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Speaker

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Dieser Artikel behandelt den Vorsitzenden einer legislativen Versammlung. Für andere Bedeutungen sieheSpeaker (Begriffsklärung).

AlsSpeaker (deutschSprecher) wird in vielenenglischsprachigen Gebieten derParlamentspräsident bezeichnet, also der Vorsitzende eines legislativen Gremiums, zumeist desRepräsentantenhauses.

Vereinigtes Königreich

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Hauptartikel:Speaker of the House of Commons

ImVereinigten Königreich ist derSpeaker der Vorsitzende des Unterhauses(House of Commons). DerSpeaker wird von jedem neu gewählten Parlament neu bestimmt und bleibt dann für alle Sitzungen der Parlamentsperiode im Amt. DerSpeaker sitzt auf einem thronartigen Gestühl über denAbgeordneten.[1] Vor ihm liegt dasMace, ein vergoldetesZepter, als Zeichen seiner Amtswürde.

DerSpeaker verhält sich stets neutral und spricht nur, wenn er etwas zum geschäftsmäßigen Ablauf der Sitzungen zu sagen hat, wie bei Unruhen im Parlamentssaal die anwesenden Politiker zur Ordnung zu rufen, sieheNaming (parlamentarische Prozedur).[1] Ist derSpeaker verhindert, wird die Sitzung von einem seiner drei Stellvertreter geleitet, demChairman of Ways and Means oder einem von dessen beiden Deputies.[2] Das Amt des Speakers lässt sich in Ansätzen mit dem Amt desBundestagspräsidenten vergleichen.

Sir Thomas Hungerford führte 1377 als erster den TitelMr. Speaker. Das Amt selbst besteht seit 1258, als sichPeter de Montfort im inOxford tagendenMad Parliament durchsetzte. Das Amt wurde mitparlour oderprolocutor bezeichnet. Eine Aufgabe desSpeaker bestand seinerzeit darin, über ihn die direkte Anrede der Gegenseite vermeiden zu können. Hierdurch konntenEhrenhändel (Duell) umgangen werden. Noch heute sprechen sich die Parlamentarier über denSpeaker nur indirekt an.

Bei Unterhauswahlen treten traditionell keine Gegenkandidaten gegen einen amtierenden Speaker in dessen Wahlkreis an. Diese ungeschriebene Regel wird allerdings nicht von allen politischen Parteien befolgt. Beispielsweise kandidierten Kandidaten derGreen Party und vonUKIP gegen den damaligen SpeakerJohn Bercow (amtierte 2009 bis 2019). Auch viele Wähler des jeweiligen Speaker-Wahlkreises sehen sich durch diese Tradition ihres Wahlrechts beraubt.[3]

Am 22. Juni 2009 wurde der KonservativeJohn Bercow als Nachfolger des zurückgetretenenLabour-AbgeordnetenMichael Martin zumSpeaker gewählt. 2010 wurde er im Amt bestätigt, und am 18. Mai 2015 wurde er ohne Gegenstimmen erneut gewählt.[4] Im Zusammenhang mit den turbulenten Brexitdebatten und dank Bercows extrovertierter Sitzungsführung wurden er und damit auch das Amt des Speakers und dessen politische Bedeutung weltweit bekannt. Am 31. Oktober 2019 schied er auf eigenen Wunsch aus dem Amt aus.

Am 4. November 2019 wurde Bercows StellvertreterLindsay Hoyle zum neuen Speaker gewählt.

Seit 2006 wählt auch das britische Oberhaus(House of Lords) einen Speaker, derLord Speaker genannt wird. Zuvor hatte stets der jeweiligeLordkanzler von Amts wegen die Aufgaben eines Sprechers des Oberhauses wahrgenommen.

Vereinigte Staaten

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Das Siegel desSpeaker of the House

In den Vereinigten Staaten trägt derVorsitzende (Sprecher) des Repräsentantenhauses offiziell den Titel des Speaker(Speaker of the House). Das Amt des Sprechers wird durch dieVerfassung der Vereinigten Staaten definiert, die 1789 in Kraft trat. Der Sprecher wird durch das Repräsentantenhaus gewählt und ist dessen ranghöchster Vertreter. Obwohl es nicht von der Verfassung verlangt wird, war der Sprecher aus praktischen Gründen bisher immer ein Abgeordneter der Mehrheitspartei und hatte somit den höchsten Rang innerhalb der Fraktion seiner Partei inne. Der Sprecher sitzt zumeist nicht direkt den Debatten vor, sondern delegiert diese Aufgabe an andere Abgeordnete. Da derSpeaker ebenfalls einer von 435 regulär gewählten Abgeordneten ist, hat er einenWahlbezirk zu vertreten. Gehört derSpeaker einer anderen Partei als derPräsident an, kann erde facto die Rolle desOppositionsführers einnehmen.

Auch in denParlamenten derUS-Bundesstaaten werden Vorsitzende des Unterhauses alsSpeaker bezeichnet. Je nach Bundesstaat heißen die Parlamentskammern Repräsentantenhaus(House of Representatives) oderState Assembly. Entsprechend wird der Vorsitzende alsSpeaker of the House oderSpeaker of the Assembly bezeichnet. Wie auf Bundesebene handelt es sich im Regelfall um einen Abgeordneten der Mehrheitspartei. Ist derSpeaker nicht Mitglied der Partei desGouverneurs, kann er ebenfalls de facto die Rolle des Oppositionsführers einnehmen.

Sprecher sowohl auf Bundes- und bundesstaatlicher Ebene werden im Regelfall mitMister Speaker oderMadam Speaker angesprochen.

Neuseeland

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DasHouse of Representatives besteht inNeuseeland seit 1852, die Rolle desSpeaker wurde aber erst 1856 nach britischem Vorbild eingerichtet. ErsterSpeaker seinerzeit war der erst 41-jährigeCharles Clifford. Er gilt als der jüngsteSpeaker, den Neuseeland je hatte.[5]

Weblinks

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  • The Speaker. parliament.uk, abgerufen am 21. März 2018 (englisch). 

Einzelnachweise

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  1. abOffice and Role of Speaker. parliament.uk, abgerufen am 21. März 2018 (englisch). 
  2. Office and role of the Deputy Speaker auf der Website des britischen Parlaments, abgerufen am 3. April 2019. (englisch)
  3. Katie Wright, Ella Wills: General election 2019: The town that won't get a choice. BBC News, 10. November 2019, abgerufen am 10. November 2019 (englisch). 
  4. Rowena Mason: John Bercow re-elected as Speaker. The Guardian, 18. Mai 2015, abgerufen am 9. Juli 2016 (englisch). 
  5. Biographies of Former and Current Speakers of the New Zealand House of Representatives. (PDF 294 kB) New Zealand Parliament, abgerufen am 21. März 2018 (englisch). 
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