Steffen Bockhahn (*29. Dezember1978 inRostock) ist eindeutscherPolitiker (parteilos, zuvorDie Linke). Er istSenator für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.[1] Vom 24. Oktober 2009 bis zum 5. November 2012 war er Landesvorsitzender derPartei Die Linke inMecklenburg-Vorpommern und von 2009 bis 2013 Mitglied des17. Deutschen Bundestages, in den er als Direktkandidat gewählt worden war.[2]
Seine Kindheit verbrachte Bockhahn in Rostock. Bis zur Einschulung lebte er mit seinen Eltern und der älteren Schwester im Stadtteil Reutershagen, bevor die Familie in ein Neubaugebiet der Innenstadt zog. Von 1985 bis 1991 besuchte er die9. Polytechnische Oberschule Clara Zetkin, die während der Wendezeit ihren alten NamenGroße Stadtschule wieder erhielt. Ab der dritten Klasse lernte er dort die russische Sprache. Von 1991 bis zum Abitur war Bockhahn Schüler am Gymnasium am Goetheplatz. In den Leistungskursen Mathematik und Englisch legte er 1997 sein Abitur ab. Seinen Zivildienst leistete Bockhahn in einer Kindertagesstätte derVolkssolidarität in Rostock.
Seit 2005 ist Steffen Bockhahn verheiratet und seit 2009 Vater eines Kindes.
Von 1999 bis 2000 war er Volontär beim privaten RadiosenderOstseewelle, bevor er zum KonkurrentenAntenne Mecklenburg-Vorpommern wechselte. Dort arbeitete er alsRedakteur undNachrichtensprecher.
2002 nahm Steffen Bockhahn an derUniversität Rostock ein Studium derPolitikwissenschaften und der Neueren Geschichte Europas auf. Die Prüfungen zumBachelor of Arts legte er 2005 ab, die zumMaster of Arts 2007. Ab Oktober 2007 war er Mitarbeiter vonDietmar Bartsch,MdB.
Steffen Bockhahn begann sein politisches Engagement als Schulsprecher am Gymnasium und im KreisschülerInnenrat der Hansestadt. Am 1. Mai 1995 trat er im Alter von 16 Jahren derPDS bei. Bevor er sich, beruflich bedingt, ab 1999 aus der aktivenPolitik zurückzog, war er Mitglied des Kreisvorstandes, des Landesvorstandes undDelegierter zumBundesparteitag.
2004 kandidierte Bockhahn erstmals für die Rostocker Bürgerschaft und wurde gewählt. Im selben Jahr wurde er stellvertretender Landesvorsitzender seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern. ZurBundestagswahl 2005 trat Bockhahn für dieLinkspartei.PDS imWahlkreis 14 an. NachChristian Kleiminger (SPD) undEckhardt Rehberg (CDU) erhielt er das drittbeste Stimmenergebnis. 2009 wurde er als Direktkandidat gewählt. Bei derBundestagswahl 2013 verlor er dasDirektmandat imBundestagswahlkreis Rostock – Landkreis Rostock II (Wahlkreis 14) anPeter Stein (CDU).[3]
Seit 2007 war Steffen Bockhahn Vorsitzender der BürgerschaftsfraktionDie Linke in Rostock. In dieser Zeit initiierte er gemeinsam mit der Dienstleistungsgewerkschaftver.di einBürgerbegehren gegen den Verkauf kommunalen Eigentums. In fünf Wochen kamen mehr als 10.000 Unterschriften zusammen. Die Bürgerschaft schloss sich dem Begehren mehrheitlich an. Wegen eines Widerspruchs des Oberbürgermeisters gibt es nun ein Gerichtsverfahren zur Klärung der Rechtmäßigkeit.[4]
Am 5. März 2014 wurde Bockhahn von derBürgerschaft in Rostock zum Senator für das Ressort Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport gewählt.[5]
Mit Beschluss vom 10. Juli 2014 untersagte das Verwaltungsgericht Schwerin der Hansestadt Rostock, Bockhahn als Senator (Wahlbeamter) zu ernennen, weil ihm die für das Amt erforderliche Eignung, Befähigung und Sachkunde fehle und die Wahl durch die Bürgerschaft das verfassungsrechtliche Gebot der Bestenauslese verletzt habe (Az. 1 B 599/14). Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock legte entgegen der Empfehlung ihrer Stadtverwaltung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Greifswald ein, das am 9. Januar 2015 letztinstanzlich das Berufungsverbot aufhob.[6] Bockhahn war Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Rostock im Jahr 2019.[7] Er erreichte in der ersten Runde 18,9 %[8] und zog damit in die Stichwahl gegenClaus Ruhe Madsen ein, verlor sie jedoch am 16. Juni 2019 mit 42,9 %.[9]
Am 22. Februar 2023 trat Bockhahn nach 27 Jahren aus der ParteiDie Linke aus. Er begründete den Schritt unter anderem mit derRussland-Politik seiner bisherigen Partei, die es nicht schaffe, den russischen PräsidentenWladimir Putin alsfaschistischenDiktator zu benennen, seineKriegsverbrechen in der Ukraine anzuprangern und ihn entsprechend zu ächten.[10][11]
Im Januar 2012 wurde bekannt, dass Steffen Bockhahn als einer von 27 Bundestagsabgeordneten der Linken unter Beobachtung durch dasBundesamt für Verfassungsschutz stand,[12] was von Politikern allerFraktionen kritisiert wurde.[13] Die Beobachtung von Bockhahn wurde als besonders heikel gesehen, weil dieWissenschaftlichen Dienste des Bundestages im Dezember 2011 festgestellt hatten, dass „aufgrund der besonderen Aufgabenstellung desVertrauensgremiums […] nur ganz außergewöhnliche Umstände die Beobachtung eines Mitglieds […] rechtfertigen“.[12]
Im Juli 2014 wurde bekannt, dass sein Smartphone von US-Geheimdiensten abgehört wurde.[14] Auch Bockhahns engste Mitarbeiterin bemerkte am 30. Juli 2013 Manipulationen an ihrem Handy. Unbekannte sollen den gesamten SMS-Verkehr zwischen ihr und dem damaligen Bundestagsabgeordneten durchforstet sowie gezielt nach Dienst-E-Mails mit Bezug zumParlamentarischen Kontrollgremium gesucht haben.[15]
Bockhahn ist Mitglied im Präsidium desInternationalen Bunds (IB).[16]
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Bockhahn, Steffen |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (parteilos, Die Linke), MdB |
| GEBURTSDATUM | 29. Dezember 1978 |
| GEBURTSORT | Rostock |
