Die Erfindung betrifft einen Distraktor, insbesondere zur kranio-fazialen Kallusdistraktion, der ein erstes Verankerungselement und ein mit dem ersten Verankerungselement über eine Schieneneinrichtung verbundenes zweites Verankerungselement aufweist.The invention relates to a distractor, in particularfor cranio-facial callus distraction, the firstAnchoring element and one with the firstAnchoring element via a rail deviceconnected connected second anchoring element.
Ein derartiger Distraktor ist bekannt und wird insbesondere zur Verlängerung eines Kieferknochens bei Patienten eingesetzt, die insbesondere am Franceschetti-Syndrom oder an Mikrosomia hemifacialis leiden. Hierbei wird der zu verlängernde Kieferknochen vollständig durchtrennt und das erste Verankerungselement des bekannten Distraktors wird mittels eines ersten Paars von Kortikalisschrauben von außerhalb des Kiefers durch die Haut mit dem einen Teil des Kieferknochens verschraubt. In entsprechender Art und Weise wird das zweite Verankerungselement des bekannten Distraktors mit dem anderen Teil des durchtrennten Kieferknochens verschraubt. Zwischen den beiden Verankerungselementen wird eine starre Verbindung hergestellt, indem das zweite Verankerungselement in einer definierten Position mittels Feststellschrauben in einer Rastvertiefung an der mit dem ersten Verankerungselement fest verbundenen Schiene befestigt wird, und zwar derart, daß die beiden Teile des durchtrennten Kieferknochens beabstandet voneinander gehalten werden. Nach einer gewissen Zeit werden die das zweite Verankerungselement in der definierten Position haltenden Feststellschrauben gelöst und das zweite Verankerungselement wird in einer der darauffolgenden Rastvertiefungen der die beiden Verankerungselemente verbindenden Schiene durch ein erneutes Feststellen der Schrauben fixiert.Such a distractor is known and will beespecially for the extension of a jawbonePatients used, particularly on FranceschettiSyndrome or suffering from microsomia hemifacialis. Herethe jawbone to be elongated becomes completesevered and the first anchoring element of theknown distractor is by means of a first pair of cortex screws from outside the jawthe skin with one part of the jawbonescrewed. In a corresponding way it willsecond anchoring element of the known distractor withthe other part of the severed jawbonescrewed. Between the two anchoring elementsa rigid connection is established by thesecond anchoring element in a defined positionusing locking screws in a recesswhich is firmly connected to the first anchoring elementRail is attached, in such a way that the twoParts of the severed jawbone spacedbe kept apart. After a certain timebecome the second anchoring element in theLocking screws holding the defined position loosenedand the second anchoring element is in one of thesubsequent recesses of the twoAnchoring elements connecting rail through afixed the screws again.
Der bekannte Distraktor erlaubt also nur, den Abstand der beiden Verankerungselemente in diskreten Schritten zu verändern, wobei es außerdem in nachteiliger Art und Weise jedesmal erforderlich ist, durch eine von außen wirkende Zugkraft das zweite Verankerungselement um eine Rastposition nach vorne zu bewegen.The known distractor only allows the distanceof the two anchoring elements in discrete stepsto change, it also being disadvantageous andWay every time is required by an outsidetensile force acting the second anchoring element byTo move the rest position forward.
Außerdem baut der bekannte Distraktor zur kraniofazialen Kallusdistraktion äußerst voluminös, so daß es in nachteiliger Art und Weise nur möglich ist, diesen außerhalb des Mundraums, also an der Kieferaußenseite durch die Haut des Patienten hindurch am Kieferknochen zu befestigen. Eine derartige Befestigungsweise ist insbesondere deshalb von Nachteil, da der Distraktor über Wochen oder Monate vom Patienten nach der Insertion getragen werden muß, was nicht nur das Wohlbefinden des Patienten erheblich stört.The well-known distractor is also building the kraniofacial callus distraction extremely voluminous, making itin a disadvantageous way this is only possibleoutside the mouth, i.e. on the outside of the jawthrough the patient's skin on the jawboneto fix. Such an attachment isparticularly disadvantageous because the distractorweeks or months by the patient after insertionmust be worn, which is not only the well-being of theBothering patients significantly.
Zur Vermeidung dieser Nachteile ist es nun Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Distraktor der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß eine kompakte Bauweise und eine kontinuierliche Verschiebung der beiden Verankerungselemente möglich wird.To avoid these disadvantages, it is now the task of present invention, a distractor of the beginningmentioned type in such a way that a compactConstruction method and a continuous shift oftwo anchoring elements is possible.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die fest mit dem ersten Verankerungselement verbundene Schieneneinrichtung mindestens ein Verzahnungselement aufweist, und daß das zweite Verankerungselement eine mit dem Verzahnungselement der Schieneneinrichtung zusammenwirkende Verschiebeeinrichtung aufweist.This object is achieved in thatwhich is firmly connected to the first anchoring elementRail device at least one gear elementhas, and that the second anchoring elementwith the toothing element of the rail devicecooperating displacement device.
Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird in vorteilhafter Art und Weise ein Distraktor ausgebildet, der eine kontinuierliche Bewegung des zweiten Verankerungselementes entlang der mit dem mindestens einen Verzahnungselement ausgerüsteten Schieneneinrichtung erlaubt. Man ist daher mit dem erfindungsgemäßen Distraktor in vorteilhafter Art und Weise nicht mehr darauf angewiesen, Feststellschrauben zu lösen und das zweite Verankerungselement durch eine extern eingebrachte Zugkraft um einen diskreten Abstand zu bewegen. Vielmehr erlaubt es die erfindungsgemäß vorgesehene Verschiebeeinrichtung des zweiten Verankerungselements, dieses z. B. durch Drehen eines Betätigungselements, um einen frei wählbaren Abstand kontinuierlich zu verschieben.The measures according to the invention are used inadvantageously formed a distractor,which is a continuous movement of the secondAnchoring element along the at leastequipped a gear elementRail facility allowed. One is therefore with theDistractor according to the invention in an advantageous manner andWay no longer reliant on locking screwsto solve and the second anchoring element by aexternally applied traction by a discrete distanceto move. Rather, it allows the inventionprovided displacement device of the secondAnchoring element, this z. B. by rotating oneActuator to a freely selectable distanceto move continuously.
Ein weiterer Vorteil des insbesondere für eine kraniofaziale Kallusdistraktion geeigneten erfindungsgemäßen Distraktors besteht darin, daß er äußerst kompakt baut. Es ist daher in vorteilhafter Art und Weise möglich, den erfindungsgemäßen Distraktor im Mundraum selbst unmittelbar am zu verlängernden Kieferknochen zu befestigen, so daß der erfindungsgemäße Distraktor nunmehr geschützt in der Mundhöhle liegt und nicht - wie der bekannte Distraktor - außerhalb des Kopfes deutlich sichtbar angeordnet werden muß.Another advantage of especially for a kraniofacial callus distraction suitable according to the inventionDistractor is that it is extremely compact.It is therefore possible in an advantageous mannerdistractor according to the invention in the oral cavity itselfdirectly on the jawbone to be extendedfasten so that the distractor according to the inventionnow lies protected in the oral cavity and not - howthe well-known distractor - clearly outside the head must be arranged visibly.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß ein Betätigungselement der das zweite Verankerungselement entlang des Verzahnungselements bewegenden Verschiebeeinrichtung im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung des zweiten Verankerungselements angeordnet ist. Diese Maßnahme besitzt den Vorteil, daß die Verschiebeeinrichtung von einer kleinen, die Haut des Patienten durchdringenden Öffnung aus betätigbar ist.An advantageous development of the invention providesthat an actuator of the secondAnchoring element along the tooth elementmoving shifter essentiallyperpendicular to the direction of movement of the secondAnchoring element is arranged. This measurehas the advantage that the displacement device ofa small one that penetrates the patient's skinOpening can be actuated.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Betätigungselement der Verschiebeeinrichtung des erfindungsgemäßen Distraktors im wesentlichen parallel zur Verschiebungsrichtung des zweiten Verankerungselements verläuft. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil, daß die das zweite Verankerungselement bewegende Verschiebeeinrichtung des erfindungsgemäßen Distraktors durch ein in den Mundraum eingeführtes entsprechendes Werkzeug betätigbar ist.Another advantageous development of the inventionprovides that the actuator of theSliding device of the distractor according to the inventionessentially parallel to the direction of displacement of thesecond anchoring element. SuchMeasure has the advantage that the secondAnchoring element moving displacement device of thedistractor according to the invention by a in the oral cavityintroduced appropriate tool is actuated.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die mit dem Verzahnungselement, insbesondere mit einer Zahnstange, versehene Schieneneinrichtung des erfindungsgemäßen Distraktors als U-förmiger Bügel ausgebildet ist, wobei die Zahnstange an der Innenseite eines Schenkels dieses U-förmigen Bügels angeordnet ist. Eine derartige Ausbildung erlaubt es in vorteilhafter Art und Weise, daß die Verschiebeeinrichtung in das zweite Verankerungselement integrierbar ist, wodurch eine besonders kompakte Bauweise des erfindungsgemäßen Distraktors gegeben ist.Another advantageous development of the inventionprovides that the with the gear element,especially provided with a rackRail device of the distractor according to the inventionis designed as a U-shaped bracket, theRack on the inside of one leg of this U-shaped bracket is arranged. SuchTraining advantageously allowsthat the shifter in the secondAnchoring element can be integrated, creating aparticularly compact design of the inventionDistractor is given.
Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.Further advantageous developments of the inventionresult from the subclaims.
Weitere Einzelheiten der Erfindung sind den Ausführungsbeispielen zu entnehmen, die im folgenden anhand der Figuren beschrieben werden. Es zeigen:Further details of the invention are theExamples can be found in the followingbe described with reference to the figures. Show it:
Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel,Fig. 1 shows a first embodiment,
Fig. 2 eine Draufsicht auf das erste Ausführungsbeispiel,Fig. 2 is a plan view of the first embodiment,
Fig. 3 einen Schnitt durch das erste Ausführungsbeispiel entlang der Linie III-III derFig. 2,Fig. 3 a section through the first embodiment taken along the line III-III ofFig. 2,
Fig. 4 einen Schnitt durch das erste Ausführungsbeispiel entlang der Linie IV-IV derFig. 2,Fig. 4 shows a section through the first embodiment taken along the line IV-IV ofFig. 2,
Fig. 5 ein zweites Ausführungsbeispiel,Fig. 5 shows a second embodiment,
Fig. 6 eine Draufsicht auf das zweite Ausführungsbeispiel,Fig. 6 is a plan view of the second embodiment,
Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII derFig. 5, undFig. 7 is a section along the line VII-VII ofFig. 5, and
Fig. 8 einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII derFig. 5.Fig. 8 is a section along the line VIII-VIII ofFig. 5.
Das in denFig. 1-4 dargestellte erste Ausführungsbeispiel eines allgemein mit 1 bezeichneten Distraktors, insbesondere eines Distraktors zur kraniofazialen Kallusdistraktion, gliedert sich prinzipiell in ein erstes Verankerungselement10, ein zweites Verankerungselement20 und eine das erste und das zweite Verankerungselement10,20 verbindende Schieneneinrichtung30. Das erste Verankerungselement10 weist zwei vorzugsweise angefaste Bohrungen11a,11b zur Aufnahme von in den Figuren nicht dargestellten Kortikalisschrauben auf, welche zur Befestigung des ersten Verankerungselements10 des Distraktors1 an einem ersten Teil eines durchtrennten Knochens, insbesondere eines Kieferknochens, dienen. Das erste Verankerungselement10 geht integral in die Schieneneinrichtung30 über, so daß in vorteilhafter Art und Weise eine definierte Lagebeziehung zwischen den beiden Schienenelementen31a,31b der Schieneneinrichtung30 und dem ersten Verankerungselement10 des Distraktors1 gegeben ist.The first exemplary embodiment of a distractor, generally designated 1, shown inFIGS. 1-4, in particular a distractor for craniofacial callus distraction, is divided in principle into a first anchoring element10 , a second anchoring element20 and one of the first and second anchoring elements10 ,20 connecting rail device30 . The first anchoring element10 has two preferably chamfered bores11 a,11 b for receiving cortical screws, not shown in the figures, which are used to fasten the first anchoring element10 of the distractor1 to a first part of a severed bone, in particular a jaw bone. The first anchoring element10 merges integrally into the rail device30 , so that a defined positional relationship between the two rail elements31 a,31 b of the rail device30 and the first anchoring element10 of the distractor1 is advantageously provided.
Das verschiebbar auf der Schieneneinrichtung30 angeordnete zweite Verankerungselement20 des Distraktors1 weist ebenfalls zwei vorzugsweise angefaste Bohrungen21a,21b zur Aufnahme der das zweite Verankerungselement20 mit dem anderen Teil des durchgetrennten Knochens verbindenden weiteren Kortikalisschrauben auf. Wie insbesondere ausFig. 3 ersichtlich ist, ist in das zweite Verankerungselement20 eine allgemein mit40 bezeichnete Verschiebeeinrichtung integriert, die mit einer an der Innenseite des ersten Schienenelements31a der Schieneneinrichtung30 angeordneten Zahnstange32 zusammenwirkt. In dem hier gezeigten ersten Ausführungsbeispiel wird die Verschiebeeinrichtung40 im wesentlichen durch ein Zahnrad41, das im Inneren des aus einem Unterteil20a und einem Oberteil20b bestehenden zweiten Verankerungselement20 angeordnet ist, ausgebildet, dessen Zähne41a in die Zahnung32a der Zahnstange32 des ersten Schienenelements31a der Schieneneinrichtung30 eingreifen.The second anchoring element20 of the distractor1 , which is displaceably arranged on the rail device30 , likewise has two preferably chamfered bores21 a,21 b for receiving the further cortex screws connecting the second anchoring element20 to the other part of the severed bone. As can be seen in particular fromFIG. 3, a displacement device, generally designated40, is integrated into the second anchoring element20 , which interacts with a toothed rack32 arranged on the inside of the first railelement 31 a of the rail device30 . In the first exemplary embodiment shown here, the displacement device40 is essentially formed by a gearwheel41 , which is arranged in the interior of the second anchoring element20 consisting of a lower part20 a and an upper part20 b, the teeth41 a of which are in the toothing32 a Rack32 of the first railelement 31 a of the rail device30 engage.
Dieses Zahnrad41 der Verschiebeeinrichtung40 des zweiten Verankerungselements20 des Distraktors1 ist durch ein im wesentlichen senkrecht zur Verschieberichtung X des zweiten Verankerungselements20 angeordnetes Betätigungselement42 drehbar, welches im hier vorliegenden Fall als ein in der Welle43 des Zahnrads41 angeordneter Innensechskant44 ausgebildet wird, der als Schlüsseleinsatz für ein die Verschiebeeinrichtung40 betätigendes, nicht näher dargestelltes Werkzeug dient. Durch eine Betätigung des mit der Zahnstange32 der Schieneneinrichtung30 zusammenwirkenden Zahnrades41 ist es in vorteilhafter Art und Weise leicht möglich, das zweite Verankerungselement20 kontinuierlich entlang der Zahnstange32 zu verschieben, wobei die beiden Schienenelemente31a,31b der Schieneneinrichtung30 eine sichere Führung des zweiten Verankerungselements20 gewährleisten. Die in sich geschlossene Ausführung der beiden Schienenelemente31a,31b und eines diese beiden Elemente31a,31b verbindenden Querteils31c als U-förmiger Bügel bewirken außerdem eine hohe Stabilität des Distraktors1, welche sich vorteilhafterweise auf die Qualität der mit dem beschriebenen Distraktor1 zu erzielenden Knochenverlängerung auswirkt.This gearwheel41 of the displacement device40 of the second anchoring element20 of the distractor1 can be rotated by an actuating element42 arranged essentially perpendicular to the displacement direction X of the second anchoring element20 , which in the present case is designed as an internal hexagon44 arranged in the shaft43 of the gearwheel41 , which serves as a key insert for a tool, not shown, which actuates the displacement device40 . By actuating the gearwheel41 interacting with the rack32 of the rail device30 , it is advantageously possible in an advantageous manner to move the second anchoring element20 continuously along the rack32 , the two railelements 31 a,31 b of the rail device30 being secure Ensure guidance of the second anchoring element20 . The self-contained design of the two rail elements31 a,31 b and a cross member31 c connecting these two elements31 a,31 b as a U-shaped bracket also bring about a high stability of the distractor1 , which advantageously affects the quality of the Distractor1 to be achieved affects bone extension.
Bei dem beschriebenen Distraktor1 kann in vorteilhafter Weise vorgesehen sein, daß die Verschiebeeinrichtung40 eine in denFig. 1-4 nicht näher dargestellte Rücklaufsperre aufweist, die eine unerwünschte unbeabsichtigte Verschiebung des zweiten Verankerungselements20 in Richtung des ersten Verankerungselements10 verhindert.In the distractor1 described, it can be provided in an advantageous manner that the displacement device40 has a backstop (not shown inFIGS. 1-4), which prevents undesired unintentional displacement of the second anchoring element20 in the direction of the first anchoring element10 .
Die beschriebene kompakte Bauweise des Distraktors1 erlaubt es in vorteilhafter Art und Weise, diesen im Mundraum unmittelbar am zu verlängernden Kieferknochen zu befestigen. Die Betätigung der Verschiebeeinrichtung40 für das Betätigungsorgan42 kann hierbei von außerhalb des Mundraums durch eine kleine Durchtrittsöffnung in der Wange des Patienten erfolgen.The described compact design of the distractor1 advantageously allows it to be attached directly to the jawbone to be lengthened in the oral cavity. The actuation of the displacement device40 for the actuating member42 can take place from outside the mouth through a small passage opening in the patient's cheek.
In denFig. 5-8 ist eine weitere Ausführungsform eines allgemein mit1′ bezeichneten Distraktors dargestellt, der weitgehend mit dem Distraktor1 des ersten Ausführungsbeispiels baugleich ist, so daß einander entsprechende Teile mit gleichen Bezugsziffern versehen werden können. Der wesentliche Unterschied zwischen den beiden Ausführungsformen besteht in der Ausbildung einer der Verschiebeeinrichtung40 des ersten Ausführungsbeispiels entsprechenden Verschiebeeinrichtung60 des zweiten Ausführungsbeispiels, wobei aus einem Vergleich derFig. 1 und 5 sogleich ersichtlich ist, daß beim zweiten Ausführungsbeispiel das die Verschiebebewegung der Verschiebeeinrichtung40 auslösende Betätigungselement62 nicht im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung X des zweiten Verankerungselements20 angeordnet ist, sondern daß - wie am besten ausFig. 8 ersichtlich ist - dieses Betätigungsorgan62 parallel zur Verschiebungsrichtung des zweiten Verankerungselements20 zwischen den beiden Schienenelementen31a,31b der Schieneneinrichtung30 des zweiten Ausführungsbeispiels angeordnet ist. Dies besitzt den Vorteil, daß die Verschiebeeinrichtung60 über das Betätigungsorgan62 direkt im Mund des Patienten betätigt werden kann, indem aus der inFig. 6 mit S bezeichneten Richtung ein entsprechendes Werkzeug in den Mund eingebracht wird. Um diesen Zugang des in den Figuren nicht dargestellten Werkzeugs zum Betätigungsorgan62 der Verschiebeeinrichtung60 zu ermöglichen, sind - im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel - die beiden Schienenelemente31a,31b der Verschiebeeinrichtung30 nicht durch ein Querstück31c zur U-förmigen Bügelgestalt der Schieneneinrichtung30 des ersten Ausführungsbeispiels ergänzt, so daß auf besonders einfache Art und Weise das entsprechende Werkzeug zwischen die beiden Schienenelemente31a,31b eingebracht werden kann.InFIGS. 5-8, another embodiment is shown generally at1 a 'designated distractor which is substantially identical to the distractor1 of the first embodiment, so that corresponding parts are given the same reference numerals. The essential difference between the two embodiments is the design of a shifting device60 of the second embodiment corresponding to the shifting device40 of the first embodiment, it being immediately apparent from a comparison ofFIGS. 1 and 5 that in the second embodiment the shifting movement of the shifting device40 is triggered Actuating element62 is not arranged essentially perpendicular to the direction of movement X of the second anchoring element20 , but that - as can best be seen fromFIG. 8 - this actuating element62 parallel to the direction of displacement of the second anchoring element20 between the two railelements 31 a,31 b of the rail device30 of the second embodiment is arranged. This has the advantage that the displacement device60 can be actuated directly in the patient's mouth via the actuating member62 by inserting a corresponding tool into the mouth from the direction designated S inFIG. 6. In order to enable this access of the tool, not shown in the figures, to the actuating member62 of the displacement device60 , in contrast to the first exemplary embodiment, the two rail elements31 a,31 b of the displacement device30 are not formed by a cross piece31 c to form a U-shaped bracket Rail device30 of the first embodiment added, so that the corresponding tool between the two rail elements31 a,31 b can be introduced in a particularly simple manner.
Es ist aber auch möglich, beim Distraktor1′ des zweiten Ausführungsbeispiels die U-förmige Ausgestaltung der Schieneneinrichtung des ersten Ausführungsbeispiels zu verwenden, wenn man im Querteil31c eine den Durchtritt des Werkzeugs zum Betätigungsorgan62 der Verschiebeeinrichtung60 des zweiten Verankerungselements20 ermöglichende Öffnung im Querteil31c vorsieht.But it is also possible to use the U-shaped configuration of the rail device of the first embodiment in the distractor1 'of the second embodiment, if one in the transverse part31 c allows the passage of the tool to the actuator62 of the displacement device60 of the second anchoring element20 opening in Provides cross member31 c.
Ein weiterer Unterschied zwischen den beiden Ausführungsbeispielen besteht darin, daß die Verschiebeeinrichtung im Gegensatz zum Zahnrad41 der Verschiebeeinrichtung40 eine die Verschiebebewegung des zweiten Verankerungselements20 bewirkende Schnecke61 aufweist, die mit der Zahnstange32 des ersten Schienenelements31a und einer weiteren Zahnstange33 des zweiten Schienenelements31b der Schieneneinrichtung30 zusammenwirkt.Another difference between the two exemplary embodiments is that, in contrast to the gearwheel41 of the displacement device40, the displacement device has a worm61 which causes the displacement movement of the second anchoring element20 and which is connected to the toothed rack32 of the first railelement 31a and a further toothed rack33 of the second Railelement 31 b of the rail device30 cooperates.
Es bedarf an und für sich keiner weiteren Erläuterungen, daß auch bei der Verschiebeeinrichtung60 des zweiten Ausführungsbeispiels eine entsprechende Rücklaufsperre vorgesehen sein kann, die eine unbeabsichtigte Verschiebung des zweiten Verankerungselements20 in Richtung des ersten Verankerungselements10 verhindert.No further explanation is required per se that a corresponding backstop can also be provided in the displacement device60 of the second exemplary embodiment, which prevents an inadvertent displacement of the second anchoring element20 in the direction of the first anchoring element10 .
Zusammenfassend ist festzustellen, daß die beschriebenen Distraktoren1 und1′ in vorteilhafter Art und Weise durch die im zweiten Verankerungselement20 angeordneten Verschiebeeinrichtungen40 bzw.60 eine kontinuierliche Relativbewegung des zweiten Verankerungselements20 in Bezug auf das erste Verankerungselement10 ermöglichen. Außerdem bauen die beschriebenen Distraktoren1 und1′ besonders kompakt, so daß es in vorteilhafter Art und Weise möglich ist, diese im Mundraum unmittelbar am Kieferknochen zu befestigen.In summary, it should be noted that the distractors1 and1 'described allow in an advantageous manner through the arrayed in the second anchoring element20 Sliders40 and60 a continuous relative movement of the second anchoring element20 in relation to the first anchoring element10th In addition, the described distractors1 and1 'are particularly compact, so that it is advantageously possible to attach them directly to the jawbone in the oral cavity.
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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|---|---|
| DE19500202A1true DE19500202A1 (en) | 1996-07-18 |
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| Date | Code | Title | Description |
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| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
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