Opposition (lateinischoppositio‚Entgegensetzung‘) steht in derPolitik für eine Auffassung, die im Gegensatz zuprogrammatischen Zielvorstellungen einerpolitischen Bewegung,[1] zu Denk- und Handlungsweisen vonAutoritäten,[2] zu einerherrschenden Meinung oder zu einer Politik derRegierung steht.[3] In einer figurativ gesteigerten Form wird vonFundamentalopposition gesprochen, wenn eine grundsätzliche Gegenposition gemeint, die sich auch fürKompromisse unzugänglich zeigt.
In derGeschichts- undPolitikwissenschaft steht Opposition allgemein für politische Kräfte undorganisiertePersonengruppen inneuzeitlichen,westlichen Staatensystemen, die gegen die politischenMachthaber agieren. Ziel des oppositionellen Verhaltens kann der Wunsch nach (stärkerer) Berücksichtigung der eigenenInteressen oder (im Extremfall) auch die politische Machtübernahme sein.[4] Im letzteren Fall kann sich die politische Einstellung der oppositionellenAkteure gegen einpolitisches System als Ganzes richten, indem diesesprinzipiell nicht anerkannt wird (Fundamentalopposition). Oder die Opposition tritt als systemimmanente undlegale Opposition in Erscheinung, indem sie in einemParlament als Gegenspielerin der Regierung agiert (parlamentarische Opposition).[4] In diesem Fall bekennen sich sowohl die Opposition als auch die Regierung zu den gleichenVerfassungsgrundsätzen. Opposition bezeichnet so eineverfassungsrechtlich anerkannte Zusammenarbeit der in parlamentarischen Gruppen zusammengefassten Mitglieder eines Parlaments. Die Opposition ist weder Teil der Regierung noch übernimmt sie die Funktion der Unterstützung der Regierungsarbeit.[5]
Unterschieden wird ferner zwischen kompetitiver und kooperativer Opposition, wobei in der politischen Praxis vor allem Mischformen auftreten. Eine kompetitive Opposition versucht vor allem, sich von der Regierung abzugrenzen und deren Fehler aufzuzeigen, um sich für die nächsten Wahlen zu positionieren und als bessere Alternative darzustellen. Eine kooperative Opposition versucht ihre Vorstellungen in den aktuellenGesetzesvorhaben der Regierung unterzubringen, dazu muss sie darauf verzichten, die Regierung zu stark zu kritisieren.
InStaaten ohnedemokratisch gewähltes Parlament und ohne frei organisierte Parteien äußert sich die Opposition häufig im Bereich derKunst (Schriftsteller,Theater), derKirche oder zum Beispiel innerhalb von Umweltschutzgruppen. Im Extremfall bleibt nur die MöglichkeitillegalerUntergrundarbeit und desWiderstandes.
InEngland galt die Opposition schon im 18. Jahrhundert als große Erfindung des parlamentarischen Systems. Als Möglichkeit zur Einflussnahme, trotz Regierungslosigkeit, wurde sie schon zu diesem Zeitpunkt als wichtiger Bestandteil zur Repräsentation im parlamentarischen System angesehen. In Deutschland dagegen wurde die Opposition noch lange lediglich mit bloßer Verneinung gleichgesetzt, der keine erweiterte Rolle zukam. Nach Gründung derBundesrepublik Deutschland wandelte sich dieses Verständnis allerdings, was in einem Urteil desBundesverfassungsgerichts 1952 zum Ausdruck kommt, in welchem das „Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition“ zu den „grundlegenden Prinzipien derfreiheitlichen und demokratischen Grundordnung“ gezählt wird.
In derparlamentarischen Demokratie obliegt dieExekutive, die Staatsgewalt, zu einem gewissen Grad der Kontrolle durch das Parlament. Den oppositionellen Fraktionen kommt im Rahmen dieser parlamentarischen Kontrolle eine besondere Bedeutung zu, da sie in kritischer Distanz zur Exekutive stehen, im Unterschied zu den Regierungsparteien. Der Gegenüberstellung von Parlament und Regierung entspricht in der Verfassungswirklichkeit eher der Gegensatz von Opposition und Regierung.
ImDeutschen Bundestag stellt die größte Oppositionsfraktion gemäß einemparlamentarischen Brauch den Vorsitz desHaushaltsausschusses. DerFraktionsvorsitzende der größten Oppositionsfraktion wird auch alsOppositionsführer bezeichnet.
- ↑Christopher Dowe:Auch Bildungsbürger. Katholische Studierende und Akademiker im Kaiserreich (Zugl.: Tübingen, Univ., Diss., 2003). Vandenhoeck und Ruprecht, Göttingen 2006,ISBN 3-525-35152-6, S. 118.
- ↑Dieter Nohlen,Rainer-Olaf Schultze (Hrsg.):Lexikon der Politikwissenschaft. Theorien, Methoden, Begriffe. Band 2. 3., aktualisierte und erw. Auflage. Beck, München 2005,ISBN 3-406-54117-8, S. 638 (Google Books).
- ↑Herder Lexikon Politik. Mit rund 2000 Stichwörtern sowie über 140 Graphiken und Tabellen. Sonderauflage für dieLandeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen. Freiburg/Basel/Wien 1995, S. 156.
- ↑abWerner Weidenfeld,Karl-Rudolf Korte (Hrsg.):Handbuch zur deutschen Einheit. 1949 - 1989 - 1999. Aktualisierte Neuausgabe. Campus-Verlag, Frankfurt/New York 1999,ISBN 3-593-36240-6, S. 164.
- ↑Peter Lösche:Opposition und oppositionelles Verhalten in den Vereinigten Staaten. In: ders. (Hrsg.):Göttinger Sozialwissenschaften heute. Fragestellungen, Methoden, Inhalte. Vandenhoeck und Ruprecht, Göttingen 1990,ISBN 3-525-35838-5, S. 140.
