DE102006000044A1 - Closure for a drive rod fitting - Google Patents

Abstract

Translated fromGerman

Bei einem Fenster mit einem Verschluss für einen Treibstangenbeschlag (3) zum Verriegeln eines Flügels (2) in einem Rahmen (1) ist ein Schließblech (9) oder ein Schließelement (8) orthogonal zu einer Rahmenebene beweglich geführt. Ein Aktor (13) dient zum Antrieb des Schließblechs (9) oder des Schließelements (8) und zieht den Flügel (2) gegen den Rahmen (1) oder stellt ihn gegenüber dem Rahmen (1) ab. Der Aktor (13) wird erst angesteuert, wenn ein Schließelement (8) in das Schließblech (9) eindringt.In the case of a window with a lock for a connecting rod fitting (3) for locking a sash (2) in a frame (1), a strike plate (9) or a closing element (8) is movably guided orthogonally to a frame plane. An actuator (13) serves to drive the strike plate (9) or the closing element (8) and pulls the sash (2) against the frame (1) or sets it down against the frame (1). The actuator (13) is only activated when a closing element (8) penetrates the strike plate (9).

Description

Translated fromGerman

Aufgabe derErfindungTask ofinvention

DieErfindung betrifft einen Verschluss für einen Treibstangenbeschlagzur Verriegelung eines Fenster, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem gegeneinen Rahmen schwenkbaren Flügel,aufweisend ein Schließelementund ein dem Schließelementgegenüberstehendangeordnetes Schließblech.TheThe invention relates to a closure for a drive rod fittingfor locking a window, a French window or the like with a againsta frame swiveling wing,comprising a closing elementand a the closure elementoppositearranged strike plate.

Verschlüsse für einenTreibstangenbeschlag weisen in der Regel eine langgestreckte Aufnahmein dem Schließblechfür einbolzenförmigesSchließelementauf und sind aus der Praxis bekannt. Die langgestreckte Aufnahmehat eine Auflaufschräge,gegen die das Schließelementbei der Bewegung des Treibstangenbeschlages in eine Verriegelungsstellunggelangt. Das Schließelementreibt beim Verriegeln des Fensters an der Auflaufschräge entlangund zieht dabei den Flügelgegen den Rahmen. Dabei wird eine elastische Dichtung zwischen demRahmen und dem Flügelzusammengedrückt.Anschließend reibtdas Schließelemententlang der langgestreckten Aufnahme, bis es in der langgestrecktenAufnahme gehalten ist. Damit ist der Flügel in dem Rahmen verriegelt.Closures for oneEspagnolette usually have an elongated recordingin the strike platefor abolt-shapedclosing elementon and are known from practice. The elongated recordinghas a ramp,against the the closing elementin the movement of the espagnolette fitting in a locking positionarrives. The closing elementrubs when locking the window along the rampwhile pulling the wingagainst the frame. This is an elastic seal between theFrame and the wingpressed together.Then rubsthe closing elementalong the elongated receptacle until it is in the elongatedRecording is held. Thus, the wing is locked in the frame.

Nachteiligbei dem bekannten Fenster ist, dass die Bewegung des Schließelementesentlang der Auflaufschrägeund in der langgestreckten Aufnahme einen sehr großen Kraftaufwanderfordert. Daher lässtsich die Auflaufschrägenur sehr gering geneigt zur Bewegungsrichtung des Schließelementesanordnen. Dies führtjedoch zu einem geringen Anzug des Flügels gegen den Rahmen und damitzu einer geringen Dichtheit des Fensters.adverselyin the known window is that the movement of the closing elementalong the rampand in the elongated recording a very large effortrequires. Therefore letsthe bevelonly very slightly inclined to the direction of movement of the closing elementArrange. this leads toHowever, to a small suit of the wing against the frame and thusto a low tightness of the window.

DerErfindung liegt das Problem zugrunde, ein Fenster, eine Fenstertür oder dergleichener eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass es mit besondersgeringem Kraftaufwand geschlossen werden kann und eine besondershohe Dichtheit gewährleistet.Of theInvention is based on the problem, a window, a French window or the likehe developed the type mentioned so that it with especiallylow effort can be closed and a specialensures high tightness.

DiesesProblem wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass das Schließblechoder das Schließelementbeweglich orthogonal zu einer Rahmenebene geführt ist und dass eine Bewegungdes Schließblechsoder des Schließelementsin Abhängigkeitvon der Position des Schließelementesin dem Schließblechsteuerbar ist.ThisProblem is inventively characterizedsolved,that the striking plateor the closing elementmovably orthogonal to a frame level and that is a movementof the striking plateor the closing elementdependent onfrom the position of the closing elementin the strike plateis controllable.

Durchdiese Gestaltung wird die Bewegung des Schließelementes in die Verriegelungsstellungin die Aufnahme des Schließblechesvon dem Anzug des Flügelsgegen den Rahmen getrennt. Durch die Steuerung der Bewegung desSchließblechsin Abhängigkeitvon der Position des Schließelementes lässt sicherreichen, dass eine Bewegung des Schließblechs erst erfolgt, wenndas Schließelement einenFormschluss mit dem Schließblecherzeugt hat. Hierdurch lässtsich einfach vermeiden, dass das Schließelement bei der Bewegung indie Verriegelungsstellung in dem Schließblech hohe Reibungskräfte erzeugt.Dank der Erfindung lässtsich der Treibstangenbeschlag zunächst mit geringer Reibung indie Verriegelungsstellung bewegen. Erst wenn sich der Treibstangenbeschlagin der Verriegelungsstellung befindet, wird der Flügel gegenden Rahmen gezogen. Damit lässtsich das erfindungsgemäße Fenstermit besonders geringem Kraftaufwand schließen und gewährleistet eine hohe Dichtheit.Darüberhinaus ist auch denkbar, die Erfindung zum Abstellen des Flügels gegenüber demRahmen zu nutzen.ByThis design will be the movement of the closing element in the locked positionin the recording of the striking platefrom the suit of the grand pianoseparated against the frame. By controlling the movement of thestriker platedependent onfrom the position of the closing element can beachieve that movement of the striking plate takes place only whenthe closing element aPositive connection with the strike platehas generated. This leavesJust avoid the closing element when moving inthe locking position in the striking plate generates high frictional forces.Thanks to the invention leavesthe espagnolette initially with low friction inmove the locking position. Only when the espagnolette fittingis in the locked position, the wing is againstpulled the frame. Leave itthe window according to the inventionClose with very little effort and ensures a high tightness.About thatIn addition, it is also conceivable, the invention for parking the wing over theFrame to use.

Hierbeiwürde sichdas Schließblechoder das Schließelementin die entgegengesetzte Richtung wie bei einem Anziehen des Flügels bewegen. Jenach Anzahl und Verteilung der Verschlüsse am Fenster kann so auchparallel abgestellt werden.in this connectionwould becomethe strike plateor the closing elementmove in the opposite direction as when you put on the wing. everaccording to number and distribution of the closures at the window can so alsobe parked in parallel.

DasSchließblechkönntedurch die Bewegung des Schließelementesangetrieben werden und umgekehrt. Zur weiteren Erhöhung desKomforts bei der Bedienung des erfindungsgemäßen Fensters trägt es jedochbei, wenn das Schließblechoder das Schließelementmit einem ansteuerbaren Aktor verbunden und der Aktor zur orthogonalenBewegung des Schließblechsoder des Schließelementszur Rahmenebene ausgebildet ist. Vorzugsweise bewegt der Aktor dasSchließblechoder das Schließelement beimEntriegelungsvorgang des Treibstangenbeschlages wieder in eine gelockerteStellung des Flügelsgegenüberdem Rahmen.Thestriking platecouldby the movement of the closing elementbe driven and vice versa. To further increase theComfort in the operation of the window according to the invention, however, it bearswhen, when the strike plateor the closing elementconnected to a controllable actuator and the actuator to the orthogonalMovement of the striking plateor the closing elementis formed to the frame plane. Preferably, the actuator moves thestriking plateor the closing element atUnlocking the drive rod fitting back into a relaxedPosition of the grand pianoacross fromthe frame.

Einehohe Kraft zum Anzug des Flügelsgegen den Rahmen lässtsich gemäß eineranderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erzeugen,wenn der Aktor z. B. ein elektromotorischer, pneumatischer oderhydraulischer Antrieb ist.Ahigh power to suit the grand pianoagainst the frameaccording to onesimply generate another advantageous development of the invention,if the actuator z. B. an electric motor, pneumatic orhydraulic drive is.

DieAktivierung des Aktors gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaftenWeiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn ein die Position desSchließelementserfassender Sensor zum Ansteuern des Aktors vorgesehen ist.TheActivation of the actuator is according to another advantageousDevelopment of the invention particularly simple when a the position of theclosing elementdetecting sensor is provided for driving the actuator.

DerSensor könntebeispielsweise unmittelbar die Stellung einer Treibstange des Treibstangenbeschlageserfassen. Da jedoch die Treibstange in der Regel am Flügel unddas Schließblechmit dem elektrisch ansteuerbaren Aktor am Rahmen angeordnet ist,führt dieseGestaltung zu einer Trennung des Sensors von dem Aktor. Der Aufwandzur Verlegung von elektrischen Leitungen zur Anbindung des Sensorsund des Aktors lässtsich gemäß eineranderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders geringhalten, wenn der Sensor in dem Schließblech angeordnet ist.The sensor could, for example, directly detect the position of a drive rod of the drive rod fitting. However, since the drive rod is usually arranged on the wing and the strike plate with the electrically controllable actuator on the frame, this design leads to a separation of the sensor from the actuator. The effort for laying electrical lines for connecting the sensor and the actuator can be according to another advantageous embodiment of the invention particularly Keep small when the sensor is placed in the strike plate.

DerSensor gestaltet sich gemäß eineranderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig, wennder Sensor z. B. ein Reedschalter oder ein Druckkontakt ist.Of theSensor is designed according to aother advantageous development of the invention particularly cost-effective, ifthe sensor z. B. is a reed switch or a pressure contact.

DasSchließblechwird gemäß eineranderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung in der angezogenenStellung des Flügelszuverlässiggehalten, wenn das Schließblechgegenübereinem feststehenden Grundelement in einer Führungsnut oder auf einem Exzentergeführtist.Thestriking plateis according to aother advantageous embodiment of the invention in the attractedPosition of the grand pianoreliablekept when the strike plateacross froma fixed base element in a guide groove or on an eccentricguidedis.

Derbauliche Aufwand fürdie vorgesehene Bewegung des Schließblechs lässt sich gemäß einer anderenvorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten,wenn die Führungsnutzu dem Bewegungsbereich des Schließelementes geneigt ist.Of theconstructional effort forthe intended movement of the strike plate can be according to anotherkeep advantageous embodiment of the invention particularly lowif the guide grooveis inclined to the range of movement of the closing element.

EineTrennung der Bewegung des Schließelementes in die Verriegelungsstellungvon der Bewegung des Schließblechsgestaltet sich gemäß einer anderenvorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonderseinfach, wenn eine Aufnahme in dem Schließblech für das Schließelementkürzer istals der Bewegungsbereich des Schließelementes. Durch diese Gestaltunglässt sichdas Schließelementzur Verriegelung des Treibstangenbeschlages reibungsarm in die Aufnahmedes Schließblechseinführen.Erst wenn das Schließelementgegen das Ende der Aufnahme gelangt, wird das Schließblech bewegtund der Flügelgegen den Rahmen gezogen. Die Bewegung des Schließblechesin die dem Flügel ferneStellung kann durch den Aktor oder alternativ durch die Kraft derBewegung des Schließelementes ausgeführt werden.ASeparation of the movement of the closing element in the locking positionfrom the movement of the strike platedesigned according to anotheradvantageous development of the invention particularly constructiveeasy if a receptacle in the strike plate for the closing elementis shorteras the range of movement of the closing element. Through this designlet yourselfthe closing elementfor locking the drive rod fitting friction in the recordingof the striking plateintroduce.Only when the closing elementreaches the end of the recording, the striking plate is movedand the wingpulled against the frame. The movement of the strike plateinto the wing awayPosition can be determined by the actuator or alternatively by the force ofMovement of the closing element to be executed.

EinAntrieb des Schließblechsdurch die Bewegung des Schließelementesgestaltet sich gemäß eineranderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach,wenn der Exzenter oder ein in die Führungsnut eindringender Zapfendrehbar gelagert ist.OneDrive of the striking plateby the movement of the closing elementdesigned according to aanother advantageous development of the invention particularly simple,if the eccentric or a penetrating into the guide pinis rotatably mounted.

Derbauliche Aufwand zur Bewegung des Schließblechs in die von der Rahmenebeneorthogonal entfernte Stellung lässtsich gemäß eineranderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders geringhalten, wenn das Schließblechin die von der Rahmenebene orthogonal entfernte Stellung vorgespanntist. Damit gelangt das Schließblechbei entriegeltem Treibstangenbeschlag zuverlässig in die Ausgangspositionzurück,in der sich das Schließelement einfachin das Schließblecheinführenlässt.Of theStructural effort to move the strike plate in the of the frame levelorthogonal remote positionaccording to oneother advantageous embodiment of the invention particularly lowHold when the strike platebiased in the orthogonal from the frame plane remote positionis. This will get the strike platewith unlocked espagnolette fitting reliably in the starting positionback,in which the closing element is easyin the strike plateintroduceleaves.

Gemäß eineranderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird das Schließelementin einem sich orthogonal zur Längsausdehnungeiner Treibstange erstreckenden Langloch in der Treibstange undin einer Kulissennut in einer Stulpschiene geführt. Die Kulissennut erstrecktsich entlang der Längsausdehnungder Stulpschiene. Durch diese Anordnung kommt es beim Verschiebendes Treibstangenbeschlags sowohl zu einer Bewegung des Schließelementsin Verschieberichtung der Treibstange als auch orthogonal zur Rahmenebene, alsoauch zu einer Verschiebung des Schließelements quer zu der Bewegungder Treibstange.According to oneAnother advantageous embodiment of the invention is the closing elementin an orthogonal to the longitudinal extenta drive rod extending slot in the drive rod andguided in a gate groove in a faceplate. The scenery groove extendsalong the longitudinal extentthe faceplate. By this arrangement, it comes when movingthe espagnolette both to a movement of the closing elementin the direction of displacement of the drive rod as well as orthogonal to the frame plane, iealso to a displacement of the closing element transverse to the movementthe drive rod.

Besonderseinfach gestaltet sich die Erfindung, wenn das Schließelementdurch einen Exzenterbolzen gebildet ist. Beim Verdrehen des Exzenterbolzensfindet auch eine Bewegung des Schließelements orthogonal zur Rahmenebenestatt. Je nach Drehrichtung wird so der Flügel gegenüber dem Rahmen angezogen odergelockert. Besonders komfortabel kann der Exzenterbolzen mit Hilfedes Aktors angetrieben werden.Especiallythe invention is simple if the closing elementis formed by an eccentric pin. When turning the eccentric boltalso finds a movement of the closing element orthogonal to the frame planeinstead of. Depending on the direction of rotation so the wing is tightened against the frame orloosened. The eccentric bolt can be particularly comfortable with the help ofbe driven by the actuator.

Beieiner weiteren, kostengünstigenAusgestaltung der Erfindung weist das Schließelement ein Gewinde auf undist entlang einer Gewindeachse durch den Aktor, insbesondere einSchneckengetriebe, verdrehbar. Durch Verdrehen des Schließelementswird dieses orthogonal zur Rahmenebene bewegt. Abhängig vonder Drehrichtung wird ein Anzug oder eine Lockerung bzw. ein Abstellendes Flügels gegenüber demRahmen erzielt.atanother, inexpensiveEmbodiment of the invention, the closing element has a thread andis along a threaded axis through the actuator, in particular aWorm gear, rotatable. By turning the closing elementthis is moved orthogonal to the frame plane. Depending onthe direction of rotation is a suit or a relaxation or a stopthe wing opposite theAchieved.

Weiterist vorgesehen, dass das Schließblechvon der Treibstange angetrieben wird. Das Schließblech ist im Vergleich zur üblichenEinbauweise um 90 Grad gedreht, so dass die Seitewände des Schließblechsentlang der Stulpschiene verlaufen. Eine Oberseite des Schließblechsverfügt über eine Öffnung,welche in Richtung des Schließelements weistund mit diesem zusammenwirkt.Furtheris provided that the strike plateis driven by the drive rod. The strike plate is compared to the usualInstalled rotated 90 degrees so that the side walls of the strike platerun along the faceplate. A top of the lock platehas an opening,which points in the direction of the closing elementand interacts with it.

Besondersstabil erweist sich diese Ausgestaltung wenn das Schließblech eineFührungaufweist, deren Richtung parallel zur Bewegungsrichtung der Treibstangeverläuft.Die Führungist beispielsweise durch ein im Flügel bzw. Flügelprofil verankertes Führungselement,das das Schließblech hintergreiftausgebildet. Das Führungselementkönnteals Pilzkopfzapfen ausgebildet sein und ein an einer Unterseitedes Schließblechsbefindliches Langloch hintergreifen. Die Führung könnte auch durch am Schließblech befindlicheFührungsteileausgebildet sein, die einen Führungskanalam Flügelprofil hintergreifen.Durch die Führungdes Schließblechs wirdverhindert, dass bei Kraftausübungauf das Schließblech,z. B. bei einem Aushebelversuch, das Schließblech oder die Treibstangeden Kräftennicht standhalten kann und sich verbiegt.Especiallythis embodiment proves stable when the strike plate aguidewhose direction is parallel to the direction of movement of the drive rodruns.The leadershipis, for example, by a guide element anchored in the wing or wing profile,which engages behind the strike plateeducated. The guide elementcouldbe designed as a mushroom pin and a on a bottomof the striking platebehind the long hole. The guide could also be located on the strike plateguide partsbe formed, which has a guide channelbehind the wing profile.Through the leadershipof the strike plate isprevents when exercisingon the strike plate,z. As in a Aushebelversuch, the strike plate or the drive rodthe forcescan not withstand and bends.

DieErfindung lässtzahlreiche Ausführungsformenzu.The invention can be numerous execution shape too.

Beispielsweisewäre denkbar,das Schließblechentlang einer vertikalen Achse des Schließblechs zu verdrehen und soje nach Drehrichtung einen Teilbereich des Schließblechsorthogonal in die Rahmenebene hinein oder aus der Rahmenebene herauszu bewegen.For examplewould be conceivablethe strike plateto twist along a vertical axis of the strike plate and so ondepending on the direction of rotation, a partial area of the striking plateorthogonal into the frame plane or out of the frame planeto move.

Weiterwäre einKippen des Schließbleches entlangeiner horizontalen Drehachse möglich,um je nach Kipprichtung eine orthogonale Bewegung des Schließblechszur Rahmenebene zu erzielen.Furtherwould be aTilting the striker alonga horizontal axis of rotation possible,depending on the direction of tilt an orthogonal movement of the striking plateat the frame level.

Abhängig vonder Dreh- bzw. Kipprichtung kann so der Flügel in den Rahmen gezogen bzw.von diesem entfernt werden.Depending onthe turning or tilting direction can be pulled so the wing in the frame orbe removed from this.

Zurweiteren Verdeutlichung Grundprinzips der Erfindung sind mehreredavon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diesezeigt intoFurther clarification Basic principles of the invention are severalthereof shown in the drawing and will be described below. Theseshows in

1 einerfindungsgemäßes Fenstermit einem Treibstangenbeschlag, 1 an inventive window with a drive rod fitting,

2a vergrößert eineSchnittdarstellung durch einen Teilbereich des Fensters aus1 entlangder Linie II-II, 2a enlarges a sectional view through a portion of the window 1 along the line II-II,

2b denTeilbereich des Fensters aus2a ineiner von einem Rahmen entfernten Stellung eines Flügels, 2 B the subarea of the window 2a in a position away from a frame position of a wing,

3 perspektivischeinen Aktor mit einem Schließblechdes Fensters aus2, 3 in perspective, an actuator with a strike plate of the window 2 .

4 schematischeine weitere Ausführungsformdes Aktors mit dem Schließblech, 4 schematically a further embodiment of the actuator with the strike plate,

5 schematischeine weitere Ausführungsformdes Schließblechsmit geneigten Führungsnuten, 5 schematically another embodiment of the striking plate with inclined guide grooves,

6a vergrößert eineSchnittdarstellung durch einen Teilbereich des Fensters aus1 entlangder Linie II-II einer weiteren Ausführungsform, 6a enlarges a sectional view through a portion of the window 1 along the line II-II of another embodiment,

6b denTeilbereich des Fensters aus6a ineiner von einem Rahmen abgestellten Stellung eines Flügels. 6b the subarea of the window 6a in a parked from a frame position of a wing.

1 zeigtein Fenster mit einem an einem Rahmen1 gelagerten Flügel2 undmit einem Treibstangenbeschlag3. Der Flügel2 ist über Lagerungen4 mitdem Rahmen1 verbunden und hat eine Handhabe5 zumAntrieb des Treibstangenbeschlages3. Der Treibstangenbeschlag3 weistmehrere Verschlüsse6 auf,mit denen der Flügel2 indem Rahmen1 verriegelbar ist. Eine Treibstange7 des Treibstangenbeschlages3 istin dem Flügel2 angeordnet. 1 shows a window with one on a frame 1 stored wings 2 and with a drive rod fitting 3 , The wing 2 is about storages 4 with the frame 1 connected and has a handle 5 for driving the espagnolette fitting 3 , The espagnolette fitting 3 has several closures 6 on, with which the wing 2 in the frame 1 is lockable. A drive rod 7 of the espagnolette fitting 3 is in the wing 2 arranged.

2a zeigteine Schnittdarstellung durch das Fenster im Bereich eines der Verschlüsse6 aus1 entlangder Linie II-II. Der Verschluss6 weist ein auf der Treibstange7 befestigtes,bolzenförmiges Schließelement8 undein Schließblech9 auf.Das Schließblech9 istin dem Rahmen1 angeordnet. In der dargestellten Stellungbefindet sich der Treibstangenbeschlag3 in einer Verriegelungsstellung,in der der Flügel2 indem Rahmen1 verriegelt ist. Dabei befindet sich das Schließelement8 ineiner Aufnahme10 des Schließblechs9. Das Schließblech9 istin dem Rahmen1 gegenübereinem Grundelement11 beweglich geführt und befindet sich in einer fernenStellung zum Flügel2.2b zeigtim Gegensatz dazu die Stellung des Schließblechs9 in einerdem Flügel2 nahenStellung. Deutlich ist zu erkennen, dass eine Dichtung12 zwischen demFlügel2 unddem Rahmen1 in2a zusammengepresst ist,währenddie Dichtung12 in der in2b dargestelltenStellung lose an dem Rahmen1 anliegt. 2a shows a sectional view through the window in the region of one of the closures 6 out 1 along the line II-II. The closure 6 indicates one on the drive rod 7 attached, bolt-shaped closing element 8th and a strike plate 9 on. The striking plate 9 is in the frame 1 arranged. In the illustrated position is the espagnolette fitting 3 in a locking position, in which the wing 2 in the frame 1 is locked. This is the closing element 8th in a recording 10 of the striking plate 9 , The striking plate 9 is in the frame 1 towards a primitive 11 movably guided and is located in a distant position to the wing 2 , 2 B in contrast, shows the position of the striking plate 9 in a wing 2 close position. It can be clearly seen that a seal 12 between the wing 2 and the frame 1 in 2a is compressed while the seal 12 in the in 2 B shown position loose on the frame 1 is applied.

3 zeigtdas Schließblech9 mitdem Grundelement11 und einen ansteuerbaren Aktor13 ineiner perspektivischen Darstellung. Der Aktor13 ist hierals elektromotorischer Antrieb ausgebildet und treibt über eineSpindel14 das Schließblech9 an.Das Schließblech9 istin geneigt zu den zur Bewegungsrichtung des in den2a und2b dargestelltenSchließelementes8 angeordnetenFührungsnuten15 geführt. DasGrundelement11 ist fest in dem Rahmen1 angeordnet.Bei einer Ansteuerung des Aktors13 wird das Schließblech9 über dieSpindel14 verschoben und von den Führungsnuten15 querzu der Bewegungsrichtung des Schließelementes8 verschoben.Damit werden die in den2a und2b dargestelltenStellungen angefahren und der Flügel2 gegenden Rahmen1 gezogen. Das Schließblech9 weist einenbeispielsweise als Reedschalter ausgebildeten Sensor16 zurErfassung der Position des in den2a und2b dargestellten Schließelementes8 auf.Erst wenn der Sensor16 erfasst, dass sich das Schließelement8 inder langgestreckten Aufnahme10 des Schließblechs9 unddamit in der Verriegelungsstellung des Verschlusses6 befindet,wird der Aktor13 angesteuert und das Schließblech9 angezogen,so dass der Flügel2 in denRahmen1, also in die in2a dargestellte Stellunggezogen wird. 3 shows the strike plate 9 with the primitive 11 and a controllable actuator 13 in a perspective view. The actor 13 is designed here as an electric motor drive and drives via a spindle 14 the strike plate 9 at. The striking plate 9 is inclined to the direction of movement of the in 2a and 2 B illustrated closing element 8th arranged guide grooves 15 guided. The basic element 11 is firmly in the frame 1 arranged. When controlling the actuator 13 becomes the strike plate 9 over the spindle 14 moved and from the guide grooves 15 transverse to the direction of movement of the closing element 8th postponed. This will be in the 2a and 2 B approached positions and the wing 2 against the frame 1 drawn. The striking plate 9 has a trained example as a reed switch sensor 16 to capture the position of the in the 2a and 2 B illustrated closing element 8th on. Only when the sensor 16 detects that the closing element 8th in the elongated recording 10 of the striking plate 9 and thus in the locking position of the closure 6 is the actor 13 controlled and the strike plate 9 attracted, leaving the wing 2 in the frame 1 So in the in 2a shown position is drawn.

4 zeigtperspektivisch eine weitere Ausführungsformdes in einer Führungsnut20 verschieblichgeführtenSchließblechs9 miteinem feststehenden Grundelement17. In der Führungsnut20 werden die äußeren Begrenzungendes Schließblechs9 geführt. DasSchließblech9 ist über einenExzenter18 mit dem Grundelement17 verbunden.Der Exzenter18 lässtsich von einem Aktor19 antreiben. Durch Antrieb des Exzenters18 wirdebenfalls das Schließblechverschoben, wie es zu den2 und3 beschriebenist. 4 shows in perspective another embodiment of the in a guide groove 20 displaceably guided strike plate 9 with a fixed basic element 17 , In the guide groove 20 become the outer limits of the strike plate 9 guided. The striking plate 9 is about an eccentric 18 with the primitive 17 connected. The eccentric 18 can be from an actor 19 drive. By Drive of the eccentric 18 The strike plate is also moved, as is the case with the 2 and 3 is described.

5 zeigteine weitere Ausführungsform desauf einem Grundelement21 geführten Schließblechs9 mitdem Schließelement8.Das Grundelement21 weist geneigt zu der Bewegungsrichtungdes Schließelements8 angeordneteFührungsnuten22 auf.In die Führungsnuten22 dringendrehbar gelagerte Zapfen23 des Schließblechs9 ein. Weiterhin istdie Aufnahme10 in dem Schließblech9 für das Schließelement8 kürzer alsder Bewegungsbereich des Schließelementes8.Das Schließblech9 istvon einem Federelement24 in eine Stellung vorgespannt,welche der in2b dargestellten, dem Flügel2 nahenStellung entspricht. Wenn das Schließelement8 beim Antriebdes Treibstangenbeschlages3 gegen das Ende der Aufnahme10 desSchließblechs9 gelangt,wird das Schließblech9 verschoben.Die Verschiebung des Schließblechs9 wirdvon den Führungsnuten22 geführt. Dabeigelangt das Schließblech9 ineine Stellung, welche der in2a dargestellten,dem Flügelfernen Stellung entspricht. 5 shows a further embodiment of the on a base element 21 guided strike plate 9 with the closing element 8th , The basic element 21 is inclined to the direction of movement of the closing element 8th arranged guide grooves 22 on. In the guide grooves 22 penetrate rotatably mounted pins 23 of the striking plate 9 one. Furthermore, the recording 10 in the strike plate 9 for the closing element 8th shorter than the range of movement of the closing element 8th , The striking plate 9 is of a spring element 24 biased into a position which the in 2 B pictured, the wing 2 close position corresponds. When the closing element 8th when driving the espagnolette fitting 3 towards the end of the recording 10 of the striking plate 9 reaches, is the strike plate 9 postponed. The displacement of the striking plate 9 gets from the guide grooves 22 guided. At the same time the striking plate arrives 9 into a position which the in 2a represented, the wing distant position corresponds.

6a zeigteine weiter Ausführungsform derErfindung. Hierbei weist das Schließelement8 ein Gewinde29 aufund ist entlang einer Gewindeachse, orthogonal zur Rahmenebene beweglicham Rahmen1 geführt.Das Schließelement8 hintergreift ineiner verriegelten Stellung ein von der Treibstange7 angetriebenesund mit dieser verbundenes, flügelseitigesSchließblech9.Die Treibstange7 und die darüber liegende Stulpschiene sindwie üblichin einer Nut des Flügels2 angeordnet.Das Schließblech9 dagegenist so angeordnet, dass eine Öffnung27 im Schließblech9 inRichtung des Schließelements8 weistund sich die Seitenwändedes Schließblechs9 entlangder Stulpschiene erstrecken – dasSchließblech9 istsomit gegenüberder üblichenAnordnung um 90 Grad gedreht. Um bei Kraftausübung auf das Schließblech9 eineDeformierung des Schließblechs9 bzw.der Treibstange7 zu vermeiden, weist das Schließblech9 zusätzlich eineFührung25 auf.Die Führung25 istin6a ein Führungselement26, dasals ein im Flügelprofilbefestigter Pilzkopfzapfen ausgebildet ist und ein an einer Unterseitedes Schließblechs9 befindlichesLangloch hintergreift. AusgeübteKräftekönnenso in das Flügelprofilabgeleitet werden. Bei geschlossenem Flügel2 wird das Schließblech9 vonder Treibstange7 in die verriegelte Stellung bewegt, sodass das Schließblech9 vom Schließelement8 hintergriffenwird. Befindet sich das Schließblech9 inder verriegelten Stellung, wird dies vom Sensor16 detektiertund der Aktor13 angesteuert. In der in6a dargestelltenAusführungsform istder Aktor13 ein Elektromotor und treibt ein Schneckengetriebe28,bestehend aus einer Schnecke und einem Zahnrad, an. Das Schneckengetriebe28 sorgt für die Bewegungdes Schließelements8 entlangder Gewindeachse, orthogonal zur Rahmenebene. Je nach Drehrichtungdes Elektromotors wird das Schließelement8 in dieRahmenebene hinein oder aus der Rahmenebene heraus bewegt und sorgtsomit fürein Anziehen bzw. Abstellen des Flügels gegenüber dem Rahmen.6a zeigtden in den Rahmen1 gezogenen Flügel2, wie sich auchan der zusammengepressten Dichtung12 erkennen lässt. 6a shows a further embodiment of the invention. In this case, the closing element 8th a thread 29 on and is along a threaded axis, orthogonal to the frame plane movable on the frame 1 guided. The closing element 8th engages in a locked position one of the drive rod 7 driven and connected thereto, wing-side strike plate 9 , The drive rod 7 and the overlying cuff rail are as usual in a groove of the wing 2 arranged. The striking plate 9 however, it is arranged so that an opening 27 in the strike plate 9 in the direction of the closing element 8th points and the side walls of the strike plate 9 extend along the faceplate - the strike plate 9 is thus rotated from the usual arrangement by 90 degrees. To exert force on the strike plate 9 a deformation of the strike plate 9 or the drive rod 7 To avoid, the strike plate points 9 in addition a guide 25 on. The leadership 25 is in 6a a guide element 26 formed as a mushroom-headed mushroom peg mounted in the airfoil and one on an underside of the striker 9 behind the long hole. Forced forces can thus be dissipated in the sash profile. With the wing closed 2 becomes the strike plate 9 from the drive rod 7 moved to the locked position, leaving the strike plate 9 from the closing element 8th is engaged behind. Is the strike plate located 9 in the locked position, this is from the sensor 16 detected and the actuator 13 driven. In the in 6a illustrated embodiment is the actuator 13 an electric motor and drives a worm gear 28 , consisting of a worm and a gear. The worm gear 28 ensures the movement of the closing element 8th along the thread axis, orthogonal to the frame plane. Depending on the direction of rotation of the electric motor, the closing element 8th moved into the frame plane or out of the frame plane and thus ensures a tightening or parking the wing relative to the frame. 6a shows that in the frame 1 drawn wings 2 as well as the compressed seal 12 lets recognize.

6b zeigtim Gegensatz dazu die Stellung des Schließelements8 in derder Flügel2 gegenüber demRahmen1 abgestellt ist bzw. locker im Rahmen1 liegt.Deutlich ist zu erkennen, dass die Dichtung12 lose zwischendem Flügel2 unddem Rahmen1 liegt. 6b in contrast, shows the position of the closing element 8th in the wing 2 opposite the frame 1 is turned off or loose in the frame 1 lies. It is clear that the seal 12 loose between the wing 2 and the frame 1 lies.

Schließblech9 undSchließelement8 könnten auchanderweitig am Rahmen- bzw. Flügelprofils platziertsein, z. B. im Flügelüberschlag.striking plate 9 and closing element 8th could also be placed elsewhere on the frame or wing profiles, z. B. in the wing flap.

Claims (16)

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Verschluss füreinen Treibstangenbeschlag zur Verriegelung eines Fenster, einerFenstertüroder dergleichen mit einem gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügel, aufweisendein Schließelementund ein dem Schließelementgegenüberstehendangeordnetes Schließblech,dadurchgekennzeichnet, dass das Schließblech (9) oder dasSchließelement(8) orthogonal zu einer Rahmenebene beweglich geführt istund dass eine Bewegung des Schließblechs (9) oder desSchließelements(8) in Abhängigkeitvon der Position des Schließelementes (8)in dem Schließblech(9) steuerbar ist.Closure for an espagnolette fitting for locking a window, a French window or the like with a wing pivotable against a frame, comprising a closing element and a closing element arranged opposite the closing plate,characterized in that the striking plate ( 9 ) or the closing element ( 8th ) is guided orthogonal to a frame plane and that a movement of the striking plate ( 9 ) or the closing element ( 8th ) depending on the position of the closing element ( 8th ) in the strike plate ( 9 ) is controllable.Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Schließblech(9) oder das Schließelement(8) mit einem ansteuerbaren Aktor (13) verbundenist und dass der Aktor (13) zur Bewegung des Schließblechs(9) oder des Schließelements(8) orthogonal zur Rahmenebene ausgebildet ist.Closure according to claim 1, characterized in that the striking plate ( 9 ) or the closing element ( 8th ) with a controllable actuator ( 13 ) and that the actuator ( 13 ) for moving the striking plate ( 9 ) or the closing element ( 8th ) is formed orthogonal to the frame plane.Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Aktor (13) insbesondere ein elektromotorischer,pneumatischer oder hydraulischer Antrieb ist.Closure according to claim 2, characterized in that the actuator ( 13 ) is in particular an electric motor, pneumatic or hydraulic drive.Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass ein die Position des Schließelements (8) erfassenderSensor (16) zum Ansteuern des Aktors (13) vorgesehenist.Closure according to claim 3, characterized in that a position of the closing element ( 8th ) detecting sensor ( 16 ) for driving the actuator ( 13 ) is provided.Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Sensor (16) in dem Schließblech (9) angeordnetist.Closure according to claim 4, characterized in that the sensor ( 16 ) in the strike plate ( 9 ) is arranged.Verschluss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,dass der Sensor (16) insbesondere ein Reedschalter oderein Druckkontakt ist.Closure according to claim 4 or 5, characterized in that the sensor ( 16 ) is in particular a reed switch or a pressure contact.Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurchgekennzeichnet, dass das Schließblech(9) gegenübereinem feststehenden Grundelement (11,17,21)in einer Führungsnut(15,20,22) oder auf einem Exzenter(18) geführtist.Closure after one of the preceding ones Claims, characterized in that the strike plate ( 9 ) with respect to a fixed basic element ( 11 . 17 . 21 ) in a guide groove ( 15 . 20 . 22 ) or on an eccentric ( 18 ) is guided.Verschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Führungsnut(15,22) zu dem Bewegungsbereich des Schließelementes(8) geneigt ist.Closure according to claim 7, characterized in that the guide groove ( 15 . 22 ) to the movement range of the closing element ( 8th ) is inclined.Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass eine Aufnahme (10) in dem Schließblech (9)für dasSchließelement(8) kürzerist als der Bewegungsbereich des Schließelementes (8).Closure according to one of the preceding claims, characterized in that a receptacle ( 10 ) in the strike plate ( 9 ) for the closing element ( 8th ) is shorter than the movement range of the closing element ( 8th ).Verschluss nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet,dass der Exzenter (18) oder ein in die Führungsnut(22) eindringender Zapfen (23) drehbar gelagertist.Closure according to claim 7 or 8, characterized in that the eccentric ( 18 ) or one in the guide groove ( 22 ) penetrating pin ( 23 ) is rotatably mounted.Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Schließblech(9) in die von der Rahmenebene orthogonal entfernten Stellungvorgespannt ist.Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the striking plate ( 9 ) is biased in the position orthogonal to the frame plane.Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Schließelement(8) in einem sich orthogonal zur Längsausdehnung einer Treibstangeerstreckenden Langloch in der Treibstange und in einer Kulissennut in einerStulpschiene geführtist.Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the closing element ( 8th ) is guided in an orthogonal to the longitudinal extent of a drive rod extending slot in the drive rod and in a sliding groove in a face-plate.Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Schließelement(8) durch einen Exzenterbolzen gebildet ist.Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the closing element ( 8th ) is formed by an eccentric pin.Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Schließelement(8) ein Gewinde (29) aufweist und entlang einerGewindeachse durch den Aktor (13), insbesondere ein Schneckengetriebe(28), verdrehbar und damit orthogonal zur Rahmenebene beweglichist.Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the closing element ( 8th ) a thread ( 29 ) and along a threaded axis through the actuator ( 13 ), in particular a worm gear ( 28 ), rotatable and thus is orthogonal to the frame plane movable.Verschluss nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass das Schließblech(9) von der Treibstange (7) angetrieben wird undeine mit dem Schließelement(8) zusammenwirkende und in dessen Richtung weisende Öffnung (27)aufweist.Closure according to claim 14, characterized in that the striking plate ( 9 ) from the drive rod ( 7 ) and one with the closing element ( 8th ) cooperating and pointing in its direction ( 27 ) having.Verschluss nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass das Schließblech(9) eine Führung(25) aufweist, deren Richtung parallel zur Bewegungsrichtungder Treibstange (7) verläuft und die z. B. durch einam Flügel(2) feststehendes Führungselement(26), das das Schließblech(9) hintergreift oder durch am Schließblech (9) befindlicheFührungsteile,die einen am Flügel(2) angeordneten Führungskanalhintergreifen, ausgebildet ist.Closure according to claim 15, characterized in that the striking plate ( 9 ) a guided tour ( 25 ) whose direction is parallel to the direction of movement of the drive rod ( 7 ) runs and the z. B. by a on the wing ( 2 ) fixed guide element ( 26 ), which the strike plate ( 9 ) engages behind or on the strike plate ( 9 ) located guide parts, one at the wing ( 2 ) arranged behind guide channel, is formed.