DE102022118385A1 - License plate holder for a motor vehicle - Google Patents

Abstract

Translated fromGerman

Die Erfindung betrifft einen Kennzeichenhalter (10) zum Haltern von Kennzeichen (12, 14) für ein Kraftfahrzeug, mit einem an dem Kraftfahrzeug befestigbaren Trägerelement (16), umfassend an dem Trägerelement (16) entlang einer Bewegungsrichtung (21) translatorisch aufeinander zu- und voneinander wegbewegbar gehaltene, entlang der Bewegungsrichtung (21) einander gegenüberliegende und zum Haltern des jeweiligen Kennzeichens (12, 14) vorgesehene Halter (18, 20), welche jeweils zwei Halteteile (22, 24, 26, 28) aufweisen, welche entlang einer jeweiligen, senkrecht zur Bewegungsrichtung (21) verlaufenden Schieberichtung (30) relativ zueinander und relativ zu dem Trägerelement (16) verschiebbar sind.The invention relates to a license plate holder (10) for holding license plates (12, 14) for a motor vehicle, with a carrier element (16) that can be fastened to the motor vehicle, comprising translationally towards and towards one another on the carrier element (16) along a direction of movement (21). holders (18, 20) which are held so that they can be moved away from one another, are opposite one another along the direction of movement (21) and are provided for holding the respective license plate (12, 14), which holders each have two holding parts (22, 24, 26, 28) which extend along a respective , perpendicular to the direction of movement (21) extending sliding direction (30) relative to each other and relative to the carrier element (16) are displaceable.

Description

Translated fromGerman

Die Erfindung betrifft einen Kennzeichenhalter für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.The invention relates to a license plate holder for a motor vehicle according to the preamble of patent claim 1.

Ein solcher Kennzeichenhalter zum Haltern von Kennzeichen für ein Kraftfahrzeug ist beispielsweise bereits derEP 1 745 984 B1 als bekannt zu entnehmen. Der Kennzeichenhalter weist ein Trägerelement auf, welches an dem Kraftfahrzeug befestigbar ist. Des Weiteren offenbart dieEP 2 428 410 A2 einen Kennzeichen-Träger zum Tragen eines Kennzeichens eines Lastenträger-Systems für ein Kraftfahrzeug. Außerdem ist aus derDE 10 2017 006 712 B4 ein Kennzeichenträger für ein Fahrzeug bekannt.Such a license plate holder for holding license plates for a motor vehicle is, for example, already EP 1 745 984 B1 to be taken as known. The number plate holder has a carrier element which can be fastened to the motor vehicle. Furthermore, the EP 2 428 410 A2 a license plate carrier for carrying a license plate of a load carrier system for a motor vehicle. In addition, from the DE 10 2017 006 712 B4 a license plate holder for a vehicle is known.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Kennzeichenhalter der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass auf besonders einfache Weise unterschiedliche Kennzeichen gehaltert werden können.The object of the present invention is to further develop a license plate holder of the type mentioned at the outset in such a way that different license plates can be held in a particularly simple manner.

Diese Aufgabe wird durch einen Kennzeichenhalter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.This problem is solved by a license plate holder with the features of claim 1. Advantageous configurations with expedient developments of the invention are specified in the remaining claims.

Um einen Kennzeichenhalter der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, dass auf besonders einfache Weise unterschiedliche Kennzeichen, insbesondere unterschiedlich große Kennzeichen, gehaltert werden können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Kennzeichenhalter Halter aufweist, welche auch als Halteelemente oder Halteeinrichtungen bezeichnet werden. Die Halter sind an dem beispielsweise als Trägerplatte ausgebildeten Trägerelement entlang einer Bewegungsrichtung translatorisch aufeinander zubewegbar und voneinander wegbewegbar gehalten, wobei die Halter entlang der Bewegungsrichtung einander gegenüberliegen. Die Halter sind zum Haltern des jeweiligen Kennzeichens vorgesehen beziehungsweise ausgebildet. Mit anderen Worten, die Halter (Halteelemente) sind derart bewegbar an dem Trägerelement gehalten, dass die Halter relativ zu dem Trägerelement entlang der Bewegungsrichtung translatorisch bewegt werden können, wobei die Halter relativ zu dem Trägerelement entlang der Bewegungsrichtung translatorisch aufeinander zubewegt und translatorisch voneinander wegbewegt werden können. Der jeweilige Halter weist jeweils zwei Halteteile auf, welche entlang einer senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufenden Schieberichtung relativ zueinander und relativ zu dem Trägerelement verschiebbar, das heißt translatorisch bewegbar sind. Dies bedeutet, dass die Halteteile zumindest mittelbar derart an dem Trägerelement bewegbar gehalten sind, dass die Halteteile des jeweiligen Halters entlang der jeweiligen, senkrecht zu der Bewegungsrichtung verlaufenden Schieberichtung translatorisch aufeinander zubewegt und translatorisch voneinander wegbewegt, mithin aufeinander zugeschoben und voneinander weggeschoben werden können. Somit ist es beispielsweise möglich, einen entlang der Bewegungsrichtung verlaufenden, ersten Abstand zwischen den Haltern einzustellen, das heißt zu verändern, indem die Halter entlang der Bewegungsrichtung voneinander weggeschoben oder aufeinander zugeschoben werden. Ferner ist es somit möglich, einen jeweiligen, entlang der jeweiligen Schieberichtung verlaufenden, zweiten Abstand zwischen den jeweiligen Halteteilen des jeweiligen Halters bedarfsgerecht einzustellen, das heißt zu verändern, indem die jeweiligen Halteteile des jeweiligen Halters entlang der Schieberichtung aufeinander zugeschoben und voneinander weggeschoben werden. Auf diese Weise können beispielsweise die genannten Abstände an jeweilige Abmessungen, insbesondere Außenabmessungen, von unterschiedlichen Kennzeichen, die an dem Kennzeichenhalter befestigt werden sollen, angepasst werden. Weist beispielsweise ein erstes der Kennzeichen eine entlang der Bewegungsrichtung verlaufende Länge und eine entlang der Schieberichtung verlaufende Höhe auf, sodass beispielsweise die Länge eine erste der Abmessungen und die Höhe einer zweite der Abmessungen ist, so wird beispielsweise der erste Abstand an die Länge und der zweite Abstand an die Höhe angepasst. Weist beispielsweise ein zweites der Kennzeichen eine entlang der Bewegungsrichtung verlaufende, von der ersten Länge unterschiedliche, zweite Länge und eine entlang der Schieberichtung verlaufende, von der ersten Höhe unterschiedliche, zweite Höhe auf, so kann durch entsprechendes Verschieben der Halter und der Halteteile der erste Abstand an die zweite Länge und der zweite Abstand an die zweite Höhe angepasst werden. Somit ist es möglich, an dem Kennzeichenhalter unterschiedliche Kennzeichen, die sich insbesondere hinsichtlich ihrer Außenabmessungen voneinander unterscheiden, zu befestigen, sodass unter Vermittlung des Kennzeichenhalters unterschiedliche, insbesondere unterschiedlich große, Kennzeichen an dem Kraftfahrzeug befestigt werden können, ohne hierfür jeweilige, separate Bohrungen und/oder andere, aufwendige Adaptionen vornehmen zu müssen. Wieder mit anderen Worten ausgedrückt ist der erfindungsgemäße Kennzeichenhalter ein adaptiver Kennzeichenhalter, mittels welchem unterschiedliche, insbesondere unterschiedlich große und somit beispielsweise internationale Fahrzeugkennzeichen gehaltert und an dem Kraftfahrzeug befestigt werden können, ohne die jeweiligen Kennzeichen beziehungsweise Fahrzeugkennzeichen mit jeweiligen Bohrungen versehen zu müssen.In order to further develop a license plate holder of the type specified in the preamble of claim 1 in such a way that different license plates, in particular license plates of different sizes, can be held in a particularly simple manner, it is provided according to the invention that the license plate holder has holders, which are also referred to as holding elements or holding devices . The holders are held on the carrier element, designed for example as a carrier plate, so that they can be moved towards one another and away from one another in a translational manner along a direction of movement, the holders lying opposite one another along the direction of movement. The holders are provided or designed to hold the respective license plate. In other words, the holders (holding elements) are movably held on the carrier element in such a way that the holders can be translated relative to the carrier element along the direction of movement, the holders being translated relative to the carrier element along the direction of movement towards one another and translationally moved away from one another be able. The respective holder has two holding parts, which can be displaced relative to one another and relative to the carrier element, that is to say can be moved in a translational manner, along a sliding direction running perpendicularly to the direction of movement. This means that the holding parts are movably held at least indirectly on the carrier element in such a way that the holding parts of the respective holder can be moved translationally towards one another and away from one another in translation along the respective sliding direction running perpendicular to the direction of movement, and can therefore be pushed towards one another and pushed away from one another. It is thus possible, for example, to set a first distance between the holders running along the direction of movement, ie to change it by pushing the holders away from one another or towards one another along the direction of movement. Furthermore, it is thus possible to set a respective second distance running along the respective sliding direction between the respective holding parts of the respective holder as required, i.e. to change it by pushing the respective holding parts of the respective holder towards one another and pushing them away from one another along the sliding direction. In this way, for example, the specified distances can be adapted to the respective dimensions, in particular external dimensions, of different license plates that are to be attached to the license plate holder. For example, if a first one of the identifiers has a length running along the direction of movement and a height running along the sliding direction, so that, for example, the length is a first of the dimensions and the height is a second of the dimensions, then, for example, the first distance becomes the length and the second Distance adjusted to the height. If, for example, a second of the identifiers has a second length running along the direction of movement, different from the first length, and a second height running along the sliding direction, different from the first height, then by correspondingly moving the holder and the holding parts, the first distance adjusted to the second length and the second distance adjusted to the second height. It is thus possible to attach different license plates to the license plate holder, which differ from one another in particular with regard to their external dimensions, so that different license plates, in particular different sizes, can be attached to the motor vehicle through the intermediary of the license plate holder without the need for separate bores and/or holes for this purpose. or having to make other complex adaptations. In other words, the license plate holder according to the invention is an adaptive license plate holder, by means of which different, in particular differently sized and thus, for example, international vehicle license plates can be held and attached to the motor vehicle without having to provide the respective license plates or vehicle license plates with respective bores.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.Further advantages, features and details of the invention result from the following description of a preferred exemplary embodiment and from the drawing. The features and combinations of features mentioned above in the description and the features and combinations of features mentioned below in the description of the figures and/or shown alone in the figures can be used not only in the combination specified in each case, but also in other combinations or on their own, without going beyond the scope of the leave invention.

Die Zeichnung zeigt in:

• 1 eine schematische Vorderansicht eines adaptiven Kennzeichenhalters zum Haltern von auch als Fahrzeugkennzeichen bezeichneten Kennzeichen für ein Kraftfahrzeug;
• 2 eine schematische Schnittansicht des Kennzeichenhalters entlang einer in1 gezeigten Schnittlinie A-A;
• 3 eine schematische Vorderansicht einer Halteanordnung eines ersten der Kennzeichen an dem Kennzeichenhalter; und
• 4 eine schematische Vorderansicht einer Halteanordnung eines zweiten der Kennzeichen an dem Kennzeichenhalter.

The drawing shows in:

• 1 a schematic front view of an adaptive license plate holder for holding license plates, also referred to as vehicle license plates, for a motor vehicle;
• 2 a schematic sectional view of the license plate holder along an in 1 section line AA shown;
• 3 a schematic front view of a holding arrangement of a first license plate on the license plate holder; and
• 4 a schematic front view of a holding arrangement of a second license plate on the license plate holder.

In den Fig. sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.Elements that are the same or have the same function are provided with the same reference symbols in the figures.

1 zeigt in einer schematischen Vorderansicht einen adaptiven Kennzeichenhalter 10 zum Haltern von unterschiedlichen Kennzeichen 12 und 14 (3 und4) für ein Kraftfahrzeug wie beispielsweise einen Kraftwagen, insbesondere ein Nutzfahrzeug. Der Kennzeichenhalter 10 wird auch als Kennzeichenträger bezeichnet. Wie aus3 und4 erkennbar ist, kann das jeweilige, auch als Fahrzeugkennzeichen bezeichnete Kennzeichen 12, 14 unter Vermittlung des Kennzeichenhalters 10 an dem Kraftfahrzeug, das heißt an einem Bauelement des Kraftfahrzeugs wie beispielsweise an einer Stoßstange des Kraftfahrzeugs, befestigt, das heißt gehaltert werden. Hierfür weist der Kennzeichenhalter 10 ein Trägerelement 16 auf, welches auch als Trägertafel oder Trägerplatte bezeichnet wird oder ausgebildet ist. Das Trägerelement 16 ist an dem Kraftfahrzeug, das heißt an dem genannten Bauelement des Kraftfahrzeugs, insbesondere reversibel lösbar, befestigbar.1 shows a schematic front view of an adaptivelicense plate holder 10 for holdingdifferent license plates 12 and 14 ( 3 and 4 ) for a motor vehicle such as a motor vehicle, in particular a commercial vehicle. Thenumber plate holder 10 is also referred to as a number plate carrier. How out 3 and 4 can be seen, therespective license plate 12, 14, also referred to as a vehicle license plate number, can be fastened, i.e. supported, to the motor vehicle, i.e. to a component of the motor vehicle such as a bumper of the motor vehicle, through the intermediary of thelicense plate holder 10. For this purpose, thelicense plate holder 10 has acarrier element 16, which is also referred to or is designed as a carrier panel or carrier plate. Thecarrier element 16 can be fastened to the motor vehicle, that is to say to the named component of the motor vehicle, in particular in a reversibly detachable manner.

Aus3 und4 ist erkennbar, dass die Kennzeichen 12 und 14 unterschiedliche Außenabmessungen aufweisen. Insbesondere weisen die Kennzeichen 12 und 14 unterschiedliche Längen und auch unterschiedliche Höhen auf, wobei die Kennzeichen 12 und 14 trotz ihrer unterschiedlichen Abmessungen einfach an dem Kennzeichenhalter 10 befestigt und über den Kennzeichenhalter 10 an dem Kraftfahrzeug gehaltert werden können, ohne die Kennzeichen 12 und 14 mit Bohrungen versehen oder andere, aufwendige Adaptionen vornehmen zu müssen. Hierfür weist der Kennzeichenhalter 10 Halter 18 und 20 auf, welche auch als Halteeinrichtungen oder Halteelemente bezeichnet werden. Die Halter 18 und 20 sind an dem Trägerelement 16 entlang einer Bewegungsrichtung einander gegenüberliegend angeordnet. Mit anderen Worten liegen die Halter 18 und 20 entlang der Bewegungsrichtung einander gegenüber, wobei die Bewegungsrichtung durch einen Doppelpfeil 21 veranschaulicht ist. Die Halter 18 und 20 sind derart bewegbar an dem Trägerelement 16 gehalten, dass die Halter 18 und 20 entlang der Bewegungsrichtung translatorisch aufeinander zubewegt und translatorisch voneinander wegbewegt werden können. Mit anderen Worten können die Halter 18 und 20, während sie an dem Trägerelement 16 gehalten sind, derart relativ zueinander und relativ zu dem Trägerelement 16 translatorisch bewegt, das heißt verschoben, werden, dass die Halter 18 und 20 entlang der Bewegungsrichtung aufeinander zugeschoben und voneinander weggeschoben werden können.Out of 3 and 4 it can be seen that theidentifiers 12 and 14 have different external dimensions. In particular, thelicense plates 12 and 14 have different lengths and also different heights, with thelicense plates 12 and 14 being easily attached to thelicense plate holder 10 despite their different dimensions and being held on the vehicle via thelicense plate holder 10, without thelicense plates 12 and 14 being attached Provide holes or other, complex adaptations to have to make. For this purpose, thelicense plate holder 10 hasholders 18 and 20, which are also referred to as holding devices or holding elements. Theholders 18 and 20 are arranged opposite one another on thecarrier element 16 along a direction of movement. In other words, theholders 18 and 20 lie opposite one another along the direction of movement, the direction of movement being illustrated by adouble arrow 21 . Theholders 18 and 20 are movably held on thecarrier element 16 in such a way that theholders 18 and 20 can be moved towards one another in a translatory manner and moved away from one another in a translatory manner along the direction of movement. In other words, theholders 18 and 20, while they are held on thecarrier element 16, can be moved in translation relative to one another and relative to thecarrier element 16, i.e. displaced, in such a way that theholders 18 and 20 are pushed towards one another and apart from one another along the direction of movement can be pushed away.

Die Halter 18 und 20 sind zum Haltern des jeweiligen Kennzeichens 12, 14 vorgesehen beziehungsweise ausgebildet. Hierfür weist der jeweilige Halter 18, 20 zwei Halteteile auf, nämlich ein jeweiliges, unteres Halteteil 22, 24 und ein jeweiliges, oberes Halteteil 26, 28. Die jeweiligen Halteteile 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 des jeweiligen Halters 18, 20 sind entlang einer jeweiligen, senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufenden Schieberichtung relativ zueinander und relativ zu dem Trägerelement 16 verschiebbar, sodass die jeweiligen Halteteile 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 entlang der jeweiligen Schieberichtung aufeinander zugeschoben und voneinander weggeschoben werden können. Die jeweilige, senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufende Schieberichtung ist durch einen Doppelpfeil 30 veranschaulicht.Theholders 18 and 20 are provided or designed to hold therespective license plate 12, 14. For this purpose, therespective holder 18, 20 has two holding parts, namely a respectivelower holding part 22, 24 and a respectiveupper holding part 26, 28. Therespective holding parts 22 and 26 or 24 and 28 of therespective holder 18, 20 are along a relative to each other and relative to thecarrier element 16 in the respective sliding direction running perpendicular to the direction of movement, so that therespective holding parts 22 and 26 or 24 and 28 can be pushed towards one another and pushed away from one another along the respective sliding direction. The respective sliding direction running perpendicularly to the direction of movement is illustrated by adouble arrow 30 .

Das jeweilige Halteteil 22, 24, 26, 28 wirkt mit einer jeweiligen Führung 32 zusammen, wobei die jeweilige Führung 32 schräg zur Bewegungsrichtung und schräg zur jeweiligen Schieberichtung verläuft. Außerdem verlaufen die Führungen 32, mit denen die Halteteile 22 und 26 zusammenwirken, schräg zueinander, und die Führungen 32, mit welchen die Halteteile 24 und 28 zusammenwirken, verlaufen schräg zueinander. Beispielsweise verlaufen die Führungen 32, mit welchen die Halteteile 22 und 28 zusammenwirken, parallel zueinander oder sie fallen zusammen, und beispielsweise verlaufen die Führungen 32, mit welchen die Halteteile 24 und 26 zusammenwirken, parallel zueinander oder sie fallen zusammen. Das jeweilige Halteteil 22, 24, 26, 28 wirkt insbesondere derart, insbesondere formschlüssig, mit der jeweiligen Führung 32 zusammen, dass das jeweilige Halteteil 22, 24, 26, 28, insbesondere in einem jeweiligen, beispielsweise als Gelenkpunkt ausgebildeten Punkt P, in die jeweilige Führung 32 eingreift. Insbesondere werden die jeweiligen Halteteile 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 des jeweiligen Halters 18, 20 durch die jeweiligen Führungen 32 zwangsgeführt, insbesondere derart, dass dann, wenn die Halter 18 und 20 entlang der Bewegungsrichtung aufeinander zubewegt, das heißt aufeinander zugeschoben werden, die jeweiligen Halteteile 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 derart relativ zueinander verschoben werden, dass sie aufeinander zu- oder ineinandergeschoben werden, insbesondere entlang der jeweiligen Schieberichtung. Werden die Halter 18 und 20 entlang der Bewegungsrichtung voneinander wegbewegt, das heißt voneinander wegverschoben, so werden hierdurch die jeweiligen Halteteile 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 entlang der jeweiligen Schieberichtung voneinander weg- oder auseinandergeschoben. Bei dem in den Fig. gezeigten Ausführungsbeispiel ist die jeweilige Führung 32 als ein Führungsschlitz ausgebildet, welcher beispielsweise das Trägerelement 16, insbesondere vollständig, durchdringt. Ferner ist erkennbar, dass bei dem in den Fig. gezeigten Ausführungsbeispiel die jeweilige Führung 32 linienförmig und dabei insbesondere geradlinig, mithin gerade, ausgebildet ist.The respective holdingpart 22, 24, 26, 28 interacts with arespective guide 32, therespective guide 32 running obliquely to the direction of movement and obliquely to the respective sliding direction. In addition, theguides 32 with which theholding parts 22 and 26 cooperate run obliquely to one another, and theguides 32 with which theholding parts 24 and 28 cooperate run obliquely to one another. For example, theguides 32 with which thesupport members 22 and 28 cooperate are parallel or coincide, and for example theguides 32 with which thesupport members 24 and 26 cooperate are parallel or coincide. The respective holdingpart 22, 24, 26, 28 works in particular in such a way, in particular in a form-fitting manner, with therespective guide 32 that the respective holdingpart 22, 24, 26, 28 engages in therespective guide 32, in particular at a respective point P, embodied, for example, as a hinge point. In particular, therespective holding parts 22 and 26 or 24 and 28 of therespective holder 18, 20 are positively guided by therespective guides 32, in particular in such a way that when theholders 18 and 20 are moved towards one another along the direction of movement, i.e. are pushed towards one another, therespective holding parts 22 and 26 or 24 and 28 are shifted relative to one another in such a way that they are pushed toward or into one another, in particular along the respective sliding direction. If theholders 18 and 20 are moved away from one another along the direction of movement, ie shifted away from one another, therespective holding parts 22 and 26 or 24 and 28 are thereby pushed away from one another or apart along the respective sliding direction. In the exemplary embodiment shown in the figures, therespective guide 32 is designed as a guide slot which, for example, penetrates thecarrier element 16, in particular completely. It can also be seen that in the exemplary embodiment shown in the figures, therespective guide 32 is linear and, in particular, linear, and therefore straight.

Vorgesehen ist auch eine Federeinrichtung 34, welche, insbesondere je Halter 18, 20, wenigstens oder genau ein Federelement 36 aufweist. Bei dem in den Fig. gezeigten Ausführungsbeispiel ist das jeweilige Federelement 36 eine Zugfeder. Die Federeinrichtung 34 kann eine Federkraft bereitstellen, mittels welcher die Halter 18 und 20 entlang der Bewegungsrichtung aufeinander zubewegbar sind. Mit anderen Worten, werden die Halter 18 und 20 entlang der Bewegungsrichtung voneinander weggeschoben, so werden hierdurch die Federelemente 36 gespannt, wodurch die Federeinrichtung 34 die genannte Federkraft bereitstellt. Mittels der Federkraft können die Halter 18 und 20 entlang der Bewegungsrichtung aufeinander zugeschoben werden. Somit kann beispielsweise das jeweilige Kennzeichen 12, 14 entlang der Bewegungsrichtung fest zwischen den Haltern 18 und 20 geklemmt und somit befestigt werden.Also provided is aspring device 34 which, in particular for eachholder 18, 20, has at least or precisely onespring element 36. In the exemplary embodiment shown in the figures, therespective spring element 36 is a tension spring. Thespring device 34 can provide a spring force, by means of which theholders 18 and 20 can be moved towards one another along the direction of movement. In other words, if theholders 18 and 20 are pushed away from one another along the direction of movement, this causes thespring elements 36 to be tensioned, as a result of which thespring device 34 provides the spring force mentioned. Theholders 18 and 20 can be pushed toward one another along the direction of movement by means of the spring force. Thus, for example, therespective license plate 12, 14 can be clamped firmly between theholders 18 and 20 along the direction of movement and thus fastened.

Aus2 ist erkennbar, dass beispielsweise den jeweiligen Halteteilen 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 des jeweiligen Halters 18, 20 ein jeweiliges, weiteres Federelement 38 zugeordnet ist, wobei beispielsweise das jeweilige Federelement 38 als eine weitere Zugfeder ausgebildet ist. Das jeweilige Federelement 38 ist beispielsweise mit den jeweiligen Halteteilen 24 und 28 beziehungsweise 22 und 26 des jeweiligen Halters 20, 18 gekoppelt, wobei das jeweilige Federelement 38 beispielsweise eine solche Federkraft bereitstellt oder bereitstellen kann, mittels welcher die jeweiligen Halteteile 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 des jeweiligen Halters 18, 20 entlang der jeweiligen Schieberichtung aufeinander zugeschoben werden können. Mit anderen Worten, werden beispielsweise die jeweiligen Halteteile 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 des jeweiligen Halters 18, 20 entlang der jeweiligen Schieberichtung voneinander weggeschoben, beispielsweise dadurch, dass die Halter 18 und 20 entlang der Bewegungsrichtung voneinander weggeschoben werden, so wird hierdurch das jeweilige Federelement 38 gespannt, sodass das jeweilige Federelement 38 seine jeweilige, weitere Federkraft bereitstellt, mittels welcher die jeweiligen Halteteile 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 des jeweiligen Halters 18, 20 entlang der Schieberichtung aufeinander zugeschoben werden können. Hierdurch kann beispielsweise das jeweilige Kennzeichen 12, 14 entlang der jeweiligen Schieberichtung fest zwischen den jeweiligen Halteteilen 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 geklemmt und somit befestigt werden.Out of 2 it can be seen that, for example, therespective holding parts 22 and 26 or 24 and 28 of therespective holder 18, 20 are assigned a respective,further spring element 38, with therespective spring element 38 being designed as a further tension spring, for example. Therespective spring element 38 is coupled, for example, to the respective holdingparts 24 and 28 or 22 and 26 of therespective holder 20, 18, with therespective spring element 38 providing or being able to provide such a spring force, for example, by means of which the respective holdingparts 22 and 26 or 24 and 28 of therespective holder 18, 20 can be pushed towards one another along the respective sliding direction. In other words, if, for example, the respective holdingparts 22 and 26 or 24 and 28 of therespective holder 18, 20 are pushed away from one another along the respective sliding direction, for example by theholders 18 and 20 being pushed away from one another along the direction of movement, therespective Spring element 38 tensioned, so that therespective spring element 38 provides its respective, further spring force, by means of which the respective holdingparts 22 and 26 or 24 and 28 of therespective holder 18, 20 can be pushed towards one another along the sliding direction. In this way, for example, therespective license plate 12, 14 can be firmly clamped along the respective sliding direction between the respective holdingparts 22 and 26 or 24 and 28 and thus fastened.

Dem Kennzeichenhalter 10 liegt insbesondere die Idee zugrunde, dass Fahrzeuge, egal ob Personenkraftwagen oder Nutzfahrzeuge, international und somit in unterschiedlichen Ländern verkauft oder verwendet werden. Die Länder können sich insbesondere darin unterscheiden, dass je Land ein eigenes Kennzeichen, wie beispielsweise das Kennzeichen 12 oder 14, an dem Fahrzeug befestigt werden muss, wobei sich die Kennzeichen in ihren Längen und Höhen voneinander unterscheiden. Üblicherweise sind in der Folge aufwendige Adaptionen oder Bohrungen vonnöten, die in Fahrzeugbauteile wie Stoßfänger eingebracht werden müssen. Dies kann nun durch den adaptiven Kennzeichenhalter 10 vermieden werden. Der Kennzeichenhalter 10, das heißt die Halter 18 und 20 und die jeweiligen Halteteile 22 und 26 beziehungsweise 24 und 28 können einfach an die unterschiedlichen Längen und Höhen der Kennzeichen 12 und 14 angepasst werden, sodass sowohl das Kennzeichen 12 als auch das Kennzeichen 14 an dem Kennzeichenhalter 10 gehaltert und somit über den Kennzeichenhalter 10 an dem Fahrzeug befestigt werden können. Die als Zugfedern ausgebildeten Federelemente 36 und 38 sorgen für eine vorteilhafte Haltekraft, um das jeweilige Kennzeichen 12, 14 an dem Kennzeichenhalter 10 stabil zu haltern. Selbstverständlich kann der Kennzeichenhalter 10 beziehungsweise dessen Mechanik in ein Bauelement wie beispielsweise einen Stoßfänger oder eine Klappe, insbesondere eine Heckklappe, des Fahrzeugs integriert werden, sodass es sich beispielsweise bei dem Trägerelement 16 um einen Stoßfänger oder eine Klappe wie beispielsweise eine Heckklappe handeln kann.Thelicense plate holder 10 is based in particular on the idea that vehicles, regardless of whether they are passenger cars or commercial vehicles, are sold or used internationally and thus in different countries. The countries can differ in particular in that each country has its own license plate, such aslicense plate 12 or 14, must be attached to the vehicle, with the license plates differing in length and height. As a result, complex adaptations or drillings are usually required, which have to be made in vehicle components such as bumpers. This can now be avoided by the adaptivelicense plate holder 10. Thelicense plate holder 10, i.e. theholders 18 and 20 and the respective holdingparts 22 and 26 or 24 and 28 can be easily adapted to the different lengths and heights of thelicense plates 12 and 14, so that both thelicense plate 12 and thelicense plate 14 on theLicense plate holder 10 supported and thus can be attached to thelicense plate holder 10 on the vehicle. Thespring elements 36 and 38 designed as tension springs ensure an advantageous holding force in order to hold therespective license plate 12, 14 on thelicense plate holder 10 in a stable manner. Of course, thenumber plate holder 10 or its mechanism can be integrated into a component such as a bumper or a flap, in particular a tailgate, of the vehicle, so that thecarrier element 16 can be a bumper or a flap such as a tailgate, for example.

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Zitierte PatentliteraturPatent Literature Cited

• EP 1745984 B1 [0002]EP 1745984 B1 [0002]
• EP 2428410 A2 [0002]EP 2428410 A2 [0002]
• DE 102017006712 B4 [0002]DE 102017006712 B4 [0002]

Claims (4)

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Kennzeichenhalter (10) zum Haltern von Kennzeichen (12, 14) für ein Kraftfahrzeug, mit einem an dem Kraftfahrzeug befestigbaren Trägerelement (16),gekennzeichnet durch an dem Trägerelement (16) entlang einer Bewegungsrichtung (21) translatorisch aufeinander zu- und voneinander wegbewegbar gehaltene, entlang der Bewegungsrichtung (21) einander gegenüberliegende und zum Haltern des jeweiligen Kennzeichens (12, 14) vorgesehene Halter (18, 20), welche jeweils zwei Halteteile (22, 24, 26, 28) aufweisen, welche entlang einer jeweiligen, senkrecht zur Bewegungsrichtung (21) verlaufenden Schieberichtung (30) relativ zueinander und relativ zu dem Trägerelement (16) verschiebbar sind.License plate holder (10) for holding license plates (12, 14) for a motor vehicle, with a carrier element (16) that can be fastened to the motor vehicle,characterized by being held on the carrier element (16) so that they can be moved towards and away from one another in a translational manner along a direction of movement (21). , Holders (18, 20) which are provided opposite one another along the direction of movement (21) and are provided for holding the respective license plate (12, 14) and which each have two holding parts (22, 24, 26, 28) which are positioned along a respective perpendicular to the Movement direction (21) extending sliding direction (30) relative to each other and relative to the carrier element (16) are displaceable.Kennzeichenhalter (10) nachAnspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Halteteil (22, 24, 26, 28) mit einer jeweiligen, schräg zur Bewegungsrichtung (21) und schräg zur Schieberichtung (30) verlaufende Führung (21) zusammenwirkt, sodass durch eine entlang der Bewegungsrichtung (21) erfolgende, translatorische Bewegung des jeweiligen Halters (18, 20) die jeweiligen Halteteile (22, 24, 26, 28) des jeweiligen Halters (18, 20) entlang der Schieberichtung (30) relativ zueinander verschiebbar sind.Number plate holder (10) according to claim 1 ,characterized in that the respective holding part (22, 24, 26, 28) interacts with a respective guide (21) running obliquely to the direction of movement (21) and obliquely to the sliding direction (30), so that by a along the direction of movement (21) taking place, translational movement of the respective holder (18, 20), the respective holding parts (22, 24, 26, 28) of the respective holder (18, 20) along the sliding direction (30) are displaceable relative to one another.Kennzeichenhalter (10) nachAnspruch 1 oder2,gekennzeichnet durch eine Federeinrichtung (34), mittels welcher eine Federkraft bereitstellbar ist, mittels welcher die Halter (18, 20) entlang der Bewegungsrichtung (21) aufeinander zubewegbar sind.Number plate holder (10) according to claim 1 or 2characterized by a spring device (34) by means of which a spring force can be provided, by means of which the holders (18, 20) can be moved towards one another along the direction of movement (21).Kennzeichenhalter (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass dem jeweiligen Halter (18, 20) ein jeweiliges Federelement (38) zugeordnet ist, mittels welchem die jeweiligen Halteteile (22, 24, 26, 28) des jeweiligen Halters (18, 20) entlang der jeweiligen Schieberichtung (30) relativ zueinander verschiebbar sind.License plate holder (10) according to one of the preceding claims,characterized in that the respective holder (18, 20) is assigned a respective spring element (38), by means of which the respective holding parts (22, 24, 26, 28) of the respective holder (18 , 20) along the respective sliding direction (30) are displaceable relative to one another.

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