| Legislative Council of the Hong Kong Special Administrative Region 香港特別行政區立法會 Legislativrat der Sonderverwaltungszone Hongkong | |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Erste Sitzung: | 1. Juli 1998 |
| Abgeordnete: | 70 |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | 19. Dezember 2021 |
| Vorsitz: | Präsident des Legislativrates Andrew Leung (BPA) |
| Sitzverteilung: | Pro-Peking-Lager (43)
Pro-Demokratie-Lager (22)
Lokalisten (1)
Ungebunden (1)
Vakant (3) |
| Website | |
| www.legco.gov.hk | |
| Plenarsaal | |
DerLegislativrat von Hongkong (chinesisch 香港立法會 / 香港立法会,PinyinXiānggǎng Lìfǎhuì,JyutpingHoeng1gong2 Lap6faat3wui6*2,englischLegislative Council of Hong Kong) [Anm. 1], kurzLegCo und amtlichLegislativrat der Sonderverwaltungszone Hongkong, ist dieeinkammerparlamentarische gesetzgebende Versammlung derSonderverwaltungszoneHongkong derVolksrepublik China.
Hongkong war von 26. Januar 1841 bis 1. Juli 1997 einebritische Kolonie. Durch Edikt vonKönigin Victoria wurde am 26. Juni 1843 dieCharter of the Colony of Hong Kong erlassen, die einLegislative Council als beratendes Gremium vorsah. Die eigentliche Macht in der Kronkolonie lag beimGouverneur. (Siehe auchGouverneure von Hongkong) Der Legislativrat bestand aus vier Mitgliedern und dem Gouverneur. Es handelte sich ausschließlich um eine Vertretung der „weißen“Kolonialherren, nicht der einheimischen Bevölkerung. 1888 wurde die Regelung dahingehend verändert, dass der Gouverneur nur im Einvernehmen mit dem Rat Regelungen erlassen können.[1]vonNach derChinesisch-britische gemeinsame Erklärung zu Hongkong 1984 war klar, dass Hongkong an die Volksrepublik China übergeben werden würde. Nun wurde eine Demokratisierung der Kolonie vorgenommen und am 26. September 1985 (noch in indirekter Wahl) die ersteParlamentswahl in Hongkong vorgenommen.
Nach dem Übergang an die Volksrepublik China am 1. Juli 1997 ist dasHong Kong Basic Law (香港基本法) [Anm. 2] als Verfassung von Hongkong wirksam, die in den Artikeln 66 bis 79 den Legislativrat als Parlament regelt.
Am Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China eskalierten die seit Wochen andauerndenProteste gegen das Auslieferungsgesetz in Hongkong 2019. Hunderte Demonstranten besetzten am Montagabend des 1. Juli 2019 den Legislativrat. Sie drangen gewaltsam ins Gebäude ein und zerstörten dabei Einrichtungen und entwendeten Gegenstände aus dem Legislativrat. Polizeibeamte räumten in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) mit Schutzschilden, Schlagstöcken und Gewehren mit Gummigeschossen das Areal und durchsuchten das Parlamentsgebäude.[2]