USCGCHamilton (WHEC-715)EineHITRON MH-65CEin Schnellboot der US Coast Guard in der Upper New York Bay. Im Hintergrund Ellis Island und die Skyline von New Jersey.
Der US Coast Guard ist imBundesrecht der Vereinigten Staaten ein eigenesGesetzbuch(Title 14,United States Code) gewidmet, das den Auftrag, die Organisation und die Ressourcen der Behörde festlegt. Das vielfältige Spektrum der Coast Guard umfasst elf gesetzlich festgelegte Aufgabenbereiche.[2]
Da die US Coast Guard weder rein polizeiliche noch rein militärische Aufgaben ausführt, entspricht sie der Definition einer staatlichenparamilitärischen Organisation.[5][6]
Der Zollkutterdienst war 1790 unter Federführung vonAlexander Hamilton[7] auf Beschluss des Kongresses der Vereinigten Staaten alsRevenue Marine („Zollmarine“) zur Bekämpfung von Schmugglern und Piraten an der amerikanischenOstküste aufgestellt worden. Sie bestand auch nach dem Ausbau deramerikanischen Marine unter der Zuständigkeit desamerikanischen Finanzministeriums weiter, am 31. Juli 1894 wurde sie inRevenue Cutter Service umbenannt. Daneben bestand seit 1878 eine eigenständige staatliche Seenotrettungsorganisation ebenfalls unter der Zuständigkeit des amerikanischen Finanzministeriums.
Der erste Kriegseinsatz der Küstenwache erfolgte mit demEintritt der USA in den Ersten Weltkrieg im Jahr 1917. 15 Schiffe und 5.200 Mann derCoast Guard nahmen am Ersten Weltkrieg teil und waren unter anderem fürGeleitaufgaben und bei der U-Boot-Jagd eingesetzt. Nach dem Krieg war es eine Hauptaufgabe der Küstenwache, den Alkoholschmuggel während derProhibition in den USA von 1920 bis 1933 zu bekämpfen. Dazu erhielt sie Schnellboote und die Marine stellte 25Zerstörer zur Verfügung.
Im Jahr 1939 wurden derLighthouse Service (dt.Leuchtturmdienst) und dasBureau of Marine Inspection and Navigation (zu deutschAufsichts-, Kontroll- und Zulassungsbehörde für die Handels- und Fischereischiffahrt) von der Küstenwache übernommen. Damit waren alle maritimen Behörden Amerikas unter einem Dach zusammengefasst.
ImZweiten Weltkrieg wurde die Küstenwache ab 1941 erneut derUnited States Navy unterstellt und nahm an den Kämpfen imAtlantik undPazifik teil. Die Flotte wuchs während des Krieges auf 802 Einheiten von über 21 m Länge an. DieMannstärke vergrößerte sich auf circa 171.200 Mann. Die Küstenwache stellte für 351 Kriegs- und Hilfsschiffe der U.S. Navy sowie für 288 Landungs- und Transportschiffe derU.S. Army Personal zur Verfügung. Zur Aufgabe der Küstenwache gehörte der Geleitschutz im Atlantik und an der amerikanischenOstküste. Durch sie wurden zwölf deutsche und zwei japanischeU-Boote versenkt, ferner kaperten sie zwei deutsche Überwasserschiffe, jedoch erlitt die Küstenwache auch eigene Verluste.
Seit 1945 nimmt die Küstenwache wieder alle seepolizeilichen und zollrechtlichen Aufgaben in den Territorialgewässern, Häfen und Binnenseen der Vereinigten Staaten wahr. Sie kontrolliert außerdem die Einhaltung des Umwelt- und Fischereischutzes. Sie betreibt dieBetonnung der Gewässer, dieLeuchtfeuer[8] und den Eisbrecherdienst. Sie ist ferner fürSeewetterdienst,Seenotrettung, Bergungshilfe, Eiskontrolle und Eiswarndienst verantwortlich. Bei allen neugebauten Schiffen überprüft sie die Sicherheitseinrichtungen. Weitere Schwerpunkte sind derzeit der Kampf gegen grenzüberschreitendenDrogenschmuggel und Terrorismus und dieunerlaubte Migration in die Vereinigten Staaten.
ImKoreakrieg (1950–1953) war die Küstenwache genauso eingesetzt wie imVietnamkrieg (1960–1975), wo sie mit 31 Einheiten an der Überwachung der vietnamesischen Küste beteiligt war sowie logistische Aufgaben übernahm. 1984 unterzeichneten das Verteidigungsministerium und das Verkehrsministerium eine Vereinbarung, die die Küstenwache bereits in Friedenszeiten stärker in die Territorialverteidigung einbindet. Sie ist jetzt zuständig für U-Boot- und Minenabwehr sowie denGeleitschutz und die Hafen- undReedesicherung in den 200Seemeilen (circa 370 km) breitenMaritime Defence Zones („maritime Verteidigungszonen“). Die Küstenwache nimmt auch an Manövern derUnited States Navy und ihrer Verbündeten teil, die die Schiffe bis in dieKaribik und dieOstsee führen.
Seit 2001 war die Coast Guard in ihrer Rolle als Teilstreitkraft an allen Kriegen der Vereinigten Staaten beteiligt. Auch im BinnenlandAfghanistan und im Irakkrieg operierten Einheiten der Coast Guard. Ihre Erfahrung imBoarding von Schiffen wurde für Durchsuchungen eingesetzt. An Patrouillen imPersischen Golf nehmen regelmäßig Schiffe der Coast Guard teil, sie sind besonders für die Kontrolle von Seewegen geeignet und werden entsprechend eingesetzt.[9] Im August 2014 eröffnete ein Patrouillenboot der Coast Guard im Persischen Golf das Feuer auf ein iranisches Fischerboot, als sich die Besatzung durch einen der Iraner mit einem Gewehr bedroht sah. Es gab keine Verletzten, die Boote drehten voneinander ab.[10]
DieUnited States Coast Guard war auch Betreiber desOMEGA-Funknavigationssystems und bis 1994 Betreiber derLORAN-C-Sender außerhalb der Vereinigten Staaten.
Im Zuge des wachsenden Außenhandelsdefizits sowie der steigenden Verschuldung der Vereinigten Staaten gerät die amerikanische Küstenwache unter Einsparungsdruck. Ein dringend benötigtes Erneuerungsprogramm(Integrated Deepwater System Program) mit einem Investitionsvolumen von 24 Milliarden US-Dollar, das im Jahr 2005 angelaufen war, wurde um zwei Jahre bis 2009 gestreckt. Sie ist somit die einzigeUS-Teilstreitkraft, die nicht vom gestiegenen Verteidigungsbudget seit Amtsantritt des amerikanischen PräsidentenGeorge W. Bush profitiert hat.
An ihrem 217. Gründungsjubiläum im August 2007 feierte die Coast Guard 1 Mio. gerettete Menschenleben.[11]
Der gesetzliche Auftrag der Küstenwache unterteilt sich in zwei Aufgabenbereiche. Den allgemeinen Aufgaben als Bundesbehörde im Bereich der Seeschifffahrt (englischNon-homeland security missions) und als maritime Sicherheitsorganisation (englischHomeland security missions).[2]
Sicherheit der Häfen, Seefahrtsstraßen und Küstengewässer
Bekämpfung des Drogenschmuggels
Verhinderung illegaler Einwanderung über See
Allgemeine Polizeiaufgaben auf See
Erhalten der militärischen Einsatzfähigkeit für den Verteidigungsfall
Bis 2001 war in der Praxis die Bekämpfung desDrogenschmuggels die Hauptaufgabe der Küstenwache. Sie beschlagnahmte jedes Jahr mehr Drogen als alle anderen polizeilichen oder sonstigen Behörden der USA.[14] Seit denTerroranschläge am 11. September 2001 ist der Schutz der maritimen Infrastruktur vor terroristischen Anschlägen eine neue Hauptaufgabe.[15]
Es stehen ungefähr 38.000 Männer und Frauen imaktiven Dienst der US-amerikanischen Küstenwache, sowie 8.000 Reservisten und 35.000 Mann Unterstützungspersonal.
Auch wenn die Küstenwache vornehmlich zivile Aufgaben, wie Polizeiaufgaben, die Säuberung entstandener Umweltschäden oder die Wartung vonSeewegen übernimmt, spielt sie in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle für die innere Sicherheit der USA und ist in Friedenszeiten seit dem 1. März 2003 dem Ministerium für Innere Sicherheit unterstellt. Bis dahin war sie seit 1967 demUS-Verkehrsministerium unterstellt gewesen. Davor war sie Teil der nationalenMarinestreitkräfte, deren direktem Kommando dieCoast Guard nur im Kriegsfall, bei Kriegsgefahr oder bei nationalemNotstand auf Weisung desPräsidenten der Vereinigten Staaten unterstellt werden kann.
DerWahlspruch derUnited States Coast Guard istSemper paratus (lat.: „Allzeit bereit“).
Die Dienstgrade der amerikanischen Küstenwache lehnen an die derMarine der Vereinigten Staaten an. DieUniform ist jedoch etwas anders (z. B. gibt es bei der Küstenwache keine Matrosenanzüge).
Die US-Küstenwache hat eine eigene untergeordnete Behördenstruktur, um die speziell Aufgaben als maritime Bundesbehörde erfüllen zu können.
National Vessel Documentation Center, das Schiffsregister in den Vereinigten Staaten auf Bundesebene[18]
National Maritime Center erstellt Ausbildungsvorgaben für maritimes Personal und erteilt die Befähigungen für Seeleute[19]
DasNational Pollution Funds Center finanziert die Säuberung von Küsten und der See nach Verschmutzungen, finanziert durch einenStaatsfonds. Finanziert wird der Fonds hauptsächlich durch Bußgelder und Schadenersatz der Verursacher.[20]
DieUnited States Coast Guard Police (CGPD) ist dieMilitärpolizei der Küstenwache. Als solche ist sie für die Sicherheit in den Stützpunkten und den internen Ordnungsdienst verantwortlich.[21]
Der Coast Guard Investigative Service (CGIS) ist eine Strafverfolgungsbehörde und Gefahrenabwehreinheit, um Kriminalfälle im Zusammenhang mit der Küstenwache zu untersuchen. Diese Organisationseinheit besteht aus 112 aktiven militärischenspecial agents, 121 zivilen special agents und 158 special agents der Coast Guard Reserve. Der CGIS unterhält 35 Büros (Resident Agent offices) außerhalb des Hauptquartiers. Als vereidigte Bundesagenten haben die Angehörigen weitreichende Polizei- und Ermittlungsbefugnisse vergleichbar anderer Bundesbehörden mit Sicherheitsaufgaben.
“The Coast Guard Investigative Service (CGIS) is a federal investigative and protective program established to carry out the Coast Guard’s internal and external criminal investigations; to assist in providing personal security services; to protect the welfare of Coast Guard people; to aid in preserving the internal integrity of the Coast Guard; and to support Coast Guard missions worldwide.”
DieUS Coast Guard Legal Division ist eine Abteilung des Hauptquartiers und gehört zumJudge Advocate General’s Corps(JAG). Es gibt mehrere militärischeKaplane der Küstenwache(Chaplain of the Coast Guard), sie gehören demNavy Chaplain Corps an und sind unter anderem für die Gewährleistung der freien Religionsausübung verantwortlich.
Zur Fortschreibung der Geschichte der Küstenwache besteht dasUnited Coast Guard Historian’s Office unter Leitung eines Offiziers.[23]
Die Organisation der Küstenwache ist in zwei Gebiete (engl.areas, nämlich Atlantik und Pazifik), in neun Distrikte (engl.districts) und in 35 Sektoren (engl.sectors) unterteilt. Die Anzahl der Stützpunkte (Coast Guard Stations undCoast Guard Air Stations) unterscheiden sich von Sektor zu Sektor. Die Gebiete werden dabei von einemVice Admiral geführt, die Distrikte von einemRear Admiral und die Sektoren von einemCaptain geleitet.
Die US Coast Guard fordert 2021 ein Budget von ca. 12 Mrd. US-Dollar[36]. Dies entspricht 1,7 % desWehretats von 740,5 Mrd. US-Dollar.[37] Davon sind 81,8 % für Operationen, 17 % Verpflichtende Abgaben, 16 % für Beschaffungen, 2,1 % Gesundheitsprogramm und 0,1 % für die Forschung vorgesehen.[36]
Für das Haushaltsjahr 2022 verlangt die United States Coast Guard 13,1 Mrd. US-Dollar vom Verteidigungsministerium.[38]
Von ihrer Gründung am 28. Januar 1915 ist die Küstenwache der Vereinigten Staaten lautamerikanischem Wehrrecht grundsätzlich Teilstreitkraft derUS-Streitkräfte.[39] Die Küstenwache ist damit eine militärische Organisation, die Mehrheit des Personals der Küstenwache Soldaten, welche der Militärgesetzgebung und -gerichtsbarkeit (englischUniform Code of Military Justice) unterliegen. Daran änderte auch die Unterstellung unter das Verkehrsministerium als auch heute dem Ministerium für Innere Sicherheit nichts.
Aufgrund ihrer Sicherheitsaufgabe im Innern giltPosse Comitatus Act nicht für die Küstenwache. DerPosse Comitatus Act regelt den Polizeieinsatz von Bundestreitkräften im Inneren und stellt deren Einsatz grundsätzlich unter Strafe. Ausnahmen können nur vom Kongress gewährt werden oder vom Präsidenten im Rahmen der Aufstandsbekämpfung unter strengen rechtlichen Rahmenbedingungen.[40] Für die Küstenwache ist das genauer im Küstenwachgesetz[41] geregelt. Dieses Gesetz erlaubt der Küstenwache Bundesgesetze durchzusetzen. Damit haben alle Offiziere, Warrant Officer und Unteroffiziere die Rechte eines Vollzugsbeamten der Bundes (englischLaw Enforcement Power).[42] Darüber hinaus hat der gleiche Personenkreis die Befugnisse eines Zollbeamten, welches ihnen allgemeine Polizeibefugnisse zuspricht:[43][44][45]
Das Recht Waffen zu tragen,
Vollstreckung und Zustellung von Anordnungen, Haftbefehlen, Vorladungen oder anderen Verfahren, die aufgrund der Rechtsprechung der Vereinigten Staaten erlassen wurden,
eine Verhaftung ohne Haftbefehl wegen einer Straftat vorzunehmen, wenn es hierfür hinreichende Gründe gibt,
jede andere vom Minister für Innere Sicherheit festgelegte Aufgabe der Strafverfolgung wahrzunehmen.
Im Rahmen ihres Auftrages verfügt die United States Coast Guard auch über Waffen. Im Gegensatz zu den meisten Küstenwachen erstreckt sich das Waffenarsenal von Pistolen über Sturmgewehre, Schrotflinten bis zu leichten und schweren Maschinengewehre sowie vereinzelt Waffen über dem Kaliber12,7 × 99 mm NATO und Bordkanonen.
Ein47-foot Motor Life Boat (47 MLB) der Coast Guard Station Morro Bay
Zur Ausrüstung der Küstenwache gehören ca. 2.000Wasserfahrzeuge, vom Schlauchboot über Kreuzer mitBordkanonen bis zum großen Eisbrecher. Das erste Schiff der Küstenwache war der im Jahr 1791 in Dienst gestellteVigilant des United States Revenue Cutter Service mit 35 Tonnen Verdrängung.[46] Die schwimmenden Einheiten werden überwiegend als „Cutter“ (daher das letzte „C“ im Präfix) bezeichnet, auch wenn es sich schiffbaulich oft nicht umKutter handelt.
HC-130 der United States Coast GuardZwei MH-65 Hubschrauber der US Coast Guard
Des Weiteren verfügen sie über 204Luftfahrzeuge für Such- und Rettungsmissionen (SAR) und zurSeefernaufklärung. Für Langstreckeneinsätze werden so neben 18CASA CN-235 (USCG Bezeichnung: HC-144 Ocean Sentry) auch 24 modifizierteLockheed C-130 eingesetzt. Die unter der KennungHC-130 geführten Turbopropflugzeuge dienen als Basis für SAR-Einsätze und sind meist die ersten Flugzeuge am Unglücksort. Ein Teil der C-130 wurde ab 2014 durchAlenia C-27J ersetzt, von denen 14 Stück im Einsatz sind. Des Weiteren verfügt die Küstenwache über 2Geschäftsreiseflugzeuge des TypsC-37A.[47]
Zum Bergen/Retten, der Drogenbekämpfung und zum Gewässerschutz dienen der Küstenwache zwei Hubschraubermodelle:[47]
DerMH-60T Jayhawk, eine Variante desSikorsky UH-60 Black Hawk, basierend auf der Zelle des Sea Hawk derSikorsky Aircraft Corporation. Der Hubschrauber hat eine Geschwindigkeit von 170 Knoten (315 km/h) und Außentanks für einen maximalen Einsatzzeitraum von 6:30 Stunden in einem Radius von 300 Seemeilen, verfügt aber nicht über Schwimmeigenschaften wie sein Vorgänger derHH-3F Pelican.[48] Die Küstenwache verfügt über 44 Jayhawk Hubschrauber.
DerMH-65 Dolphin, die amerikanische Version des europäischenEurocopter Dauphin. Durch seine kompakte Bauweise dient er auch als Verbindungshubschrauber und ermöglicht Decklandungen auf den größeren Schiffen der Küstenwache. Wie auch der Jayhawk hat er keine Schwimmeigenschaften. Die USCG betreibt derzeit 102 Hubschrauber dieses Typs.
Gewünschte Beschaffungen im Rahmen des ProgrammsIntegrated Deepwater System
Im Rahmen desIntegrated Deepwater System Program plant die Küstenwache die Modernisierung ihrer Luft- und Seeflotte durch Neuanschaffungen. Das 24 Milliarden US-Dollar schwere Programm wurde im Juni 2001 begonnen und sieht in einer Laufzeit von 25 Jahren den Kauf neuer Fahrzeuge, aber auch die Aufrüstung bestehender Systeme sowie die Erneuerung der Kommunikationssysteme vor. So werden laut Planung bis Ende 2007 die Hubschrauber HH-65 Dolphin zuMulti-Mission Cutter Helicopter umgerüstet. Die neue Variante C verfügt danach über leistungsstärkere Triebwerke, was den Hubschraubern ermöglicht, schneller zu fliegen und mehr Last zu transportieren.
Weitere Vorhaben sindMedium Range Surveillance Aircraft, als Ersatz der HU-25 Guardian beschafft die KüstenwacheCasa CN 235,Fast Response Cutter als Ersatz der kleinen Patrouillenboote und acht 125,2 m langeNational Security Cutter als Ersatz der Hamilton-Klasse.
Der ersteNational Security Cutter, dieUSCGC Bertholf wurde am 4. August 2008 in Dienst gestellt und inAlameda, Kalifornien stationiert. Sie ist ein hochseetaugliches Schiff für langdauernde Missionen imPazifischen Ozean, verfügt über ein Landedeck und zwei Helikopter-Hangars und eine 57-mm-Kanone. Ihre Elektronik ist vomAegis-System abgeleitet und soll eine enge Zusammenarbeit mit derUnited States Navy ermöglichen.[51] DieUSCGC Waesche wurde am 6. November 2009 als zweites Schiff der Klasse an die Coast Guard übergeben.[52]
Sebastian Bruns:Weltseemacht und maritime Sicherheit: Ausgewählte Strategien, Kapazitäten und Herausforderungen der Vereinigten Staaten von Amerika. In: Sebastian Bruns, Kerstin Petretto, David Petrovic:Maritime Sicherheit. VS-Verlag, Wiesbaden 2013,ISBN 978-3-531-18479-1, S. 165–182.
↑Edward Walsh:For Coast Guard, Priorities Shifted On September 11. In:The Washington Post. 26. November 2001 (englisch,washingtonpost.com [abgerufen am 14. Februar 2021]).