Schinui (hebräischמפלגת שינויMifleget Schinui, deutsch‚Partei des Wechsels‘ bzw. ‚der Veränderung‘) ist einezionistische,säkulare undliberalePartei in Israel. Bis 2009 war sie Mitglied derLiberalen Internationale.

Schinui wurde 1974 noch unter dem Eindruck desJom-Kippur-Krieges auf Initiative des Tel Aviver JuraprofessorsAmnon Rubinstein gegründet. Sie hatte zunächst den Charakter einer Bürgerinitiative und war die erste basisdemokratisch verfasste Partei Israels. Wichtige Entscheidungen wurden von den Mitgliedern durchUrwahlen und-abstimmungen getroffen. ZurParlamentswahl 1977 schloss sich Schinui mit der „Demokratischen Bewegung“ vonJigael Jadin zurDemokratische Bewegung für Veränderung (Dasch) zusammen. 87 Prozent der damals 1500 Schinui-Mitglieder stimmten für die Fusion.^[1] Dasch wurde bei der Wahl mit 11,6 % der Stimmen und 15 der 120 Sitze in derKnesset drittstärkste Kraft. Anschließend wurde sie Teil derLikud-geführten Mitte-rechts-Regierung vonMenachem Begin.

Die Koalition mit rechten und religiösen Parteien war, vor allem bei den vormaligen Schinui-Mitgliedern, sehr umstritten, die sich zudem vom Vorsitzenden Jadin übergangen fühlten und den Verlust basisdemokratischer Prinzipien beklagten. Weiteren Konfliktstoff boten dieFriedensgespräche mit Ägypten: Während sich der Schinui-Flügel (sowie die Gruppe des Verkehrs- und KommunikationsministersMeir Amit) für stärkere Zugeständnisse gegenüber der ägyptischen Seite aussprachen, verteidigte der Vizepremier Jigael Jadin die härtere Verhandlungslinie des Ministerpräsidenten Begin. So kam es bereits im August 1978 zur faktischen Spaltung der Dasch. Am 14. September 1978 bildete der Schinui, verstärkt um die Amit-Gruppe, eine eigene Fraktion mit sieben Abgeordneten. Diese nannte sich zunächst „Bewegung für Veränderung und Initiative“ (Schai) und ging in die Opposition.^[2] Nachdem Amit und David Golomb zurArbeitspartei zurückgekehrt waren, benannte sie sich in „Schinui – Zentrumspartei“ um.^[3]

Bei den Wahlen 1981 trat Schinui allein an und erhielt nur noch 1,5 % der Stimmen und zwei Sitze. Dieses Niveau behielt er auch1984. Anschließend trat Schinui der „Regierung der nationalen Einheit“ unterSchimon Peres undJitzchak Schamir bei – Amnon Rubinstein wurde Kommunikationsminister – zog sich aber im Mai 1987 aus dieser zurück. Bei derParlamentswahl 1988 erhielt Schinui abermals zwei Sitze und blieb in der Opposition.

1992 schloss sich Schinui mitMapam und der BürgerrechtsbewegungRatz zum ParteienbündnisMeretz zusammen. Meretz konnte in derWahl am 23. Juni 1992 mit 9,6 % der Stimmen und 12 Sitzen zur dritten Kraft hinterAwoda undLikud aufsteigen. Anschließend beteiligte sich Meretz an den Mitte-links-Regierungen vonJitzchak Rabin undSchimon Peres. 1996 beschlossen Mapam, Ratz und Schinui, ihr Bündnis in eine einheitliche Partei umzuformen. Der Schinui-VorsitzendeAmnon Rubinstein warb für die Fusion, aber eine Mehrheit der Parteimitglieder stand der sozialdemokratischen Ausrichtung der Meretz-Partei kritisch gegenüber.

Während Rubinstein bei Meretz blieb, spaltete sich 1997 wieder eine eigenständige Schinui unter Führung von Avraham Poraz ab. Sie gab sich ein liberales Profil, sowohl in der Wirtschaftspolitik als auch in religiösen Grundsatzfragen. 1999 übergab Poraz den Parteivorsitz an den TV-JournalistenJosef „Tommy“ Lapid. In der darauffolgendenWahl zur 15. Knesset am 17. Mai 1999 konnte Schinui sechs Mandate erzielen.

Bei derParlamentswahl 2003 stieg sie sogar zur drittstärksten Partei mit 12,3 % der Stimmen und 15 von 120 Sitzen auf und trat in die Mitte-rechts-Regierung vonAriel Scharon ein. Lapid wurde Vize-Regierungschef undJustizminister, Avraham Poraz Innenminister,Jehudit Naot Umweltministerin,Josef Paritzky Infrastrukturminister undEli’ezer Sandberg Wissenschaftsminister. Schinui unterstützteScharons Abzugsplan aus Gaza – auch später aus der Opposition heraus – und war treibender Motor hinter einer recht erfolgreichen liberalenWirtschaftspolitik. Im Dezember 2004 zerbrach die Koalition mit ScharonsLikud an Differenzen über den Haushalt. Schinui wollte Zahlungen von mehreren Millionen Euro anorthodox-religiöse Organisationen nicht mittragen und stimmte in erster Lesung gegen den Haushaltsentwurf der Regierung. Scharon entließ daraufhin am 4. Dezember 2004 die Schinui-Minister.

Poraz, Stellvertreter von Lapid im Parteivorsitz, verlor 2006 überraschend das Rennen um die Spitzenkandidatur 2006 gegenRon Levintal. Als Reaktion verließen Poraz, Lapid und neun weitere Abgeordnete die Partei und bildeten am 26. Januar 2006 die Säkulare Fraktion. Bereits kurz darauf spalteten Hemi Doron und Eliezer Sandberg die neue Partei Nationale Heimat (הבית הלאומי,HaBayit HaLeumi) ab. Die Säkulare Fraktion sammelte sich in derradikalliberal-säkularen ParteiHetz (Pfeil,HaMiflaga HaChilonit-Zionit – Säkulare Zionistische Partei).

Ein weiterer Schlag für Schinui war die Gründung der liberalenKadima, die ihr Wähler derpolitischen Mitte entzog. Infolgedessen erhielt Schinui bei derWahl am 28. März 2006 nur noch 0,15 % der Stimmen, scheiterte also deutlich an der Zwei-Prozent-Hürde.2009 trat sie nicht zur Wahl an.

• 1974–1996Amnon Rubinstein
• 1997–1999Avraham Poraz
• 1999–2006Josef Lapid
• 2006–0000Ron Levintal

• Liste israelischer Parteien
• Politisches System Israels

• www.shinui.org.il – Offizielle Internetseite (nicht mehr abrufbar)

1. ↑Michael Wolffsohn:Politik in Israel. Entwicklung und Struktur des politischen Systems. Leske + Budrich, Opladen 1983,ISBN 3-8100-0349-2, S. 130.
2. ↑Michael Wolffsohn:Politik in Israel. Entwicklung und Struktur des politischen Systems. Leske + Budrich, Opladen 1983, S. 132.
3. ↑Michael Wolffsohn:Politik in Israel. Entwicklung und Struktur des politischen Systems. Leske + Budrich, Opladen 1983, S. 133–134.

V

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