


DieErfindung betrifft einen Schaft der im Oberbegriff des Anspruch1 genannten Art.TheThe invention relates to a shaft in the preamble of the
SolcheSchäfte sind in
Dabeibesitzt der Schaft zwei biegbare Bereiche, die von überden Umfang verteilt angeordneten Stangen längs durchlaufensind. Biegt man einen der beiden biegbaren Bereiche, so werden eineoder mehrere dieser Stangen in diesem Bereich verkürzt undandere in diesem Bereich verlängert. Die Stangen sind umfangsfestund lediglich längsverschiebbar am Schaft gelagert, könnenalso nicht ausweichen. Sie müssen von dem biegebetätigtenBereich die sich durch Verkürzung bzw. Verlängerungdes Bereiches beim Biegen ergebenden Bewegungen durch Längsverschiebungbis zum anderen biegbaren Bereich übertragen. Da die Stangenan den Enden an achsparallel geführten Endrohren befestigtsind und somit ihre Länge zwischen den Endrohren starrvorgegeben ist und nicht durch seitliches Ausweichen korrigiertwerden kann, bleibt den Stangen nichts anderes übrig, alssich in dem zweiten biegbaren Bereich derart zu verkürzenbzw. zu verlängern, dass der zweite biegbare Bereich ineiner Zwangsbewegung in andere Richtung als der biegebetätigteBereich gebogen wird. Es ergibt sich somit ein Schaft mit zwei biegbarenBereichen und einem dazwischen liegenden starren Abschnitt. Mankann diesen Schaft am starren Abschnitt halten und an einem derbiegbaren Bereiche in beliebiger Richtung verbiegen. Es biegt sichdann zwangsweise der andere Bereich in umgekehrter Biegerichtung.Dabei stehen dann die Enden der beiden biegbaren Bereiche stetsparallel, so dass durch Betätigen des biegebetätigtenBereiches der zweite biegbare Bereich sehr einfach und übersichtlichsteuerbar ist. Der Schaft kann als hohles Rohr ausgebildet sein,in dem z. B. chirurgische Arbeitskanäle, Bildleiter, Lichtleiter,Zugkabel, Elektrokabel und dergleichen verlegbar sind. Am einen Endedes erfindungsgemäßen Schaftes kann beispielsweiseein Handgriff und am anderen Ende ein Zangenmaul angeordnet sein.thereThe shaft has two bendable areas, which are overalong the circumference arranged arranged rods alongare. If one bends one of the two bendable areas, then one becomesor several of these rods shortened in this area andothers extended in this area. The rods are circumferentially strongand only longitudinally displaceable mounted on the shaft, canSo do not dodge. You must be of the bend-operatedRange extending through shortening or lengtheningthe range of bending movements resulting from longitudinal displacementtransferred to the other bendable area. Because the rodsattached to the ends of axially parallel tailpipesare and thus their length between the tailpipes rigidis predetermined and not corrected by lateral evasioncan not be left to the poles, thanto shorten in the second bendable area soor to extend that the second bendable area ina forced movement in a different direction than the bending-actuatedArea is bent. This results in a shaft with two bendableAreas and an intermediate rigid section. youcan hold this shaft on the rigid section and on one of thebend bendable areas in any direction. It bendsthen forcibly the other area in the reverse bending direction.In this case, then the ends of the two bendable areas are alwaysparallel, so that by pressing the bend-operatedArea of the second bendable area very simple and clearis controllable. The shaft may be formed as a hollow tube,in the z. B. surgical work channels, image guides, light guides,Pull cable, electric cables and the like can be laid. At one endof the shank according to the invention can, for examplea handle and be arranged at the other end of a forceps jaw.
Diesebekannten Konstruktionen sind allerdings sehr kompliziert, teuerund auch schwierig zu bedienen.TheseHowever, known constructions are very complicated, expensiveand also difficult to use.
DieAufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen Schaftfür ein chirurgisches Instrument zu schaffen, der sichdurch unkomplizierte Konstruktion, geringe Kosten und einfache Bedienungauszeichnet.TheObject of the present invention is therefore a shaftto create a surgical instrument that isdue to uncomplicated construction, low costs and simple operationdistinguished.
Beider erfindungsgemäßen Konstruktion sind drei Rohreineinander gesteckt, die z. B. als dünne Metallrohre ausgebildetsind. Die Rohre liegen gleitend eng ineinander, so dass das mittlereRohr durch das innere und das äußere Rohr gegenAusweichbewegungen nach innen oder außen geschützt ist.Das mittlere Rohr bildet die Stangen aus, und zwar in großerZahl im Umfang eng nebeneinander liegend, so dass sie sich gegenseitigabstützen und ein Ausweichen in Umfangsrichtung verhindern.Diese Konstruktion ist sehr einfach z. B. aus Kunststoffrohren oderMetallrohren durch Ausschneiden herstellbar, sehr steif und zur Übertragunghoher Kräfte geeignet. Die Bedienung ist einfach und dieKosten sind niedrig. Da der starre Abschnitt des Schaftes Abwinkelungsstellenaufweist, kann er z. B. bei Schäften für laparoskopischeZangen, die zu mehreren dicht nebeneinander verwendet werden sollen,von Vorteil sein.atThe construction according to the invention are three tubesinserted into each other, the z. B. formed as a thin metal tubesare. The tubes are slidingly close together, so that the middlePipe through the inner and outer pipe againstEvasive movements to the inside or outside is protected.The middle tube trains the rods, in large onesNumber in the perimeter closely juxtaposed so that they are mutually exclusivesupport and prevent evasion in the circumferential direction.This construction is very simple z. B. plastic pipes orMetal tubes can be produced by cutting, very stiff and for transmissionhigh forces suitable. The operation is simple and theCosts are low. Since the rigid section of the shaft Abwinkelungsstellenhas, he can, for. B. in shafts for laparoscopicPliers that are to be used in close proximity to each other,be beneficial.
Besondersvorteilhaft ist gemäß Anspruch 2 die Ausbildungdes mittleren Rohres als Metallrohr mit Längsschlitzen.Gemäß Anspruch 3 sind vorteilhaft auch das innereund das äußere Rohr als Metallrohre ausgebildet.Especiallyadvantageous according to
Vorteilhaftsind gemäß Anspruch 4 die Querschlitze hintereinanderund in Umfangsrichtung versetzt ausgebildet. Daraus ergibt sichbei einfacher Konstruktion eine gute allseitige Biegbarkeit.Advantageousare according to
Beieiner Abwinkelungsstelle kann es zu Montageproblemen kommen, wenndas innere Rohr eingeschoben werden soll und zu steif zum Durchlaufender Abwinkelungsstelle ist. Vorteilhaft sind daher die Merkmaledes Anspruches 6 vorgesehen. Wenn die die Abwinkelungsstelle durchlaufendenBereiche des inneren Rohres biegbar ausgebildet sind, lässt sichdas innere Rohr ohne Probleme in seine entgültige Montagestellungschieben.atAn Abwinkelungsstelle can lead to mounting problems, ifthe inner tube should be inserted and too stiff to go throughthe Abwinkelungsstelle is. Therefore, the features are advantageousof
Istdas mittlere Rohr in gerader Stellung längs geschlitztworden und wird es dann in ein abgewinkeltes Außenrohreingebracht, so ergibt sich zwangsläufig eine Abwinkelungder biegbaren Bereiche. Um dies zu vermeiden sind vorteilhaft dieMerkmale des Anspruches 7 vorgesehen. Bei einem derart ausgebildetemmittleren Rohr stehen trotz der Abwinkelungsstelle im starren Abschnittdie biegbaren Bereiche in ihrer Ruhestellung gerade.isthe middle tube slotted longitudinally in a straight positionand then it is in an angled outer tubeintroduced, so inevitably results in a bendthe bendable areas. To avoid this are advantageous theFeatures of
Inden Zeichnungen ist die Erfindung beispielsweise und schematischdargestellt. Es zeigen:InIn the drawings, the invention is for example and schematicallyshown. Show it:
Wie
Wie
In
Dadie Stangen
Wirdgemäß
Dadie Länge der Stangen
Erfolgtdie Verbiegung des einen biegbaren Bereiches
Unterschiedlichbei der Konstruktion der
Eszeigt sich, dass bei Verbiegung des biegbaren Bereiches
Esist also möglich, entsprechend den Konstruktionsvariantender
Beider Konstruktion der
Die
DieRohre
Das äußereRohr
ImAusführungsbeispiel sind die biegbaren Bereiche
Inalternativer, allerdings weniger einfacher Ausbildung, könntefür die biegbaren Bereiche auch eine Gelenkkonstruktionverwendet werden, wie sie in
Dasmittlere Rohr
Beider Ausführungsform der
Auchbei der Ausführungsform der
Dererfindungsgemäße Schaft
Fürerforderliche Drehbetätigungen über die Längedes Schaftes können z. B. bei der Ausführungsformder
DieStangen
Die
InMittelstellung sollen die biegbaren Bereiche
Umdies zu erreichen ist, wie
DerSchaft
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNGQUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION
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Zitierte PatentliteraturCited patent literature
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title | 
|---|---|---|---|
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|---|---|---|---|
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| Publication Number | Publication Date | 
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| Country | Link | 
|---|---|
| DE (1) | DE102009037030A1 (en) | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| DE102016005018A1 (en) | 2016-04-26 | 2017-10-26 | Olympus Winter & Ibe Gmbh | Shaft tube for a surgical instrument, method for producing a shaft tube and surgical instrument | 
| DE102016118158B3 (en)* | 2016-09-26 | 2018-01-04 | Olympus Winter & Ibe Gmbh | Bendable shaft tube of a medical instrument, medical instrument and method for producing a flexible shaft tube | 
| CN108553071A (en)* | 2018-05-17 | 2018-09-21 | 黄琴 | Controllable bending curved tube structure | 
| EP3934507A4 (en)* | 2019-03-04 | 2022-11-09 | Georgia Tech Research Corporation | STEERING AND FLEXIBLE ROBOTIC ENDOSCOPIC TOOLS FOR MINIMALLY INVASIVE PROCEDURES | 
| US11642114B2 (en) | 2017-07-04 | 2023-05-09 | Fortimedix Assets Ii B.V. | Steerable instrument comprising a radial spacers between coaxial cylindrical elements | 
| US11696677B2 (en) | 2016-06-06 | 2023-07-11 | Fortimedix Assets Ii B.V. | Steerable instrument comprising a cilindrical diameter adaptation section | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| EP1681013A1 (en) | 2004-09-03 | 2006-07-19 | Olympus Corporation | Endoscope | 
| US7147650B2 (en) | 2003-10-30 | 2006-12-12 | Woojin Lee | Surgical instrument | 
| EP1708609B1 (en) | 2004-01-16 | 2007-05-23 | Technische Universiteit Delft | Instrument for fine-mechanical or surgical applications | 
| US7410483B2 (en) | 2003-05-23 | 2008-08-12 | Novare Surgical Systems, Inc. | Hand-actuated device for remote manipulation of a grasping tool | 
| DE202009007592U1 (en) | 2008-12-05 | 2009-08-13 | Olympus Winter & Ibe Gmbh | Laparoscopic instrument with elongated shaft | 
| WO2009112060A1 (en)* | 2008-03-10 | 2009-09-17 | Fortimedix B.V. | Instrument and method for making the same | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| US7410483B2 (en) | 2003-05-23 | 2008-08-12 | Novare Surgical Systems, Inc. | Hand-actuated device for remote manipulation of a grasping tool | 
| US7147650B2 (en) | 2003-10-30 | 2006-12-12 | Woojin Lee | Surgical instrument | 
| EP1708609B1 (en) | 2004-01-16 | 2007-05-23 | Technische Universiteit Delft | Instrument for fine-mechanical or surgical applications | 
| EP1681013A1 (en) | 2004-09-03 | 2006-07-19 | Olympus Corporation | Endoscope | 
| WO2009112060A1 (en)* | 2008-03-10 | 2009-09-17 | Fortimedix B.V. | Instrument and method for making the same | 
| DE202009007592U1 (en) | 2008-12-05 | 2009-08-13 | Olympus Winter & Ibe Gmbh | Laparoscopic instrument with elongated shaft | 
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title | 
|---|---|---|---|---|
| DE102016005018A1 (en) | 2016-04-26 | 2017-10-26 | Olympus Winter & Ibe Gmbh | Shaft tube for a surgical instrument, method for producing a shaft tube and surgical instrument | 
| US11696677B2 (en) | 2016-06-06 | 2023-07-11 | Fortimedix Assets Ii B.V. | Steerable instrument comprising a cilindrical diameter adaptation section | 
| US12213649B2 (en) | 2016-06-06 | 2025-02-04 | Fortimedix Assets Ii B.V. | Steerable instrument comprising a cylindrical diameter adaptation section | 
| DE102016118158B3 (en)* | 2016-09-26 | 2018-01-04 | Olympus Winter & Ibe Gmbh | Bendable shaft tube of a medical instrument, medical instrument and method for producing a flexible shaft tube | 
| US11642114B2 (en) | 2017-07-04 | 2023-05-09 | Fortimedix Assets Ii B.V. | Steerable instrument comprising a radial spacers between coaxial cylindrical elements | 
| US12042135B2 (en) | 2017-07-04 | 2024-07-23 | Fortimedix Assets Ii B.V. | Steerable instrument comprising a radial spacer between coaxial cylindrical elements | 
| CN108553071A (en)* | 2018-05-17 | 2018-09-21 | 黄琴 | Controllable bending curved tube structure | 
| CN108553071B (en)* | 2018-05-17 | 2024-05-17 | 黄琴 | Controllable bending pipe structure | 
| EP3934507A4 (en)* | 2019-03-04 | 2022-11-09 | Georgia Tech Research Corporation | STEERING AND FLEXIBLE ROBOTIC ENDOSCOPIC TOOLS FOR MINIMALLY INVASIVE PROCEDURES | 
| US12318067B2 (en) | 2019-03-04 | 2025-06-03 | Georgia Tech Research Corporation | Steerable and flexible robotic endoscopic tools for minimally invasive procedures | 
| Publication | Publication Date | Title | 
|---|---|---|
| EP2877100B1 (en) | Shaft for medical instruments, comprising movable sections | |
| EP1604607B1 (en) | Flexible section of an insertion tube of an endoscope and method of manufacturing thereof | |
| DE4136737C2 (en) | endoscope | |
| DE3214615C2 (en) | Curvature control arrangement for an endoscope | |
| DE2758463C3 (en) | Endoscope with a flexible end section and a curvature device therefor | |
| DE69029358T2 (en) | Diffraction device | |
| EP2696741B1 (en) | Control apparatus | |
| DE102009037047A1 (en) | Tubular shaft of a surgical instrument | |
| DE4317914A1 (en) | Flexible endoscope tube | |
| DE102010015009A1 (en) | Bend controllable tubular shaft for laparoscopic instrument, has outer tube formed as screw element that traverses bendable and rigid sections, where screw element is rigidly reinforced in rigid sections | |
| DE3008120A1 (en) | BENDING ENDOSCOPE TUBE | |
| DE102007061288A1 (en) | Device for connecting two lines | |
| DE202009012795U1 (en) | control device | |
| DE4102211A1 (en) | BENDING DEVICE FOR AN ENDOSCOPE | |
| DE102009037030A1 (en) | Tubular shaped shaft for use as gripper for gripping e.g. component in laparoscopic instrument, has bendable areas attached at ends of rigid section, which exhibits bending position, and rods designed in longitudinal movable manner | |
| DE102009037046A1 (en) | Tubular shaft of a surgical instrument and surgical instrument | |
| DE69020795T2 (en) | Curvature control arrangement and the structure of a flexible tube. | |
| DE102010005243A1 (en) | Tubular shaped shaft for use in surgical instrument, has operating rods connected with actuating device and supported in longitudinal movable manner in longitutinal area of push rod between inner and outer tubes against shaft | |
| DE19636976C2 (en) | Endoscopic instrument with an operating rod | |
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| DE202004002132U1 (en) | Steerable inspection module for channels and underground pipelines has flexible pressure chamber with reinforcing strip on one side which bends when pressure inside is increased | 
| Date | Code | Title | Description | 
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
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| R120 | Application withdrawn or ip right abandoned |