DE10223469A1 - Lock operating system, for motor vehicle, involves automatic actuation of lock system depending on creep strategy, and on driver detection when creeping - Google Patents

Abstract

The method involves automatically operating the locking system preferably depending on a creep strategy. Operation of the vehicle lock system is influenced by drive detection when the creep strategy is activated. When the vehicle is creeping the lock system is only operated if there is a driver in the vehicle.

Description

Translated fromGerman

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen einer Schließanlage eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, bei dem die Schließanlage des Fahrzeuges auch automatisch betätigt wird.The invention relates to a method for actuating a locking systemVehicle, in particular a motor vehicle, in which the locking system of theVehicle is also operated automatically.

Aus der Fahrzeugtechnik sind derartige Schließanlagen hinreichend bekannt. Diese Schließanlagen werden auch als Zentralverriegelung bezeichnet und kön­nen sowohl manuell von dem Fahrer als auch automatisch betätigt werden, um das Fahrzeug zu verschließen.Locking systems of this type are sufficiently known from vehicle technology.These locking systems are also known as central locking systems and cancan be operated both manually by the driver and automaticallyto lock the vehicle.

Bei dem bekannten Verfahren kann die Schließanlage z. B. situationsabhängig automatisch betätigt werden. Beispielsweise kann das Fahrzeug bei Erreichen einer vorbestimmten Geschwindigkeit, z. B. 2,75 km/h, automatisch verschlossen werden. Es ist auch möglich, dass die Schließanlage durch das Verfahren bei an­deren Situationen betätigt wird, sodass eine automatische Schließung des Fahr­zeuges durchgeführt wird.In the known method, the locking system z. B. depending on the situationare operated automatically. For example, the vehicle can reach ita predetermined speed, e.g. B. 2.75 km / h, automatically closedbecome. It is also possible that the locking system through the procedure atwhose situations are activated, so that the vehicle closes automaticallystuff is carried out. 

Insbesondere, wenn der Fahrer das Fahrzeug ungesichert verläßt und zudem noch die Tür zuschlägt und wenn das Fahrzeug sich unbeabsichtigt in Bewegung setzt, kann es vorkommen, dass bei dem bekannten Verfahren eine Selbstschlie­ßung des Fahrzeuges durchgeführt wird. Des weiteren kann eine Selbstschlie­ßung erfolgen, wenn der Motor läuft und der erste, zweite oder Rückwärtsgang eingelegt ist sowie ein Ankriechen des Fahrzeuges beispielsweise wegen Fahr­bahnunebenheit nicht sofort ermöglicht wird. Darüber hinaus ist eine automatische Betätigung der Schließanlage durch das bekannte Verfahren auch denkbar, wenn die Handbremse zwar angezogen ist, aber beispielsweise ein Handbremssignal ausfällt.Especially if the driver leaves the vehicle unsecured and alsothe door still slams and when the vehicle is inadvertently movingsets, it can happen that in the known method a self-closingß the vehicle is carried out. Furthermore, a self-closingure when the engine is running and the first, second or reverse gearis inserted as well as crawling of the vehicle, for example due to drivinguneven terrain is not immediately possible. It is also automaticActuation of the locking system by the known method is also conceivable ifthe handbrake is applied, but for example a handbrake signalfails.

In diesen Situationen hat der Fahrer keine Möglichkeit mehr, eine Tür zu öffnen, sobald die Geschwindigkeit des Fahrzeuges z. B. 2,75 km/h überschritten hat. Die Tür kann in nachteiliger Weise erst dann wieder geöffnet werden, wenn das Fahr­zeug z. B. durch eine Kollision zum Stillstand kommt oder wenn der Airbag aus­gelöst wird. In diesen Situationen werden aus Sicherheitsgründen heraus die Tü­ren automatisch geöffnet.In these situations, the driver is no longer able to open a dooronce the speed of the vehicle z. B. has exceeded 2.75 km / h. TheIn a disadvantageous manner, the door can only be opened again when the vehicle is in motionstuff z. B. comes to a standstill due to a collision or when the airbag is offis solved. In these situations the door is opened for security reasonsopen automatically.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren der eingangs genannten Gattung derart zu verbessern, dass bei vorbestimmten Situationen eine Selbst­schließung des Fahrzeuges verhindert wird.The invention has for its object a method of the aforementionedTo improve the genus in such a way that a self in predetermined situationsclosure of the vehicle is prevented.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.This object is achieved by the features of the claim1 solved. 

Demnach wird bei dem erfindungsgemäßen Verfahren die automatische Betäti­gung der Schließanlage durch die Kriechstrategie beeinflusst. Somit kann eine Selbstschließung des Fahrzeuges bei dem erfindungsgemäßen Verfahren insbe­sondere beim Kriechen des Fahrzeuges in vorteilhafter Weise beeinflusst werden.Accordingly, the automatic actuation in the method according to the inventionlocking system influenced by the crawling strategy. Thus aSelf-closing of the vehicle in the method according to the invention, in particularespecially when the vehicle is crawling in an advantageous manner.

Beispielsweise kann ein selbständiges Verschließen des Fahrzeuges beim Krie­chen des Fahrzeuges aktiv verhindert werden.For example, an independent locking of the vehicle at warchen of the vehicle can be actively prevented.

Eine Weiterbildung der vorliegenden Erfindung kann vorsehen, dass bei dem er­findungsgemäßen Verfahren die Betätigung der Schließanlage des Fahrzeuges beim Kriechen in Abhängigkeit einer Fahrererkennung durchgeführt wird. Bei­spielsweise kann bei dem erfindungsgemäßen Verfahren ein Betätigen der Schließanlage nur erfolgen, wenn sich ein Fahrer im Fahrzeug befindet. Somit würd sichergestellt, dass ein sich bewegendes Fahrzeug nur automatisch abge­schlossen wird, wenn sich auch ein Fahrer zum Steuern des Fahrzeuges in dem Fahrzeug befindet. Um dies zu gewährleisten, wird bei dem erfindungsgemäßen Verfahren vorzugsweise die Fahrererkennung vorgesehen. Selbstverständlich können bei dem erfindungsgemäßen Verfahren auch andere geeignete Maßnah­men dafür vorgesehen sein.A development of the present invention can provide that in which heinventive method the actuation of the locking system of the vehiclewhen crawling is carried out depending on a driver identification. atfor example, in the method according to the invention, actuation of theLocking system only take place when a driver is in the vehicle. Consequentlywould ensure that a moving vehicle only automaticallyis closed when there is also a driver to control the vehicle in theVehicle is located. To ensure this, the inventionThe driver detection method is preferably provided. Of coursecan also take other suitable measures in the method according to the inventionmen should be provided for this.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn gemäß einer anderen Ausgestaltung der vorlie­genden Erfindung bei dem erfindungsgemäßen Verfahren vorgesehen wird, dass die Fahrererkennung in Abhängigkeit von geeigneten Signalen durch geführt wird.It is particularly advantageous if, according to another embodiment, theInvention in the inventive method is provided thatthe driver recognition is carried out depending on suitable signals. 

Somit kann auf einfachste Weise festgestellt werden, ob sich ein Fahrer in dem Fahrzeug befindet.It can thus be determined in the simplest way whether a driver is in theVehicle is located.

Es ist z. B. möglich, dass als Signal für die Fahrererkennung ein Signal verwen­det welches durch die Bedienung des Lenkrades des Fahrzeuges ausgelöst wird. Es ist auch denkbar, dass ein Signal eines Sitzkontaktes an dem Fahrzeug­sitz bei der Fahrererkennung verwendet wird. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass ein entsprechendes Signal des Sitzkontaktes bei Belegung des Sitzes an die Fahrererkennung übermittelt wird.It is Z. B. possible that use a signal as a signal for driver identificationdet which is triggered by the operation of the steering wheel of the vehiclebecomes. It is also conceivable that a signal of a seat contact on the vehicleseat is used for driver identification. For example, can be providedbe that a corresponding signal of the seat contact when occupying the seatis transmitted to the driver identification.

Darüber hinaus ist auch eine Verwendung von anderen geeigneten Signalen bei der Fahrererkennung denkbar. Unter anderem können z. B. Signale von einem Türkontakt, von dem Gaspedal, von der Handbremse und/oder von der Fußbrem­se verwendet werden. Selbstverständlich können bei der Fahrererkennung auch beliebige Signale miteinander kombiniert werden, um das erfindungsgemäße Verfahren weiter zu optimieren.In addition, the use of other suitable signals is also includeddriver recognition possible. Among other things, e.g. B. signals from oneDoor contact, from the accelerator pedal, from the hand brake and / or from the foot brakese can be used. Of course you can also use driver identificationarbitrary signals can be combined with one another to achieve the inventionFurther optimize procedures.

Besonders vorteilhaft ist bei dem Verfahren gemäß der vorliegenden Erfindung, dass das selbständige Verschließen des Fahrzeuges beim Kriechen vorzugswei­se durch die Steuerung des elektronischen Kupplungsmanagements (EKM) und/oder durch die Steuerung des automatisierten Schaltgetriebes (ASG) aktiv verhindert werden kann, solange nicht sicher ist, ob sich ein Fahrer im Fahrzeug befindet. Dies kann z. B. auf einfachste Weise dadurch erreicht werden, dass die automatische Betätigung der Schließanlage in die Steuerungen des elektroni­ schen Kupplungsmanagements und/oder des automatisierten Schaltgetriebes integriert wird. Insgesamt wird das erfindungsgemäße Verfahren dadurch weiter optimiert.It is particularly advantageous in the method according to the present invention thatthat the self-locking of the vehicle when crawling is preferredby controlling the electronic clutch management (EKM)and / or active through the control of the automated manual transmission (ASG)can be prevented as long as it is not certain whether there is a driver in the vehiclelocated. This can e.g. B. can be achieved in the simplest way that theautomatic activation of the locking system in the controls of the electroni coupling management and / or the automated manual transmissionis integrated. Overall, the method according to the invention thereby continuesoptimized.

Vorzugsweise kann das erfindungsgemäße Verfahren bei sämtlichen Fahrzeugen mit automatischen Schließanlagen eingesetzt werden.The method according to the invention can preferably be used in all vehiclescan be used with automatic locking systems.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung können insbesondere den Ansprüchen entnommen werden.Further advantages and advantageous configurations of the present inventioncan be found in particular in the claims.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsvor­schläge ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die An­melderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder Zeichnungen offenbarte Merkmalskombination zu beanspruchen.The claims submitted with the application are draftedstrikes without prejudice for obtaining further patent protection. The AnThe notifier reserves the right to add more, so far only in the description and / orTo claim drawings disclosed combination of features.

In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbil­dung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweili­gen Unteranspruches hin; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.References used in subclaims point to further trainingthe subject of the main claim by the features of the respectivetowards subclaim; they are not considered a waiver of achieving oneindependent, objective protection for the combinations of features ofto understand related subclaims.

Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik am Prioritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält die Anmelderin sich vor, sie zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche oder Tei­ lungserklärungen zu machen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfindun­gen enthalten, die eine von den Gegenständen der vorhergehenden Unteransprü­che unabhängige Gestaltung aufweisen.Since the subjects of the subclaims with regard to the prior artreserves the right to make its own and independent inventions on the priority dayApplicant before becoming the subject of independent claims or part to make statements of compliance. You can also continue to invent independentlycontaining one of the subjects of the preceding subclaimshave independent design.

Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu verste­hen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Abände­rungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Elemente und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kombination oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den in der allgemeinen Be­schreibung und Ausführungsformen sowie den Ansprüchen beschriebenen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen bzw. Elementen oder Verfahrensschrit­ten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neuen Verfahrensschritten bzw. Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-, Prüf- und Arbeitsverfahren betreffen.The exemplary embodiments are not to be understood as a limitation of the inventionhen. Rather, there are numerous variations within the scope of the present disclosureRations and modifications possible, especially such variants, elementsand combinations and / or materials, for example by combinationor modification of individual in connection with that in the general Bewriting and embodiments and the claims described and inthe features or elements contained in the drawings or procedural stepten for the expert with regard to the solution of the problem can be removedand through combinable features to a new item or new onesLead process steps or process step sequences, also insofar as theyTest and work procedures concern.

Claims (8)

Translated fromGerman

1. Verfahren zum Betätigen einer Schließanlage eines Fahrzeuges, insbesonde­re eines Kraftfahrzeuges, bei dem die Schließanlage des Fahrzeuges auch automatisch betätigt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Betätigung der Schließanlage des Fahrzeuges vorzugsweise in Abhängigkeit einer Kriechstrategie durchgeführt wird.1. A method for actuating a locking system of a vehicle, in particular a motor vehicle, in which the locking system of the vehicle is also operated automatically,characterized in that the automatic actuation of the locking system of the vehicle is preferably carried out depending on a crawling strategy.2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung der Schließanlage des Fahrzeuges bei aktivierter Kriechstrategie von einer Fah­rererkennung beeinflusst wird.2. The method according to claim 1, characterized in that the actuation of theLocking system of the vehicle with a creep strategy activatedrecognition is influenced.3. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass beim Kriechen die Schließanlage des Fahrzeuges nur betätigt wird, wenn sich in dem Fahrzeug ein Fahrer befindet.3. The method according to any one of claims 1 or 2, characterized in thatwhen crawling the locking system of the vehicle is only actuated whenthere is a driver in the vehicle.4. Verfahren nach den Ansprüchen 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrererkennung durch wenigstens ein geeignetes Signal beeinflusst wird.4. The method according to claims 2 or 3, characterized in that theDriver detection is influenced by at least one suitable signal. 5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Fahrerer­kennung ein Signal verwendet wird, welches durch eine Bedienung des Lenk­rades ausgelöst wird.5. The method according to claim 4, characterized in that the drivera signal is used, which is caused by an operation of the steeringRades is triggered.6. Verfahren nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Fahrererkennung ein Signal eines Sitzkontaktes verwendet wird.6. The method according to any one of claims 4 or 5, characterized in thata signal from a seat contact is used for driver identification.7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung der Schließanlage des Fahrzeuges in eine Steuerung eines elektronischen Kupplungsmanagements (EKM) integriert wird.7. The method according to any one of claims 1 to 6, characterized in thatthe actuation of the locking system of the vehicle in a control systemelectronic clutch management (EKM) is integrated.8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung der Schließanlage des Fahrzeuges in eine Steuerung eines automatisierten Schaltgetriebes (ASG) integriert wird.8. The method according to any one of claims 1 to 7, characterized in thatthe actuation of the locking system of the vehicle in a control systemautomated manual transmission (ASG) is integrated.