DasOberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf) ist das jüngste der dreiOberlandesgerichte (OLG) desLandesNordrhein-Westfalen.
Sitz desGerichts ist dieLandeshauptstadtDüsseldorf. In dem ca. 5000 km² großenGerichtsbezirk leben mehr als 4,6 Millionen Menschen. Er umfasst das Gebiet desRegierungsbezirks Düsseldorf abzüglich der StadtEssen, welche zumOberlandesgericht Hamm gehört, jedoch zuzüglich der StädteErkelenz,Hückelhoven undWegberg, die demKreis Heinsberg und damit demRegierungsbezirk Köln angehören.[1]
Im Bezirk des Oberlandesgerichts sind 12.924Rechtsanwälte undSyndikusrechtsanwälte zugelassen (Stand: 1. Januar 2023).[2]
.jpg)
Das Gericht fand 1906 zunächst in Räumlichkeiten am Königsplatz 15/16 in derStadtmitte und ab 1907 zusätzlich am Königsplatz 26 sowie imRothes Haus in der Josephinenstraße 9 eine provisorische Unterkunft. Aufgrund eines Vertrags, den der damalige Düsseldorfer OberbürgermeisterWilhelm Marx bereits 1903 mit dem Landgerichtspräsidenten Ratjen als Vertreter des preußischenFiskus geschlossen hatte, wurde dasneobarocke Gebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf, das heute unterDenkmalschutz stehende Hauptgebäude an derCecilienallee 3, 1910 nach Entwürfen vonPaul Thoemer und Änderungen von Heinrich Quast an der damals so genanntenGolzheimer Aue inDüsseldorf-Pempelfort erbaut.[3] Mit der Modellierung sämtlicher Fassadenornamente wurde der Düsseldorfer BildhauerAugust Bauer beauftragt,[4] welcher mitJohannes Röttger dasBismarck-Denkmal in Düsseldorf erschaffen hatte.
Bewusst wurde für das Vorhaben ein Bauplatz ausgewählt, der neben dem gleichzeitig projektiertenRegierungsgebäude, dem ebenfalls neobarocken Hauptgebäude der heutigenBezirksregierung Düsseldorf, amRhein lag und so einen wichtigen Bestandteil einer repräsentativen, großstädtischen Rheinuferbebauung bilden konnte. Die Ansiedlung preußischer Gerichte und Behörden in Düsseldorf war darüber hinaus eingebettet in ein städtebauliches Gesamtkonzept, das für die Stadtteile Pempelfort undGolzheim den Bau wichtiger neuer Straßenzüge, Plätze und Grünanlagen vorsah. So wurde etwa ab 1906 auf der dem Oberlandesgericht gegenüberliegenden Straßenseite derKaiser-Wilhelm-Park, der heutigeRheinpark Golzheim, angelegt. Im Rahmen der AusstellungGeSoLei wurde dieserstrukturpolitisch begründete Stadtentwicklungsansatz bis in die 1920er Jahre von der Stadt Düsseldorf weiter verfolgt.[5]
Ein kleinesPalais als Dienstwohnsitz der Gerichtspräsidenten sollte das Gerichtsgebäude ergänzen. Dieses Wohngebäude wurde in gleichem Stil und Material an der Cecilienallee 4 so errichtet, dass es zusammen mit dem Gerichtsgebäude ein städtebauliches Portal für den Auftakt derKlever Straße am Rheinufer bildet. In den 1950er Jahren wurde es für Bürozwecke der Justizverwaltung umgebaut. Seit 2008 residiert in dem Palais die Niederlassung einer Bank.
DenZweiten Weltkrieg und eine Gefährdung durch bauliche Eingriffe in der Nachkriegszeit überstand das Hauptgebäude des Oberlandesgerichts weitgehend unbeschadet. Der ursprüngliche Zustand wurde in den letzten Jahren trotz grundlegender Sanierung durchRestaurierungen weitgehend wiederhergestellt.
Äußerst sehenswert ist die reichhaltige und bedeutungsvolle Innenausstattung des Gebäudes, etwa der große Wandgemäldezyklus im Plenarsaal des Oberlandesgerichtes, geschaffen von ProfessorWilly Spatz, mit derhistorisierenden Darstellung von Szenen aus der deutschen Rechtsgeschichte, oder in der Fensterrahmung über dem Portal dasMedusenhaupt, den Eintretenden an die gerichtliche Funktion derAbschreckung gemahnend.[6]
%2c_Wandgem%25C3%25A4lde_im_Geb%25C3%25A4ude_des_D%25C3%25BCsseldorfer_Oberlandesgerichts%2c_Gottesgericht_(Zeit_des_Nibelungenliedes_des_K%25C3%25B6nigs_Gundikar%2c_um_435).jpg)
%2c_Wandgem%25C3%25A4lde_im_Geb%25C3%25A4ude_des_D%25C3%25BCsseldorfer_Oberlandesgerichts%2c_Gerichtssitzung_unter_Kaiser_Maximilian_I.%2c_erste_Mitwirkung_von_Berufsrichtern_bei_schriftl._Verfahren_(um_1495).jpg)
%2c_Wandgem%25C3%25A4lde_im_Geb%25C3%25A4ude_des_D%25C3%25BCsseldorfer_Oberlandesgerichts%2c_Die_Gerechtigkeit.jpg)
%2c_Wandgem%25C3%25A4lde_im_Geb%25C3%25A4ude_des_D%25C3%25BCsseldorfer_Oberlandesgerichts%2c_Karl_der_Gro%25C3%259Fe_l%25C3%25A4%25C3%259Ft_die_Volksgesetze_niederschreiben_(um_802).jpg)
%2c_Wandgem%25C3%25A4lde_im_Geb%25C3%25A4ude_des_D%25C3%25BCsseldorfer_Oberlandesgerichts%2c_Bl%25C3%25BCte_der_Feme_(Zeit_des_Kaisers_Friedrich_II._um_1230).jpg)
Auf der Rückseite des historischen Gerichtsgebäudes war von vornherein Platz für eine spätere Erweiterung des Oberlandesgerichts belassen worden. Diese Option wurde 1957 genutzt, um nach einem Entwurf des Staatshochbauamtes Düsseldorf ein modernes zehngeschossiges Bürohochhaus zu errichten. Über einen brückenartigen Gang aus Stahl und Glas war es mit dem Hauptgebäude verbunden. Das Bürohochhaus bildet durch seine Lage an derKlever Straße insbesondere nach Osten hin einen weithin sichtbaren Blickpunkt. Kurz nach dem Jahr 2000 wurde das Bürohochhaus einer Fassadenneugestaltung unterzogen und wenige Jahre darauf noch um weitere Bürobauten ergänzt. Letztere ordnen sich aus städtebaulichen und Denkmalschutzgründen dem Hauptgebäude und dem benachbarten Gebäude der Bezirksregierung dadurch unter, dass sie diesen Gebäuden nur bis zur Traufe reichen und mit hellen Natursteinplatten verkleidet sind.
Etwa fünf Kilometer vom Hauptgebäude entfernt unterhält das Oberlandesgericht einen Hochsicherheitsgerichtssaal für Prozesse, die hoher Sicherheitsvorkehrungen bedürfen. Das Gebäude am Kapellweg 36 inDüsseldorf-Hamm steht auf einem Gelände neben demLandeskriminalamt Nordrhein-Westfalen. Die Planungen für den Bau begannen 2002. Für die Planung gab es kein Vorbild in Deutschland, da der Hochsicherheitsgerichtssaal in Stuttgart-Stammheim aus den 1970er Jahren als ungeeignet angesehen wurde.
Im Mittelpunkt des Gebäudes befindet sich der 560 m² große Gerichtssaal. Er bietet Platz für maximal 15 Angeklagte, 60 Verteidiger, 145 Zuschauer und 30 Sicherheitsbeamte. Platz fürSimultandolmetscher ist ebenfalls vorgesehen. Daneben gibt es noch einen kleineren, 240 m² großen Gerichtssaal für Prozesse gegen bis zu sechs Angeklagte. Beide Säle haben Tageslichtfenster. Auf dem Dach des Baus ist ein Hubschrauber-Landeplatz eingerichtet.
Seit der Eröffnung am 14. Januar 2004 steht das Gebäude auch anderen Gerichten zur Verfügung und wird daher auch „Hochsicherheitstrakt der NRW-Justiz“ genannt. Die Baukosten betrugen 35 Millionen Euro. Unter anderem fand dort eine Verhandlung während desMannesmann-Prozesses statt, da der Saal auch die Möglichkeit einer Videovernehmung bietet. Sonstige Verfahren befassten sich mit dem Gebiet des Terrorismus und der Schwerkriminalität. Das Landgericht Kleve verlegte einen Prozess wegenBlutrache in das Gebäude, nachdem einer der Angeklagten im Innenhof des Klever Gerichts erschossen worden war.[7]
Beim OLG Düsseldorf bestehen 36 Zivilsenate, 9 Senate für Familiensachen, 7 Strafsenate, 4 Senate für Bußgeldsachen, 6 Kartellsenate, 1 Vergabesenat und 3 Senate für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen.[8]
Der Bezirk desKöniglichen Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde am 16. September 1906 aus Teilen der OberlandesgerichtsbezirkeHamm (Landgericht Duisburg) undKöln (LandgerichteCleve,Düsseldorf undElberfeld) gebildet.[9]
Für dieInformationstechnik in der nordrhein-westfälischen Justiz spielt das Oberlandesgericht Düsseldorf eine zentrale Rolle: Sowohl der zentraleHelpdesk, das sogenannte BIT (Beratungstelefon Informationstechnik), als auch das fürNetz- und Systemmanagement, Organisation des IT-Betriebs, zentrales Leitungsmanagement und IT-Sicherheit (inkl. Virenschutz) zuständige TBZ (Technisches Betriebszentrum) sind hier seit 2000 resp. 2002 angesiedelt. Seit Anfang 2016 unterstehen diese beiden Einrichtungen allerdings organisatorisch nicht mehr der Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf, sondern dem Zentralen IT-Dienstleister der Justiz (ITD) bei der Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln.
Bekannt ist das OLG durch die von ihm herausgegebeneDüsseldorfer Tabelle zumKindesunterhalt und die Kartellrechtspruchkammern.
Von 2002 bis 2018 hatte Anne-José Paulsen als erste Frau das Amt des Präsidenten des OLG Düsseldorf inne.[10]
Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist seit dem 12. Oktober 2018 Werner Richter.[11]
Dem Oberlandesgericht Düsseldorf ist wie jedem Oberlandesgericht derBundesgerichtshof übergeordnet.
Nachgeordnet sind die LandgerichteDüsseldorf,Duisburg,Kleve,Krefeld,Mönchengladbach undWuppertal mit den diesen Gerichten jeweils nachgeordnetenAmtsgerichten.
Oberlandesgericht Bamberg |Kammergericht Berlin |Brandenburgisches Oberlandesgericht |Oberlandesgericht Braunschweig |Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen |Oberlandesgericht Celle |Oberlandesgericht Dresden |Oberlandesgericht Düsseldorf |Oberlandesgericht Frankfurt am Main |Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg |Oberlandesgericht Hamm |Thüringer Oberlandesgericht Jena |Oberlandesgericht Karlsruhe |Oberlandesgericht Koblenz |Oberlandesgericht Köln |Oberlandesgericht München |Oberlandesgericht Naumburg |Oberlandesgericht Nürnberg |Oberlandesgericht Oldenburg |Oberlandesgericht Rostock |Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken |Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Schleswig |Oberlandesgericht Stuttgart |Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
51.238916.77219Koordinaten:51° 14′ 20,1″ N,6° 46′ 19,9″ O
