Die Erfindung betrifft eine Parkscheiben-Vorrichtung mit einer Frontscheibe mit einer Aussparung und einem beweglich gelagerten Zifferblatt, wobei das Zifferblatt durch die Aussparung teilweise sichtbar ist, und auf der Frontscheibe einer auf einen Punkt des Zifferblattes zeigender Pfeil vorgesehen ist, zum Anzeigen eines Zeitpunktes zu dem ein Kraftfahrzeug auf einem Parkplatz abgestellt ist.The invention relates to a parking disc devicea windscreen with a recess and one movablestored dial, the dial by theRecess is partially visible and on the windscreenan arrow pointing to a point on the dialis provided for displaying a time at which aMotor vehicle is parked in a parking lot.
Parkscheiben-Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind im Stand der Technik seit längerem bekannt und Teil der Verkehrsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Sie werden verwendet, um einen Zeitpunkt anzuzeigen, zu dem ein Kraftfahrzeug auf einem Parkplatz abgestellt wurde, um anhand dieses so für Dritte ermittelbaren Zeitpunktes eine Gesamt-Parkdauer des betreffenden Kraftfahrzeuges bestimmen zu können. Auf diese Weise ist objektiv feststellbar, ob ein mit einer derartigen Parkscheiben-Vorrichtung versehenes Kraftfahrzeug auf einem mit einer maximalen Parkdauer belegten Parkplatz die maximale Parkzeit überschritten hat oder nicht. Nachteilig bei den bekannten Parkscheiben-Vorrichtungen ist es indes, daß sie jeweils zum Zeitpunkt des Abstellens eines Kraftfahrzeuges von Hand auf die Lokalzeit einzustellen sind, was lästig und zeitkonsumierend ist und oft vergessen wird.Parking disc devices of the type mentioned arehas long been known in the prior art and is part of theTraffic regulations of the Federal Republic of Germany. you will beused to indicate a time when aMotor vehicle was parked in a parking lotbased on this point in time that can be determined for third parties Determine the total parking time of the vehicle in questionto be able to. In this way it can be objectively determined whetherone with such a parking disc deviceprovided motor vehicle on a with a maximumParking space occupied the maximum parking timeexceeded or not. A disadvantage of the knownParking disc devices, however, is that they eachby hand at the time of parking a motor vehiclewhat is annoying and what to adjust to local timeis time consuming and is often forgotten.
Des weiteren betrifft die Erfindung eine Parkscheiben-Vorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer digitalen Zeitanzeige.Furthermore, the invention relates to a parking discDevice for motor vehicles, with a digitalTime display.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Parkscheiben-Vorrichtung zu schaffen, die bei Abstellen eines Kraftfahrzeuges auf einem Parkplatz nicht von Hand eingestellt zu werden braucht.The object of the invention is a parking disc deviceto create that when parking a motor vehiclenot to be set by hand in a parking lotneeds.
Für eine Parkscheiben-Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Zifferblatt mit einem mit mindestens einer Zeitgebereinrichtung verbundenen Stellwerk gekoppelt ist, das bewirkt, daß das Zifferblatt bei laufendem Motor des Kraftfahrzeuges so bewegt ist, daß der Pfeil die jeweils korrekte Lokalzeit anzeigt, und eine Einrichtung vorgesehen ist, die bewirkt, daß die Zeitgebereinrichtung bei einem Abstellen des Motors des Kraftfahrzeuges stillsteht.For a parking disc device of the type mentionedArt this problem is solved in that the dialwith one with at least one timer deviceconnected signal box is coupled, which causes theDial with the motor of the motor vehicle runningis moved that the arrow the correct local timedisplays, and a device is provided which causesthat the timer means when the engine is turned offthe motor vehicle stands still.
Für eine Parkscheiben-Vorrichtung mit einer digitalen Zeitanzeige wir diese Aufgabe gelöst durch eine Zeitgebereinrichtung, bei Abstellen des Fahrzeuges so aktivierbar ist, dass sie den Zeitpunkt des Abstellens des Motors anzeigt.For a parking disc device with a digitalTime display is solved by a taskTimer device, when parking the vehicle like this can be activated that it the time of the parkingMotors displays.
Alternativ wird diese Aufgabe für eine Parkscheiben-Vorrichtung mit einer digitalen Zeitanzeige gelöst durch eine Zeitgebereinrichtung, die bei laufendem Motor des Fahrzeuges so aktiviert ist, dass sie die korrekte Lokalzeit anzeigt und bei Abstellen des Fahrzeuges so deaktiviert ist, dass sie den Zeitpunkt des Abstellens des Motors anzeigt.Alternatively, this task for a parking discDevice with a digital time display solved bya timer device, the engine runningVehicle is activated so that it is correctDisplays local time and so when parking the vehicleis deactivated that it the time of switching off theMotors displays.
Wiederum alternativ wird diese Aufgabe für eine Parkscheiben-Vorrichtung mit einer digitalen Zeitanzeige gelöst durch eine Zeitgebereinrichtung, die so aktivierbar ist, dass sie die Zeitspanne seit dem Abstellen des Motors anzeigt.Again, this is an alternative for oneParking disc device with a digital time displaysolved by a timer device that can be activatedis that it is the amount of time since the engine was turned offdisplays.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.Preferred embodiments of the invention are the subjectof subclaims.
Bei der erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtung wird durch die Merkmalskombination, daß das Zifferblatt mit einem mit mindestens einer Zeitgebereinrichtung verbundenem Stellwerk gekoppelt ist, das bewirkt, daß das Zifferblatt bei laufendem Motor so bewegt ist, daß der Pfeil die jeweils korrekte Lokalzeit anzeigt, und eine Einrichtung vorgesehen ist, die bewirkt, daß die Zeitgebereinrichtung bei einem Abstellen des Motors des Kraftfahrzeuges stillsteht, erreicht, daß eine Parkscheiben-Vorrichtung geschaffen ist, bei der das Zifferblatt über ein Stellwerk von einer Zeitgebereinrichtung so bewegt ist, daß es die jeweils korrekte Lokalzeit anzeigt, und bei Abstellen des Motors des Kraftfahrzeuges stillsteht, so daß das Zifferblatt bei Abstellen des Motors zum Parken des Kraftfahrzeuges nicht mehr von Hand eingestellt zu werden braucht.In the parking disc device according to the inventionthrough the combination of features that the dial withone connected to at least one timer deviceInterlocking is coupled, which causes the dialis moved with the engine running so that the arrowalways shows correct local time, and a facilityis provided which causes the timer devicewhen the engine of the motor vehicle is switched offstops, reaches a parking disc deviceis created, in which the dial via an interlockingis moved by a timer device so that italways displays the correct local time, and when theMotor of the motor vehicle stands still, so that Dial when the engine is switched off to park theMotor vehicle no longer to be adjusted by handneeds.
Bei der erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtung mit einer digitalen Zeitanzeige wird durch die betreffenden oben beschriebenen Merkmale eine entsprechende Wirkung wie bei der analogen Ausführung erreicht.With the parking disc device according to the inventionA digital time display is provided by the concernedcharacteristics described above have a corresponding effect likeachieved in the analog version.
Bei der analogen erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtung ist vorzugsweise eine Einrichtung vorgesehen, die das Stellwerk bei Abstellen des Motors von dem Zifferblatt entkoppelt. Dadurch wird erreicht, dass auf einfache und sichere Weise sichergestellt ist, dass die Zeitgebereinrichtung bei einem Abstellen des Motors des Kraftfahrzeuges stillsteht.In the analog parking disc device according to the inventiona device is preferably provided whichSignal box when the engine is switched off from the dialdecoupled. This ensures that simple andsecure way is ensured that theTimer device when the engine of theMotor vehicle stands still.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtungen enthält die Zeitgebereinrichtung eine Funk-Empfangseinrichtung, um über Funk übertragene Zeitgebersignale einer Atomuhr zu empfangen. Auf diese Weise wird erreicht, daß aufgrund der absoluten Zeitvorgabe der über Funkt übertragenen Zeitgebersignale nur eine Zeitgebereinrichtung in der erfindungsgemäßen Vorrichtung notwendig ist.According to a preferred embodiment of theParking disc devices according to the invention contains theTimer device a radio receiving device to overRadio-transmitted timer signals to an atomic clockreceive. In this way it is achieved that due to theabsolute time specification of the transmitted via radioTimer signals only one timer device in thedevice according to the invention is necessary.
Gemäß einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtungen sind zwei Zeitgebereinrichtungen vorgesehen, von denen eine unabhängig vom Aktivierungszustand des Motors des Kraftfahrzeuges aktiviert ist und die andere abhängig vom Aktivierungszustand des Motors des Kraftfahrzeuges aktiviert ist, wobei die unabhängig von Aktivierungszustand des Motors des Kraftfahrzeuges aktive Zeitgebereinrichtung an die abhängig vom Aktivierungszustand des Motors des Kraftfahrzeuges aktive Zeitgebereinrichtung eine Zeitvorgabe abgibt, wenn diese nach einer Deaktivierung reaktiviert wird. Auf diese Weise wird erreicht, dass für diejenige Zeitgebereinrichtung, die abhängig vom Aktivierungszustand des Motors des Kraftfahrzeuges aktiviert ist, eine die jeweils korrekte Lokalzeit anzeigende weitere Zeitgebereinrichtung in der Parkscheiben-Vorrichtung vorhanden ist, um die abhängig vom Aktivierungszustand des Motors des Kraftfahrzeuges aktive Zeitgebereinrichtung nach einer Deaktivierung so zu reaktivieren, dass sie wieder die korrekte Lokalzeit anzeigt.According to an alternative embodiment of theParking disc devices according to the invention are twoTimer devices are provided, one of whichregardless of the activation state of the engine of theMotor vehicle is activated and the other depending onActivation state of the motor of the motor vehicleis activated, regardless of the activation state the motor of the motor vehicle active timer devicedepending on the activation state of the engine of theMotor vehicle active timer deviceProvides time if this after a deactivationis reactivated. In this way it is achieved that forthat timer device that depends onActivation state of the motor of the motor vehicleis activated, the correct local timeindicating further timer device in theParking disc device is available depending on theActivation state of the motor of the motor vehicle activeTimer device so after a deactivationreactivate it back to the correct local timedisplays.
Weiterhin ist vorzugsweise vorgesehen, dass eine Einrichtung vorgesehen ist, die bewirkt, dass die Zeitgebereinrichtung bei Abstellen des Motors auf den Zeitpunkt der jeweils folgenden halben Stunde vorrückt. Dadurch wird derzeitigen gesetzlichen Bestimmungen in der BRD Rechnung getragen.Furthermore, it is preferably provided that aDevice is provided that causes theTimer device when the engine is turned offTime of the following half hour advances.As a result, current legal provisions in theGermany taken into account.
Die erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtungen sind gemäß einer bevorzugten Ausführungsform im Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges so fest installiert, dass sie von außen durch die Windschutzscheibe einsehbar ist. Dadurch wird erreicht, dass die erfindungsgemäße Parkscheiben-Vorrichtung platzsparend sowie die Sicht nach außen nicht einschränkend im Inneren eines Kraftfahrzeuges vorsehbar ist.The parking disc devices according to the invention are in accordance witha preferred embodiment in the dashboardMotor vehicle installed so firmly that it from the outsideis visible through the windshield. This willachieved that the parking disc according to the inventionDevice saves space and the view to the outside is notcan be provided restrictively in the interior of a motor vehicleis.
Gemäß alternativer Ausführungsformen sind die erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtungen als batteriebetriebene kompakte Einheiten ausgebildet, die über Saugpfropfen an die Innenseite der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges lösbar anheftbar ist. Dadurch wird erreicht, dass auch Kraftfahrzeuge, bei denen die erfindungsgemäße Parkscheiben-Vorrichtung nicht fest installiert ist, mit einer solchen nachrüstbar sind.According to alternative embodiments, theparking disc devices according to the invention as battery-powered compact units that are designed overSuction plug on the inside of the windshieldMotor vehicle is releasably attachable. This willachieved that even vehicles in which theparking disc device according to the invention not fixedinstalled, can be retrofitted with one.
Gemäß weiterer bevorzugter Ausführungsformen ist vorgesehen, dass die erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtungen in die Sonnenblende eines Kraftfahrzeuges kaschierbar integrierbar ist. Alternativ könne sie auch in dem Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges kaschierbar integrierbar ist.According to further preferred embodimentsprovided that the parking disc according to the inventionDevices in the sun visor of a motor vehiclecan be integrated in a concealable manner. Alternatively, you can also inthe dashboard of a motor vehicle can be concealedcan be integrated.
Die erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtungen können weiterhin in einen inneren oder äußeren Rückspiegel eines Kraftfahrzeuges integrierbar sein, oder sie können über Saugpfropfen an die Innenseite der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges lösbar anheftbar sein.The parking disc devices according to the invention cancontinue in an inner or outer rear view mirrorMotor vehicle can be integrated, or they canSuction plug on the inside of the windshieldMotor vehicle be releasably attachable.
Die erfindungsgemäße Parkscheiben-Vorrichtung wird im folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in der Figur der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigt:The parking disc device according to the invention is infollowing based on a preferred embodimentexplained, which is shown in the figure of the drawing.It shows:
Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtung in einer Frontalansicht.Fig. 1 shows a preferred embodiment of the parking disc device according to the invention in a front view.
Bei der inFig. 1 dargestellten erfindungsgemäßen Parkscheiben-Vorrichtung10 ist eine Frontscheibe11 mit einer Aussparung12 versehen, durch die ein hinter der Frontscheibe11 beweglich gelagertes Zifferblatt14 mit Ziffern15 teilweise sichtbar ist. Auf der Frontscheibe11 ist ein auf einen Punkt des Zifferblattes14 weisender Pfeil13 vorgesehen, zum Anzeigen eines Zeitpunkte, zu dem ein Kraftfahrzeug auf einem Parkplatz abgestellt wird. Das beweglich gelagerte Zifferblatt12 ist über ein nicht dargestelltes, hinter der Frontscheibe11 vorgesehenes Stellwerk mit einer nicht dargestellten, ebenfalls hinter der Frontscheibe11 vorgesehene Zeitgebereinrichtung verbunden, die eine Funk-Empfangseinrichtung enthält, um über Funk übertragene Zeitgebersignale einer Atomuhr zu empfangen. Eine nicht dargestellte Sensoreinrichtung sensiert ein Unterbrechen eines Stromkreises bei einem Abstellen des Motors des Kraftfahrzeuges mittels eines herkömmlichen Zündschlosses, das über einen herkömmlichen Zündschlüssel aktivierbar bzw. deaktivierbar ist, und gibt entsprechende Deaktivierungs- bzw. Aktivierungssignale an das Stellwerk.In the illustrated inFig. 1 of the invention Park disk device10 is a face plate11 is provided with a recess12 through which a movably mounted behind the front panel11 is visible dial14 digits with15 partially. An arrow13 pointing to a point on the dial14 is provided on the front screen11 to indicate a point in time at which a motor vehicle is parked in a parking lot. The movably mounted dial12 is not shown via an unillustrated, provided behind the front wheel11 interlocking with one, also connected behind the windshield11 provided timer means which includes a radio-receiving device for receiving radio transmitted timing signals an atomic clock to. A sensor device, not shown, senses an interruption in a circuit when the motor of the motor vehicle is switched off by means of a conventional ignition lock, which can be activated or deactivated using a conventional ignition key, and sends corresponding deactivation or activation signals to the signal box.
Bei Empfang entsprechender Deaktiverungssignale des Motors wird das Stellwerk von dem beweglichen Zifferblatt entkoppelt, und bei Empfang von Aktivierungssignalen des Motors des Kraftfahrzeuges wird das Stellwerk wieder an das Zifferblatt gekoppelt, wobei das Zifferblatt dann unter Berücksichtigung der von der Funk-Empfangseinrichtung empfangenen Zeitgebersignale, die die jeweils korrekte Lokalzeit wiedergeben, auf diese Lokalzeit eingestellt wird. Das Zifferblatt14 weist im Zusammenspiel mit dem Pfeil13 ab diesem Zeitpunkt wieder die jeweils korrekte Ortszeit an, bis es bei einem erneuten Abstellen des Motors des Kraftfahrzeuges zum Parken des Kraftfahrzeuges über die Sensoreinrichtung und ein Entkoppeln des Stellwerks erneut stillgesetzt wird.Upon receipt of corresponding deactivation signals from the motor, the signal box is decoupled from the movable dial, and upon receipt of activation signals from the motor of the motor vehicle, the signal box is again coupled to the dial, the dial then taking into account the timing signals received by the radio receiving device, which the Play the correct local time, set to this local time. From this point in time, the dial14 , in cooperation with the arrow13 , again indicates the correct local time until it is stopped again when the motor of the motor vehicle is switched off again for parking the motor vehicle via the sensor device and the signal box is decoupled.
Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche vorgegebenen erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist.The embodiment of the invention explained above servesmerely for the purpose of better understanding of thethe claims given teaching according to the invention, which asnot limited by the embodimentis.
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| DE2000140076DE10040076A1 (en) | 2000-08-16 | 2000-08-16 | Parking disc with digital time display for motor vehicle, has switching projection of timer for selectively moving dial depending on engine running or stopping condition |
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