Die Anerkennung Abchasiens durch Russland im August 2008 stellte nicht nur eine Zäsur in der Beziehung zwischen Russland und Abchasien, sondern auch einen signifikanten Wendepunkt in der Konfliktgeschichte des Sezessionsstreits zwischen Georgien und Abchasien dar. Die Rolle Russlands in diesem Konflikt ist eine der größten Kontroversen. Seit dem Waffenstillstandsabkommen 1994 hat sich die Beziehung zwischen Russland und Abchasien stark gewandelt. Während die politische Elite Russlands anfänglich eine eher isolierende Haltung einnahm und für die territoriale Integrität Georgiens eintrat, nahmen die zwischenstaatlichen Kontakte erst im Laufe der ersten Hälfte der 2000er Jahre zu. Gleichzeitig intensivierte sich das Verhältnis vor allem durch zunehmende wirtschaftliche und handelspolitische Beziehungen und einer Welle der Passportisierung. Den Höhepunkt erreichten die Beziehungen durch den Augustkrieg 2008, in dem Russland an der Seite Abchasiens kämpfte und als Folge Abchasien als unabhängigen Staat anerkannte. Mit der Anerkennung Abchasiens haben sich nicht nur die zwischenstaatlichen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Gebieten verändert. Vielmehr wurde ein signifikanter Anstieg der militärischen Präsenz Russlands in Abchasien sichtbar. Die Entwicklung ist auf eine Vielzahl von Faktoren zurückzuführen und ist nicht unabhängig von den Interessen und innerstaatlichen Entwicklungen der beteiligten Akteure sowie Ereignissen im internationalen Kontext zu betrachten.

1. 1.

   Die Wurzeln des Konfliktes reichen bis in die Zeit des Zusammenbruchs des russischen Zarenreichs zurück. Die Stellung Georgiens und Abchasiens zueinander wechselte über die Zeit mehrmals. Während Georgien und Abchasien 1921 gleichgestellt waren, wurde Abchasien 1932 zu einer Autonomen Republik innerhalb Georgiens erklärt. Diesen Schritt und die damit einhergehende ‚Georgifizierung‘ sehen viele Abchasen als einen Angriff auf ihre Existenz (Auch2004, S. 243). Die Spannungen zwischen Abchasien und Georgien hielten zur Sowjetzeit an, was sich unter anderem in den Bestrebungen Abachsiens äußerte, sich von Georgien zu lösen. Gleichzeitig forderten sie die Integration in die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (Zürcher2007, S. 120), die jedoch nicht erfüllt wurde. Die Streitigkeiten um die Frage der territorialen Zugehörigkeit und den damit verbundenen Rechten spitzte sich mit einer zunehmenden Nationalisierung innerhalb Georgiens Ende der 1980er Jahre und der georgischen Unabhängigkeit 1991, die als Bedrohung der kulturellen und sprachlichen Besonderheiten der Abchasen wahrgenommen wurde (Auch2004), zu. Abchasien reagierte mit einer eigenen Unabhängigkeitserklärung 1992. Die neue politische Führung in Georgien strebte den Erhalt der territorialen Integrität an und verfolgte eine harte Hand gegenüber den Sezessionsbestrebungen. Infolge der politischen Instabilität innerhalb der politischen Führung Georgiens und den enttäuschten Hoffnungen auf eine Kompromissfindung in der Autonomiefrage verschärften sich die Spannungen. Am 14. August 1992 marschierten georgische Truppen in Abchasien ein (Auch2004, S. 247). Obwohl anfänglich eine Überlegenheit der georgischen Truppen sichtbar war, erhielten die abchasischen Einheiten Unterstützung von verschiedenen Seiten, so dass die abchasischen Truppen siegten. Die Verhandlungen über ein Waffenstillstandsabkommen mündeten im Mai 1994 im Moskauer Abkommen über Waffenstillstand und Truppentrennung (Halbach2010, S. 15). Mit dem Ende der gewaltsamen Auseinandersetzungen wurden Friedenstruppen unter dem Mandat der GUS in Abchasien stationiert, die durch eine Beobachtermission der Vereinten Nationen (UNOMIG) ergänzt wurden (Coppieters2004). Verhandlungen zur Lösung des Konfliktes blieben jedoch erfolglos und gelegentliche gewaltsame Zusammenstöße waren nicht untypisch, wie Ausschreitungen im Mai 1997 oder Oktober 2001 (Zürcher2007, S. 131) zeigen.

2. 2.

   Das Moskauer Abkommen, das zu einem anhaltenden Waffenstillstand im Konflikt in den 1990er Jahren sorgte.

3. 3.

   Die genaue Zahl der Friedenstruppen unterscheidet sich je nach Quelle. Cornell (2001, S. 175) spricht so beispielsweise von 3000 Mann, andere sprechen von 2500 (Dedashti1996).

4. 4.

   Das georgische Parlament veröffentlichte eine Erklärung, in der es heißt, dass Russland nicht zur Konfliktlösung, sondern zur Stärkung des separatistischen Regimes beiträgt (civil.ge).

5. 5.

   Nur Belarus unterzeichnete die kollektiven Sanktionen nicht (Hopf2005, S. 229).

6. 6.

   Männern im wehrpflichtigen Alter war der Grenzübertritt bis 2000 verboten (International Crisis Group2006, S. 15; Kokejew und Otyrba1997, S. 42). Dies stand unter anderem in einem engen Zusammenhang mit der Sorge, dass separatistische Kämpfer aus Abchasien die Abspaltungbestrebungen in Tschetschenien unterstützen könnten.

7. 7.

   Sosnaliev wurde in der russischen Region Kabardinao-Balkaria geboren. Er war Chef der militärischen Abteilung der Konföderation der kaukasischen Bergvölker. Zusammen mit Freiwilligen aus Kabardino-Balkaria kämpfte er im Georgisch-Abchasischen Krieg 1992–1993 und übernahm eine führende Rolle auf Seiten der abchasischen Kämpfer. Er war bereits von 1993–1996 Verteidigungsminister Abchasiens. Mit diesem Hintergrund kann angenommen werden, dass die Position Sosnalievs eher aus einer Verbundenheit gegenüber Abchasien als ein Instrument russischer Kontrolle gesehen werden kann.

8. 8.

   Ein Großteil des nordkaukasischen Militärs hat bereits während des Krieges 1992–1993 auf abchasischer Seite gekämpft und ist dem Gebiet auch aufgrund historischer und kultureller sowie sprachlicher Gemeinsamkeiten verbunden(civil.ge 03.04.2008).

9. 9.

   Dieses Manöver wurde parallel zur georgisch-amerikanischen Übung „Immediate Response“ durchgeführt (Klein2008, S. 2).

10. 10.

    Der Leiter des abchasischen Rentenfonds schätzte die Zahlungen auf etwa 320.000 $ monatlich (International Crisis Group2006, S. 16). Die Bewohner von Abchasien erhielten nur eine symbolische Rentenzahlung seitens der abchasischen Regierung, die sich im Durchschnitt auf etwa 4 $ pro Monat belief (ebd.). Die Auszahlung von russischer Seite überstiegen diesen Betrag bei weitem und machten den Erwerb eines russischen Passes durchaus attraktiver.

11. 11.

    Russland verabschiedete 2000 ein Gesetz zur Regelung russischer Staatsbürgerschaft und 2003 ein Gesetz, dass die Erlangung der russischen Staatsbürgerschaft erleichterte.

12. 12.

    Die abachsische Bevölkerung war nicht bereit, den georgischen Pass anzunehmen, was ihnen einen legalen Status verliehen hätte. Daher bemühte sich die abchasische Regierung, durch die Vereinten Nationen international anerkannte Ausweis- und Reisedokumente für Staatenlose zu erhalten. Dazu war die Zustimmung Georgiens notwendig, die diese jedoch verweigerte. Aus abchasischer Sicht blieb der Bevölkerung daher nichts anderes übrig als den russischen Pass zu beantragen, was aus georgischer Sicht als „Versuch der Annexion Abchasiens durch Russland“ gewertet wird (International Crisis Group2006, S. 10). Einige schlussfolgern daher unter anderem, dass Georgien selbst dazu beigetragen hat, dass sich Abchasien Russland zugewandt hat, da es für die abchasische Bevölkerung keine andere Möglichkeit gab, als die russische Staatsbürgerschaft anzunehmen, um einen legal anerkannten Status zu erhalten (Popescu2006).

13. 13.

    Neben Russland wird Abchasien nur noch von Venezuela, Nicaragua, Nauru und Syrien sowie weiteren nicht anerkannten Gebieten wie Transnistrien, Südossetien, Nagorny-Karbakh als unabhängiger Staat anerkannt. Zwei weitere Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen nahmen die Anerkennung 2013 (Vanuatu) und 2014 (Tuvalu) wieder zurück. Alle anderen Staaten der internationalen Gemeinschaft und selbst die UN und EU verurteilen die Anerkennung als völkerrechtswidrig (Ker-Lindsay2012, S. 113–114).

14. 14.

    Eine intensive Auswertung von Ambrosio und Lange (2016) hat ergeben, dass sich das finale Abkommen in entscheidenden Punkten von dem eingebrachten Entwurf von russischer Seite unterscheidet, da das ursprüngliche Abkommen auch in Abchasien mit einer gewissen Skepsis betrachtet wurde. So wurden unter anderem Anpassungen vorgenommen, die die Position Abchasiens als gleichberechtigter Partner stärken. Vielmehr sollen nicht wie ursprünglich angedacht, alle Sicherheitsfragen in gemeinsamen Konsultationen der Partner besprochen werden. Vielmehr soll es letztlich nur die Fragen betreffen, die im gemeinsamen Interesse der Partner stehen. Es wird deutlich, dass die Partner auch unterschiedliche Interessen haben können (Ambrosio und Lange2016, S. 684).

15. 15.

    Die Dokumente werden auch von den Staaten anerkannt, die die Unabhängigkeit Abchasiens anerkannt haben.

16. 16.

    Gerrits und Bader (2016) sprechen in ihrer Untersuchung von technokratischen Verbindungen (technocratic linkages) und geben einen anschaulichen Überblick über die indirekten Einflüsse aus Russland.

17. 17.

    Ankwab war von 2011–2014 Präsident Abchasiens.

18. 18.

    Die Autoren führen dies auf das hohe Prestige, das mit einer Ausbildung in Russland verbunden ist, zurück (Gerrits und Bader2016, S. 303). Ein weiterer Zusammenhang ist jedoch auch mit den strukturellen Rahmenbedingungen während des Kalten Krieges zu sehen.

19. 19.

    Zu den zentralen Militärstützpunkten zählen Bombora bei Gudauta und der Marinestützpunkt in Otschamschire (engl. Ochamchire). Beide sind wichtige Grundlagen für die Machtansprüche Russlands im Südkaukasus (O’Loughlin et al.2011; German2012).

20. 20.

    Hier nennt Klein (2008) beispielsweise eine Zahl von 3800 Mann.

21. 21.

    Hier geben verschiedene Akteure unterschiedliche Zahlen an, wie aus dem Bericht der International Crisis Group 2010 hervorgeht (International Crisis Group2010, S. 5).

22. 22.

    Im April 2009 wurde ein zusätzliches Abkommen unterzeichnet, das die gemeinsame Grenzsicherung regelte (German2012, S. 1656).

23. 23.

    So werden beispielsweise Hilfszahlungen für infrastrukturelle Maßnahmen im Jahr 2011 auf 360 Mio. $ geschätzt (International Crisis Group2013; Kolossov und O’Loughlin2011).

Authors and Affiliations

1. Institut für Polititkwissenschaft/Internationale Beziehungen, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Jena, Deutschland

   Thea-Marie Schatz

Corresponding author

Correspondence toThea-Marie Schatz.

Editors and Affiliations

1. Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena, Jena, Germany

   Olaf Leiße

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