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Münchner Stadtrat

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Stadtratswahl 2020
Wahlbeteiligung: 49,0 %
 %
30
20
10
0
29,1
24,7
22,0
4,0
3,9
3,5
3,3
2,5
1,8
1,3
3,9
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2014
 %p
 14
 12
 10
   8
   6
   4
   2
   0
  −2
  −4
  −6
  −8
−10
+12,5
−7,8
−8,8
+1,5
+1,4
+0,1
+0,9
−0,2
+1,8
+1,3
−2,7

DerMünchnerStadtrat ist seit 1919 neben demOberbürgermeisterOrgan derkommunalen Selbstverwaltung der LandeshauptstadtMünchen. Der Stadtrat wird auf sechs Jahre gewählt und tagt imNeuen Rathaus. Ihm gehören die einzelnen Stadtratsmitglieder und der Oberbürgermeister an, welcher den Vorsitz hat.

Seit 1946 wird München – mit wenigen Ausnahmen – von einerSPD-geführten Stadtratsmehrheit regiert, wobei seit denKommunalwahlen 2020 erstmals die Grünen die stärkste Kraft im Münchner Stadtrat sind.[1]Im April 2020 schlossen die beiden Fraktionen Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt eineKoalitionsvereinbarung für die Stadtratsperiode 2020 bis 2026 ab.[2] Im Jahr 1972 wurde dasMünchner Stadtparlament von 60 auf 80 ehrenamtliche Mitglieder erweitert.

Sitzverteilung im Stadtrat

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Sitzverteilung im Stadtrat München seit 2020
             
Insgesamt 80 Sitze
Zugang zur Galerie desGroßen Sitzungssaals imMünchner Rathaus

Im Folgenden ist die Sitzverteilung nach denKommunalwahlen in Bayern 2020 und2014 dargestellt:

ParteiWahl 2020Wahl 2014
SitzeStimmen-
anteil
SitzeStimmen-
anteil
Grüne2329,1 %1316,6 %
CSU2024,7 %2632,6 %
SPD1822,0 %2530,8 %
ÖDP34,0 %022,5 %
FDP33,5 %033,4 %
AfD33,9 %022,5 %
Linke33,3 %022,4 %
FW22,5 %022,7 %
Volt11,8 %0--
Die Partei11,3 %0--
Rosa Liste11,0 %011,9 %
München-Liste10,8 %0--
BP10,7 %010,9 %
BIA-0,2 %010,7 %
HUT--011,3 %
Piraten--011,2 %

Fraktionen/Gruppierungen der Wahlperiode 2020

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Sitzverteilung seit 1946

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Die Sitzverteilung im Stadtrat (ohne Oberbürgermeister) seit 1946
Stadtratswahl15. März 202016. März 20142. März 20083. März 200210. März 199612. Juni 199418. März 199018. März 19845. März 197811. Juni 197213. März 196627. März 196018. März 195630. März 195230. Mai 194826. Mai 1946
SPD18253335312936353144363428251517
CSU20262330323025354229161616131020
FDP335323446531232
Grüne23131188986
ÖDP321111
Rosa Liste11111
Die Linke3231
BP111134713
FW221
BIA11
AfD32
Volt1
München-Liste1
Die PARTEI1
Piraten1
HUT1
Republikaner1146
DaGG/DaCG111
ASP11
BFB2
Junge Liste2
SRB1
Münchner Block12243
SD721
BHE1222
NPD1
Parteifreie Wählerschaft111
Evangelische Wählergemeinschaft1
KPD2462
Flieger- und Kriegsgeschädigte1
Sozialgemeinschaft der Entrechteten1
Königspartei1
WAV31
Parteilose Katholiken1
Parteilose1
Sitze gesamt80808080808080808080606060605041
Wahlbeteiligung in Prozent42,047,651,052,859,265,465,066,265,363,966,660,562,679,585,0

Für die GruppeParteilose Katholiken gehörte ab 1948 der damals 34-jährige RechtsanwaltOtto Gritschneder dem Stadtrat an. Er setzte sich einerseits für die Aufarbeitung der NS-Justizgeschichte ein, sprach sich aber auch gegen Schwangerschaftsabbruch und staatliche Scheidungen aus. DieSozialgemeinschaft der Entrechteten wurde ab 1952 von dem ArztKarl von Brentano-Hommeyer vertreten, der bereits Ende 1953 zur Bayernpartei wechselte. Den Sitz für dieParteifreie Wählerschaft hatte von 1952 bis 1966 über drei Legislaturperioden der VölkerrechtlerHans Keller inne. DerMünchner Block vertrat mittelständische Interessen und stellte über insgesamt 26 Jahre Stadträte. Er wurde 1952 erstmals ins Parlament gewählt und wies prominente Repräsentanten auf, unter anderem die ProfessorinLiesel Beckmann. Mit derEvangelischen Wählergemeinschaft stellte sich 1960 eine Gruppierung erfolgreich zur Wahl, die die Minderheit derProtestanten in der Landeshauptstadt vertreten sehen wollte. Ilse Herrmann wurde für eine Wahlperiode gewählt. DieJunge Liste versuchte bereits 1990 zu kandidieren, wurde aber als angebliche Tarnliste der CSU nicht zugelassen. Der damalige Bezirksvorsitzende derJungen Union und JL-SpitzenkandidatAribert Wolf klagte erfolgreich gegen diesen Entscheid und bewirkte eine Wahlwiederholung, bei der er und ein weiterer Kandidat 1994 in den Stadtrat einzogen.[5]

Gremien/Ausschüsse

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Nachfolgend sind die Gremien bzw. Ausschüsse des Münchner Stadtrats in der Wahlperiode 2008 bis 2014 mit dem entsprechenden Kürzel und dem zuständigen Referat derStadtverwaltung München gelistet:

  • Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (WirtschA) Referat für Arbeit und Wirtschaft
  • Ausschuss für Bildung und Sport (BildSportA) Referat für Bildung und Sport
  • Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (PlA) Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  • Bauausschuss (BauA) Baureferat
  • Finanzausschuss (FinanzA) Stadtkämmerei
  • Gesundheits- und Krankenhausausschuss (Ges.u.KHA) Referat für Gesundheit und Umwelt
  • Gesundheitsausschuss (GesA) Referat für Gesundheit und Umwelt
  • Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) Sozialreferat
  • Kommunalausschuss (KommunalA) Kommunalreferat
  • Kreisverwaltungsausschuss (KVA) Kreisverwaltungsreferat
  • Kulturausschuss (KulturA)Kulturreferat
  • Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) Revisionsamt
  • Sozialausschuss (SozialA) Sozialreferat
  • Sozialhilfeausschuss (SHA) Sozialreferat
  • Stadtentwässerungsausschuss (StadtentwA) Baureferat
  • Umweltschutzausschuss (UmweltA) Referat für Gesundheit und Umwelt
  • Verwaltungs- und Personalausschuss (VPA) Direktorium
  • Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat (VPAalsF) Direktorium
  • Vollversammlung (VV) Direktorium
  • Ältestenrat (ÄR) Direktorium

Berufsmäßige Stadträte

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Neben den ehrenamtlichen Stadträten sind berufsmäßige Stadträte als kommunale Wahlbeamte Leiter der Referate derStadtverwaltung München und beraten den Stadtrat, ohne dort jedoch Stimmrecht zu haben.

Koalition von 2020

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Seit 2020 besteht im Münchner Rathaus eine grün-rote Koalition. Die Grünen bilden gemeinsam mit der Rosa Liste eine Fraktionsgemeinschaft; die SPD kooperiert mit der Partei Volt. Das Bündnis verfügt damit über 43 von 81 Stimmen im Stadtrat, zuzüglich der Stimme des Oberbürgermeisters Reiter.[6]

Bezirksausschüsse

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Durch einen Volksentscheid von 1996 werden seither die 25 MünchnerBezirksausschüsse derStadtbezirke Münchens, die „Stadtviertel-Parlamenten“ entsprechen, direkt gewählt. Die Bezirksausschüsse vermitteln zwischen der Stadtverwaltung, dem Stadtrat und den Bürgern.[7] Dabei kommt ihnen eine Reihe von Rechten zu.

Gemäß Anlage 1 der Bezirksausschuss-Satzung (Nr. 20 des Münchner Stadtrechts) entscheiden die Bezirksausschüsse für ihren jeweiligen Stadtbezirk selbstständig unter anderem über untergeordnete Bau- und Straßenbauvorhaben von 0,5 bis 2,5 Mio. EUR, über Neuaufstellung von Straßenmärkten, über Schul- und Straßennamen (außer bei persönlichen Ehrungen) und Ähnliches. Per Dekret des Oberbürgermeisters wurden diese Befugnisse zuletzt 2010 erweitert (zum Beispiel auf Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen bis 10.000 EUR, über Sperrstundenänderungen und über die Einrichtung von Taxiständen). Voraussetzung ist jeweils, dass die Maßnahmen nur innerhalb des Stadtbezirks Bedeutung haben. In den meisten anderen Fällen besteht nur eine Anhörungs- oder Informationspflicht der Stadt München gegenüber den Bezirksausschüssen.[8]

Es bestehen folgende Bezirksausschüsse:

Frauen im Münchner Stadtrat

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  • 1919
In München ziehen nach demErsten Weltkrieg nach der ersten Stadtratswahl erstmals sechs Frauen in den Stadtrat ein:Auguste Halbmeier (USPD),Hedwig Kämpfer (USPD),Luise Kiesselbach (DDP),Elsa Schultes (BVP),Therese Loibl (BVP) undThusnelda Lang-Brumann (BVP).[9]
  • 1985
Der Münchner Stadtrat beschließt gegen die Stimmen derCSU die Einrichtung einer Frauengleichstellungsstelle, der ersten kommunalen Gleichstellungsstelle in Bayern. Die Leitung übernimmtFriedel Schreyögg (SPD).
  • 1990
Der Münchner Stadtrat wählt mitSabine Csampai erstmals eine Münchner Bürgermeisterin.
  • 2004
Fünf der zwölf berufsmäßigen Münchner Stadträte sind Frauen, diese ist ein historischer Höchststand.Rosemarie Hingerl wird die erste Chefin des Baureferats.
  • 2022
Mit der Wahl von Jeanne Marie Ehbauer undLaura Dornheim wird erstmals die Mehrheit der städtischen Referate von Frauen geführt. Neun von fünfzehn berufsmäßigen Stadträten sind Frauen.

Entschädigung für ehrenamtliche Stadträte

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Dieehrenamtlichen Stadträte erhalten eine monatlicheEntschädigung von 2.981,00 Euro. Die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen erhalten eine Entschädigung von 5.881,00 Euro und die stellvertretenden Vorsitzenden erhalten 4.429,00 Euro.[10]

Einzelnachweise

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  1. Dominik Hutter: Kommunalwahl München: Grüne stärkste Kraft im Stadtrat. Abgerufen am 12. September 2020. 
  2. Heiner Effern: München wird künftig grün-rot regiert. In: Süddeutsche Zeitung. 27. April 2020, abgerufen am 27. April 2021. 
  3. Gemeinsame Sache im Stadtrat München: CSU und Freie Wähler bilden Fraktion - „Gewinn für beide Seiten“. 7. Februar 2022, abgerufen am 18. Januar 2024. 
  4. Heiner Effern: Stadtrat München: Bruch von ÖDP und FW mit Folgen. 23. Juli 2021, abgerufen am 18. Januar 2024. 
  5. Dominik Hutter: München: Kleine Parteien und ihr Weg in der Politik. In: sueddeutsche.de. 1. März 2020, abgerufen am 28. Januar 2024. 
  6. Heiner Effern: München bekommt eine grün-rote Koalition im Stadtrat. 27. April 2020, abgerufen am 9. Juli 2025. 
  7. Bezirksausschuss-Geschäftsstellen. Landeshauptstadt München. Abgerufen am 5. November 2014.
  8. [1] Landeshauptstadt München. Abgerufen am 2. Juni 2015.
  9. Die Geschichte der Frauenbewegung in München. In: Kulturreferat der Landeshauptstadt München (Hrsg.):ThemenGeschichtsPfad.Band 4,S. 90 (kulturreferat.de [PDF]). 
  10. Hauptsatzung der Landeshauptstadt München (§ 4 Abs. 1) vom 12. Oktober 2012, zuletzt geändert am 20. Dezember 2023. Abgerufen am 29. Mai 2025.

Siehe auch

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Weblinks

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