Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Diese werden bei Türaußengriffen mit elektronischer Ansteuerung von Code-Abfragesystemen angewendet. Wird am Türaußengriff gezogen, so wird der elektrische Schalter betätigt und dadurch ein Trägersignal erzeugt. Dieses Signal veranlasst das Schließsystem den Zugangsberechtigungsablauf zu starten.The invention relates to a device in the preamble of the claim1 specified type. These are used for external door handles with electronicControl of code interrogation systems applied. Will be on the outside door handlepulled, the electrical switch is actuated and thereby a carrier signalgenerated. This signal triggers the locking systemTo start the access authorization process.
Bei den bekannten Vorrichtungen verwendet man elektrische Schalter, die durch eine im Bereich der Griffmulde des Türaußengriffs angeordneten Lichtschranke ein- und ausschaltbar sind (DE 42 12 291 C2). Außerdem gibt es Vorrichtungen deren Schaltung über digitale Hall-Sensoren oder über Zugschalter erfolgt.In the known devices, electrical switches are used which are switched ona light barrier arranged in the area of the recessed grip of the outer door handleand can be switched off (DE 42 12 291 C2). There are also devices thereofSwitching via digital Hall sensors or pull switches.
Die bekannten Vorrichtungen weisen Toleranzprobleme auf. Der Türgriff muss in seiner Ruhelage eine bestimmte Position einnehmen, was nicht immer, vor allem nach längerem Gebrauch, möglich ist. Es kann zu Fehlschaltungen kommen, wenn der Türaußengriff nach seiner Betätigung nicht in seine endgültige Ruhelage zurückgestellt wird. Die Einbau-Toleranzen sind sehr eng, was großen Aufwand bei der Fertigung und der Montage verursacht.The known devices have tolerance problems. The door handle must be intake a certain position in his rest position, which is not always, especiallyafter prolonged use, is possible. Malfunctions can occur ifthe outside door handle does not return to its final rest position after it has been operatedis deferred. The installation tolerances are very tight, which means great effortthe manufacture and assembly caused.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine preiswerte Vorrichtung der im Oberbegriff genannten Art zu entwickeln, wo eine Betätigung des Griffs aus jeder Position sensierbar ist. Die Lösung der Aufgabe ergibt sich aus den im Anspruch 1 angegebenen Maßnahmen, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.The invention has for its object an inexpensive device in theGeneric type mentioned develop where an operation of the handle from eachPosition is sensible. The solution to the problem results from that in claim 1specified measures, which have the following special meaning.
Bei der Griffbetätigung kommt es zu einer Drehbewegung des Drehschalters, wodurch an den diversen elektrischen Ausgängen unterschiedliche pulsförmige Signale ausgesendet werden. Ein solcher Drehschalter arbeitet aus jeder Lage des Griffs. Der Auswerter spricht nur auf einen Wechsel der Pulssignale an. Die Vorrichtung kann aus jeder Stellung heraus arbeiten. Aus Sicherheitsgründen empfiehlt es sich, das Schließsystem erst dann zu aktivieren, wenn mehr als nur ein Wechsel im Pulssignal festgestellt wird, z. B. nach Eingang von zwei unterschiedlichen Pulssignalen am Auswerter. Dies lässt sich durch eine entsprechende Vervielfachung der Segmente im Rotor des Drehschalters erreichen. Mit diesen Maßnahmen sind Fehlfunktionen, die nicht zu einer Systemaktivierung führen, ausgeschlossen.When the handle is actuated, the rotary switch rotates,whereby different pulse-shaped at the various electrical outputsSignals are sent out. Such a rotary switch works from any position of theHandle. The evaluator only responds to a change in the pulse signals. TheDevice can work from any position. For safety reasonsit is advisable to activate the locking system only when more than oneChange in the pulse signal is detected, for. B. after receipt of twodifferent pulse signals at the evaluator. This can be done through aachieve corresponding multiplication of the segments in the rotor of the rotary switch.These measures are malfunctions that do not result in system activationlead, excluded.
Weil der Auswerter auf unterschiedliche Impulse anspricht, die er aufgrund seines Speichers kennt, kann der Auswerter auch den Richtungssinn der Griffbetätigung ermitteln, wie aus Anspruch 2 hervorgeht. Bei der Griffbetätigung in der einen Richtung wird z. B. ein Zugangsberechtigungsablauf gestartet und bei der Bewegung in Gegenrichtung wird das Zugangsberechtigungssystem unwirksam gesetzt.Because the evaluator responds to the different impulses that it receives due to itsKnows the memory, the evaluator can also determine the direction of the handledetermine as follows from claim 2. With the handle in oneDirection is z. B. started an access authorization process and during the movementthe access authorization system is deactivated in the opposite direction.
Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung schematisch in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:Further measures and advantages of the invention result from the othersSubclaims, the following description and the drawings. In theDrawings, the invention is schematic in one embodimentshown. Show it:
Fig. 1 einen schematischen Längsschnitt durch die an einer Außenverkleidung einer Fahrzeugtür sitzenden Vorrichtung nach der Erfindung, wo zwei unterschiedliche Lagen des zugehörigen Griffs zu erkennen sind, undFig. 1 is a schematic longitudinal section through the device sitting on an outer panel of a vehicle door according to the invention, where two different positions of the associated handle can be seen, and
Fig. 2 bis 5 Detailansichten eines in einem Drehschalter der Vorrichtung vonFig. 1 integrierten Rotors in vier verschiedenen Drehstellungen.Fig. 2 to 5 detail views of a rotor integrated in a rotary switch of the device ofFig. 1 in four different rotary positions.
Die Vorrichtung umfasst einen Griff10, der in einem ortsfesten Träger20 an der mit 11 gekennzeichneten Stelle schwenkbar gelagert ist. In diesem Fall handelt es sich um einen Ziehgriff mit einer im wesentlichen vertikal in der Fahrzeugtür verlaufenden Schwenkachse. Es könnte sich aber fallweise auch um einen Klappgriff handeln, bei dem die Schwenkachse im wesentlichen horizontal verläuft. Schließlich sind für die Anwendung der Erfindung auch Kombinationen aus beiden Grifftypen möglich, wo die Schwenkachse einen geneigten Verlauf in der Fahrzeugtür einnimmt. Der Träger20 ist an der Innenseite einer Türaußenverkleidung21 befestigt und besitzt eine Griffmulde22. Im Trägerbereich ist mindestens ein Durchbruch23 vorgesehen, durch welchen hindurch der Griff10 mit seinen beiden Griffenden hindurchragt. Das eine Griffende verläuft abgewinkelt und ist ein Lagerende12, welches das erwähnte Schwenklager11 aufweist. Das andere Griffende ist mit einem Ansatz13 versehen, welcher mit einem abragenden Finger14 ein erstes Glied15 eines mechanischen Schließsystems hintergreift.The device comprises a handle10 which is pivotally mounted in a fixed support20 at the point marked 11. In this case, it is a pull handle with a pivot axis running essentially vertically in the vehicle door. In some cases, however, it could also be a folding handle in which the pivot axis runs essentially horizontally. Finally, combinations of both handle types are possible for the application of the invention, where the pivot axis takes an inclined course in the vehicle door. The carrier20 is fastened to the inside of an outer door panel21 and has a recessed grip22 . At least one opening23 is provided in the carrier area, through which the handle10 projects with its two handle ends. One end of the handle is angled and is a bearing end12 which has the pivot bearing11 mentioned. The other end of the handle is provided with a shoulder13 which engages behind a first link15 of a mechanical locking system with a protruding finger14 .
Im Träger20 kann ein Schließzylinder24 integriert sein, welcher zu einem sogenannten Zylinderturm25 gehört. Der Zylinderturm25 verlängert zweckmäßigerweise den schauseitigen Griffverlauf im Bereich des den Ansatz13 tragenden Griffendes. Am Griff10 greifen wenigstens mittelbar Federrückstellmittel an, die bestrebt sind, den Griff in der inFig. 1 ausgezogen gezeichneten Ruhelage zu halten, deren Verlauf durch die Hilfslinie10.1 veranschaulicht ist.A locking cylinder24 , which belongs to a so-called cylinder tower25 , can be integrated in the carrier20 . The cylinder tower25 expediently extends the handle course on the view side in the region of the handle end carrying the extension13 . At least indirectly spring return means act on the handle10 , which endeavor to hold the handle in the rest position shown in solid lines inFIG. 1, the course of which is illustrated by the auxiliary line10.1 .
Wird der Griff10 von einer menschlichen Hand erfasst und gezogen, so führt er die durch den Schwenkpfeil16 veranschaulichte Bewegung aus und erreicht dabei die strichpunktiert inFig. 1 veranschaulichte Arbeitslage. Diese Arbeitslage ist inFig. 1 durch eine Hilfslinie10.2 markiert. In der Arbeitslage10.2 wird das Glied15 vom Schließsystem mitgenommen und gelangt in die ebenfalls strichpunktiert inFig. 1 veranschaulichte Betätigungslage1 S'. In der Betätigungslage15' lässt sich die Tür aber nur dann öffnen, wenn das Schließsystem wirksam gesetzt ist und sich in seiner entsicherten Position befindet. Wenn aber die gesicherte Position des Schließsystems vorliegt, dann ist das Schließsystem unwirksam; die erwähnte Griffbetätigung16 wirkt sich dann nicht auf das Schließsystem aus. Die Tür bleibt verriegelt.If the handle10 is grasped and pulled by a human hand, it executes the movement illustrated by the pivoting arrow16 and thereby reaches the working position shown in broken lines inFIG. 1. This working position is marked inFig. 1 by an auxiliary line10.2 . In the working position10.2 , the link15 is carried along by the locking system and reaches the actuating position1 S ', which is also shown in dash-dotted lines inFIG . In the actuation position15 ', however, the door can only be opened if the locking system is set effectively and is in its unlocked position. However, if the locked position of the locking system is present, the locking system is ineffective; the handle actuation16 mentioned does not then affect the locking system. The door stays locked.
Die Umsteuerung des Schließsystems zwischen seiner wirksamen und unwirksamen Position wird durch eine Zugangsberechtigung bestimmt, die in verschiedener, an sich bekannter Weise ausgebildet sein kann, z. B. mechanisch und/oder elektrisch. Eine berechtigte Position besitzt das zugehörige Zugangsberechtigungsmittel, z. B. in Form einer Codekarte, die bei Annäherung an das Fahrzeug über ein Code-Frage- und Antwortsystem die Elektronik des Fahrzeugs zwar aktiviert, aber zunächst noch keine Umsteuerung des Schließsystem zwischen dessen gesicherter und ungesicherter Position ausgelöst. Diese Umsteuerung des Schließsystems kommt erst dann zustande, wenn die berechtigte Person eine bestimmte weitere Handlung im Bereich der Vorrichtung ausführt.The reversal of the locking system between its effective and ineffectivePosition is determined by an access authorization, which in different, atcan be formed in a known manner, for. B. mechanically and / or electrically.The associated access authorization means, e.g. B.in the form of a code card, which when approaching the vehicle via a code question-and response system activated the vehicle's electronics, but initiallyno reversal of the locking system between its secured andunsecured position triggered. This reversal of the locking system is comingonly come about when the authorized person takes a certain further actionin the area of the device.
Diese Handlung besteht im vorliegenden Fall einfach darin, dass die berechtigte Person den Griff10 zu betätigen beginnt. Dabei wird die Anfangsphase der Schwenkbewegung16 genutzt, noch bevor das erste Glied15 des Schließsystems in relevanter Weise mitgenommen wird. Bis dahin ist die vorerwähnte Umsteuerung zwischen den beiden Positionen möglich.In the present case, this action simply consists of the authorized person starting to operate the handle10 . The initial phase of the pivoting movement16 is used before the first link15 of the locking system is taken along in a relevant manner. Until then, the aforementioned reversal between the two positions is possible.
Im Ansatz13 des Griffs10 ist ein elektrischer Drehschalter30 integriert, in welchem sich ein inFig. 2 in Draufsicht erkennbarer Rotor31 befindet. Dieser Rotor31 ist über eine Welle26 drehfest mit einem Ritzel27 verbunden. Die Umfangszahnung des Ritzels27 ist in Eingriff mit einer am Träger20 sitzenden Zahnstange17. Bereits die Anfangsphase der Schwenkbewegung16 führt zu einer relevanten Drehung32 des Rotors, die ein noch näher zu beschreibendes Impulssignal verändert, welches über Signalleitungen18 an einen Auswerter28 weitergeleitet wird. Dieser Auswerter28 ist im vorliegenden Fall im Griffinneren angeordnet, wo sich bereits elektrische Bauteile für weitere Funktionen befinden; z. B. kapazitive Sensoren zur motorischen Betätigung des Schließsystems. Vom Auswerter28 gehen Steuerleitungen29 aus, die über eine am Griffende angeordnete zweiteilige elektrische Kupplung39 an die gewünschten elektronischen Aktoren im Fahrzeug weitergehen. Diese Aktoren wirken auf elektrischer und/oder mechanischer Weise auf das Schließsystem ein und/oder bewirken weitere Funktionen im Fahrzeug, wie z. B. das Ein- und Abschalten der Alarmanlage. Im Inneren des Griffs verläuft auch noch eine Versorgungsleitung19 für den Drehschalter30. Diese Leitungen18,19 können ohne weiteres mit den übrigen im Griffinneren erwähnten Steuerleitungen mitverlegt sein. Die Leitungsversorgung des Drehschalters30 erfordert daher keinen zusätzlichen Leitungsverlauf und Platz. Der Drehschalter30 ist fester Bestandteil des Griffs10 und daher dort gut geschützt.An electrical rotary switch30 is integrated in the extension13 of the handle10 , in which there is a rotor31 which can be seen in plan view inFIG. 2. This rotor31 is connected in a rotationally fixed manner to a pinion27 via a shaft26 . The peripheral toothing of the pinion27 is in engagement with a toothed rack17 seated on the carrier20 . Already the initial phase of the swiveling movement16 leads to a relevant rotation32 of the rotor, which changes a pulse signal to be described in more detail, which is passed on to an evaluator28 via signal lines18 . In the present case, this evaluator28 is arranged inside the handle, where electrical components for further functions are already located; z. B. capacitive sensors for motorized actuation of the locking system. Control lines29 emanate from the evaluator28 and continue to the desired electronic actuators in the vehicle via a two-part electrical coupling39 arranged at the end of the handle. These actuators act on the locking system in an electrical and / or mechanical manner and / or effect further functions in the vehicle, such as. B. switching the alarm system on and off. A supply line19 for the rotary switch30 also runs inside the handle. These lines18 ,19 can easily be installed with the other control lines mentioned in the interior of the handle. The line supply of the rotary switch30 therefore requires no additional line course and space. The rotary switch30 is an integral part of the handle10 and is therefore well protected there.
DieFig. 2 bis 5 zeigen ein Beispiel, wie die vom Auswerter28 erfassten Pulssignale zustande kommen können. In diesem Ausführungsbeispiel ist ein elektrischer Eingang43 an einen Schleifer40 angeschlossen, der in einem kleinen Radialabstand36 von der Welle26 entfernt angeordnet ist. Die Eingangsleitung43 ist inFig. 2 strichpunktiert angedeutet. An die Eingangsleitung43 ist die erwähnte Versorgungsleitung19 angeschlossen.Figs. 2 to 5 show an example of how the pulse signals detected by the evaluator28 can be established. In this exemplary embodiment, an electrical input43 is connected to a grinder40 , which is arranged at a small radial distance36 from the shaft26 . The input line43 is indicated by dash-dotted lines inFIG. 2. The supply line19 mentioned is connected to the input line43 .
Der Drehschalter30 besitzt an seinem Rotor31 noch zwei weitere Schleifer41,42, die an zwei Ausgänge44,45 des Drehschalters angeordnet sind. Auch diese Ausgangsleitungen44,45 sind inFig. 2 ebenfalls strichpunktiert veranschaulicht und über die bereits erwähnten Signalleitungen18 mit dem Auswerter28 verbunden. Während der eine Schleifer41 in einem großen Radialabstand37 von der Welle26 angeordnet ist, nimmt der andere Schleifer42 einen mittleren Abstand38 ein.The rotary switch30 has on its rotor31 two more wipers41 ,42 which are arranged at two outputs44 ,45 of the rotary switch. These output lines44 ,45 are also illustrated in dash-dot lines inFIG. 2 and are connected to the evaluator28 via the signal lines18 already mentioned. While one grinder41 is arranged at a large radial distance37 from the shaft26 , the other grinder42 assumes an average distance38 .
In den drei Zonen der drei Schleifern40 bis42 sind winkelmäßig unterschiedlich bemessene stromleitende und stromnichtleitende Segmente33,34 auf dem Rotor31 angeordnet. Die stromleitenden Segmente33 sind in denFig. 2 bis 5 durch Punktschraffur hervorgehoben, während die elektrisch nicht leitenden Segmente34 glatt dargestellt sind. Welche Zone der Segmente33,34 bei den Schleifern40 bis42 vorliegen, hängt einmal von der Segmentlänge, dann aber auch von den die drei Zonen bestimmenden unterschiedlichen Abständen36 bis38 sowie deren Winkellage zueinander ab. Bei der Anmeldung gemäß dem Ausführungsbeispiel vonFig. 2 bis 5 werden in den vier unterschiedlichen Drehstellungen des Schalters folgende Pulssignale ermittelt.In the three zones of the three grinders40 to42 , current-conducting and current-non-conductive segments33 ,34 of different dimensions are arranged on the rotor31 . The current-conducting segments33 are highlighted inFIGS. 2 to 5 by hatching, while the electrically non-conductive segments34 are shown smooth. Which zone of the segments33 ,34 is present in the grinders40 to42 depends first of all on the segment length, but then also on the different distances36 to38 determining the three zones and their angular position to one another. In the application according to the embodiment ofFIG. 2 to 5 in the four different rotational positions of the switch following pulse signals can be determined.
In einer ersten Drehstellung des Schalters30, welche durch eine Hilfslinie35.1 verdeutlicht ist, nimmt der Rotor31 die ausFig. 2 ersichtliche Stellung ein. Im Radialabstand36 ist das stromleitende, durch Punktschraffur hervorgehobene Segment33 als Vollkreis ausgebildet, weshalb nicht nur in dieser ersten Drehstellung35.1, sondern auch in allen übrigen 35.2 bis 35.4 stets eine Spannung am Segment33 anliegt. An den elektrischen Ausgängen44,45 liegt aber in den vier Drehstellungen ein sehr unterschiedliches Segmentprofil vor. In der ersten Drehstellung35.1 vonFig. 2 sind beide Schleifer41,42 mit den nichtleitenden Segment34 in Kontakt, weshalb an den zugehörigen Ausgängen44,45 das Pulssignal "0-0" anfällt.In a first rotary position of the switch30 , which is illustrated by an auxiliary line35.1 , the rotor31 assumes the position shown inFIG. 2. At the radial distance36 , the current-carrying segment33 , which is highlighted by point hatching, is designed as a full circle, which is why a voltage is always applied to the segment33 not only in this first rotational position35.1 but also in all the other 35.2 to 35.4. At the electrical outputs44 ,45 , however, there is a very different segment profile in the four rotational positions. In the first rotary position35.1 ofFIG. 2, both wipers41 ,42 are in contact with the non-conductive segment34 , which is why the pulse signal "0-0" is generated at the associated outputs44 ,45 .
In der zweiten Drehstellung35.2 vonFig. 3 wird der erste Schleifer41 von der Spannung des Eingangsschleifers40 beaufschlagt, während der zweite Schleifer42 spannungslos ist. Daher liegt in dieser zweiten Drehstellung35.2 vonFig. 3 das Pulssignal "01" vor.In the second rotational position35.2 ofFIG. 3, the voltage of the input wiper40 is applied to the first wiper41 , while the second wiper42 is de-energized. The pulse signal "01" is therefore present in this second rotational position35.2 ofFIG. 3.
Wenn der Rotor31 um einen weiteren Viertelkreis bis zur Drehstellung35.3 vonFig. 4 weiterbewegt worden ist, so liegen gegenüberFig. 3 die umgekehrten Spannungsverhältnisse an den beiden Ausgangsschiebern41,42 vor. Jetzt ergibt sich das Pulssignal "1-0". Schließlich bei der Weiterdrehung in die vierte Position35.4 vonFig. 5 haben die Ausgänge beider Schleifer41,42 Spannung. In diesem Fall ist also das Pulssignal "1-1" vorhanden.If the rotor31 has been moved further by a quarter circle up to the rotary position35.3 ofFIG. 4, the reverse voltage conditions at the two outputslides 41 ,42 are present compared toFIG. 3. Now the pulse signal "1-0" results. Finally, upon further rotation to the fourth position35.4 ofFIG. 5, the outputs of both wipers41 ,42 have voltage. In this case, the pulse signal "1-1" is present.
Über die Signalleitungen18 erhält also der Auswerter28 in Abhängigkeit von den vier Drehstellungen35.1 bis35.4 deutlich unterschiedliche Pulssignale, weshalb er gut unterscheiden kann, ob sich der Griff in der ersten, zweiten, dritten oder letzten Phase seiner hier 4-fach gegliederten Bewegung befindet. Jede Phase umfasst hier genau einen Viertel-Kreis-Winkel und nicht nur einen Schaltpunkt. Es versteht sich, dass durch andere Dimensionierung der Segmentprofile33,34 die Änderung der Pulssignale bei beliebig anderen Winkelbereichen des Drehschalters30 und damit bei zueinander unterschiedlichen Phasen der Griffbetätigung16 erfolgen könnten. Dies hängt von der gewünschten Umsteuerung des Schließsystems ab.Via the signal lines18 , the evaluator28 therefore receives clearly different pulse signals depending on the four rotary positions35.1 to35.4 , which is why it can distinguish well whether the handle is in the first, second, third or last phase of its four-fold movement here , Each phase comprises exactly a quarter-circle angle and not just a switching point. It goes without saying that by changing the dimensioning of the segment profiles33 ,34, the pulse signals could change at any other angular ranges of the rotary switch30 and thus at different phases of the handle actuation16 . This depends on the desired reversal of the locking system.
Es wird angenommen, dass in der Ruhelage10.1 vonFig. 1 das Schließsystem sich in seiner unwirksamen Position befindet, also gesichert ist. Wie aus der Größe der Segmente ersichtlich, kommt es nicht auf eine exakte Ruhelage10.1 an; der Griff kann ohne weiteres Abweichungen aus dieser Ideallage einnehmen, ohne dass sich das Impulssignal "0-0" ändert. Dieses ändert sich im vorliegenden Fall erst in der Drehstellung35.2 vonFig. 3, was ein Spiel der Ruhelage des Griffs10 zulässt. Bei einer Weiterdrehung bis 35.3 gemäßFig. 4 würde der Auswerter bereits eine zweite Änderung der Pulssignale diagnostizieren. Spätestens dann meldet der Auswerter28 eine eindeutige Bewegung des Griffs über die erwähnten Steuerleitungen29 den maßgeblichen Steuergeräten im Fahrzeug. Dann wird das Schließsystem wirksam gesetzt; es wird entsichert. Wenn dann, weil bei der Weiterbewegung16 des Griffs10 die Arbeitslage10.2 erreicht ist, ist das Schließsystem bereits wirksam und das in seine Betätigungslage15' gekommene erste Glied, des Schließsystems gibt die Tür frei. Die Tür kann geöffnet werden.It is assumed that in the rest position10.1 ofFIG. 1 the locking system is in its inactive position, that is to say it is secured. As can be seen from the size of the segments, an exact rest position10.1 is not important; the handle can easily deviate from this ideal position without the pulse signal "0-0" changing. In the present case, this only changes in the rotational position35.2 ofFIG. 3, which allows the rest of the handle10 to play . With a further rotation up to 35.3 according toFIG. 4, the evaluator would already diagnose a second change in the pulse signals. Then, at the latest, the evaluator28 reports a clear movement of the handle via the control lines29 mentioned to the relevant control units in the vehicle. Then the locking system is activated; it is unlocked. If, because the working position10.2 is reached during the further movement16 of the handle10 , the locking system is already effective and the first link which has come into its operating position15 'of the locking system releases the door. The door can be opened.
Ausgehend von einer Ruhelage10.1 könnte der Griff, was nicht näher gezeigt ist, auch noch in eine gegenüber 10.2 andere Arbeitslage gebracht werden, z. B. in eine die der erwähnten Zugbetätigung16 des Griffs10 entgegengerichtete Druckbetätigung46. Im letztgenannten Fall wird der Griff10 um seine Schwenkachse11 mit seinem freien Griffende eingedrückt. Diese zur Griffbetätigung16 entgegengesetzte Bewegung46' des Griffs10 kann ohne weiteres vom Auswerter28 festgestellt werden, weil dieser in seinem Speicher die erwartete Reihenfolge der Pulssignale beinhaltet. Je nach dem, welches Signal ihm gemeldet wird, kann der Auswerter28 unterscheiden, ob der Griff gezogen 16 oder gedrückt 46 wird. Weil der Auswerter28 dies unterscheiden kann, kann er über die Steuerleitungen29 unterschiedliche Funktionen an den elektrischen Steuergeräten und Aktoren auslösen. So kann beim Andrücken46 des Griffs10 z. B. das Schließsystem unwirksam gesetzt werden, also entsichert werden.Bezugszeichenliste10 Griff
10.1 Ruhelage von10
10.2 Arbeitslage von10
11 Schwenkachse, Schwenklager von10
12 Lagerende von10
13 Ansatz an10
14 Finger an13
15 erstes Glied des Schließsystems (Ruhelage)
15' Betätigungslage von15
16 Schwenkbewegung von10, Zugbetätigung
17 Zahnstange (Laufbahn)
18 Signalleitungen zwischen30,28
19 Versorgungsleitung für30
20 Träger
21 Außenverkleidung der Tür
22 Griffmulde
23 Durchbruch in21
24 Schließzylinder
25 Zylinderturm mit24
26 Welle, Drehachse von31
27 Ritzel (Laufrad)
28 Auswerter
29 Steuerleitung
30 Drehschalter
31 Rotor
32 Drehpfeil von31
33 stromleitendes Segment auf31
34 stromnichtleitendes Segment auf31
35.1 erste Drehstellung von31
35.2 zweite Drehstellung
35.3 dritte Drehstellung
35.4 vierte Drehstellung
36 kleiner Radialabstand zwischen40 und26
37 großer Radialabstand zwischen41,26
38 mittlerer Radialabstand zwischen42,26
39 elektrische Kupplung von29
40 Schleifer an33,34 für43
41 Schleifer für33,34 für44
42 Schleifer an33,34 für45
43 Eingangsleitung für30
44 erste Ausgangsleitung von30
45 zweite Ausgangsleitung von30
46 Druckbetätigung von10
Starting from a rest position10.1 , the handle, which is not shown in more detail, could also be brought into a different working position than 10.2, e.g. B. in one of the pull actuation16 of the handle10 opposite the push actuation46th In the latter case, the handle10 is pressed in around its pivot axis11 with its free handle end. This movement46 ′ of the handle10 , which is opposite to the handle actuation16 , can easily be determined by the evaluator28 because it contains the expected sequence of the pulse signals in its memory. Depending on which signal is reported to it, the evaluator28 can differentiate whether the handle is pulled 16 or pressed 46. Because the evaluator28 can distinguish this, it can trigger different functions on the electrical control units and actuators via the control lines29 . So when pressing46 of the handle10 z. B. the locking system can be set ineffective, so be unlocked.Legend:10 Handle
10.1 Rest position from10
10.2 Working situation of10
11 pivot axis, pivot bearing of10
12 end of stock of10
13 approach to10
14 fingers on13
15 first link of the locking system (rest position)
15 'actuation position of15
16 swivel movement of10 , pull actuation
17 rack (raceway)
18 signal lines between30 ,28
19 supply line for30
20 carriers
21 Exterior paneling of the door
22 recessed grip
23 breakthrough in21
24 locking cylinders
25 cylinder tower with24
26 shaft, axis of rotation of31
27 pinion (impeller)
28 evaluators
29 control line
30 rotary switches
31 rotor
32 arrow from31
33 current-carrying segment on31
34 non-conductive segment on31
35.1 first rotary position of31
35.2 second rotary position
35.3 third rotary position
35.4 fourth rotary position
36 small radial distance between40 and26
37 large radial distance between41 ,26
38 mean radial distance between42 ,26
39 electrical coupling of29
40 grinders on33 ,34 for43
41 grinders for33 ,34 for44
42 grinders on33 ,34 for45
43 input line for30
44 first output line from30
45 second output line from30
46 push actuation of10
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title | 
|---|---|---|---|
| DE10159293ADE10159293A1 (en) | 2001-12-04 | 2001-12-04 | Device for actuating a locking system on a door, a flap or the like, in particular in a vehicle | 
| DE50213680TDE50213680D1 (en) | 2001-12-04 | 2002-11-13 | Device for actuating a closing system on a door, a flap or the like, in particular in a vehicle | 
| EP02025295AEP1318255B1 (en) | 2001-12-04 | 2002-11-13 | Actuation device for a locking device of a door or tail-gate etc. in particular for a vehicle | 
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title | 
|---|---|---|---|
| DE10159293ADE10159293A1 (en) | 2001-12-04 | 2001-12-04 | Device for actuating a locking system on a door, a flap or the like, in particular in a vehicle | 
| Publication Number | Publication Date | 
|---|---|
| DE10159293A1true DE10159293A1 (en) | 2003-06-18 | 
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| DE10159293AWithdrawnDE10159293A1 (en) | 2001-12-04 | 2001-12-04 | Device for actuating a locking system on a door, a flap or the like, in particular in a vehicle | 
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| DE50213680TExpired - LifetimeDE50213680D1 (en) | 2001-12-04 | 2002-11-13 | Device for actuating a closing system on a door, a flap or the like, in particular in a vehicle | 
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| DE102005030573B4 (en)* | 2004-07-13 | 2007-03-22 | Lear Corp., Southfield | Mechanical door handle switch assembly | 
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| Date | Code | Title | Description | 
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8130 | Withdrawal |