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Peter Schulz (Politiker)

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Peter Schulz (2010)

Peter Schulz (*25. April1930 inRostock; †17. Mai2013 inHamburg) war eindeutscherJurist undPolitiker (SPD). Er war von 1971 bis 1974Erster Bürgermeister derFreien undHansestadt Hamburg.

Leben

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Sein VaterAlbert Schulz war von 1945 bis zu seiner Absetzung 1949Oberbürgermeister von Rostock. Peter Schulz machte 1949 Abitur in Rostock. Nach der Flucht der Familie aus derDDR studierte erRechtswissenschaften an derUniversität Hamburg. 1954 legte er die erste und 1958 die Große Juristische Staatsprüfung ab. Die Zulassung alsRechtsanwalt erfolgte 1959. Ein Jahr später gründete er mit Alfred Phillipp die heute alsSchulz Noack Bärwinkel firmierende Anwaltssozietät mit Niederlassungen in Hamburg, Rostock undShanghai.

Schulz war mit der Ärztin Sonja Schulz (geb. Planeth) verheiratet, mit der er Vater von zwei Kindern wurde. Er starb am 17. Mai 2013 83-jährig in einem Hamburger Krankenhaus an den Folgen einer Herzerkrankung und wurde auf demFriedhof Ohlsdorf in Hamburg beigesetzt.

Grabstein von Peter Schulz auf demFriedhof Ohlsdorf

Politik

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Bereits während des Studiums war Schulz Landesvorsitzender derJungsozialisten und Bundesgeschäftsführer desSozialistischen Deutschen Studentenbunds. 1961 wurde er Abgeordneter derHamburgischen Bürgerschaft. 1966 leitete er den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der den Tod eines Häftlings in einer Beruhigungszelle desHamburger Untersuchungsgefängnisses untersuchte. Dabei wurden erhebliche Versäumnisse und Vertuschungen durch die Gefängnisbehörde und die Staatsanwaltschaft aufgedeckt.[1] 1966 wurde er in denHamburger Senat gewählt und übernahm die Leitung der neu strukturiertenJustizbehörde. 1970 übernahm er das Amt des Zweiten Bürgermeisters und wechselte in dieBehörde für Schule, Jugend und Berufsbildung. Am 9. Juni 1971 wurde Schulz als Nachfolger vonHerbert Weichmann zumErsten Bürgermeister gewählt. Zu diesem Zeitpunkt war er der jüngste Erste Bürgermeister seit 1678.

Peter Schulz in seiner Zeit als Erster Bürgermeister (1972)

Mit derAktion Grüne Stadt setzte er erste Akzente in der staatlichenUmweltpolitik. In seine Amtszeit fiel auch derRadikalenerlass des Hamburger Senats, mit dem die Ablehnung von Bewerbern für den Öffentlichen Dienst ermöglicht wurde, wenn Zweifel an deren Verfassungstreue bestanden.[2] Sein Plan, im GebietBillwerder/Allermöhe ein Neubaugebiet für 60.000 Menschen zu bauen, scheiterte am Widerstand des linken Parteiflügels und des KoalitionspartnersFDP.[3] Später wurde dann an gleicher Stelle ein deutlich kleineres Wohngebiet realisiert. Nach schweren Verlusten bei derBürgerschaftswahl 1974 trat Schulz am 31. Oktober 1974 zurück. Sein Nachfolger wurde am 12. November 1974Hans-Ulrich Klose. Schulz arbeitete seitdem wieder als Anwalt in seiner Sozietät.

1978 wurde Schulz einstimmig zum Präsidenten der Bürgerschaft gewählt. Er übte dieses Amt mit einer kurzen Unterbrechung im Jahre 1982 bis 1986 aus. 1989/1990 war Schulz in seiner Heimatstadt Rostock juristischer Berater der Stadtregierung und half beim Wiederaufbau der dortigen SPD. Später wurde er dortHonorarkonsul vonNorwegen und Präsident des Anwaltsgerichtshofs fürMecklenburg-Vorpommern. Er gehörte derFreitagsgesellschaftHelmut Schmidts an.[4]

Ehrungen

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Veröffentlichungen

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  • Ursprünge unserer Freiheit. Von der amerikanischen Revolution zum Bonner Grundgesetz. Hoffmann und Campe, Hamburg 1989,ISBN 3-455-08330-7.
  • Ein chancenloser Vorschlag für eine Justizreform. In:Helmut Schmidt (Hrsg.):Erkundungen. Beiträge zum Verständnis unserer Welt. Protokolle der Freitagsgesellschaft (=Ullstein 36268). Ullstein, München 2001,ISBN 3-548-36268-0.
  • Rostock, Hamburg und Shanghai. Erinnerungen eines Hamburger Bürgermeisters. edition Temmen, Bremen 2009,ISBN 978-3-8378-2001-0.
  • Rechtsentwicklung in China. In: Helmut Schmidt (Hrsg.):Vertiefungen. Neue Beiträge zum Verständnis unserer Welt. Protokolle der Freitagsgesellschaft. Siedler, München 2010,ISBN 978-3-88680-967-7, S. 53–66.

Senate

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Weblinks

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Commons: Peter Schulz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Siehe dazu Uwe Bahnsen:Wer erschlug den Hamburger Häftling Haase?, inDie Welt vom 12. März 2016 (Abruf am 29. März 2016). FernerBeste Leute,Der Spiegel, 34/1967 vom 14. August 1967 (Abruf am 31. März 2016).
  2. Langenhorner Wochenblatt, Ausgabe 9. September 2008, Seite 8.
  3. Langenhorner Wochenblatt, Ausgabe 9. September 2008, Seite 9.
  4. Objekt der Woche: Die Freitagsgesellschaft. In: helmut-schmidt.de. 23. November 2018, abgerufen am 5. Februar 2023. 
  5. Senatsbeschluss vom 7. September 2023, veröffentlicht im Amtlichen Anzeiger Nr. 73 vom September 2023, abgerufen am 15. September 2023
Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg seit 1919

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Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft
HamburgerSchulsenatoren seit 1863
Personendaten
NAMESchulz, Peter
KURZBESCHREIBUNGdeutscher Jurist und Politiker (SPD), MdHB, Bürgermeister
GEBURTSDATUM25. April 1930
GEBURTSORTRostock
STERBEDATUM17. Mai 2013
STERBEORTHamburg
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