Verstelleinrichtung für einen außen an einem Fahrzeug, insbesondereeinem Kraftfahrzeug, angeordneten Rückblickspiegel Rückblickspiegel an Kraftfahrzeugenhaben den Zweck, mit ihrer Hilfe die hinter und neben dem Fahrzeug liegende Fahrbahnbeobachten zu können. Es sind Rückblickspiegel bekannt, die von Hand verstellt werdenkönnen (österreischische Patentschrift l86146). Hierbei ist der Spiegel um eineAchse drehbar, die mit der auf dem Spiegel errichteten Normalen einen Winkel bildet.Bei der Drehung des Spiegels wird sein Neigungswinkel und damit auch der Sehbereichdes Fahrers verändert. Es sind ferner bereits die verschiedensten, außen am Kraftfahrzeugangeordneten Rückblickspiegel bekannt, die durch Verstelleinrichtungen vom Fahrersitzaus verstellt werden können. Hierbei kann z. B. durch axiale Verschiebung einesKnopfes bzw. eines Griffes mittels eines Bowdenzuges der Rückblickspiegel um einesenkrechte Achse geschwenkt werden (USA.-Patent-Schriften 2 626 539 und 2 843 018).Um diese Verstellung des Rückblickspiegels um eine senkrechte Achse -zu erleichtern,wurden bereits zwei Motoren mit zwei Schaltern vorgesehen (USA.-Patentschrift 2877 686). Bei Betätigung des einen Schalters erfolgt eine Schwenkung des Spiegelsin der einen Richtung und bei Betätigung des anderen Schalters eine Schwenkung desSpiegels in der anderen Richtung. Da jedoch der Sehbereich des Fahrers durch Verstellungdes -Rückblickspiegels um eine senkrechte Achse nur ungenügend verändert werdenkann, wurde bei anderen bekannten Rückblick spiegelnu neben der Verschwenkung um-eine senkrechte- Achse auch eine Verschwenkung um eine waagerechte Achse vorgesehen.Eine bekannte Verstelleinrichtung für einen solchen Rückblickspiegel (USA.-Patentschrift2 573 127) weist eine mit einem Handrad versehene Stange auf, die verschiebbar unddrehbar gelagert- ist und mit einem Bowdenzug in Verbindung steht, der die Bewegungender Stange bzw: des Handrades auf den Spiegel überträgt und die erwähnten Schwenkungendes Spiegels um eine horizontale und eine vertikale Achse bewirkt. An Stelle desHandrades und der mit ihm verbundenen° Stange ist bei einer bekannten Verstelleinrichtungfür einen Rüekblickspiegel (USA.-Patentschrift2 962 933) ein Handhebel vorgesehen,der ebenfalls verschoben und -gedreht werden kann, wodurch mittels des-Bowdenzugesder Rückblickspiegel um eine waagerechte und eine senkrechte Achse geschwenkt werdenkann. Bei einer weiteren bekannten Verstelleinrichtung für einen Rückblickspiegel(USA.-Patentschrift 2 696142) sind für die beiden Schwenkbewegungen zwei Handhebelund zwei Kabel vorgesehen.- Bei Betätigung des einen Handhebels wird der Rückblickspiegelum eine waagerechte Achse und bei Betätigung des anderen Handhebels um eine senkrechteAchse geschwenkt. An Stelle der beiden Handhebel sind bei einer anderen bekanntenVer= stelleinrichtung (USA.-Patentschrift 2 903 944) zwei Knöpfe nebeneinander vorgesehen,von denen der eine in axialer Richtung verschoben und der andere gedreht werdenkann. Bei einer weiteren bekannten Verstelleinrichtung für einen Rückblickspiegel(USA.-Patentschrift 2919599) sind zweikoaxial zueinander angeordnete drehbare Knöpfevorgesehen, von denen jeder mit je einem Kabel in Verbindung steht. Andere bekannteVerstelleinrichtungen für einen Rückblickspiegel (USA: Patentschriften 2 933 019und 3 000 263) weisen ein einziges Kabel und einen einzigen Knopf auf. Durch eineoszillierende Drehung des Knopfes wird das Kabel 'gedreht und damit der Spiegelum eine senkrechte Achse geschwenkt. Durch Drehung des Knopfes in einer einzigenRichtung erfolgt eine Schwenkung des Spiegels um eine waagerechte Achse. -Es istbereits auch eine- Verstelleinrichtung für einen Rückblickspiegel - bekannt, beider die Verschwenkung -des Spiegels um eine senkrechte und eine waagerechte Achsemit Hilfe zweier Elektromdtoren erfolgt (USA.-Patentschrift 3 008 375). Durch dieVerwendung zweier Elektromotoren wird die Herstellung dieses Rückblickspiegels erschwertund verteuert. Zur Vereinfachung wurde deshalb bei einer bekannten Verstelleinrichtungfür einen Rückblickspiegel (USA.-Patentschrift 3 005 385) ein einziger Elektromotorvorgesehen, der über ein Untersetzungsgetriebe den Spiegel antreibt, der schrägzu seiner Drehachse steht. Durch Drehung des Spiegels wird der Sehbereich des Fahrersgeändert. Zu dieserbekannten Verstelleinrichtung gehört ein Schalter,durch den der Elektromotor aus- und eingeschaltet werden kann. Die aus dem Elektromotor,dem Schalter und dem Untersetzungsgetriebe bestehende Verstelleinrichtung diesesbekannten Rückblickspiegels hat den Nachteil; daß sie kompliziert -aufgebaut istund einen relativ großen Raum innerhalb des Spiegelgehäuses beansprucht. Außerdemkann bei Ausfall des Elektromotors oder bei Unterbrechung der Stromzuführungsleitungder Spiegel nicht vom Fahrersitz aus betätigt werden.Adjusting device for an outside of a vehicle, in particulara motor vehicle, rearview mirror arranged rearview mirror on motor vehicleshave the purpose of helping the lane behind and next to the vehicleto be able to observe. There are rearview mirrors known that can be adjusted by handcan (Austrian patent 186146). Here the mirror is around oneRotatable axis that forms an angle with the normal erected on the mirror.When the mirror is rotated, its angle of inclination and thus also the field of visionof the driver changed. There are also many different ones on the outside of the motor vehiclearranged rearview mirror known by adjusting devices from the driver's seatcan be adjusted from. Here z. B. by axial displacement of aButton or a handle by means of a Bowden cable of the rearview mirror by onevertical axis (U.S. Patent Specifications 2,626,539 and 2,843,018).To facilitate this adjustment of the rearview mirror around a vertical axis,two motors with two switches were already provided (U.S. Patent 2877 686). When one switch is actuated, the mirror is pivotedin one direction and when the other switch is pressed, theMirror in the other direction. However, since the driver's field of vision is adjustedof the rearview mirror can only be changed insufficiently around a vertical axiscan, was mirrored in other known retrospect in addition to the pivoting aroundA vertical axis is also provided for pivoting about a horizontal axis.A known adjustment device for such a rearview mirror (USA.-Patent2 573 127) has a rod with a handwheel that can be moved andis rotatably mounted and is connected to a Bowden cable that controls the movementsthe rod or: the handwheel transfers to the mirror and the pivoting mentionedof the mirror around a horizontal and a vertical axis. Instead ofHandwheel and the rod connected to it is in a known adjusting devicea hand lever is provided for a rearview mirror (US Pat. No. 2,962,933),which can also be shifted and rotated, whereby by means of the Bowden cablethe rearview mirror can be pivoted about a horizontal and a vertical axiscan. In another known adjusting device for a rearview mirror(USA.-Patent 2 696142) are two hand levers for the two pivoting movementsand two cables are provided.- When one hand lever is operated, the rearview mirroraround a horizontal axis and, when the other hand lever is operated, around a vertical axisAxis swiveled. Instead of the two hand levers, another is knownAdjustment device (USA.-Patent 2 903 944) two buttons provided next to each other,one of which is displaced in the axial direction and the other is rotatedcan. In another known adjusting device for a rearview mirror(USA.-Patent 2919599) are two rotatable knobs arranged coaxially to one anotherprovided, each of which is connected to a cable. Other knownAdjusting devices for a rearview mirror (USA: Patent 2,933,019and 3,000,263) have a single cord and button. By aoscillating rotation of the knob turns the cable 'and with it the mirrorpivoted about a vertical axis. By turning the knob in a singleDirection is a pivoting of the mirror about a horizontal axis. -It isalready an adjustment device for a rearview mirror - known atthe pivoting of the mirror around a vertical and a horizontal axistakes place with the help of two electric motors (USA.-Patent 3 008 375). Through theThe use of two electric motors makes the production of this rearview mirror more difficultand expensive. For simplification, therefore, in a known adjusting devicea single electric motor for a rearview mirror (U.S. Patent 3,005,385)provided, which drives the mirror via a reduction gear, which is inclinedto its axis of rotation. By rotating the mirror, the driver's field of vision becomeschanged. To thisknown adjustment device includes a switch,by which the electric motor can be switched on and off. The ones from the electric motorthe switch and the reduction gear existing adjustment device thisknown rearview mirror has the disadvantage; that it has a complicated structureand occupies a relatively large space within the mirror housing. aside from thatcan occur if the electric motor fails or if the power supply line is interruptedthe mirrors cannot be operated from the driver's seat.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstelleinrichtung für einenaußen an einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, angeordneten Rückblickspiegel,der durch vom Fahrersitz aus betätigbare Mittel um eine etwa in Fahrtrichtung liegendeAchse drehbar ist, die mit der auf der Spiegelfläche errichteten Normalen einenWinkel einschließt, wobei die Achse in eine Kammer hineinreicht, die. am freienEnde eines rohrförmigen, außen am Fahrzeug befestigten Fußes angeordnet ist, inden das vom Fahrersitz aus betätigbare Mittel hineinreicht. Es ist eine Verstelleinrichtungdieser Art bekannt (deutsches Gebrauchsmuster1853 497), die ein Kegelzahnradgetriebebzw. ein Schneckengetriebe aufweist, das mittels einer biegsamen Welle betätigtwerden kann. Die Herstellung dieser Getriebe ist schwierig und verteuert die bekannteVerstelleinrichtung. Ferner ist bei dieser Verstelleinrichtung der Spiegel mittelseines Halteböckchens, einer Klemmschraube und einer Klemmschelle auf der Drehachsekippbar befestigt. Durch diese Verbindung des Spiegels mit der Drehachse wird dieHerstellung weiterhin erschwert und verteuert.- Außerdem kann sich die Klemmschraubebzw. die zugehörige Mutter lockern, se daß die gesamte kompliziert ausgebildeteVerstelleinrichtung unwirksam wird.The invention relates to an adjustment device for a rearview mirror arranged on the outside of a vehicle, in particular a motor vehicle, which can be rotated by means which can be actuated from the driver's seat about an axis approximately in the direction of travel, which includes an angle with the normal erected on the mirror surface, wherein the axis extends into a chamber which. is arranged at the free end of a tubular foot attached to the outside of the vehicle, into which the means which can be actuated from the driver's seat extends. An adjusting device of this type is known (German utility model1853 497) which has a bevel gear or worm gear which can be actuated by means of a flexible shaft. The production of these gears is difficult and makes the known adjusting device more expensive. Furthermore, in this adjusting device, the mirror is fastened tiltably on the axis of rotation by means of a retaining bracket, a clamping screw and a clamp. This connection of the mirror with the axis of rotation makes the production more difficult and expensive. In addition, the clamping screw or the associated nut can loosen, so that the entire complexly designed adjusting device becomes ineffective.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Verstelleinrichtungzu verbessern und sie so auszubilden, daß ihre Herstellung und Montage vereinfachtund verbilligt werden und daß bei ihr eine hohe Betriebssicherheit und lange Lebensdauergewährleistet und sie vielseitig verwendbar ist. Die Lösung dieser Aufgabe -wirdgemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß außen auf der Achse unmittelbar das Gehäusedes schräg zur Achse liegenden Spiegels und auf dem innerhalb der KammerbefindlichenAchsenende ein zur Drehung der Achse dienender Hebel befestigt ist, an dessen freiemEnde das eine Ende des Kabels eines Bowdenzuges angreift, während das andere Endedes Kabels mit einem axial verschiebbaren Knopf 0d. dgl. verbunden ist.The invention is based on the object of the known adjusting deviceto improve and to train them so that their manufacture and assembly simplifiedand are cheaper and that it has a high level of operational reliability and a long service lifeguaranteed and it is versatile. The solution to this task -willaccording to the invention achieved in that the outside of the axis directly the housingof the mirror lying obliquely to the axis and on the one inside the chamberAxle end a serving to rotate the axis lever is attached to its freeEnd one end of the cable of a Bowden cable engages, while the other endof the cable with an axially displaceable button 0d. Like. Connected.
Die erfindungsgemäße Verstelleinrichtung hat gegenüber den bekanntenVerstelleinrichtungen den großen Vorteil, daß sie ein Minimum an Bauteilen besitzt,die in einfacher Weise hergestellt und montiert werden können. Lediglich durch axialeVerschiebung des Knopfes wird eine Drehung des Spiegels und damit die gewünschteEinstellung des Rückblickspiegels erzielt. Infolge des einfachen Aufbaues der erfindungsgemäßenVerstelleinrichtung wird eine hohe Betriebssicherheit und lange Lebensdauer erreicht.The adjustment device according to the invention has compared to the knownAdjusting devices have the great advantage that they have a minimum of components,which can be manufactured and assembled in a simple manner. Only through axialShifting the knob becomes a rotation of the mirror and thus the desired oneAdjustment of the rearview mirror achieved. As a result of the simple structure of the inventionAdjusting device, a high level of operational reliability and a long service life is achieved.
Um schon bei kleiner Winkeldrehung des Spiegels eine wirksame Verstellungdes Sehbereiches des Fahrers zu erreichen, ist die Achse des Spiegels in an sichbekannter Weise außerhalb der Mitte des Spiegels . angeordnet. Der Knopf ist inan sich: bekannter Weise durch eine Drehung in seiner jeweiligen Stellung arretierbar.Infolge dieser Arretierung kann sich der Spiegel durch die Erschütterungen des Fahrzeugesnicht selbsttätig verstellen.In order to achieve an effective adjustment even with a small angle of rotation of the mirrorReaching the driver's field of vision is the axis of the mirror in and of itselfknown way off the center of the mirror. arranged. The button is inper se: can be locked in its respective position by rotation in a known manner.As a result of this locking, the mirror can be affected by the vibrations of the vehicledo not adjust automatically.
Zur Vereinfachung der Montage weist die Drehachse, die die Wand desSpiegelgehäuses durchsetzt, eine axial gerichtete Nut auf, in die eine Nase derSpiegelgehäusewand eingreift. Durch diese Ausbildung wird eine einfache, undrehbareVerbindung des Spiegelgehäuses mit der Drehachse erzielt. Zur Sicherung dieser Verbindungist auf der Drehachse innerhalb des Spiegelgehäuses eine vorgespannte Druckfederangeordnet, die sich mit einem Ende an der Spiegelgehäusewand und mit ihrem anderenEnde an einer auf der Drehachse befestigten Scheibe abstützt. Um nun eine gewisseSchwergängigkeit des Spiegels zu erreichen, die den Vorteil hat, däß der Spiegelin jeder verstellbaren Lage selbsthaftend gehalten wird, ist außen an der Spiegelgehäusewandeine von der Drehachse durchsetzte Ringscheibe dicht befestigt, die an einer Planflächeder Spiegelfußkammer anliegt, wobei zwischen der Ringscheibe und der Spiegelfußkammerein Dichtungsring vorgesehen ist. Die Druckfeder auf der Drehachse drückt das Spiegelgehäuseund die an ihm befestigte Ringscheibe gegen die Planfläche der Spiegelfußkammerund erhöht dadurch die Reibung zwischen dem Spiegelgehäuse und der Spiegelfußkammer.Durch die Anordnung eines Dichtungsringes zwischen der Ringscheibe und der Spiegelfußkammerwird ein Eindringen von Feuchtigkeit in das Spiegelgehäuse und in die Spiegelfußkammerverhindert. Auf der dem Spiegel abgewandten Seite weist die Spiegelfußkammer eineMontageöffnung auf, die von einer Kappe mittels eines Dichtungsringes dicht verschlossenist. Die Befestigung der Kappe kann mittels eines Federringes erfolgen. Infolgedieser Ausbildung ist ein Eindringen von Feuchtigkeit in den Spiegelfuß und zu denVerstellmitteln ausgeschlossen.To simplify assembly, the axis of rotation that the wall of thePassed through the mirror housing, an axially directed groove into which a nose of theEngages mirror housing wall. This training makes a simple, non-rotatableConnection of the mirror housing achieved with the axis of rotation. To secure this connectionis a preloaded compression spring on the axis of rotation inside the mirror housingarranged, which is with one end on the mirror housing wall and with its otherEnd supported on a disk attached to the axis of rotation. To now a certainTo achieve stiffness of the mirror, which has the advantage that the mirroris held self-adhesive in every adjustable position, is on the outside of the mirror housing wallan annular disc penetrated by the axis of rotation tightly fastened to a plane surfacethe Spiegelfußkammer rests, between the ring disk and the Spiegelfußkammera sealing ring is provided. The compression spring on the axis of rotation presses the mirror housingand the ring disk attached to it against the plane surface of the mirror base chamberand thereby increases the friction between the mirror housing and the mirror base chamber.By arranging a sealing ring between the washer and the mirror base chambermoisture will penetrate into the mirror housing and into the mirror base chamberprevented. On the side facing away from the mirror, the mirror base chamber has aMounting opening, which is tightly closed by a cap by means of a sealing ringis. The cap can be attached by means of a spring washer. As a resultthis training is a penetration of moisture in the mirror base and to theAdjusting means excluded.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Figuren dargestellt.Es zeigt F i g. 1 einen Rückblickspiegel in perspektivischer Ansicht mit einer Verstelleinrichtunggemäß der Erfindung, F i g. 2 einen Schnitt der Linie U-II der F i g. 3, F i g.3 einen Schnitt nach der Linie III-III der F i g. 2, F i g. 4 einen Teil eines Kraftfahrzeugesmit der erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung nach den F i g.1 bis 3.Embodiments of the invention are shown in the figures.It shows F i g. 1 is a perspective view of a rearview mirror with an adjustment deviceaccording to the invention, FIG. 2 shows a section along the line U-II in FIG. 3, fig.3 shows a section along the line III-III in FIG. 2, fig. 4 a part of a motor vehiclewith the adjusting device according to the invention according to FIGS. 1 to 3.
Die in den F i g.1 bis 4 dargestellte Verstelleinrichtung dient zurVerstellung eines Rückblickspiegels1,der in einem Gehäuse 2 befestigt ist.An dem exentrisch angeordneten Teil 3 des Gehäuses 2 ist eine Ringscheibe 4 dichtbefestigt, z. B. angelötet. Sowohl der Teil 3 als auch die Ringscheibe 4 weiseneine Bohrung auf, durch die. eine Achse 5 hindurchgreift. Die Achse 5 besitzt eineaxial gerichtete Nut 6, in die Nasen 7 des Teils 3 und der Ringscheibe 4 eingreifen,so daß die Achse 5 mit dem Gehäuse 2 drehfest verbunden ist. An ihrem unteren Endegemäß F i g. 3 weist die Achse 5 einen mit ihr starr verbundenen Hebel 8 auf, andessen linkem Ende gemäß den F i g. 2 und 3 das Kabel 9 eines Bowdenzuges 10 befestigtist. Die Achse 5 ist in einer Bohrung 11 einer Kammer 12 eines Spiegelfußes 13 schwenkbargelagert. Die Kammer 12, in der sich der Hebel8 bewegen kann,ist einstückig mit dem Fuß 13 aus Metall oder Kunststoff hergestellt. Der Schwenkbereichdes Hebels 8 beträgt etwa 150°. Auf der Achse 5 ist eine Scheibe 14 befestigt, ander sich eine Druckfeder 15 mit ihrem oberen Ende abstützt, während das untere Endeauf dem Teil 3 des Gehäuses 2 aufliegt. Diese Druckfeder 15 drückt das Gehäuse 2,das aus Metall oder Kunststoff bestehen kann, mit der Ringscheibe 4 gegen eine Planfläche16, so daß die Reibung zwischen dem Gehäuse 2 bzw. der Ringscheibe 4 und der Kammer12 vergrößert wird, so daß das Gehäuse 2 mit dem Spiegel 1 selbsthaftend in beliebigerWinkelstellung gehalten wird. Um ein Eindringen von Feuchtigkeit in die Kammer 12und das Spiegelgehäuse 2 zu verhindern, ist zwischen der Ringscheibe 4 und der Kammer12 ein Dichtungsring 17 vorgesehen. Die Kammer 12 weist eine Montageöffnung auf,die durch eine Kappe 18 mit Hilfe eines Dichtungsringes 19 dicht verschlossen istund durch einen Federring20 in dieser Lage gemäß F i g. 3 gehalten wird.Der Fuß 13 ist an der Karosseriewand 21 unter Zwischenschaltung einer Dichtung 22und eines Ringes 23 mit Hilfe einer Mutter 24 befestigt. Mittels einer Schraube25 und einer Mutter 26 kann die Länge des Bowdenzuges10, dessen Kabel 9durch die Bohrung 27 der Schraube 25 hindurchgreift, eingestellt werden. An demdem Spiegel l abgewandten Ende ist das Bowdenkabel 9 mit einem Stift 28 verbunden,der an seinem äußeren Ende einen Knopf29 trägt, durch den das Kabel9 des Bowdenzuges10betätigt werden kann. Wird der Knopf 29 entgegender Fahrtrichtung herausgezogen, dann erfolgt eine Schwenkung des Hebels 8 und damitdes Spiegels 1, 2 entgegen dem Uhrzeigersinn gemäß F i g. 2. Wird dagegen der Knopf29 in entgegengesetzter Richtung gedrückt, dann wird der Hebel8 mit demSpiegel1, 2im Uhrzeigersinn gemäß F i g. 2 geschwenkt. Nach erfolgter Betätigungdes Knopfes 29 kann dieser nach rechts geschwenkt und damit in der eingestelltenLage arretiert werden. Die Arretierung erfolgt entweder durch Klemm- oder Rastmittel.The adjustment device shown in FIGS. 1 to 4 is used to adjust a rearview mirror 1 which is fastened in a housing 2. On the eccentrically arranged part 3 of the housing 2, an annular disk 4 is tightly attached, for. B. soldered. Both the part 3 and the washer 4 have a bore through which. an axis 5 engages through it. The axis 5 has an axially directed groove 6 into which the noses 7 of the part 3 and the annular disk 4 engage, so that the axis 5 is connected to the housing 2 in a rotationally fixed manner. At its lower end according to FIG. 3, the axle 5 has a lever 8 rigidly connected to it, at the left end of which as shown in FIGS. 2 and 3, the cable 9 of a Bowden cable 10 is attached. The axis 5 is pivotably mounted in a bore 11 of a chamber 12 of a mirror base 13. The chamber 12, in which the lever8 can move, is made in one piece with the foot 13 from metal or plastic. The pivoting range of the lever 8 is approximately 150 °. A disk 14 is fastened on the axis 5, on which a compression spring 15 is supported with its upper end, while the lower end rests on the part 3 of the housing 2. This compression spring 15 presses the housing 2, which can be made of metal or plastic, with the annular disk 4 against a flat surface 16, so that the friction between the housing 2 or the annular disk 4 and the chamber 12 is increased, so that the housing 2 is held with the mirror 1 self-adhesive in any angular position. In order to prevent moisture from penetrating into the chamber 12 and the mirror housing 2, a sealing ring 17 is provided between the annular disk 4 and the chamber 12. The chamber 12 has a mounting opening that is sealed by a cap 18 by means of a sealing ring 19, and g by a spring ring20 in this position shown in F i. 3 is held. The foot 13 is fastened to the body wall 21 with the interposition of a seal 22 and a ring 23 with the aid of a nut 24. By means of a screw 25 and a nut 26, the length of the Bowden cable10, the cable 9 of which extends through the bore 27 of the screw 25, can be adjusted. At the end facing away from the mirror 1, the Bowden cable 9 is connected to a pin 28 which, at its outer end, has a button29 through which the cable9 of the Bowden cable10 can be operated. If the button 29 is pulled out against the direction of travel, the lever 8 and thus the mirror 1, 2 pivot counterclockwise according to FIG. 2. If, on the other hand, the button 29 is pressed in the opposite direction, the lever8 with the mirror1, 2 is turned clockwise according to FIG. 2 pivoted. After the button 29 has been actuated, it can be swiveled to the right and thus locked in the set position. The locking takes place either by clamping or locking means.