DE19745460A1 - Wiper blade for automobile windscreen wiper - Google Patents

Abstract

The wiper blade has a rubber wiper (1) supported by a wiper blade frame (2) having a number of pivot hoops (5-7), arranged in a hierarchy structure, secured to a driven wiper arm. A guide element (15) is provided by a cladding (10) for the higher hierarchy pivot hoops (5,6) of the wiper blade frame, for preventing the sidewards displacement of the lower hierarchy pivot hoops (6,7).

Description

Translated fromGerman

Die Erfindung bezieht sich auf ein Wischblatt für eine Fahr­zeugscheibenwischvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbe­griffs des Anspruchs 1.The invention relates to a wiper blade for a drivingtest window wiper device with the features of the upper parthandles of claim 1.

Für die Wischqualität einer Wischvorrichtung für Fahrzeug­scheiben ist eine über die gesamte Länge des Wischblattes gleichmäßige seitliche Führung des Wischgummis durch das Wischblattgestell beim Überwischen der Scheibe von großer Bedeutung. Durch eine gute seitliche Führung des Wischgummis kann die häufig zu beobachtende Rattererscheinung beim Über­wischen der Scheibe unterdrückt werden, wodurch die Wisch­qualität verbessert und außerdem eine störende Geräuschbil­dung unterdrückt werden kann.For the wiping quality of a wiping device for vehiclesis one over the entire length of the wiper bladeeven lateral guidance of the squeegee through theWiper blade frame when wiping the window of largeMeaning. With good lateral guidance of the squeegeecan be the frequently observed chatter phenomenon when overWiping the window can be suppressed, causing the wipingimproved quality and also a disturbing noisecan be suppressed.

Bei Wischblättern mit einem mehrgliedrig aus in hierarchi­scher Ordnung aneinander angelenkten Bügeln aufgebauten Wischblattgestell weist jedes zwischen zwei Bügeln gebildete Gelenk, zumindest ab einer bestimmten Betriebszeit, ein ge­wisses Spiel auf. Die freien Enden der einzelnen Bügel sind dadurch um einen gewissen Betrag seitlich in bezug auf die senkrechte Längs-Mittelebene des Wischblattes verschwenkbar. Je größer die Anzahl von Hierarchieebenen des Wischblatt­gestells ist, desto größer wird der sich aufgrund des Ge­lenkspiels ergebende seitliche Verschwenkbetrag im Bereich des Wischgummis und desto wichtiger ist eine Minimierung dieses Betrages.In the case of wiper blades with a multi-part structure in hierarchyconstructed in a mutually articulated mannerWiper blade frame each has formed between two bracketsJoint, at least from a certain operating time, a gewhite game on. The free ends of each bracket arethereby by a certain amount laterally with respect to thevertical longitudinal center plane of the wiper blade can be pivoted.The greater the number of hierarchical levels of the wiper bladeframe, the larger it becomes due to the gesteering play resulting lateral pivoting amount in the rangeof the squeegee and the more important is minimizationthis amount. 

Es sind bereits verschiedene Lösungen bekannt geworden, die darauf abzielen, die seitliche Verschwenkung des gesamten Wischblattgestells in bezug auf den Wischarm zu verringern. Aus der DE 37 44 237 A1 ist bekannt, ein Führungselement aus Kunststoffmaterial an der Wischstange des Wischarmes anzu­bringen, welches einen der Wischstange benachbarten Ab­schnitt des Wischblattgestells seitlich abstützt. Die Ab­stützung erfolgt dabei am inneren Ende des Hauptbügels des Wischblattgestells, und zwar im Bereich der Gelenkstelle des Hauptbügels mit einem am Hauptbügel angelenkten Krallenbü­gel.Various solutions have already become knownaim to pivot the entire sideTo reduce the wiper blade frame in relation to the wiper arm.DE 37 44 237 A1 discloses a guide elementPlastic material on the wiper rod of the wiper armbring, which one of the wiper rod adjacent Abthe wiper blade frame is supported laterally. The Absupport is provided at the inner end of the main bracket of theWiper blade frame, in the area of the hinge of theMain bracket with a claw bracket hinged to the main bracketgel.

Bei einem aus der DE 44 06 131 C2 bekannten Wischblatt ist eine Kunststoffeinlage im Bereich des unterhalb des Wischar­mes befindlichen Gelenkes zwischen dem Zwischenbügel und dem Krallenbügel vorgesehen, welches mit einer als Führungsele­ment ausgebildeten Verlängerung ausgestattet ist. Dieses Führungselement stützt sich an dem über dem Gelenk befindli­chen Wischarm seitlich ab, um eine Verbesserung der seitli­chen Führung des Wischblattgestells am Wischarm zu erzielen.In a wiper blade known from DE 44 06 131 C2a plastic insert in the area below the wischarmes located joint between the intermediate bracket and theClaw bracket provided, which with a as a guidement trained extension is equipped. ThisThe guide element is supported on the one located above the jointChen wiper arm from the side to improve the lateralChen guide the wiper blade frame to achieve on the wiper arm.

Aus der EP 0 538 093 A1 ist ein Wischhebel bekannt, bei dem sich eine separat gefertigte und ausschließlich am Wischarm befestigte Verkleidung in Längsrichtung über den gesamten Wischarm und das gesamte am Wischarm angelenkte Wischblatt erstreckt. Im Bereich der Krallenbügel des Wischblatt­gestells sind die Seitenwände der Verkleidung eingedellt, so daß sich diese Krallenbügel seitlich zwischen diesen einge­dellten Abschnitten der Verkleidung abstützen können.A wiper lever is known from EP 0 538 093 A1, in whicha separately manufactured and exclusively on the wiper armfastened cladding in the longitudinal direction over the entireWiper arm and the entire wiper blade hinged to the wiper armextends. In the area of the claw bracket of the wiper bladeframe the side walls of the panel are dented, sothat this claw bracket laterally between themcan dent areas of the cladding.

Diese bekannten Maßnahmen reichen für die erwünschte Ver­besserung der Wischqualität noch nicht aus, weil auch die einzelnen Bügel des Wischblattgestells untereinander ein Gelenkspiel aufweisen können. In der DE 38 29 343 C2 wurde deshalb schon vorgeschlagen, ein Führungselement an einem übergeordneten Bügel des Wischblattgestells vorzusehen, wel­ches auf einen untergeordneten Bügel einwirkt und ein seit­liches Auslenken des untergeordneten Bügels in bezug auf den übergeordneten Bügel verhindert. Nachteilig hierbei ist, daß das Führungselement in bezug auf die Gelenkstelle des unter­geordneten Bügels mit dem übergeordneten Bügel am inneren Teil des untergeordneten Bügels angreift. Der innere Teil ist dabei derjenige, welcher der Anlenkstelle des Wisch­blatthauptbügels am Wischarm zugewandt ist. Diese geometri­sche Anordnung ist dem Umstand geschuldet, daß die Bügel des Wischblattgestells selbst in bezug auf ein herkömmliches Wischblatt unverändert bleiben sollten, um Kosten für neue Werkzeuge zu vermeiden.These known measures are sufficient for the desired Verimprovement of the wiping quality is not yet sufficient, because theindividual brackets of the wiper blade frame with each otherMay have joint play. In DE 38 29 343 C2 therefore already proposed a guide element on aparent bracket of the wiper blade frame to provide welches acts on a subordinate bracket and a sidedeflection of the subordinate bracket in relation to theparent bracket prevented. The disadvantage here is thatthe guide element with respect to the articulation point of the underorderly bracket with the parent bracket on the insideAttacks part of the subordinate bracket. The inner partis the one who is the pivot point of the wipingblade main bracket facing the wiper arm. This geometrical arrangement is due to the fact that the bracket of theWiper blade frame itself in relation to a conventional oneWiper blade should remain unchanged at new costTo avoid tools.

Zwischenzeitlich sind einem Trend folgend auch schon Wisch­blätter bekannt geworden bzw. vorgeschlagen worden, die eine sich über Teilbereiche des Wischblattes oder das gesamte Wischblatt erstreckende Verkleidung aufweisen. Aus der DE 41 16 968 A1 ist beispielsweise ein Wischblatt bekannt, dessen Hauptbügel insgesamt als Verkleidung ausgebildet ist, von der jeweils in Längsrichtung des Wischblattes ein be­stimmter Teil die Gelenkstelle des Hauptbügels mit dem un­mittelbar untergeordneten Bügel überragt, und aus der EP 0 465 332 B1 ist ein verkleidetes Wischblatt bekannt, bei dem u. a. ein Zwischenbügel derart als Verkleidung ausgebildet ist, daß ein bestimmter Teil davon in Längsrichtung des Wischblattes die Gelenkstelle zwischen dem Zwischenbügel und dem ihm untergeordneten Krallenbügel bis über das Ende des Wischgummis hinaus überragt.In the meantime, following a trend, there are already wipesleaves become known or have been proposed, the oneover parts of the wiper blade or the wholeHave wiper blade extending covering. From theDE 41 16 968 A1, for example, discloses a wiper blade,the main bracket is designed as a panel,of which each be in the longitudinal direction of the wiper bladePart of the joint of the main bracket with the untowering indirectly subordinate, and from theEP 0 465 332 B1 discloses a covered wiper blade in whichu. a. an intermediate bracket is designed as a panelis that a certain part of it in the longitudinal direction of theWiper blade the joint between the intermediate bracket andthe subordinate claw bracket to the end of theSqueegees protrude beyond.

Die Erfindung geht nunmehr aus von einem Wischblatt gemäß DE 38 29 343 C2 und hat die Aufgabe, mit einfachen Mitteln ein mit einer Verkleidung ausgestattetes Wischblatt mit verbes­serter Wischqualität bereitzustellen.The invention is now based on a wiper bladeDE 38 29 343 C2 and has the task of using simple means wiper blade equipped with a cover with verbesprovide wiper quality.

Diese Aufgabe wird durch ein Wischblatt gelöst, welches der Merkmalskombination des Anspruchs 1 folgt. Wesentlich hier­bei ist, daß an einem übergeordneten Bügel des Wischblatt­gestells eine Verkleidung befestigt ist, die einen Teil auf­weist, der dadurch bestimmt ist, daß er in Längsrichtung des Wischblattes die Gelenkstelle dieses übergeordneten Bügels mit dem ihm unmittelbar untergeordneten Bügel überragt. Das Führungselement, welches ein seitliches Auslenken des unter­geordneten Bügels gegenüber dem übergeordneten Bügel verhin­dert, ist nunmehr innerhalb des Bereiches des zuvor defi­nierten bestimmten Teiles der Verkleidung angeordnet. Im Sinne der vorliegenden Erfindung kann ein übergeordneter Bügel des Wischblattgestells der Hauptbügel sein, an dem als untergeordneter Bügel entweder ein Zwischenbügel oder ein Krallenbügel angelenkt ist. Der übergeordnete Bügel kann auch ein Zwischenbügel sein, an den als untergeordneter Bü­gel ein Zwischenbügel zweiter Ordnung oder ein Krallenbügel angelenkt ist. Letztendlich kann der übergeordnete Bügel auch ein Zwischenbügel zweiter Ordnung sein, an den ein Krallenbügel angelenkt ist. Die Definition des übergeordne­ten Bügels geht also immer von der betreffenden Hierarchie­ebene des Wischblattgestells aus, in welcher dieser angeord­net ist.This task is solved by a wiper blade, which theCombination of features of claim 1 follows. Essential hereis that on a higher bracket of the wiper bladeframe is attached to a panel that partpoints, which is determined by the fact that it is in the longitudinal direction of theWiper blade the joint point of this parent brackettowered over with the bracket directly subordinate to it. TheGuide element, which is a lateral deflection of the underorderly bracket opposite the parent bracketdert, is now within the range of the previously definated certain part of the panel arranged. in theFor the purposes of the present invention, a parentBracket of the wiper blade frame be the main bracket on which assubordinate bracket either an intermediate bracket or aClaw bracket is articulated. The parent bracket canalso be an intermediate bracket to which as a subordinate Bügel a second order intermediate bracket or a claw bracketis articulated. Ultimately, the parent bracketalso be a second-order intermediate bracket to which oneClaw bracket is articulated. The definition of the parentten Bügels always depends on the hierarchy in questionlevel of the wiper blade frame in which it is arrangedis not.

Die an dem Wischblatt vorgesehene Verkleidung kann ein sepa­rat gefertigtes Bauteil sein, welches nachträglich an dem übergeordneten Bügel des Wischblattgestells befestigt worden ist. Andererseits kann die an dem Wischblatt vorgesehene Verkleidung auch dadurch an dem betreffenden übergeordneten Bügel befestigt sein, daß sie einstückig mit diesem herge­stellt ist. In beiden Fällen ist also ohnehin vorgesehen, das Wischblatt mit einer derartigen Verkleidung auszustat­ten, so daß der Bereich des bestimmten Teiles der Verklei­dung, der zur seitlichen Abstützung dient, ohnehin vorhanden ist. Spezielle Ausgestaltungen dieses bestimmten Teiles zur Anbringung eines Führungselementes können somit von vornher­ein berücksichtigt werden und verursachen deshalb keine zu­sätzlichen Kosten. Durch die seitliche Abstützung eines un­tergeordneten Bügels an dem bestimmten Teil der am überge­ordneten Bügel befestigten Verkleidung ist es möglich, die seitliche Führung auf den zum näheren Ende des Wischblattes weisenden Schenkel des untergeordneten Bügels einwirken zu lassen. Wie aus dem Vorstehenden ersichtlich, ist so ein mit einer Verkleidung versehenes Wischblatt mit einfachen Mit­teln dahingehend auszustatten, daß es eine gute Seitenfüh­rung des Wischgummis gewährleistet, wodurch die Wischquali­tät verbessert ist.The lining provided on the wiper blade can be a separateadvice manufactured component, which can be retrofitted to theparent bracket of the wiper blade frame has been attachedis. On the other hand, the one provided on the wiper bladeThis also disguises the relevant parentBrackets to be attached in one piece with thisrepresents is. In both cases it is provided to equip the wiper blade with such a coveringten, so that the area of the certain part of the Verkleianyway, which is used for lateral supportis. Special configurations of this specific partAttachment of a guide element can thus be done from the startare taken into account and therefore do not cause anyadditional costs. Due to the lateral support of an unsubordinate bracket on the certain part of thetied cladding cladding it is possible tolateral guidance to the nearer end of the wiper bladepointing leg of the subordinate bracket act onto let. As can be seen from the above, this is one witha wiper blade with a simple claddingto equip it so that it has a good lateral feelensures the wiping rubber, which makes the wiping qualityactivity is improved.

Vorteilhafte Ausgestaltungen bzw. Weiterbildungen der Erfin­dung ergeben sich aus den Unteransprüchen.Advantageous refinements or developments of the Erfinresult from the subclaims.

Eine Weiterbildung gemäß Anspruch 2, wonach an einem Wisch­blatt mehrere Führungselemente vorgesehen sind, sorgt für eine noch straffere Seitenführung der einzelnen Bügel des Wischblattgestells.A further development according to claim 2, according to which a wipesheet several guide elements are provided, ensuresan even tighter side guidance of the individual brackets of theWiper blade frame.

Durch eine Weiterbildung gemäß Anspruch 3 kann ein großer Abstand des Führungselementes von der Gelenkstelle des über­geordneten Bügels, an welchem die Verkleidung befestigt ist, mit dem untergeordneten Bügel gewählt werden, was eine Ve­besserung der Seitenführung bewirkt.Through a further development according to claim 3, a large oneDistance of the guide element from the hinge point of theorderly bracket to which the cladding is attached,be selected with the subordinate bracket, which is a Veimproved lateral guidance.

Eine Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 4 ist vor­teilhaft anwendbar, wenn die Bügel des Wischblattgestells aus Metall gefertigt sind. In diesem Fall sollte das separat gefertigte Führungselement aus Kunststoffmaterial bestehen.A development of the invention according to claim 4 is in frontpartially applicable when the bracket of the wiper blade frame Are made of metal. In this case, this should be done separatelyMade guide element made of plastic material.

Demgegenüber ist eine Weiterbildung gemäß Anspruch 5 vor allem dann von Vorteil, wenn die Verkleidung bzw. der be­stimmte Teil der Verkleidung aus Kunststoffmaterial gefertigt ist.In contrast, there is a further development according to claim 5especially advantageous if the cladding or the beagreed part of the cladding made of plastic materialis.

Ein gemäß Anspruch 6 mit zwei Schenkeln ausgestattetes Füh­rungselement bietet den Vorteil, daß gleichzeitig eine Ab­stützung des untergeordneten Bügels an beiden Außenseiten, also entgegen beider möglicher Auslenkrichtungen, erfolgt.A Füh equipped according to claim 6 with two legsRungselement has the advantage that an Absupport of the subordinate bracket on both outer sides,that is, contrary to both possible deflection directions.

Wenn man auf die separate Fertigung und anschließende Monta­ge des Führungselementes an der Verkleidung am übergeordne­ten Bügel verzichten möchte, ist eine Ausgestaltung der Er­findung gemäß Anspruch 7 zu empfehlen, wonach das Führungs­element an eine Kunststoffeinlage angeformt ist, welche oh­nehin an der Gelenkstelle zwischen zwei Bügeln des Wisch­blattgestells montiert wird.If you look at the separate production and subsequent assemblyge of the guide element on the panel on the parentwant to do without the bracket is a configuration of the Erto recommend invention according to claim 7, after which the leadershipelement is molded onto a plastic insert, which ohat the joint between two stirrups of the wipersheet frame is mounted.

Weiterbildungen gemäß den Ansprüchen 8 und 9 verbessern zu­sätzlich noch die Seitenführung des Wischblattgestells in be­zug auf den Wischarm, was eine weitere Verbesserung der Wischqualität ermöglicht. Dabei ist eine Weiterbildung gemäß Anspruch 9 vor allem im Zusammenhang mit einem Wischblatt­gestell von Vorteil, welches einen asymmetrisch ausgebilde­ten Hauptbügel aufweist, dessen nicht von der am Wischarm angebrachten Verkleidung überdeckte Teil als weitere Ver­kleidung des Wischblattes ausgebildet ist.Developments according to claims 8 and 9 improveadditionally the side guide of the wiper blade frame in bepull on the wiper arm, which further improves theWipe quality enables. Further training is in accordance withClaim 9 especially in connection with a wiper bladeAdvantageous frame, which forms an asymmetricalhas the main bracket, not the one on the wiper armattached panel covered part as a further verclothing of the wiper blade is formed.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben. In der zugehö­rigen Zeichnung zeigen:Further details of the invention are given belowdescribed by exemplary embodiments. In the associatedshow the drawing: 

Fig. 1 eine rückwärtige Ansicht eines Wischblattes mit einer am Hauptbügel befestigten Verkleidung,Fig. 1 is a rear view of a wiper blade with an attached to the main bracket panel,

Fig. 2 in Draufsicht einen Endabschnitt des Wischblattes vonFig. 1,Fig. 2 in top view an end portion of the wiper blade ofFIG. 1,

Fig. 3 in vergrößerter und teilweise aufgebrochener Darstel­lung den Endabschnitt des Wischblattes vonFig. 1 bzw. 2,Fig. 3 is an enlarged and partially broken depicting lung the end portion of the wiper blade ofFIG. 1 or 2,

Fig. 4 eine Draufsicht auf ein anderes Ausführungsbeispiel eines Wischblattes analog zuFig. 2,Fig. 4 is a plan view of another embodiment of a wiper blade similar toFig. 2,

Fig. 5 in vergrößerter und teilweise aufgebrochener Darstel­lung den Endabschnitt des Wischblattes vonFig. 4,Fig. 5 is an enlarged and partially broken depicting lung the end portion of the wiper blade ofFig. 4,

Fig. 6 in teilweise aufgebrochener Darstellung eine Ansicht auf einen Wischhebel, wobei der asymmetrisch gestal­tete Hauptbügel des Wischblattes teilweise als Ver­kleidung ausgebildet ist,Fig. 6, a partially sectioned view of a view of a wiper lever, wherein the asymmetric decor with dark ended main bracket of the wiper blade is partially formed as a clothing Ver,

Fig. 7 in teilweise aufgebrochener Darstellung eine Drauf­sicht des Wischhebels vonFig. 6,Fig. 7 in partially broken representation shows a plan view of the wiper lever ofFIG. 6,

Fig. 8 in vergrößerter Darstellung den Endabschnitt des Wischblattes vonFig. 7 undFig. 8 in an enlarged view the end portion of the wiper blade ofFig. 7 and

Fig. 9 in vergrößerter, teilweise geschnittener Darstellung ein anderes Ausführungsbeispiel analog zuFig. 8.Fig. 9 is an enlarged, partially sectioned view of another embodiment similar toFig. 8.

Bei dem in denFig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel gehört zu dem Wischblatt ein Wischgummi1, der an einem mehrgliedrigen Wischblattgestell2 gehaltert und geführt ist. Über ein Verbindungsstück3 ist das Wischblatt mit ei­ nem inFig. 1 nicht dargestellten Wischarm verbindbar. Das Wischblattgestell2 besteht aus einer Vielzahl einzelner Bügel5,6,7, die in hierarchischer Ordnung aneinander an­gelenkt sind. Der mit5 bezeichnete Bügel ist der Hauptbü­gel, dem unmittelbar die an seinen gegenüberliegenden Enden an den Gelenkstellen8 angelenkten Bügel6 untergeordnet sind, welche auch als Zwischenbügel bezeichnet werden. An den gegenüberliegenden Enden der Zwischenbügel6 sind wie­derum die diesem untergeordneten Bügel7 angelenkt, welche als Krallenbügel bezeichnet werden und an denen der Wisch­gummi1 gehaltert und geführt ist. Für jeden Bügel7 stellt der Bügel6, d. h. der Zwischenbügel, einen übergeordneten Bügel dar, obwohl die Bügel6 in bezug auf den Bügel5, d. h. den Hauptbügel, untergeordnete Bügel sind. Zwischen einem Krallenbügel7 und einem Zwischenbügel6 ist jeweils eine Gelenkstelle9 gebildet. Des weiteren ist eine Verkleidung10 mit einem einstückig angeformten Spoiler11 erkennbar, welche als separates Bauteil aus Kunststoffmaterial herge­stellt und ausschließlich am Bügel5, dem Hauptbügel, be­festigt ist. Im Sinne der vorliegenden Erfindung ist somit der Bügel5 der übergeordnete Bügel, an dem die Verkleidung10 befestigt ist. Die Befestigung der Verkleidung10 am Bü­gel5 erfolgt hier durch die zwei Schraubverbindungen12 und die zwei Rastverbindungen13, die für einen festen Sitz der Verkleidung am Hauptbügel sorgen. Zu der Verkleidung10 ge­hört an den gegenüberliegenden Enden des Wischblattes je­weils ein bestimmter Teil14, der in Längsrichtung des Wischblattes die Gelenkstelle8 zwischen dem übergeordneten Bügel5 und dem unmittelbar untergeordneten Bügel6 über­ragt. InFig. 1 ist erkennbar, daß sich dieser bestimmte Teil14 bis zum Ende des untergeordneten Bügels6 erstreckt, an welchem in der Gelenkstelle9 ein dem Bügel6 unterge­ordneter Bügel7 angelenkt ist.In the embodiment shown in FIGS. 1 to 3, the wiper blade includes a wiper rubber1 which is held and guided on a multi-unit wiper blade frame2 . Via a connecting piece3 , the wiper blade can be connected to a wiper arm, not shown inFIG. 1. The wiper blade frame2 consists of a plurality of individual brackets5 ,6 ,7 , which are directed to one another in a hierarchical order. The bracket designated5 is the main bracket, to which the bracket6 articulated at its opposite ends to the articulation points8 are subordinate, which are also referred to as intermediate bracket. At the opposite ends of the intermediate bracket6 are in turn articulated around this subordinate bracket7 , which are referred to as claw bracket and on which the wiper rubber1 is held and guided. For each bracket7 , the bracket6 , ie the intermediate bracket, represents a higher bracket, although the bracket6 are subordinate brackets with respect to the bracket5 , ie the main bracket. A joint9 is formed between a claw bracket7 and an intermediate bracket6 . Furthermore, a panel10 with a one-piece molded spoiler11 can be seen , which provides a separate component made of plastic material and is only attached to the bracket5 , the main bracket. In the sense of the present invention, the bracket5 is thus the superordinate bracket to which the covering10 is attached. The attachment of the panel10 on the bracket5 is carried out here by the two screw connections12 and the two locking connections13 , which ensure a firm fit of the panel on the main bracket. To the panel10 ge listens at the opposite ends of the wiper blade each because a certain part14 , which projects in the longitudinal direction of the wiper blade the hinge point8 between the parent bracket5 and the immediately subordinate bracket6 . InFig. 1 it can be seen that this particular part14 extends to the end of the subordinate bracket6 , to which a bracket6 subordinate bracket7 is articulated in the hinge point9 .

An beiden Enden des Wischblattes ist im Bereich der Gelenk­stelle9 ein Führungselement15 angeordnet, welches auf den untergeordneten Bügel6 einwirkt und gegenüber dem überge­ordneten Bügel5 eine seitliche Auslenkung des untergeordne­ten Bügels6 in bezug auf die senkrechte Längs-Mittelebene16 des Wischblattes verhindert. AusFig. 3 ist besonders gut ersichtlich, daß das Führungselement15 zwei Schenkel17 aufweist, die sich an den gegenüberliegenden Außenseiten des untergeordneten Bügels6 abstützen. Da die Verkleidung10 aus Kunststoffmaterial besteht, ist es vorteilhaft, wenn das Führungselement15 einstückig mit der Verkleidung10 her­gestellt ist, indem an der Innenseite der Verkleidung10 die beiden Schenkel17 in der Art von hervorstehenden Stützrip­pen ausgeformt sind. Das verringert die Kosten für die Her­stellung des Führungselementes15, wobei außerdem ein zu­sätzlicher Montageaufwand entfällt, der bei einem separat gefertigten Führungselement15 erforderlich wäre. Da beim Betrieb der Scheibenwischervorrichtung der aus Metall beste­hende untergeordnete Bügel6 an den Rippen17 des Führungs­elementes entlanggleitet, ergibt sich ein weiterer Vorteil daraus, daß das Führungselement15 aus Kunststoffmaterial besteht.At both ends of the wiper blade, a guide element15 is arranged in the area of the joint9 , which acts on the subordinate bracket6 and, compared to the superordinate bracket5, a lateral deflection of the subordinate bracket6 with respect to the vertical longitudinal center plane16 of the wiper blade prevented. FromFig. 3 it can be seen particularly well that the guide element15 has two legs17 which are supported on the opposite outer sides of the subordinate bracket6 . Since the panel10 is made of plastic material, it is advantageous if the guide element15 is made in one piece with the panel10 ago by the two legs17 are formed in the manner of protruding support ribs on the inside of the panel10 . This reduces the costs for the manufacture of the guide element15 , which also eliminates the additional assembly effort that would be required for a separately manufactured guide element15 . Since the best existing subordinate bracket6 slides along the ribs17 of the guide element during operation of the windshield wiper device, a further advantage results from the fact that the guide element15 consists of plastic material.

Das in denFig. 4 und 5 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Wischblattes unterscheidet sich von dem in denFig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch, daß sich der bestimmte Teil14 der Verkleidung10 in Längsrichtung des Wischblattes auch noch über die Gelenkstelle9 und wei­ter bis über das Ende des am weitesten untergeordneten Bü­gels7 und sogar bis über das Ende des Wischgummis1 hinaus erstreckt. Damit liegt ein voll verkleidetes Wischblatt vor, welches ansonsten in gleicher Weise wie das in denFig. 1 bis 3 dargestellte und zuvor beschriebene Wischblatt aufge­baut ist. Zu bemerken ist noch, daß bei dem Ausführungsbei­ spiel gemäßFig. 4 und 5 an dem bestimmten Teil14 der Ver­kleidung10 ein weiteres Führungselement15 vorgesehen sein kann, welches sich dann an den gegenüberliegenden Außensei­ten des am weitesten untergeordneten Bügels7 abstützt. Die­ses zusätzliche Führungselement15 ist inFig. 5 mit gestri­chelten Linien dargestellt. Bei einem Wischblatt mit in meh­reren Hierarchieebenen angeordneten Bügeln läßt sich die Seitenführung wesentlich dadurch verbessern, daß mehrere Führungselemente15 angebracht sind.The embodiment shown in FIGS. 4 and 5 of a wiper blade differs from the embodiment shown in FIGS. 1 to 3 in that the certain part14 of the panel10 in the longitudinal direction of the wiper blade also on the hinge point9 and Wei ter to extends beyond the end of the most subordinate bracket7 and even up to the end of the squeegee1 . Thus, there is a fully covered wiper blade, which is otherwise constructed in the same way as the wiper blade shown in FIGS. 1 to 3 and described above. It should also be noted that in the exemplary embodiment according toFIGS. 4 and 5 on the specific part14 of the clothing10, a further guide element15 can be provided, which is then supported on the opposite outsides of the most subordinate bracket7 . This additional guide element15 is shown inFig. 5 with dashed lines. In the case of a wiper blade with brackets arranged in a plurality of hierarchical levels, the lateral guidance can be substantially improved in that several guide elements15 are attached.

Bei dem in denFig. 6 bis 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Wischblatt an einer Gelenkstelle18 am Ende eines Wischarmes4 angelenkt, der einen in Richtung auf die Fahr­zeugscheibe offenen, im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, so daß dieser Wischarm4 unmittelbar als Verklei­dung für den inneren Teil des Wischblattes ausgebildet ist. Der als Hauptbügel dienende übergeordnete Bügel5 ist der­artig asymmetrisch ausgebildet, daß sein innerer, vom Wi­scharm4 überdeckter Teil die Gestalt eines normalen, her­kömmlichen Hauptbügels aufweist, während der in Längsrich­tung aus dem Wischarm4 hervorragende Teil dieses überge­ordneten Bügels als Verkleidung10 ausgebildet ist, welche sich im wesentlichen übergangslos in Längsrichtung des Wis­chblattes an den als Verkleidung ausgebildeten Wischarm4 anschließt. Ein bestimmter Teil14 der Verkleidung10 er­streckt sich wiederum in Längsrichtung des Wischblattes über die Gelenkstelle8 des übergeordneten Bügels5 mit dem un­tergeordneten Bügel6, der ein Zwischenbügel ist, hinaus bis über den weiter untergeordneten Bügel7 und über das Ende des Wischgummis1 hinweg. Die Verkleidung10 einschließlich dem bestimmten Teil14 dieser Verkleidung10 ist dadurch am übergeordneten Bügel5 befestigt, daß sie einstückig mit diesem gefertigt ist. Da der übergeordnete Bügel5 des Wischblattgestells2 und damit die zu ihm gehörende Verklei­ dung10 einschließlich des bestimmten Teiles14 der Verklei­dung10 aus Metallblech gefertigt ist, ist bei diesem Aus­führungsbeispiel ein Führungselement15 vorgesehen, welches als separates Bauteil aus Kunststoffmaterial gefertigt ist. Das Führungselement15 ist im Bereich des äußeren Endes des untergeordneten Bügels6 an der Innenseite des bestimmten Teiles14 der Verkleidung10 angebracht, so daß sich die rippenartig ausgebildeten Schenkel17 des Führungselementes15 an den gegenüberliegenden Außenseiten des untergeordneten Bügels6 abstützen. Das Führungselement15 verhindert somit ein seitliches Auslenken des untergeordneten Bügels6 in be­zug auf die senkrechte Längs-Mittelebene16 des Wischblattes gegenüber dem übergeordneten Bügel5 des Wischblattgestells2. Dieses bringt eine erhebliche Verbesserung der Seitenfüh­rung des Wischgummis1 mit sich, was zur Verbesserung der Wischqualität führt. Um eine weitere Verbesserung in dieser Richtung zu erreichen, kann an dem bestimmten Teil14 der Verkleidung10 im Bereich des äußeren Schenkels des dem Bü­gel6 untergeordneten Bügels7 ein weiteres Führungselement15 angeordnet sein, welches ein seitliches Auslenken des untergeordneten Bügels7 verhindert. InFig. 8 ist dieses zusätzliche Führungselement15 mit gestrichelten Linien an­gedeutet.In the embodiment shown in FIGS. 6 to 8, the wiper blade is articulated at a hinge point18 at the end of a wiper arm4 , which has a test disk open in the direction of the driving, essentially U-shaped cross section, so that this wiper arm4 is immediately as Cladding is formed for the inner part of the wiper blade. The serving as the main bracket parent bracket5 is the well-formed asymmetrical that its inner part covered by Wi sharm4 has the shape of a normal, conventional main bracket, while the longitudinal direction from the wiper arm4 excellent part of this parent bracket as a panel10 is formed, which connects essentially seamlessly in the longitudinal direction of the wiper blade to the wiper arm4 designed as a covering. A certain part14 of the panel10 it extends in turn in the longitudinal direction of the wiper blade over the hinge point8 of the parent bracket5 with the unordinate bracket6 , which is an intermediate bracket, beyond the further subordinate bracket7 and over the end of the squeegee1 away. The panel10 including the specific part14 of this panel10 is attached to the parent bracket5 that it is made in one piece with this. Since the parent bracket5 of the wiper blade frame2 and thus the associated Verklei extension10 including the specific part14 of the Verklei extension10 is made of sheet metal, a guide element15 is provided in this exemplary embodiment, which is made as a separate component made of plastic material. The guide element15 is attached in the region of the outer end of the subordinate bracket6 on the inside of the specific part14 of the panel10 , so that the rib-shaped legs17 of the guide element15 are supported on the opposite outer sides of the subordinate bracket6 . The guide element15 thus prevents lateral deflection of the subordinate bracket6 in relation to the vertical longitudinal center plane16 of the wiper blade relative to the superordinate bracket5 of the wiper blade frame2 . This brings a considerable improvement in the side guidance of the wiper rubber1 , which leads to an improvement in the wiping quality. In order to achieve a further improvement in this direction, a further guide element15 can be arranged on the specific part14 of the cladding10 in the area of the outer leg of the bracket7 subordinate to the bracket6 , which prevents lateral deflection of the subordinate bracket7 . InFig. 8, this additional guide element15 is indicated by dashed lines.

In denFig. 6 und 7 ist erkennbar, daß an dem in der Art einer Verkleidung aus Metallblech gefertigten Wischarm4 zwei weitere, als separate Kunststoffteile gefertigte Füh­rungselemente19 angebracht sind, die mit dem inneren, vom Wischarm4 überdeckten Teil des Wischblattgestells2 zusam­menwirken. Dabei stützt sich ein Führungselement19 mit sei­nen beiden Schenkeln17 im Bereich der Gelenkstelle8 zwi­schen dem übergeordneten Bügel5 und dem untergeordneten Bügel6 an den gegenüberliegenden Außenseiten des überge­ordneten Bügels5 ab. In analoger Weise stützt sich das an­ dere Führungselement19 an der Gelenkstelle9 zwischen dem Bügel6 und dem diesem Bügel6 untergeordneten Bügel7 an den gegenüberliegenden Außenseiten des Bügels6 ab. Durch diese Maßnahme wird eine optimale Seitenführung der einzel­nen Bügel5 bis7 des Wischblattgestells2 und damit des Wischgummis1 erreicht.InFigs. 6 and 7 it is seen that4 show two further made as a separate plastic parts Füh, guide elements on the manufactured in the manner of a cladding sheet metal wiper arm19 are mounted with the inner, covered by the wiper arm4 part of the wiper blade frame2 together men affect. A guide element19 is supported with two legs17 in the area of the articulation point8 between the higher bracket5 and the lower bracket6 on the opposite outer sides of the higher bracket5 . In an analogous manner, the other guide element19 is supported on the articulation point9 between the bracket6 and the bracket7 subordinate to this bracket6 on the opposite outer sides of the bracket6 . This measure ensures optimal lateral guidance of the individual bars5 to7 of the wiper blade frame2 and thus of the wiper rubber1 .

InFig. 9 ist eine andere Möglichkeit für die Ausbildung eines Führungselementes15 gezeigt. In diesem Fall ist das Führungselement15 integraler Bestandteil einer Kunststoff­einlage20, die im Bereich der Gelenkstelle9 zwischen dem Bügel6 und dem diesem untergeordneten Bügel7 angeordnet ist, um eine direkte Gleitreibung zwischen den beiden aus Metallblech gefertigten Bügeln6 und7 zu verhindern. An die Stirnseite der Kunststoffeinlage20 sind seitlich nach aus­wärts abstehende Schenkel in Form von Stützrippen21 ange­formt, welche sich gegenüberliegend an der Innenseite des bestimmten Teiles14 der Verkleidung10 abstützen, die am übergeordneten Bügel5 befestigt ist. Da eine solche Kunst­stoffeinlage20 bei einem aus Metallbügeln zusammengesetzten Wischblattgestell2 ohnehin erforderlich ist, kann somit zusätzlicher Montageaufwand für die Befestigung des Füh­rungselementes15 in der in denFig. 6 bis 8 gezeigten Art am bestimmten Teil14 der Verkleidung10 entfallen.Another possibility for the formation of a guide element15 is shown inFIG. 9. In this case, the guide element15 is an integral part of a plastic insert20 , which is arranged in the region of the hinge9 between the bracket6 and the bracket7 subordinate to this to prevent direct sliding friction between the two brackets6 and7 made of sheet metal. On the end of the plastic insert20 are laterally from outwardly projecting legs in the form of support ribs21 , which are oppositely supported on the inside of the specific part14 of the panel10 , which is attached to the parent bracket5 . Since such a plastic insert20 is required anyway in a wiper blade frame2 composed of metal brackets, additional assembly effort for fastening the guide element15 in the manner shown in FIGS. 6 to 8 on the specific part14 of the panel10 can thus be omitted.

Es sei noch darauf hingewiesen, daß bei einem Wischblatt von der in denFig. 6 und 7 gezeigten Art die am übergeordneten Bügel5 vorgesehene Verkleidung10 an der Gelenkstelle8 enden könnte. In diesem Fall könnte der untergeordnete Bügel6, d. h. der Zwischenbügel, in der Art des jetzigen überge­ordneten Bügels5 ausgebildet sein, wobei dann der bestimmte Teil14 der Verkleidung10 in Längsrichtung des Wischblattes die Gelenkstelle9 überragen würde und ein Führungselement15 wie inFig. 8 gestrichelt gezeichnet angeordnet sein könnte. Außerdem wäre es möglich, daß eine weitere Hierar­chieebene des Wischblattgestells2 vorhanden ist, wobei dann zwischen dem Zwischenbügel6 erster Ordnung und dem Krallen­bügel7 ein hier nicht dargestellter Zwischenbügel zweiter Ordnung angeordnet sein könnte. Auch in diesem Fall könnten in Anwendung der Erfindung ein oder mehrere Führungselemente15 am Wischblattgestell2 vorgesehen sein.It should also be pointed out that in the case of a wiper blade of the type shown in FIGS. 6 and 7, the covering10 provided on the superordinate bracket5 could end at the articulation point8 . In this case, the subordinate bracket6 , ie the intermediate bracket, could be designed in the manner of the current superior bracket5 , in which case the specific part14 of the trim10 would protrude beyond the joint9 in the longitudinal direction of the wiper blade and a guide element15 as inFIG could be arranged shown inphantom. 8,. In addition, it would be possible that a further hierarchy of the wiper blade frame2 is present, in which case a second-order intermediate bracket (not shown) could then be arranged between the intermediate bracket6 of the first order and the claws7 . In this case too, one or more guide elements15 could be provided on the wiper blade frame2 in application of the invention.

BezugszeichenlisteReference list

11

Wischgummi
Squeegee

22nd

Wischblattgestell
Wiper blade frame

33rd

Verbindungsstück
Connector

44th

Wischarm
Wiper arm

55

Bügel
hanger

66

Bügel
hanger

77

Bügel
hanger

88th

Gelenkstelle
Joint

99

Gelenkstelle
Joint

1010th

Verkleidung
Cladding

1111

Spoiler
spoiler

1212th

Schraubverbindung
Screw connection

1313

Rastverbindung
Snap connection

1414

Bestimmter Teil
Certain part

1515

Führungselement
Guide element

1616

Senkrechte Längs-Mittelebene
Vertical longitudinal median plane

1717th

Schenkel
leg

1818th

Gelenkstelle
Joint

1919th

Führungselement
Guide element

2020th

Kunststoffeinlage
Plastic insert

2121

Stützrippe
Support rib

Claims (9)

Translated fromGerman

1. Wischblatt für eine Fahrzeugscheibenwischvorrichtung mit einem Wischgummi (1), der an einem Wischblattgestell (2) gehaltert und geführt ist, wobei das an einen antreibba­ren Wischarm (4) anlenkbare Wischblattgestell (2) aus einer Vielzahl in hierarchischer Ordnung aneinander an­gelenkter Bügel (5;6;7) aufgebaut ist und ein Füh­rungselement (15) zwischen einem übergeordneten Bügel (5;6) und einem untergeordneten Bügel (6;7) in einem Abstand von der zwischen dem übergeordneten Bügel (5;6) und dem unmittelbar untergeordneten Bügel (6;7) gebil­deten Gelenkstelle (8;9) vorgesehen ist, welches ein seitliches Auslenken des untergeordneten Bügels (6;7) in bezug auf die senkrechte Längs-Mittelebene (16) des Wischblattes verhindert,dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (15) im Bereich des Teiles (14) einer an einem übergeordneten Bügel (5;6) befestigten Verklei­dung (10) für das Wischblattgestell (2) bzw. einen Teil des Wischblattgestells (2) angeordnet ist, der dadurch bestimmt ist, daß er in Längsrichtung des Wischblattes die Gelenkstelle (8;9) dieses übergeordneten Bügels (5;6) mit dem ihm unmittelbar untergeordneten Bügel (6;7) überragt.1. wiper blade for a vehicle windshield wiper device having a wiper rubber(1) which is mounted on a wiper blade frame(2) and is guided, wherein the Steerable to a antreibba ren wiper arm(4), the wiper blade frame(2) of a plurality in a hierarchical order each to Articulated bracket (5 ;6 ;7 ) is constructed and a guide element (15 ) between a higher bracket (5 ;6 ) and a lower bracket (6 ;7 ) at a distance from that between the higher bracket (5 ;6 ) and the directly subordinate bracket (6 ;7 ) gebil Deten joint (8 ;9 ) is provided, which prevents lateral deflection of the subordinate bracket (6 ;7 ) with respect to the vertical longitudinal center plane (16 ) of the wiper blade,characterized in that the guide element (15 ) in the region of the part (14 ) of a fairing (10 ) attached to a superordinate bracket (5 ;6 ) for the wiper blade frame (2 ) or one Part of the wiper blade frame (2 ) is arranged, which is determined by the fact that in the longitudinal direction of the wiper blade the articulation point (8 ;9 ) of this superordinate bracket (5 ;6 ) with the bracket (6 ;7 ) directly subordinate to it.2. Wischblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Wischblatt mehrere Führungselemente (15) vor­gesehen sind.2. Wiper blade according to claim 1, characterized in that several guide elements (15 ) are seen on a wiper blade.3. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (15) im Bereich einer Gelenkstelle (9) zwischen zwei Bügeln (6,7) des Wischblattgestells (2) angeordnet ist, welche sich im Bereich des bestimmten Teiles (14) der Verkleidung (10) befindet, der die Gelenkstelle (8) zwischen dem überge­ordneten Bügel (5), an welchem die Verkleidung (10) be­festigt ist, und dem ihm unmittelbar untergeordneten Bügel (6) in Längsrichtung des Wischblattes überragt.3. Wiper blade according to one of claims 1 to 2, characterized in that the guide element (15 ) in the region of an articulation point (9 ) between two brackets (6 ,7 ) of the wiper blade frame (2 ) is arranged, which is in the region of the specific part (14 ) of the panel (10 ), the joint (8 ) between the superordinate bracket (5 ), on which the panel (10 ) is fastened, and the bracket (6 ) directly subordinate to it in the longitudinal direction of the wiper blade .4. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (15) als separa­tes Bauteil gefertigt und an dem bestimmten Teil (14) der Verkleidung (10) befestigt ist.4. Wiper blade according to one of claims 1 to 3, characterized in that the guide element (15 ) is made as a separate component and is attached to the specific part (14 ) of the panel (10 ).5. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (15) einstückig mit dem bestimmten Teil (14) der Verkleidung (10) ge­fertigt ist, vorzugsweise an diesem bestimmten Teil (14) der Verkleidung (10) ausgeformt oder an diesen Teil (14) angeformt ist.5. Wiper blade according to one of claims 1 to 3, characterized in that the guide element (15 ) is made in one piece with the specific part (14 ) of the panel (10 ) ge, preferably on this specific part (14 ) of the panel (10 ) molded or molded onto this part (14 ).6. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (15) zwei Schen­kel (17) aufweist, die jeweils an einer Außenseite eines untergeordneten Bügels (6;7) bzw. einer Gelenkstelle (9) anliegen.6. Wiper blade according to one of claims 1 to 4, characterized in that the guide element (15 ) has two legs (17 ), each of which bears on an outer side of a subordinate bracket (6 ;7 ) or an articulation point (9 ).7. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (15) an eine Kunststoffeinlage (20) angeformt ist, welche an einer im Bereich des bestimmten Teiles (14) der Verkleidung (10) liegenden Gelenkstelle (9) zwischen den beiden betref­fenden Bügeln (6,7) angeordnet ist, insbesondere in Form von seitlich abstehenden Stützrippen (21).7. Wiper blade according to one of claims 1 to 3, characterized in that the guide element (15 ) is integrally formed on a plastic insert (20 ) which is located on an articulation point (9 ) lying in the region of the specific part (14 ) of the lining (10 ). is arranged between the two concerned brackets (6 ,7 ), in particular in the form of laterally projecting support ribs (21 ).8. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein weiteres Führungs­element (19) vorgesehen ist, welches zwischen einem Teil des Wischblattgestells (2) und dem Wischarm (4) wirksam ist.8. Wiper blade according to one of claims 1 to 7, characterized in that at least one further guide element (19 ) is provided which is effective between part of the wiper blade frame (2 ) and the wiper arm (4 ).9. Wischblatt nach Anspruch 8, wobei der zu der Fahrzeug­scheibenwischvorrichtung gehörende Wischarm (4) eine an ihm befestigte oder zu ihm gehörende Verkleidung für den inneren Teil des Wischblattes bzw. des Wischblatt­gestells (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine weitere Führungselement (19) an der am Wischarm (4) vorgesehenen Verkleidung befestigt oder angeformt ist.9. wiper blade according to claim 8, wherein the wiper arm belonging to the vehicle wiper device (4 ) has a fastener attached to it or belonging to it for the inner part of the wiper blade or wiper blade frame (2 ), characterized in that the at least one further guide element (19 ) is attached to or molded onto the covering provided on the wiper arm (4 ).