DieErfindung betrifft einen Behälternach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.TheThe invention relates to a containeraccording to the preamble of claim 1.
Behälter, insbesonderedosenartige Verpackungsbehälter,sind, beispielsweise in Form von Behältern für Flüssigkeiten aus dem technischenBereich, wie beispielsweise für Öl und/oderaus dem Lebensmittelbereich, wie beispielsweise die klassische „Cola-" oder „Bier-Dose", bekannt. DerartigeBehälter sind üblicherweiseaus Aluminium oder Weißblech hergestelltund mittels einer Aufreißlasche,die über einenRing greifbar ist, zu öffnen.Ferner sind starre Dosen aus steifen Kartonlaminaten bekannt, dievorgenannten Behälternnachempfunden sind.Container, in particularcan-like packaging containers,are, for example in the form of containers for liquids from the technicalRange, such as for oil and / orfrom the food industry, such as the classic "cola" or "beer can", known. suchContainers are usuallymade of aluminum or tinplateand by means of a pull-tab,the one aboutRing is tangible, open.Furthermore, rigid cans made of rigid cardboard laminates are knownaforementioned containersare modeled.
Dievorgenannten Behältererfordern eine aufwendige Abdichttechnik, durch welche die dortigenSchneid- und Stanzkanten gegenüberFüllmaterialien,aber auch gegenüber äußeren Einflüssen abgedichtetwerden müssen,um zu vermeiden, daß die beispielsweiseverwendeten Kartonlaminate bei Zutritt von Feuchtigkeit aufquellenoder die verwendeten Aluminium- oder Weißblech-Materialien oxidieren.Somit ist das Herstellen, beispielsweise eines Trinklochs oder aberauch einer die Kartonlaminate verbindenden Naht problematisch. Darüber hinaus erfolgtdie dortige Bodenformung, d.h. das Einpassen eines Bodens und dasVerbinden der dortigen Böden mitden Behälterkörpern durchKleben und Bördeln, wasjedoch aufwendig ist und leicht zu Undichtigkeiten führt.Theaforementioned containerrequire a complex sealing technique, through which the localCutting and punching edges oppositefillersbut also sealed against external influencesNeed to become,to avoid that, for exampleCardboard laminates swell when exposed to moistureor oxidize the aluminum or tinplate materials used.Thus, the manufacturing, for example, a drinking hole oralso a seam connecting the cardboard laminates problematic. In addition, takes placethe local soil formation, i. fitting a floor and thatConnect the local soils withthrough the container bodiesGluing and flanging, whatHowever, consuming and easily leads to leaks.
Einweiterer Nachteil dieser bekannten Behälter besteht darin, daß dieseals Ganzes, d.h. bereits in fertig ausgeformtem Zustand, zur Abfüllung verbrachtwerden müssen.Somit bedarf es einer aufwendigen Logistik bei der Zurverfügungstellungder existierenden starren Dosen und derartigen Behälter, dadiese zunächstan einem Ort hergestellt und dann per LKW und Zwischenlager zumAbfüllorttransportiert werden müssen.OneAnother disadvantage of this known container is that thisas a whole, i. Already in finished molded condition, spent for bottlingNeed to become.Thus, it requires a complex logistics in the provisionexisting rigid cans and such containers, sincethis firstMade in one place and then by truck and temporary storage tofilling locationmust be transported.
Alsnachteilig hat sich bei diesen Behältern zum einen der hohe Herstellungspreisals auch die aufgrund ihrer Starrheit schwierige und platzaufwendigeLogistik zur Bereitstellung, aber auch Entsorgung erwiesen, wobeidie in vielen Fällenals Einzelteil zu entsorgende Öffnungslascheein zusätzliches Problemdarstellt, da diese nach dem Öffnendes Behältersals separat zu entsorgendes Einzelteil vorliegt, jedoch aufgrundihrer scharfen Metallkanten vorsichtig gehandhabt werden muß. DieseProblematik wurde in der Vergangenheit dadurch gelöst, daß die Aufreißlascheso an einem Deckel des Behältersangeordnet wurde, daß diesebeim Öffnenin Richtung Behälterinneresaufgerissen bzw. aufgedrücktwurde und unverlierbar mit dem Behälter verbunden blieb.WhenA disadvantage of these containers on the one hand, the high production priceas well as because of their rigidity difficult and space-consumingLogistics for deployment, but also proven disposal, wherein many casesas an item to be disposed opening taban additional problemrepresents, since this after openingof the containeras separate item to be disposed of, but duetheir sharp metal edges must be handled carefully. TheseProblem was solved in the past that the tear tabso on a lid of the containerwas arranged that thisWhen openingin the direction of the container interiortorn open or pressedwas and remained captive connected to the container.
Einweiterer Nachteil dieser bisherigen Behälter besteht darüber hinausdarin, daß derenDeckel im Bereich der Aufreißlasche,respektive einer späterenEntnahmeöffnungohne eine zusätzliche Abdeckvorrichtung,wie beispielsweise einem aufschnappbaren Plastikdeckel, wie er alszusätzliches Bauteilbei manchen Behälternvorgesehen ist, leicht verschmutzen kann, so daß bei einem geöffnetenBehälterein auszugießendesFüllgutmit dieser Verschmutzung in Kontakt kam und somit kontaminiert wurde.Da bei einer Verwendung derartiger Behälter für Erfrischungsgetränke zudemhäufigdirekt aus dem Behältergetrunken wird, kommen die Lippen des Trinkenden mit den an derDose befindlichen Verschmutzungen in Berührung, was unter hygienischenGesichtspunkten problematisch ist. Darüber hinaus besteht an den scharfkantigenRändernder Trinköffnungbekannter BehälterVerletzungsgefahr.OneAnother disadvantage of this previous container is beyondin that theirLid in the area of the tear tab,respectively a later oneremoval openingwithout an additional covering device,such as a snap-on plastic lid, as he asadditional componentin some containersis provided, can easily pollute, so that when an opencontainera pouring outfillingcame into contact with this pollution and was thus contaminated.In addition, when using such containers for soft drinksoftendirectly from the containeris drunk, come the lips of the drinker with the at theCan contaminants in contact, which is under hygienicPoint of view is problematic. In addition, there is the sharp-edgededgesthe drinking openingknown containerRisk of injury.
Da,wie vorerwähnt,zur Vermeidung solcher Verschmutzungen gemäß dem Stand der Technik aufwendigezusätzlicheAbdeckvorrichtungen, wie beispielsweise zusätzliche Deckel, notwendig sind, wirdein solcher Behälterzusätzlichverteuert, wobei zudem auch noch ein separates Teil entsorgt werden muß.There,as mentioned above,consuming to avoid such contamination according to the prior artadditionalCovering, such as additional covers, are necessary issuch a containeradditionallymore expensive, and in addition also a separate part must be disposed of.
Eineweitere Problematik vorerwähnterMetall- und Kartonbehälterbesteht in der Notwendigkeit der Verwendung relativ dicker Materialien,was zu einem entsprechend hohen Müllaufkommen führt. Darüber hinaussind vor allem dicke Aluminiumschichten unter ökologischen Gesichtspunktenals problematisch anzusehen, da diese umweltgerecht entsorgt werdenmüssen,um eine Kontamination von Erdreich und Grundwasser zu verhin dern.Darüberhinaus weisen die vorgenannten Verpackungen bereits in leerem Zustandein relativ hohes Eigengewicht auf, was wiederum einerseits dieTransportkosten und andererseits das Eigengewichts-Füllgewicht-Verhältnis ungünstig beeinflußt.Afurther problems mentioned aboveMetal and cardboard containersthere is a need to use relatively thick materials,which leads to a correspondingly high amount of waste. Furthermoreare mainly thick aluminum layers from an ecological point of viewTo be regarded as problematic, since they are disposed of in an environmentally sound mannerhave to,to prevent contamination of soil and groundwater.About thatIn addition, the aforementioned packaging already in an empty statea relatively high weight, which in turn on the one hand theTransport costs and on the other hand adversely affected the net weight-filling weight ratio.
Ausdiesem Grund gehen in der Vergangenheit die Bestrebungen bei derHerstellung vorerwähnterVerpackungen dahin, die notwendigen Materialdicken soweit wie möglich zureduzieren, wobei hier jedoch eine Grenze erreicht ist, die durchdie notwendige Stabilitätder Verpackung begründetist.OutFor this reason, in the past, the efforts in theProduction of the aforesaidPackages there, the necessary material thicknesses as far as possiblereduce, but here is reached by a limitthe necessary stabilityjustified the packagingis.
DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung der vorgenanntenNachteile einen kostengünstigherstell- und entsorgbaren Behälter zurVerfügungzu stellen, der sowohl fürtechnische Flüssigkeitenals auch fürLebensmittel, wie beispielsweise Getränke, geeignet ist, und dersicherstellt, daß dieInhaltsstoffe sicher und auf hygienische Weise aus dem Behälter entnehmbarsind.Of theInvention is based on the object, while avoiding the aforementionedDisadvantages a costmanufacturable and disposable container fordisposalto ask for bothtechnical fluidsas well as forFood, such as drinks, is suitable, and themake sure that theIngredients safely and hygienically removable from the containerare.
DieseAufgabe wird durch einen Behältergemäß Patentanspruch1 gelöst.TheseTask is by a containeraccording to claim1 solved.
Insbesonderewird die Aufgabe durch einen Behälter,insbesondere flexiblen Schlauchbeutel- und/oder dosenartigen Verpackungsbehälter, vorzugsweiseRundbeutels, mit einem Behälterkörper undDeckelteil sowie gegebenenfalls Bodenteil gelöst, der zumindest teilweiseaus einer Folie, insbesondere einer Verbundfolie, oder einem Laminathergestellt ist, wobei der Behältermindestens eine Peel-Lasche aufweist, mittels der wenigstens eine Entnahme-und/oder Belüftungsöffnung abgedeckt ist.Especiallythe task is performed by a container,in particular flexible tubular bag and / or can-like packaging container, preferablyRound bag, with a container body andCover part and optionally dissolved bottom part, at least partiallyfrom a film, in particular a composite film, or a laminateis made, the containerhas at least one peel tab, by means of which at least one withdrawaland / or ventilation opening is covered.
Derwesentliche Vorteil eines derartigen erfindungsgemäßen Behälters bestehtzum einen in der Verwendung einer Folie zur Herstellung und Bildungdes Behälters,als auch in der Vorsehung einer Peel-Lasche, mittels der eine Entnahmeöffnung des Behälters ingeschlossenem Zustand des Behälters abgedecktist.Of thesubstantial advantage of such a container according to the invention consistson the one hand in the use of a film for the production and educationthe container,as well as in the provision of a peel-tab, by means of a removal opening of the container incovered closed condition of the containeris.
Einwesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Behälters liegt in der Verwendungeiner Folie zur Herstellung desselben, die es ermöglicht,den Behälternach einem Gebrauch, d.h. in leerem Zustand, klein zusammenzuknüllen oder-zufalten und auf diese Weise platzsparend zu entsorgen. Fernerbesteht erfindungsgemäß die Möglichkeit,die Folie in Form einer Verbundfolie oder einem Laminat anzuwenden, das,sofern gewünscht,eine oder mehrere Barriereschichten, beispielsweise aus Ethylenvinylalkoholcopolymer,Polyamid, Polyacrylnitril, Polyethylenterephthalat, SiOx oder AlOxoder Mischungen der genannten Substanzen aufweist. Auf diese Weiseist es möglich,einen Behälterzur Verfügungzu stellen, der hinsichtlich seiner Durchlässigkeitseigenschaften bzw.seiner Barriereeigenschaften optimal auf die chemisch-physikalischenEigenschaften des jeweiligen Füllmaterialsabgestimmt ist. Ferner kann zur Herstellung des erfindungsgemäßen Behälters eine sterilisierbareFolie verwendet werden. Dies ist insbesondere bei einer Verwendungdes erfindungsgemäßen Behälters für Lebensmittelvorteilhaft.OneAn essential advantage of the container according to the invention is the usea film for making the same, which makes it possiblethe containerafter use, i. in an empty state, crumpling small or- fold and dispose of space saving in this way. FurtherAccording to the invention, it is possible toapply the film in the form of a composite foil or laminate which,if desired,one or more barrier layers, for example ethylene vinyl alcohol copolymer,Polyamide, polyacrylonitrile, polyethylene terephthalate, SiOx or AlOxor mixtures of said substances. In this wayIs it possible,a containerto disposalwith regard to its permeability properties orits barrier properties optimally on the chemical-physicalProperties of the respective filling materialis tuned. Furthermore, for the production of the container according to the invention a sterilizableFoil can be used. This is especially true for one useof the container according to the invention for foodadvantageous.
Binweiterer Kerngedanke der Erfindung liegt in der Anbringung von mindestenseiner Peel-Lasche, bevorzugt einer Lap-Seal-Öffnungslasche, an dem Behälter, mittelsderer der Behälterauf einfache Weise, nämlichdurch einen einfachen Zug unter Lösung der Versiegelung, mittelsderer die Lasche an einer Entnahmeöffnung des Behälters gehaltenist, geöffnetwerden kann. Wie vorerwähnt,kann die Peel-Lasche als Lap-Seal-Öffnungslasche ausgebildet sein,die mittels einer Lap-Seal-Versiegelung zumindest umfänglich derEntnahmeöffnungdes Behältersangebracht ist. Alternativ kann die Peel-Lasche als Fin-Seal-Lasche ausgebildetsein, wobei die in diesem Fall flossenartig ausgebildete Lascheebenfalls durch Zug von der fürihre Siegelung notwendigen Gegenfolie abgezogen wird. Letztere Möglichkeit,nämlichdie Vorsehung einer Fin-Seal-Lasche, eignet sich besonders gut für kanalartigeEntnahmeöffnungensowie fürdie Möglichkeiteines Druckausgleichs, wobei die Fin-Seal-Versiegelung in letzterem Falldomartig aufblähbarist, ohne daß sichdie Verschlußversiegelunglöst.amAnother core idea of the invention is the attachment of at leasta peel tab, preferably a lap seal opening tab, on the container, by means ofthat of the containerin a simple way, namelyby a simple pull under solution of the seal, by means ofwhich held the tab to a removal opening of the containerit is opencan be. As mentioned above,the peel tab can be designed as a lap-seal opening tab,by means of a lap seal seal at least the circumferenceremoval openingof the containeris appropriate. Alternatively, the peel tab can be designed as a fin-seal tabbe, with the fins in this case trained tabalso by train from the fortheir seal is subtracted necessary counter-foil. The latter possibilitynamelythe provision of a fin-seal tab, is particularly well suited for channel-likeremoval openingsalso forthe possibilitya pressure equalization, the fin seal seal in the latter caseinflatable like a domeis without itthe closure sealsolves.
Erfindungsgemäß ist diePeel-Lasche, bevorzugt die Lap-Seal-Öffnungslasche an dem Behälterkörper und/oderdem Deckel- und/oder dem Bodenteil ausgebildet. Ferner liegt esim Rahmen der Erfindung, dass an dem Behälter mehrere Öffnungslaschenvorgesehen sind, beispielsweise, um ein Ausgießen aus einer Entnahmeöffnung zuermöglichen,währendder Behältergleichzeitig durch eine zweite Öffnung,in diesem Fall eine Belüftungsöffnung,belüftetwird, um eine Verformung des Behälterszu vermeiden, wenn bei einer Entleerung des Behälters kein Druckausgleich durchdie Entnahmeöffnungerfolgen kann.According to the inventionPeel tab, preferably the lap seal opening tab on the container body and / orformed the lid and / or the bottom part. Further, it liesin the context of the invention, that on the container a plurality of opening tabsare provided, for example, to a pouring out of a removal openingenable,whilethe containersimultaneously through a second opening,in this case a ventilation opening,ventilatedwill cause a deformation of the containerto avoid if at an emptying of the container no pressure equalizationthe removal openingcan be done.
Fernerliegt es im Umfang der Erfindung, daß, je nach Füllgut, derBehälterkörper selbst,oder aber dessen Deckel- und/oder Bodenteil geöffnet wird. Auf diese Weiseist es möglich,unterschiedlichste Füllgüter problemlosaus dem Behälterzu entnehmen, wobei betont sei, daß, im Falle großer Entnahmeöffnungenauch pastöse,pulverige und feste Inhaltsstoffe in den erfindungsgemäßen Behälter abgefüllt, indiesem aufbewahrt und aus diesen entnommen werden können.FurtherIt is within the scope of the invention that, depending on the product, theContainer body itself,or but whose lid and / or bottom part is opened. In this wayIs it possible,various products without any problemsfrom the containerIt should be noted that, in the case of large discharge openingsalso pasty,filled powdery and solid ingredients in the container according to the invention, inthis can be stored and removed from this.
Gemäß der Erfindungist die Peel-Lasche so ausgebildet, daß sie bei einem geschlossenenBehälterwenigstens eine Entnahmeöffnung,insbesondere Trinköffnung,an deren Umfangsrand die Peel-Lasche mittels einer Siegelung, bevorzugteiner Lap-Seal-Siegelung befestigt ist, abdeckt. Ferner kann diePeel-Lasche gemäß einerAusführungsform derErfindung so ausgebildet sein, daß sie bei einem geschlossenenBehälterausgehend von der Entnahmeöffnungmehr als ein Drittel, vorzugsweise mehr als zwei Drittel und bevorzugtneun Zehntel bis die gesamte äußere Fläche desDeckel- und/oder Bodenteils abdeckt. Gemäß dieser Ausführungsformist demgemäß nichtnur die Entnahmeöffnungselbst, sondern ein erheblicher Teil der, insbesondere äußeren Fläche desDeckel- und/oderBodenteils mit abgedeckt, so daß eineVerschmutzung des Deckels selbst, insbesondere in einem Entnahmebereich, nichtmehr zu befürchtenist, da die Peel-Lasche einen Verschmutzungsschutz für die eigentlicheDeckel- und/oder Bodenteilflächedarstellt.According to the inventionThe peel tab is designed so that it is closedcontainerat least one removal opening,especially drinking opening,at the peripheral edge of the peel-tab by means of a seal, preferreda lap-seal seal is attached, covering. Furthermore, thePeel tab according to aEmbodiment ofInvention be designed so that they in a closedcontainerstarting from the removal openingmore than one third, preferably more than two thirds and preferrednine tenths to the entire outer surface of theCover and / or bottom part covers. According to this embodimentis notonly the removal openingitself, but a considerable part of, in particular outer surface of theLid and / orBodenteils covered with, so that aContamination of the lid itself, especially in a removal area, notto fear moreThis is because the peel tab provides a soil protection for the actualCover and / or bottom part surfacerepresents.
Andieser Stelle sei erwähnt,daß durchdie Peel-Lasche, wie vorerwähnt,nicht nur wenigstens eine Entnahmeöffnung, sondern, sofern gewünscht, aucheine oder mehrere Belüftungsöffnungenabgedeckt sein können.Diese Abdeckung der Belüftungsöffnung(en)kann bevorzugt mit derselben Peel-Lasche erfolgen, wie die Abdeckungder Entnahmeöffnung(en).Gemäß einerweiteren Ausführungsform derErfindung kann/könnendie Belüftungsöffnung(en)jedoch auch mit einer separaten Peel-Lasche abgedeckt und durchdiese verschlossen sein.It should be noted that, as mentioned above, not only at least one discharge opening but, if desired, one or more ventilation openings can be covered by the peel-tab. This cover of the ventilation opening (s) can preferably be made with the same peel tab as the cover of the Entnahmöff voltage (s). According to a further embodiment of the invention, however, the ventilation opening (s) can also be covered with a separate peel tab and closed by the latter.
Erfindungsgemäß ist diePeel-Lasche, nämlichbevorzugt die Lap-Seal-Öffnungslaschebei geschlossenem Behälterzumindest entlang des Umfangsrandes der Entnahmeöffnung fest mit dem Behälter, respektivedessen Behälterkörper, Deckelteil oderBodenteil verbunden; es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, über dieEntnahmeöffnung,respektive deren Umfangsrand hinausragende Teile der Lap-Seal-Öffnungslaschemit, mit ihr in Kontakt befindlichen Behälterkomponenten, insbesondere aufeinfache Weise lösbar,zu verbinden, so daß ein Greifabschnittbzw. ein Griffbereich der Öffnungslascheauch bei heftigen Bewegungen an den Behälter selbst fixiert ist, jedochnach Wunsch ergriffen und an dem Behälter öffnenderweise verwendet werden kann.According to the inventionPeel-tab, namelyprefers the lap-seal opening tabwhen the container is closedat least along the peripheral edge of the removal opening fixed to the container, respectivelythe container body, lid part orConnected floor part; However, it is within the scope of the invention, over theRemoval opening,respectively whose peripheral edge protruding parts of the Lap-Seal opening tabwith, with her in contact container components, in particular oneasy way to solve,to connect, so that a gripping portionor a grip area of the opening tabeven with violent movements to the container itself is fixed, howeveras desired and can be used on the container opening.
Durchdie Abdeckung eines größeren, die Entnahmeöffnung umgebendenBereichs des Behältersmittels der Lap-Seal-Öffnungslasche,ist es möglich,diesen Bereich des Behältersvor Verunreinigungen zu schützenund auf diese Weise zu gewährleisten,daß der Behälterinhaltbei einem Ausgießenoder einer anderweitigen Entnahme durch die Entnahmeöffnung nichtmit Verunreinigungen kontaminiert wird.Bythe cover of a larger, the discharge opening surroundingArea of the tankby means of the Lap-Seal opening tab,Is it possible,this area of the containerto protect against contaminationand to ensure in this waythat the container contentswhen pouringor otherwise removed through the removal openingcontaminated with impurities.
Desweiteren ist auf diese Weise gewährleistet,daß dieUnterseite, d.h. die dem geschlossenen Behälter zugewandte Seite der Lap-Seal-Öffnungslascheebenfalls verschmutzungsfrei bleibt, so daß, beispielsweise im Falleder Verwendung des Behältersfür Erfrischungsgetränke, dieseUnterseite der Lap-Seal-Öffnungslascheals Lippenprotektor verwendet werden kann, wobei bei einem direktenTrinken aus dem erfindungsgemäßen Behälter dieLippen an der in geschlossenem Zustand dem Behälter zugewandten Seite derLap-Seal-Öffnungslascheangesetzt werden und überdiese Seite der Lap-Seal-Öffnungslaschedas Getränkaus dem Behälterin den Mund des Anwenders oder ein durch den Anwender bereitgestelltesGefäß fließen kann. Dadie Lap-Seal-Öffnungslascheerfindungsgemäß keinescharfen Kanten aufweist und sich in umgeklapptem Zustand über eineDeckelsiegelnaht erstreckt, ist auch mechanischen Verletzungen,beispielsweise bei einem direkten Trinken aus dem erfindungsgemäßen Behälter konstruktivvorgebeugt.Ofanother is guaranteed in this way,that theBottom, i. the closed container side facing the lap-seal opening tabalso remains pollution-free, so that, for example in the casethe use of the containerfor soft drinks, theseBottom of the Lap-Seal opening tabcan be used as a lip protector, wherein in a directDrink from the container according to the inventionLips on the side facing in the closed state of the containerLap-seal opening tabbe scheduled and overthis side of the Lap-Seal opening tabthe drinkfrom the containerin the mouth of the user or provided by the userCan flow vessel. Therethe lap-seal opening tabaccording to the invention nohas sharp edges and in the folded state over aCoverslip seal, is also mechanical injuries,for example, in a direct drinking from the container according to the invention constructiveprevented.
Selbstverständlich kannder erfindungsgemäße Behälter ingleicher Weise verwendet werden wie bislang übliche Dosen, insbesondereauch Getränkedosen,ohne daß diePeel-Lasche alsLippenprotektor verwendet wird. In diesem Fall wird zunächst diePeel-Lasche von der Öffnungdes Behältersentfernt und der Inhalt des Behältersanschließendunmittelbar beispielsweise in ein Gefäß gegossen.Of course you canthe container according to the invention inbe used in the same way as previously usual doses, in particularalso beverage cans,without thatPeel tab asLip protector is used. In this case, first thePeel tab from the openingof the containerremoved and the contents of the containersubsequentlypoured directly into a container, for example.
Gemäß einerAusführungsformder Erfindung ist das Deckel- und/oder Bodenteil im wesentlichenscheibenförmigausgebildet und jeweils mittels Lap-Seal mit einem umgeklapptenUmfangsrand des Behälterkörpers verbunden.Diese Lap-Seal-Versiegelung des Deckel- und/oder Bodenteils mitdem umgeklappten Umfangsrand des Behälterkörpers kann mit einer Außenfläche odereiner Innenflächedes Behälterkörpers vorgesehensein, wobei das entsprechende Deckel- und/oder Bodenteil bei einerinnenseitigen Versiegelung mit dem umgeklappten Umfangsrand desBehälterkörpers zunächst inden Behältereingeführtwird und sodann mit dem Umfangsrand versiegelt wird. Bei einer außenseitigenBefestigung des Deckel- und/oder Bodenteils mit dem umgeklapptenUmfangsrand des Behälterkörpers kann dasDeckel- und/oder Bodenteil einfach auf den zugehörigen Umfangsrand des Behälterkörpers aufgesetztund dann mit diesem versiegelt werden. In jeweils beiden Fällen istes möglich,einen Teil der Lap-Seal-Öffnungslaschegemeinsam mit dem Deckel- und/oder Bodenteil und dem Umfangsranddes Behälterkörpers zuversiegeln, so daß die Lap-Seal-Öffnungslaschein der das Deckel- und/oder Bodenteil mit dem umgeklappten Umfangsrandverbindenden Siegelung fixiert und somit unverlierbar ist. Vorzugsweiseerfolgt diese Fixierung der Lap-Seal-Öffnungslasche am Umfangsranddes Behälterkörpers derart,daß dieLap-Seal-Öffnungslaschein geöffnetemZustand überden Umfangsrand des Behälterkörpers zurückgeklapptwerden kann.According to oneembodimentthe invention, the lid and / or bottom part is substantiallydisc-shapedtrained and each by means of Lap-Seal with a foldedPeripheral edge of the container body connected.This lap-seal sealing of the lid and / or bottom part withthe folded peripheral edge of the container body can with an outer surface oran inner surfacethe container body providedbe, wherein the corresponding lid and / or bottom part in ainside seal with the folded peripheral edge of theContainer body first inthe containerintroducedand then sealed with the peripheral edge. In an outsideFixing the lid and / or bottom part with the foldedPeripheral edge of the container body, theCover and / or bottom part simply placed on the associated peripheral edge of the container bodyand then sealed with this. In both cases isit is possiblea part of the Lap-Seal opening tabtogether with the lid and / or bottom part and the peripheral edgeof the container bodyseal so that the lap-seal opening tabin the lid and / or bottom part with the folded peripheral edgeconnecting seal fixed and thus is captive. PreferablyThis fixation of the Lap-Seal opening tab on the peripheral edgethe container body in such a waythat theLap-seal opening tabin openCondition overfolded back the peripheral edge of the container bodycan be.
Gemäß eineralternativen Ausführungsform derErfindung ist das Deckel- und/oder Bodenteil im wesentlichen schalenförmig ausgebildetund jeweils mittels einer Fin- und/oder Lap-Seal-Siegelung mit einemUmfangsrand des Behälterkörpers verbunden. ImFalle einer Fin-Seal-Verbindung ist das schalenförmige Deckel- und/oder Bodenteilmit einem nach außengerichteten hochstehenden Umfangsrand in denjenigen des Behälterkörpers eingesetzt,wobei die jeweiligen Umfangsrändervon Deckel- und/oder Bodenteil und Behälterkörper in der Art eines Fin-Sealsmiteinander verbunden, d.h. versiegelt, verklebt oder verschweißt sind.According to onealternative embodiment of theInvention, the lid and / or bottom part is substantially cup-shapedand in each case by means of a fin and / or Lap Seal seal with aPeripheral edge of the container body connected. in theCase of a fin-seal connection is the cup-shaped lid and / or bottom partwith an outwarddirected upstanding peripheral edge used in those of the container body,the respective peripheral edgesof lid and / or bottom part and container body in the manner of a fin sealinterconnected, i. sealed, glued or welded.
ImFalle einer Lap-Seal-Verbindung des jeweiligen schalenförmig ausgebildetenDeckel- und/oderBodenteils wird dieses entweder in den Behälterkörper eingesetzt oder in derArt eines umfangsmäßig etwasgrößeren Überwurfdeckelsbzw. -bodens überden Umfangsrand des Behälterkörpers gestülpt und überlappendmit dem Umfangsrand des Behälterkörpers versiegelt.in theCase of a lap-seal compound of the respective cup-shapedLid and / orBottom part of this is used either in the container body or in theKind of a something circumferentiallylarger capor soil overslipped over the peripheral edge of the container body and overlappingsealed with the peripheral edge of the container body.
Gemäß einerweiteren Ausführungsformder Erfindung kann das Bodenteil alternativ V- oder W-förmig ausgebildet sein, wobeidie umlaufenden Ränderdieses V- oder W-förmigenBodenteils wiederum mit dem Umfangsrand des Behälterkörpers verbunden sind. Zu diesemZweck ist das V- oder W-förmigeBodenteil in den Behälterkörper eingeführt, sodaß sichdie Umfangsrändervon Bodenteil und Behälterkörper inSiegelanlage miteinander befinden. Gegebenenfalls kann der Umfangsranddes Behälterkörpers hierbeietwas überden Umfangsrand des Bodenteils hinausragen. Ein solcher überragenderAbschnitt des Umfangsrandes des Behälterkörpers kann sodann, sofern gewünscht, über die Siegelungder Umfangsrändervon Bodenteil und Behälterkörper geklapptwerden, so daß zumeinen die Standflächedes Behältersetwas verstärktund zum anderen keine offenen Siegelflächen von außen sichtbar sind. Eine solcheVorgehensweise kann erfindungsgemäß auch für schalenförmige Deckel- und/oder BodenteileAnwendung finden. Insbesondere im Falle der Verwendung einer solchenAusführungsformfür einDeckelteil kann eine obere Siegelkante, welche sich durch die Versiegelungdes Umfangsrandes des Deckelteils und desjenigen des Behälterkörpers ergibt,abgedeckt werden. Die hieraus resultierende Verstärkung verbessertdie Stapelfähigkeitder erfindungsgemäßen Behälter undstabilisiert deren Form.According to a further embodiment of the invention, the bottom part alternatively V- or Be formed W-shaped, wherein the peripheral edges of this V- or W-shaped bottom part are in turn connected to the peripheral edge of the container body. For this purpose, the V or W-shaped bottom part is inserted into the container body, so that the peripheral edges of the bottom part and the container body are in sealing system with each other. Optionally, the peripheral edge of the container body in this case protrude slightly beyond the peripheral edge of the bottom part. Such a projecting portion of the peripheral edge of the container body can then, if desired, be folded over the seal of the peripheral edges of the bottom part and the container body, so that on the one hand the standing surface of the container somewhat reinforced and on the other no open sealing surfaces are visible from the outside. Such an approach can also be used according to the invention for cup-shaped lid and / or bottom parts. In particular, in the case of using such an embodiment for a lid member, an upper sealing edge, which results from the sealing of the peripheral edge of the lid member and that of the container body, can be covered. The resulting reinforcement improves the stackability of the containers according to the invention and stabilizes their shape.
Desweiteren sei erwähnt,daß dieEntnahmeöffnungendes erfindungsgemäßen Behälters jedegewünschteForm annehmen können.Insbesondere seien hierbei eine in etwa dreieckige Form, die sichbesonders gut aufreißenläßt, jedochauch eine runde Form, insbesondere für ein Belüftungsloch, jedoch auch alsEntnahmeöffnung,sowie eine sternförmiggezackte Form denkbar, die sich besonders gut zur Entnahme von beispielsweiseFeuchttüchernod. dgl. flexibel-fester Materialien eignet.Offurther mention should be madethat theremoval openingsthe container according to the invention eachdesiredCan take shape.In particular, here are an approximately triangular shape, thetear particularly wellleaves, howeveralso a round shape, especially for a ventilation hole, but also asRemoval opening,as well as a star-shapedJagged form conceivable, which is particularly good for the removal of examplewet wipesod. Like. Flexible-solid materials is suitable.
Diejeweiligen Dimensionen der Entnahmeöffnung(en) bzw. der Belüftungsöffnung(en)richtet sich hierbei nach der jeweiligen Anwendung, wobei beispielsweiseein klein dimensioniertes rundes Trinkhalmloch als Entnahmeöffnung vorgesehensein kann. Im Falle eines pastösenoder pulvrigen Füllgutesist jedoch ebenso eine nahezu behältergroße Entnahmeöffnung, d.h. eine Entnahmeöffnung,die sich nahezu überdie gesamte Deckelflächedes Behälterserstreckt, denkbar, wobei die Peel-Lasche entweder an den sich inder Ebene des Deckels befindlichen Umfangsrändern oder aber alternativan dem hochstehenden Umfangsrand eines schalenförmigen Deckelteils befestigtsein kann.Therespective dimensions of the removal opening (s) or the ventilation opening (s)depends on the particular application, for examplea small sized round drinking straw hole provided as a removal openingcan be. In the case of a pasty oneor powdery contentshowever, it is also an almost container-sized removal port, i. a removal opening,which is almost overthe entire lid surfaceof the containerextends, conceivable, wherein the peel tab either to the inthe level of the lid located peripheral edges or alternativelyattached to the upstanding peripheral edge of a cup-shaped cover partcan be.
Gemäß einerweiteren vorteilhaften Ausführungsformder Erfindung ist die Entnahmeöffnung mittelsder Peel-Lasche reversibel öffenbar,d.h. insbesondere wiederverschließbar. Zu diesem Zweck liegtes im Rahmen der Erfindung, daß einwiederverschließbarerKaltkleber zur Befestigung der Lap-Seal-Öffnungslasche verwendet wird,der nach einem ÖffnenAdhäsionseigenschaftenaufweist, die hoch genug sind, um zumindest ein Über- oder Herausschwappen eines flüssigen Inhaltsdes Behälters zumindestweitgehend zu vermeiden, respektive zu verhindern.According to onefurther advantageous embodimentThe invention is the removal opening by meansthe peel tab reversibly openable,i.e. especially resealable. For this purpose liesIt is within the scope of the invention that areclosableCold glue is used to attach the Lap-Seal opening tab,the one after openingadhesionwhich are high enough to at least over or spill over a liquid contentthe container at leastlargely avoided or prevented.
Gemäß eineralternativen Ausführungsform weistdie Peel-Lasche eine in bezug auf die Entnahme- und/oder Belüftungsöffnung komplementäre Verformungauf, die geeignet ist, bei einem Verschließen, insbesondere Wiederverschließen desBehältersin die Entnahme- und/oder Belüftungsöffnung, gegebenenfallsunter Einschnappen, einzugreifen. So kann die Peel-Lasche in originalverschlossenem Zustand des Behältersbeispielsweise mittels einer Lap-Seal-Siegelung mit ihrer Unterseitelösbaran dem umlaufenden Umfangsrand einer Entnahme- oder Belüftungsöffnung angesiegeltsein, während dieOberseite der Peel-Lasche mit einer Erhöhung strukturiert ausgebildetist, wobei diese Erhöhung einezur Entnahme- oder Belüftungsöffnung komplementäre Formaufweist. Zum Wiederverschließen wirddann die Peel-Lasche mit ihrer Oberseite auf die Entnahme- oder Belüftungsöffnung aufgesetztund verschließtdiese gegebenenfalls unter Einschnappen in die Öffnungen, wobei beispielsweiseeine Nase sowie gegebenenfalls Dichtlippe an der Peel-Laschenstrukturvorgesehen ist.According to onealternative embodimentthe peel tab a complementary with respect to the extraction and / or ventilation opening deformationwhich is suitable in a closing, in particular resealing thecontainerinto the extraction and / or ventilation opening, if necessarysnapping under, intervene. So the peel tab in originalclosed state of the containerfor example by means of a lap seal seal with its undersidesolvablesealed to the circumferential peripheral edge of a removal or ventilation openingbe while theTop of the peel-tab structured with a raised designis, with this increase acomplementary to the removal or vent opening shapehaving. To reclosure willthen put the peel-tab with its top on the extraction or ventilation openingand closesif necessary, snapping into the openings, wherein, for examplea nose and optionally sealing lip on the peel tab structureis provided.
Wievorerwähnt,ist an der Peel-Lasche ein Greifabschnitt bzw. ein Griffbereichvorgesehen. Dieser Greifabschnitt ist vorzugsweise dadurch gebildet, daß die Peel-Laschean ihrem den Greifabschnitt bildenden Ende aufgefaltet oder rückgefaltetist, so daß dieseAuf- oder Rückfaltungeinfach ergreifbar ist. Gemäß eineralternativen Ausführungsformkann der Greifabschnitt auch dadurch gebildet sein, daß die Peel-Lascheetwas überden Rand des Behälters ragt,so daß eineinfaches Ergreifen der Peel-Lasche möglich ist.Asmentioned above,is at the peel tab a gripping portion or a handle areaintended. This gripping portion is preferably formed by the peel tabunfolded or folded back at its end forming the gripping portionis, so thisFolding or unfoldingis easy to grasp. According to onealternative embodimentthe gripping portion may also be formed by the peel tababoutthe edge of the container protrudes,so that oneeasy gripping the peel tab is possible.
Umzu verhindern, daß diePeel-Lasche möglicherweisebei einem Hängenbleibenan dem Greifabschnitt unbeabsichtigt von dem Deckelteil abgezogenwird, ohne daß ein Öffnen desBehälterstatsächlichgewollt ist, ist ferner erfindungsgemäß vorgesehen, die Peel-Lasche mittels abschnittsweisen Siegelungenauf dem Deckel zu fixieren. Dies kann beispielsweise durch Punktsiegelungenoder durch die Verwendung eines Klebstoffs erfolgen. In diesem Fallist die Peel-Lasche gegenübereiner ungewollten Öffnungdes Behältersgesichert. Bei einer gewollten Öffnungdes Behältersmuß sodannzunächstdie Sicherungs-Siegelung bzw. -Klebung durch einen bewußten Zugan dem Greifabschnitt der Peel-Lasche gelöst werden, bevor eine Öffnung desBehälters durchfortgesetzten Zug möglichist.Aroundto prevent thePeel tab possiblywhen caughtunintentionally withdrawn from the lid portion at the gripping portionis without opening thecontainerindeedis intended, is also provided according to the invention, the peel-tab by means of sections sealsto fix on the lid. This can be done, for example, by point sealsor by the use of an adhesive. In this caseis opposite the peel taban unwanted openingof the containersecured. At a desired openingof the containermust thenfirstthe securing seal or -Klebung by a conscious trainbe solved at the gripping portion of the peel tab before an opening of theContainer throughcontinued train possibleis.
Somitist gemäß dieserAusführungsformdie Peel-Lasche im Bereich zwischen einer oder mehrerer Entnahme-und/oder Belüftungsöffnung(en)und dem Greifabschnitt mittels einer Klebung oder Siegelung, insbesondereeiner Punkt- oder linienförmigen Siegelungbzw. Klebung, befestigt. Auf diese Weise wird ein unbeabsichtigtesAbstehen der Peel-Lasche unddamit ein unbeabsichtigter Zug an der Peel-Lasche vermieden.Thus, according to this embodiment, the Peel tab in the area between one or more removal and / or ventilation opening (s) and the gripping portion by means of a bond or seal, in particular a point or line-shaped seal or gluing, attached. In this way, an inadvertent protrusion of the peel tab and thus an unintentional pull on the peel tab is avoided.
Erfindungsgemäß ist diePeel-Lasche ferner unverlierbar an dem Behälter befestigt. Durch eine solcheunverlierbare Befestigung muß diePeel-Lasche nicht getrennt entsorgt werden, sondern kann gemeinsammit dem Behälter,nachdem dieser geleert worden ist, entsorgt werden. Eine Verschmutzungsgefahrfür dieUmwelt durch ein Wegwerfen der Peel-Lasche ist somit vermieden.According to the inventionPeel tab also captive attached to the container. By suchcaptive attachment must thePeel tab can not be disposed of separately, but can be used togetherwith the container,after it has been emptied, disposed of. A risk of contaminationfor theEnvironment by disposing of the peel tab is thus avoided.
Andieser Stelle sei angemerkt, daß die Peel-Laschesowohl in Richtung des Umfangsrandes des Behälters als auch durch Zug inentgegengesetzter Richtung, je nach Ausführungsform, geöffnet werdenkann. Füreine unverlierbare Ausbildung einer Peel-Lasche wird an dem jeweiligenEndpunkt eine nicht-peelbare Siegelung oder Klebung angewandt, wobeiauch eine einstückigeAusbildung der Peel-Lasche mit dem verbleibenden Deckelelement möglich ist.AtIt should be noted that the peel tabboth in the direction of the peripheral edge of the container and by train inopposite direction, depending on the embodiment, to be openedcan. Fora captive formation of a peel tab is at the respectiveEndpoint applied a non-peelable seal or bond, whereinalso a one-pieceForming the peel tab with the remaining cover element is possible.
Gemäß einerweiteren Ausführungsformder Erfindung weist das Deckelteil einen Entnahmekanal, insbesonderein der Art eines Strohhalms auf, der mit der Entnahmeöffnung zusammenwirktund gegebenenfalls Teil der Peel-Lasche ist.According to oneanother embodimentAccording to the invention, the cover part has a removal channel, in particularin the manner of a straw interacting with the removal openingand optionally part of the peel tab.
Für die Bildungeines solchen Entnahmekanals sind erfindungsgemäß mehrere Varianten denkbar.Zum einen kann an der Entnahmeöffnungeine Umfaltung des Umfangsrandes einer Seite der Entnahmeöffnung vorgesehensein. An diese Umfaltung kann im Anschluß mittels Fin-Seal-Siegelungdie Peel-Lasche angesiegelt sein. Die Umfaltung kann erfindungsgemäß als verlängerterlaschenähnlicher Umfaltrandausgebildet sein, auf den unter Ausbildung einer Fin-Seal-Siegelungdie Peel-Lasche aufgesiegelt wird, wobei ein ungesiegelter Entnahmekanalzwischen der laschenartigen Umfaltung und der Peel-Lasche offengelassen wird. Dieser Entnahmekanal kann durch ein Abknicken odererneutes Umfalten seinerseits verschlossen werden, wobei durch denKnick in dem Entnahmekanal der eigentliche Verschluß des Behälters erfolgt.In vorteilhafter Weise ist sowohl die Umfaltung als auch die Umknickung desverlängertenDeckellaschenabschnitts als auch der Peel-Lasche an dem Behälter, respektive der umgefaltetenPeel-Lasche fixiert, so daß einAbstehen der Fin-Seal-Sieglung von dem Behälter vermieden wird.For educationSuch a removal channel according to the invention, several variants are conceivable.For one thing, at the removal openinga refolding of the peripheral edge of a side of the removal opening providedbe. This refolding can be followed by fin-seal sealingthe peel-tab be sealed. The refolding can according to the invention as a prolongedflap-like Umfaltrandbe trained on the formation of a fin-seal sealthe peel-tab is sealed, with an unsealed sampling channelbetween the flap-like fold and the peel tab openis left. This withdrawal channel can be done by kinking orbe refolded again in turn, being closed by theKink in the removal channel of the actual closure of the container takes place.Advantageously, both the refolding and the buckling of theextendedCover flap portion and the peel tab on the container, respectively, the foldedPeel tab fixed so that aExuding the fin-seal seal from the container is avoided.
Fernerist an dem Behältererfindungsgemäß eine Druck-bzw. Volumenausgleichsvorrichtung, insbesondere in Form einer verformbarenund vorzugsweise rückschnappfähigen Membranund/oder in Form einer ziehharmonikaartigen Vorrichtung, vorgesehen.Diese Druck- bzw. Volumenausgleichsvorrichtung, insbesondere ziehharmonikaartigeVorrichtung, ist vorteilhafterweise innerhalb des Behälterkörpers angeordnet.Furtheris on the containerAccording to the invention, a pressureVolume compensation device, in particular in the form of a deformableand preferably snap-backable membraneand / or in the form of an accordion-like device.This pressure or volume compensation device, in particular accordion-likeDevice is advantageously disposed within the container body.
DieDruck- bzw. Volumenausgleichsvorrichtung kann beispielsweise dadurchrealisiert sein, daß dasDeckel- und/oder Bodenteil als Fin-Seal ausgebildet ist, wobei nurdie äußeren Endender zu dem Fin-Seal zusammengeführtenFolienenden tatsächlichgesiegelt sind, währendein verbleibender Abschnitt der zusammenlaufenden Folien zwar in druckfreiemZustand parallel verläuft,sich jedoch bei Druckausübungoder einer Volumenzu nahme domartig verformen kann. Diese domartigeVerformung findet vorteilhafterweise in rückstellbarer Weise statt, so daß die ursprünglicheBehälterformwieder eingenommen wird. Diese domartige Verformung ist erfindungsgemäß im Bodenbereichund innerhalb des Behälterkörpers vorgesehen,so daß dieVerformung in vorteilhafter Weise nur dann in Erscheinung tritt, wennder Behältervon unten betrachtet wird. Des weiteren ist das Verformungselement,respektive die Druck- bzw. Volumenausgleichsvorrichtung so weit vomStandboden des Behältersentfernt, daß dieser auchwährendeiner Verformung des eigentlichen Bodens seine Standfestigkeit behält.ThePressure or volume compensation device, for example, characterizedbe realized that theLid and / or bottom part is designed as a fin seal, with onlythe outer endswhich merged into the Fin-SealFoil ends actuallyare sealed whilea remaining portion of the converging films, although in pressure-freeState runs parallel,However, when pressure is appliedor a volume assumption can deform dome-like. This dome-likeDeformation takes place advantageously in a recoverable manner, so that the originalvessel formis taken again. This dome-shaped deformation is according to the invention in the bottom areaand provided within the container body,So that theDeformation in an advantageous manner only appears whenthe containerviewed from below. Furthermore, the deformation element,respectively the pressure or volume compensation device so far fromStand bottom of the containerremove that toowhilea deformation of the actual soil retains its stability.
Soist beispielsweise ein Bodenteil besonders bevorzugt, das in seinemzentralen in Richtung Behälterinneresweisenden Bereich eine Faltung aufweist, die sich in den Behälter hineinerstreckt. Diese Faltung erstreckt sich in der Art einer Ziehharmonika odereines Ballons in den Behälterhinein und ist bei zunehmendem Druck im Inneren des Behälters ihrerseitszusammendrückbar,wobei die den Ballon bzw. die Ziehharmonika ausfüllende Luft durch eine Öffnung entweichenkann, die dadurch gebildet ist, daß der Boden, wie vorerwähnt, nachinnen eingefaltet ist. Diese Öffnungwird somit durch die Umfaltung des Bodens nach innen gebildet, sodaß vonaußen nureine kleine Öffnungoder ein schmaler Schlitz zu sehen ist.SoFor example, a bottom part is particularly preferred that in hiscentral towards the container interiorpointing area has a fold that extends into the containerextends. This folding extends in the manner of a concertina ora balloon in the containerin and with increasing pressure inside the container in turncompressible,the air filling the balloon or the accordion escaping through an openingcan, which is formed by the fact that the soil, as mentioned above, afterfolded inside. This openingis thus formed by the folding of the soil inward, sothat ofoutside onlya small openingor a narrow slit can be seen.
Gemäß einerweiteren Ausführungsformder Erfindung ist die Peel-Lasche einstückig mit dem Deckelteil ausgebildet.Auf diese Weise ist sicher verhindert, daß die Peel-Lasche verlorengeht.Des weiteren ist auf diese Weise gewährleistet, daß die Peel-Laschefür einenWiederverschluß desBehälterszur Verfügungsteht.According to oneanother embodimentthe invention, the peel tab is formed integrally with the lid part.In this way it is certainly prevented that the peel-tab is lost.Furthermore, it is ensured in this way that the peel tabfor oneReclosing thecontainerto disposalstands.
Fernerkann ein dem Deckelteil entgegengesetztes Ende des Behälterkörpers mittelseiner Fin-Seal-Siegelung verschlossen sein. In diesem Fall ist derBehälterals zylindrischer, gegebenenfalls tubenartiger Behälter ausgebildet.Furthermore, an end of the container body opposite the lid part can be closed by means of a fin-seal seal. In this case, the container is cylindrical, optionally tu formed benartige container.
Wievorerwähnt,kann ein oberer, jedoch auch ein unterer Umfangsrand des Behälterkörpers gebördelt und/oder über einenkorrespondierenden Umfangsrand des Deckelteils bzw. des Bodenteils umgelegtsein, um auf diese Weise einerseits eine Stabilisierung der jeweiligenUmfangsränderund damit einhergehend eine bessere Stapelbarkeit sowie Robustheitdes Behälterszu erzielen. Ferner kann eine Abrundung der Behälterkanten auf diese Weise einfacherfolgen.Asmentioned above,may be an upper, but also a lower peripheral edge of the container body is crimped and / or over acorresponding peripheral edge of the lid part or the bottom part foldedon the one hand to stabilize the respective onesperipheral edgesand concomitantly better stackability and robustnessof the containerto achieve. Furthermore, a rounding of the container edges in this way easyrespectively.
Invorteilhafter Weise ist der Behälterkörper mittelsLap-Seal gebildet oder bereits als runder Behälterkörper extrudiert. Ferner istes vorteilhaft, wenn der Behälterkörper, dasDeckelteil sowie gegebenenfalls das Bodenteil und die Peel-Lascheaus demselben Material hergestellt sind. Das Deckel- und/oder dasBodenteil und/oder die Peel-Lasche sind gemäß einer weiteren Ausführungsformder Erfindung als Spritzgußteilausgebildet oder durch Tiefziehen hergestellt. Dies ist insbesonderedann vorteilhaft, wenn diese Teile eine gewisse Eigenstabilität aufweisen sollen.Eine solche ist beispielsweise im Falle einer Wiederverschließbarkeitdes erfindungsgemäßen Behälters vorteilhaft.InAdvantageously, the container body by means ofLap-Seal formed or already extruded as a round container body. Further isit is advantageous if the container body, theCover part and optionally the bottom part and the peel tabare made of the same material. The lid and / or theBottom part and / or the peel tab are according to another embodimentthe invention as an injection molded parttrained or produced by deep drawing. This is specialadvantageous if these parts should have a certain inherent stability.Such is, for example, in the case of reclosabilitythe container according to the invention advantageously.
Desweiteren kann die Peel-Lasche als steifes, vorzugsweise sehr steifesoder starres Teil ausgebildet sein, das gegebenenfalls eine Knickkante aufweist.Eine solche Ausführungsformist ebenfalls im Hinblick auf eine Wiederverschließbarkeitdes Behältersvorteilhaft, wobei die Peel-Lasche in diesem Fall über dievorerwähnteKnickkante aufgebogen wird, wenn Behälterinhalt entnommen werdensoll.OfFurther, the peel-tab as a stiff, preferably very stiffor rigid part may be formed, which optionally has a bent edge.Such an embodimentis also in view of reclosabilityof the containeradvantageous, wherein the peel tab in this case on theaforementionedBuckling edge is bent when container contents are removedshould.
DiePeel-Lasche hat in diesem Fall eine Dicke im Bereich von 50 μm bis 1000 μm, vorzugsweise imBereich von 150 μmbis 800 μmund besonders bevorzugt im Bereich von 400 μm bis 700 μm, in Abhängigkeit des jeweiligen Materialssowie der Profilierung der Peel-Lasche, wobei betont sei, daß die Peel-Lascheauch durch eine besondere Oberflächengestaltung,d.h. Strukturierung und/oder Verformung eine besondere vorbestimmteStabilitäteinerseits und Knick- bzw. Faltbarkeit andererseits aufweisen kann.ThePeel tab in this case has a thickness in the range of 50 microns to 1000 microns, preferably inRange of 150 micronsup to 800 μmand particularly preferably in the range from 400 μm to 700 μm, depending on the respective materialand the profiling of the peel-tab, wherein it is emphasized that the peel-tabalso by a special surface design,i.e. Structuring and / or deformation a particular predeterminedstabilityon the one hand and can have folding or folding on the other hand.
Erfindungsgemäß sind fernerdie Stanzkanten der Entnahmeöffnung(en)und gegebenenfalls der Belüftungsöffnung(en)mit einem, vorzugsweise schmelzbaren Polymer überdeckt. Dieses Polymer entstammtin vorteilhafter Weise einer Polymerlage der Verbundfolie bzw. desLaminats, aus welchem der Behältersowie in vorteilhafter Weise auch dessen Deckel- und Bodenteil hergestelltsind. Durch diese Überdeckungder Stanzkanten der genannten Öffnungenist gewährleistet,daß innereSchichten des Laminats bzw. der Verbundfolie nicht in Kontakt mitdem Füllgutkommen. Auf diese Weise wird, je nach Füllgut, eine Korrosion des Laminats,bzw. eine Verunreinigung des Füllgutsdurch Laminatkomponenten aus den inneren Schichten des Laminatsvermieden. Die Überdeckungder Stanzkanten der genannten Öffnungenerfolgt erfindungsgemäß dadurch,daß eingewisser Überschuß an schmelzbaremPolymer im Bereich dieser Stanzkanten im Rahmen des Stanzprozessesoder in einem separaten Prozeß ausdem Laminat, bzw. der Verbundfolie herausgeschmolzen oder auf andereWeise heraustransportiert und überdie Stanzkanten gelegt wird. Sollte das verwendete Laminat bzw.die verwendete Verbundfolie kein überschüssiges schmelzbares Polymeraufweisen, kann ferner eine zusätzlichePolymerlage aus einem solchen schmelzbaren Polymer vorgesehen sein,die separat zugeführtwird und der Überdeckungderartiger Stanzkanten dient.Further according to the inventionthe punched edges of the removal opening (s)and, if necessary, the ventilation opening (s)covered with a, preferably meltable polymer. This polymer comes fromAdvantageously, a polymer layer of the composite film or theLaminate from which the containerand also advantageously its lid and bottom part madeare. Through this overlapthe punched edges of said openingsis guaranteedthat innerLayers of the laminate or composite film are not in contact withthe contentscome. In this way, depending on the product, corrosion of the laminate,or contamination of the mediumby laminate components from the inner layers of the laminateavoided. The coverthe punched edges of said openingstakes place according to the invention bythe existencecertain excess of fusiblePolymer in the area of these punched edges as part of the stamping processor in a separate processthe laminate, or the composite foil melted out or on othersWay out and aboutthe punched edges are laid. Should the laminate orthe composite film used does not contain excess fusible polymercan also have an additionalBe provided polymer layer of such a fusible polymer,which are fed separatelyand overlapsuch punching edges is used.
Desweiteren sei darauf hingewiesen, daß die Verbundfolie bzw. dasLaminat wenigstens eine Barriereschicht, vorzugsweise eine Metallfolie,insbesondere Aluminium, AlOx, SiOx, Ethylenvinylalkoholcopolymer (EVOH), Polyamid(PA), Polyacrylnitril (PAN), Polyethylenterephthalat (PET) oderMischungen der vorgenannten Materialien umfaßt.Furthermore, it should be noted that the composite film or the laminate at least one barrier layer, preferably a metal foil, in particular aluminum, AlOx , SiOx , ethylene vinyl alcohol copolymer (EVOH), polyamide (PA), polyacrylonitrile (PAN), polyethylene terephthalate (PET) or Mixtures of the aforementioned materials.
Fernerist in vorteilhafter Weise sowohl der Behälterkörper, als auch das Deckelteilsowie gegebenenfalls das Bodenteil und die Lap-Seal-Öffnungslascheaus demselben Material hergestellt. Hierdurch wird die Entsorgbarkeitdes erfindungsgemäßen Behälters verbessert,da keine Materialtrennung, beispielsweise im Hinblick auf Bestandteileaus Folie einerseits und Spritzgußbestandteile andererseitserfolgen muß.Ferner ist es auf diese Weise möglich, denerfindungsgemäßen Behälter ausdemselben Laminat und demgemäß alle Behälterkomponenten mitdenselben Barriereeigenschaften herzustellen.Furtheris advantageously both the container body, as well as the lid partand optionally the bottom part and the lap-seal opening tabmade of the same material. This is the disposabilityimproved the container of the invention,because no material separation, for example, in terms of componentsfrom film on the one hand and injection molding components on the othermust be done.Furthermore, it is possible in this way, theinventive containerthe same laminate and accordingly all container components withto produce the same barrier properties.
Wievorerwähnt,ist die Lap-Seal-Öffnungslaschebevorzugt unverlierbar an dem Behälter befestigt. Dies kann,wie vorerwähnt,durch eine Versiegelung, insbesondere auch gemeinsame Versiegelung mitweiteren Behälterkomponentenan dem Behälter realisiertsein.Asmentioned above,is the lap-seal opening tabpreferably captive attached to the container. This can,as mentioned above,by a seal, in particular also common sealing withfurther container componentsrealized on the containerbe.
Vorzugsweiseist der Behälterkörper selbst mittelsLap-Seal gebildet oder extrudiert, wobei betont sei, daß der erfindungsgemäße Behälter entwederin der Form einer standfähigenDose, oder aber als zylindrischer, gegebenenfalls tubenartiger Behälter ausgebildetsein kann, bei dem ein dem Deckelteil entgegengesetztes Ende desBehälterkörpers mittels einesFin-Seals verschlossen ist.Preferablyis the container body itself by meansLap-Seal formed or extruded, it being emphasized that the container according to the invention eitherin the form of a stableCan, or as a cylindrical, optionally tube-like container formedmay be, in which a lid portion opposite end of theContainer body by means of aFin-seals is closed.
WeitereAusführungsformender Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.FurtherembodimentsThe invention will become apparent from the dependent claims.
Nachfolgendwird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben,die anhand der Abbildungen nähererläutertwerden. Hierbei zeigen:The invention is based on Embodiments described, which are explained in more detail with reference to the drawings. Hereby show:
Inder nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkendeTeile dieselben Bezugsziffern verwendet.InThe following description will be for the same and the sameParts used the same reference numerals.
Fernerist in
Eineweitere Möglichkeiteines Verschließensdes Behälters
Eineweitere Druck- bzw. Volumenausgleichsvorrichtung ist in
Andieser Stelle sei darauf hingewiesen, daß alle oben beschriebenen Teilefür sichalleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in denZeichnungen dargestellten Details als erfindungswesentlich beanspruchtwerden. Abänderungenhiervon sind dem Fachmann geläufig.AtIt should be noted that all parts described abovefor themselvesseen alone and in any combination, especially those in theDrawings illustrated details claimed as essential to the inventionbecome. amendmentsthis is familiar to the person skilled in the art.
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102007017339ADE102007017339A1 (en) | 2006-11-17 | 2007-04-12 | Container, in particular flexible tubular bag and / or can-like packaging container |
| PCT/EP2007/007063WO2008058579A1 (en) | 2006-11-17 | 2007-08-09 | Container, in particular flexible tubular-bag and/or enclosure-like packaging container |
| US12/515,266US20090272744A1 (en) | 2006-11-17 | 2007-08-09 | Container, in particular flexible tubular-bag and/or enclosure-like packaging container |
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102006054372 | 2006-11-17 | ||
| DE102006054372.6 | 2006-11-17 | ||
| DE102007017339ADE102007017339A1 (en) | 2006-11-17 | 2007-04-12 | Container, in particular flexible tubular bag and / or can-like packaging container |
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE102007017339A1true DE102007017339A1 (en) | 2008-05-21 |
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE102007017339APendingDE102007017339A1 (en) | 2006-11-17 | 2007-04-12 | Container, in particular flexible tubular bag and / or can-like packaging container |
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US20090272744A1 (en) |
| DE (1) | DE102007017339A1 (en) |
| WO (1) | WO2008058579A1 (en) |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2208554A3 (en)* | 2009-01-16 | 2011-02-16 | Soudronic AG | Method and device for producing tear-open lids |
| CH702587A1 (en)* | 2010-01-22 | 2011-07-29 | Soudronic Ag | Container cove, particularly for beverage can, has upper side, lower side, fastening edge and cover opening arranged outside fastening edge, where cover opening is closed by removable sealing foil |
| AT14819U1 (en)* | 2015-03-31 | 2016-06-15 | Landesgenossenschaft Ennstal Ennstal Milch Kg | Function label for a liquid container |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102010003929A1 (en)* | 2010-04-13 | 2011-10-13 | Huhtamaki Ronsberg Zn Der Huhtamaki Deutschland Gmbh & Co. Kg | Foil packing for drink, has tubular main section running along main extension path, coil sectional-extending along mouth rim and connected with mouth rim in region of main section and /or cover section by clamping and bonding |
| US20120132610A1 (en)* | 2010-11-29 | 2012-05-31 | Robert Elliott | Contamination free beverage can |
| USD690196S1 (en) | 2012-11-20 | 2013-09-24 | Printpack Illinois, Inc. | Sturdy base flexible container with rectangular flat base |
| USD692317S1 (en) | 2012-11-20 | 2013-10-29 | Printpack Illinois, Inc. | Container with elliptical recessed base |
| USD690197S1 (en) | 2012-11-20 | 2013-09-24 | Printpack Illinois, Inc. | Sturdy base flexible container with rectangular recessed base |
| USD689370S1 (en) | 2012-11-20 | 2013-09-10 | Printpack Illinois, Inc. | Container with circular recessed base |
| USD684868S1 (en) | 2012-11-20 | 2013-06-25 | Printpack Illinois, Inc. | Container with circular flat base |
| USD684867S1 (en) | 2012-11-20 | 2013-06-25 | Printpack Illinois, Inc. | Container with elliptical flat base |
| CN104176351B (en)* | 2014-08-14 | 2016-09-21 | 南京理工大学 | It is easy to the Yogurt container that suction pipe is drunk |
| CN115724046A (en)* | 2021-08-30 | 2023-03-03 | 黑龙江飞鹤乳业有限公司 | An easy-tearable cover and container, canned milk powder and application thereof |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US3128913A (en)* | 1964-04-14 | Container spout having its outlet passage sealed by | ||
| US360993A (en)* | 1887-04-12 | William henry brown | ||
| US2084973A (en)* | 1936-09-10 | 1937-06-22 | John Robert | Receptacle for liquids |
| US2348696A (en)* | 1941-09-19 | 1944-05-09 | Erie Enameling Company | Method of forming tanks |
| US2370228A (en)* | 1942-04-01 | 1945-02-27 | Sun Oil Co | Method of treating lubricating oils |
| US2401231A (en)* | 1942-05-18 | 1946-05-28 | Smith Corp A O | Hot-water tank and method of making the same |
| US2373340A (en)* | 1942-11-12 | 1945-04-10 | Howard A Rohdin | Bag and method of filling same |
| US2440339A (en)* | 1942-11-24 | 1948-04-27 | Langer Walter | Tube of flexible composite sheet material and the manufacture thereof |
| DE909305C (en)* | 1949-04-30 | 1954-04-15 | Injection Molding Company | Vessel and process for its manufacture |
| US2847151A (en)* | 1953-03-23 | 1958-08-12 | Jagenberg Werke Ag | Container made of paper, cardboard or the like |
| US2824010A (en)* | 1955-07-29 | 1958-02-18 | Carl G Pedersen | Flavor-containing milk container top |
| US3101870A (en)* | 1960-10-12 | 1963-08-27 | Plastomatic Corp | Film sealed container with pouring spout |
| DE1832772U (en)* | 1961-03-30 | 1961-06-08 | Hesser Ag Maschf | LOCKING DEVICE FOR RIGID PACKAGING CONTAINERS. |
| US3251515A (en)* | 1964-06-10 | 1966-05-17 | Continental Can Co | Container closure |
| US3313333A (en)* | 1965-05-03 | 1967-04-11 | Koppers Co Inc | Collapsible plastic sheet container |
| US3317110A (en)* | 1965-05-10 | 1967-05-02 | Monsanto Co | Container with folded body of curvilinear cross section |
| US3396899A (en)* | 1966-12-22 | 1968-08-13 | Owens Illinois Inc | Composite container and sealing means therefor |
| DE1982275U (en)* | 1968-01-13 | 1968-03-28 | Alfons W Thiel | CONTAINER, ESPECIALLY IN CUP SHAPE FOR ICE CREAM AND THE LIKE. |
| US3519158A (en)* | 1968-09-27 | 1970-07-07 | Dave Chapman Goldsmith & Yamas | Aseptic connector and closure |
| US3662913A (en)* | 1970-03-11 | 1972-05-16 | Continental Can Co | Rcap |
| US3734393A (en)* | 1971-07-29 | 1973-05-22 | Clevepak Corp | Wide mouth tubular container construction |
| FR2215359B1 (en)* | 1973-01-26 | 1980-03-21 | Doyen Leon | |
| US3937396A (en)* | 1974-01-18 | 1976-02-10 | Schneider William S | Valve for vented package |
| US3973719A (en)* | 1974-07-12 | 1976-08-10 | The Procter & Gamble Company | Container having a membrane-type closure |
| DE7441619U (en)* | 1974-12-14 | 1975-04-24 | Hesser Ag Maschf | Pack with stiffening insert |
| JPS583902B2 (en)* | 1975-06-27 | 1983-01-24 | カ−ル・メ−ゲルレ | packaging tube |
| NL185713C (en)* | 1975-09-12 | 1990-07-02 | Akerlund & Rausing Ab | METHOD FOR MANUFACTURING GAS-PROOF PLASTIC HOLDER |
| US4091929A (en)* | 1976-11-26 | 1978-05-30 | Krane Bruce E | Ice cream container |
| US4108330A (en)* | 1977-06-08 | 1978-08-22 | Minnesota Mining And Manufacturing Company | Easy open container end assembly |
| US4116359A (en)* | 1977-10-21 | 1978-09-26 | The Continental Group, Inc. | Through hole deformation and inside sealing tear strip |
| AU524792B2 (en)* | 1978-01-09 | 1982-10-07 | The Wiggins Teape Group Limited | Flexible packaging material |
| US4216268A (en)* | 1978-04-18 | 1980-08-05 | Champion International Corporation | Balanced oriented flexible packaging composite |
| US4264007A (en)* | 1978-06-20 | 1981-04-28 | General Foods Corporation | Container having separate storage facilities for two materials |
| US4194641A (en)* | 1978-09-18 | 1980-03-25 | The Broadway Companies, Inc. | Two-piece blow molded container with handle |
| US4201306A (en)* | 1978-10-27 | 1980-05-06 | Greif Bros. Corporation | Variable capacity all-plastic drum |
| US4210674A (en)* | 1978-12-20 | 1980-07-01 | American Can Company | Automatically ventable sealed food package for use in microwave ovens |
| US4262819A (en)* | 1979-08-09 | 1981-04-21 | Ethyl Corporation | Toothpaste tube with laminated headpiece |
| US4267939A (en)* | 1979-08-10 | 1981-05-19 | Synthes Ag | Medical device sterilization case |
| US4310162A (en)* | 1980-02-19 | 1982-01-12 | The United States Of America As Represented By The Secretary Of The Army | High pressure lip seal |
| CH643502A5 (en)* | 1980-03-25 | 1984-06-15 | Alusuisse | METAL CAN WITH MEMBRANE CLOSURE. |
| US4252328A (en)* | 1980-05-01 | 1981-02-24 | Ferrofluidics Corporation | Self-activating ferrofluid seal and method |
| FR2487805B1 (en)* | 1980-07-30 | 1985-12-20 | Cebal | FLEXIBLE TONGUE CLOSURE DEVICE |
| US4428477A (en)* | 1982-01-08 | 1984-01-31 | Johnson & Johnson Baby Products Company | Resealable package for premoistened towellettes |
| DE3241977C2 (en)* | 1982-11-12 | 1985-11-28 | Automation Industrielle S.A., Vouvry | Packing room |
| JPS5993639A (en)* | 1982-11-19 | 1984-05-30 | 東洋製罐株式会社 | Shock-resisting easy open vessel cover |
| US4519859A (en)* | 1984-01-11 | 1985-05-28 | Continental Can Company, Inc. | Heating system for and method of finally bonding container end unit to body |
| DE3305144A1 (en)* | 1983-02-15 | 1984-08-16 | Hoechst Ag, 6230 Frankfurt | INNER PRESSURE-RESISTANT PACKING MADE OF FLEXIBLE MATERIAL FOR FILLING MATERIAL, PREFERRED LIQUIDS, METHOD FOR THE PRODUCTION OF A FILLED PACKAGING AND USE OF THE PACKING |
| SE461838B (en)* | 1983-05-19 | 1990-04-02 | Akerlund & Rausing Licens Ab | PACKAGING TUB WITH RIB OPENING |
| US4659408A (en)* | 1984-05-29 | 1987-04-21 | American Can Company | Multi-layer sheet structure, method of making same and containers made therefrom |
| JPH0825583B2 (en)* | 1986-03-27 | 1996-03-13 | ハウス食品株式会社 | Sealed container for cooking |
| US5024044A (en)* | 1987-06-12 | 1991-06-18 | W. R. Grace & Co.-Conn. | Process for producing an easily opened package |
| US4923702A (en)* | 1987-07-20 | 1990-05-08 | Powell Levisky | Communion container |
| US4775098A (en)* | 1987-12-11 | 1988-10-04 | Adolph Coors Company | Carton with a reclosable pour opening |
| US4983431A (en)* | 1989-05-22 | 1991-01-08 | International Paper Company | Oxygen impermeable leak free container |
| DE8810166U1 (en)* | 1988-08-10 | 1989-05-03 | Haas, geb. Kuhn, Hedy-Doris, 8024 Deisenhofen | Protective film for hygienically covering the removal channel of a container |
| US5205651A (en)* | 1988-09-26 | 1993-04-27 | Societe Generale Des Eaux Minerales De Vittel | Container made of synthetic material with improved rigidity |
| US4890744A (en)* | 1988-10-28 | 1990-01-02 | W. A. Lane, Inc. | Easy open product pouch |
| US4986053A (en)* | 1988-11-22 | 1991-01-22 | American National Can Company | Methods of making improved packages |
| US4982872A (en)* | 1988-12-15 | 1991-01-08 | Avery Donald J | Film-encapsulated-structure container for food, beverages and other consumable products and method for making of same |
| DE3901517A1 (en)* | 1989-01-19 | 1990-08-02 | Schmalbach Lubeca | EASY TO OPEN PACKAGING FOR POURABLE FILLING GOODS |
| US4890759A (en)* | 1989-01-26 | 1990-01-02 | Aluminum Company Of America | Retortable container with easily-openable lid |
| NO169002C (en)* | 1989-02-03 | 1992-04-29 | Georg Osbakk | COMPRESSABLE BOTTLE OF PLASTIC. |
| FI82009C (en)* | 1989-02-06 | 1991-01-10 | Maekilaakso Oy | FOERFARANDE OCH ANORDNING FOER FOGNING AV EN TUBAENDA SAMT EN MEDELST FOERFARANDET TILLVERKAD TUB. |
| EP0451243B1 (en)* | 1989-10-27 | 1994-04-13 | Teich Aktiengesellschaft | Package for piece-goods |
| DE4000495C2 (en)* | 1990-01-10 | 1994-03-03 | Spohn Verpackungswerke Gmbh & | Method and device for laminating an unstretched film with an stretched film and a multilayer film |
| JP2879916B2 (en)* | 1990-01-17 | 1999-04-05 | 日本カーボン株式会社 | Carrier for gas chromatography using aggregated carbon particles and method for producing the same |
| US5114766A (en)* | 1990-07-13 | 1992-05-19 | Jacques Pierre J | Container provided with a multilayer cover with venting provisions and related method |
| DE4107380A1 (en)* | 1991-03-08 | 1992-09-10 | Lohmann Gmbh & Co Kg | HOSE BAG PACKING, ESPECIALLY FOR BINDING-LIKE GOODS |
| GB9114503D0 (en)* | 1991-07-04 | 1991-08-21 | Cmb Foodcan Plc | Filling cans |
| US5217164A (en)* | 1991-11-13 | 1993-06-08 | Carter-Wallace, Inc. | Biodegradable product dispenser |
| DE4303894C2 (en)* | 1993-02-10 | 1996-05-09 | Haver & Boecker | Method for producing a packaging material that can be filled with a bulk material and is flat when empty |
| CA2117280C (en)* | 1993-06-10 | 2005-04-05 | Joellen Nielsen Narsutis | Package for sliced food product |
| US6270867B1 (en)* | 1993-06-24 | 2001-08-07 | Pechiney Plastic Packaging, Inc. | Structures of polymers made from single site catalysts |
| US5885673A (en)* | 1993-07-30 | 1999-03-23 | Eastman Kodak Company | Peelable pouch-like packaging for photographic sheet film |
| JP3596684B2 (en)* | 1994-05-31 | 2004-12-02 | 日本テトラパック株式会社 | Pull tab for liquid container |
| IL111114A0 (en)* | 1994-09-30 | 1994-11-28 | Geller Avner | Package having a rectangular base and its manufacture |
| US5733652A (en)* | 1995-02-10 | 1998-03-31 | Minnesota Mining And Manufacturing Company | Banding system, banding tape and methods of using the same |
| US5622432A (en)* | 1995-08-03 | 1997-04-22 | Zicker; William | Bag with opening tabs |
| US5885635A (en)* | 1996-02-20 | 1999-03-23 | Canning Concepts, Inc. | Apparatus for dispersing a substance in a liquid beverage |
| DE29605278U1 (en)* | 1996-03-21 | 1997-07-17 | Imer, Rodney Haydn, Dipl.-Ing., 40212 Düsseldorf | Packaging bags for liquid, pasty and granular or powdery substances or small parts |
| US5913449A (en)* | 1996-09-16 | 1999-06-22 | Courtaulds Packaging Limited | Flexible tubular containers |
| IT1286281B1 (en)* | 1996-10-31 | 1998-07-08 | Bl Macchine Automatiche | METHOD FOR REGISTRATION OF PLASTIC BAGS AND BAGS SO OBTAINED |
| WO1998028193A1 (en)* | 1996-12-20 | 1998-07-02 | Ball Corporation | Plastic container for carbonated beverages |
| SE513572C2 (en)* | 1997-01-29 | 2000-10-02 | Tetra Laval Holdings & Finance | Ways to manufacture a packaging container |
| FR2766473B1 (en)* | 1997-07-22 | 1999-09-17 | Sidel Sa | PROCESS FOR FILLING CONTAINERS, AND INSTALLATION FOR IMPLEMENTING |
| JPH11115948A (en)* | 1997-08-14 | 1999-04-27 | Hosokawa Yoko:Kk | Self-supporting container for solid, and powdery and granular materials |
| US5939153A (en)* | 1997-11-13 | 1999-08-17 | The Elizabeth And Sandor Valyi Foundation, Inc. | Multilayered plastic container |
| US6053400A (en)* | 1998-03-04 | 2000-04-25 | Sonoco Development, Inc. | Container having expanding or contracting end closure |
| US5937617A (en)* | 1998-05-01 | 1999-08-17 | Innoflex Incorporated | Pouch with pre-inserted straw |
| US6050451A (en)* | 1998-11-19 | 2000-04-18 | Aptargroup, Inc. | Dispensing structure incorporating a valve-containing fitment for mounting to a container and a package with a dispensing structure |
| US6199698B1 (en)* | 1999-12-03 | 2001-03-13 | Alusuisse Technology & Management, Ltd. | Pharmaceutical packaging with separation means |
| JP2001278339A (en)* | 2000-04-04 | 2001-10-10 | Fujimori Kogyo Co Ltd | Bag-in-box inner bag |
| US6510674B1 (en)* | 2000-04-26 | 2003-01-28 | Sonoco Development, Inc. | Composite container having detachable liner and method for making container |
| EP1305224B1 (en)* | 2000-05-08 | 2006-10-25 | Amcor Flexibles A/S | Stand-up bag of a heat-sealable plastic film for flowable products |
| JP4350275B2 (en)* | 2000-06-15 | 2009-10-21 | 東洋自動機株式会社 | Spout insertion device |
| JP4497258B2 (en)* | 2000-06-15 | 2010-07-07 | 東洋自動機株式会社 | Spout sealing method and sealing device |
| JP3636052B2 (en)* | 2000-09-25 | 2005-04-06 | サンスター技研株式会社 | Method for producing soft container and high viscosity liquid filler |
| USD476565S1 (en)* | 2001-04-27 | 2003-07-01 | Eco Lean Research & Development A/S | Connecting device |
| US6895729B2 (en)* | 2001-09-19 | 2005-05-24 | Polymer Packaging, Inc. | Method and apparatus for manufacturing a bag having an indent bottom wall |
| US6681950B2 (en)* | 2002-03-12 | 2004-01-27 | Paul Flum Ideas, Inc. | Recycling container and method of manufacture |
| US20040052987A1 (en)* | 2002-09-12 | 2004-03-18 | Shetty Shankara R. | Paper based retortable can and method for making same |
| FR2848887B1 (en)* | 2002-12-20 | 2006-01-20 | Cie Generale Des Matieres Nucleaires | DEVELOPING A CLOSED CONTAINER, SUCH CONTAINER CLOSED AND ITS CONSTITUENT ELEMENTS |
| US7034268B2 (en)* | 2003-05-09 | 2006-04-25 | Steamway Franchise Sales, Inc. | Self-venting microwave cooking container for use with a vertical fill automated machine |
| DE102004022374B4 (en)* | 2004-03-31 | 2007-05-03 | Huhtamaki Ronsberg, Zweigniederlassung Der Huhtamaki Deutschland Gmbh & Co. Kg | Tubular bag with a tubular bag body and a sealed bottom |
| US7364047B2 (en)* | 2004-05-27 | 2008-04-29 | Zweigniederlassung Der Huhtamaki Deutschaland, Gmbh & Co. Kg | Tubular, especially can-shaped, receptacle for the accommodation of fluids, a method of manufacture, and use |
| US7343990B2 (en)* | 2006-06-08 | 2008-03-18 | Baker Hughes Incorporated | Rotary rock bit with hardfacing to reduce cone erosion |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2208554A3 (en)* | 2009-01-16 | 2011-02-16 | Soudronic AG | Method and device for producing tear-open lids |
| CH702587A1 (en)* | 2010-01-22 | 2011-07-29 | Soudronic Ag | Container cove, particularly for beverage can, has upper side, lower side, fastening edge and cover opening arranged outside fastening edge, where cover opening is closed by removable sealing foil |
| AT14819U1 (en)* | 2015-03-31 | 2016-06-15 | Landesgenossenschaft Ennstal Ennstal Milch Kg | Function label for a liquid container |
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| US20090272744A1 (en) | 2009-11-05 |
| WO2008058579A1 (en) | 2008-05-22 |
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE102007017339A1 (en) | Container, in particular flexible tubular bag and / or can-like packaging container | |
| DE68911863T2 (en) | Opening arrangement on a packaging container. | |
| EP2599735B1 (en) | Closure film with integrated opening | |
| CH706124B1 (en) | Shell-shaped outer part and combi packaging container with a sleeve-shaped outer part. | |
| EP1853493B1 (en) | Tubular bag provided with a cover | |
| DE1432136B2 (en) | EASY TO OPEN CLOSURE FOR BEVERAGE CANS | |
| EP3831739A1 (en) | Recyclable bag | |
| WO2006089750A1 (en) | Tubular bag with a cover | |
| EP1858772B1 (en) | Packaging container, in particular can-like container | |
| DE102011010602A1 (en) | Beverage can closure element | |
| DE102012006934B3 (en) | Sealing disc for induction sealing of a container | |
| EP2439147B1 (en) | Closing device for a drink can | |
| EP1625079B1 (en) | Packaging container comprising a lid | |
| EP1922255A1 (en) | Tubular bag provided with an openable tubular bag body | |
| WO2002040360A1 (en) | Opening device for packaging containers | |
| DE202015000708U1 (en) | Packaging for a creamer / condensed milk portion pack | |
| EP1426301A1 (en) | Tubular bag for liquids, a method for producing the bag and the use of the bag | |
| DE102013015581B3 (en) | Sealing disk for induction sealing of a container | |
| DE102020108929A1 (en) | Foil bag arrangement and method for forming a foil bag arrangement | |
| WO2006105859A1 (en) | Tubular bag with a cover | |
| WO2008043375A1 (en) | Tubular bag comprising a diagonal peeling seam | |
| DE102005004759A1 (en) | Resealable can and method of making same | |
| DE102009019279A1 (en) | Reclosable packaging with a lid having a foil and plug portion | |
| DE202018006547U1 (en) | Recyclable bag | |
| WO2009135454A1 (en) | Beverage can |
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OR8 | Request for search as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
| 8105 | Search report available | ||
| R012 | Request for examination validly filed | Effective date:20140409 | |
| R082 | Change of representative | Representative=s name:MEISSNER, BOLTE & PARTNER GBR, DE | |
| R081 | Change of applicant/patentee | Owner name:HUHTAMAKI FLEXIBLE PACKAGING GERMANY GMBH & CO, DE Free format text:FORMER OWNER: HUHTAMAKI RONSBERG, ZWEIGNIEDERLASSUNG DER HUHTAMAKI DEUTSCHLAND GMBH & CO. KG, 87671 RONSBERG, DE Effective date:20141126 | |
| R082 | Change of representative | Representative=s name:MEISSNER BOLTE PATENTANWAELTE RECHTSANWAELTE P, DE Effective date:20141126 Representative=s name:MEISSNER, BOLTE & PARTNER GBR, DE Effective date:20141126 | |
| R016 | Response to examination communication | ||
| R016 | Response to examination communication |