DieErfindung betrifft eine Schließ-oder Zuziehhilfe zum Verschließeneiner mit einem Türschloß versehenenFahrzeugtüroder Fahrzeugklappe (im folgenden zusammenfassend als Fahrzeugtür bezeichnet)von einer der geschlossenen Position der Fahrzeugtür benachbartenPosition gegen die Rückstellkrafteiner Türdichtung(Dichtungskraft) in eine vollständiggeschlossene Position der Fahrzeugtür gemäß den Merkmalen des Oberbegriffsdes Anspruchs 1.TheInvention relates to a closureor closing aid for closingone provided with a door lockvehicle dooror vehicle flap (hereinafter referred to collectively as vehicle door)from one of the closed position of the vehicle door adjacentPosition against the restoring forcea door seal(Sealing force) in a completeclosed position of the vehicle door according to the features of the preambleof claim 1.
Einederartige Schließhilfeist beispielsweise aus der
Alsnachteilig hat sich bei dieser bekannten Schließhilfe unter anderem erwiesen,daß die Schließhilfe keineVorrichtung zum Schutz gegen Einklemmen umfaßt. Außerdem wird die bekannte Schließhilfe miteiner im wesentlichen konstanten Spannung betrieben, die relativgroßemaximale Zuziehkräfte über dengesamten Zuziehweg zur Folge hat und daher beim Einklemmen von Körperteilenzu ernsthaften Verletzungen führenkann.Whendisadvantageous has proved in this known closing aid, inter alia,that the closing aid noIncludes anti-pinching device. In addition, the known closing aid withoperated at a substantially constant voltage, the relativesizemaximum closing forces over theentire Zuziehweg entailed and therefore when pinching body partslead to serious injurycan.
Ausder
Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließhilfe miteinem Einklemmschutz anzugeben, die einfach und platzsparend herstellbarist.Of thepresent invention has for its object to provide a closing aidTo specify an anti-trap, the easy and space-saving to produceis.
DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch dieMerkmale des Anspruchs 1 gelöst.Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbarendie Unteransprüche.TheseThe object is achieved by theCharacteristics of claim 1 solved.Further, particularly advantageous embodiments of the invention revealthe dependent claims.
DieErfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, den Antrieb desSchließelementes miteiner Steuervorrichtung zu verbinden, die den Antrieb derart ansteuert,daß dasSchließelementdie Fahrzeugtürmit einer Zuziehkraft zuzieht, so daß der Maximalwert der Zuziehkraft(und damit auch die Klemmkraft) wegabhängig und an den Verlauf der Dichtungskraftder Türdichtungangepaßtist. Dadurch kann sichergestellt werden, daß die Klemmkräfte in derRegel nur so groß gewählt werden,daß einnormales Zuziehen der Fahrzeugtürnoch sicher gewährleistetist.TheThe invention is based essentially on the idea of driving theClosing element witha control device that drives the drive so,that thisclosing elementthe vehicle doortightened with a closing force, so that the maximum value of the closing force(And thus the clamping force) path-dependent and on the course of the sealing forcethe door sealcustomizedis. This can ensure that the clamping forces in theUsually just be chosen so bigthe existencenormal closing of the vehicle doorstill guaranteedis.
DieSteuervorrichtung kann derart ausgebildet sein, daß sie einenan den Verlauf der Dichtungskraft angepaßten kontinuierlichen Verlaufder Zuziehkraft erzeugt.TheControl device may be formed so that it has aadapted to the course of the sealing force continuous coursethe closing force is generated.
Eskann aber auch vorgesehen sein, daß die Steuervorrichtung derartausgebildet ist, daß sieeinen an den Verlauf der Dichtungskraft angepaßten stufenförmigen Verlaufder Zuziehkraft erzeugt, wobei die Höhe der jeweiligen Stufe derartgewähltist, daß dieFahrzeugtürin dem entsprechenden Bereich dieser Stufe sicher zugezogen wird.Itbut can also be provided that the control device sois trained that shea matched to the course of the sealing force step-shaped coursethe Zuziehkraft generated, the height of each stage suchchosenis that thevehicle doorin the corresponding area of this stage is safely tightened.
Beieinem besonders einfachen Ausführungsbeispielder Erfindung ist die Steuervorrichtung derart ausgebildet, daß die wegabhängige, maximal erreichbareZuziehkraft nur zwei Stufen aufweist, wobei der Stufensprung beieinem Abstand der Fahrzeugtürvon ihrer vollständiggeschlossenen Position von etwa 6 mm liegt. Da Körperteile realistischerweiseAbmessungen besitzen, die größer als6 mm sind, wird die Höheder ersten Stufe der Zuziehkraft derart gewählt, daß die auftretenden Klemmkräfte in der Regelzu keinen ernsthaften Verletzungen führen können. Hingegen kann die Höhe der zweitenStufe der Zuziehkraft derart gewähltwerden, daß auch hoheKlemmkräfteauftreten, da die Gefahr, daß sich nochKörperteilein dem Türspaltbefinden, gering ist.ata particularly simple embodimentthe invention, the control device is designed such that the path-dependent, maximum achievableZuziehkraft has only two stages, with the increment ina distance of the vehicle doorfrom their completeclosed position of about 6 mm. Because body parts realisticallyHave dimensions that are larger than6 mm, the height isthe first stage of the closing force chosen such that the clamping forces occurring in the rulecan not cause serious injury. On the other hand, the height of the secondStage of the closing force chosen suchbe that high tooclamping forcesoccur because of the danger that is stillBody Partsin the door gapare low.
Vorzugsweiseumfaßtdie Steuervorrichtung Positionssensoren, welche ein entsprechendesSignal erzeugen, wenn die Fahrzeugtür die jeweilige Position erreichthat, bei der eine Änderungder Zuziehkraft erfolgen soll.Preferablycomprisesthe control device position sensors, which a correspondingGenerate signal when the vehicle door reaches the respective positionhas, when a changethe closing force is to take place.
Beieinem weiteren Ausführungsbeispielder Erfindung weist die Steuervorrichtung eine Einrichtung auf,die mit Hilfe von Sensoren ermittelt, ob die Fahrzeugtür innerhalbeiner vorgegebenen Zuziehzeit eine vorgegebene Position erreichthat, wobei die Steuervorrichtung bei Abwesenheit eines entsprechendenSensorsignales Steuersignale erzeugt, die eine Anzeige dieses Zustandesund/oder eine Öffnungdes Türschlossesund/oder eine Betätigungder Schließhilfein die geöffneteStellung bewirken.ata further embodimentinvention, the control device has a deviceThe sensors used to determine if the vehicle door is insidereaches a predetermined position a predetermined Zuziehzeithas, wherein the control device in the absence of a correspondingSensor signals control signals generated, which is an indication of this conditionand / or an openingof the door lockand / or an actuationthe closing aidin the openEffect a position.
DieZuziehkraft des Antriebes kann durch eine Leistungsregelung desElektromotors, beispielsweise mittels einer Spannungs- oder Stromsteuerung (Widerstandssteuerung),erfolgen. Als Elektromotor wird vorzugsweise ein durch eine Batterieantreibbarer Gleichstrommotor verwendet.The closing force of the drive can by a power control of the electric motor, for example way by means of a voltage or current control (resistance control) done. As an electric motor, a drivable by a battery DC motor is preferably used.
WeitereEinzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgendenanhand von Figuren erläutertenAusführungsbeispielen.Es zeigen:FurtherDetails and advantages of the invention will become apparent from the followingexplained with reference to figuresEmbodiments.Show it:
In
DieSchließhilfe
Dasnur schematisch angedeutete Türschloß
DieSchließhilfeumfaßtferner eine Steuervorrichtung
In
In
BeiherkömmlichenSchließhilfenwird der Elektromotor
Erfindungsgemäß ist nunvorgesehen, daß diemaximal erreichbare Zuziehkraft den in
Beieinem Schließwegvon 4 mm, was bei einem gesamten Schließweg von 10 mm einem Türspalt von6 mm entspricht, erfolgt dann ein Sprung der maximal erreichbarenZuziehkraft auf 1200 N. Diese Kraft reicht aus, um die Fahrzeugtür
Nachfolgendwird auf die Wirkungsweise des in den
DerElektromotor
NachErreichen eines Schließwegesvon 4 mm wird das Schaltelement
DieErfindung ist selbstverständlichnicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, sokann als Schaltelement
Fernerkann die Steuervorrichtung eine Einrichtung
Selbstverständlich können auchkontinuierlich Sensoren zur Wegmessung verwendet werden, wie z.B.Potentiometer, Hallsensoren etc., die eine weitere Verbesserungder Einklemmfall-Erkennung liefern. Sinnvoll ist in diesem Falldie softwaremäßige Hinterlegungder Maximalzeit zum Erreichen der vorgegebenen Positionen und Ausgabedes Einklemmsignales, sollte die Vorgabezeit überschritten werden.Of course you can toocontinuously used sensors for path measurement, such.Potentiometers, Hall sensors, etc., which is another improvementto provide pinch detection. It makes sense in this casethe software depositthe maximum time to reach the given positions and outputof the pinch signal, the default time should be exceeded.
Umeine möglichstgenaue Anpassung des Verlaufes der maximalen Zuziehkraft an dietatsächlicheDichtungskraft der entsprechenden Türdichtung zu erhalten, istes vorteilhaft, wenn man in vorgegebenen zeitlichen Abständen denVerlauf der tatsächlichenDichtungskraft mißt(z.B. durch Messung des Verlaufes des Motorstromes beim Schließen der Fahrzeugtür oder durchAuswertung der Schalter und Sensoren sowie der Schließzeit) undin einem Speicher der Steuervorrichtung ablegt und dann die jeweilsaktuellen Werte zur Bestimmung der jeweils maximalen Zuziehkraftheranzieht, da sich der Verlauf der Dichtungskraft mit der Zeitdurch Temperatureinflüsse-und Abnutzungseffekte der Türdichtung ändern kann.Aroundone possibleexact adjustment of the course of the maximum closing force to theactualTo obtain sealing force of the corresponding door seal isit is advantageous if you at predetermined intervals theCourse of the actualSealing force measures(For example, by measuring the course of the motor current when closing the vehicle door or throughEvaluation of the switches and sensors as well as the closing time) andstores in a memory of the control device and then the respectivecurrent values for determining the maximum closing forceSince the course of the sealing force with timeby temperature influencesand can change wear effects of the door gasket.
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