





Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Bodenbehandlungsmaschine, wie eine Scheuersaugmaschine für Böden. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, bezieht sich die Erfindung auf eine Maschine zur Behandlung nasser Böden, die einen Auslaufverhinderungsaufsatz aufweist, um das Auslaufen von Abfallfluid im Wesentlichen einzuschränken.The present invention relates to a floor treatment machine, such as a floor scrubber-dryer. In particular, but not exclusively, the invention relates to a machine for treating wet floors, which has a leak prevention attachment for substantially limiting the leakage of waste fluid.
Bekannte Scheuersaugmaschinen haben in der Regel mindestens einen Arbeitskopf, der aus einem ringförmigen, drehbaren Scheuerabschnitt mit Borsten oder einem Polierkissen besteht. Der/die Arbeitskopf/Arbeitsköpfe werden von Elektromotoren über eine Batterie oder das Stromnetz angetrieben. Typische Scheuermaschinen verfügen über einen Reinigungsfluidspender, aus dem ein Reinigungsmittel oder eine verdünnte Reinigungslösung vor dem oder durch den Arbeitskopf auf die zu reinigende Oberfläche verteilt werden kann. Hinter den Arbeitsköpfen läuft ein Abstreifersaugsammler nach, um schmutzige Flüssigkeit von der Bodenoberfläche mitzunehmen und zu sammeln. Die schmutzige Flüssigkeit wird durch einen Rücklaufschlauch für Abfallfluid abgesaugt und in einem separaten Abfallfluidtank innerhalb der Maschine gesammelt und gelagert. Wenn die Maschine ausgeschaltet und der Sog von dem Abstreifersammler aufgehoben wird, läuft die Säule des schmutzigen Fluids, die sich auf dem Weg zu dem Abfallfluidtank befindet, aufgrund der Schwerkraft den Rücklaufschlauch für Abfallfluid hinunter und kann aus der Maschine auf den Boden auslaufen.Known scrubber dryers typically have at least one workhead consisting of an annular, rotatable scrubbing section with bristles or a polishing pad. The workhead(s) are powered by electric motors via a battery or the mains. Typical scrubbers have a cleaning fluid dispenser from which a cleaning agent or diluted cleaning solution can be distributed onto the surface to be cleaned in front of or through the workhead. A scraper suction collector trails behind the workheads to entrain and collect dirty fluid from the floor surface. The dirty fluid is sucked away through a waste fluid return hose and collected and stored in a separate waste fluid tank within the machine. When the machine is turned off and the suction from the scraper collector is released, the column of dirty fluid en route to the waste fluid tank runs down the waste fluid return hose due to gravity and may spill out of the machine onto the floor.
Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bodenbehandlungsmaschine bereitzustellen, die das Auslaufen von schmutzigem Fluid aus dem Rücklaufschlauch für Abfallfluid bei ausgeschalteter Maschine im Wesentlichen verhindert.It is therefore an object of the present invention to provide a floor treatment machine which substantially prevents the leakage of dirty fluid from the waste fluid return hose when the machine is turned off.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird eine Bodenbehandlungsmaschine zum Reinigen und/oder Behandeln einer Bodenoberfläche bereitgestellt, wobei die Bodenbehandlungsmaschine umfasst:
Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann bereitgestellt werden, um das Auslaufen von Abfallfluid im Wesentlichen einzuschränken, wenn die Maschine von einer Betriebs- in eine Nicht-Arbeitskonfiguration übergeht. Vorteilhafterweise ermöglicht es der erfindungsgemäße Auslaufverhinderungsaufsatz, die Abfallfluidleitung der Bodenbehandlungsmaschine in eine Position zu bringen, in der die Abfallfluidsäule in der Leitung aufgefangen und zurückgehalten wird, sobald die Maschine ausgeschaltet und der Sog von der Saugsammlerbaugruppe aufgehoben ist.The spill prevention attachment may be provided to substantially restrict the spillage of waste fluid when the machine is transitioning from an operating to a non-operating configuration. Advantageously, the spill prevention attachment according to the invention enables the waste fluid line of the soil treatment machine to be placed in a position in which the column of waste fluid in the line is captured and retained once the machine is turned off and the suction from the suction collector assembly is removed.
Die Bodenbehandlungsmaschine kann eine Fluidfalle zum Auffangen und Zurückhalten von Abfallfluid umfassen. Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann so angeordnet sein, dass er die Abfallfluidleitung so positioniert und ausrichtet, dass eine Fluidfalle entsteht, in der das Fluid aus der Abfallfluidleitung aufgefangen und zurückgehalten werden kann. Die Abfallfluidfalle kann durch die Befestigung des Auslaufverhinderungsaufsatzes an der Abfallfluidleitung gebildet werden.The soil treatment machine may include a fluid trap for collecting and retaining waste fluid. The leak prevention attachment may be arranged to position and orient the waste fluid line to form a fluid trap in which the fluid from the waste fluid line can be collected and retained. The waste fluid trap may be formed by attaching the leak prevention attachment to the waste fluid line.
Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann so konfiguriert sein, dass er die Abfallfluidleitung so positioniert und ausrichtet, dass sie einen U-förmigen Abschnitt bildet. Ein Ende der Abfallfluidleitung kann mit dem Fluideinlass der Saugsammlerbaugruppe verbunden sein und ein gegenüberliegendes Ende der Abfallfluidleitung kann mit einem Abfallfluidtank verbunden sein. Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann so an der Abfallfluidleitung anbringbar sein, dass der U-förmige Abschnitt so ausgewählt ist, dass er ein Fassungsvermögen hat, das größer ist als das Volumen der Fluidsäule in der Abfallfluidleitung zwischen dem U-förmigen Abschnitt und dem Abfallfluidtank.The leak prevention attachment may be configured to position and orient the waste fluid line to form a U-shaped section. One end of the waste fluid line may be connected to the fluid inlet of the suction collector assembly and an opposite end of the waste fluid line may be connected to a waste fluid tank. The leak prevention attachment may be attachable to the waste fluid line such that the U-shaped section is selected to have a capacity greater than the volume of the fluid column in the waste fluid line between the U-shaped section and the waste fluid tank.
Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann mindestens zwei Greifelemente umfassen, wobei jedes Greifelement so konfiguriert ist, dass es einen Abschnitt der Abfallfluidleitung ergreift. Vorzugsweise kann der Auslaufverhinderungsaufsatz drei Greifelemente umfassen, wobei jedes Greifelement dazu geeignet ist, einen Abschnitt der Abfallfluidleitung zu ergreifen.The leak prevention attachment may comprise at least two gripping elements, each gripping element configured to grip a portion of the waste fluid conduit. Preferably, the leak prevention attachment may comprise three gripping elements, each gripping element adapted to grip a portion of the waste fluid conduit.
Die Greifelemente können so konfiguriert und angeordnet sein, dass sie in die Fluidleitung eingreifen, so dass eine Fluidfalle in der Leitung erzeugt wird. Die Greifelemente können so konfiguriert und angeordnet sein, dass sie einen U-förmigen Abschnitt in der Abfallfluidleitung bilden.The gripping elements may be configured and arranged to engage the fluid line so as to create a fluid trap in the line. The gripping elements may be configured and arranged to form a U-shaped section in the waste fluid line.
Mindestens eines der Greifelemente kann ein elastisches Greifelement umfassen. Das (die) elastische(n) Greifelement(e) kann (können) so geformt sein, dass es (sie) einen Abschnitt der Abfallfluidleitung im Gebrauch festhält (festhalten) und elastisch verformbar ist (sind), um die Befestigung an der Abfallfluidleitung zu erleichtern.At least one of the gripping elements may comprise a resilient gripping element. The resilient gripping element(s) may be shaped to grip a portion of the waste fluid conduit in use and may be resiliently deformable to facilitate attachment to the waste fluid conduit.
Das (die) elastische(n) Greifelement(e) kann (können) einen C-förmigen Abschnitt mit einem Durchmesser umfassen, der dem Durchmesser der Abfallfluidleitung ähnlich ist oder geringer ist als dieser, so dass die Leitung von den Greifelementen gehalten wird. Die Dicke und das Material der C-förmigen Greifelemente können so ausgewählt werden, dass Endabschnitte der C-förmigen Greifelemente in sich elastisch sind. Somit kann jedes elastische Greifelement so konstruiert und angeordnet sein, dass es die Abschnitte der Abfallfluidleitung in der erforderlichen Ausrichtung hält, und auch elastische Endabschnitte umfassen, die bei Anwendung einer Kraft elastisch verformbar sind, um das Entfernen der Abfallfluidleitung daraus zu ermöglichen.The resilient gripping member(s) may comprise a C-shaped portion having a diameter similar to or less than the diameter of the waste fluid conduit such that the conduit is held by the gripping members. The thickness and material of the C-shaped gripping members may be selected such that end portions of the C-shaped gripping members are inherently resilient. Thus, each resilient gripping member may be constructed and arranged to hold the portions of the waste fluid conduit in the required alignment and may also comprise resilient end portions which are resiliently deformable upon application of a force to permit removal of the waste fluid conduit therefrom.
Mindestens eines der Greifelemente kann eine im Wesentlichen zylindrische Aussparung innerhalb des Auslaufverhinderungsaufsatzes umfassen. Die Aussparung kann einen Durchmesser haben, der ähnlich oder etwas größer als die Abfallfluidleitung ist, so dass die Abfallfluidleitung durch die im Wesentlichen zylindrische Aussparung eingeführt werden kann, um die Abfallfluidleitung in einer bestimmten Ausrichtung zu halten.At least one of the gripping elements may comprise a substantially cylindrical recess within the spill prevention attachment. The recess may have a diameter similar to or slightly larger than the waste fluid conduit such that the waste fluid conduit may be inserted through the substantially cylindrical recess to maintain the waste fluid conduit in a particular orientation.
Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann drei Greifelemente umfassen, die so angeordnet sind, dass sie selektiv an Abschnitten der Abfallfluidleitung angebracht und ausgerichtet werden, so dass eine Abfallfluidfalle erzeugt wird. Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann drei Greifelemente umfassen, die so angeordnet sind, dass sie selektiv an Abschnitten der Abfallfluidleitung angebracht und ausgerichtet werden, so dass ein U-förmiger Abschnitt in der Abfallfluidleitung gebildet wird.The leak prevention attachment may include three gripping elements arranged to be selectively attached and aligned with portions of the waste fluid line to create a waste fluid trap. The leak prevention attachment may include three gripping elements arranged to be selectively attached and aligned with portions of the waste fluid line to create a U-shaped portion in the waste fluid line.
Die Greifelemente des Auslaufverhinderungsaufsatzes können jeweils eine zugehörige Achse haben, und die Achsen der Greifelemente können in einem dreieckigen Verhältnis zueinander stehen.The gripping elements of the leak prevention attachment can each have an associated axis, and the axes of the gripping elements can be in a triangular relationship to each other.
Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann ein mittig angeordnetes Greifelement mit einer zylindrischen Aussparung und zwei elastische Greifelemente umfassen, die neben dem mittig angeordneten Greifelement angeordnet und relativ zu diesem abgewinkelt sind.The leak prevention attachment may comprise a centrally arranged gripping element with a cylindrical recess and two elastic gripping elements arranged adjacent to the centrally arranged gripping element and angled relative thereto.
Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann ein integrierter Aufsatz sein. Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann eine einstückig gegossene Kunststoffkomponente umfassen.The leak prevention attachment may be an integrated attachment. The leak prevention attachment may comprise a one-piece molded plastic component.
Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann Querabschnitte oder Rippen für zusätzliche Festigkeit umfassen. Die Rippen können sich quer über dem Aufsatz erstrecken, um zusätzliche Festigkeit bereitzustellen.The leak prevention attachment may include cross sections or ribs for additional strength. The ribs may extend across the attachment to provide additional strength.
Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann zu einem unteren Ende der Abfallfluidleitung hin anbringbar sein. Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann an der Abfallfluidleitung in der Nähe des Basisabschnitts angebracht werden. Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann an der Abfallfluidleitung an der Rückseite der Bodenbehandlungsmaschine in Bezug auf die Vorwärtsfahrtrichtung anbringbar sein. Der Flüssigkeitsverhinderungsaufsatz kann daher bequem an der Rückseite der Bodenbehandlungsmaschine in Bodennähe positioniert werden, um das Auslaufen von in der Fluidleitung eingeschlossenem Abfallfluid bei Aufhebung des Sogs im Wesentlichen einzuschränken.The leak prevention attachment may be attachable to a lower end of the waste fluid line. The leak prevention attachment may be attachable to the waste fluid line near the base portion. The leak prevention attachment may be attachable to the waste fluid line at the rear of the floor treatment machine with respect to the forward direction of travel. The fluid prevention attachment may therefore be conveniently positioned at the rear of the floor treatment machine near the ground to substantially restrict the leakage of waste fluid trapped in the fluid line upon release of suction.
Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann selektiv von der Abfallfluidleitung abnehmbar sein. Ein abnehmbarer Auslaufverhinderungsaufsatz ermöglicht es, die Abfallfluidleitung zu biegen und zu verlängern, um sie bei Bedarf zu reinigen, zu spülen und/oder Verstopfungen zu beseitigen.The spill prevention attachment may be selectively removable from the waste fluid line. A removable spill prevention attachment allows the waste fluid line to be bent and extended to clean, flush and/or unclog as needed.
Vorzugsweise kann die Abfallfluidleitung eine flexible Leitung umfassen. Die Abfallfluidleitung kann einen Abfallfluidschlauch oder ein Abfallfluidrohr umfassen. Die Abfallfluidleitung kann ein gewelltes Kunststoffrohr umfassen.Preferably, the waste fluid line may comprise a flexible line. The waste fluid line may comprise a waste fluid hose or a waste fluid pipe. The waste fluid line may comprise a corrugated plastic pipe.
Der Auslaufverhinderungsaufsatz kann eine Klammer umfassen.The leak prevention attachment may include a clamp.
Die Maschine kann ferner ein Tankmodul mit einem Reinfluidvorratsbehälter und einem Abfallfluidtank umfassen. Das Tankmodul kann wahlweise von der Maschine abnehmbar sein. Das Tankmodul kann sich an dem Griffabschnitt befinden.The machine may further comprise a tank module having a clean fluid reservoir and a waste fluid tank. The tank module may optionally be removable from the machine. The tank module may be located on the handle portion.
In dem Basisabschnitt können elektrische Antriebsmotoren eingeschlossen sein, um die Arbeitsköpfe in einer Betriebskonfiguration zu drehen. Die Bodenbehandlungsmaschine kann eine Reinigungsfluidleitung für eine selektive Fluidverbindung zwischen dem Reinfluidvorratsbehälter und dem Reinigungsfluidauslass umfassen. Der Reinigungsfluidauslass kann sich vor den Arbeitsköpfen oder in dem Bereich der Arbeitsköpfe befinden, um an diese in der Betriebskonfiguration Reinigungsfluid abzugeben.Electric drive motors may be included in the base portion to rotate the working heads in an operating configuration. The floor treatment machine may include a cleaning fluid line for selective fluid communication between the cleaning fluid reservoir and the cleaning fluid outlet. The cleaning fluid The cleaning fluid outlet can be located in front of the working heads or in the area of the working heads in order to supply cleaning fluid to them in the operating configuration.
Der Abfallfluidsammeltank kann von der Saugsammlerbaugruppe gespeist werden, die hinter dem/den Arbeitskopf/Arbeitsköpfen hergezogen werden kann. Die Saugsammlerbaugruppe kann mit einer Leitung zu einem Sauggenerator versehen sein, um das Abfallfluid aus dem Sammler abzusaugen.The waste fluid collection tank may be fed by the suction collector assembly which may be towed behind the workhead(s). The suction collector assembly may be provided with a line to a suction generator to suck the waste fluid from the collector.
Die Saugsammlerbaugruppe kann einen Abstreifersammler umfassen, der so geformt ist, dass er die Zufuhr von Abfallfluid in den Einlass und die Leitung zum Sammeln von Abfallfluid unterstützt. Der Abstreifersammler kann in Bezug auf eine Vorwärtsfahrtrichtung hinter dem Basisabschnitt angeordnet sein.The suction collector assembly may include a scraper collector shaped to assist in supplying waste fluid into the inlet and waste fluid collection conduit. The scraper collector may be disposed rearward of the base portion with respect to a forward direction of travel.
Die Saugsammlerbaugruppe kann mit einem Kippmechanismus und einer Verriegelung ausgestattet sein, die automatisch aktiviert wird, wenn der Abstreifersammler um mehr als einen vorbestimmten Betrag von dem Boden nach oben gekippt wird. Dies ermöglicht einen ungehinderten Transport der Maschine zwischen den Arbeitseinsätzen und ermöglicht die Lagerung der Maschine, ohne dass der Abstreifersammler unter dem Gewicht der Saugsammlerbaugruppe verformt wird.The suction collector assembly may be equipped with a tilting mechanism and a lock that is automatically activated when the scraper collector is tilted upwards from the ground by more than a predetermined amount. This allows unhindered transport of the machine between work applications and enables the machine to be stored without the scraper collector becoming deformed under the weight of the suction collector assembly.
Der Griffabschnitt kann bewegbar mit dem Basisabschnitt verbunden sein, so dass der Griffabschnitt in Bezug auf den Basisabschnitt abgewinkelt werden kann, um die Führung und Bewegung der Maschine in einer Betriebskonfiguration zu unterstützen, wenn die Maschine in Gebrauch ist. Der Griffabschnitt kann in Bezug auf den Basisabschnitt in der Betriebskonfiguration zurückklappbar sein.The handle portion may be movably connected to the base portion such that the handle portion may be angled with respect to the base portion to assist in guiding and moving the machine in an operating configuration when the machine is in use. The handle portion may be foldable with respect to the base portion in the operating configuration.
Der Griffabschnitt kann in einer aufrechten Konfiguration positioniert werden, die in einer Nicht-Arbeitskonfiguration im Wesentlichen rechtwinklig zu dem Basisabschnitt ist. Der Basisabschnitt und der Griffabschnitt können in einer im Wesentlichen vertikalen Position in Bezug auf den Basisabschnitt verriegelbar sein, wenn sie sich in der Nicht-Arbeitskonfiguration befinden.The handle portion may be positioned in an upright configuration that is substantially perpendicular to the base portion in a non-operating configuration. The base portion and the handle portion may be lockable in a substantially vertical position with respect to the base portion when in the non-operating configuration.
Die hierin vorstehend beschriebene Bodenbehandlungsmaschine kann als Nachläufer-Nass-Scheuersaugmaschine für Böden ausgeführt sein. Bei der Bodenbehandlungsmaschine kann es sich um eine kompakte Scheuersaugmaschine für Böden handeln.The floor treatment machine described above can be designed as a walk-behind wet scrubber-dryer for floors. The floor treatment machine can be a compact scrubber-dryer for floors.
Die Maschine ist vorzugsweise als kompakte Bodenbehandlungsmaschine konfiguriert, die einen allgemein aufrecht stehenden Griffabschnitt zum Lenken der Maschine aufweist. Der Griffabschnitt kann mit dem Basisabschnitt über ein Gelenk verbunden sein, das ein Zurückklappen des Griffabschnitts ermöglicht. Das Gelenk umfasst vorzugsweise eine zweiachsige Kardangelenkanordnung, die eine Bewegung des Griffabschnitts in mehrere Richtungen ermöglicht, während gleichzeitig gestattet wird, ein Drehmoment über den Griffabschnitt auf den Basisabschnitt für eine schwenkbare Lenkung aufzubringen.The machine is preferably configured as a compact soil treatment machine having a generally upright handle portion for steering the machine. The handle portion may be connected to the base portion via a hinge allowing the handle portion to be folded back. The hinge preferably comprises a two-axis universal joint arrangement allowing movement of the handle portion in multiple directions while allowing torque to be applied via the handle portion to the base portion for pivotal steering.
Der erste Aspekt der Erfindung kann mit jedem anderen Merkmal oder jeder anderen Ausführungsform kombiniert werden, das oder die in der Patentschrift beschrieben oder in den Figuren gezeigt ist.The first aspect of the invention may be combined with any other feature or embodiment described in the specification or shown in the figures.
Eine Ausführungsform der Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die folgenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
Eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenbehandlungsmaschine ist in den Figuren allgemein bei 20 gezeigt. Die Bodenbehandlungsmaschine 20 ist eine handgeführte, kompakte Nachläufer-Nass-Scheuersaugmaschine für Böden. Die Maschine 20 weist einen aufrecht stehenden Griffabschnitt 40 und einen Basisabschnitt 30 auf. Der Griffabschnitt 40 ist mit dem Basisabschnitt 30 über ein Gelenk (nicht gezeigt) verbunden, das ein Zurückklappen des Griffabschnitts 40 ermöglicht. Das Gelenk umfasst eine zweiachsige Kardangelenkanordnung, die einen Bewegungsbereich des Griffabschnitts 40 nach oben und unten sowie von einer Seite zur anderen ermöglicht, während gleichzeitig ein Drehmoment über den Griffabschnitt 40 auf den Basisabschnitt 30 für eine schwenkbare Lenkung aufgebracht werden kann. Dadurch ist die Maschine 20 sehr wendig und lässt sich leicht lenken und um ein Paar Haupträder 22 schwenken. Eine Maschine dieses Typs ist in der
Der Basisabschnitt 30 trägt ein Motorgehäuse 21, in dem Antriebsmotoren (nicht gezeigt) untergebracht sind, die so angeordnet sind, dass sie die jeweiligen scheibenförmigen Arbeitsköpfe 31 drehend antreiben. Das Paar Hauptstützräder 22 ist an einem hinteren Endbereich des Basisabschnitts 30 bereitgestellt. An dem hinteren Endbereich des Basisabschnitts 30 ist eine Abstreifersaugsammlerbaugruppe 23 angebracht, die in
Ein oberer Endbereich des aufrecht stehenden Griffabschnitts 40 ist mit einem T-Stück 42 versehen, das einen linken und rechten Griff einschließt (siehe
In den
Die Klammer 70 hat die Aufgabe, den flexiblen Rücklaufschlauch 35 so auszurichten und zu positionieren, dass eine Abfallfluidfalle in Form eines U-Bogenabschnitts 76 erzeugt wird. Die
Die Abstreifersaugsammlerbaugruppe 23 ist in den
Im Gebrauch wird die Bodenbehandlungsmaschine 20 in eine Betriebskonfiguration (
Nach Beendigen des Reinigungsvorgangs schaltet ein Bediener die Maschine 20 aus. Die auf die Abstreifersaugsammlerbaugruppe 23 ausgeübte Saugkraft wird aufgehoben, so dass die bereits in dem Rücklaufschlauch 35 befindliche Säule von Abfallfluid nicht mehr in den Abfallfluidtank gesaugt wird und unter der Wirkung der Schwerkraft zu dem Boden fällt. Die Klammer 70 verhindert das Auslaufen, indem sie das Abfallfluid 36 innerhalb des U-Bogens 76 auffängt und zurückhält.Upon completion of the cleaning operation, an operator turns off the
Möchte ein Bediener den Rücklaufschlauch 35 spülen oder reinigen, kann die Klammer 70 leicht gelöst werden, indem eine Zugkraft auf die C-förmigen, elastischen Greifelemente 72, 73 ausgeübt wird, um sie von dem Rücklaufschlauch 35 zu lösen. Der Schlauch 35 kann dann durch die zylindrische Aussparung 71 gezogen werden, damit der Rücklaufschlauch 35 bei Bedarf vollständig ausgezogen werden kann.If an operator wishes to flush or clean the
Es können Modifikationen und Verbesserungen vorgenommen werden, ohne von dem Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. Relative Begriffe wie „obere“, „untere“, „Basis“, „hinten“ und/oder „vorne“ werden nur für Veranschaulichungszwecke verwendet und sollen den Schutzumfang der Erfindung nicht einschränken.Modifications and improvements may be made without departing from the scope of the invention. Relative terms such as "upper", "lower", "base", "rear" and/or "front" are used for illustrative purposes only and are not intended to limit the scope of the invention.
Die Bodenbehandlungsmaschine 20 der vorliegenden Ausführungsform wird mit einer Batterie betrieben. Gemäß alternativen Ausführungsformen kann die Maschine 20 über ein Stromnetz betrieben werden. Obwohl die oben beschriebene Ausführungsform Fluidvorratsbehälter und Sammeltanks umfasst, die sich in dem Griffabschnitt befinden, ist es üblich, getrennte Reinigungs- und Abfalltanks zu haben, die an beabstandeten Stellen an dem Körper der Bodenbehandlungsmaschine angeordnet sind. Die Klammer 70 kann in Verbindung mit einer beliebigen alternativen Anordnung von Scheuerkomponenten und/oder Tanks verwendet werden, um einen U-Bogen 76 in dem Rücklaufschlauch 35 zu erzeugen und das Auslaufen von schmutziger Flüssigkeit zu verhindern, sobald die Stromzufuhr zu der Maschine 20 unterbrochen und der Sog zu der Abstreifersammlerbaugruppe 23 aufgehoben wird.The
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNGQUOTES INCLUDED IN THE DESCRIPTION
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.This list of documents listed by the applicant was generated automatically and is included solely to provide the reader with better information. The list is not part of the German patent or utility model application. The DPMA accepts no liability for any errors or omissions.
Zitierte PatentliteraturCited patent literature
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| PCT/GB2021/052815WO2023073332A1 (en) | 2021-10-29 | 2021-10-29 | Floor treatment machine |
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE212021000580U1true DE212021000580U1 (en) | 2024-05-06 |
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE212021000580.2UActiveDE212021000580U1 (en) | 2021-10-29 | 2021-10-29 | Soil treatment machine |
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US20250302265A1 (en) |
| DE (1) | DE212021000580U1 (en) |
| WO (1) | WO2023073332A1 (en) |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2019207290A2 (en) | 2018-04-25 | 2019-10-31 | Numatic International Limited | Floor treatment machine |
| WO2019207289A1 (en) | 2018-04-27 | 2019-10-31 | Numatic International Limited | Floor treatment machine |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| KR100662642B1 (en)* | 2005-06-22 | 2007-01-02 | 삼성광주전자 주식회사 | Vacuum cleaner with water cleaning function |
| GB201102410D0 (en)* | 2011-02-10 | 2011-03-30 | Numatic Int Ltd | Floor cleaning machine |
| US9414733B2 (en)* | 2013-07-16 | 2016-08-16 | Techtronic Industries Co. Ltd. | Floor cleaning machine |
| CN112384116B (en)* | 2018-08-27 | 2023-05-05 | 创科地板护理技术有限公司 | floor cleaner |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2019207290A2 (en) | 2018-04-25 | 2019-10-31 | Numatic International Limited | Floor treatment machine |
| WO2019207289A1 (en) | 2018-04-27 | 2019-10-31 | Numatic International Limited | Floor treatment machine |
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| US20250302265A1 (en) | 2025-10-02 |
| WO2023073332A1 (en) | 2023-05-04 |
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE202018100827U1 (en) | Motorized ground mop | |
| WO2018162091A1 (en) | Self-propelled and self-steering floor cleaning device | |
| DE19719493A1 (en) | Floor cleaning machine with suction scraper | |
| EP3206548A1 (en) | Surface cleaning machine and method for operating a surface cleaning machine | |
| DE102018207428B3 (en) | Wet cleaning device for wet cleaning of a floor surface | |
| EP3955792A1 (en) | Cleaning machine having joint device and cleaning machine having drive device | |
| EP3225146B1 (en) | Method for cleaning floors and floor cleaning machine | |
| EP2640248A1 (en) | Floor cleaning device comprising a pivotable dirt receptacle | |
| DE4407091C1 (en) | sweeper | |
| WO2025180980A1 (en) | Floor cleaning machine comprising a fan device on the floor head | |
| DE102021134577A1 (en) | Floor cleaning machine with kick tab and method for removing a dirt fluid tank assembly from a cleaning head | |
| DE2611615A1 (en) | Floor mop with exchangeable cloth - has base plate with retention sockets at each end containing oblong wiper cloth and attached to handle | |
| DE212021000580U1 (en) | Soil treatment machine | |
| EP3192422B1 (en) | Floor cleaning machine | |
| DE102021116683A1 (en) | floor cleaning machine | |
| DE212021000577U1 (en) | Soil treatment machine | |
| EP3781010B1 (en) | Cleaning machine comprising a cleaning head having a transmission device | |
| EP4604820A1 (en) | Sweeping machine with height adjustment device | |
| DE102021134552A1 (en) | Articulated floor cleaning machine and method of operating a floor cleaning machine | |
| DE212021000578U1 (en) | Soil treatment machine | |
| EP2197331A1 (en) | Floor-cleaning appliance | |
| DE60314213T2 (en) | Suction device with fixed or removable attachment to a cleaning device | |
| DE102008023378A1 (en) | Electric motor operated cleaning device i.e. floor polisher, for use as e.g. suction nozzle of handheld household vacuum cleaner to treat hard floor, has cleaning body rotating around vertical axis, where suction effect is obtained by body | |
| DE102024108145A1 (en) | Cover for a cleaning device of a floor cleaning machine and floor cleaning machine | |
| EP1532915B1 (en) | Riding floor cleaner |
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R081 | Change of applicant/patentee | Owner name:NUMATIC INTERNATIONAL LIMITED, CAMBERLEY, GB Free format text:FORMER OWNER: NUMATIC INTERNATIONAL LTD., CAMBERLEY, SURREY, GB | |
| R207 | Utility model specification | ||
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |