DieReserve der Bundeswehr umfasst die personellen, organisatorischen, materiellen und infrastrukturellen Maßnahmen, die einenAufwuchs ermöglichen.[1][2]Reservisten sind in Deutschland alle früherenSoldaten derBundeswehr, die ihrenDienstgrad nicht verloren haben (diese sind auch „Veteranen“)[3], sowie Personen, die aufgrund einer mit demBund eingegangenen Verpflichtung zu einer Wehrdienstleistung nach demvierten Abschnitt desSoldatengesetzes (SG) herangezogen werden können (§ 1ResG).[1]Reservistendienst Leistende (RDL) sind Reservisten, die in der Bundeswehr als SoldatenWehrdienst nach dem vierten undfünften Abschnitt (Dienstliche Veranstaltungen) des Soldatengesetzes leisten.[4]
Die Reserve der Bundeswehr ist für dieLandes- undBündnisverteidigung (LV/BV), für denHeimatschutz (HSch) sowie für die Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements ein unverzichtbarer Bestandteil der Bundeswehr.[5] Sie gewährleistet den Aufwuchs, verstärkt die Einsatzbereitschaft und erhöht die Durchhaltefähigkeit im gesamten Aufgabenspektrum der Bundeswehr, insbesondere für den Auftrag Landes- und Bündnisverteidigung. Zudem fördert die Reserve die Verbindung in die Gesellschaft.[6]
Heimatschutz umfasst die Aufgaben, die im Rahmen der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge zum Schutz Deutschlands und seiner sich auf deutschem Hoheitsgebiet befindenden Bürger außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalls durch die Bundeswehr wahrzunehmen sind.[7]
Reservisten werden gemäß ihrer Ausbildung und Verfügbarkeit grundsätzlich im gesamten Aufgabenspektrum der Bundeswehr eingesetzt.[8] Die Reserve besteht aus den Kategorien Truppenreserve, Territoriale Reserve und Allgemeine Reserve.
In der Truppen- und Territorialreserve sind ca. 34.000 Reservisten beordert, der Allgemeinen Reserve sind ca. 930.000 Reservisten zugeordnet.[9]
Die Truppenreserve dient der personellen Unterstützung in allen Organisationsbereichen der Bundeswehr. Sie umfasst Ergänzungstruppenteile (ErgTrT) und Feldersatztruppenteile (FErsTrT) sowie Einzeldienstposten in der Verstärkungsreserve (VstkgRes) und derPersonalreserve (PersRes).
Ergänzungstruppenteile dienen der Verstärkung der aktivenVerbände undGroßverbände im gesamten Aufgabenspektrum und sind grundsätzlich wie vergleichbare aktive Truppenteile gegliedert und ausgerüstet. Sie bilden damit eine Grundlage für den kurzfristigen Aufwuchs von Fähigkeiten. Sie sind in den Organisationsgrundlagen ausgeplante Elemente der jeweiligen Strukturebene, deren Dienstposten in der Regel mit Reservisten besetzt werden. Ergänzungstruppenteile werden bei Bedarf aktiviert und bilden damit die Grundlage für die Aufwuchsfähigkeit.[7]
Feldersatztruppenteile halten Reservisten zur schnellen Personalergänzung organisiert bereit.[8] Sie sind nichtaktive Organisationselemente, die aktiven oder nichtaktiven Verbänden angegliedert sind und Reservisten zur schnellen Personalergänzung organisiert bereithalten. Sie verfügen im Kern nur über Handwaffen und Transportmittel.[7]
Die Territorialreserve (TerrRes) ist Teil derStreitkräftebasis (SKB) und wird zu territorialen Verbindungs-, Sicherungs- und Unterstützungsaufgaben eingesetzt. Sie bestehen ausHeimatschutzkräften (HSchKr), vormals Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) genannt, die nach regionalen Gesichtspunkten aufgestellt werden und regionale Gegebenheiten berücksichtigen. Sie werdentruppendienstlich durch das jeweiligeLandeskommando (LKdo) geführt und sind zur Entlastung der aktiven Truppe bei Schutz- und Sicherungsaufgaben im Heimatschutz vorgesehen sowie für Aufgaben in der Katastrophenhilfe und imHost Nation Support (HNS).[8] Daneben besteht die Territorialreserve aus der Verbindungsorganisation (Bezirksverbindungskommandos (BVK),Kreisverbindungskommandos (KVK), Verbindungskommandos zu den Innenministerien der Länder) und den Stützpunkten (Stp) Hilfeleistungen im Innern. Das territoriale Netzwerk mit seinenVerbindungskommandos bildet einen flächendeckenden und an derkommunalen Struktur Deutschlands ausgerichteten Verbund von Ansprech- und Koordinierungsstellen, welche die kommunalen Behörden, die Innenministerien der Länder sowie Behörden von Nachbarländern beraten, unterstützen und informieren. In den Verbindungskommandos werden dazu ausschließlich Reservisten eingesetzt.[8]
Stützpunkte Hilfeleistungen im Innern sind bundesweit ausgewählteLiegenschaften, an denen die dort stationierten Truppenteile und Dienststellen über besondere Fähigkeiten verfügen, die sich neben der Durchführung des originären militärischen Auftrags auch zur Durchführung subsidiärer Aufgaben im Rahmen der Hilfeleistung im Inland eignen. Teil- oder nichtaktive Anteile können zur Verstärkung/Erhöhung der Durchhaltefähigkeit der Stützpunkte Hilfeleistungen im Innern ausgebracht werden.[4]
Die Allgemeine Reserve (AllgRes) umfasst die Gesamtheit aller nicht beorderten Reservisten.[10] Der wehrrechtlich verfügbare Anteil der Reservisten der Allgemeinen Reserve stellt das langfristige Aufwuchspotenzial der Bundeswehr. Sie verfügt über kein Material.[8]
Eine Beorderung ist die Einplanung eines Reservisten auf einem Dienstposten in der Verstärkungsreserve oder einer Beorderungsmöglichkeit in der Personalreserve.[10]
Die Verstärkungsreserve (VstkgRes) umfasst die Gesamtheit aller Beorderten auf strukturgebundenenDienstposten für Reservisten. Sie wird zur Herstellung der vollen Einsatzbereitschaft der Organisationsbereiche benötigt (Aufwuchs).[8]
Die Personalreserve (PersRes) ist die Gesamtheit aller Beorderten auf nicht strukturgebundenen Dienstposten für Reservisten in den Organisationsbereichen (Spiegeldienstposten). Sie ist eine planerische Vorsorge zur Kompensation fehlenden Personals oder zur Deckung eines temporär erhöhten Bedarfs zum Erhalt oder zur Steigerung der Durchhaltefähigkeit.[8]
Reservistenangelegenheiten (ResAngel) sind alle Aufgaben der Führung, des Einsatzes, der Information, der Betreuung, der Beteiligung, der Ausbildung, der Weiterentwicklung, der Dienstleistung und der Verwendungsplanung, soweit sie sich auf Reservisten beziehen. Reservistenarbeit (ResArb) ist die Wahrnehmung von Tätigkeiten im Umgang mit Reservisten.[4]
Zur Unterstützung bei der Wahrnehmung ihres Auftrages setzen alle Dienststellenleiter bis hinab zur Bataillonsebene einen Beauftragten für Reservistenangelegenheiten (BResAngel) ein. Der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr (StvGenInsp) ist der Beauftragte für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr (BResAngelBw). Er legt in einer regelmäßig herauszugebenden „Weisung für die Reservistenarbeit“ die Vorgaben und die Schwerpunkte für die Reservistenarbeit der Bundeswehr sowie die Arbeit desVerbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. (VdRBw) und den Beirat für Reservistenarbeit bei diesem fest.[11]
ImStreitkräfteamt (SKA) ist ein Kompetenzzentrum für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr (KompZResAngelBw) eingerichtet. Es gestaltet als fachlich zuständige Stelle die Reservistenangelegenheitender Bundeswehr zentral aus einer Hand und stellt einen einheitlichen streitkräftegemeinsamen Ansatz bei der Ausbildung der Reserve innerhalb und außerhalb der Bundeswehr sicher.[11]
Die fachlich zuständigen Referate der Abteilung Personal im Bundesministerium der Verteidigung sind für die gesetzlich geregelten Reservistenangelegenheiten, das Personalmanagement der Reservisten, die Personalgewinnung sowie denWehrersatz zuständig. Ihre fachlich nachgeordneten Bereiche imBundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) verantworten die Personalführung und -entwicklung der Reservisten sowie die finanziellen Leistungen an Reservistendienst Leistende. Darüber hinaus liegt dort auch die Fachverantwortung für den Wehrersatz in denKarrierecentern der Bundeswehr, zu deren Aufgaben neben der Dienstleistungs- bzw.Wehrüberwachung insbesondere auch die administrative Abwicklung von Heranziehungen sowie Beorderungen Reservisten gehört.[11]
Die beorderungsunabhängige Reservistenarbeit (bu ResArb) richtet sich an alle Reservisten der Bundeswehr sowie an Ungediente, die bereit sind, sich aufgrund einer freiwilligen schriftlichen Verpflichtung für die Bundeswehr einzusetzen. Vorrangige Zielgruppe sind die wehrrechtlich verfügbaren Angehörigen der Allgemeinen Reserve. Innerhalb der Bundeswehr erfolgt die Durchführung der beorderungsunabhängige Reservistenarbeit federführend durch die Streitkräftebasis. Diese wird durch die in der Reservistenarbeit tätigen Verbände und Vereinigungen ergänzt und unterstützt. Ziel der beorderungsunabhängigen Reservistenarbeit ist es, Reservisten sowie interessierte Ungediente zu informieren, fortzubilden und sie zur Wahrnehmung einer Mittlerfunktion zwischen Bundeswehr und Gesellschaft zu motivieren und zu befähigen.[10]
Für die beorderungsunabhängige Reservistenarbeit, die sich gleichermaßen an beorderte und nicht beorderte Reservisten richtet, sind im Rahmen der fachlichen Zuständigkeit des Kompetenzzentrum für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr die organisatorisch bei den Landeskommandos verortetenStabsoffiziere für Reservistenangelegenheiten undFeldwebel für Reservisten zuständig.[11]
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Um eine vollständige Bedarfsdeckung der Truppenreserve und der Territorialreserve sicherzustellen, wird eine Grundbeorderung eingeführt. Sie ist die grundsätzliche Einplanung (Beorderung im Ergänzungsumfang der Bundeswehr) aller wehrdienstfähig aus dem aktiven Dienst ausscheidenden Soldaten der Bundeswehr in die Reserve für einen Zeitraum von sechs Jahren. Mit der GBO wird das Ziel verfolgt, die personelle Grundlage für den zügigen Aufwuchs in einem möglichen Bereitschafts-, Spannungs- oder Verteidigungsfall zu schaffen. Bei Heranziehungen außerhalb eines Bereitschafts-, Spannungs- oder Verteidigungsfalls wird am Grundsatz der Freiwilligkeit der Dienstleistung festgehalten.[12]
Die Ausbildung unterteilt sich grundsätzlich in Ausbildung/Inübunghalten im Frieden und einer Krisenausbildung. Ausbildung und Inübunghalten der Reserve sind Voraussetzung für deren Auftragserfüllungim In- und Ausland.[13]
Ziel der Ausbildung ist, dieHeeres-Reservisten zur eigenständigen Erfüllung der Anforderungen des jeweiligen Beorderungsdienstpostens zu befähigen. In der Folge entspricht die Ausbildung der Reservisten weitestgehend der Ausbildung der aktiven Soldaten. Die besonderen Belange der Reservisten und ihrer Arbeitgeber (Verfügbarkeit, Durchführungsort, Struktur und Methodik) werden durch modularen Aufbau und Nutzung von Mitteln der modernen Ausbildungstechnologie in der Durchführung – wo immer möglich – mit einbezogen. Darüber hinaus werden vermehrt vorhandene zivilberufliche Qualifikationen als gleichwertiger Ersatz für entsprechend vergleichbare militärische Fachausbildung genutzt.
Die Ausbildung zumReserveoffizier führt im ersten Schritt, analog zu den aktiven Soldaten, zur Qualifikation als Reserveoffizier des Heeres. Die dazu erforderlichen Lehrgänge, wie die Laufbahnprüfung, werden an derOffizierschule des Heeres durchgeführt. Gleiches gilt sinngemäß für die Ausbildung zum Reservefeldwebel an derUnteroffizierschule des Heeres. Im zweiten Schritt erfolgt die truppengattungsspezifische Ausbildung an den jeweiligen Ausbildungseinrichtungen des Heeres. Ziel ist, die erforderliche Ausbildung mit Masse während der aktiven Dienstzeit (SaZ 02,FWD) der Anwärter durchzuführen. Dem gegenüber erfolgt die Ausbildung vonReserveoffizieranwärtern auf diese Weise in entsprechenden Lehrgangsmodulen.
Gemeinschaftsausbildung findet vorrangig in denErgänzungstruppenteilen statt. Ziel der Ausbildung und Inübunghaltung der 17 Ergänzungstruppenteile des Heeres – davon fünf in Standorten mit der BezeichnungZMZ-Stützpunkt – ist, die Einsatzbereitschaft zur Durchführung von wahrscheinlichen Einsatzaufträgen im Inland herzustellen und zu halten. Die dazu erforderliche Ausbildungs- und Übungstätigkeit liegt in der Verantwortung der jeweiligenBrigade. Absicht ist, in Truppenwehrübungen als Volltruppenübungen (Dauer: 12 bis 14 Tage) zunächst dieEinheitenebene und abschließend denVerband auszubilden. Das Führungs-, Fach- und Funktionspersonal des Verbandes wird ergänzend in Truppenwehrübungen als Stabsrahmenübungen (Dauer: sieben Tage) qualifiziert. Die Durchführung der Truppenwehrübungen ist mit Schwerpunkt unter Nutzung von Zentralen Ausbildungseinrichtungen des Heeres vorgesehen.
Der Ausbildungsansatz wurde zunächst in den Jahren 2010 bis 2012 erprobt.
Reservistendienst ist der Wehrdienst nach dem vierten und fünften Abschnitt des Soldatengesetzes (SG).[4]
Allgemeiner Reservistendienst ist der Dienst von Reservisten nach§ 61 Abs. 1 und 2 SG (Übungen), nach§ 63b SG (Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft) sowiedienstliche Veranstaltungen (DVag) nach§ 81 SG.
Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft dient dem Erhalt oder der Herstellung der Funktionsfähigkeit von Organisationseinheiten bei anders nicht abwendbaren Vakanzen oder der Abfederung anders nicht rechtzeitig zu bewältigender Auftragsspitzen.[14]
Dienstliche Veranstaltungen sind dienstliche Vorhaben imGeschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung insbesondere zur militärischen Ausbildung, zu denen grundsätzlich Reservisten mit ihremEinverständnis zugezogen werden können.[15]
Besonderer Reservistendienst sind alle Dienstleistungen, die über den Allgemeinen Reservistendienst hinausgehen und im Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes oder imWehrpflichtgesetz (WPflG) definiert sind. Dazu zählen besondere Auslandsverwendungen (§ 62 SG), Hilfeleistungen im Innern (§ 63 SG) und im Ausland (§ 63a SG) sowie unbefristeter Wehrdienst im Spannungs- oder Verteidigungsfall (§ 60 Nr. 5 SG; auch§ 4 Abs. 1 Nr. 7WPflG).
Eine Heranziehung zu einer besonderen Auslandsverwendung erfolgt auf freiwilliger Basis, wenn kein oder nicht genügend aktives Personal zur Erfüllung der Einsatzaufgaben zur Verfügung steht. Eine Heranziehung zu einer wiederholten besonderen Auslandsverwendung soll grundsätzlich erst nach einem angemessen Zeitraum erfolgen.
Hilfeleistungen im Innern sind Verwendungen der Streitkräfte im Rahmen derAmtshilfe (Art. 35 Abs. 1GG), einer Naturkatastrophe oder einem besonders schweren Unglücksfall (Art. 35 Abs. 2 S. 2 u. Abs. 3 S. 1GG).[1] Sie ist grundsätzlich jeweils für höchstens drei Monate jährlich zulässig.
Hilfeleistungen im Ausland sind Verwendungen der Streitkräfte im Rahmen von humanitären Hilfsaktionen. Sie werden unter Abstützung auf vorhandene Kräfte, Mittel und Einrichtungen gewährt. Sie ist ebenfalls grundsätzlich jeweils für höchstens drei Monate jährlich zulässig.
DieBundesregierung kann unbefristete Übungen als Bereitschaftsdienst anordnen (§ 61 Abs. 3 SG). Im Spannungs- oder Verteidigungsfall können Reservisten zum unbefristeten Wehrdienst einberufen werden.
Reservisten sind während eines Reservistendienstes Soldaten der Bundeswehr mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten.[16]
Durch die Ableistung desWehrdienstes darf bei abhängig Beschäftigten kein Nachteil in der Berufsausübung entstehen. Während einer Dienstleistung oder Wehrübung ruht dasArbeitsverhältnis. Selbstständige sind unter Umständen unabkömmlich. DasArbeitsplatzschutzgesetz enthält weitere Schutzbestimmungen.
Der Reservistendienst Leistende (RDL) erhält Leistungen nachKapitel 2 desUnterhaltssicherungsgesetzes (USG) – in der Regel das durch die Wehrübung ausfallende Nettoeinkommen (bis zu einer bestimmten Höchstgrenze), bei geringem oder nicht vorhandenem regelmäßigen Einkommen jedoch mindestens Leistungen gemäßAnlage 1 USG („Mindestleistungstabelle“).
Zusätzlich erhält er eine Tagesprämie und ggf. weitere Prämien sowie kostenlose Unterkunft, Dienstbekleidung, Ausrüstung und Heilfürsorge.
Während eines Wehrdienstverhältnisses tragen Reservisten dieUniform der Bundeswehr ohne besondere Kennzeichnung. Außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses kann Reservisten eineUniformtrageerlaubnis nach derUniformverordnung erteilt werden. Durch die Änderung dieser Verordnung vom 4. August 2019 wurde die besondere Kennzeichnung der Uniform von Reservisten außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses abgeschafft. Sie hatte die Form einer schwarz-rot-goldenen Kordel als Überziehschlaufe auf denSchulterklappen zwischen Ärmeleinsatz undDienstgradabzeichen oder eines goldfarbenen Buchstaben „R“ in Verbindung mit dem Dienstgradabzeichen (Marine). Die Änderung hatte großen symbolischen Charakter, da viele Reservisten sich mit der Kennzeichnung als Soldaten zweiter Klasse empfanden.[17]
Frühere Soldaten dürfen ihren in der Bundeswehr erworbenen Dienstgrad mit dem Zusatz „der Reserve“ oder „d. R.“ weiterführen, wenn ihnen ihr Dienstgrad nicht nur vorläufig oder zeitweilig verliehen worden ist und sie nicht als frühererBerufssoldat berechtigt sind, ihren Dienstgrad mit dem Zusatz „außer Dienst“ oder „a. D.“ zu führen. Werden Reservisten in einWehrdienstverhältnis berufen, führen sie ihren Dienstgrad während des Wehrdienstverhältnisses ohne diese Zusätze (§ 2ResG).
JederLaufbahn in der Bundeswehr ist eine Laufbahn der Reserve zugeordnet. Diese sind im Einzelnen (Anlage (zu § 3)Soldatenlaufbahnverordnung – SLV):
Soldaten wechseln mit der Beendigung ihresWehrdienstverhältnisses in die ihrer Laufbahn entsprechende Reservelaufbahn, sofern sie keiner Reservelaufbahn angehören. Bei erneuter Begründung eines Wehrdienstverhältnisses nach Maßgabe desWehrpflichtgesetzes oder nach dem Vierten oder Fünften Abschnitt desSoldatengesetzes bleibt diese Laufbahnzuordnung erhalten, sofern die Verwendung keine andere Laufbahnzuordnung erfordert (§ 6 Abs. 6 SLV).
Ehemalige Soldaten können auch ohne Beorderung auf Wunsch militärisch aktiv bleiben in der sog.beorderungsunabhängigen freiwilligen Reservistenarbeit. Dazu werden sie durch ihr örtlichesLandeskommando und den dortigenStabsoffizier für Reservistenangelegenheiten (StOffzResAngel) und dessenFeldwebel für Reservistenangelegenheiten (FwRes) in Zusammenarbeit mit dem staatlich dazu beauftragtenReservistenverband e. V. (VdRBw e. V.) betreut. Der VdRBw hat bundesweit ca. 110.000 Mitglieder, die in ca. 3.000 örtlichenReservistenkameradschaften und-arbeitsgemeinschaften organisiert sind. Die Arbeit des Verbandes beinhaltet sicherheitspolitische Arbeit sowie die Förderung militärischer Fähigkeiten und Betreuung. Unterstützungsleistungen für die Bundeswehr werden ebenso durch den Verband angeboten.
Die Fortbildung der Reservisten erfolgt im Rahmen von
DerBund Deutscher EinsatzVeteranen e. V. nimmt sich der Anliegen vonVeteranen an.
Der Bayerische SoldatenbundBayerische Soldatenbund 1874 e. V. (BSB) vertritt bayerische Soldaten- und Kriegervereine sowie Reservistenkameradschaften.
Mit Ausscheiden aus dem aktiven Dienst endet die Zuständigkeit derMilitärseelsorge für den Soldaten. Sie lebt für die Dauer einer Wehrübung wieder auf.
Die Bundeswehr unterschied von Anfang an bei der Reserve mehrere Arten.In den Anfangsjahren der Bundeswehr gab es die Stufen
Diese Einteilung wurde später ersetzt durch
und nach beginnender Auflösung der nichtaktiven Truppenteile zu Beginn der 1990er Jahre ergänzt durch
Die Bundeswehr hätte imKalten Krieg auf 2,3 Millionen Reservisten zurückgreifen können. Am 3. Oktober 1990 hatte sie einen Verteidigungsumfang von 1,3 Millionen Soldaten, von denen etwa 800.000 mob-beorderte Reservisten waren.
Mit einer neuen „Konzeption für die Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr 2003 (KResBw 2003)“ wurde die Reserve 2003 völlig neugegliedert inVerstärkungsreserve, Personalreserve undAllgemeine Reserve.
Diese Strukturierung wurde 2012 mit der „Konzeption der Reserve (KdR)“ grundsätzlich übernommen und weiterentwickelt.