DieErfindung bezieht sich zum einen auf eine Steuerung für Sicherheitssystemeeines Kraftfahrzeuges nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.TheThis invention relates to a safety system controllerof a motor vehicle according to the preamble of claim 1.
Untergewissen Umständenist es gestattet, ein Sicherheitssystem, wie z. B. einen Beifahrerairbagbei Verwendung eines Kindersitzes auf dem Beifahrersitz, temporär zu deaktivieren.Der abgeschaltete Beifahrerairbag wird durch Ansteuern einer Anzeigeeinheit(Tell Tale) im Sichtbereich des Fahrers sowie des Beifahrers angezeigt.Zur Zeit befinden sich Schlüsselschalterohne und mit integrierter Anzeigeeinheit in Serie, die an unterschiedlichenPositionen im Innenraum eines Kraftfahrzeuges platziert sind. DurchAufhebung des Autorisierungsschutz, z. B. durch einen zweiten Fahrzeugschlüssel, besteht derNachteil, dass der Funktionszustand des Beifahrerairbags während derFahrt verändertwerden kann, was zu Sicherheitsproblemen führt.Undercertain circumstancesit is permitted to use a security system such as B. a passenger airbagwhen using a child seat on the front passenger seat, temporarily disable.The deactivated passenger airbag is activated by driving a display unit(Tell Tale) in the field of vision of the driver and the front passenger.At the moment there are key switcheswithout and with integrated display unit in series, the at differentPositions are placed in the interior of a motor vehicle. ByCancellation of authorization protection, eg. B. by a second vehicle key, consists ofDisadvantage that the functional condition of the passenger airbag during theDrive changedwhich can lead to security problems.
Die
Die
ImWeiteren offenbart die
Esist Aufgabe der Erfindung, eine Steuerung für Sicherheitssysteme einesKraftfahrzeuges der eingangs genannten Art bereitzustellen, welchedie Insassensicherheit verbessert und die konstruktiv einfach aufgebaut,zuverlässigsowie kostengünstig ist.ItIt is an object of the invention to provide a control system for security systemsMotor vehicle of the type mentioned above, whichimproves the occupant safety and constructively simple,reliableas well as inexpensive.
DieAufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalendes Anspruchs 1 gelöst.TheTask is according to the invention with the featuresof claim 1.
Einwesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, die Zugriffszeitdes Nutzers auf die Airbagssysteme (Front, Side, Kopf, etc.) zubegrenzen. Dadurch wird ein unerwünschtes Verstellen des Systemverhaltenswährendder Fahrt sicher ausgeschlossen und damit die Insassensicherheiterhöht. DieZeitspanne kann z. B. bis zu 30 Sekunden, insbesondere bis zu 15Sekunden, betragen. Durch die Kopplung des Zugriffsfensters an dasAktivieren der Zündungseinheitist zudem eine automatische Autorisierung des Nutzers gegeben, welcheden Einsatz schlüsselloserBedienelemente zum Einstellen der Sicherheitssysteme zulässt. DerEntfall einer mechanischen Autorisierung macht damit die Verwendung besonderseinfacher und sonach kostengünstiger undgleichzeitig zuverlässigerBedienelemente möglich.OneAn essential advantage of the invention is the access timethe user to the airbag systems (front, side, head, etc.) toolimit. This will be an undesirable adjustment of the system behaviorwhilethe ride safely excluded and thus the occupant safetyelevated. TheTime span can be z. B. up to 30 seconds, especially up to 15Seconds. By coupling the access window to theActivate the ignition unitIn addition, an automatic authorization of the user is given, whichthe use of keylessControls for adjusting the safety systems allows. Of theThe elimination of a mechanical authorization makes the use of it specialsimpler and therefore more cost effective andmore reliable at the same timeControls possible.
DasSicherheitssystem umfasst wenigstens einen Airbag und die Bedien einheiteinen Schalter, überdie der Airbag aktivierbar und deaktivierbar ist. Ein Airbagsystemlässt sichbesonders leicht einstellen, indem z. B. ein Beifahrerairbag oderAirbags an nicht belegten Sitzpositionen kurz vor Fahrtantritt entsprechendgeschaltet werden. Dazu kann z. B. ein einfacher Tast-, Wipp- oderDrehschalter genutzt werden, dessen – auch unbeabsichtigte – Betätigung nachAblauf der vorhergehenden Zeitspanne ohne Wirkung bleibt. Die zeitlichbegrenzte Funktion des Schalters kann auch an bereits im Fahrzeugvorhandenen Schaltelementen realisiert sein.TheSecurity system includes at least one airbag and the operating unita switch, overthe airbag can be activated and deactivated. An airbag systemlet yourselfadjust particularly easily by z. B. a passenger airbag orAirbags at unoccupied seating positions shortly before departurebe switched. This can z. B. a simple tactile, rocker orRotary switches are used, its - even unintentional - operation afterExpires the previous period without effect. The timelimited function of the switch can also be already in the vehiclebe realized existing switching elements.
Vorteilhafterweiseist die Steuereinrichtung mit einer Airbagsteuerung integriert ausgeführt. Dadurchbilden Steuereinrichtung und Airbagsteuerung eine Funktionskomponente,die keinen weiteren Platzbedarf im Kraftfahrzeug erfordert. Diesmacht ein einfaches Packaging möglich.advantageously,the control device is designed to be integrated with an airbag control. Therebycontrol device and airbag control form a functional component,which requires no further space in the vehicle. Thismakes a simple packaging possible.
Beieiner weiteren Ausführungsformist eine Anzeigeeinheit zum Darstellen des eingestellten Verhaltenseines Sicherheitssystems vorgesehen. Hierbei umfasst die Anzeigeeinheiteine Kontrollleuchte, was besonders kostengünstig ist. Die Anzeigeeinheit kannaber auch ein Text- oder Grafikdisplay umfassen. Abhängig vonder Fahrzeugausstattung kennen demzufolge mehr und detailliertereInformationen zum Funktionszustand der Sicherheitssysteme dargestelltwerden.In a further embodiment, a display unit for displaying the set Ver keeping a security system provided. In this case, the display unit comprises a warning light, which is particularly cost-effective. The display unit may also include a text or graphic display. Depending on the vehicle equipment, therefore, more and more detailed information about the functional state of the safety systems is shown.
Zweckmäßigerweiseist die Anzeigeeinheit mit der Bedieneinheit integriert ausgeführt. Z.B. kann an einem schlüssellosenSchalter eine entsprechende Anzeigeeinheit integriert sein, an derder ausgewählteZustand eines Airbagsystems angezeigt wird. Nach Ablauf der Zeitspannezum Einstellen des Sicherheitssystems zeigt diese dann den zuletztgewähltenZustand dauerhaft an.Conveniently,the display unit is integrated with the operating unit. Z.B. can be on a keylessSwitch a corresponding display unit to be integrated, at thethe selected oneCondition of an airbag system is displayed. At the end of the time spanto set the security system, this then shows the lastselectedCondition permanently on.
Bevorzugtist die Anzeigeeinheit im Sichtfeld eines Fahrers und/oder Beifahrersdes Kraftfahrzeuges angeordnet. Dadurch ist der Nutzer über dieaktuellen Sicherheitseinstellungen jederzeit schnell informiert.Prefersis the display unit in the field of view of a driver and / or passengerarranged the motor vehicle. This is the user about thecurrent security settings quickly informed at any time.
Nacheiner Weiterbildung gibt die Anzeigeeinheit einen Fehlerzustandeines Sicherheitssystems an. Die Anzeigeeinheit gibt nicht nur eineingestelltes Verhalten der Sicherheitssysteme, z. B. aktiviertoder deaktiviert, an, sondern darüber hinaus noch deren grundsätzlicheFunktionsfähigkeit.Der Informationswert der Anzeigeeinheit ist dadurch gesteigert.Dabei wird ein Fehlerzustand eines Sicherheitssystems durch eineoptische Warnung angezeigt. Dies kann z. B. durch verschiedene Anzeigeeinrichtungenoder Warnleuchten oder z. B. durch einen Farbwechsel von Zustandsanzeigen(z. B. Grün =Airbag EIN, Rot = Fehler) vorgesehen sein. Der Nutzer des Kraftfahrzeugeswird damit schnell auf eventuelle Sicherheitsrisiken hingewiesen.ToIn a further development, the display unit gives an error statea security system. The display unit does not just enteradjusted behavior of safety systems, eg. B. activatedor disabled, on, but beyond that still their fundamentalOperability.The information value of the display unit is thereby increased.In this case, a fault condition of a security system by avisual warning is displayed. This can be z. B. by various display devicesor warning lights or z. B. by a color change of status indicators(eg green =Airbag ON, red = error) may be provided. The user of the motor vehicleThis will quickly alert you to any security risks.
Inweiterer Ausgestaltung gibt die Anzeigeeinheit einen Deaktivierungszustandeines Sicherheitssystems durch optische Warnung an. Auch dies kannz. B. durch verschiedene Anzeigeeinrichtungen oder Warnleuchtenoder z. B. durch einen Farbwechsel von Zustandsanzeigen (z. B. Grün = AirbagEIN; Rot = Airbag deaktiviert) vorgesehen sein. Der Nutzer des Kraftfahrzeugeswird auch in diesem Fall schnell auf eventuelle Sicherheitsrisikenhingewiesen. Die optische Warnung umfasst eine Symbol- und/oderTextmeldung. Eine symbolisch dargestellte Warnung lässt sichleicht erfassen und eine textuelle Darstellung kann unter Umständen schondie Ursache eines Fehlers angeben. Dies insbesondere dann, wenndie Steuereinrichtung das Display eines Bordcomputers nutzt. Dabeiumfasst die optische Warnung ein Blinksignal. Dadurch wird eineweitere Differenzierung verschiedener Meldungen an der Anzeigeeinheitmöglich(keine Anzeige = Airbag EIN; Rot = Airbag AUS; Rot blinkend = Fehler).Durch das Blinksignal wird die Aufmerksamkeit des Nutzers zudembesonders schnell auf ein möglichesSicherheitsrisiko gelenkt.InIn another embodiment, the display unit gives a deactivation stateof a security system by visual warning. This too canz. B. by various indicators or warning lightsor z. B. by a color change of status indicators (eg green = airbagONE; Red = airbag deactivated) may be provided. The user of the motor vehicleAlso in this case, it quickly becomes aware of any security riskspointed. The visual warning includes a symbol and / orMessage received. A symbolically displayed warning can beEasily capture and a textual presentation may already beindicate the cause of an error. This especially ifthe control device uses the display of an on-board computer. thereThe visual warning includes a flashing signal. This will be afurther differentiation of different messages on the display unitpossible(no display = airbag ON, red = airbag OFF, red flashing = error).The flashing signal also attracts the attention of the userespecially fast on a possibleSecurity risk steered.
Bevorzugtwird ein Fehler- und/oder Deaktivierungszustand durch eine akustischeWarnung angezeigt. Dies erhöhtdie Warnwirkung der Anzeigeeinheit, ähnlich dem Signal ”Licht EIN” beim Öffnen derFahrertür,weiter.Prefersis an error and / or deactivation state by an acousticWarning displayed. This increasesthe warning effect of the display unit, similar to the signal "light ON" when opening theDrivers door,further.
Nachder Erfindung ist innerhalb der Zeitspanne nach dem Einschalteneiner Zündungseinheit einVerhalten von Sicherheitssystemen vom Nutzer des Kraftfahrzeugeseinstellbar und nach Ablauf der Zeitspanne unveränderbar. Dadurch werden, wie vorstehendbeschrieben, ungewünschteVerstellungen der Sicherheitssysteme während der Fahrt ausgeschlossen.Zudem ist der Einsatz schlüsselloser Bedienelementezum Einstellen der Sicherheitssysteme möglich.ToThe invention is within the period of time after switching onan ignition unitBehavior of safety systems by the user of the motor vehicleadjustable and unchangeable at the end of the period. This will be as abovedescribed, unwantedAdjustments of safety systems while driving excluded.In addition, the use of keyless controlsfor adjusting the safety systems possible.
Während derZeitspanne und/oder bei eingeschalteter Zündungseinheit wird ein aktuellesVerhalten der Sicherheitssysteme angezeigt. Der Nutzer erhält damiteinen raschen Überblick über dieEinstellungen und kann diese nach Wunsch ändern. Ein gewählter Funktionszustand(z. B. Airbag AUS/EIN) wird nach Ablauf der Zeitspanne angezeigt,um den Nutzer überdie aktuellen Einstellungen zu unterrichten. Gleichzeitig kann dieAnzeige auf den eingeschalteten Zündungszustand beschränkt sein,um den Nutzer nicht durch überflüssige Informationenzu irritieren.During theTime span and / or when the ignition unit is turned on is a currentBehavior of security systems displayed. The user receives ita quick overview of theSettings and can change them as desired. A selected functional condition(eg airbag OFF / ON) is displayed after expiry of the time span,to the user aboutto inform the current settings. At the same time, theDisplay is limited to the activated ignition state,not to the user by unnecessary informationto irritate.
ImWeiteren wird währendder Zeitspanne und/oder bei eingeschalteter Zündungseinheit ein Fehlerzustandder Sicherheitssysteme angezeigt. Der Nutzer des Kraftfahrzeugeskann dann unmittelbar auf Fehler reagie ren, z. B. dann, wenn dieAirbagsysteme bei Ausschalten des Beifahrerairbags eine Fehlfunktionmelden. Der Beifahrerairbag sollte dann eingeschaltet bleiben undein Servicetermin wahrgenommen werden. Auch hier kann gleichzeitigdie Anzeige auf den eingeschalteten Zündungszustand beschränkt sein,um den Nutzer nicht durch überflüssige Informationenzu irritieren.in theFurther will be duringthe time span and / or when the ignition unit is turned on an error conditionof the security systems. The user of the motor vehiclecan then react directly to errors, z. B. if theAirbag systems malfunction when the passenger airbag is switched offReport. The passenger airbag should then remain switched on anda service appointment be perceived. Here too can be simultaneousthe display is limited to the activated ignition state,not to the user by unnecessary informationto irritate.
Esversteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend nochzu erläuternden Merkmalenicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch inanderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindungist nur durch die Ansprüchedefiniert.ItIt is understood that the above and belowto be explained featuresnot only in the specified combination, but also inother combinations are usable. The scope of the inventionis only through the claimsAre defined.
DieErfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahmeauf die zugehörigenZeichnungen nähererläutert.TheInvention will be described below with reference to an embodiment with referenceon the associatedDrawings closerexplained.
Dieeinzige Fig. der Zeichnung zeigt eine erfindungsgemäße Steuerungmit einer Steuereinrichtung fürein Sicherheitssystem eines Kraftfahrzeuges.The only Fig. The drawing shows a control according to the invention with a Steuereinrich tion for a safety system of a motor vehicle.
DieSteuerung umfasst eine Steuereinrichtung
Imvorliegenden Ausführungsbeispielist die Zeitspanne zum Einstellen des Beifahrerairbags bereits abgelaufen,womit die Bedieneinheit
Durchden zeitlich begrenzten Zugriff auf Einstellungen des Sicherheitssystems
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200410022894DE102004022894B4 (en) | 2004-05-10 | 2004-05-10 | Control for controlling safety systems of a motor vehicle |
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200410022894DE102004022894B4 (en) | 2004-05-10 | 2004-05-10 | Control for controlling safety systems of a motor vehicle |
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE102004022894A1 DE102004022894A1 (en) | 2005-12-08 |
| DE102004022894B4true DE102004022894B4 (en) | 2010-09-30 |
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE200410022894Expired - Fee RelatedDE102004022894B4 (en) | 2004-05-10 | 2004-05-10 | Control for controlling safety systems of a motor vehicle |
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE102004022894B4 (en) |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102006036218A1 (en) | 2006-04-03 | 2007-10-04 | Robert Bosch Gmbh | Method for deactivating a safety function used in a motor vehicle comprises deactivating the safety function by the driver after expiration of a dead time |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE9306777U1 (en)* | 1993-05-05 | 1993-07-15 | F+H electronic Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG, 4418 Nordwalde | Anti-theft system |
| DE4410402A1 (en)* | 1993-03-27 | 1994-09-29 | Ruediger Urbansky | Air-bag safety device for child seat |
| DE19724344C1 (en)* | 1997-06-10 | 1998-08-20 | Bosch Gmbh Robert | In-use recognition device for front passenger seat in motor vehicle |
| DE69509204T2 (en)* | 1994-12-27 | 1999-08-19 | Ford Motor Co. | Key operated airbag deactivation system. |
| DE69511550T2 (en)* | 1994-06-07 | 2000-02-17 | Aktiebolaget Volvo, Goeteborg/Gotenburg | ARRANGEMENT FOR SWITCHING OFF A VEHICLE AIR BAG |
| DE19918353A1 (en)* | 1999-04-22 | 2000-10-26 | Volkswagen Ag | Child safety device for automobile has automatic activating/deactivating or altering of child safety parameters selectively over-ridden by driver |
| DE19960179A1 (en)* | 1999-12-14 | 2001-06-28 | Volkswagen Ag | Motor vehicle safety device has switch connected to interact logically with ignition switch or ignition position of ignition lock so deactivation can only take place with ignition lock activated |
| DE10030248A1 (en)* | 2000-01-07 | 2001-07-12 | Bosch Gmbh Robert | Arrangement for deactivating an airbag ignition device |
| DE10027579A1 (en)* | 2000-06-02 | 2001-12-06 | Abb Patent Gmbh | Airbag deactivation device for motor vehicle, has switch rocker which impinges on push switch to activate-deactivate at least one airbag |
| DE10112194A1 (en)* | 2001-03-14 | 2002-03-07 | Daimler Chrysler Ag | Display device for functional state of occupant protection system has at least one separate display element for each seat in motor vehicle |
| DE10063504A1 (en)* | 2000-12-20 | 2002-07-04 | Bayerische Motoren Werke Ag | Airbag control apparatus for vehicle has device with storage region for separate activation or deactivation of each airbag and to each airbag ignition circuit is assigned control bit |
| DE10136017A1 (en)* | 2001-07-25 | 2003-02-20 | Daimler Chrysler Ag | State change display for airbag crash protection system in vehicle, monitors operational state, providing information and alarm should it change |
| DE69813487T2 (en)* | 1997-12-18 | 2004-04-01 | Ford Global Technologies, LLC (n.d.Ges.d. Staates Delaware), Dearborn | Airbag deactivation switch with interchangeable locking cylinders |
| DE69909123T2 (en)* | 1998-12-04 | 2004-05-06 | Ford Motor Co. Ltd., Brentwood | AIRBAG COVER FLAP WITH AN ATTACHED SWITCHING LAMP FOR A LOCKABLE AIRBAG SYSTEM |
| EP0937601B1 (en)* | 1998-02-18 | 2004-06-09 | Donnelly Corporation | Rearview mirror assembly incorporating vehicle information display |
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE4410402A1 (en)* | 1993-03-27 | 1994-09-29 | Ruediger Urbansky | Air-bag safety device for child seat |
| DE9306777U1 (en)* | 1993-05-05 | 1993-07-15 | F+H electronic Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG, 4418 Nordwalde | Anti-theft system |
| DE69511550T2 (en)* | 1994-06-07 | 2000-02-17 | Aktiebolaget Volvo, Goeteborg/Gotenburg | ARRANGEMENT FOR SWITCHING OFF A VEHICLE AIR BAG |
| DE69509204T2 (en)* | 1994-12-27 | 1999-08-19 | Ford Motor Co. | Key operated airbag deactivation system. |
| DE19724344C1 (en)* | 1997-06-10 | 1998-08-20 | Bosch Gmbh Robert | In-use recognition device for front passenger seat in motor vehicle |
| DE69813487T2 (en)* | 1997-12-18 | 2004-04-01 | Ford Global Technologies, LLC (n.d.Ges.d. Staates Delaware), Dearborn | Airbag deactivation switch with interchangeable locking cylinders |
| EP0937601B1 (en)* | 1998-02-18 | 2004-06-09 | Donnelly Corporation | Rearview mirror assembly incorporating vehicle information display |
| DE69909123T2 (en)* | 1998-12-04 | 2004-05-06 | Ford Motor Co. Ltd., Brentwood | AIRBAG COVER FLAP WITH AN ATTACHED SWITCHING LAMP FOR A LOCKABLE AIRBAG SYSTEM |
| DE19918353A1 (en)* | 1999-04-22 | 2000-10-26 | Volkswagen Ag | Child safety device for automobile has automatic activating/deactivating or altering of child safety parameters selectively over-ridden by driver |
| DE19960179A1 (en)* | 1999-12-14 | 2001-06-28 | Volkswagen Ag | Motor vehicle safety device has switch connected to interact logically with ignition switch or ignition position of ignition lock so deactivation can only take place with ignition lock activated |
| DE10030248A1 (en)* | 2000-01-07 | 2001-07-12 | Bosch Gmbh Robert | Arrangement for deactivating an airbag ignition device |
| DE10027579A1 (en)* | 2000-06-02 | 2001-12-06 | Abb Patent Gmbh | Airbag deactivation device for motor vehicle, has switch rocker which impinges on push switch to activate-deactivate at least one airbag |
| DE10063504A1 (en)* | 2000-12-20 | 2002-07-04 | Bayerische Motoren Werke Ag | Airbag control apparatus for vehicle has device with storage region for separate activation or deactivation of each airbag and to each airbag ignition circuit is assigned control bit |
| DE10112194A1 (en)* | 2001-03-14 | 2002-03-07 | Daimler Chrysler Ag | Display device for functional state of occupant protection system has at least one separate display element for each seat in motor vehicle |
| DE10136017A1 (en)* | 2001-07-25 | 2003-02-20 | Daimler Chrysler Ag | State change display for airbag crash protection system in vehicle, monitors operational state, providing information and alarm should it change |
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE102004022894A1 (en) | 2005-12-08 |
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE4339113C2 (en) | Seat occupancy detection device in a motor vehicle | |
| DE4132499B4 (en) | Actuating device for adjusting devices in a motor vehicle | |
| DE102009049368A1 (en) | Method and device for avoiding a possible collision of an object with a first vehicle door of a stationary vehicle | |
| EP0881132A1 (en) | Method and apparatus for seat occupancy recognition in a vehicle | |
| DE102015207882B4 (en) | A vehicle occupant protection device, motor vehicle, and method of operating a vehicle occupant protection device | |
| WO2015036118A1 (en) | Method and system for operating at least one display device of a motor vehicle, and motor vehicle having a system for operating at least one display device | |
| DE102016202975B3 (en) | Method and device in a motor vehicle for optical warning message of a non-closed vehicle door | |
| WO2006122856A1 (en) | Safety system for a vehicle | |
| DE102004022894B4 (en) | Control for controlling safety systems of a motor vehicle | |
| DE19960179B4 (en) | Safety device for motor vehicles | |
| DE102006047671A1 (en) | Anti-jamming method using airbag information | |
| WO2018210540A1 (en) | Operator control device for a motor vehicle for selecting and/or setting an operating function, wherein a visual symbol is displayed on a first or second display unit, driver assistance system, motor vehicle and method | |
| DE10136017B4 (en) | Display device in a motor vehicle | |
| DE10138481A1 (en) | Method for operating the functional units of a motor vehicle and safety device for the functional units of a motor vehicle | |
| DE102020204948B4 (en) | Scenario-dependent display of virtual controls in a vehicle | |
| DE19853095C2 (en) | Control unit of a motor vehicle air conditioning system | |
| WO2005085015A1 (en) | Safety device for a motor vehicle | |
| EP1702810B1 (en) | Switching device and method for switching a vehicle occupant restraint device | |
| DE10244392B4 (en) | Method and actuating device for controlling an air conditioning device in motor vehicles | |
| DE102009006927B4 (en) | Device and method for controlling the lighting of display and / or controls | |
| DE102004007787A1 (en) | Child safety system for a motor vehicle has a child seat with a seat-belt system to be fastened on a co-driver's seat | |
| DE102004007788A1 (en) | Child safety system for a motor vehicle has a child seat fastened on a co-driver seat and a lighting control device for triggering interior lighting | |
| DE102013013168A1 (en) | Method for operating an infotainment system of a motor vehicle and infotainment system for a motor vehicle | |
| DE102004022896A1 (en) | Airbag controller for motor vehicle has warning unit, which activated when the air bag is switched off , is deactivated by operation of confirmation unit | |
| DE10220569A1 (en) | Method for operating a vehicle environment monitoring system and environment monitoring system |
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
| 8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
| 8127 | New person/name/address of the applicant | Owner name:GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS, INC., DETROIT, US | |
| 8128 | New person/name/address of the agent | Representative=s name:STRAUSS, P., DIPL.-PHYS.UNIV. MA, PAT.-ANW., 65193 | |
| 8180 | Miscellaneous part 1 | Free format text:PFANDRECHT | |
| 8180 | Miscellaneous part 1 | Free format text:PFANDRECHT AUFGEHOBEN | |
| 8180 | Miscellaneous part 1 | Free format text:PFANDRECHT | |
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8327 | Change in the person/name/address of the patent owner | Owner name:GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS LLC , ( N. D. , US | |
| R081 | Change of applicant/patentee | Owner name:GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS LLC (N. D. GES, US Free format text:FORMER OWNER: GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS, INC., DETROIT, MICH., US Effective date:20110323 Owner name:GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS LLC (N. D. GES, US Free format text:FORMER OWNER: GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS, INC., DETROIT, US Effective date:20110323 | |
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |