DE20110059U1 - infusion - Google Patents

Description

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Anwaltsakte: 46 283 XI
Disetronic Licensing AGAttorney file: 46 283 XI
Disetronic Licensing AG

InfusionssetInfusion set

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Infusionsset, insbesondere auf eine Vorrichtung zum Einbringen einer Kanüle in Gewebe, wie z. B. Haut-, Fett- oder Muskelgewebe und weiterhin auf eine Vorrichtung zum Zuführen einer Flüssigkeit über die Kanüle in das Gewebe.The present invention relates to an infusion set, in particular to a device for inserting a cannula into tissue, such as skin, fat or muscle tissue, and further to a device for supplying a liquid via the cannula into the tissue.

Aus der EP 0 451 040 Al ist eine Vorrichtung zum Einbringen eines Katheters mit einer Nadel bekannt, wobei eine über der Nadel zusammenschiebbare Abdeckung vorgesehen ist. Dabei kann der Katheter schon durch kleinere Zugkräfte, welche auf den Katheter wirken, versehentlich wieder herausgezogen werden und liegt relativ ungeschützt an der Einstichstelle offen; siehe Fig. 1 der EP 0 451 040 Al.EP 0 451 040 A1 discloses a device for inserting a catheter with a needle, in which a cover is provided that can be pushed together over the needle. The catheter can be accidentally pulled out again by even small pulling forces acting on the catheter and is relatively unprotected at the puncture site; see Fig. 1 of EP 0 451 040 A1.

Die EP 0 290 176 Al offenbart eine Vorrichtung zum Einbringen einer Kanüle mit einer Nadel, wobei die Nadel beim Einbringen gegen eine Feder gedrückt werden muss und nach dem Einbringvorgang durch die Federkraft in ein Gehäuse zurückgezogen wird. Auch hier ist die Kanüle nach dem Einbringen relativ ungeschützt und kann leicht versehentlich herausgezogen werden.EP 0 290 176 A1 discloses a device for inserting a cannula with a needle, whereby the needle must be pressed against a spring during insertion and is retracted into a housing by the spring force after the insertion process. Here too, the cannula is relatively unprotected after insertion and can easily be pulled out accidentally.

Aus der EP 0 615 768 Bl ist erne Vorrichtung zur subkutanen Zufuhr eines Medikaments bekannt. Dabei wird eine Kanüle mit einer Nadel eingebracht, wobei beim Einbringen der Kanüle auch gleichzeitig eine fest mit der Kanüle verbundene Anordnung mit klebender Unterseite auf die Haut aufgebracht wird, was den für einen Anwender häufig unangenehmen Einstichvorgang zusätzlich erschwert.EP 0 615 768 B1 discloses a device for subcutaneous administration of a drug. A cannula with a needle is inserted, and when the cannula is inserted, an arrangement with an adhesive underside that is firmly connected to the cannula is simultaneously applied to the skin, which makes the puncture process, which is often unpleasant for the user, even more difficult.

Bei den bekannten Vorrichtungen ist die Kanüle entweder relativ ungeschützt gegen unbeabsichtigtes Herausziehen, wobei insbesondere schon beim Ausziehen der Nadel aus der Kanüle eine Zugkraft auf die in das Gewebe eingebrachte Kanüle wirkt, oder es muss eine zusätzliche Vorrichtung während des Einstich vor gangs zusammen mit der Kanüle bewegt werden, was die genaue Positionierung erschwert.In the known devices, the cannula is either relatively unprotected against accidental withdrawal, whereby a tensile force acts on the cannula inserted into the tissue, particularly when the needle is withdrawn from the cannula, or an additional device has to be moved together with the cannula during the insertion process, which makes precise positioning difficult.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung vorzuschlagen, welche das Einbringen einer Kanüle verbessert. Allgemein soll ein Infusionsset vorgeschlagen werden, welches Verbesserungen gegenüber dem Stand der Technik aufweist.It is an object of the present invention to propose a device which improves the insertion of a cannula. In general, an infusion set is to be proposed which has improvements over the prior art.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen aufgeführt.This object is achieved by the subject matter of the independent claims. Advantageous embodiments are listed in the dependent claims.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Einbringen einer Kanüle in ein Gewebe zum bevorzugt subkutanen oder transkutanen Verabreichen einer Flüssigkeit, weist eine Kanüle auf, welche entweder als Hartkanüle ausgebildet ist, so dass sie ohne zusätzliche Nadel oder ein anderes Einstichelement in das Gewebe z. B. durch Aufnahme von Flüssigkeit eingebracht werden kann, wobei die Kanüle bevorzugt nach dem Einbringen in das Gewebe elastisch bzw. flexibel wird. Es ist jedoch auch möglich eine bekannte Kanüle vorzusehen, welche auf bekannte Art mit z. B. einer Führungsnadel oder einem anderen Einstichelement in das Gewebe eingebracht wird. Weiterhin ist ein Schutzelement vorgesehen, welches die Kanüle vor dem Einbringen in das Gewebe aufnehmen kann, wobei das Schutzelement bevorzugt so ausgebildet ist, dass die in das Gewebe eindringende Spitze der Kanüle oder auch einer zum Einbringen der Kanüle geeigneten Nadel von dem Schutzelement abgedeckt.wird, so dass ein Benutzer nicht versehentlich mit dieser Spitze in Kontakt kommen kann und z. B. durch diese Spitze verletzt wird. Das Schutzelement kann die Spitze der Kanüle zum Teil oder vollständig oder sogar die gesamte Kanüle, gegebenenfalls auch eine zum Einbringen der Kanüle vorgesehene Nadel umgeben, um die Schutzfunktion zu gewährleisten. Es ist weiterhin ein Betätigungselement vorgesehen, mit welchem die Kanüle bzw. die Nadel mit Kanüle aus dem Schutzelement herausbewegt werden kann, um z. B. die Kanüle in das Gewebe einzubringen, wobei es im Falle der Verwendung einer Nadel zum Einbringen derThe device according to the invention for introducing a cannula into a tissue for the preferably subcutaneous or transcutaneous administration of a liquid has a cannula which is designed either as a hard cannula so that it can be introduced into the tissue without an additional needle or another piercing element, e.g. by absorbing liquid, whereby the cannula preferably becomes elastic or flexible after being introduced into the tissue. However, it is also possible to provide a known cannula which is introduced into the tissue in a known manner using e.g. a guide needle or another piercing element. Furthermore, a protective element is provided which can receive the cannula before it is introduced into the tissue, whereby the protective element is preferably designed such that the tip of the cannula penetrating the tissue or of a needle suitable for introducing the cannula is covered by the protective element so that a user cannot accidentally come into contact with this tip and, for example, be injured by this tip. The protective element can surround the tip of the cannula partially or completely or even the entire cannula, possibly also a needle intended for inserting the cannula, in order to ensure the protective function. An actuating element is also provided with which the cannula or the needle with cannula can be moved out of the protective element, for example in order to insert the cannula into the tissue, whereby in the case of using a needle to insert the

Kanüle bevorzugt wird, dass die Nadel nach dem Einbringen der Kanüle durch das Betätigungselement oder auch automatisch, z. B. unter Verwendung eines Federmechanismus, wieder in das Schutzelement zurückbewegt werden kann, um auch nach dem Einbringen der Kanüle die Verletzungsgefahr zu minimieren bzw. auszuschließen. Erfindungsgemäß ist die Kanüle mit einer Halterung verbunden, welche z. B. am distalen, also dem der Kanülenspitze abgewandten Ende vorgesehen sein kann und welche mit der Kanüle bewegt werden kann und beim Einbringen der Kanüle die Kanüle in einer festen Position fixieren kann, indem z. B. diese Halterung mit einem über der Einstichstelle schon vor dem Einstich fest angeordnetem Grundkörper verrastet oder allgemein mit diesem Grundkörper verbunden wird. Wird z. B. eine Nadel nach dem Einbringen der Kanüle aus dieser herausgezogen, so kann aufgrund der mit der Kanüle verbundenen Halterung sichergestellt werden, dass wenn eine Haltekraft an der Halterung anliegt, z. B. durch Verbinden der Halterung mit einem Grundkörper, die Auszugskraft der Nadel nicht unmittelbar auf die Kanüle wirkt, d. h. dass die Kanüle beim Ausziehen nicht in Auszugsrichtung belastet wird. Erfindungsgemäß ist es möglich durch geeignetes Halten bzw. Befestigen der Halterung die Kanüle beim Ausziehen einer Nadel zu entlasten und die Kanüle gegen unbeabsichtigtes Herausziehen zu sichern. Wird eine Kanüle ohne Verwendung einer Nadel eingebracht, so weist die erfindungsgemäße Halterung den Vorteil auf, dass die eingebrachte Kanüle durch die Halterung und gegebenenfalls ein mit der Halterung verbundenes Element gegen unbeabsichtigtes Herausziehen gesichert werden kann. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Einstichvorgang auch einfach und relativ gefahrlos durchzuführen.Cannula is preferred so that the needle can be moved back into the protective element after the cannula has been inserted by the actuating element or automatically, e.g. using a spring mechanism, in order to minimize or eliminate the risk of injury even after the cannula has been inserted. According to the invention, the cannula is connected to a holder which can be provided e.g. at the distal end, i.e. the end facing away from the cannula tip, and which can be moved with the cannula and can fix the cannula in a fixed position when the cannula is inserted, for example by locking this holder into a base body which is already firmly arranged above the puncture site before the puncture or by generally connecting it to this base body. If, for example, a needle is pulled out of the cannula after it has been inserted, the holder connected to the cannula can ensure that when a holding force is applied to the holder, e.g. B. by connecting the holder to a base body, the extraction force of the needle does not act directly on the cannula, i.e. the cannula is not loaded in the extraction direction when it is pulled out. According to the invention, it is possible to relieve the cannula when a needle is pulled out and to secure the cannula against accidental withdrawal by holding or fastening the holder appropriately. If a cannula is inserted without using a needle, the holder according to the invention has the advantage that the inserted cannula can be secured against accidental withdrawal by the holder and, if necessary, an element connected to the holder. The puncture process can also be carried out easily and relatively safely using the device according to the invention.

Vorteilhaft ist die mit der Kanüle verbundene Halterung so ausgebildet, dass sie eine Verbindung mit einem anderen Element eingehen kann, bevorzugt mit einem Basiskörper welcher z. B. auf die Haut über einer Einstichstelle aufgeklebt werden kann, wobei dieser Basiskörper vorteilhaft so angeordnet ist, dass die Verbindung mit der Halterung im vollständig oder fast vollständig ausgeschobenen Zustand der Kanüle erfolgt. Diese Verbindung kann eine Rastverbindung oder jede andere geeignete Verbindung sein, wobei z. B. eine oder mehrere Nuten bzw. Vertiefung und/oder Vor Sprünge oder Rastlippen an der Halterung vorgesehen sein können, welche eine lösbare oder auchAdvantageously, the holder connected to the cannula is designed in such a way that it can be connected to another element, preferably to a base body which can be glued to the skin above a puncture site, for example, whereby this base body is advantageously arranged in such a way that the connection to the holder takes place when the cannula is completely or almost completely extended. This connection can be a locking connection or any other suitable connection, whereby, for example, one or more grooves or depressions and/or projections or locking lips can be provided on the holder, which enable a detachable or also

nicht mehr lösbare feste Verbindung der Halterung mit einem geeigneten Element ermöglichen.enable a permanent, permanent connection of the bracket to a suitable element.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Nadel vorgesehen, mit welcher die Kanüle in ein Gewebe eingebracht werden kann, wobei vorteilhaft die Nadel von der Kanüle umgeben wird. Dabei ist es besonders vorteilhaft die Vorrichtung so auszugestalten, dass die Nadel nach Einbringen der Kanüle wieder bevorzugt vollständig zurück in das Schutzelement eingebracht werden kann, z. B. durch eine Bewegung des Betätigungselements und/oder eine Feder, welche z. B. beim Einbringen der Kanüle in das Gewebe und Ausfahren der Nadel aus dem Schutzelement komprimiert wird und eine Kraft erzeugt, welche die Nadel zurück in ihre Ausgangslage in das Schutzelement bringt.In a preferred embodiment, a needle is provided with which the cannula can be introduced into a tissue, wherein the needle is advantageously surrounded by the cannula. It is particularly advantageous to design the device in such a way that the needle can be introduced preferably completely back into the protective element after the cannula has been introduced, e.g. by a movement of the actuating element and/or a spring which is compressed e.g. when the cannula is introduced into the tissue and the needle is extended from the protective element and generates a force which brings the needle back to its starting position in the protective element.

Bevorzugt ist die Vorrichtung so ausgestaltet, dass sie fest oder lösbar mit einem Basiskörper verbunden werden kann und besonders vorteilhaft in einem Ausgangszustand schon mit dem Basiskörper verbunden ist, so dass die Applikation für den Benutzer vereinfacht wird. Der Basiskörper kann z. B. aus einem auf eine Hautstelle aufklebbarem Pflaster und einem darauf angeordneten Grundkörper bestehen, auf welchem die Vorrichtung zum Einbringen der Kanüle angeordnet ist. Bei einer solchen Konfiguration kann die Spitze der Kanüle bzw. der Nadel schon relativ nahe an einer Austrittsöffnung des Basiskörpers angeordnet sein, so dass &zgr;. B. nach Aufkleben des Pflasters auf einen Hautbereich die Kanüle bzw. Nadel sofort in die Haut eingebracht werden kann. Dabei kann die Spitze der Kanüle bzw. Nadel auch aus dem Schutzelement herausragen, ohne dass eine Verletzungsgefahr für eine Bedienperson besteht, da die Spitze durch den umgebenden Basiskörper abgeschirmt wird. Die in dem Basiskörper vorgesehene Durchtrittsöffnung für die Spitze der Kanüle bzw. Nadel ist vorteilhaft relativ klein, bevorzugt nur geringfügig größer als der Durchmesser der Kanüle, um ein unbeabsichtigtes Hindurchlangen der Bedienperson durch die Durchtrittsöffnung auszuschließen und somit die Verletzungsgefahr zu minimieren. Nach Einbringen der Kanüle und gegebenenfalls Zurückziehen der Nadel in das Schutzelement kann die Vorrichtung wieder von dem Basiskörper gelöst werden, so dass &zgr;. &Bgr;. eine Flüssigkeitszufuhr mit der Kanüle verbunden werden kann.The device is preferably designed such that it can be firmly or detachably connected to a base body and is particularly advantageously already connected to the base body in an initial state, so that application is simplified for the user. The base body can, for example, consist of a plaster that can be stuck onto a part of the skin and a base body arranged thereon, on which the device for inserting the cannula is arranged. With such a configuration, the tip of the cannula or needle can be arranged relatively close to an outlet opening of the base body, so that, for example, after the plaster has been stuck onto a part of the skin, the cannula or needle can be inserted into the skin immediately. The tip of the cannula or needle can also protrude from the protective element without there being a risk of injury to an operator, since the tip is shielded by the surrounding base body. The opening provided in the base body for the tip of the cannula or needle is advantageously relatively small, preferably only slightly larger than the diameter of the cannula, in order to prevent the operator from accidentally reaching through the opening and thus minimise the risk of injury. After inserting the cannula and, if necessary, retracting the needle into the protective element, the device can be detached from the base body again so that a liquid supply can be connected to the cannula.

Bevorzugt kann die Vorrichtung zum Einbringen der Kanüle mit dem Basiskörper, besonders vorteilhaft mit dem Grundkörper durch ein Verbindungselement, insbesondere eine Rastverbindung verbunden werden, welche bevorzugt auch wieder gelöst werden kann.Preferably, the device for introducing the cannula can be connected to the base body, particularly advantageously to the base body by means of a connecting element, in particular a snap-in connection, which can preferably also be released again.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Schutzelement ein Rahmen, welcher die Kanüle bzw. die Nadel im zurückgezogenen Zustand zumindest teilweise umgibt. Besonders bevorzugt ist das Schutzelement ein Mantel, welcher die Kanüle bzw. Nadel im zurückgezogenen Zustand vollständig umgibt, wobei bevorzugt eine Durchtrittsöffnung in dem Schutzelement vorgesehen ist, durch welches die Kanüle bzw. Nadel aus dem Schutzelement herausbewegt bzw. wieder in das Schutzelement eingebracht werden kann. Diese Durchtrittsöffnung kann offen sein und ist bevorzugt nur geringfügig größer als der Außendurchmesser der Kanüle. Es ist auch möglich die Durchtrittsöffnung durch ein geeignetes Abdeckelement zu verschließen, welches beim Ausfahren der Kanüle bzw. Nadel von der Durchtrittsöffnung wegbewegt werden kann oder auch elastisch ausgebildet ist, so dass &zgr;. B. die Kanüle oder Nadel hindurchstechen kann.In a preferred embodiment of the invention, the protective element is a frame which at least partially surrounds the cannula or needle in the retracted state. The protective element is particularly preferably a jacket which completely surrounds the cannula or needle in the retracted state, wherein a passage opening is preferably provided in the protective element through which the cannula or needle can be moved out of the protective element or inserted back into the protective element. This passage opening can be open and is preferably only slightly larger than the outer diameter of the cannula. It is also possible to close the passage opening with a suitable cover element which can be moved away from the passage opening when the cannula or needle is extended or which is also designed to be elastic so that, for example, the cannula or needle can pierce through.

Vorteilhaft ist die Vorrichtung so ausgestaltet, dass das Betätigungselement oder auch ein zum Einbringen der Kanüle vorgesehenes Nadelelement im zurückgezogenen Zustand nach Einbringen der Kanüle mit dem Schutzelement verbunden, insbesondere verrastet werden kann, so dass ein versehentliches Wiederausschieben der Nadel aus dem Schutzelement verhindert wird und somit eine unbeabsichtigte Verletzung einer Bedienperson ausgeschlossen werden kann.Advantageously, the device is designed in such a way that the actuating element or a needle element provided for inserting the cannula can be connected to the protective element, in particular locked, in the retracted state after insertion of the cannula, so that an inadvertent re-extrusion of the needle from the protective element is prevented and thus an unintentional injury to an operator can be excluded.

Besonders bevorzugt ist die Vorrichtung, insbesondere das Betätigungselement so ausgebildet, dass im ausgeschobenen Zustand der Kanüle ein Lösen der Vorrichtung zum Einbringen der Kanüle von einem mit der Vorrichtung verbundenen Basiskörper verhindert werden kann. Hierzu kann z. B. ein mit dem Betätigungselement verbundenes und verschiebbares Querelement vorgesehen sein, welches im aus geschobenen Zustand der Kanüle z. B. ein Zusammendrücken von für die Verbindung mit dem BasiskörperThe device, in particular the actuating element, is particularly preferably designed in such a way that, when the cannula is in the extended state, the device for inserting the cannula can be prevented from coming loose from a base body connected to the device. For this purpose, a displaceable cross element connected to the actuating element can be provided, which, when the cannula is in the extended state, prevents, for example, compression of the elements required for connection to the base body.

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vorgesehenen Halteelementen verhindert und somit eine z. B. nur durch Zusammendrücken dieser Halteelemente zu erreichende Loslösung der Vorrichtung von dem Basiskörper ausgeschlossen werden kann. Allgemein kann jede Anordnung bzw. jedes Element verwendet werden, welches eine solche Sicherungsfunktion bieten kann. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass nicht versehentlich die Kanülen-Einbringvorrichtung vom Basiskörper gelöst wird, wenn z. B. eine Nadel aus dem Schutzelement ausgefahren ist, was zu Verletzungen einer Bedienperson fuhren könnte.provided holding elements are prevented and thus detachment of the device from the base body, which can only be achieved by pressing these holding elements together, can be excluded. In general, any arrangement or element that can offer such a safety function can be used. This can ensure that the cannula insertion device is not accidentally detached from the base body if, for example, a needle has been extended from the protective element, which could lead to injury to an operator.

Bevorzugt ist in der Halterung ein Dichtelement oder Septum zum Abschließen der Kanülenoberseite bzw. eines Flüssigkeitsraumes vorgesehen, welches z. B. von einer Nadel und/oder einer Flüssigkeitszufuhr durchdrungen werden kann und eine flüssigkeitsdichte Verbindung gewährleisten kann. Ist kein Element in das Septum eingebracht, so kann es den Zugang zur Kanüle oder einem über der Kanüle liegenden Flüssigkeitsraum vollständig verschließen. Geeignete Materialien hierzu sind im Stand der Technik bekannt.Preferably, a sealing element or septum is provided in the holder to close off the top of the cannula or a fluid space, which can be penetrated by a needle and/or a fluid supply, for example, and can ensure a fluid-tight connection. If no element is inserted into the septum, it can completely close off access to the cannula or a fluid space above the cannula. Suitable materials for this are known in the prior art.

Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung ist ein Basiskörper vorgesehen, welcher z. B. aus einem auf eine Hautstelle aufklebbarem Pflaster und einem darauf angeordneten Grundkörper besteht, wobei der Basiskörper bzw. der Grundkörper mindestens ein bevorzugt lösbares Verbindungselement aufweist, an welchem die oben beschriebenen Vorrichtung zum Einbringen einer Kanüle angebracht werden kann und an welchem eine Vorrichtung zum Zuführen eines Fluids bzw. einer Flüssigkeit angebracht werden kann, so dass wenn der Basiskörper über einer Einbringstelle der Kanüle angebracht ist, an dem Basiskörper sowohl die Vorrichtung zum Einbringen der Kanüle, als auch eine Vorrichtung zum Zuführen eines Fluids zusammen oder nacheinander an den gleichen oder verschiedenen Verbindungselementen angebracht werden können. Dabei kann bevorzugt im Ausgangszustand die Vorrichtung zum Einbringen der Kanüle schon fest und lösbar mit dem Basiskörper verbunden sein, so dass der Basiskörper mit der Einbringvorrichtung für die Kanüle zusammen über einer Einbringstelle der Kanüle angebracht werden kann, wobei die Einbring vorrichtung nach erfolgtem Einbringen der Kanüle von dem Basiskörper wieder abgelöst werden kann. Es ist auch möglich denAccording to another aspect of the invention, a base body is provided which, for example, consists of a plaster that can be stuck onto a skin area and a base body arranged thereon, wherein the base body or the base body has at least one preferably detachable connecting element to which the above-described device for inserting a cannula can be attached and to which a device for supplying a fluid or liquid can be attached, so that when the base body is attached above an insertion point of the cannula, both the device for inserting the cannula and a device for supplying a fluid can be attached to the base body together or one after the other to the same or different connecting elements. In this case, the device for inserting the cannula can preferably already be firmly and detachably connected to the base body in the initial state, so that the base body can be attached together with the insertion device for the cannula above an insertion point of the cannula, wherein the insertion device can be detached from the base body again after the cannula has been inserted. It is also possible to

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Basiskörper erst vor dem Einbringen der Kanüle mit der Kanülen-Einbringvorrichtung zu verbinden.The base body must only be connected to the cannula insertion device before the cannula is inserted.

Vorteilhaft dient das mindestens eine am Basiskörper vorgesehene Verbindungselement sowohl zur Verbindung mit der Einbringvorrichtung für die Kanüle, als auch zur Verbindung mit der Vorrichtung zum Zuführen eines Fluids, so dass &zgr;. &Bgr;. nach Ablösen der Einbringvorrichtung für die Kanüle die Vorrichtung zum Zuführen des Fluids an dem bzw. den gleichen Verbindungselementen angebracht werden kann, welches bzw. welche zuvor zum Befestigen der Einbringvorrichtung für die Kanüle gedient haben.Advantageously, the at least one connecting element provided on the base body serves both for connection to the insertion device for the cannula and for connection to the device for supplying a fluid, so that after detaching the insertion device for the cannula, the device for supplying the fluid can be attached to the same connecting element(s) which previously served to attach the insertion device for the cannula.

Bevorzugt ist das mindestens eine am Basiskörper vorgesehene Verbindungselement ein Element, welches eine Rastverbindung ermöglicht, also insbesondere eine Nut und/oder eine Rastlippe bzw. Rastnase mit welcher eine Rastverbindung mit der Einbringvorrichtung für die Kanüle und/oder der Fluidzuführvorrichtung hergestellt werden können.Preferably, the at least one connecting element provided on the base body is an element which enables a locking connection, i.e. in particular a groove and/or a locking lip or locking nose with which a locking connection with the insertion device for the cannula and/or the fluid supply device can be established.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein System vorgeschlagen, mit welchem eine Flüssigkeitszufuhr mit einer Kanüle verbunden werden kann, wobei ein Grundkörper vorgesehen ist, welcher eine Kanüle aufweist, die bevorzugt schon in ein Gewebe eingebracht ist, z. B. unter Verwendung der oben beschriebenen Vorrichtung. Der Grundkörper hat mindestens eine Öffnung, welche mit der Kanüle bzw. dem Kanülenholraum in Verbindung steht. Zur Zufuhr der Flüssigkeit ist ein Stecker mit einem Zuführelement vorgesehen, welches in die Öffnung des Grundkörpers eingebracht werden kann, so dass die Flüssigkeit über das Zuführelement durch die Öffnung des Grundkörpers in den Kanülenholraum und somit in das Gewebe geleitet werden kann. Erfindungsgemäß kann der Stecker an einem Anlagepunkt des Grundkörpers angelegt und so um den Anlagepunkt geklappt werden, dass das Zuführelement des Steckers in die Öffnung des Grundkörpers geführt wird. Ein solches Verbinden bzw. Konnektieren des Steckers einer Flüssigkeitszufuhr mit der Kanüle ist vorteilhaft, da keine exakte Positionierung am Anfang des Verbindungsvorganges erforderlich ist, d. h. dass &zgr;. B. in ihrer körperlichen Leistungsfähigkeit eingeschränkte Benutzer den Stecker relativ einfach an einem Anlagepunkt des Grundkörpers anlegenAccording to a further aspect of the present invention, a system is proposed with which a liquid supply can be connected to a cannula, wherein a base body is provided which has a cannula which is preferably already inserted into a tissue, e.g. using the device described above. The base body has at least one opening which is connected to the cannula or the cannula cavity. To supply the liquid, a plug with a feed element is provided which can be inserted into the opening of the base body so that the liquid can be guided via the feed element through the opening of the base body into the cannula cavity and thus into the tissue. According to the invention, the plug can be placed on a contact point of the base body and folded around the contact point so that the feed element of the plug is guided into the opening of the base body. Such a connection of the plug of a liquid supply to the cannula is advantageous because no exact positioning is required at the beginning of the connection process, i.e. that &zgr;. For example, users with limited physical capabilities can relatively easily attach the plug to a contact point on the base body

können, wobei der Anlagepunkt kein Punkt im geometrischen Sinne sein muss, sondern auch als Anlagekante mit geradem oder auch gebogenem bzw. abgewinkeltem Verlauf oder als Anlagefläche ausgebildet sein kann. Wird ein solcher Stecker z. B. mit einer Anlagekante bzw. einem geeigneten Vorsprung des Steckers an einer Anlagekante des Grundkörpers angelegt, was noch nicht mit großer Genauigkeit bezüglich der Anlageposition erfolgen muss, so kann z. B. durch geeignete Führungen der Stecker beim Klappen um diese Anlagekante allmählich in die exakte Position gebracht werden, so dass das Zuführelement bei vollständig niedergeklapptem Stecker exakt in die Öffnung des Grundkörpers eingebracht werden kann. Diese Art der Verbindung eines Steckers mit dem Grundkörper ist somit bezüglich des Ansatzes des Steckers am Grundkörper relativ fehlertolerant und ist insbesondere dann von großem Vorteil, wenn die mit dem Grundkörper verbundene Kanüle wie oben beschrieben durch eine bereits fest mit dem Grundkörper verbundene Einbringvorrichtung für die Kanüle eingeführt wurde. In diesem Fall muss die Einbringvorrichtung für die Kanüle vom Benutzer nach dem Einbringen der Kanüle lediglich von dem Grundkörper gelöst werden, was keinen genauen Positionierungsvorgang erfordert, so dass der einzige Positionierungsvorgang, welcher vom Benutzer ausgeführt werden muss, das fehlertolerante Anbringen des Steckers an dem Anlagepunkt des Grundkörpers ist, wobei bevorzugt über eine geeignete Führung beim Klappen des Steckers das Zuführelement positionsgenau in die Öffnung des Grundkörpers gebracht wird.can be used, whereby the contact point does not have to be a point in the geometric sense, but can also be designed as a contact edge with a straight or curved or angled course or as a contact surface. If such a plug is placed, for example, with a contact edge or a suitable projection of the plug on a contact edge of the base body, which does not have to be done with great accuracy with regard to the contact position, the plug can be gradually brought into the exact position when folded around this contact edge, for example by means of suitable guides, so that the feed element can be inserted exactly into the opening of the base body when the plug is completely folded down. This type of connection of a plug to the base body is therefore relatively error-tolerant with regard to the attachment of the plug to the base body and is particularly advantageous if the cannula connected to the base body was inserted, as described above, through an insertion device for the cannula that is already firmly connected to the base body. In this case, the user only has to detach the cannula insertion device from the base body after inserting the cannula, which does not require a precise positioning process, so that the only positioning process that has to be carried out by the user is the error-tolerant attachment of the plug to the contact point of the base body, wherein the feed element is preferably brought into the opening of the base body in a precise position via a suitable guide when folding the plug.

Bevorzugt ist mindestens ein Führungselement am Grundkörper und/oder am Stecker vorgesehen, um den Stecker während des Klappvorgangs nach dem Anlegen an dem Anlagepunkt bzw. einer Anlagekante zu führen. Als Führungselement kann z. B. eine sich in der Breite verjüngende Rille vorgesehen sein, in welche ein Vorsprung eingreift, so dass der Vorsprung bei dem Klappvorgang entlang der Rille in Richtung auf das schmalere Ende geführt wird, wodurch eine genaue Positionierung des Steckers relativ zum Grundkörper erfolgen kann. Sowohl die Rille, als auch der Stecker können dabei an dem Grundkörper und/oder dem Stecker vorgesehen sein. Weiterhin ist es auch denkbar, seitliche Führungen an den Stecker und/oder dem Grundkörper vorzusehen, welche trichterförmig ausgebildet sind, um so die gewünschte Positionierung des Steckers relativ zu dem Grundkörper zu erzielen. Allgemein ist jedoch jede Anordnung geeignet, welchePreferably, at least one guide element is provided on the base body and/or on the plug in order to guide the plug during the folding process after it has been placed on the contact point or a contact edge. A groove tapering in width can be provided as a guide element, for example, into which a projection engages, so that the projection is guided along the groove in the direction of the narrower end during the folding process, whereby the plug can be positioned precisely relative to the base body. Both the groove and the plug can be provided on the base body and/or the plug. Furthermore, it is also conceivable to provide lateral guides on the plug and/or the base body, which are funnel-shaped in order to achieve the desired positioning of the plug relative to the base body. In general, however, any arrangement is suitable which

es ermöglicht, dass der an mindestens einem Anlagepunkt anliegende Stecker bei einem Klappvorgang geführt und dabei im niedergeklappten Zustand genau positioniert werden kann.It enables the plug, which is in contact with at least one contact point, to be guided during a folding process and to be precisely positioned when folded down.

Bevorzugt ist der Stecker so ausgebildet, dass er mit dem Anlagepunkt bzw. einer Anlagekante des Grundkörpers verhaken kann. Unter Verhaken wird im Sinne der Erfindung verstanden, dass der Stecker an einem Punkt oder mehreren Punkten, Kanten oder Flächen des Grundkörpers anliegt und so eine lose Verbindung zwischen Stecker und Grundkörper geschaffen wird, welche ein Klappen bzw. eine Drehbewegung um diese Verbindung ermöglichen. Dabei soll bevorzugt mindestens ein Freiheitsgrad in der Bewegung des Steckers relativ zum Grundkörper eingeschränkt werden, so dass nach Einhaken des Steckers in den Grundkörper eine erste Grobpositionierung des Steckers in Bezug auf den Grundkörper erfolgt.The plug is preferably designed in such a way that it can hook into the contact point or a contact edge of the base body. In the sense of the invention, hooking means that the plug rests on one or more points, edges or surfaces of the base body, thus creating a loose connection between the plug and the base body, which enables a folding or rotating movement around this connection. Preferably, at least one degree of freedom in the movement of the plug relative to the base body should be restricted, so that after the plug is hooked into the base body, a first rough positioning of the plug in relation to the base body takes place.

Besonders bevorzugt kann der Stecker mit dem Grundkörper verbunden werden, z. B. verrasten, wobei hierzu geeignete Nuten, Rastnasen oder Ähnliches vorgesehen sein können. Die Verbindung bzw. Rastverbindung kann lösbar oder unlösbar ausgestaltet sein.Particularly preferably, the plug can be connected to the base body, e.g. by locking it, whereby suitable grooves, locking lugs or the like can be provided for this purpose. The connection or locking connection can be designed to be detachable or non-detachable.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist ein Grundkörper ein drehbar gelagertes Drehteil auf, welches bevorzugt fest mit dem Grundkörper verbunden ist. Das Drehteil hat eine bevorzugt durch ein Dichtungselement abgeschlossene Öffnung, welche in einer ersten Position des Drehteils das Einführen einer Kanüle z. B. mit einer Nadel ermöglicht und in einer zweiten gedrehten Position das Einführen eines Zuführelements zum Zuführen von Flüssigkeit ermöglicht. Das Vorsehen eines Drehteüs am Grundkörper bringt den Vorteil mit sich, dass &zgr;. B. bei Ausrichtung der Öffnung des Drehteiles nach oben, also in eine Richtung bei welcher die Öffnung auf einer Verlängerung der gewünschten Position der einzubringenden Kanüle liegt, die Kanüle durch die Öffnung des Drehteils und durch den Grundkörper hindurch direkt in das Gewebe eingebracht werden kann. Nach erfolgtem Einbringen der Kanüle und gegebenenfalls dem Loslösen der Einbringvorrichtung der Kanüle kann das Drehteil gedreht werden, so dass seitlich bzw. bei nicht nach oben weisender Öffnung des Drehteils ein Zuführelement zum Zuführen von Flüssigkeit angeschlossen werden kann.According to a further aspect of the invention, a base body has a rotatably mounted rotating part, which is preferably firmly connected to the base body. The rotating part has an opening, preferably closed off by a sealing element, which in a first position of the rotating part enables the insertion of a cannula, e.g. with a needle, and in a second rotated position enables the insertion of a feed element for supplying liquid. The provision of a rotating part on the base body has the advantage that, for example, when the opening of the rotating part is oriented upwards, i.e. in a direction in which the opening lies on an extension of the desired position of the cannula to be inserted, the cannula can be inserted through the opening of the rotating part and through the base body directly into the tissue. After the cannula has been inserted and, if necessary, the cannula insertion device has been released, the rotating part can be rotated so that a feed element for supplying liquid can be connected laterally or when the opening of the rotating part is not pointing upwards.

Somit kann auf einfache Weise eine Kanüle eingebracht werden und eine Flüssigkeitszufuhr seitlich angeschlossen werden, wodurch die Gesamthöhe der Vorrichtung bei eingebrachter Kanüle und angeschlossener Flüssigkeitszufuhr gering bleibt. Die Verbindung der Kanüle mit der Öffnung des Drehteils kann z. B. durch ein flexibles Schlauchelement oder eine andere geeignete Vorrichtung erfolgen, welche eine sichere Verbindung im gedrehten Zustand des Drehteils ermöglicht.This makes it easy to insert a cannula and connect a fluid supply to the side, which means that the overall height of the device remains low when the cannula is inserted and the fluid supply is connected. The cannula can be connected to the opening of the rotating part using a flexible hose element or another suitable device that enables a secure connection when the rotating part is rotated.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist eine Vorrichtung zum Zuführen einer Flüssigkeit über eine Kanüle in ein Gewebe nur ein einziges Dichtungselement auf, welches zur Abdichtung eines Flüssigkeitsraumes dient und von einer Kanüle und/oder einer Nadel durchstochen werden kann, wenn die Kanüle in das Gewebe eingebracht werden soll und von einem Zuführelement durchdrungen werden kann, wenn dem Flüssigkeitsraum eine Flüssigkeit zugeführt werden soll.According to a further aspect of the invention, a device for supplying a liquid via a cannula into a tissue has only a single sealing element, which serves to seal a liquid space and can be pierced by a cannula and/or a needle when the cannula is to be introduced into the tissue and can be penetrated by a supply element when a liquid is to be supplied to the liquid space.

Nach einem Aspekt der Erfindung kann eine Flüssigkeit über eine Kanüle einem Gewebe zugeführt werden, wobei eine Kanüle, gegebenenfalls mit Nadel, durch ein Dichtungselement gestochen wird, um die Kanüle in das Gewebe einzubringen. Ist die Kanüle eingebracht, so wird ein Zuführ element, gegebenenfalls nach Entfernen der Nadel, durch das Dichtungselement eingebracht, um über das Zuführelement durch das Dichtungselement und die Kanüle hindurch eine Flüssigkeit in das Gewebe einzubringen.According to one aspect of the invention, a liquid can be supplied to a tissue via a cannula, wherein a cannula, optionally with a needle, is pierced through a sealing element in order to introduce the cannula into the tissue. Once the cannula has been inserted, a feed element is inserted through the sealing element, optionally after removing the needle, in order to introduce a liquid into the tissue via the feed element through the sealing element and the cannula.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Einbringen einer Kanüle in Gewebe vorgeschlagen, wobei eine Kanülenausschubvorrichtung zum Ausschieben der Kanüle und Einbringen der Kanüle in Gewebe vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist ein Rückzugelement mit der Kanülenausschubvorrichtung gekoppelt, um die Kanülenausschubvorrichtung nach dem Ausschieben der Kanüle wieder zurückzuziehen. Das Rückzugelement ist bevorzugt eine Feder, welche beispielsweise so vorgespannt sein kann, dass die in der Feder gespeicherte Energie bzw. Kraft ausreicht die Kanülenausschubvorrichtung aus dem ausgeschobenen Zustand wieder zurückzuziehen, wobei ein vollständiges Zurückziehen in den Ausgangszustand möglich aber nicht erforderlich ist. Somit kann erfindungsgemäß die Applikation einer Kanüle automatisiert und damit vereinfacht werden. Durch geeignete Wahl der Parameter desAccording to a further aspect of the invention, a device for introducing a cannula into tissue is proposed, wherein a cannula ejection device is provided for ejecting the cannula and inserting the cannula into tissue. According to the invention, a retraction element is coupled to the cannula ejection device in order to retract the cannula ejection device after the cannula has been ejected. The retraction element is preferably a spring, which can be pre-tensioned, for example, so that the energy or force stored in the spring is sufficient to retract the cannula ejection device from the extended state, whereby a complete retraction to the initial state is possible but not necessary. Thus, according to the invention, the application of a cannula can be automated and thus simplified. By suitable selection of the parameters of the

Rückzugelements, wie z.B. einer Feder länge und einer Feder konstante, kann der Rückzugsvorgang der Kanülenausschubvorrichtung sicher durchgeführt werden, d.h. es steht bei richtiger Wahl dieser Parameter immer eine ausreichende Kraft zur Verfügung, um das Rückzugelement sicher zurückzuziehen, ohne dass ein Benutzer manuell eine große Kraft aufwenden muss.By using the correct parameters of the retraction element, such as a spring length and a spring constant, the retraction process of the cannula ejection device can be carried out safely, i.e. if these parameters are selected correctly, there is always sufficient force available to safely retract the retraction element without the user having to manually apply a great deal of force.

Bevorzugt ist die Kanülenausschubvorrichtung eine Führungsnadel oder ein anderes die Kanüle tragende Element. So kann z. B. eine Kanüle ohne Führungsnadel mittels einer geeigneten Kanülenhalterung eingebracht werden.Preferably, the cannula ejection device is a guide needle or another element that supports the cannula. For example, a cannula without a guide needle can be inserted using a suitable cannula holder.

Als Rückzugelement ist bevorzugt eine Feder vorgesehen, wobei auch andere Energieoder Kraft speichernde Elemente erfindungsgemäß eingesetzt werden können, um das Rückzugelement nach Einbringen der Kanüle wieder zurückzuziehen.A spring is preferably provided as the retraction element, although other energy or force storing elements can also be used according to the invention to retract the retraction element after insertion of the cannula.

Bevorzugt ist ein Auslöseelement für das Rückzugelement vorgesehen, welches z. B. manuell bedient werden kann oder bei einem bestimmten Zustand der Kanüleneinbringvorrichtung automatisch ausgelöst wird. Als manuelles Auslöseelement kann z. B. ein Druckknopf oder ein geeignetes anderes Schalt- oder Schiebeelement vorgesehen sein, mit welchem eine Sicherung des Rückzugelements entsichert werden kann. Als Sicherung kann z. B. ein das Rückzugelement in Rückzugrichtung blockierendes Halteelement vorgesehen sein, welches bei Auslösen der Sicherung, z. B. dem Drücken eines Druckknopfes, so verschoben wird, dass über das Rückzugelement eine Rückzugkraft an die Kanülenausschubvorrichtung angelegt wird, um diese zurückzuziehen. Das Halteelement kann z. B. ein seitlich verschiebbares Element, wie z. B. ein Stift oder eine Kante sein und kann z. B. auch über einen Kipp- oder Klappmechanismus bewegt werden.Preferably, a trigger element is provided for the retraction element, which can be operated manually, for example, or is triggered automatically when the cannula insertion device is in a certain state. A push button or another suitable switching or sliding element can be provided as a manual trigger element, for example, with which a safety device on the retraction element can be released. A holding element that blocks the retraction element in the retraction direction can be provided as a safety device, for example, which is moved when the safety device is triggered, e.g. by pressing a push button, so that a retraction force is applied to the cannula ejection device via the retraction element in order to retract it. The holding element can, for example, be a laterally displaceable element, such as a pin or an edge, and can also be moved, for example, via a tilting or folding mechanism.

Vorteilhaft kann das Auslöseelement für das Rückzugelement automatisch bei einem bestimmten Zustand der Kanüleneinbringvorrichtung ausgelöst werden. Zum Beispiel kann ein Mechanismus vorgesehen sein, welcher den Rückzugsvorgang der Kanülenausschubvorrichtung automatisch einleitet, wenn z. B. die Kanüleneinbringvorrichtung von einem Grundkörper abgenommen wird. Hierzu kann z.Advantageously, the trigger element for the retraction element can be triggered automatically when the cannula insertion device is in a certain state. For example, a mechanism can be provided which automatically initiates the retraction process of the cannula ejection device when, for example, the cannula insertion device is removed from a base body.

B. eine Nocke am Grundkörper vorgesehen sein, welche beim Abnehmen der Kanüleneinbringvorrichtung vom Grundkörper automatisch einen Auslösemechanismus für das Rückzugelement betätigt.For example, a cam can be provided on the base body which automatically activates a release mechanism for the retraction element when the cannula insertion device is removed from the base body.

Vorteilhaft kann auch ein Ausschubelement, z. B. eine Feder vorgesehen sein, welche eine ausreichende Kraft erzeugen kann, um die Kanüle in das Gewebe einzubringen. Das Ausschubelement kann wie oben für das Rückzugelement beschrieben gesichert sein und z. B. ebenfalls durch einen Druckknopf ausgelöst werden. Bei Vorsehen sowohl eines Rückzugelements, als auch eines Ausschubelements kann eine vollautomatische Kanüleneinbringvorrichtung geschaffen werden, da ein Benutzer weder zum Einbringen einer Kanüle, noch zum Zurückziehen einer Kanülenaus schub vorrichtung aktiv Kraft aufwenden muss. Das Einbringen einer Kanüle z. B. mit einer Führungsnadel und das Zurückziehen der Führungsnadel wird somit voll automatisiert, so dass die Gefahr einer falschen Anwendung durch Benutzer verringert wird.Advantageously, an extension element, e.g. a spring, can also be provided, which can generate sufficient force to insert the cannula into the tissue. The extension element can be secured as described above for the retraction element and can also be triggered, e.g. by a push button. By providing both a retraction element and an extension element, a fully automatic cannula insertion device can be created, since a user does not have to actively exert force to insert a cannula or to retract a cannula extension device. The insertion of a cannula, e.g. with a guide needle, and the retraction of the guide needle is thus fully automated, so that the risk of incorrect use by the user is reduced.

Die Kanüleneinbringvorrichtung kann als Einwegvorrichtung ausgebildet sein, wobei das darin enthaltene Rückzugelement und/oder Aus schubelement schon vorgespannt sind, um ein automatisches Einbringen der Kanüle und/oder ein automatisches Rückziehen der Kanülenausschubvorrichtung zu bewirken. Die Kanüleneinbringvorrichtung kann'jedoch auch als Mehrweg-Kanüleneinbringvorrichtung ausgebildet sein, wobei das Rückzugelement und/oder das Ausschubelement als ladbar bzw. spannbar ausgebildet sind. So kann z. B. ein Mechanismus vorgesehen sein, um eine Rückzugfeder und/oder eine Ausschubfeder nach erfolgtem Einbringen einer Kanüle und/oder Zurückziehen einer Kanülenausschubvorrichtung wieder zu spannen, so dass die Kanüleneinbringvorrichtung zum Einbringen einer weiteren Kanüle verwendet werden kann.The cannula insertion device can be designed as a disposable device, wherein the retraction element and/or extension element contained therein are already pre-tensioned in order to effect automatic insertion of the cannula and/or automatic retraction of the cannula extension device. However, the cannula insertion device can also be designed as a reusable cannula insertion device, wherein the retraction element and/or extension element are designed to be loadable or tensionable. For example, a mechanism can be provided to re-tension a retraction spring and/or extension spring after a cannula has been inserted and/or a cannula extension device has been retracted, so that the cannula insertion device can be used to insert another cannula.

Allgemein kann erfindungsgemäß die Kanüleneinbringvorrichtung voll automatisch ausgestaltet werden, also sowohl ein Ausschubelement für die Kanüle, als auch ein Rückzugelement vorgesehen sein. Alternativ ist es auch möglich nur eines dieser beiden Elemente vorzusehen, um eine halbautomatische Kanüleneinbringvorrichtung zu schaffen, wobei dann der jeweils andere Vorgang manuell durchgeführt werden muss. EsIn general, according to the invention, the cannula insertion device can be designed to be fully automatic, i.e. both an extension element for the cannula and a retraction element can be provided. Alternatively, it is also possible to provide only one of these two elements in order to create a semi-automatic cannula insertion device, in which case the other process must be carried out manually.

&bull; *&bull; *

ist &zgr;. B. möglich nur das Einbringen der Kanüle durch Vorsehen eines Ausschubelements zu automatisieren, wobei das Zurückziehen der Kanülenausschubvorrichtung dann manuell durchgeführt werden muss.For example, it is possible to automate only the insertion of the cannula by providing an ejection element, whereby the retraction of the cannula ejection device must then be carried out manually.

Alle beschriebenen Ausführungsformen eines Infusionssets bzw. einer Kanüleneinbringvorrichtung und/oder einer Flüssigkeitszuführvorrichtung können abweichend von den voranstehend beispielhaft beschriebenen Rastverbindungen zum Verbinden der jeweiligen Vorrichtungen mit einem Grundkörper auch eine Dreh- oder Schraubverbindung aufweisen, welche bevorzugt in einer oder mehreren Stellungen verrasten können, so dass die jeweiligen Vorrichtungen durch Drehen miteinander verbunden bzw. voneinander gelöst werden können und auf die beschriebenen Rastvorrichtungen verzichtet werden kann.All described embodiments of an infusion set or a cannula insertion device and/or a liquid supply device can, in deviation from the locking connections described above by way of example for connecting the respective devices to a base body, also have a rotary or screw connection, which can preferably lock in one or more positions, so that the respective devices can be connected to or detached from one another by turning and the locking devices described can be dispensed with.

Die oben beschriebenen Vorrichtungen gemäß den einzelnen Aspekten der Erfindung können sowohl unabhängig voneinander, als auch in Kombination mit Elementen gemäß anderen Aspekten der Erfindung verwendet werden.The devices described above according to the individual aspects of the invention can be used both independently of one another and in combination with elements according to other aspects of the invention.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben werden. Es zeigen:The invention will be described below using preferred embodiments with reference to the drawings.

Figur 1 eine erste Ausführungsform eines erfmdungsgemäßen Infusionssets einerFigure 1 shows a first embodiment of an infusion set according to the invention of a

an einem Basiskörper angebrachten Vorrichtung zum Einbringen derDevice attached to a base body for introducing the

Kanüle;
Figur 2 die Vorrichtung nach Figur 1, wobei die Kanüleneinbringvorrichtung vomcannula;
Figure 2 shows the device according to Figure 1, wherein the cannula insertion device is

Basiskörper losgelöst ist;base body is detached;

Figur 3 eine Teilschnittansicht des Basiskörpers mit eingebrachter Kanüle;Figure 3 is a partial sectional view of the base body with inserted cannula;

Figur 4 eine Querschnittsansicht einer Flüssigkeitszuführvorrichtung;Figure 4 is a cross-sectional view of a liquid supply device;

Figur 5 eine Teilquerschnittsansicht der in den Basiskörper einzubringendenFigure 5 is a partial cross-sectional view of the

Flüssigkeitszuführvorrichtung;
Figur 6 die Anordnung nach Figur 5 mit an dem Basiskörper angesetztem Steckerliquid supply device;
Figure 6 the arrangement according to Figure 5 with plug attached to the base body

der Flüssigkeitszuführvorrichtung;
Figur 7 die Anordnung von Figur 6 aus einem anderem Blickwinkel;the liquid supply device;
Figure 7 shows the arrangement of Figure 6 from a different angle;

&bull; · · ■· · ■

Figur 8 eine alternative Ausführimgsform der Erfindung mit Drehteil;Figure 8 shows an alternative embodiment of the invention with a rotating part;

Figur 9 eine Ausführungsform einer automatischen Kanüleneinbringvorrichtung imFigure 9 shows an embodiment of an automatic cannula insertion device in

Ausgangszustand;
Figur 10 die in Figur 9 gezeigte Kanüleneinbringvorrichtung nach Einbringen derinitial state;
Figure 10 the cannula insertion device shown in Figure 9 after insertion of the

Kanüle;
Figur 11 die in Figur 10 gezeigte Kanüleneinbringvorrichtung nach Rückziehen dercannula;
Figure 11 the cannula insertion device shown in Figure 10 after retraction of the

Führungsnadel; und
Figur 12 die in Figur 11 gezeigte Kanüleneinbringvorrichtung nach Abtrennung von dem Grundkörper.guide needle; and
Figure 12 shows the cannula insertion device shown in Figure 11 after separation from the base body.

Figur 1 zeigt ein Infusionsset mit fest auf dem Basiskörper 1, 2 vormontierter Kanülen-Einbringvorrichtung 3-8. Der Basiskörper besteht aus einem Grundkörper 1 und einem Pflaster 2, welches eine untere klebende Oberfläche aufweist, um den Basiskörper über einer Injektionsstelle aufkleben zu können. Auf der Oberseite des Pflasters 2 ist der Grundkörper 1 angeordnet; z. B. aufgeklebt, welcher fest durch den Halter 6a mit der Kanülen-Einbringvorrichtung 3-8 verbunden ist. Die Kanülen-Einbringvorrichtung weist eine Führungsnadel 8 auf, welche durch die Kanüle 3 hindurch geführt ist und mit welcher die Kanüle 3 aus der Unterseite des Grundkörpers 1 heraus in ein Gewebe eingebracht werden kann. An der Oberseite der Kanüle 3, d. h. der der Spitze der Führungsnadel 8 abgewandten Seite der Kanüle 3 ist eine Halterung 5 fest mit der Kanüle 3 verbunden, wobei in der Halterung 5, wie in Figur 3 gezeigt, ein Dichtelement bzw. Septum 4 vorgesehen ist. Die Führungsnadel 8 und die Kanüle 3 sind von dem als Schutzelement dienenden Führungselement 6 umgeben, so dass einerseits keine Verletzungsgefahr einer Bedienperson besteht, da die Spitze der Führungsnadel 8 nicht aus der gezeigten Anordnung herausragt und noch innerhalb des Grundkörpers 1 bzw. des Führungselements 6 angeordnet ist. Andererseits wird durch die in Figur 1 gezeigte Anordnung eine Kontamination der Führungsnadel 8 und der Kanüle 3 vor Einbringen der Kanüle 3 in Gewebe weitgehend verhindert, da ein direkter Kontakt der Kanüle 3 und Führungsnadel 8 zur Umgebung durch das Führungselement 6 und den Grundkörper 1 verhindert wird. Die Führungsnadel 8 ist, wie in Figur 2 gezeigt, fest mit dem Betätigungselement 7 verbunden und kann durch Druck auf das Betätigungselement 7Figure 1 shows an infusion set with a cannula insertion device 3-8 pre-mounted on the base body 1, 2. The base body consists of a base body 1 and a plaster 2, which has an adhesive surface on the bottom so that the base body can be stuck over an injection site. The base body 1 is arranged on the top side of the plaster 2; e.g. glued on, and is firmly connected to the cannula insertion device 3-8 by the holder 6a. The cannula insertion device has a guide needle 8, which is led through the cannula 3 and with which the cannula 3 can be inserted into tissue from the bottom of the base body 1. On the top side of the cannula 3, i.e. On the side of the cannula 3 facing away from the tip of the guide needle 8, a holder 5 is firmly connected to the cannula 3, wherein a sealing element or septum 4 is provided in the holder 5, as shown in Figure 3. The guide needle 8 and the cannula 3 are surrounded by the guide element 6, which serves as a protective element, so that on the one hand there is no risk of injury to an operator, since the tip of the guide needle 8 does not protrude from the arrangement shown and is still arranged within the base body 1 or the guide element 6. On the other hand, the arrangement shown in Figure 1 largely prevents contamination of the guide needle 8 and the cannula 3 before the cannula 3 is inserted into tissue, since direct contact of the cannula 3 and guide needle 8 with the environment is prevented by the guide element 6 and the base body 1. The guide needle 8 is, as shown in Figure 2, firmly connected to the actuating element 7 and can be opened by pressing on the actuating element 7.

nach unten aus dem Grundkörper 1 ausgeschoben werden, um die Kanüle 3 in ein Gewebe einzubringen.pushed downwards out of the base body 1 in order to insert the cannula 3 into a tissue.

Figur 2 zeigt die Anordnung von Figur 1 nach dem Einfuhren der Kanüle 3 und dem Lösen der Verbindung zwischen Kanülen-Einbringvorrichtung und Basiskörper. Durch Drücken des Betätigungselements 7 nach unten wurde die Führungsnadel 8 zusammen mit der Kanüle 3 nach unten verschoben und die Kanüle 3 in ein nicht dargestelltes unter dem Pflaster 2 liegendes Gewebe eingebracht. Die an der Oberseite der Kanüle 3 fest mit der Kanüle 3 verbundene Halterung 5 mit innenliegendem Dichtelement 4 wurde dabei so weit in den Grundkörper 1 eingeschoben, bis ein ringförmiger Vorsprung Id des Grundkörpers 1 in eine um die Halterung 5 umlaufende Rille 5a eingreift und somit eine Verrastung der Halterung 5 in den Grundkörper 1 bewirkt. Nach erfolgter Verrastung der Halterung 5 im Grundkörper 1 kann durch eine Bewegung des Betätigungselements 7 nach oben die Führungsnadel 8 aus der Kanüle 3 herausgezogen werden, ohne dass bei diesem Ausziehvorgang der Führungsnadel 8 aus der Kanüle 3 eine allzu große Kraft auf die eingebrachte Kanüle 3 wirkt. Die Verrastung der Halterung 5 in den Grundkörper 1 bewirkt, dass bei einer relativ zum, beim Ausziehvorgang noch mit dem Grundkörper 1 verbundenen, Führungselement 6 nach oben wirkenden Kraft auf die Führungsnadel 8 die Halterung 5 fest in dem Grundkörper 1 verankert ist und somit eine Zugentlastung der Kanüle 3 beim Auszieh Vorgang der Nadel 8 ermöglicht wird.Figure 2 shows the arrangement of Figure 1 after the insertion of the cannula 3 and the release of the connection between the cannula insertion device and the base body. By pressing the actuating element 7 downwards, the guide needle 8 was pushed downwards together with the cannula 3 and the cannula 3 was inserted into a tissue (not shown) lying under the plaster 2. The holder 5 with the internal sealing element 4, which is firmly connected to the cannula 3 on the top of the cannula 3, was pushed into the base body 1 until an annular projection Id of the base body 1 engages in a groove 5a running around the holder 5 and thus causes the holder 5 to lock into the base body 1. After the holder 5 has been locked in the base body 1, the guide needle 8 can be pulled out of the cannula 3 by moving the actuating element 7 upwards, without too great a force acting on the inserted cannula 3 during this process of pulling the guide needle 8 out of the cannula 3. The locking of the holder 5 in the base body 1 has the effect that when a force acts upwards on the guide needle 8 relative to the guide element 6, which is still connected to the base body 1 during the pulling-out process, the holder 5 is firmly anchored in the base body 1, thus enabling strain relief of the cannula 3 during the pulling-out process of the needle 8.

Werden die Halter 6a des Führungselements 6 durch Zusammendrücken der Betätigungselemente 6b so bewegt, dass die Rastnasen 6c des Führungselements 6 nicht mehr in die Rastnasen la des Grundkörpers 1 eingreifen, so kann die Kanülen-Einbringvorrichtung von dem Grundkörper 1 abgelöst werden. Das Betätigungselement 7 ist in seiner äußersten oberen Stellung durch eine im unteren Bereicht des Betätigungselements 7 umlaufende Nut 7a fest mit einem umlaufende Vorsprung 6d des Führungselements 6 verrastet und stellt somit sicher, dass nach Diskonnektieren der Kanülen-Einbringvorrichtung die Führungsnadel 8 nicht mehr unbeabsichtigt aus dem Führungselement 6 ausgeschoben werden kann. Wie aus Figur 1 ersichtlich, ist im vormontierten Grundzustand der Kanülen-Einbringvorrichtung auf dem Grundkörper 1 das Betätigungselement 7 so weit in das Führungselement 6 eingefahren, dass dieIf the holders 6a of the guide element 6 are moved by pressing the actuating elements 6b together so that the locking lugs 6c of the guide element 6 no longer engage in the locking lugs la of the base body 1, the cannula insertion device can be detached from the base body 1. The actuating element 7 is firmly locked in its uppermost position to a circumferential projection 6d of the guide element 6 by a groove 7a running around the lower area of the actuating element 7 and thus ensures that after the cannula insertion device is disconnected, the guide needle 8 can no longer be accidentally pushed out of the guide element 6. As can be seen from Figure 1, in the pre-assembled basic state of the cannula insertion device on the base body 1, the actuating element 7 is retracted so far into the guide element 6 that the

umlaufende Nut 7a des Betätigungselements 7 unterhalb des umlaufenden Vorsprunges 6d positioniert ist, so dass eine Verrastung des Betätigungselements 7 mit dem Führungselement 6 erst nach dem Einbringen der Kanüle 3 erfolgt.circumferential groove 7a of the actuating element 7 is positioned below the circumferential projection 6d, so that the actuating element 7 is only locked to the guide element 6 after the cannula 3 has been inserted.

Figur 3 zeigt im Teilschnitt die eingeführte Kanüle 3 mit der im Grundkörper 1 verrasteten Halterung 5, in welcher ein Dichtelement 4 angeordnet ist.Figure 3 shows a partial section of the inserted cannula 3 with the holder 5 locked in the base body 1, in which a sealing element 4 is arranged.

Figur 4 zeigt ein Schnittbild des in Figur 1 gezeigten Steckers 9 der Flüssigkeitszuführvorrichtung. Das Kupplungsteil 13 des Schlauches 12 wird mit einer Flüssigkeitsfördereinrichtung (nicht gezeigt) verbunden. Anschließend wird der gesamte Flüssigkeitsraum des Kupplungsteils 13, des Schlauches 12, sowie des Steckers 9 geflutet. Der Stecker weist eine Stecker kanüle 10 auf, welche durch den im Stecker 9 verlaufenden Kanal 9a mit dem Schlauch 12 verbunden ist. Der Stecker 9 wird in eine Position über dem Grundkörper 1 gebracht, wie in Figur 5 gezeigt und mit der an der hinteren unteren Seite des Steckers 9 verlaufenden Kante 9b in Kontakt mit der Kante Ib des Grundkörpers 1 gebracht. Hierbei wird der Stecker 9 bevorzugt leicht nach oben gekippt, wie in Figur 6 gezeigt, so dass die vom Stecker 9 vorstehende Kante 9b in den durch die Oberseite des Grundkörpers 1 und die vorspringende Kante Ic des Grundkörpers 1 definierte Spalte eingebracht wird. Somit kann der Stecker 9 relativ einfach und bedienungsfreundlich in eine erste Anlageposition zu dem Grundkörper 1 gebracht werden. Greift die Kante 9b des Steckers 9 in dem durch die Kante Ic des Grundkörpers 1 definierten Spalt ein, so kann der Stecker 9 um die durch diesen Eingriff definierte Drehstelle nach unten geklappt werden, um die Steckerkanüle 10 in das Gehäuse 5 durch das Dichtelement 4 hindurch einzuführen und so einen Fluss einer Flüssigkeit von der Flüssigkeitsfördereinrichtung durch den Kupplungsteil 13, den Schlauch 12, den Stecker 9 und die Steckerkanüle 10 in die Kanüle 3 und somit in das umliegende Gewebe zu ermöglichen.Figure 4 shows a sectional view of the plug 9 of the liquid supply device shown in Figure 1. The coupling part 13 of the hose 12 is connected to a liquid conveying device (not shown). The entire liquid space of the coupling part 13, the hose 12 and the plug 9 is then flooded. The plug has a plug cannula 10 which is connected to the hose 12 through the channel 9a running in the plug 9. The plug 9 is brought into a position above the base body 1, as shown in Figure 5, and the edge 9b running on the rear lower side of the plug 9 is brought into contact with the edge 1b of the base body 1. In this case, the plug 9 is preferably tilted slightly upwards, as shown in Figure 6, so that the edge 9b protruding from the plug 9 is introduced into the gap defined by the top of the base body 1 and the protruding edge 1c of the base body 1. The plug 9 can thus be brought into a first contact position with the base body 1 relatively easily and in a user-friendly manner. If the edge 9b of the plug 9 engages in the gap defined by the edge 1c of the base body 1, the plug 9 can be folded down about the pivot point defined by this engagement in order to insert the plug cannula 10 into the housing 5 through the sealing element 4 and thus enable a flow of a liquid from the liquid conveying device through the coupling part 13, the hose 12, the plug 9 and the plug cannula 10 into the cannula 3 and thus into the surrounding tissue.

Wird der Stecker 9 aus der in den Figuren 6 und 7 gezeigten Position nach unten geklappt, so erfolgt eine Führung des Steckers 9 über Führungsnocken 14, um die Steckerkanüle 10 positionsgenau in das Gehäuse 5 einzuführen. Durch die Führung mittels der Führungsnocken 14 kann ein möglicherweise beim Ansetzen des Steckers 9If the plug 9 is folded down from the position shown in Figures 6 and 7, the plug 9 is guided by guide cams 14 in order to insert the plug cannula 10 into the housing 5 in the correct position. By guiding the plug 9 by means of the guide cams 14, any possible misalignment when inserting the plug 9 can be avoided.

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an die Kante Ib des Grundkörpers 1 vorliegender seitlicher Versatz des Steckers 9 relativ zum Grundkörper 1 beim Klappen des Steckers 9 korrigiert werden, so dass die Steckerkanüle 10 immer sicher in das Gehäuse 5 eingeführt werden kann.The lateral offset of the plug 9 relative to the base body 1 at the edge 1b of the base body 1 can be corrected when the plug 9 is folded so that the plug cannula 10 can always be safely inserted into the housing 5.

Im vollständig heruntergeklappten Zustand des Steckers 9, in welchem die Steckerkanüle 10 in das Gehäuse 5 eingeführt ist, verrasten die seitlich am Stecker 9 vorgesehenen Rastvorrichtungen 15 mit den in Figur 2 gezeigten Rastnasen Ib des Grundkörpers 1, wodurch der Stecker 9 sicher mit dem Grundkörper 1 verbunden ist.In the completely folded-down state of the plug 9, in which the plug cannula 10 is inserted into the housing 5, the locking devices 15 provided on the side of the plug 9 engage with the locking lugs 1b of the base body 1 shown in Figure 2, whereby the plug 9 is securely connected to the base body 1.

Figur 8 zeigt eine alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Ein in dem Grundkörper 1 drehbar gelagertes Drehteil 16 kann in eine Position gebracht werden, bei welcher die Öffnung 18 des Drehteiles 16 nach oben weist. In dieser Position kann mit Hilfe der durch einen als Schutzelement 6 dienenden Rahmen geschützten Führungsnadel 8 eine Kanüle in den Grundkörper 1 eingebracht werden, wie oben beschrieben. Nach einbringen der Kanüle kann die Führungsnadel 8 wieder entfernt werden. Das Drehteil 16 kann nun, wie in Figur 8 gezeigt, auf die Seite gedreht werden und verrastet bevorzugt mit einer auf der Grundebene des Grundkörpers 1 angebrachten nach oben weisenden Rastnase 17, wodurch das Drehteil 16 sicher in seiner heruntergeklappten Position gehalten wird. Ein Stecker 9 kann bei dieser alternativen Ausführungsform seitlich an dem vollständig heruntergeklappten Drehteil 16 so angebracht werden, dass die in gerader Verlängerung des Schlauches 12 verlaufende Steckerkanüle 10 in die auf die Seite weisende Öffnung 18 des Drehteiles 16 eingebracht werden kann. Dabei kann eine an dem Stecker 9 angebrachte Rastvorrichtung 15 mit geeigneten Gegenstücken des Drehteiles 16 verrasten.Figure 8 shows an alternative embodiment of the present invention. A rotating part 16 which is rotatably mounted in the base body 1 can be brought into a position in which the opening 18 of the rotating part 16 points upwards. In this position, a cannula can be inserted into the base body 1 with the aid of the guide needle 8 which is protected by a frame serving as a protective element 6, as described above. After the cannula has been inserted, the guide needle 8 can be removed again. The rotating part 16 can now be turned on its side, as shown in Figure 8, and preferably locks into place with an upward-facing locking lug 17 which is attached to the base plane of the base body 1, whereby the rotating part 16 is held securely in its folded-down position. In this alternative embodiment, a plug 9 can be attached to the side of the fully folded-down rotating part 16 in such a way that the plug cannula 10, which runs in a straight extension of the hose 12, can be inserted into the opening 18 of the rotating part 16 pointing to the side. A locking device 15 attached to the plug 9 can lock into suitable counterparts of the rotating part 16.

Bei den oben beschriebenen Ausführungsformen kann der Stecker 9 jeweils wieder durch seitlichen Druck auf die oberhalb oder seitlich der Rastvorrichtungen 15 des Steckers 9 liegenden Bereiche wieder vom Grundkörper 1 diskonnektiert werden. Nach erfolgter Diskonnektion schließt das Dichtelement 4 den Zugang zur Kanüle 3 wieder vollständig.In the embodiments described above, the plug 9 can be disconnected from the base body 1 again by applying lateral pressure to the areas above or to the side of the locking devices 15 of the plug 9. After the disconnection has taken place, the sealing element 4 completely closes the access to the cannula 3 again.

Figur 9 zeigt eine automatische Kanüleneinbringvorrichtung gemäß der Erfindung. Bezüglich der Beschreibung des Grundkörpers 1 mit zugehörigen Rastverbindungen undFigure 9 shows an automatic cannula insertion device according to the invention. Regarding the description of the base body 1 with associated locking connections and

isis

dem Einbringen der Kanüle 3 mit Halterung 5 und Dichtelement 4 wird auf die voranstehende Beschreibung verwiesen. In dem Führungselement 6 ist ein in Längsrichtung des Führungselements 6 bewegbarer Nadelträger 27 vorgesehen, welcher fest mit der Führungsnadel 8 verbunden ist. Alternativ kann die Führungsnadel 8 auch mit dem Nadelträger 27 koppelbar ausgestaltet sein, um z. B. die Führungsnadel 8 wechseln zu können. Der Nadelträger 27 befindet sich in einem zurückgezogenen Zustand und wird durch eine an der Vorderseite des Nadelträgers 27 anliegende Einbringfeder 21 vorgespannt, welche sich gegen ein etwa im Mittelteil des Führungselements 6 vorgesehenes Stützelement 20 abstützt und den durch das Halteelement 28a gesicherten Nadelträger 27 in Ausschubrichtung der Kanüle 3 vorspannt. Das Halteelement 28a kann durch einen ersten Auslöseknopf 24 entsichert werden. Auf der entgegengesetzten Seite des Stützelements 20 ist eine Rückzugfeder 22 vorgesehen, welche gegen einen durch ein Halteelement 28b gesicherten Haltering 23 drückt, der durch einen zweiten Auslöseknopf 25 entsichert werden kann. Der Nadelträger 27 verläuft in Längsrichtung des Führungselements 6 durch die beiden Federn 21 und 22, sowie das Stützelement 20 und den Haltering 23 verschieblich hindurch und weist an seinem hinteren Ende ein Halteelement 27a auf, um zu verhindern, dass der Nadelträger 27 durch den Haltering 23 vollständig hindurchtreten kann. Wird der Auslöseknopf 24 gedrückt, so wird das schematisch gezeichnete Halteelement 28a in Pfeilrichtung radial nach außen geschoben bzw. geklappt, wobei der Klappmechanismus bevorzugt vollständig innerhalb des Führungselements 6 ausgebildet ist, wobei dann der Nadelträger 27 in Ausschubrichtung der Kanüle 3 nicht mehr gehalten wird und durch die Kraft der Einbringfeder 21 nach unten beschleunigt wird, um mit der Führungsnadel 8 die Kanüle 3 aus dem Führungselement 6 auszustoßen und durch das Pflaster 2 hindurch in ein Gewebe einzubringen. Dabei wird die Ausstoßbewegung fortgesetzt, bis das Halteelement 27a des Nadelträgers 27 an dem Haltering 23 anliegt.For the insertion of the cannula 3 with holder 5 and sealing element 4, reference is made to the above description. In the guide element 6, a needle carrier 27 is provided which is movable in the longitudinal direction of the guide element 6 and is firmly connected to the guide needle 8. Alternatively, the guide needle 8 can also be designed so that it can be coupled to the needle carrier 27 in order to be able to change the guide needle 8, for example. The needle carrier 27 is in a retracted state and is pre-tensioned by an insertion spring 21 which rests on the front of the needle carrier 27 and which bears against a support element 20 provided approximately in the middle part of the guide element 6 and pre-tensions the needle carrier 27 secured by the holding element 28a in the extension direction of the cannula 3. The holding element 28a can be released by a first release button 24. On the opposite side of the support element 20, a return spring 22 is provided, which presses against a retaining ring 23 secured by a holding element 28b, which can be released by a second release button 25. The needle carrier 27 runs in the longitudinal direction of the guide element 6 through the two springs 21 and 22, as well as the support element 20 and the retaining ring 23 and has a holding element 27a at its rear end to prevent the needle carrier 27 from passing completely through the retaining ring 23. If the release button 24 is pressed, the schematically drawn holding element 28a is pushed or folded radially outwards in the direction of the arrow, with the folding mechanism preferably being formed completely within the guide element 6, with the needle carrier 27 then no longer being held in the ejection direction of the cannula 3 and being accelerated downwards by the force of the insertion spring 21 in order to eject the cannula 3 from the guide element 6 with the guide needle 8 and to insert it through the plaster 2 into a tissue. The ejection movement is continued until the holding element 27a of the needle carrier 27 rests against the retaining ring 23.

Figur 10 zeigt die in Figur 9 gezeigte Kanüleneinbringvorrichtung nach erfolgtem Ausschubvorgang der Kanüle 3. Die Einbringfeder 21 hat die in ihr gespeicherte Energie auf den Nadelträger 27 übertragen und ist im entspannten Zustand. Die Halterung 5 kann z. B. wie oben beschrieben, mit dem Grundkörper 1 verrastet werden. Wird vomFigure 10 shows the cannula insertion device shown in Figure 9 after the cannula 3 has been pushed out. The insertion spring 21 has transferred the energy stored in it to the needle carrier 27 and is in the relaxed state. The holder 5 can be locked to the base body 1, for example, as described above. If the

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Benutzer nun der zweite Auslöseknopf 25 betätigt, so wird das radial verschiebbare Halteelement 28b (Fig. 9) aus dem Haltering 23 herausgeschoben und der Haltering 23, welcher bisher gegen axiale Bewegung im Führungselement 6 gesichert war, freigegeben, so dass die Rückzugfeder 22 gegen den Haltering 23 und das Halteelement 27a des Nadelträgers 27 drückt und somit eine Rückzugkraft auf den Nadelträger 27 wirkt. Bevorzugt ist die Rückzugfeder 22 in der gezeigten Ausführungsform so ausgestaltet, dass diese eine stärkere Kraft aufbringen kann, als die Einbringfeder 21, da diese beim Zurückziehen des Nadelträgers 27 wieder zusammengedrückt wird. Alternativ kann der Nadelträger 27 auch so ausgebildet sein, dass nach Einbringen der Kanüle 3 keine Kopplung zwischen unterer Seite des Nadelträgers 27 und Einbringfeder 21 mehr vorliegt, so dass beim Zurückziehen des Nadelträgers 27 die Einbringfeder 21 nicht mehr gespannt werden muss.If the user now presses the second release button 25, the radially displaceable holding element 28b (Fig. 9) is pushed out of the holding ring 23 and the holding ring 23, which was previously secured against axial movement in the guide element 6, is released so that the return spring 22 presses against the holding ring 23 and the holding element 27a of the needle carrier 27 and thus a return force acts on the needle carrier 27. Preferably, the return spring 22 in the embodiment shown is designed such that it can apply a stronger force than the insertion spring 21, since the latter is compressed again when the needle carrier 27 is retracted. Alternatively, the needle carrier 27 can also be designed such that after insertion of the cannula 3 there is no longer any coupling between the lower side of the needle carrier 27 and the insertion spring 21, so that when the needle carrier 27 is retracted, the insertion spring 21 no longer has to be tensioned.

Allgemein kann das Halteelement 28a und/oder das Halteelement 28b als Kipp- oder Schiebemechanismus oder als ein beliebiger anderer Sicherungsmechanismus ausgebildet sein.In general, the holding element 28a and/or the holding element 28b can be designed as a tilting or sliding mechanism or as any other securing mechanism.

Figur 11 zeigt die in Figur 10 gezeigte Kanüleneinbringvorrichtung nach erfolgtem Rückziehen des Halteelements 27. Die Führungsnadel 8 wurde dabei aus der ausgeschobenen Kanüle 3 wieder zurückgezogen und in das Führungselement 6 eingebracht, um Verletzungen zu vermeiden.Figure 11 shows the cannula insertion device shown in Figure 10 after the holding element 27 has been retracted. The guide needle 8 was retracted from the extended cannula 3 and inserted into the guide element 6 in order to avoid injuries.

Alternativ zu der gezeigten Ausführungsform kann z. B. das Zurückziehen des Nadelträgers 27 voll automatisch nach Einbringen der Kanüle 3 erfolgen, indem z. B. durch die Unterseite des Nadelträgers 27 ein Auslösemechanismus für die Rückzugfeder 22 betätigt wird, wodurch unmittelbar nach Einbringen der Kanüle 3 der Nadelträger 27 wieder zurückgezogen wird. In diesem Fall kann dann der zweite Auslöseknopf 25 entfallen.As an alternative to the embodiment shown, the needle carrier 27 can be retracted fully automatically after the cannula 3 has been inserted, for example by actuating a release mechanism for the return spring 22 via the underside of the needle carrier 27, whereby the needle carrier 27 is retracted again immediately after the cannula 3 has been inserted. In this case, the second release button 25 can then be omitted.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform kann die Auslösung der Rückzugfeder 22 durch Entsichern des Halterings 23 automatisch erfolgen, wenn die Kanüleneinbringvorrichtung von dem Grundkörper 1 abgenommen wird, z. B. indemAccording to a further alternative embodiment, the release of the return spring 22 can take place automatically by releasing the retaining ring 23 when the cannula insertion device is removed from the base body 1, e.g. by

durch das Eindrücken der Knöpfe 6b um die Verrastung der Rastnasen 6c des Führungselements 6 mit den Rastnasen la des Grundkörpers 1 zu lösen auch gleichzeitig der Haltering 23 entsichert wird.by pressing the buttons 6b to release the locking lugs 6c of the guide element 6 with the locking lugs la of the base body 1, the retaining ring 23 is simultaneously released.

Vorteilhaft ist die Kanülenembringvorrichtung so ausgestaltet, dass das Lösen der Verrastung zwischen Führungselement 6 und Grundkörper 1 nicht erfolgen kann, wenn die Führungsnadel 8 in der in Figur 10 gezeigten ausgeschobenen Position ist. Dies kann z. B. dadurch erfolgen, dass die Unterseite des Nadelträgers 27 so breit ist, dass ein Zusammendrücken der Unterseite des Führungselements 6 z. B. an den Knöpfen 6b verhindert wird und in der in Figur 10 gezeigten Stellung somit die Verrastung zwischen Führungselement 6 und Grundkörper 1 nicht gelöst werden kann.The cannula attachment device is advantageously designed in such a way that the locking between the guide element 6 and the base body 1 cannot be released when the guide needle 8 is in the extended position shown in Figure 10. This can be achieved, for example, by the underside of the needle carrier 27 being so wide that the underside of the guide element 6 is prevented from being compressed, for example at the buttons 6b, and in the position shown in Figure 10 the locking between the guide element 6 and the base body 1 cannot be released.

Figur 12 zeigt die von dem Grundkörper 1 abgelöste Kanülenembringvorrichtung mit zurückgezogener Führungsnadel 8. Die Kanülenembringvorrichtung kann nun gefahrlos entsorgt werden, da die Führungsnadel 8 durch das umliegende Führungselement 6 abgedeckt ist und somit die Gefahr unbeabsichtigter Stichverletzungen minimiert ist. Alternativ kann durch nicht gezeigte Spannvorrichtungen die Kanülenembringvorrichtung wieder in den in Figur 9 gezeigten Zustand gebracht werden, indem z. B. der Haltering 23 aus der oberen Position wieder in eine untere Position geschoben wird, wobei die Rückzugfeder 22 wieder gespannt wird. Ebenso ist es möglich den Nadelträger 27 aus dem Führungselement 6 auszuschieben und dabei die Rückzugfeder 22 zu spannen, wobei anschließend in einem zweiten Schritt die Einbringfeder 21 wieder gespannt wird. Bevorzugt wird bei einer Mehrwegvorrichtung die benutzte Führungsnadel ausgewechselt und durch eine neue Führungsnadel, gegebenenfalls mit neuer Kanüle 3 und zugehöriger Halterung 5 mit Dichtelement 4 ersetzt.Figure 12 shows the cannula insertion device detached from the base body 1 with the guide needle 8 retracted. The cannula insertion device can now be disposed of safely, since the guide needle 8 is covered by the surrounding guide element 6 and the risk of accidental puncture injuries is thus minimized. Alternatively, the cannula insertion device can be brought back into the state shown in Figure 9 by means of tensioning devices (not shown), for example by pushing the retaining ring 23 from the upper position back into a lower position, whereby the return spring 22 is tensioned again. It is also possible to push the needle carrier 27 out of the guide element 6 and in doing so tension the return spring 22, whereby the insertion spring 21 is then tensioned again in a second step. In a reusable device, the used guide needle is preferably exchanged and replaced with a new guide needle, if necessary with a new cannula 3 and associated holder 5 with sealing element 4.

Claims (36)

Translated fromGerman

1. Vorrichtung zum Einbringen einer Kanüle (3) in Gewebe mit:a) einer Kanüle (3);b) einem Schutzelement (6), welches die Kanüle (3) aufnehmen kann;c) einem Betätigungselement (7), mit welchem die Kanüle (3) aus dem Schutzelement (6) herausgeschoben werden kann; undd) einer Halterung (5), welche mit der Kanüle (3) fest verbunden ist.1. Device for introducing a cannula (3 ) into tissue with: a) a cannula (3 ); b) a protective element (6 ) which can accommodate the cannula (3 ); c) an actuating element (7 ) with which the cannula (3 ) can be pushed out of the protective element (6 ); and d) a holder (5 ) which is firmly connected to the cannula (3 ).2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Halterung (5) ein Verbindungselement, insbesondere eine Rastvorrichtung (Sa) aufweist.2. Device according to claim 1, wherein the holder (5 ) has a connecting element, in particular a locking device (Sa).3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei eine Nadel (8) vorgesehen ist, welche von der Kanüle (3) umgeben wird.3. Device according to claim 1 or 2, wherein a needle (8 ) is provided which is surrounded by the cannula (3 ).4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Nadel (8) vollständig in das Schutzelement (6) eingebracht werden kann.4. Device according to claim 3, wherein the needle (8 ) can be completely inserted into the protective element (6 ).5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, wobei ein Feder- oder Betätigungselement vorgesehen ist, welches eine Kraft auf die Nadel (8) in Einschubrichtung in das Schutzelement (6) erzeugt.5. Device according to claim 3 or 4, wherein a spring or actuating element is provided which generates a force on the needle (8 ) in the insertion direction into the protective element (6 ).6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung mit einem Basiskörper (1,2) verbunden ist, wobei die Verbindung bevorzugt lösbar ist.6. Device according to one of the preceding claims, wherein the device is connected to a base body (1 ,2 ), wherein the connection is preferably detachable.7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei der Basiskörper aus einem auf einem Pflaster (2) angeordneten Grundkörper (1) besteht.7. Device according to claim 6, wherein the base body consists of a base body (1 ) arranged on a plaster (2 ).8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung mindestens ein Verbindungselement, insbesondere Rastelement (6c) zum Verrasten mit dem Basiskörper, insbesondere mit dem Grundkörper (1) aufweist.8. Device according to one of the preceding claims, wherein the device has at least one connecting element, in particular locking element (6c ) for locking with the base body, in particular with the base body (1 ).9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schutzelement (6) ein fester nicht verformbarer Körper ist.9. Device according to one of the preceding claims, wherein the protective element (6 ) is a solid non-deformable body.10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schutzelement (6) ein Rahmen ist, welcher die Kanüle (3) und/oder die Nadel (8) im zurückgezogenen Zustand zumindest teilweise umgibt.10. Device according to one of the preceding claims, wherein the protective element (6 ) is a frame which at least partially surrounds the cannula (3 ) and/or the needle (8 ) in the retracted state.11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Schutzelement (6) ein Mantel ist, welcher die Kanüle (3) und/oder die Nadel (8) im zurückgezogenen Zustand vollständig umgibt.11. Device according to one of claims 1 to 9, wherein the protective element (6 ) is a sheath which completely surrounds the cannula (3 ) and/or the needle (8 ) in the retracted state.12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Betätigungselement (7) und/oder die Nadel (8) im zurückgezogenen Zustand mit dem Schutzelement (6) verbunden werden kann, insbesondere verrasten kann.12. Device according to one of the preceding claims, wherein the actuating element (7 ) and/or the needle (8 ) can be connected, in particular latched, to the protective element (6 ) in the retracted state.13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 12, wobei das Betätigungselement (7) so ausgebildet, dass es im ausgeschobenen Zustand der Kanüle (3) ein Lösen der Verbindung mit dem Grundkörper (1) verhindert.13. Device according to one of claims 6 to 12, wherein the actuating element (7 ) is designed such that it prevents a release of the connection with the base body (1 ) in the extended state of the cannula (3 ).14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Dichtelement (4) in der Halterung (5) vorgesehen ist.14. Device according to one of the preceding claims, wherein a sealing element (4 ) is provided in the holder (5 ).15. Basiskörper (1,2) mit einem Grundkörper (1) mit mindestens einem Verbindungselement (1a,1b) zur Verbindung mit der Vorrichtung (3-8) zum Einbringen einer Kanüle nach einem der Ansprüche 1 bis 14 und/oder zur Verbindung mit einer Vorrichtung (9-13) zum Zuführen eines Fluids.15. Base body (1 ,2 ) with a base body (1 ) with at least one connecting element (1a ,1b ) for connection to the device (3-8 ) for inserting a cannula according to one of claims 1 to 14 and/or for connection to a device (9-13 ) for supplying a fluid.16. Basiskörper nach Anspruch 15, wobei der Basiskörper mit der Vorrichtung (3-8) zum Einbringen der Kanüle verbunden ist und das Betätigungselement (7) bevorzugt zumindest teilweise in das Schutzelement (6) eingeschoben ist.16. Base body according to claim 15, wherein the base body is connected to the device (3-8 ) for inserting the cannula and the actuating element (7 ) is preferably at least partially inserted into the protective element (6 ).17. Basiskörper nach Anspruch 15 oder 16, wobei das gleiche Verbindungselement zur Verbindung mit der Vorrichtung zum Einbringen einer Kanüle und mit der Vorrichtung zum Zuführen des Fluids verwendet werden kann.17. Base body according to claim 15 or 16, wherein the same connecting element can be used for connection to the device for inserting a cannula and to the device for supplying the fluid.18. Basiskörper nach einem der Ansprüche 15 bis 17, wobei das mindestens eine Verbindungselement (1a,1b) ein Rast-Verbindungselement ist.18. Base body according to one of claims 15 to 17, wherein the at least one connecting element (1 a,1 b) is a locking connecting element.19. System zum Verbinden einer Flüssigkeitszufuhr mit einer Kanüle (3) mit:
einem Grundkörper (1) mit einer Kanüle (3), welcher eine Öffnung aufweist, die mit der Kanüle (3) in Verbindung steht; und
einer Flüssigkeitszufuhr mit einem Stecker (9) mit einem Zuführelement (10), welches in die Öffnung des Grundkörpers (1) eingebracht werden kann, wobei der Stecker (9) an einen Anlagepunkt (1c) des Grundkörpers (1) angelegt und so um den Anlagepunkt (1c) geklappt werden kann, dass das Zuführelement (10) des Steckers (9) in die Öffnung des Grundkörpers (1) geführt wird.19. System for connecting a fluid supply to a cannula (3 ) with:
a base body (1 ) with a cannula (3 ), which has an opening which is connected to the cannula (3 ); and
a liquid supply with a plug (9 ) with a feed element (10 ) which can be introduced into the opening of the base body (1 ), wherein the plug (9 ) can be placed on a contact point (1c ) of the base body (1 ) and folded around the contact point (1c ) such that the feed element (10 ) of the plug (9 ) is guided into the opening of the base body (1 ).20. System nach Anspruch 19, wobei mindestens ein Führungselement (14) am Stecker (9) und/oder am Grundkörper (1) vorgesehen ist, um den Stecker (9) während des Klappens zu führen.20. System according to claim 19, wherein at least one guide element (14 ) is provided on the plug (9 ) and/or on the base body (1 ) in order to guide the plug (9 ) during folding.21. System nach Anspruch 19 oder 20, wobei der Stecker (9) so ausgebildet ist, dass er mit dem Anlagepunkt (1c) des Grundkörpers (1) verhaken kann.21. System according to claim 19 or 20, wherein the plug (9 ) is designed such that it can hook into the contact point (1c ) of the base body (1 ).22. System nach einem der Ansprüche 19 bis 21, wobei der Stecker (9) mit dem Grundkörper (1) verbunden werden, insbesondere verrasten kann.22. System according to one of claims 19 to 21, wherein the plug (9 ) can be connected to the base body (1 ), in particular can be locked.23. Grundkörper (1) mit einem drehbar gelagerten Drehteil (16) mit einer Öffnung (18), welche in einer ersten Position das Einführen einer Kanüle mit einer Nadel ermöglicht und in einer zweiten gedrehten Position das Einführen eines Zuführelements (10) zum Zuführen von Flüssigkeit ermöglicht.23. Base body (1 ) with a rotatably mounted rotating part (16 ) with an opening (18 ) which, in a first position, enables the insertion of a cannula with a needle and, in a second rotated position, enables the insertion of a feed element (10 ) for supplying liquid.24. Vorrichtung zum Zuführen einer Flüssigkeit über eine Kanüle (3) in Gewebe mit nur einem Dichtungselement (4), welches zur Abdichtung eines Flüssigkeitsraumes dient und von einer Kanüle (3) und/oder einer Nadel (8) durchstochen werden kann, wenn die Kanüle (3) in das Gewebe eingebracht werden soll und von einem Zuführelement (10) durchdrungen werden kann, wenn dem Flüssigkeitsraum eine Flüssigkeit zugeführt werden soll.24. Device for supplying a liquid via a cannula (3 ) into tissue with only one sealing element (4 ) which serves to seal a liquid space and can be pierced by a cannula (3 ) and/or a needle (8 ) when the cannula (3 ) is to be introduced into the tissue and can be penetrated by a supply element (10 ) when a liquid is to be supplied to the liquid space.25. Vorrichtung zum Einbringen einer Kanüle (3) in Gewebe mit:a) einer Kanüle (3);b) einer Kanülenausschubvorrichtung (8,27) zum Ausschieben der Kanüle (3); undc) einem Rückzugelement (22), welches mit der Kanülenausschubvorrichtung (8,27) gekoppelt ist, um die Kanülenausschubvorrichtung (8,27) nach Ausschieben der Kanüle (3) wieder zurückzuziehen.25. Device for introducing a cannula (3 ) into tissue with: a) a cannula (3 ); b) a cannula ejection device (8 ,27 ) for ejecting the cannula (3 ); and c) a retraction element (22 ) which is coupled to the cannula ejection device (8 ,27 ) in order to retract the cannula ejection device (8 ,27 ) after the cannula (3 ) has been pushed out.26. Vorrichtung nach Anspruch 25, wobei die Kanülenausschubvorrichtung eine Nadel (8) ist.26. Device according to claim 25, wherein the cannula ejection device is a needle (8 ).27. Vorrichtung nach Anspruch 25 oder 26, wobei das Rückzugelement ein Federelement (22) ist.27. Device according to claim 25 or 26, wherein the retraction element is a spring element (22 ).28. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 27, wobei ein Auslöseelement für das Rückzugelement (22) vorgesehen ist.28. Device according to one of claims 25 to 27, wherein a trigger element is provided for the retraction element (22 ).29. Vorrichtung nach Anspruch 28, wobei das Auslöseelement ein Auslöseknopf (25) ist.29. Device according to claim 28, wherein the trigger element is a trigger button (25 ).30. Vorrichtung nach Anspruch 28, wobei das Auslöseelement so vorgesehen ist, dass das Rückzugelement (22) automatisch ausgelöst werden kann, insbesondere wenn die Kanüleneinbringvorrichtung von einem damit verbundenen Grundkörper (1) gelöst wird.30. Device according to claim 28, wherein the trigger element is provided such that the retraction element (22 ) can be triggered automatically, in particular when the cannula insertion device is released from a base body (1 ) connected thereto.31. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 30, wobei das Rückzugelement (22) durch einen Klappmechanismus gesichert ist.31. Device according to one of claims 25 to 30, wherein the retraction element (22 ) is secured by a folding mechanism.32. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 30, wobei das Rückzugelement (22) durch einen Schiebemechanismus (28b) gesichert ist.32. Device according to one of claims 25 to 30, wherein the retraction element (22 ) is secured by a sliding mechanism (28b ).33. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 32, wobei ein Kanülenausschubelement, insbesondere eine Feder (21) vorgesehen ist.33. Device according to one of claims 25 to 32, wherein a cannula ejection element, in particular a spring (21 ) is provided.34. Vorrichtung nach Anspruch 33, wobei ein Klappmechanismus (28a) und/oder ein Schiebemechanismus zum Sichern des Kanülenausschubelements (21) vorgesehen ist.34. Device according to claim 33, wherein a folding mechanism (28a ) and/or a sliding mechanism is provided for securing the cannula ejection element (21 ).35. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 oder 25 bis 34, wobei die Vorrichtung eine Einwegvorrichtung oder eine Mehrwegvorrichtung ist.35. A device according to any one of claims 1 to 14 or 25 to 34, wherein the device is a disposable device or a reusable device.36. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 oder 25 bis 35, wobei eine Drehverbindung zum Verbinden der Kanüleneinbringvorrichtung mit einem Grundkörper (1) vorgesehen ist.36. Device according to one of claims 1 to 14 or 25 to 35, wherein a rotary connection is provided for connecting the cannula insertion device to a base body (1 ).