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Seiji Maehara

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Seiji Maeharaanhören^ⓘ^/? (jap.前原誠司,Maehara Seiji; *30. April 1962 imSakyō-ku,Kyōto,Präfektur Kyōto) ist einjapanischer Politiker (Neue Japan-Partei→Minshu no Kaze→Neue Partei Sakigake→Demokratische Partei→Demokratische Fortschrittspartei→parteilos→Partei der Hoffnung→Demokratische Volkspartei→„Vereinigung zur Realisierung kostenloser Bildung“→Nippon Ishin no Kai), Abgeordneter imShūgiin, dem Unterhaus desParlaments, für den 2. Wahlkreis seiner Heimatpräfektur und stellvertretender Parteivorsitzender der Ishin no Kai. Er war von September 2010^[1] bis zum 6. März 2011Außenminister imKabinett Kan^[2] und von 2005 bis 2006 Parteivorsitzender der Demokraten. In der Demokratischen (Fortschritts-)Partei stand hinter ihm eine eigeneFaktion, dieMaehara-Gruppe (auch Maehara-Edano-Gruppe; offiziellRyōunkai). Vom 1. September 2017 bis zum 30. Oktober 2017 war er zudem Parteivorsitzender derDemokratischen Fortschrittspartei.^[3]

Leben und Karriere

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Werdegang

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Maehara ist Absolvent der juristischen Fakultät derUniversität Kyōto und desMatsushita Seikei Juku (engl.The Matsushita Institute of Government and Management). 1991 wurde er für den Stadtbezirk Sakyō ins Präfekturparlament von Kyōto gewählt. 1992 beteiligte er sich an der Gründung derNeuen Japan-Partei, für die er bei derShūgiin-Wahl 1993 im 1. Wahlkreis Kyōto (5 Mandate) antrat und mit dem zweithöchsten Stimmenanteil hinter Keiji Kokuta (KPJ) erstmals ins nationale Parlament gewählt wurde.^[4] Als Abgeordneter wurde er danach zehnmal in Folge wiedergewählt:1996 im neu geschaffenen Verhältniswahlblock Kinki, seit 2000 bis einschließlich2024 neunmal im Einzelwahlkreis Kyōto 2. Während der Parteiumbildungen der 1990er Jahre gehörte er nach der Neuen Japan-Partei zunächst der FraktionMinshu no Kaze („Wind der Demokratie“), dann derNeuen Partei Sakigake und von 1996 bis zu deren Auflösung 2016 der Demokratischen Partei an.

Nach der erdrutschartigen Niederlage der Demokraten bei derShūgiin-Wahl 2005 trat der damalige ParteivorsitzendeKatsuya Okada zurück. Maehara wurde mit knapper Mehrheit gegenNaoto Kan zum Nachfolger gewählt. Während desLivedoor-Skandals um das InternetunternehmenLivedoor wurde vom demokratischen AbgeordnetenHisayasu Nagata eine E-Mail veröffentlicht, in der der bereits verhaftete Livedoor-PräsidentTakafumi Horie eine Geldzahlung an den Sohn desLDP-GeneralsekretärsTsutomu Takebe anordnete. Die Mail stellte sich jedoch als eine Fälschung heraus; Maehara trat im April 2006 vom Parteivorsitz zurück. Unter seinem NachfolgerIchirō Ozawa kehrte Maehara 2007 als stellvertretender Parteivorsitzender (fuku-daihyō) in den Parteivorstand zurück.

Minister

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2009 wurde Maehara vom neuen demokratischen PremierministerYukio Hatoyama alsMinister für Land, Infrastruktur und Verkehr sowie Staatsminister für Okinawa und dieNördlichen Territorien und den Katastrophenschutz in sein Kabinett berufen. In dieser Funktion musste er unter anderem die Einstellung von seit Jahrzehnten geplanten Dammbauten durch die neue Regierung verteidigen und die Sanierung der angeschlagenen FluglinieJapan Airlines (JAL) in Form der vom Ministerium eingerichtetenJAL Saisei Taskforce (JAL再生タスクフォース, dt. etwa „JAL-Regenerationstaskforce“) in die Wege leiten. Außerdem kündigte er im Oktober 2009 an, denFlughafen Haneda wieder zum internationalenLuftfahrt-Drehkreuz im Großraum Tokio ausbauen zu wollen, gleichzeitig aberNarita als solches zu erhalten.^[5]^[6] 2010 übernahm ihn Hatoyamas NachfolgerNaoto Kan in sein Kabinett und berief ihn bei einerKabinettsumbildung im September 2010 als Nachfolger vonKatsuya Okada zum Außenminister. Im März 2011 wurde bekannt, dass Maehara illegale Spenden erhielt und gab als Konsequenz dessen am 6. März 2011 seinen Rücktritt vom Amt des Außenministers bekannt.^[2] Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Staatssekretär („Vizeminister“) im AußenministeriumTakeaki Matsumoto ernannt.

Unter Naoto Kans NachfolgerYoshihiko Noda war er von 2011 bis 2012 Vorsitzender desPolitischen Forschungsrates der Partei.

Erneut in der Opposition

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Am 1. September 2017 wurde Maehara nach dem Rücktritt der Minshintō-ParteivorsitzendenRenhō Murata im Juli des Jahres zu deren Nachfolger gewählt. Er setzte sich dabei mit 502 von 834 Punkten gegenYukio Edano (332 Punkte) durch.^[7] Am 30. Oktober 2017 trat er jedoch angesichts der Niederlage derKibō no Tō (kurzKibō) bei derShūgiin-Wahl 2017 von seinem Posten zurück. Er hatte seine Partei mit der Erwartung, die Kibō würde erfolgreich abschneiden, von den Wahlen ausgeschlossen und damit vielen bisherigen Minshintō-Abgeordneten, die folglich für diese Partei kandidierten, den Wiedereinzug ins Parlament erschwert.^[8] Am 14. November 2017 trat er selbst der Kibō no Tō bei, die sich im Mai 2018 mit der Minshintō zurDemokratischen Volkspartei zusammenschloss.^[9]

Im Dezember 2023 gründete Maehara zusammen mit drei weiteren DVP-Abgeordneten und einem KDP-Abgeordneten dieKyōiku mushōka o jitsugen suru kai (教育無償化を実現する会;engl. Eigenbezeichnung „Free Education for All“, FEFA)^[10] – fünf Nationalabgeordnete zum Kalenderjahreswechsel sind die gesetzliche Voraussetzung für dieAnerkennung als politische Partei bei der Zuteilung der Parteienfinanzierung zum Fiskaljahresbeginn im April. Im Januar 2024 bildete die Partei Gemeinschaftsfraktionen mit der Nippon Ishin no Kai im Nationalparlament.^[11] Im Oktober 2024 treten vier der fünf Abgeordneten inklusive Maehara derIshin no kai bei.^[12]

Im Dezember 2024 wurde Maehara vom neuen ParteivorsitzendenHirofumi Yoshimura zum „Kovorsitzenden“ berufen (kyōdō daihyō; aber anders als bei manchen Parteien, in denen es mehrere „Kovorsitzende“ gibt, die sich den Parteivorsitz teilen, gibt es bei der Nippon Ishin no Kai einen alleinigen Parteivorsitzenden,daihyō, und einen einzigen „Kovorsitzenden“ als eine Art erster Stellvertreter).^[13]