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Volksrepublik

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Selbstbezeichnung alsVolksrepubliken undVolksdemokratien (Stand 2011):
  • Aktuell
  • Ehemalig
  • Volksrepublik ist bzw. war die Selbstbezeichnung vielersozialistischerpolitischer Systeme, die nach Ende desZweiten Weltkriegs entstanden sind. Die Bezeichnung dient der Unterscheidung zu „westlichenDemokratien einerseits und zurätedemokratischen Systemen andererseits. Trotz ihres Namens haben diese Staaten sich meist schnell nach ihrem Entstehen zuDiktaturen verschiedener Prägung entwickelt oder waren von vornherein als solche geplant.

    Begriff

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    Der Begriff wurde in der Zeit desKalten Krieges in der Absicht der Abgrenzung der politischen Systeme unter dem Einfluss derSowjetunion (in Gestalt desOstblocks) gegenüber den bürgerlichen Demokratien des Westens geprägt. Er sollte Systeme benennen, die sich abweichend von revolutionären Konzepten und derDiktatur des Proletariats vomKapitalismus zumSozialismus entwickelten. Auf diese Weise sollten in diesen Staaten weiterhin Elemente der bürgerlichen Demokratie formal erhalten bleiben, während sie gleichzeitig in das Einflussgebiet der Sowjetunion und ihr Bündnissystem integriert werden konnten.[1]

    In der Benennung wird unterschieden zwischen der

    1. Volksrepublik im engeren Sinne: derverfassungsrechtlichen Selbstbezeichnung von Staaten (in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, zum Beispiel dieVolksrepublik Benin,Bulgarien,Angola,Ungarn,Mosambik,Polen,China oder dieVolksrepublik Kongo), manchmal auch ohne tatsächliche Zugehörigkeit zum sozialistischen Lager (zum BeispielBangladesch,Algerien). „Volksdemokratie“ wurde anfangs auch das System derDeutschen Demokratischen Republik (DDR) genannt, ab 1968 nannte sie sich schlicht „sozialistischer Staat“.[2]
    2. Volksdemokratischen Republik oderDemokratische Volksrepublik:Demokratische Volksrepublik Korea,Demokratische Volksrepublik Jemen oder dieDemokratische Volksrepublik Äthiopien
    3. Volksrepublik im weiteren Sinne (auch Volksdemokratie): die umgangssprachliche Bezeichnung von Staaten dieser Gruppe ungeachtet ihrer Selbstbezeichnung – in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zum BeispielAlbanien,Jugoslawien,Rumänien.

    Die vormals zum Ostblock gehörigen Staaten haben im Verlauf der 1990er-Jahre sowohl ihren Namen als auch ihre Herrschaftsform reformiert. Gegenwärtig tragen nur noch dieVolksrepublik China,Nordkorea,Algerien,Bangladesch undLaos die amtliche Bezeichnung Volksrepublik (gemäß 1.), wobei man Bangladesch politisch nicht als Volksrepublik bezeichnen kann.

    Unterscheidung von der Diktatur des Proletariats

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    Der BegriffDiktatur des Proletariats entstammt den Werken vonKarl Marx. Er bezeichnet ein politisches System, das den Übergang vomKapitalismus zumSozialismus vollzieht. Beruhte der bürgerlich-demokratische Staat auf der Klassenherrschaft derBourgeoisie, so beruht die Diktatur des Proletariats auf der Herrschaft derArbeiterklasse. Die Diktatur des Proletariats soll die Errungenschaften der vorangegangenen proletarischen Revolution sichern und die noch bestehenden Klassenunterschiede und damit die Klassengesellschaft gänzlich beseitigen und vollzieht diesen Prozess unter einer ausgeprägten demokratischen Kontrolle.[3]

    Den Begriff „Volksrepublik“ haben Marx undFriedrich Engels nie verwendet. Er entstammt in seiner Bedeutung der Begriffsgeschichte des 20. Jahrhunderts. Die Diktatur des Proletariats setzt eine vorhergehendeproletarische Revolution voraus, während die Volksdemokratie ohne diesen Schritt auskommt. Beide Begriffe bezeichnen allerdings ein Stadium, das den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus beschreiben soll. Gemeinsam haben die beiden Formen auch, dass derKlassenkampf in ihnen nicht aufgehoben sei.

    Kritik

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    Kritiker bezeichnen den Begriff häufig lediglich als einenEuphemismus fürDiktaturen unter dem Etikett des Sozialismus oderKommunismus. Anstelle einer (diktatorischen) Herrschaft des Volkes wird die Diktatur von einer den angeblichen Volkswillen vertretenen Partei ausgeübt.[4]Luciano Canfora führte an, dass die kommunistischen Regierenden in den Volksdemokratien die Macht mittels eines Konsenses der Wählenden gewannen, der sich aus der Situation nach dem Zweiten Weltkrieg erklärte. Der Fehler sei die Annahme gewesen, dieser situationsbedingte Konsens würde für unbestimmt lange Zeit gültig sein, sodass sich eine regelmäßige Überprüfung der Legitimation (z. B. durch Wahlen) erübrige. Stattdessen habe der Glaube bestanden, die Konsolidierung der Macht könne durch soziale Errungenschaften geschehen.[5]

    Siehe auch

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    Weblinks

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    Wiktionary: Volksrepublik – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

    Einzelnachweise

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    1. Rainer-Olaf Schultze: ArtikelVolksdemokratie. In:Dieter Nohlen (Hrsg.):Lexikon der Politik, Band 7, S. 695.
    2. Vgl. Christian Halbrock:Evangelische Pfarrer der Kirche Berlin-Brandenburg 1945–1961. Amtsautonomie im vormundschaftlichen Staat? Lukas Verlag, Berlin 2004,S. 22 Anm. 37. Vgl. demgegenüber Dieter Felbick:Schlagwörter der Nachkriegszeit 1945–1949. de Gruyter, Berlin 2003,S. 190.
    3. MEW 7, S. 89 f.; MEW 19, S. 28.
    4. EintragVolksrepublik. In: Klaus Schubert, Martina Klein:Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Auflage. Dietz, Bonn 2020; Lizenzausgabe derBundeszentrale für politische Bildung, abgerufen am 7. November 2022.
    5. Luciano Canfora:Eine kurze Geschichte der Demokratie. Köln 2006, S. 246.
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