Zu Flüssigkeitsbehälter Halter gibt es zahlreiche Veröffentlichungen, und es werden folgende besonders berücksichtigt:US 2 088 387 Rice Jr. Et al.,US 2 116 148 Hawley, aber auchUS 2 463 651 Stevens,US 5 013 074 Galle,US 6 260 732 B1 Khodush,US 7 207 538 B2 Kent-Fawkes;DE 102 32 367 B4 2004.05.06,DE 689 26 887 T;JP 2005145557(A)_205-06-09 KOSUMOTO KEIJI. Größere Flüssigkeitsbehälter wie Flaschen oder Kartons sind teils nur schwer, teils gar nicht mit nur einer Hand bedienbar. Dem soll mit dem vorgeschlagenen Flüssigkeitsbehälter Halter oder Korb abgeholfen werden, und es soll die Möglichkeit eröffnet werden, auch größere Flüssigkeitsbehälter, z. B. Getränkekartons, zu verwenden. Beim Erfindungsgegenstand handelt es sich um einen Flüssigkeitsbehälter Halter oder Korb für insbesondere größere Getränkebehälter wie Flaschen, Getränkekartons, mit einem Flüssigkeitsbehälter-Aufnahmegefäß1 oder einen Flüssigkeitsbehälter-Aufnahmekorb1 oder einem rudimentären Flüssigkeitsbehälter-Aufnahmekorb1 und einem Haltegriff2, wobei, vorzugsweise auf der Seite des Haltegriffes2 und in Höhe der sich verjüngenden Flasche oder in Höhe der Flüssigkeitskartonoberseite, ein vorzugsweise horizontal verschiebbarer Rückhalteschieber11 vorgesehen ist. Der Rückhalteschieber11 kann, z. B. an einem für Getränkebehälter bestimmter Form und oder Größe bestimmten Flüssigkeitsbehälter Halter, in einem fix z. B. an einer Haltegriffverlängerung nach Oben befestigten Rückhalteschieber-Körper12 vorzugsweise horizontal verschiebbar angebracht sein, aber der Rückhalteschieber-Körper12 kann auch, bei einem für verschieden dimensionierte Flüssigkeitsbehälter bestimmten Flüssigkeitsbehälter Halter, höhenverstellbar sein, wobei z. B. ein Rückhalteschieber-Körper12 mit einem vorzugsweise normal zur Schieber-Ebene verlaufendem Gewinde an einer vorzugsweise über den Haltegriff2 hinausragenden Gewindestange10 höhenverstellbar angebracht ist, oder wobei ein Rückhalteschieber-Körper12 mit einem vorzugsweise normal zur Schieber-Ebene verlaufenden Durchlass z. B. über den nach oben verlängerten Haltegriff verschiebbar und z. B. mittels Bolzen und korrespondierenden Bohrungen an Rückhalteschieber-Körper12 und Haltegriff2 in der jeweils erforderlichen Höhe fixiert ist.There are numerous publications on liquid container holders, and the following are particularly considered: US 2,088,387 Rice Jr. et al., US 2,116,148 Hawley, too US 2 463 651 Stevens, US 5 013 074 Bile, US Pat. No. 6,260,732 B1 Khodush, US Pat. No. 7,207,538 B2 Kent Fawkes; DE 102 32 367 B4 6/5/2004, DE 689 26 887 T ; JP 2005145557 (A) _205-06-09 KOSUMOTO KEIJI. Larger fluid containers such as bottles or boxes are sometimes difficult, sometimes not to be operated with just one hand. This is to be remedied with the proposed liquid container holder or basket, and it should be opened the possibility, even larger liquid container, eg. As beverage cartons to use. The subject invention is a liquid container holder or basket for particular larger beverage containers such as bottles, beverage cartons, with aliquid container receptacle 1 or a liquidcontainer receiving basket 1 or a rudimentary fluidcontainer receiving basket 1 and ahandle 2 , wherein, preferably on the side of thehandle 2 and at the level of the tapered bottle or at the level of the liquid carton top, a preferably horizontallydisplaceable retention slide 11 is provided. Theretention slider 11 can, for. B. to a certain shape for beverage containers and or size liquid container holder, in a fixed z. B. attached to a handle extension upwardsretaining slider body 12 preferably horizontally slidably mounted, but theretention slider body 12 can also be adjustable in height, for a particular liquid container for different sized liquid container holder, wherein z. B. aretention slider body 12 with a preferably normal to the slider plane extending thread on a preferably on thehandle 2 protruding threadedrod 10 height adjustable is attached, or being aretention slider body 12 with a preferably normal to the slide plane extending passage z. B. displaceable over the upwardly extended handle and z. B. by means of bolts and corresponding holes in retainingslide body 12 andhandle 2 is fixed in the required amount.
Bei Flüssigkeitsbehälter Haltern zur Verwendung mit verschieden dimensionierten Flüssigkeitsbehältern kann, vorzugsweise auf der Seite des Haltegriffes2 und nahe seiner Basis, ein vorzugsweise horizontal in den Flüssigkeitsbehälter Halter, z. B. über ein Gewinde und eine Zylinderkopfschraube, verschiebbarer Stempel6 vorgesehen sein, mittels welchem Stempel6 der scheinbare untere Durchmesser des in diesem Fall vorzugsweise runden oder ovalen Getränkebehälteraufnahme Gefäßes oder Korbes dem Durchmesser oder scheinbaren Durchmesser des jeweiligen Getränkebehälters angepasst wird.For liquid container holders for use with various sized liquid containers, preferably on the side of thehandle 2 and near its base, a preferably horizontally in the liquid container holder, z. B. via a thread and a cylinder head screw,movable punch 6 be provided, by means of which stamp 6 the apparent lower diameter of the preferably round or oval beverage container receptacle or basket in this case is adapted to the diameter or apparent diameter of the respective beverage container.
Im Fall von weichen Flüssigkeitsbehältern wie Getränkebehältern kann, für jedes Getränkebehältermodell, ein passender harter Becher vorgesehen sein, in dem dann dieses Getränkebehältermodell in das Getränkebehälteraufnahme Gefäß gestellt wird. Für Flaschen mit Boden-Kerben, z. B. PET, ist vorzugsweise ein Stopper5 vorgesehen, mittels welchem vermieden werden soll, dass sich die Flasche bei Betätigung des Drehverschlusses mitdreht.In the case of soft liquid containers such as beverage containers, a suitable hard cup may be provided for each beverage container model in which this beverage container model is then placed in the beverage container receptacle. For bottles with bottom notches, eg. As PET, is preferably astopper 5 provided by means of which it should be avoided that the bottle rotates upon actuation of the rotary closure.
Eine vorteilhafte Ausführung des Rückhalteschiebers11 besteht aus einem zunächst U-förmig, dann auch noch nach Unten gebogenen Draht, vorzugsweise aus Stahl, welcher bis zur nach Unten gebogenen Stelle verschiebbar mit je einem U-Arm durch je eine Durchgangsöffnung eines Rückhalteschieber-Körpers12 geführt ist und an den Enden der U-Arme mit einer Rückhaltevorrichtung13 für Flaschen und/oder z. B. Getränkekartons versehen ist. Dieser Rückhalteschieber ist vorzugsweise so gebogen, z. B. zu eng oder zu weit, dass er sich im Rückhalteschieber-Körper12 unter Federspannung befindet: Es genügt geringe Federspannung, um unabsichtliches Verschieben zu verhindern, da eine Belastung durch den zurückzuhaltenden Flüssigkeitsbehälter nur normal zur Schieber-Ebene zu erwarten ist.An advantageous embodiment of theretention slide 11 consists of a first U-shaped, then also downwardly bent wire, preferably made of steel, which up to the bent down position displaceable with one U-arm through a respective passage opening of aretaining slide body 12 is guided and at the ends of the U-arms with arestraint 13 for bottles and / or z. B. beverage cartons is provided. This retaining slide is preferably bent so z. B. too narrow or too far, that he is in therestraint slide body 12 is under spring tension: It is sufficient low spring tension to prevent unintentional shifting, since a load to be retained by the liquid container is expected only normal to the slide level.
Mit der Erfindung soll ein brauchbares Werkzeug zur Einhandbedienung von größeren Flüssigkeitsbehältern wie Flaschen und Getränkekartons bereitgestellt werden: Diese können mit dem Halter oder Korb wie Krüge verwendet werden.With the invention, a useful tool for one-handed operation of larger liquid containers such as bottles and beverage cartons should be provided: These can be used with the holder or basket as pitchers.
In den vier Zeichnungen sind drei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.In the four drawings, three embodiments of the invention are shown and will be described in more detail below.
Es zeigen:Show it:
1 eine perspektivische Ansicht eines Flüssigkeitsbehälter-Halters oder -Korbes, insbesondere für Getränkekartons und Getränkeflaschen, mit den zwei als rudimentäre runde Korb-Wand dienenden Draht-Schlingen1, dem Korb-Griff2, dem den Korb-Boden des Flüssigkeitsbehälter-Halters bildenden Fuß3, welchem ein fix mit ihm verbundener Querstab4 Stabilität gibt und an dem ein Stopper5, vorzugsweise abnehmbar, befestigt ist. Der Stopper soll bei Flaschen mit Boden-Kerben, z. B. PET, verhindern, dass sich die Flasche bei Betätigung des Schraubverschlusses mitdreht. Ein Begrenzungsstempel6, mittels welchem der scheinbare Durchmesser des Korbes dem scheinbaren oder tatsächlichen Durchmesser des Flüssigkeitsbehälters angepasst wird, wird über ein Handrad7 und dem die beiden verbindenden Gewindestab8 bedient. Der Gewindestab8 ist, über dessen Gewinde, durch den Begrenzungsstempelhalter9 geführt. Dieser Begrenzungsstempelhalter9 ist in diesem Fall asymmetrisch am Korb-Griff2 angebracht, um die Verbindung Korb-Griff2 mit Flüssigkeitsbehälter-Halter-Fuß3 möglichst wenig zu schwächen. Die Verlängerung des Korb-Griffes2 nach Oben wird vom Höhenanpassungsgewindestab10 gebildet. Ein horizontal verschiebbarer Rückhalteschieber11 läuft durch den Rückhalteschieber-Körper12, welcher Rückhalteschieber-Körper12, z. B. aus Polyamid, über sein Gewinde höhenverstellbar, am Höhenanpassungsgewindestab10 angebracht ist. Die Höhe des Rückhalteschieber-Körpers12 und damit des Rückhalteschiebers11 wird der Höhe und Form des jeweils verwendeten Flüssigkeitsbehälters angepasst. Der Rückhalteschieber11 besteht aus einem zunächst U-förmig, dann auch noch nach unten gebogenen Draht vorzugsweise aus Stahl, welcher bis zur nach unten gebogenen Stelle verschiebbar mit je einem U-Arm durch je eine Durchgangsöffnung des Rückhalteschieber-Körpers12 geführt ist und an den Enden der U-Arme mit einer Rückhaltevorrichtung13 für z. B. Getränkekartons oder Flaschen versehen ist. Der Rückhalteschieber11 ist vorzugsweise so gebogen, z. b. zu eng oder zu weit, dass er sich im Rückhalteschieber-Körper12 unter Federspannung befindet. Es genügt geringe Federspannung um unabsichtliches Verschieben zu verhindern, da Belastung durch den Flüssigkeitsbehälter nur normal zur Rückhalteschieber-Ebene zu erwarten ist 1 a perspective view of a liquid container holder or basket, in particular for beverage cartons and beverage bottles, with the two serving as a rudimentary round basketwall wire loops 1 , thebasket handle 2 , the foot forming the basket bottom of theliquid container holder 3 , which is a cross bar connected to it 4 There is stability and a stopper on it 5 , preferably removable, is attached. The stopper should in bottles with bottom notches, z. As PET, prevent the bottle rotates upon actuation of the screw cap. Alimit stamp 6 , by means of which the apparent diameter of the basket is adapted to the apparent or actual diameter of the liquid container is via ahandwheel 7 and the two connecting threaded rod 8th served. The threaded rod 8th is, via its thread, through the limit stop holder 9 guided. This limit stamp holder 9 is in this case asymmetrical on thebasket handle 2 attached to theconnection basket handle 2 with liquidcontainer holder foot 3 to weaken as little as possible. The extension of thebasket handle 2 The top is from the height adjustment threadedrod 10 educated. A horizontallymovable retention slide 11 runs through theretention slider body 12 What Retention Slider Body 12 , z. B. made of polyamide, height adjustable via its thread, the height adjustment threadedrod 10 is appropriate. The height of theretention slider body 12 and thus theretention slider 11 is adapted to the height and shape of the liquid container used in each case. Theretention slider 11 consists of an initially U-shaped, then even downwardly bent wire preferably made of steel, which displaceably up to the downwardly bent point, each with a U-arm through a respective passage opening of theretaining slide body 12 is guided and at the ends of the U-arms with arestraint 13 for z. As beverage cartons or bottles is provided. Theretention slider 11 is preferably so bent, eg too narrow or too wide, that it is in theretention slider body 12 is under spring tension. It is sufficient low spring tension to prevent unintentional shifting, since exposure to the liquid container is expected only normal to the retention slide level
2 zeigt einen Vertikal-Schnitt durch die Mitte eines Flüssigkeitsbehälter-Halters oder Korbes wie1, wobei aber der Begrenzungsstempel6 symmetrisch angebracht ist und sein Gewindestab8 durch den Korb-Griff2 geführt ist 2 shows a vertical section through the center of a liquid container holder or basket as 1 , but with thedelimiter 6 is symmetrically mounted and its threaded rod 8th through thebasket handle 2 is guided
3 zeigt in perspektivischer Ansicht einen Flüssigkeitsbehälter-Halter oder Korb wie1, wobei dieser mit einem Getränkekarton bestückt ist. 3 shows in perspective view a liquid container holder or basket as 1 , which is equipped with a beverage carton.
4 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Ausführungsform des Flüssigkeitsbehälter-Halters oder Korbes für einen der Größe und Form nach ganz bestimmten Flüssigkeitsbehälter, in diesem Fall einer strichliert angedeuteten Flasche, mit dem Flüssigkeitsbehälter-Aufnahmegefäß1, dem Griff2, der, nach oben verlängert, den Rückhalteschieber-Körper12 fix trägt. Die strichliert angedeutete Flasche ist mittels dem Rückhalteschieber11 im Flüssigkeit-Behälter-Aufnahmegefäß1 gehalten. Der Griff2 ist bis zur Höhe des Bodens des Flüssigkeitsbehälter-Aufnahmegefäßes1 nach unten verlängert, um Kippen zu verhindern und das Verbindungsstück14 des Griffes mit dem Gefäß1 trägt, für Flaschen mit Boden-Kerben, z. B. PET, innen, in der Zeichnung nicht sichtbar, einen Stopper5. 4 shows in perspective view an embodiment of the liquid container holder or basket for a size and shape according to very specific liquid container, in this case a dashed line indicated bottle, with theliquid container receptacle 1 , thehandle 2 extending, upwards, theretention slider body 12 fix carries. The dashed line indicated bottle is by means of theretention slide 11 in theliquid container receptacle 1 held. Thehandle 2 is up to the level of the bottom of theliquid container receptacle 1 extended downwards to prevent tilting and theconnector 14 the handle with thevessel 1 carries, for bottles with bottom notches, z. B. PET, inside, not visible in the drawing, astopper 5 ,
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.This list of the documents listed by the applicant has been generated automatically and is included solely for the better information of the reader. The list is not part of the German patent or utility model application. The DPMA assumes no liability for any errors or omissions.
Zitierte PatentliteraturCited patent literature
- US 2088387[0001]US 2088387[0001]
- US 2116148[0001]US 2116148[0001]
- US 2463651[0001]US 2463651[0001]
- US 5013074[0001]US 5013074[0001]
- US 6260732 B1[0001]US 6260732 B1[0001]
- US 7207538 B2[0001]US 7207538 B2[0001]
- DE 10232367 B4[0001]DE 10232367 B4[0001]
- DE 68926887 T[0001]DE 68926887 T[0001]
- JP 2005145557 A[0001]JP 2005145557 A[0001]
