt das Schließen der öffnung 2a des Entleerungsventils 2 durch Zusammenziehung des Materials.Das Entleerungsventil 2 besteht vorzugsweise aus elastischem Material,z.B. Gummi. Die öffnung 2a ist in Ruhestellung des Entleerungsventils2 geschlossen und -zwar dann, wenn kein hydrostatischer Druck durchDruck F erzeugt wird. Entsprechend der Elastizität des Entleerungsventils 2 und dem vorbestimmten Druck F, der vorzugsweise von Handausgeübt wird, ist der Durchmesser DZf und somit die · druckaufnehmende■■·Fläche des Entleerungsventils 2 abhängig. Die Stirnseite Tb ist miteiner Ventilhalterung Ic versehen, die fest oder lösbar ausgebildetsein kann. Desweiteren ist das Entleerungsventil 2 luftdicht in der Ventilhalterung 1c angeordnet. Entsprechend der Elastizität und Materialdicke S des Behältermantels ist der Abstand W und die Tiefe(D1-D2)x2 der Falten zu bestimmen.a certain pressure F on end faces 1a or 1b creates a hydrostatic onePressure in the interior of the container 1, which, with the diameter j) i, the opening 2a cannot be changed, due to the expansion of the material in the drain valve2 causes and enables the container contents 3 to exit.If the pressure F ceases to apply to the end faces 1a or Ibthe hydrostatic pressure drops and causes the opening 2a of the drain valve 2 to close by contraction of the material.The drain valve 2 is preferably made of elastic material,e.g. rubber. The opening 2a is in the rest position of the drain valve2 closed and -admittedly when there is no hydrostatic pressure throughPressure F is generated. According to the elasticity of the drain valve 2 and the predetermined pressure F, which is preferably by handis exercised, the diameter DZf and thus the · pressure-absorbing ■■ ·Area of the drain valve 2 dependent. The end face Tb is witha valve holder Ic provided, which is fixed or detachablecan be. Furthermore, the drain valve 2 is arranged airtight in the valve holder 1c. The distance W and the depth correspond to the elasticity and material thickness S of the container jacketDetermine (D1-D2) x2 of the folds.
Die Fig. 2 zeigt den zusammengedrückten, entleerten Behälter 1 inHöhe H2, die in etwa der Höhe H3 der Ventilhalterung Ic entspricht.Die Höhe H2 ergibt sich aus der Summe der Materialdieke S- des Behältermantels1 .Fig. 2 shows the compressed, emptied container 1 inHeight H2, which corresponds approximately to the height H3 of the valve holder Ic.The height H2 results from the sum of the material thickness S- of the container jacket1 .
Die Fig. 3 zeigt einen Querschnitt des Behälters in .zylindrischerAusbildung des Behälters 1 in Schnittebene I-I mit Draufsicht desEntleerungsventils 2 mit vorzugsweise zentrisch angeordneter öffnung2a und Ventilhalterung 1c. νFig. 3 shows a cross section of the container in .cylindricalFormation of the container 1 in section plane I-I with a top view of theEmptying valve 2 with a preferably centrally arranged opening2a and valve holder 1c. ν
Zum Auftragen von Flüssigkeiten und Pasten 3 ist in Fig.kim Bereichdes Entleerungsventils 2 das vorzugsweise elastisch-saugfähige Elementί\-mit ein oder mehreren DurchlässenΙ+άdargestellt.Die Durchlässe 4a" stehen in Verbindung mit Öffnung 2a des Entleerungsventils?. Die Schutzkappe 5 dient zur Verhinderung von Verschmutzungenanderer Gegenstände bei Lagerung des Behälters. 1. Das elastisch-saugfähige Element1+wird im Bereich der Stirnseite 1bin.rch da? Haltselement 1d, welches mit Behälter 1 verbunden ist,For the application of liquids and pastes 3,the preferably elastic-absorbent element ί \ - with one or more passagesΙ + ά is shownin FIG. K in the area of the drain valve 2. The passages 4a "are in communication with the opening 2a of the spill valve?. The protective cap 5 serves to prevent contamination of other items during storage of the container. 1. The elastic-absorbent member1+ the end face 1b is in the range as in.rch? Holding element 1d, which is connected to container 1,
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fixiert. Die Schutzkappe 5 kann klemmbar oder schraubbar am Behälterangeordnet sein.fixed. The protective cap 5 can be clamped or screwed on the containerbe arranged.
Das erfindungsgemäße Entleerungsventil 2 kann, wie in Fig. 5 dargestellt, in tubenförmigem Behälter 1 angeordnet werden. Der hydrostatischeDruck innerhalb der Tube kann durch Aufrollen If oder Zusammendrückenerreicht werden. Die Fixierung des Entleerungsventils 2 wird durch Stirnseite 1b und Begrenzung Ie erreicht.The drain valve 2 according to the invention can, as shown in FIG. 5, be arranged in a tube-shaped container 1. The hydrostaticPressure inside the tube can be achieved by rolling it up or squeezing itcan be achieved. The fixation of the drain valve 2 is achieved by end face 1b and limitation Ie.
Es sind noch mancherlei Ausbildungsformen des Entleerungsventils 2und des Behälters 1 möglich. So kann der Behälter 1 nicht nur zylindrisch, sondern auch andersförmig, z.B. quadratisch, rechteckig,etc. ausgebildet sein. Außerdem ist der Behälter 1 ohne angeordnetesEntleerungsventil 2 nicht nur für Flüssigkeiten und Pasten, sondern auch für Konserven vorteilhaft, da der Behälter nach seiner Entleerung leicht auf ein minimales Müllvolumen zusammengedrückt werdenkann, was bei dem heutigen Verbrauch von Behältern in Haushalt undIndustrie für die Müllansammlung, den Transport und die Beseitigung vorteilhaft ist. Auch das Entleerungsventil 2 kann verschiedenförmigausgebildet und angeordnet sein. So kann auch anstelle der Öffnung 2a im Entleerungsventil 2 die öffnung in der Ventilhalterung vorgesehensein, die bei Eindrückung oder Verschiebung des Entleerungsventils geöffnet oder geschlossen wird. Außerdem kann das Entleerungsventil"als" federbelastete Kugel ausgebildet sein. Vorzugsweise ist das Entleerungsventil2 vor erstmaliger Entleerung nach außen mit einer Schutzfolie oder dergleichen versehen, die manuell abreiß- oder abnehmbarsein kann, damit bei Stapelung der Behälter der Lagerdruck oder ein ungewollter Druck nicht wirksam v/erden.There are still various forms of embodiment of the drain valve 2and the container 1 possible. Thus, the container 1 can be not only cylindrical, but also differently, e.g. square, rectangular,etc. be trained. In addition, the container 1 is without arrangedEmptying valve 2 is advantageous not only for liquids and pastes, but also for canned food, since the container can be easily compressed to a minimum volume of waste after it has been emptiedcan, with today's consumption of containers in the household andIndustry for garbage collection, transportation and disposal is beneficial. The drain valve 2 can also be of various shapesbe designed and arranged. Thus, instead of the opening 2a in the drain valve 2, the opening can also be provided in the valve holderwhich is opened or closed when the drain valve is pushed in or moved. In addition, the drain valve"be designed as" a spring-loaded ball. Preferably the drain valve is2 provided with a protective film or the like before emptying it for the first time, which can be torn off or removed manuallycan be so that when the containers are stacked, the storage pressure or an unintentional pressure will not be effective.
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