Meretz

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Meretz מרצ


Parteivorsitzender	Zehava Gal-On

Gründung	1992
Hauptsitz	Tel Aviv-Jaffa,Israel
Ausrichtung	Sozialdemokratie, Demokratischer Sozialismus, Linksliberalismus, Grüne Politik, Säkularismus, Sozialistischer Zionismus, Zweistaatenlösung
Farbe(n)	Grün
Jugendorganisation	Young Meretz

SitzeKnesset	0 / 120 (0 %) (2022)
Internationale Verbindungen	Sozialistische Internationale Progressive Allianz^[1]
Europapartei	SPE (Beobachter)

Website	meretz.org.il

Meretz (hebräischמרצ) war einelinke politische Partei in Israel, dieseit 2022 nicht mehr in derKnesset vertreten ist. Derhebräische BegriffMeretz bedeutet so viel wie „Tatkraft“ oder „Elan“.

Im Juli 2024 schloss sie sich zusammen mit derAvoda-Partei zur neuenDemokratischen Partei (hebräischהדמוקרטיםHaDemokratim) zusammen.

Geschichte

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Meretz entstand 1992 als Wahlbündnis der BürgerrechtsbewegungRatz, der Vereinigten ArbeiterparteiMapam und der liberalenSchinui.^[2] 1996 wurde das Bündnis in eine Partei umgewandelt. Dabei übernahm die Meretz die Mitgliedschaft in derSozialistischen Internationale von der Mapam.

Von 1992 bis 1996 und von 1999 bis Anfang 2001 war Meretz an den von derAwoda geführten Regierungen beteiligt.

Im Dezember 2003 schloss sich Meretz mitJossi Beilins außerparlamentarischerSchachar-Bewegung (שח״ר, deutsch „Morgenröte“) zusammen. Verschiedene Namen wurden für die neue Partei vorgeschlagen, wobei sich letztlichJachad durchsetzte.Jachad (deutsch „gemeinsam“) war die Abkürzung fürJisra’el chewratit demokratit (ישראל חברתית דמוקרטית, Sozialdemokratisches Israel). Die Partei trat für eine konsequente Friedenspolitik gegenüber den Palästinensern ein und trat mit dem Anspruch auf, das israelische Friedenslager zu vereinen. Sie unterstützte dieGenfer Initiative, deren Mitinitiator Beilin war.

Im Juli 2005 wurde der Name inMeretz-Jachad (hebräischמרצ-יחד) verändert, da sich aus Umfragen ergeben hatte, dass der NameJachad innerhalb der israelischen Öffentlichkeit keine nennenswerte Resonanz hervorrief, und dass diese den Namen Meretz vorzog. Für die Wahlen zur 17. Knesset im März 2006 wurde derJachad-Bestandteil des Namens fallen gelassen, so dass die Partei zwischenzeitlich wiederMeretz hieß.

Vor den Knessetwahlen 2009 kündigteSchalom-Achschaw-GründerAmos Oz eine neue linke Bewegung unter Führung der Meretz-Partei an, die sich auf den Werten der Sozialdemokratie und in Konkurrenz zur Arbeitspartei gründen wolle. Unterstützt wurde der Plan von ehemals führenden Politikern der Arbeitspartei wie den Ex-MinisternSchlomo Ben Ami,Uzi Baram sowie dem ehemaligenKnesset-SprecherAvraham Burg.^[3]^[4] Bei den Knessetwahlen konnte das neue Bündnis unter dem NamenNeue Bewegung-Meretz aber keinen Wahlerfolg erzielen und verlor stattdessen zwei Knesset-Sitze gegenüber dem Meretz-Resultat des Jahres 2006. Dennoch kündigte der Meretz-VorsitzendeChaim Oron an, seine Partei werde auch trotz des schlechten Abschneidens eine Schlüsselrolle bei der Etablierung einer neuen zionistischen pazifistischen und humanistischen Sozialdemokratischen Linken in Israel spielen.^[5]

Seit dem Knesset-Wahlkampf 2009 firmiert die Partei wieder unter dem NamenMeretz.

Im Vorfeld derKnesset-Wahl im September 2019 schloss sich Meretz mit der vonEhud Barak neu gegründeten ParteiDemokratisches Israel zum WahlbündnisDemokratische Union zusammen. Dem Bündnis schlossen sich außerdem die Grüne Bewegung (HaTnu'a HaYeruqa) und die Awoda-AbgeordneteStav Shaffir an.^[6]^[7] Die Demokratische Union gewann insgesamt fünf Mandate in der Knesset, wovon drei an Meretz gingen.

Bei derKnesset-Wahl im März 2020 trat Meretz mit den Parteien Awoda undGescher auf einer gemeinsamen Liste an.^[8] Das Bündnis gewann sieben Sitze, davon gingen zwei an Meretz.

Bei denParlamentswahlen 2022 scheiterte die Partei knapp an der 3,25-%-Hürde und war damals erstmals seit ihrer Gründung nicht mehr im Parlament vertreten.^[9]

Programm

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Meretz setzt sich nach Selbstbeschreibung fürBürgerrechte,Soziale Gerechtigkeit, dieGleichstellung der Frau,Wahlreformen und religiösenPluralismus ein. Als erste zionistische Partei akzeptierte Meretz die Idee einespalästinensischen Staates.

Neben der Unterstützung eines israelischen Rückzugs ausJudäa und Samaria (Westjordanland) und der Gründung eines palästinensischen Staates fordert Meretz eine „sozialdemokratische wirtschaftliche Alternative“ zurMarktwirtschaft sowie Umweltgerechtigkeit, Steuererhöhungen für höhere Einkommen und eine Erhöhung der Sozialausgaben, höhere Ausgaben für die öffentliche Gesundheitsversorgung und Bildung sowie eine Erhöhung der Zahlungen für Menschen mit Behinderungen. Weiter steht Meretz für die Legalisierung von Marihuana, die Unterstützung für gleichgeschlechtliche Ehen und der vollen Rechte für gleichgeschlechtliche Paare.^[10]

Vorsitzende

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1993–1996Schulamit Aloni
1996–2003Jossi Sarid
2004–2008Jossi Beilin
2008–2011Chaim Oron
2012–2018Zehava Gal-On
2018–2019Tamar Zandberg
2019–2022Nitzan Horowitz
seit 2022Zehava Gal-On

Wahlergebnisse zur Knesset

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Knesset	Jahr	Stimmen total	Stimmen in %	Sitze im Parlament	Bemerkung
13.	1992	250.667	9,6	12
14.	1996	226.275	7,4	9
15.	1999	253.525	7,6	10
16.	2003	164.122	5,21	6	als Mechetz-Jachad; Wahlbündnis mitBechira Demokratit
17.	2006	118.302	3,77	5	als Mechetz-Jachad
18.	2009	99.611	2,95	3	als Neue Bewegung-Meretz
19.	2013	172.403	4,55	6
20.	2015	165.292	3,93	5
21.	2019	156.473	3,63	4
22.	2019	192.261	4,34	5	Im WahlbündnisDemokratische Union; drei der fünf Sitze gingen an Meretz.
23.	2020	267.457	5,83	7	Im WahlbündnisAwoda-Gescher-Meretz mitAwoda undGescher; zwei der sieben Sitze gingen an Meretz.
24.	2021	202.218	4,59	6
25.	2022	150.696	3,16	0	aufgrund der3,25-Prozent-Hürde aus der Knesset ausgeschieden

Jugendorganisation

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Der JugendverbandYoung Meretz ist Mitglied derInternational Union of Socialist Youth (IUSY, deutschSozialistische Jugend-Internationale) und als solches Schwesterverband derJusos und derFalken.