Aktuelles
Start der Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut
Reformprozess erfolgreich abgeschlossen
Die Rückgabe von NS-Raubgut in Deutschland soll verbessert werden. Daher haben sich Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände darauf verständigt, die Beratende Kommission zu reformieren und zur Schiedsgerichtsbarkeit weiterzuentwickeln. Sie hat am 1. Dezember 2025 ihre Arbeit aufgenommen.
Themen
- Kunst- und Kulturförderung
- Denkmal- und Kulturgutschutz
- Film und Medien
- Aufarbeiten und Erinnern
- Europa und die Welt
Kunst- und Kulturförderung
Die Kunst- und Kulturförderung ist nach dem Grundgesetz in Deutschland in erster Linie Sache der Länder und Gemeinden. Der Bund unterstützt Einrichtungen und Projekte von nationaler Bedeutung. Damit trägt er dazu bei, das kulturelle Erbe zu erhalten und sorgt mit dafür, dass sich Kunst und Kultur entfalten können.
Denkmal- und Kulturgutschutz
Deutschland verfügt über ein reiches kulturelles Erbe, das es für kommende Generationen zu erhalten gilt. Neben Ländern und Gemeinden engagiert sich hier auch der Bund. Bedeutsame nationale Denkmäler und Kulturgüter zu bewahren und kommenden Generationen zugänglich zu machen, ist eine zentrale Aufgabe der Kulturpolitik des Bundes.
Film und Medien
Der Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit und die Sicherung der Medienvielfalt spielen eine zentrale Rolle in der Kultur- und Medienpolitik. Auch wenn die Zuständigkeit dafür im Wesentlichen bei den Bundesländern liegt, hat der Bund doch Gesetzgebungskompetenzen bei wichtigen medienpolitischen Themen. In den Aufgabenbereich des Staatsministers für Kultur und Medien fallen außerdem die Filmförderung des Bundes, deren Reform derzeit mit Hochdruck vorangetrieben wird, sowie die Deutsche Welle.
Aufarbeiten und Erinnern
Die NS-Verbrechen und die Präzedenzlosigkeit der Shoah nehmen in unserer Erinnerungskultur eine zentrale Rolle ein. Weitere erinnerungspolitische Schwerpunkte bilden die Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Erinnerung an das Unrecht des Kolonialismus. Darüber hinaus gilt es, eine lebendige Erinnerungskultur zu fördern, die Gemeinschaft stiftet und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Demokratie stärkt.
Europa und die Welt
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vertritt Deutschland in verschiedenen internationalen Gremien, etwa im EU-Kultur- und -Medienministerrat in Brüssel. Darüber hinaus stärkt BKM mit verschiedenen Preisen sowie der Förderung von Einrichtungen und Stipendien den kulturellen Austausch Deutschlands mit anderen europäischen Ländern und der Welt.